Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Umstrukturierung des IWF

80px	Dies ist ein Programmantrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesverband von Schollsky. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

T048

Beantragt von

Schollsky

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Der Internationale Währungsfond ist bisher ein Mittel, um rigide ökonomische Konsolidierungsmaßnahme in verschuldeten Staaten durchzusetzen. Die Piratenpartei setzt sich für eine Demokratisierung dieses Gremiums ein. Dabei wird berücksichtigt, daß Währungen betreffende Schieflagen der Weltwirtschaft durch Devisenspekulationen mitverursacht werden. Um die Verursacher der entstehenden Krisen angemessen zu beteiligen, soll der IWF zu einem möglichst hohen Anteil durch eine Tobin-Steuer auf internationale Finanztransaktionen finanziert werden.

Begründung

Bisher gibt es unzureichende Folgen von verheerenden Spekulationen. Die Rückbindung über eine Tobin-Steuer, welche dem IWF zufließt, soll dem entgegenwirken.

Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Schollsky|Schollsky“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Matthias Heppner 16:28, 13. Apr. 2010 (CEST)
2. Matthias Geining 21:16, 29. Apr. 2010 (CEST)
3. Jan

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Andena 01:12, 13. Apr. 2010 (CEST) Dem IWF stehen die Sonderziehungsrechte (abgesicherte Korbwährung) zur Verfügung. Der IWF braucht keine Tobin-Steuer zur Finanzierung.
2. Jonathan Gruner
3. Andreas Heimann
4. Nico.Ecke - Der Wolf im Schafspelz, was? Eine Tobinsteuer wirkt sich nur negativ auf Investitionen aus und behindert eine sich erholende Wirtschaft.
5. Rainer Sonnabend
6. Pidder Lütt 23:45, 14. Apr. 2010 (CEST) Nicht auch noch eine Geldwechselsteuer.
7. Trias
8. Thomas-BY
9. Hans Immanuel
10. MrHan
11. Aloa5 10:10, 21. Apr. 2010 (CEST)
12. icehawk Ein so komplexes Thema in ein paar Sätzen abhandeln? No thx
13. Spearmind 19:29, 24. Apr. 2010 (CEST) guter Ansatz, aber nicht fürs Programm
14. Monarch 16:27, 26. Apr. 2010 (CEST) So nicht, zu einseitig
15. datenritter 15:18, 27. Apr. 2010 (CEST)
16. Schwan
17. Sebastian Pochert
18. Salorta Erfolgreiche Spekulationen gegen eine Währung sind nur möglich wo die Währung zuvor von der Politik bzw. den Notenbanken ruiniert wurde.
19. RicoB CB 10:14, 2. Mai 2010 (CEST)
20. Twix 17:37, 5. Mai 2010 (CEST)
21. Action_Boo
22. Kaddi

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. icho40
2. Aleks_A
3. Christian Specht 18:19, 11. Mai 2010 (CEST)
4. DeBaernd 13:03, 12. Mai 2010 (CEST)
5. zero-udo

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Argument 1

Der Antrag zielt auf eine Änderung innerhalb des Systems. Niemand kann Geld schaffen, welches sofort sinnvoll mit Wert belegt ist. Es sind ja nur Nennwerte, damit die bestehende Ökonomie weiter funktionieren kann. Wie sehen denn die Sicherheiten aus für gepumpte, virtuelle 500 Mrd. (siehe SoFFin)? Bei der nächsten Krise macht's dann Bumm oder was?

Nee, die Spekulanten müssen ihre Suppe mal schön selbst auslöffeln. Labert doch die FDP dauernd von Eigenverantwortung. Jetzt aber bitte her damit! Die bisherige Finanzierung des IWF ist auf ein Minimum runterzufahren und durch eine Tobin-Steuer zu ersetzen!

Argument 2

Die Tobinsteuer ist ein überfälliges Instrument, um die immer weiter ausufernden Währungs- und anderweitigen Spekulationen zu regulieren. Die schwierige internationale Umsetzung sollte kein Grund sein dieses Instrument nicht zu befürworten.