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Vereinfachung §18 Finanz- und Beitragsordnung  +
Vereinfachung §18 Finanz- und Beitragsordnung  +
Kreative Umsatzsteigerungsansätze à la ‚Pay more if you want' statt Fahrpreissteigerungen!  +
Kreative Umsatzsteigerungsansätze à la ‚Pay more if you want' statt Fahrpreissteigerungen!  +
Kreative Umsatzsteigerungsansätze à la ‚Pay more if you want' statt Fahrpreissteigerungen!  +
Kreative Umsatzsteigerungsansätze à la ‚Pay more if you want' statt Fahrpreissteigerungen!  +
Beitritt zum Verein Liquid Erfurt e.V. und Vorverhandlungen zur Übertragung des technischen Betriebs der Ständigen Mitgliederversammlung  +
Beitritt zum Verein Liquid Erfurt e.V. und Vorverhandlungen zur Übertragung des technischen Betriebs der Ständigen Mitgliederversammlung  +
Antrag zur Erhaltung der Hamburger Aktiven  +
Löschung von Unterinstanzen im Landesportal  +
Positionspapier wider „Geplante Obsoleszenz”  +
Stadtstrand: Nicht ohne Zustimmung der Düsternbrooker  +
Tonaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen  +
Wohnungsverfall  +
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Aufgaben / Bezeichnung Beisitzer  +, Aufbewahrung der Teilnehmerlisten  +, Aufgaben des politischen Geschäftsführers  +,
Aufgaben / Bezeichnung Beisitzer  +, Änderung GO - Virtuelle Vorstandssitzung  +, GO-Überarbeitung  +,
Geschäftsordnung - Umgang mit Umlaufbeschlüssen  +, Liquid Feedback  +, Bereitstellung von Finanzmitteln für Steuerberater  +,
Berufung eines Content Admins  +, Berufung eines technischen Koordinators/ Koordinationsteams  +, Einladung von Vorständen anderer Landesverbände/Bundesverband zum LPT 2010.2  +,
Finanzierung von Materialanschaffungen  +, LV-weiter/-interner Werbemittelshop  +, Konsultation Landesdatenschutzbeauftragter bzgl. Liquid-Feedback  +
Unterstützung Trierer Appell  +, Parteitagsämter  +
Budget Landesgeschäftstelle  +, Anschaffung Buttons  +
Anschaffung von ACTA Postkarten  +, LPT 2010.3  +, Mitgliedsbeiträge KV Landau/SÜW  +
Flyerbestellung  +, Luftballon Bestellung  +, Sonnenschirm Kaiserslautern  +,
Bestellung von Papierfähnchen  +, Ernennung eines Materialkoordinators  +, Ernennung eines Wahlkampf-Ansprechpartners für die LV-übergreifende Koordination  +
Antrag Buvo/Pressemitteilungen  +, Antrag Buvo/ML-Archiv  +, Antrag Buvo/Schutz der Grundwerte  +
Eiskratzerbestellung  +, Anschluss „Pirate Parties International press release exchange”  +
Genehmigung des Kurzwahlprogramms  +
Bestellung Winnipeg  +, Luftballonbestellung  +, Bestellung RLP Folder  +,
Vorfinanzierung Rechenschaftsberichte  +, Annahme Wahlkampfportal  +, Ansprechpartner Thema Whistleblowing  +
Anschaffung Holkammerplakate  +, Weitergabe der Plakate  +
<s>Ablehnung der CCS-Technologie</s> (Wird überarbeitet!)  +
Bauen und Verkehr - Modul 01 - Präambel  +
Bauen und Verkehr - Modul 02 - "Bauen und Wohnen"  +
Bauen und Verkehr - Modul 03 - "Verkehr und Infrastruktur"  +
Bauen und Verkehr - Modul 04 - "Stadtplanung und Regionalplanung"  +
Einführung eines Freiwilligen Sozialen Jahres "Politik/Demokratie"  +
Keine Zustimmungspflicht des Betriebsrates bei Neueinstellungen!  +
Wahl nationaler Symbole durch die Bundesvollversammlung  +
Ablehnung von nicht/weniger tödlichen Waffen bei Polizei, Polizeiorganen und Sicherheitsdiensten  +
Aufhebung der Verjährungsfristen bei schwerem sexuellen Kindesmissbrauch  +
Bildung - Bildungsstandards auf Bundesebene  +
Bildung - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem  +
Bildung - pädagogisch-psychologisches Fachpersonal an Bildungsinstitutionen  +
Energiepolitik Modul 2: Energiegewinnung aus regenerativen Ressourcen  +
Energiepolitik Modul 3: Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke  +
Ergänzung der Präambel Bildung (Punkt 8 im Programm)  +
Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung  +
Energiepolitik Modul 4: Förderprogramme  +
Streichung von Grundrechtseinschränkungen in Schulgesetzen  +
Haftungsfreiheit für Betreiber offener, anonymer Netzzugangssysteme - Version 2  +
Mehr Demokratie ins Grundsatzprogramm  +
Monopole und Infrastruktur Modul2 der AG soziale Marktwirtschaft  +
Für die Einführung eines verbindlichen "Piraten-Manifestes"  +
Piratenwirtschaft - Ein Grundsatzprogramm (1) Präamble  +
Piratenwirtschaft - Ein Grundsatzprogramm (2) Zielsetzung  +
Piratenwirtschaft - Ein Grundsatzprogramm (3) Monopole & Dezentralisierung  +
Piratenwirtschaft - Ein Grundsatzprogramm (4) Teilhabeprinzip statt Ausschließlichkeit  +
Piratenwirtschaft - Ein Grundsatzprogramm (5) Finanz- & Währungssystem  +
Piratenwirtschaft - Ein Grundsatzprogramm (6) Globalisierung & Regionalisierung  +
Piratenwirtschaft - Ein Grundsatzprogramm (7) Evolution der Ökonomie & Sandboxprinzip  +
Energiepolitik Modul 1: Präambel  +
Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 4c (eigenes Modul)  +
Rechtssicherheit im Internet - Impressumspflicht für Privat abschaffen  +
Reform der Schulpflicht (überarbeitete Version)  +
Subventionen, Steuervergünstigungen und Transparenz (Modul3 AG sM)  +
Unabhängige Kontrolle der Polizei der Länder und der Bundespolizei  +
Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung  +
Wirtschaftsprogramm der AG soziale Marktwirtschaft  +
Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden abschaffen  +
Politischer Standpunkt der PIRATEN und Selbstverständnis  +
Anschaffung Kugelschreiber  +, Ausrichtung des LPT 2011.1  +, Unterstützung Direktkandidaten Trier  +
Verteilung der Gelder aus der Parteienfinanzierung  +, Aktion "Kinderlieder"  +, Plakatbestellung BaWü  +,
Fernsehspot  +, Unterstützungsfond für Direktkandidaten  +, Erstattung Reise/Übernachtungskosten  +,
Kampagne www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr-rlp.de  +, Fahrtkostenerstattung  +, Umlaufbeschluss vom 24.02.2011 Bodo Thiesen.  +,
Anschaffung eines Arbeitsrechners  +, Mahnungen/Zahlungsanforderungen an Mitglieder  +, Joomla Datenbank  +,
Beauftragten Junge Piraten und Jugend  +, Umlaufbeschluss vom 08.04.2011  +, Unterstützung der geplanten Demonstration gegen den Zenzus11  +,
Angebot zur Ausrichtung des LPT  +, Budget Ausrichtung des LPT  +, Budget für LSG RLP  +,
Kostenbeteiligung CSD in Koblenz  +, Finanzielle Unterstützung der Bundes-IT  +, Offizielle Unterstützung Anti-Atom-Montagsdemo  +,
Antrag auf Änderung der GO  +, Fahrtkostenerstattung  +, Erhöhung Budget für CSD in Koblenz  +
Bestätigung der bestehenden GO  +, Antrag auf Änderung der GO  +, Antrag auf Einführung einer "Vorstandsmailingliste".  +,
Kostenbeteiligung Antiatomdemo Mainz und Koblenz  +
Reisekostenerstattung für Ingo und Roman für Plankenfels  +, Umlaufbeschluss Unterstützung CSD Rhein-Neckar  +
Vergabe LPT 02. Okt. 2011 in Andernach  +
Entsendung Bodo Thiesen Sozialpiraten  +, Entsendung Ingo Höft Sozialpiraten  +, RLP-Folder für BGS  +,
Erstattung Reisekosten Sebastian KPT Rheinhessen  +, Erstattung Reisekosten Sebastian Kassenprüfung Rheinhessen  +, Übernahme Geschäfte KV Rheinhessen  +
Strafanzeige wegen Staatstrojaner  +, Umsetzung Strafanzeige Staatstrojaner  +, Leerung des Postfachs von Schatzmeister zu Stellvertretendem Vorsitzenden  +,
Änderung der GO – Schatzmeister-Veto  +, Übernahme Versicherungsschaden  +, Kontozugriff für Vorstandsmitglieder  +,
Unterstützung Demoaufruf 25.11. in Berg  +, Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP (Landesliste)  +, Antrag auf Änderung der GO  +,
Ablehnung eines Mitgliedsantrags  +, Schließung der Facebook-Präsenz des Landesverbandes Rheinland-Pfalz  +, Synchronisierung der Maillingliste PP-RLP (Landesliste)  +,
Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des Landesverbandes Rheinland-Pfalz  +, Entzug der Schreibberechtigung auf Rheinland-Pfälzer Mailinglisten  +, Entzug der Berechtigung für Webseite  +,
Satelliteninternet für den Landesverband  +, Antrag auf Fahrtkostenerstattung  +
Termin und Themen Barcamp  +, Ergänzung Punkt 1.5.3 der Geschäftsordnung des LVor  +, Ersetzen Punkt 1.3.3 der Geschäftsordnung des LVor  +,
Grüne Rakete in Trier als Austragungsort des Barcamps  +, Fahrgastschiff Namedy in Koblenz als Austragungsort des Barcamps  +, Koordinatoren der Bundestagswahl 2013  +,
Wahlkampfkoordinator Saarland  +, Lizenzkosten für das Plakatmotiv „Zensur“  +, Ausschreibung Landesparteitage  +,
RLP Flyer für Saarland  +, Plakate mit RLP Bezug für OB Wahlkampf Mainz  +, Versicherung für Piraten  +,
Verlängerung Satelliteninternetlösung für RLP  +, Foren auf dem News-Server  +, Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung in Bezug auf die Reisekostenerstattung.  +,
Benennung der Mitglieder des Bundesfinanzrates  +, Anschaffung Aufkleber  +, Bekleben Landesfolder  +,
Landesparteitag in Montabaur  +, Umlage Kosten Bundespressesprecher  +, Barvorlage für den KV Koblenz  +,
Vorbereitung und Organisation einer Piraten-Akademie  +, Beauftragung Schreiben bzgl. Ausbau B10  +, Anschaffung von jeweils 1000 Rohlingen für die Buttonmaschinen  +,
Reisekostenbudget für Versammlungsleiter LPT 12.1  +, Mitgliedsbeitrag für Mitglieder mit Eintritt vor dem 29.4.2012 36 EUR  +, Einberufung LFA  +,
Aufhebung des Beschlusses zum LPT 2012.2  +, Bestätigung der Beauftragungen  +, Bestätigung der Pressesprecher-Beauftragung  +,
Streaming der Vorstandssitzung  +, Fahrtkosten DSB-Assistent  +, Geschäftsordnung  +,
Ausschreibung des LPTs für 2013  +, Anschaffung von zwei Webcams  +
Beauftragungen  +, Benennung der Mitglieder des Bundesfinanzrates  +, Budget Technik  +,
Kostenübernahme Infostand beim CSD am 18.08.2012 von 75 Euro + Umsatzsteuer  +, Reisekosten für XYZ für Wahlkampf Saarland   +, Beantragung der E-mailadresse streaming@piraten-rlp.de  +,
Teilnahme an Treffen mit anderen Organisationen  +, Wechsel der Gliederung  +, Unterstützer für den Landesschatzmeister  +,
Anschaffung von Fachliteratur (PartG-Kommentare, Ipsen, Rixen, Lenski)  +, Anschaffung von Visitenkarten  +, Beauftragung Technik  +,
Antrag nach dem LIFG  +, Bestellung von Kompass Zeitungen  +, Bestellung des Begrüssungspakets "42"  +,
Teilkosten des GEMA Urheberrechtsdialogs  +, Fahrtkosten DSB-Assistent  +, Aufstellungsversammlung in Hermeskeil  +,
Logo RLP  +, Flyerbestellung  +, Aufhebung des Beschlusses zur Anschaffung einer Falzmaschine  +
Anschaffung Drucker  +, Bestellung Grundsatzprogramme  +
Abschluss eines Leihvertrages  +, Anschaffung von Streumitteln  +, Aussetzen der Bundeskiste und Vorlage beim LPT  +,
Antrag auf öffentliche Ausschreibung der Gründung des KV BB  +, Planungsveranstaltung für KV-Gründung Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und Rhein-Hunsrück  +, Planungsveranstaltung für KV-Gründung Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und Rhein-Hunsrück auf Aufstellungsversammlung Wahlkreis 201  +
Fahrt- und Übernachtungskostenerstattung für externe Versammlungsämter auf der Aufstellungsversammlung und dem LPT 2012.2  +, Akkreditierung und Eröffnung Aufstellungsversammlung 3.11.2012  +, Hausverbot  +,
Ausschreibung LPT 2013.1  +, Umwidmung Guthaben Streaming in Budget Streaming  +, Stammtischmoderation Neuwied  +
Anschaffung von 500 Grundsatzprogrammen  +, Erstattung von Auslagen für die KV Gründung Altenkirchen-Westerwald  +, Umwidmung Guthaben Streaming in Budget Streaming  +,
Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 1/2013 an den KV Rheinhessen  +, Übernahme der Fahrtkosten für den Landesparteitag 1/2013  +, Inventaraufkleber  +,
Werbemittel für den Kreis Neuwied  +, Löschung eines Pads  +, Ausschreibung zur Antragskommission  +,
Anschaffung 3 Videograbbern  +, Beauftragung der Antragskommission  +, Rückwirkende Erstattung von Kosten für Infostand  +,
Anschaffung einer Fahne (2*3m) für die Regionalgruppe Kaiserslautern  +, Reisekostenbudget für LaVor  +, Reisekostenbudget Helfer beim Kandidatengrillen in Kirchheimbolanden  +,
Sperre eines Mailinglisten-Teilnehmers  +, Aufstellungsversammlung WK 201  +, Vergabe der Ausrichtung des Landesparteitags 2013.2  +,
Neufestlegung des Termins für die LMV2013.2  +, Bereitstellung von Webspace auf piraten-rlp.de pro Direktkandidat  +, Kostenerstattung für das Kommunikationstraining in Kirchheimbolanden  +,
Kostenübernahme für die Piratendatenschutzschulung von unserem Datensicherheitsbeauftragten  +, Kostenübernahme für die Piratendatenschutzschulung vom unserem Assistenten des DSB  +, Unterstützung des Ostermarsches gegen Atomwaffen am 1.4. in Büchel  +,
Bestimmung der Teilnehmer des Forums zur digitalen Lebenswelt in Speyer  +, Ausschreibung Landesgeschäftsstelle  +, Einrichtung einer Queue für die Technik  +,
Verwarnung von [Anonymisiert] wegen Versands einer Pressemeldung als Ankündigung  +, Reisekosten für (Spitzen-)Kandidatentreffen  +, Wechsel der Untergliederung  +,
Einladung zur Gründungsversammlung des KV Worms  +, Bestellung von 250 Exemplaren der Printausgabe der Flaschenpost  +, Pavillons  +
Kostenübernahme Info-Stände  +, Beauftragung Akkreditierung SDMV  +, Ausschreibung Projektgruppe DE-BTW  +
Reisekosten für den Landesparteitag 2013.2  +, Budget für BTW Plakatbestellung  +, Anpassung Budget für BTW Plakatbestellung  +,
Geschäftsordnung des Landesvorstands Rheinland-Pfalz  +, Ausschreibung Helfer des Generalsekretärs  +, Ausschreibung Schatzmeisterteam  +,
Beauftragung einer Vertretungsperson für Rheinland-Pfalz in der Bundes-Projektgruppe zur Bundestagswahl 2013  +, Änderung GO -  Aufgaben des Schatzmeisters  +, Beendigung Ausschreibung Helfer*innen für Generalsekretär  +,
Reisekosten f. Pressefrühstück  +, Sammelbestellung PShop  +, Vertrauensperson im Wahlkreis 198  +,
Neuausschreibung der Positionen der Pressesprecher für den Landesverband  +, Unterstütung der Anti-Prism Demo in Frankfurt  +, Finanzausgleich NRW bleibt in RLP  +,
Budget für Flyer  +, Budget für den Wahlkampf aus dem Titel Bundestagswahl  +, Reisekosten für die Plakatierung zur BTW  +,
Übernahme Kosten Themenflyer EBI Grundeinkommen  +, Beschlussvorlage der Landesverbände für gemeinsame DSV-Verwaltung  +
Offizielle Unterstützung der Demo "Freiheit statt Angst" (FSA) am 7.9.2013 in Berlin  +
Beauftragung Marina Kassel 28.09.2013  +, Fahrtkosten für das Streamcamp  +, Bereitstellung eines Reisekostenbudgets zur Nutzung der LGS  +,
Aufhebung der Beauftragungen in der AG Presse  +, Reisekostenbudget für Einholung der GenSek-Unterlagen  +, Teilnahme am zentralen Beitragskonto des Bundes  +,
Anzeige der Verteidigungsbereitschaft zur Klage gegen die SDMV  +, Barcamp 2013.2  +, Beauftragung von Marie Salm zur Teilnahme an der Medientagung  +,
Tische für die Landesgeschäftsstelle  +, Beauftragung von Rechtsanwalt Dominik Boecker zur Vertretung der SDMV  +
Ausrichtung des Landesparteitags 2014.1  +, Ausschreibung Barcamp 2014.1  +
Bestellung von Fanrechte Flyern  +, Rücknahme der Beauftragung von Rechtsanwalt Boecker und Neusuche  +
Ausschreibung Wahlkampfkoordinator  +, Landesgeschäftsstelle, kleine Lösung  +, Landesgeschäftsstelle, mittlere Lösung  +,
Beauftragung eines Wahlkampfkoordinators für die Kommunal- und Europawahl 2014  +, Unterstützung Ostermarsch Büchel  +, Budget für die Einrichtung und den Betrieb eines SSL-Zertifikats für Online-Mitgliedsanträge  +,
Reisekostenbudget für LVor  +, Budget für Fax und Telefon  +, Budget für Satelliten-Internet  +,
Kosten für den Wirtschaftsprüfer  +, Weitergabe der Kosten für die Rechenschaftslegung  +, Vorschlag der Piratenpartei für den Friedenspreis Rheinland-Pfalz 2014  +,
Stellungnahme des Landesvorstands Rheinland-Pfalz zum Rücktritt des Landesvorsitzenden  +, Stellungnahme des Landesvorstands Rheinland-Pfalz zu aktuellen Entwicklungen in der Piratenpartei  +, Statement Landesvorstand Rheinland-Pfalz zur "Femenaktion" in Dresden  +,
Intransparenz-Preis  +, Ergänzung zur gemeinsamen Erklärung der Landesvorstände  +, Beauftragung für Presse- und Mediencamp Frankfurt  +,
Kostenbeteiligung an Europawahl-Veranstaltung  +, Budget für die Kommunalwahl  +, Budget für die die Europawahl  +
Flyer Genderpolitik  +, Busse zum aBPT  +, Änderung der Vorstands-Geschäftsordnung  +
Gerd Hucke, Budget Trauerarbeit  +, Reisekosten für die Plakatierung Kommunal- und Europawahl  +, Beantragung eines Budgets zur Anschaffung von Hardware, insbesondere zum streamen.  +,
Beauftragungen  +, Bennenung eines Verantwortlichen für die RLP SAGE-Zugänge  +, Befristete Generalvollmacht für das Schatzmeisteramt für Lars Matti  +,
Erweiterte Beauftragung unseres Anwalts im Verfahren gegen das KWG  +, Ausschreibung für Beauftragung von JuPi-Ansprechpartner  +, Ausschreibung Materialbeauftragter  +,
Berechtigungen des Helfers des Generalsekretärs  +, Reisekostenerstattung  +, Ausschreibung Helfer für den Generalsekretär  +,
Finanzielle Beteiligung an der Teilnahme der Piratenpartei an der FsA 2014  +, Reisekostenerstattung  +, Ausschreibung IT-Beauftragter  +,
Veto gegen BuVo-Beschluss  +, Durchführung von limesurvey-Umfragen  +, Kündigung der Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten  +,
Untervermietung der LGS Mainz an den LV Hessen, vorbehaltlich der Zustimmung des Vermieters.  +, Veto gegen BuVo-Beschluss  +, Unterstützung des Anonymisierungsdienstes Tor durch einen Exit-Node  +,
Providerwechsel  +, 500 Euro/Jahr Budget für einen Tor-Exit-Node und Ausschreibung einer Beauftragung für zwei Tor-Zuständige.  +, Infoveranstaltung - Diskriminierung in kirchlichen Einrichtungen  +,
Beauftragung von Verifizierungspiraten für BEO im LV RLP  +, Versendung einer Umfrage an alle Landespiraten mit E-Mail Account  +, Unterstützung der Demo "Glücklich ohne Überwachung"  +,
Ausschreibung Koordination Werbemittel  +, Durchführung Verifizierung am 28.09.2014  +, Erweiterung LMV 2014.3  +,
Redmine  +, Beauftragung IT  +
Reisekosten Strategietreffen  +, Finanzierung IOWE  +, Anschaffung von Beamer und Zubehör für vKV Westerwaldkreis  +,
Bezahlung Kostennote  +, Ausschreibung Tor-Beauftragte  +, Reisekosten Marina Kassel  +
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Piraten - Sicherheitskonferenz 24 u. 25. Januar 2015  +, Kostennote Anwalt  +, Budget Datenschutz 2015  +
Unterstützung des Aufrufs "NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten!"  +, Rechnung Anwalt  +, Unterstützung für die Landtagswahlen 2015 in Hamburg  +,
Reisekosten Landesvorstand Präsenzsitzung  +, Reisekosten Landesvorstand Präsenzsitzung #2  +, Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands  +
Untermiete LGS  +, Reisekostenbudget Vorstand  +
Ausschreibung einer Beauftragung für Wiki-Pflege  +, Beauftragung der vKV-Piraten für vKV Westerwald  +
Beauftragung des Anwaltes für ein Gutachten zur Verfassungsbeschwerde  +, Unterstützung Teilnahme Piratenpartei an der Hanfmesse  +, Beauftragung Britta Werner für Finanzen des KV Rheinhessen  +
Einberufung eines außerordentlichen Kreisparteitags des KV Rheinhessen zur Neuwahl des Kreisvorstandes  +, Budget für Online-Wahlkampf  +, Reisekosten Verwaltungstreffen  +
Sofortmassnahmen zur Wiederherstellung der Ordnung auf den Medien des Landesverbandes  +, Unterstützung von „Lautern blockiert“  +, Unterstützung für die Landtagswahlen 2015 in Bremen  +,
Anschaffung einer Tischflagge für vKV Westerwaldkreis aus dem VKV Budget  +, Unterstützung des Wahlkampfs in Bremen/Bremerhaven durch eine Flyerspende  +, Erstattung Fahrtkosten für Treffen der LV-Vorsitzenden in Göttingen  +
Abschluss eines VoIP-Vertrags  +, Vorschuß für die Fahrt nach Weimar Bundespressetagung  +
Unterstützung des Pressetreffens des Bundes  +, Reisekosten Schatzmeistertreffen  +, Aufhebung Beschluss "Abschluss eines VoIP-Vertrags" vom 19.04.2015  +
namentliche Abstimmung in die Geschäftsordnung schreiben  +, Unterstützung Freiheit statt Angst-Tour in Mainz am 04.07.2015  +, Reisekosten für Unterstützung bei Aufstellungsversammlungen  +,
Durchführung der Landes-Aufstellungsversammlung  +, Reisekosten Marina Kassel  +, Beschluss der Vorstands-Geschäftsordnung  +
Verlegung der Aufstellungsversammlung nach den Sommerferien  +, Streichung von Mitgliedern  +, Fahrtkostenbudget LPT Hessen  +,
Crowdfunding Wahlkampfshop  +, Weiterleitung LGS-Postfach  +
Finanzierung Wahlkampfspot zur LTW 2016  +, Neuwahl des Vorstandes des Kreisverbandes Altenkirchen  +, Durchführung der Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2016  +,
Reisekosten für externe Helfer auf der Aufstellungsversammlung  +
Bewerbung Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung - Teil1  +, Bewerbung Einhunderttausend Stimmen gegen die Vorratsdatenspeicherung - Teil2  +, Reisekosten Verwaltungstreffen 2015.2  +,
Zulassung von Gästen, Audio-, Video, -Fotoaufnahmen  +, Antrag auf kurzfristige geschlossene Kreisvorstandssitzung  +
Übernahme der Kosten für 2 Bauzaun-Banner zur AV  +, Ausrichtung des LPT 2015.2  +, Ausschreibung Beauftragter Öffentlichkeitsarbeit für LTW 2016  +
Einrichtung Reisekostenbudget für Gruppenfahrt zur AV LTW 2016 am 13.09.2015 in Adenau in Höhe von 100,00 €  +, Einrichtung eines Budgets zum Erwerb von Büro- und Verbrauchsmaterialien in Höhe von 120,00 €  +
Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit für Landtags-Wahlkampf 2016  +, Themenpaten streichen  +
Antrag, dem Basaltpiraten die Beauftragung für den erhalt des Stammtisches Betzdorf zu geben.  +, 19:30 Uhr - Antrag zur Änderung der heutigen TO  +
Sperrung des Users "SmoreBrod" für 6 Monate  +, Bereitstellung eines Budget für Listenkandidaten zur LTW 2016  +, Ausrichtung einer SDMV  +,
Unterstützung Themenbeauftragtentreffen  +
Bestätigung Umlaufbeschluss vom 08.10.2015  +, Zuständigkeit Mitgliederverwaltung  +, Mitgliederverwaltung II  +,
Teilnahme an einer Viprinetschulung  +, Betrieb des Streamingservers durch die IT-RLP  +, Erstattung der aufgelaufenen Kosten fürs Streaming  +,
Unterstützung des Aufrufs "NS Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen entgegentreten!"  +, Nichtbehandlung eines Antrags  +, Aufforderung an den LaVo Entscheidung zu treffen  +,
Ausschreibung eines Landesdatenschutzbeauftragten  +, Rücknahme der Beauftragung zur Mitgliederverwaltung  +, Antrag auf Ordnungsmassnahme gemäß OTRS Ticket-ID: PP#100148382  +,
Übernahme von Kosten im Rahmen der Unterschriftensammlung für die Landtagswahl  +, Budget für Unterschriftensammlung  +, Budget Reisekosten und Portokostenerstattung für das Sammeln von Unterstützerunterschriften  +,
Ausrichtung der ersten Landesmitgliederversammlung 2016  +, Bestellung des Datenschutzbeauftragten  +, Budget Tag der politischen Arbeit in Kassel am 16. u 17.01.2016  +,
Verteilung der staatlichen Parteienfinanzierung  +, Haushaltsplan 2016  +
Anschreiben an die Jobcenter "Telefonlisten"  +, Budget für Plakatwerbung  +, Videoclips & Social-Media-Grafiken für die Kampagne  +,
Unterstützung der Secon - PP#100159472  +, Zuschuss für überregionales Wahlkampfevent am 05.03.2016  +, Kostenübernahme für Großplakate im Rhein-Lahn-Kreis  +,
Sicherstellung dass Ergebnisse der Umfrage erst nach dem BPT 2016.1 ausgewertet werden.  +, Fahrtkosten  +
Ausschreibung Landesparteitag 2016.2  +
Ausrichtung der zweiten Landesmitgliederversammlung 2016  +, Fraktionentreffen mit Einladung der LaVo  +, Kommunales Vernetzungstreffen  +,
Reisekosten für die Teilnahme an der "Wahlkampfnachlese" am 17.04.2016 LGS Mainz  +
Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane"  +, Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen  +
Beschluss der geänderten GO  +, Beauftragungen  +, Regionale Ansprechpartner streichen  +,
Rücknahme einer Beauftragung  +, Budget für Reisekosten zur Marina Kassel 01.07. -03.07.2016  +, Budget für Öffentlichkeitsarbeit  +,
Aufruf zu Beiträgen zur Öffentlichkeitsarbeit  +, Reisekostenbudget für Vorstände  +, Budget für die Wahlkampfunterstützung zur AGH Wahl in Berlin  +,
Übernahme Kosten einer BGE -Veranstaltung in Andernach  +
Unterstützung des KV Rheinpfalz zur Teilnahme am CSD Rhein-Neckar  +, Teilnahme an einer Viprinetschulung  +, Unterstützung der AG Suchtpolitik für einen Wagen auf der Hanfparade mit €500  +,
Kostenübernahme für Wahlwerbung in Berlin  +, Weiterleitung LGS-Postfach  +, Beantragung Reisekosten für Wahlkampfunterstützung in Berlin  +,
Unterstützung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im Wahlkampf  +, Teilweise Übernahme der Kosten für Wahlwerbung in Berlin  +, Übernahme von Wahlkampfkosten für Berlin Lichtenberg  +,
Finanzielle Unterstützung der Hanfdemo 2016 in Halle/Saale mit 100 €  +, Kündigung der Fördermitgliedschaft von "europe beyond division"  +, Fördermitgliedschaft bei den Jungen Piraten  +
Auflösung des Kontos des ehemaligen Kreisverbandes Rheinhessen  +, Erstattung von Reisekosten für den Berliner Wahlkampf  +, Reisekosten für externe Helfer auf der Aufstellungsversammlung  +
Unterstützung der AG Drogen und Suchtpolitik zur Teilnahme an der "Mary Jane"  +, Dem Willkommenspaket für Neumitglieder wird nicht widersprochen  +, Anschaffung von Stühlen für die Landesgeschäftsstelle  +,
Erstattung für Fahrtkosten zum Wahlkampftreffen  +, Reisekosten zur FIfF-Konferenz 2016  +
Grundausstattung Streu- und Infomaterial zur BTW2017  +, Bereitstellung eines Budget für Listenkandidaten zur BTW 2017  +
Bereitstellung eines Budget für Briefaktion zur BTW 2017  +, Reisekosten Verwaltungstreffen 16.2  +, Übernahme der Geschäfte des KV Worms  +
Grundversorgung Bereich Buchhaltung  +, Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer, Versicherung, Sage  +, Grundversorgung Bereich IT  +,
Untermietverträge für die Landesgeschäftsstelle  +, DSL-Anschluss in der Landesgeschäftsstelle  +
Reisekostenbudget für Marina Kassel  +
Unterstützung Ostermarsch Mainz-Wiesbaden 2017 als Partner  +, Jahresmiete für das Postfach  +, Jahresmiete für das Postfach KV Altenkirchen  +,
Klage beim Bundesschiedsgericht gegen Einschränkung der Mitgliederzuständigkeit  +, Reisekostenbudget für Listenkandidat aus RLP für das Kandidatentreffen in Koblenz  +, Budget für Domain  +
Fahrtkostenerstattung für RLP Wahlkampftreffen  +, Erstattung von Fahrtkosten zur Wahlkampfhilfe im Saarland  +, Rene wird als Moderator der Newsletter-Mailingliste beauftragt.  +,
Änderung Beschluss Nr.:8 vom 05.02.2017 - Finanzielle Unterstützung des Bundestagswahlkampfes  +, Vollmacht zur Vertretung vor dem Bundesschiedsgericht  +, Einladung zum KPT KV Altenkirchen  +,
Ausrichtung des Landesparteitags 2017.1  +, Untermietvertrag zur Landesgeschäftsstelle ab 01.05.2017 wird nur mit neuem Beschluss geschlossen  +, Übernahme der Geschäfte des KV Trier  +
Reisekosten Verwaltungstreffen 17.1  +, Reisekosten für Bundestags-Kandidaten  +
Landesverband RLP unterstützt die Bundeskampagne zur BTW2017 mit 20.000€  +, Einzelermächtigungen für Beitragsminderungsanträge in Vorstandsgeschäftsordnung  +, Beauftragung von Bodo Nöske für Pressearbeit in Mainz  +
Budget für den LPT2017.1  +, Beauftragungen  +, Geschäftsordnung  +,
Einzelermächtigungen für Beitragsminderungsanträge in Vorstandsgeschäftsordnung  +, Antrag zur Bearbeitung von Beitragsminderungen durch die SG Mitgliederbetreuung  +, Kompetenzklärung zur BTW  +,
Überweisung Landesbeitrag zum Wahlkampfbudget BTW2017 an den Bund  +, DISPUTE-Antrag bei der DENIC eG  +, Reisekostenbudget für Marina Kassel  +,
Mieterhöhung für die Landesgeschäftsstelle  +
Haushaltsplan 2017  +, Reisekostenbudget für Vorstände  +, Finanzierung Stand auf dem CSD in Mainz  +
Finanzierung Bundestagswahlkampf im Landesverband  +
Budget für Plakatbestellungen zur BTW17  +
Unterstützung Kusel – gegen Rechts  +
Antrag auf Finanzierung des Bundespressesprechers  +, Klage gegen Urteil BSG wegen Zuständigkeit für Mitgliederverwaltung  +
Rechtsgutachten zur Eigenständigkeit von Landesverbänden  +
Ausschreibung Landesparteitag 17.2  +, Ausrichtung Landesparteitag  +, Kündigung Girokonto vom ehemaligen KV Altenkirchen  +,
Kreismitgliederversammlung KV Trier / 2. Beschlussvorlage  +, Vorfinanzierung der Veranstaltung zum Digitalgipfel in Ludwigshafen  +, Anwaltskosten  +
Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten  +, Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer  +, Grundversorgung Bereich Bundes-IT  +,
Abschlussrechnung für Gutachten  +, Bestellung zum Datenschutzbeauftragten  +, Kündigung des SAT Internet-Vertrages  +,
Unterstützung Landesverband Berlin  +, Mitglieder aus Mittelhardt zu KV Südpfalz eingliedern  +
Wahlorga EU Wahl 2019  +, Unterstützung der Programmkonferenz in Kassel  +, Budget für EU-Wahl 2019  +,
Landesparteitag 18.1 und 10-jähriges Bestehen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz  +, Unterstützung der Aktion "Aufstehen gegen Rassismus"  +
Werbemittelbudget GMM Rheinland-Pfalz  +, Unterstützung der Petition zur erhaltung Haus Mainusch in Mainz  +, Eilantrag  +,
Suchtpolitik mit 50€ zu unterstützen.  +
Zweckgebundenes Budget für Klage gegen Sperrklausel EU-Wahl  +
Beauftragung Vernetzungstreffen mit Piraten Baden-Württemberg  +, Verabschiedung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes  +, Bestätigung der Beauftragten  +,
Weiterleitung LGS-Postfach  +, Übernahme der Geschäfte des KV Ahrweiler  +
Budget für die "SaveYourInternet" Veranstaltung in Mainz  +
Wahlvorschläge der Piraten Rheinland-Pfalz für den Verwaltungsrat der 42 e.V.  +, Budget Reisekosten für Mitgliederversammlung des „42 e.V.“ in Offenbach.  +, Budget Reisekosten der Vorstände zum Vernetzungstreffen bei den Luxemburger Piraten  +,
Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg  +
Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg  +, Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl  +, Antrag auf finanzielle Unterstützung der digiBGE19-Tournee in Höhe von 400 Euro  +,
Vorschuss an die SG Wahlen zur EU Wahl  +
Wahlkampfbudget für die Europawahl  +
Finanzierung Kommunalwahlflyer Mainz  +, Grundversorgung Bereich Sage/OL ss  +, Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen  +,
Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg  +, Kostenerstattung Kundenstopper  +, Kostenerstattung Plakat UU-Sammeln  +,
Kabelbinder Mainz Kommunalwahl  +, Budget für Aufstellung Bauzaun-Banner in Mainz  +, Reisekosten für die Plakatierung Kommunal- und Europawahl  +
Budget Eu-Wahlkampf Flyer und Fahnen  +, Reisekosten für Vorstände  +, Budget für Video Spots auf dem EU-Event in Koblenz  +
Budget für Plakat Entsorgung  +, Budget für Flaggen  +
Teilnahme der Piraten Mainz an der Sommerschwüle 2019  +, Neuer Termin LPT / LMV  +
Budget für Unterstützung des Wahlkampfes in Brandenburg und Thüringen  +
Aufstockung Budget EU Wahlkampf RLP  +, Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung  +
Reisekostenbudget für Vorstände  +, Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Marina Kassel in Frankfurt  +, Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Schiedsgerichtmarina  +
Überarbeitung der Geschäftsordnung  +, Leerung des Postfachs  +
Übernahme von Domains  +, Budget für Ausrichtung der Landesmitgliederversammlung  +, Anmietung Lagerraum Mainz  +,
Anmietung eines Lagerraumes im Zollhafen Mainz  +
Budget Homepage Mainz-Rheinhessen  +, Ausschreibung Landesparteitag 20.1  +
Ausschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten  +, Weiterleitung LGS-Postfach  +
Bestellung Datenschutzbeauftragter  +, Ausschreibung Ton- und Videobeauftragten  +, Budget für Internet-Anschluss in der LGS  +,
Grundversorgung Bereich Sage/OL ss  +, Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen  +, Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss  +,
Ausrichtung Landesparteitag  +, Abstimmungsermächtigung für den Schatzmeister zur Abstimmung im Schatzmeisterclub  +, Beauftragung eines Videobeauftragten  +
Ausschreibungen  +, Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung  +
Absage Landesparteitag 2020.1  +, Budget für den CSD Mainz am 01.08.2020  +
Absage Landesparteitag 2020.1  +, Budget für den CSD Mainz am 01.08.2020  +
Mund- Nasenschutz Masken im piratigen Outfit  +
Ausschreibung Landesparteitag/Aufstellungsversammlung  +
Mehrkosten für LPT 2020.2 und AV in Kastellaun.  +, Nachträglicher Beschluss zu den Kosten der Film-Aufzeichnung  +, Ausrichtung Landesparteitag 2020.2 und Aufstellungsversammlung  +
Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun  +
Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun  +, Beschluss einer Geschäftsordnung für den Landesvorstand  +, Bestätigung der Beauftragungen  +,
Reisekosten des Vortragenden für die Redmine-Schulung  +
Beauftragung Durchführung Testlauf Online-Parteitag  +
Übernahme der Geschäfte des KV Südpfalz  +, Übernahme der Geschäfte des KV Trier/Trier-Saarburg  +
Rechnungsadresse und Vertragsabschluss für DSL-Vertrag in der Landesgeschäftsstelle  +, Unterstützung der Petition RLP hat Platz  +
Mitglieder-Anschreiben bezüglich sammeln von UU's  +, Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Südpfalz  +
Budget für Einwurf-Aktion zum Unterstützerunterschriften sammeln.  +
Landesvotum gegen Ernennung kommissarischer Landesvorstand des LV Brandenburg I  +, Landesvotum gegen Ernennung kommissarischer Landesvorstand des LV Brandenburg II  +
Budget für die Plakatierung zur Landtagswahl 2021  +, Fahrtkostenbudget zur Landtagswahl 2021  +, Budget für TV- und Radio-Spot-Erstellung  +,
Vertretung Schatzmeister Club  +
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss (Antrag 01)  +, Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung 2021 /Jahresabschluss 2020 (02) – Konkurrenz zu 01  +, Grundversorgung Bereich Versicherungen 2021 (03)  +,
Einladung und Ausrichtung Landesparteitag 2021.1 und Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021  +
Strafantrag wegen Zerstörung eines Wahlplakates  +
Ausschreibung Wahlkampfkoordination zur BTW 2021 für den LV RLP  +
Unterstützung der Kampagne abschiebungsmoratorium.de offiziell als Piratenpartei RLP  +, Budget für den Bundestagswahlkampf 2021  +
Beauftragung Wahlkampforganisation  +, Druck von 10.000 Flyern zur BTW21  +
Reisekostenbudget für Vorstände  +, Budget für den Bundestagswahlkampf 2021 (Aufstockung)  +, Widerspruch gegen die Kostenfeststellung der Stadt Mainz über die Abhängung von Plakaten zur Landtagswahl  +,
Budget für Unterstützung des Wahlkampfes im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein  +
Reisekostenbudget für Vorstände  +
Weiterleitung LGS-Postfach  +
Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT 2022 (2)  +, Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2022  +, Änderung der Reisekostenverordnung  +,
Budgetanpassung aus der letzten geschlossenen Sitzung  +
Ausschreibung der LMV 2022.1  +
Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung am 9. und 10. Juli in Koblenz  +
Annahme der geänderten GO wie im Wiki dokumentiert  +
Eilt Antrag Landesveto Beschluss (Piraten Future Camp)  +, Antrag auf Bezuschussung der Mitgliederversammlung der Jungen Piraten  +, Futurecamp  +
Finanzielle Unterstützung des Bundes-IT  +
GO-Änderung im Bereich §23 Umlaufbeschluss Absatz 2  +, Beauftragung von Thomas Marc Göbel zum Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei RLP  +, Kauf eines Abos der Onlineausgabe Plus der Rhein Zeitung  +
Mitgliederrundschreiben  +, Antrag Lützerath  +
Änderung GO §19  +, KV Gelder Rücklagenkonto  +, Arbeitsgeräte DSB  +
Arbeitsgeräte DSB  +, Ausschreibung für Assistenz des Generalsekretärs  +
Bewerbung für Assistenz des Gensek  +
Antrag Bremen Unterstützung  +
Nachkommen der Transparenzpflicht über die Protokolle, beenden der Aufzeichnungen  +
Anschaffung eines Routers um Freifunk für die LGS zu ermöglichen  +, Transporter Miete für Möbeltransport  +, Möbelbudget  +,
Rückzahlungen zuviel erhaltener/ausbezahlter Parteienfinanzierung  +, Grundversorgung politischer Arbeitsbereich  +, Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT  +,
A
Positionspapier gegen 3.Start/Landebahn am Flughafen München  +
Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke  +
Energiegewinnung aus regenerativen Ressourcen  +
Energiepolitische Förderprogramme  +
Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit in der Energiewirtschaft  +
Lockerung Versammlungsgesetz  +
Entwurf eines Landeswahlprogramm für die Piratenpartei in Bayern  +
Breitband fürs ganze Land  +
Keine heimliche Onlinedurchsuchung  +
<s>Transparenz bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten</s>  +
<s>Keine Datensammlung durch automatisierte Kennzeichenerfassung</s>  +
Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft  +
Freie Lehrmittel an bayrischen Schulen  +
Breitband für das ganze Land  +
Forderung der Entsozialisierung der Kosten der Energieerzeugung / Strom  +
Regionalisierung der Verantwortung der Energieerzeugung / Strom  +
Gerechte und zeitgemäße Ausbildungsförderung  +
Verpflichtendes Schulfach Ethik/Lebenskunde an allen Schulen Deutschlands  +
Lehrmittel sollen unter freien Lizenzen für alle verfügbar sein  +
Variable Schulsysteme als schultypübergreifendes Angebot  +
Betreuungsschlüssel in Erziehungs- und Bildungsinstitutionen verbessern  +
Bundeseinheitliches freies Angebot zur Kinderbetreuung  +
Bundesweite Bildungsstandards sichern das bundesweite Bildungsangebot  +
Bundesweite Wiedereinführung verfasster Studierendenschaften  +
Finanzierung von Bildung bundesweit sichern  +
Freies Kindergarten-, Kinderkrippen und Kindertagesstättenanbegot für alle Kinder in Deutschland  +
Ganztagsbetreuung für alle Kinder sichern  +
Internetverfügbarkeit für jeden Bürger  +
Medienkompetenz gesellschaftsweit fördern  +
Unterstützung des "Medienpädagogischen Manifestes"  +
Modulare Kurssysteme fördern individuelle Lernmöglichkeiten  +
Flächendeckende Versorgung von Bildungsinstitutionen mit pädagogisch-psychologischem Fachpersonal  +
Reformierung des Bolgnaprozesses  +
Freie Schulspeisung für alle Schüler  +
Studiengebühren bundesweit abschaffen  +
Lazaismus-Trennung von Kirche und Staat  +
Familienpolitik - Sorgerechtsregelung  +
Förderung von Bildungsangeboten für Jungs und Männer  +
Monopole und Infrastruktur Modul2 der AG soziale Marktwirtschaft  +
Umgliederung des aktuellen Programms  +
Piraten gegen Quotelung  +
Positionspapier der AG Drogen  +
Praeambel Aussenpolitik Modul 4: globale Geostrategie (AG Aussenpolitik)  +
Praeambel Aussenpolitik Modul 1: globale Welt (AG Aussenpolitik)  +
Praeambel Aussenpolitik Modul 2: globale Werte (AG Aussenpolitik)  +
Praeambel Aussenpolitik Modul 3: globale Gremien (AG Aussenpolitik)  +
Praeambel Aussenpolitik Modul 5: globaler Frieden (AG Aussenpolitik)  +
Praeambel Aussenpolitik Modul 6: Verteidigungspolitik (AG Aussenpolitik)  +
Praeambel Umwelt Modul 1: Nachhaltigkeit (AG Umwelt)  +
Praeambel Umwelt Modul 2: Lebenswerte Umwelt (AG Umwelt)  +