Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Gliederung des Grundsatzprogramms

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80px Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den Bundesverband von AndiPopp.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.
TE059
Beantragt von
AndiPopp
Programm

Grundsatzprogramm

Schlagworte Pro
Schlagworte Contra
Beantragte Änderungen

Der Bundesparteitag möge beschließen, dem Grundsatzprogramm der Partei folgende Gliederung zu geben: Die Inhalte des aktuellen Grundsatzprogramms werden unter dem Überpunkt "Kernprogramm" erfasst. Dazu korrespondierend wird ein Überpunkt "Erweitertes Grundsatzprogramm" erstellt. Dem Überpunkt "Erweitertes Grundsatzprogramm" wird folgende Präambel hinzufgefügt:

"Um den Anforderungen der Bürger an die deutsche Parteienlandschaft gerecht zu werden, gibt sich die Piratenpartei Deutschland ein erweitertes Grundsatzprogram, um Themen von hohem politischen Interesse abzudecken. Die PIRATEN bekennen sich dennoch weitherhin und uneingeschränkt zu ihrem Kernprogramm, welches das Zentrum der politischen Arbeit der Partei darstellt."

Des weiteren wird mit Anträgen zur Erweiterung des Grundsatzprogramms, die nicht explizit für einen Oberpunkt beantragt sind, wie folgt verfahren: Es wird zuerst abgestimmt ob der Programmpunkt unter dem Oberpunkt "Kernprogramm" aufgenommen wird, scheitert der Antrag wird in zweiter Runde darüber abgestimmt, ob der Programmpunkt unter dem Oberpunkt "Erweitertes Programm" aufgenommen wird. Die Abstimmungen können parallel statt finden, ist der Antrag im erster Runde erfolgreich, wird die Abstimmung der zweiten Runde obsolet.

Begründung

Umsetzung des Beschluss vom BPT 2009 (folgendes Papier wurde angenommen Konzept zur programmatischen Weiterentwicklung der Piratenpartei)

  • Achtung: Ob obiges Dokument überhaupt beschlossen wurde, ist hochumstritten. Im Protokoll vom Bundesparteitag ist dies nicht dokumentiert. Es ist also eher vom Gegenteil auszugehen.


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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. AndiPopp
  2. Andreas Heimann
  3. Thomas-BY
  4. Benjamin Stöcker
  5. Alexander Bock
  6. Rainer Sonnabend
  7. NineBerry
  8. rhotep
  9. dr_psycho
  10. Hoerner
  11. Bartipapi
  12. Thorres
  13. Oliver Keith
  14. Benjamin H.
  15. René
  16. Richie
  17. mongole
  18. Twix 18:21, 16. Apr. 2010 (CEST)
  19. Wobble
  20. Trias
  21. Michi 16:38, 18. Apr. 2010 (CEST)
  22. icho40
  23. icehawk
  24. Unglow
  25. zora
  26. Monarch 10:16, 28. Apr. 2010 (CEST) Präambel ist allerdings verbesserungswürdig...
  27. Matthias Geining 21:26, 29. Apr. 2010 (CEST)
  28. Jan
  29. Lothar
  30. Michael Tödt
  31. MichaelG 21:28, 3. Mai 2010 (CEST)
  32. Frieda Finde ich einen guten Kompromiss, um einerseits unsere Identitaet und unsere Prioritaeten zu betonen, und andererseits Waehlern eine Orientierung zu bieten.
  33. Haide F.S.
  34. Boris Turovskiy
  35. Michamo 17:13, 10. Mai 2010 (CEST)
  36. DeBaernd 13:37, 12. Mai 2010 (CEST)
  37. zero-udo
  38. ringwraith
  39. Gotan
  40. Kaddi
  41. Martin Auer
  42. Posbi 06:06, 15. Mai 2010 (CEST) schon deswegen, um den alten Beschluss nicht vergessen zu lassen.
  43. Sven423 11:22, 15. Mai 2010 (CEST)
  44. StopSecret 11:44, 15. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Andena 14:10, 13. Apr. 2010 (CEST) Keine Aufspaltung in mehrere Parteiprogramme
  2. Nati2010
  3. Piratenkauz
  4. Korbinian 23:25, 14. Apr. 2010 (CEST) nö. das findet sich von selbst
  5. cyzen 23:29, 14. Apr. 2010 (CEST) - gegen Spaltung
  6. Jyw 20:11, 15. Apr. 2010 (CEST) - nicht gegen eine Untergliederung, aber gegen die Präambel
  7. MrHan
  8. HKLS 18:47, 20. Apr. 2010 (CEST) keine Zementierung weniger Programmpunkte als Kern. Die PP muss sich - bei inzwischen über 12000 Piraten - weiter entwickeln können! - Zudem würde der BPT gesprengt, weil zu jeden Antrag lange diskutiert würde, in welche Schublade er denn nun gehört.
  9. Santa-c 12:22, 21. Apr. 2010 (CEST)
  10. Datenritter 21:40, 21. Apr. 2010 (CEST) So klug das alles klingt, wir haben keine Zeit für die entstehenden Diskussionen und zusätzlichen Abstimmungen. 1000 Leute, über 300 Anträge, keine zwei Tage Zeit...
  11. Spearmind 19:55, 24. Apr. 2010 (CEST)
  12. Sebastian Pochert
  13. Acamir
  14. Aleks_A
  15. Arvid Doerwald Keine Aufspaltung des Programms; alle Punkte sind (gleich) wichtig.
  16. P. Horstmann "Um den Anforderungen der Bürger an die deutsche Parteienlandschaft gerecht zu werden" liest sich wie: Damit wir mehr Wählerstimmen erhalten ... das geht einfach nicht.
  17. Ron, eine Gliederung würde ich für gut finden, aber nicht so und bestimmt nicht mit dieser Präambel
  18. wigbold Das wird durch die zersplitterten Themenpunkte nicht funktionieren?! Zudem werden Minderheitenthemen zu Themen zweiter Klasse.
  19. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. Nico.Ecke - Den letzten Halbsatz "und aus diesem Grund stets im Vordergrund der politischen Arbeit der Partei stehen wird." würde ich weg lassen. Der fixiert uns zu sehr darauf. die Aufteilung in Kern- und erweiterstes Programm finde ich dagegen gut.
  2. Aloa5 10:03, 15. Apr. 2010 (CEST) Überflüssig. Wenn die Grünen nun das Programm aufteilen und schreiben das sie "Ökologische Belange", LINKE das sie "Sozialismus" und SPDler "hauptsächlich [was eigentlich]" in den Vordergrund stellen - würde das gar nichts ändern. Redundant und steht in der Präambel.
  3. Christoph B. 15:15, 16. Apr. 2010 (CEST) Bin unentschlossen, das ganze könnte Sinn machen bei möglichen Koalitionsverhandlungen. Nach dem Shema: Erweitertes Grundsatzprogramm ist verhandelbar, Kernthemen sind nicht verhandelbar.
    Das ist nicht nur eine Möglichkeit, das ist ein Kernanliegen des Antrags. --Alexander Bock 15:17, 16. Apr. 2010 (CEST)
  4. RicoB CB 07:30, 24. Apr. 2010 (CEST)
  5. --Nr 75:in spe 01:49, 27. Apr. 2010 (CEST) Die Idee finde ich gut; darüber sollte man nachdenken.
  6. Salorta für die Herausstellung von Kernprogramm/Kernthemen, gegen die derzeitige Formulierung der Präambel
  7. Magnum

Diskussion

Die Formulierung "Um den Anforderungen der Bürger an die deutsche Parteienlandschaft gerecht zu werden" halte ich für unglücklich. Wir machen das ja (hoffentlich) nicht nur, um Wählerstimmen zu gewinnen, sondern weil wir verstanden haben, dass in Deutschland eine Partei benötigt wird, die nicht nur ein Thema (das die anderen Parteien in Windeseile nun auch besetzt haben) besonders nachdrücklich vertritt, sondern auch einen neuen Politikansatz, der in alle Politikbereiche wirkt. - Hartmut

Formell

Wann beschließen wir das? Was ist mit den Anträgen an das Grundsatzprogramm die bereits existieren, nach dem Beschluss gäbe es ja kein Grundsatzprogramm mehr direkt.... ? Benjamin Stöcker

Ich würde vorschlagen, dass die Versammlung beschließt, wo sie es eingliedern will. Sauberer wäre natürlich, wenn sich die Antragsteller schon mal korrekt an die Beschlusslage gehalten hätten ;) -- AndiPopp 14:37, 13. Apr. 2010 (CEST)
Da muss ich mal die Transparenz und Vorbereitung des Vorstands bemängeln. Mir war das nicht bewusst (obwohl ich es vielleicht gewusst habe, dass es zwei Programme gegeben soll), der Vorstand hat niemanden beauftragt Leute mit Programmanträgen zu helfen. Ich kann dem daher nur zustimmen wenn du die Regelung für alle anderen Anträge aufnimmst. Z.B.: "Ferner beschließt der Parteitag, dass es für alle Antrage an das "Parteiprogramm" bzw. "Grundsatzprogramm" der Piratenpartei an diesem Parteitag zuerst eine Abstimmung gibt, ob dieses in das "Kernprogramm" aufgenommen wird. Sollte dies scheitern eine Abstimmung ob dieser Punkt in das "Erweitertes Grundsatzprogramm" aufgenommen wird. Sollte dies ebenfalls scheitern so kann der Parteitag den Antrag noch als Positionspapier beschließen." Weißt ja selbst wie das sonst AUF dem Parteitag abgeht. Die Präambel in deinem Antrag ist übrigens (ja, ich werde jetzt echt zum Formalistischsten) ein Programmantrag, er benötigt eine 2/3 Mehrheit (Das andere wurde ja schon beschlossen, nur leider vom Vorstand bisher nicht umgesetzt). Benjamin Stöcker
Wie du vielleicht erkennst, ist es ein Programmantrag :) -- AndiPopp 11:09, 14. Apr. 2010 (CEST)

Keine Aufspaltung in mehrere Parteiprogramme

Die Aufspaltung in mehrere Parteiprogramm-Klassen verdeutlicht lediglich, dass die Piratenpartei bei vielen Themen eine unsichere, unklare Positionen haben bzw sie das sogenannte "erweiterte Grundsatzprogramm" selbst nicht so wichtig nehmen. Die Partei verunsichert damit die Mitglieder und Wähler hinsichtlich der Ernsthaftigkeit der politischen Aussagen. Die Zersplinterung in "Kern"-Programm und "Neben"-Programm offenbart, dass man sich in Diskussionen den Hinweis auf "ist ja nur Teil einer..." offenhalten will oder dass die innerparteiliche Entscheidungsfindung noch nicht abgeschlossen ist und steht somit nicht wirklich hinter diesem neuen Programmpunkt. Entweder ist ein Thema / eine Position Teil der Parteiprogrammatik, dann sollte dieses Eingang ins offizielle und einheitliche Programm finden, insbesondere dann, wenn die Programmerweiterung mit 2/3-Mehrheit beschlossen wurde. Das Parteiprogramm ist durch ihre Veröffentlichung Teil der medialen programmatischen Außendarstellung, insofern spricht nichts gegen ein einheitliches und ernstzunehmendes Parteiprogramm. Andena 14:10, 13. Apr. 2010 (CEST)

Wenn wir das Programm nicht teilen, so verlieren wir entweder unsere politische Indentität oder belügen den Wähler. Sicher kann man rumlaufen wie die FDP und den Leuten das blaue vom Himmel versprechen und dann als erstes sagen "Unser gesamtes Programm ist verhandelbar". Wir müssen den Maßstab der politischen Transparenz eben auch bei uns ansetzen. Wenn die Frage ist ob wir beim Zensurgesetz oder beim Atomausstieg nachgeben ist die Frage für jeden echten Piraten sofort klar. Das hat nichts mit Unsicherheit zu tun, sondern schlicht und ergreifend mit Ehrlichkeit. -- AndiPopp 14:42, 13. Apr. 2010 (CEST)
  • Zustand heute: Wir haben ein Grundsatzprogramm, das die mit überwiegender Mehrheit der Piraten angenommenen Grundsätze der Partei beinhaltet; als öffentliche Darstellung des politischen Selbstverständnisses. Und wir haben zu den einzelnen Wahlen jeweils ein auch auf aktuelle Themen abgestimmtes Wahlprogramm, in dem wir den Wählern unsere Positionen verdeutlichen.
  • Zustand nach diesem Antrag: Wir haben ein Kernprogramm, deren Inhalte uns "heilig" und unverhandelbar sind und uns auch dann nicht koalitionsfähig machen, selbst wenn der Koalitionspartner uns einen weitgehend auf uns zukommende Konsens anbietet. Wir haben ein Nebenprogramm, deren Inhalte wir als verhandelbar (=verzichtbar) definieren. Wir haben ein Wahlprogramm, in dem wir den Wählern unsere Positionen verdeutlichen.
Warum sollten wir uns den ganzen Spaß machen, viele nach diesem Antrag so gesehene Nebenprogrammpunkte auszuarbeiten und auf dem BPT abzustimmen, wenn wir jetzt schon das geplante Umfallen bei diesen Punkten veröffentlichen? Dann sind wir wirklich genauso ernst zu nehmen, wie diese F.D.P.-genannte Umfallerpartei. Andena 15:06, 13. Apr. 2010 (CEST)
Ein entscheidender Unterschied in unserer Auffassung von der Programmstruktur liegt schon darin, dass du das Grundsatzprogramm als nach außen gerichtet ansiehst und das Wahlprogramm als davon losgelöst. Würde mich freuen, wenn du dein Konzept mal komplett zu Papier bringst, mit der Bewertung wie man möglichst ehrlich gegenüber dem Wähler ist und gleichzeitig seine eigene politische Identität behält. Das meine ich in keinster Weise sarkastisch, ich würde gerne auch andere gute Konzepte sehen. Also wenn du da ein Papier hast verlink es hier mal bitte, der Platz hier reicht sicher nicht aus ;) Bisher ist das Konzept halt Beschlusslage. -- AndiPopp 15:24, 13. Apr. 2010 (CEST)
Nein, wenn Du Dein eigenes Konzept beachtest, erkennst Du, dass wir in der Zielrichtung des Grundsatzprogrammes als "offensive" Grundlage der politischen Arbeit übereinstimmen. Wo wir auseinander liegen ist der Punkt, wo Du ein defensives (=verstecktes) "erweitertes Grundprogramm" definierst, mit dem sogesehen keinerlei Öffentlichkeitsarbeit (=keine politische Arbeit) betrieben werden soll. Das sehe ich komplett anders. Die Erweiterung des Parteiprogramms aus den bestehenden Programmpunkten heraus verfolgt mMn das Ziel, weitere Politikthemen kompetent und für die Mitglieder und Wähler wahrnehmbar in der Öffentlichkeit zu vertreten und ist die Voraussetzung für die Übernahme von verlässlicher politischer Verantwortung. Andena 20:25, 13. Apr. 2010 (CEST)
Ok, das würde ich jetzt nicht so interpretieren wie du, aber ich freue mich auf dein Konzept :) -- AndiPopp 11:07, 14. Apr. 2010 (CEST)
Nur so zur Erinnerung: Dieses hier ist Dein Antrag ;-) und Dein rückständiges Konzept, das schon längst von der Parteiwirklichkeit überholt ist. Andena 11:40, 14. Apr. 2010 (CEST)
Das aktuelle Kernprogramm bildet den kleinsten gemeinsamen Nenner aller Piraten. Ich halte es durchaus für sinnvoll, Dieses auch besonders hervorzuheben. In der Politik ist es unumgänglich, daß man Kompromisse eingeht um überhaupt etwas zu bewegen. Die Festlegung des Kernprogramms soll hier ein klares Signal setzen, daß wir hinsichtlich Transparenz, Bürgerrechten, Bildung etc. zu keinerlei Zugeständnissen bereit sind. Dadurch wird das erweiterte Programm in keiner Weise abgewertet oder als "Verhandlungsbasis" gebrandmarkt. Nico.Ecke 17:33, 13. Apr. 2010 (CEST)

Formulierung der Programmhierarchie

Zitat von Nico.Ecke: "Den letzten Halbsatz "und aus diesem Grund stets im Vordergrund der politischen Arbeit der Partei stehen wird." würde ich weg lassen. Der fixiert uns zu sehr darauf. die Aufteilung in Kern- und erweiterstes Programm finde ich dagegen gut." - Würde gerne weitere Meinung hören, ob das weglassen des Satzes die Programmhierarchie zur Genüge abbildet. -- AndiPopp

Ich würde eher den Teil "welches die wichtigsten Themen des 21. Jahrhunderts behandelt" weglassen. Ich glaube unser bisheriges Programm konzentriert sich eher auf das, wo wir uns am Besten auskennen und was von anderen sträflich vernachlässigt wird, aber dass es die wichtigsten Themen in diesem ganzen Jahrhundert sein sollen, würde ich so nicht vorbehaltlos unterschreiben. --SD 23:01, 14. Apr. 2010 (CEST)
+1 --Yuri 01:32, 15. Apr. 2010 (CEST)

erweitertes Grundsatzprogramm?

Ich finde die Idee der Teilung gut, den Namen aber schlecht. Von einem Grundsatzprogramm erwarte ich, dass es jeder Pirat, zumindest den Grundgedanken mitträgt. Bei einem "erweiterten" Grundsatzprogramm wäre das zumindest meiner Auffassung nach weiterhin der Fall. Ich finde aber nicht, dass jemand die Partei verlassen sollte, wenn er den Beschluss zu sagen wir Bundeswehr nicht mitträgt.

Ich würde den Namen "Politikprogramm" vorschlagen. Zusätzlich sollte mE immernoch der Zustimmungsgrad der Piraten (also zB Parteitagsbeschlüsse oder in Zukunft evtl LF-Zustimmungen) erwähnt werden. --Trias 17:33, 13. Apr. 2010 (CEST)

Gut Namen sind irgendwie Schall und Rauch und dann doch wieder nicht. "Politikprogramm" gefällt mir nicht wirklich, weil es irgendwie ausdrückt, dass Kernprogramm wäre keine Politik :D Aber ich bin gern für weitere Vorschläge offen. Ich glaube allerdings nicht, dass die Auswahl des Namens das Verhalten der Mitglieder gegenüber weiteren Beschlüssen beeinflusst. Die Zustimmungsgrade hinzuzufügen sehe ich als redaktionelle Sache, diese Superkraft hat jeder (um mal Thorsten zu zitieren). -- AndiPopp 17:54, 13. Apr. 2010 (CEST)
hm ok dann vllt erweitertes Parteiprogramm. Grundsatz hört sich mE so an als ob das ein Konsens ist. Naja. Namen halte ich für wichtig, weil sie das Denken formen. --Trias 22:23, 15. Apr. 2010 (CEST)

Neue Formulierung des letzten Halbsatzes

Habe nach Anmerkungen den letzten Halbsatz geändert. Meinungen? -- AndiPopp 11:08, 15. Apr. 2010 (CEST)

Abstimmungsprozedere

Ich würds ja genau anders machen. Erstmal muss sich ein Thema im "Inkubator" beweisen, und wenn es nach ein, zwei Jahren erfolgreich akzeptiert wurden, ins "echte" Parteiprogram aufgenommen wird. --Trias 22:25, 15. Apr. 2010 (CEST)

Das Prozedere würde durch diese Regelung verkompliziert. Ich habe das PDF gelesen, das oben als Begründung verlinkt ist. Alles wohlüberlegt und auch zu befürworten, aber der entstehende Abstimmungswahn und die Gefahr von Diskussionen darüber, was nun Kernprogramm ist und was erweitertes, können wir uns schlichtweg nicht leisten auf dem BPT. Nicht, bevor wir ein Deligiertensystem haben. ;) Datenritter 10:05, 22. Apr. 2010 (CEST)

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