Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Kritische IKT

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Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den Bundesverband von Landesverband Bayern (Beschluss LPT), vertreten durch Roland 'ValiDOM' Jungnickel.. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.

TE042

Beantragt von

Landesverband Bayern (Beschluss LPT), vertreten durch Roland 'ValiDOM' Jungnickel.

Programm

Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Piraten-Bereich, Energieversorgung, Internet, Telekommunikation

Schlagworte Contra

zu viel Sicherheit

Beantragte Änderungen

Schutz und Sicherheit kritischer Informations- und Kommunikationsstrukturen

Technologie und deren Fortschritt sind Grundlagen der Weiterentwicklung von Gesellschaft, Staat und Wirtschaft. Hierbei nehmen Informations- und Kommunikationsstrukturen einen stets wachsenden Stellenwert ein und sind in vielen Bereichen schon heute nicht mehr wegzudenken.

Mit ständig wachsendem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) entstehen aber auch neue Abhängigkeiten. Eine Gefährdung dieser Strukturen birgt besonders hohe Risiken. Dadurch werden diese zu kritischen Infrastrukturen. Ausfall, Störung oder Zerstörung dieser kritischen Infrastrukturen hätte weitreichende negative Folgen für die Sicherheit, Gesundheit und wirtschaftliche Lage des Einzelnen, sowie für Gesellschaft, Wirtschaft und Staat.

Wir Piraten wollen, dass die Informationsgesellschaft vor diesen Gefahren nicht nur ausreichend geschützt, sondern auch auf diese vorbereitet wird.

Deshalb fordern wir den zügigen Ausbau und die weitere Absicherung von Strom und Kommunikationsnetzen. Viele Vorschläge in "Up KRITIS" (Umsetzungsplan Schutz Kritischer Infrastrukturen in Deutschland) dürfen nicht nur Vorschläge bleiben. Neben Datenschutzbestimmungen muss die Sicherung zukünftiger e-Governance Lösungen schon in der Planungsphase deutlicher zum Tragen kommen. Wir wollen Gesellschaft, Wirtschaft und Staat gleichermaßen in die Pflicht nehmen, die notwendigen Schritte durchzuführen.

Die PIRATEN fordern deshalb:

• Ausbau und Ausfallsicherung von Strom- und Kommunikationsnetzen unter strikter Beachtung der Grundrechte aller Beteiligten
• Verbindliche Mindeststandards für Betreiber von Informations-, Kommunikations- und Stromnetzen, welche über die Vorschläge im KRITIS-Plan des BMI hinaus gehen
• Förderung von Projekten zur digitalen Langzeitarchivierung
• Schaffung und regelmäßige Überprüfung von Notkommunikations-Mitteln wie den Notfunk.
• Verstärkte Einbeziehung lokaler und überregionaler Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen die im Katastrophenschutz mitwirken.
• Aufklärung der Bevölkerung

Begründung

Als Piraten gehören Informations- und Kommunikationstechniken (IKT) wie selbstverständlich in unser tägliches Leben. Doch diese IKT sind auch gewissen Gefahren ausgesetzt, denen wir entgegen wirken wollen. Besonderes Augenmerk legen wir auf kritische IT-Infrastruktur, die bei einer von außen oder innen wirkenden Überlastung selbst ein Problem darstellt.

Als eines von vielen Beispielen kann herangezogen werden, dass viele nur noch VoIP-Telefone zuhause haben, die bei einem etwaigen Stromausfall gar nicht mehr funktionieren können. Betroffene Technik umfasst ein weites Spektrum von Mobiltelefonie bis hin zu Lebensmittelgeschäften, die aufgrund von Stromausfall nicht mehr verkaufen können. Einen tiefer gehenden Einblick gibt ein Blog-Artikel.

Hinweis: dieser Antrag wurde auf dem Landesparteitag Bayern 2010.1 als Unterstützungsantrag für den Bundesparteitag beschlossen. Daher ist das Antragsteller der Landesverband Bayern, vertreten durch den ursprünglichen Antragsteller auf dem LPT.

Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Landesverband Bayern (Beschluss LPT), vertreten durch Roland 'ValiDOM' Jungnickel.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Trias
2. Thomas-BY (auf jeden Fall aufnehmen)
3. Korbinian 20:07, 12. Apr. 2010 (CEST)
4. Unglow (werd ich mich nochmal genauer mit befassen, aber sieht soweit gut aus)
5. --Ninan 23:13, 12. Apr. 2010 (CEST)
6. Big Arne 00:09, 13. Apr. 2010 (CEST)
7. Monarch 10:40, 13. Apr. 2010 (CEST)
8. Crasher
9. Don Xicote
10. Rainer Sonnabend
11. Michi
12. Twix 13:07, 15. Apr. 2010 (CEST)
13. Pidder Lütt 01:25, 16. Apr. 2010 (CEST)
14. Zam
15. Hans Immanuel
16. icho40
17. Stoon 20:33, 18. Apr. 2010 (CEST)
18. Webrebell 00:29, 19. Apr. 2010 (CEST)
19. Boris Turovskiy
20. Aleks_A
21. Jan schön, wenn die Gegenargumente sich nur an formalen Dingen aufhängen.
22. MichaelG 22:00, 3. Mai 2010 (CEST)
23. Haide F.S.
24. DeBaernd 00:12, 12. Mai 2010 (CEST)
25. zero-udo
26. Pita
27. Kaddi

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. HKLS 18:10, 20. Apr. 2010 (CEST) Forderungen gehören ins Wahlprogramm !!!!!!! Anders formuliert wärs ok.
2. Datenritter 11:48, 22. Apr. 2010 (CEST) Eine Partei fordert nicht. HKLS hat recht. Außerdem wäre eine Zusammenfassung des KRITIS mal nett gewesen.
3. Sebastian Pochert Kürzer fassen und ab damit ins Wahlprogramm
4. Spearmind 00:38, 24. Apr. 2010 (CEST) wenn ICANN jetzt noch deutschem Recht unterliegen würde, wär das eine runde Sache; außerdem purzeln die Begriffe immer mal durcheinander oder fehlen in der Überschrift.
5. icehawk 12:03, 24. Apr. 2010 (CEST) Grundsätzlich richtige Richtung. Ablehnung erfolgt in der Hoffnung, das dieser Ansatz weiterentwickelt und noch einmal eingebracht wird :-)
6. Steeph Schweren Herzens dagegen, siehe Datenritter ↑
7. Salorta
8. RicoB CB 09:29, 2. Mai 2010 (CEST)
9. Gerhard
10. Sven423 20:32, 10. Mai 2010 (CEST) ab ins WP
11. Action_Boo Für ein Wahlprogramm wärs genial.
12. ringwraith schließe mich 1 und 2 an, schade

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. MrHan Ich kann es nicht mehr lesen... für Forderungen braucht man keine Partei. Wo ist denn der Gestaltungswille?
2. Magnum
3. Rüdiger
4. Christian Specht 18:02, 11. Mai 2010 (CEST)
5. Käptn Blaubär
6. ...

Diskussion

• In welches Wahlprogramm soll das? Aktuell stehen keine bundesweiten Wahlen an ;-) -- Unglow 17:27, 12. Apr. 2010 (CEST)
  • Macht ja nix, man kann aber schon dran arbeiten, es muss letztendlich eh noch beschlossen werden vor der Wahl.--Thomas-BY ^->talk2me 19:39, 12. Apr. 2010 (CEST)
    • Richtig, aber ich hatte das falsch geschrieben. Danke für den Hinweis. ValiDOM

• Ggf. sollte man im Programm den Abschnitt "Infrastruktur" schaffen und "Infrastrukturmonopole" sowie das hier gemeinsam da drunter packen. -- Unglow 20:47, 12. Apr. 2010 (CEST)

"Fordern"

Oben ist zu lesen, eine Partei würde nicht "fordern". Prinzipiell ist das richtig, Parteien "wollen" und "werden". In der Opposition befindliche Parteien "fordern" aber auch, erst recht wenn sie die "außerparlamentarische" Opposition sind. Es wäre auch unehrlich alles mit "werden" zu schreiben wenn wir noch nicht mal in einem Parlament waren. ValiDOM

"Werden" kann man als "optimistisch" abtun, "wollen" hingegen nicht. Und eine schlechte Form sollte grundsätzlich zur schnellen Ablehnugn eines Antrags führen. Erstens weil wir einfach keine Zeit haben für sowas, zweitens, weil dann die Motivation da ist, es sauber zu machen. ;) Datenritter 16:02, 22. Apr. 2010 (CEST)

Das Grundsatzprogramm ist jetzt schon verseucht mit "Forderungen", da macht dieser Antrag nix kaputt. Bei nächster Gelgenheit sollten wir dann alle "Forderungen" in einem Rutsch in Absichtsbekundungen umformulieren. -- Unglow 21:55, 25. Apr. 2010 (CEST)

Argument 2

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