SH:Stammtisch Kiel/Anträge BPT2010-2
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Version vom 3. April 2011, 01:42 Uhr von imported>Niemand14 (hat „Schleswig-Holstein/Stammtisch Kiel/Anträge BPT2010-2“ nach „SH:Stammtisch Kiel/Anträge BPT2010-2“ verschoben)
Satzungsänderungs- und Programmanträge BPT
Anträge siehe Antragsfabrik/Metadaten. Dies sind die Empfehlungen des Stammtisches Kiel nach vorausgegangener Diskussion. Jeder muss für sich selbst feststellen, bei welcher Diskussion/welchem Stammtisch er anwesend war. Aus Datenschutzgründen wird dies hier nicht festgehalten.
Anträge der Reihe nach
Programmanträge
- TE003 Mehr Demokratie ins Grundsatzprogramm (i) annehmen
- TE005 Streichung von Grundrechtseinschränkungen in Schulgesetzen (i) ablehnen
- TE006 Reform der Schulpflicht (überarbeitete Version) (i) ablehnen
- TE007 Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 1 (i) ablehnen
- TE008 Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 2 (i) annehmen
- TE009 Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 3 (i) Überwiegende Ablehnung wegen Ressourcen
- TE010 Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 4a (i) Überwiegende Ablehnung wegen "höherer Lebewesen"
- TE011 Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 4b (i) Überwiegende Ablehnung wegen Tierversuchen
- TE029 Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 4c (eigenes Modul) (i) ablehnen wegen Semantik und Inhalt
- TE012 Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 5 (i) annehmen
- TE013 Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 6 (i) ablehnen
- TE015 Einführung einer Finanztransaktionssteuer (i) Keine Entscheidung (4 Dafür, 4 Dagegen, 2 Enthaltungen)
- TE016 Ergänzung der Präambel Bildung (Punkt 8 im Programm) (i) überwiegend ablehnt (Zu viel Text)
- TE017 Erweiterung um neuen Programmpunkt "Verbraucherschutz" (i) ablehnen
- TE018 Erweiterung um neuen Programmpunkt "Umwelt" (i) ablehnen
- TE059 Gliederung des Grundsatzprogramms (i) Unentschlossen
- TE019 Keine Dienstpflicht (i) Keine eindeutige Entscheidung
- TE020 Bundeswehr-Einsätze (i) Immernoch Ablehnung weil Katastrophenhilfe nicht berückstichtig ist
- TE021 Suchtpolitik der Piratenpartei (i) ablehnen, Wegen Legalisierung härterer Drogen und u.a. bessere Anträge (z.B. TE028)
- TE028 Eine Neue Drogenpolitik (i) ablehnen - zu Breitbanding
- TE079 Entkriminalisierung von Marihuana/Cannabis (i) Kein einstimmiges Ergebnis = Gleichstellung wie andere Genußmittel nicht richtig.
hier weiter auf dem nächsten Stammtisch
- TE004 Bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht v3 (i) Verschoben
- TE014 Verbraucherschutz (i) Verschoben
- TE022 Für die Einführung eines verbindlichen "Piraten-Manifestes" (i)
- TE023 Sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe (i)
- T024 Haftungsfreiheit für Betreiber offener, anonymer Netzzugangssysteme (i)
(Bearbeite ich noch Silbär 21:01, 29. Apr. 2010 (CEST))
- TE022: Ablehnung: Klingt wie Pfadfinderehrenwort
- TE023: Abgelehnt: BGE-Antrag => Nicht ohne Konzept, Form
- TE026: Abgelehnt: Inhaltslos
- TE038: Abgelenht: Inhaltslos
- TE039: Abgelehnt: Inhaltslos
- TE040: Abgelehnt: Inhaltslos
- TE027: Zustimmung nach ausführlicher Diskussion
- TE031: Abgelehnt: Zu lang und allgemein Inhaltliche Zweifel
- TE032: Abgelehnt: Gut, aber zu speziell für Grundsatzprogramm
- TE033: Abgelehnt: Bereitet und Kopfzerbrechen (Kapitalentzug)
Satzungsänderungsanträge
Interessante Anträge (schreib was rein!)
Wenn Du der Meinung bist, ein Antrag sollte (zumindest bei knapper Zeit) besprochen werden und auf dem Stammtisch dabei sein wirst(!), schreib den Antrag hier rein.
- Antragsfabrik/Positionierung zu Problemen des Patentwesens (Na, das sollte doch...)
- Antragsfabrik/Trennung innerer und äußerer Sicherheit / Bundeswehr im Inneren
- Antragsfabrik/Ablehnung von nichttödlichen Waffen bei Polizei, Polizeiorganen und Sicherheitsdiensten
- Antragsfabrik/Laizismus
- Antragsfabrik/Haftungsfreiheit_für_Betreiber_offener,_anonymer_Netzzugangssysteme_-_Version_1
- Antragsfabrik/Haftungsfreiheit für Betreiber offener, anonymer Netzzugangssysteme - Version 2
- Antragsfabrik/Neue Drogenpolitik
- Antragsfabrik/Drogenpolitisches Grundsatzprogramm der Piratenpartei
- Antragsfabrik/Entkriminalisierung von Marihuana/Cannabis
- Antragsfabrik/§1, Absatz 5: "im Folgenden unabhängig von ihrem Geschlecht " statt "geschlechtsneutral"
- Antragsfabrik/Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie (hat sich geändert)
- Antragsfabrik/Zusammensetzung Schiedsgericht
- Antragsfabrik/Neufassung Finanzordnung II
- Antragsfabrik/Geschlechter- und Familienpolitik und folgende
- Antragsfabrik/Freie Selbstbestimmung von geschlechtlicher und sexueller Identität bzw. Orientierung
- Antragsfabrik/Weltweite Anerkennung und Schutz selbstbestimmter geschlechtlicher oder sexueller Identität bzw. Orientierung
- Antragsfabrik/Freie Selbstbestimmung des Zusammenlebens
- Antragsfabrik/Schulpflicht statt Bildungspflicht (Schnellablehnung)
- Antragsfabrik/Positionierung der weiblichen Piraten zur Gender-Debatte (Schnellablehnung)
alter Inhalt von Anträge BPT
(Als Referenz. kann weg, wenn wir mit allen durch sind. Ha ha.)
2010-03-31
- Mindestalter I: Ablehnung, Begründung wird von datenritter in Diskussion eingefügt.
- Mindesalter II: Ablehnung, Gründe siehe Mindestalter I
- Mitgliedsausweis I (Freiwilligkeit des Ausweises): Ablehnung.
- Satzungslose Gliederung: Dagegen, siehe Antragsfabrik/Satzungslose_Gliederung#Die_minimale_Satzung....
- Nachtrag: Argumentation geändert, PartG §6 berücksichtigt, immernoch abzulehnen.
- Passives Wahlrecht bei Zahlungsverzug: Dafür.
2010-04-07
- Antragsfabrik/Erstwohnsitz: SH sollte darauf hinarbeiten, dass in der Bundessatzung steht, dass sich aktives und passives Wahlrecht nach dem Erstwohnsitz richtet. Dieser Antrag sorgt für erhöhten Verwaltungsaufwand usw, d.h.: Ablehnung
2010-04-14
Antragsfabrik/Ablehnung von Anwendung der CCS-Technologie: Ablehnung wegen Forschungsverbot.(hat sich geändert)- Antragsfabrik/Neue Drogenpolitik: Unentschieden
- Ablehnungen wegen Formulierung, unklarer Trenung zwischen Repression und Prävention, rechtliche Handhabe bei Missbrauch unklar
- Zustimmungen, da ausreichend allgemein für Programmantrag
- Antragsfabrik/Zusammensetzung Schiedsgericht: Annehmen, da Liberalisierung und deutlichere Formulierung der Schiedsrichterwahl.
- Antragsfabrik/3. Antrag zum Abstellen von Unklarheiten in der Schiedsgerichtsordnung: Zustimmung da keine Änderung der Regelung, aber bessere Formulierung.
Antragsfabrik/Legalisierung von Cannabis/Marihuana: Ablehnen wegen technischer Mängel und: Geht nicht auf Repression und Prävention ein.- Antragsfabrik/Neufassung Finanzordnung II: momentan unentscheidbar, wird noch geklärt.
- Antragsfabrik/Säkularer Staat: Unentschieden da weitreichende Diskussion über Säkularität, Ausschluss von Ruhetagen usw.
- Antragsfabrik/Afghanistan-Abzug - Achtung, irreführender Titel! Antrag wurde massiv verändert! - : Abzulehnen, da Sonderfall Katastrophenhilfe nicht berücksichtigt.
Kursiver Text