Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/AG Umwelt Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 5

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80px Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Programmantrag für den Bundesverband von BerndSchreiner , für die AG Umwelt: Guido Körber, Volker Jaenisch, René Heinig,.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Änderungsantrag Nr.
TE012
Beantragt von
BerndSchreiner , für die AG Umwelt: Guido Körber, Volker Jaenisch, René Heinig,
Programm

Parteiprogramm

Schlagworte Pro
Umwelt, Nachhaltigkeit, Ressourcen, Umweltschutz, Energieversorgung, Klimaschutz
Schlagworte Contra
Verschwendung, Ausbeutung, Atomkraft
Beantragte Änderungen

Dem Parteiprogramm möge unter der gegebenenfalls am Ende des Programms neu zu erstellenden Überschrift "Umwelt" folgender Abschnitt hinzugefügt werden:

Wir wollen eine langfristig sichere und umweltschonende Energie-Infrastruktur. Dies bedeutet eine Umstellung von endlichen Ressourcen, wie Kohle und Uran auf regenerative Ressourcen, wie Biomasse in einem verträglichem Maße und hauptsächlich auf die Nutzung von generativen, also "unendlichen" Ressourcen, wie Wind-, Wasser-, Solar-, Gezeitenkraft und Geothermie. Im Zuge dieser Umstellung sehen wir unsere große Verantwortung, die für unser Klima schädlichen Emissionen auf ein verträgliches Maß zu reduzieren. Schlecht regelbare Großkraftwerke, insbesondere AKWs, stehen diesem Umbau vorrangig im Wege und sind auch auf Grund des anfallenden radioaktiven Abfalls und den über Generationen reichenden Folgen abzulehnen. Nur mit der Umstellung auf eine dezentralisierte Erzeugerstruktur kann die Unabhängigkeit von Infrastrukturmonopolen erreicht werden. Endliche Ressourcen sollen möglichst in geschlossenen Kreisläufen genutzt, jedoch schnellstens durch Nutzung "unendlicher" Ressourcen ersetzt werden.
Begründung

Die AG Umwelt entwickelt ein detailliertes Programm zu den Bereichen Umwelt, Nachhaltigkeit, Ressourcen, Umweltschutz, Energieversorgung, Klimaschutz für die Piratenpartei Deutschland. In der hier vorgestellten Präambel werden die Kern- und Grundaussagen zu den verschiedenen Bereichen und politische Ziele formuliert. Sie soll die Leitlinie für die weitere Entwicklung des detaillierten Parteiprogramms zum Bereich "Umwelt" der Piratenpartei Deutschland darstellen. Der Programm(änderungs)antrag zur Schaffung dieser Präambel der AG Umwelt gliedert sich in 6 Einzelanträge, davon Antrag Nummer 4 in zwei Varianten, die als einzelne Module beantragt werden. Wir bitten darum alle Einzelanträge zu beachten und im Zusammenhang zu sehen. Alle Module im Zusammenhang sind außerdem im wiki AG_Umwelt zu finden.


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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. BerndSchreiner 13:29, 31. Mär. 2010 (CEST) ?
  2. Danebod 14:34, 31. Mär. 2010 (CEST)
  3. TheBug 15:41, 31. Mär. 2010 (CEST)
  4. eckes
  5. Don Xicote 23:05, 31. Mär. 2010 (CEST)
  6. AndreasRomeyke 04:10, 1. Apr. 2010 (CEST)
  7. Christoph B. 16:56, 1. Apr. 2010 (CEST)
  8. ThomasG 17:32, 1. Apr. 2010 (CEST)
  9. Jochen Löblein 22:56, 1. Apr. 2010 (CEST)
  10. HKLS 11:25, 2. Apr. 2010 (CEST)
  11. Benjamin Stöcker
  12. Leo Wandersleb 21:04, 2. Apr. 2010 (CEST) auch wenn die Formulierungen teilweise komisch sind
  13. LordSnow
  14. Rainer Sonnabend
  15. Sbeyer 16:00, 3. Apr. 2010 (CEST) Aber: bitte streicht , also "unendlichen". Das klingt etwas komisch und irgendwie kindgerecht zubereitet.
  16. Carsten 23:19, 4. Apr. 2010 (CEST)
  17. Laird_Dave 10:39, 5. Apr. 2010 (CEST)
  18. Nplhse 11:14, 6. Apr. 2010 (CEST)
  19. Andreas Vogt 02:03, 9. Apr. 2010 (CEST) m.E. sollte man das Modul aufteilen, in Teil A und B
  20. Frieda
  21. DieterS
  22. Spearmind 21:20, 9. Apr. 2010 (CEST) ist überhaupt irgendetwas unendlich?
  23. HendrikS 22:17, 9. Apr. 2010 (CEST)
  24. Neismark
  25. Korbinian 19:28, 10. Apr. 2010 (CEST)
  26. Sebastian Pochert
  27. Simon90L
  28. Hans Immanuel
  29. Crasher
  30. Twix 17:01, 15. Apr. 2010 (CEST)
  31. Richie
  32. Zam
  33. icho40
  34. Datenritter 20:42, 21. Apr. 2010 (CEST)
  35. Mike gh
  36. Monarch 16:06, 22. Apr. 2010 (CEST)
  37. occcu
  38. RicoB CB 17:11, 23. Apr. 2010 (CEST)
  39. Corax 18:17, 24. Apr. 2010 (CEST)
  40. meta
  41. --Awitte 17:18, 25. Apr. 2010 (CEST)
  42. Attachment 23:20, 25. Apr. 2010 (CEST) Die Unterscheidung regenerativ/generativ sollte schon erklärt werden (wie es im Antrag geschieht), sonst werden wir nicht verstanden.
  43. MattesG
  44. Aleks_A
  45. Arvid Doerwald
  46. Hope74
  47. Michael Tödt
  48. Magnum
  49. Sven423 22:04, 8. Mai 2010 (CEST) Für mich ist Fusionsenergie ungleich Atomkraft. Und nutzbar ist diese sowieso erst in X Jahren. ;-)
  50. DeBaernd 16:40, 10. Mai 2010 (CEST)
  51. MichaelG 11:37, 11. Mai 2010 (CEST)
  52. Christian Specht 16:40, 11. Mai 2010 (CEST)
  53. Kaddi
  54. zero-udo

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Nati2010 15:53, 31. Mär. 2010 (CEST)
  2. Trias
  3. Jyw 18:43, 31. Mär. 2010 (CEST)
  4. Ron
  5. Thorres
  6. CEdge
  7. MrHan Nicht in dieser Form
  8. Andena 23:47, 4. Apr. 2010 (CEST) dezentral ist nicht immer gut
  9. ZeroMC
  10. Eigenfrequenz
  11. Nico.Ecke - Guter Ansatz, aber zu konkrete Maßnahmen und zumindest mittelfristig utopisch.
  12. --Derdaddler 18:51, 8. Apr. 2010 (CEST)
  13. Big Arne 22:35, 8. Apr. 2010 (CEST) Vermischung von Regenerativ, Atom und Dezentral.
  14. Kai Orak
  15. Thomas-BY
  16. Pidder Lütt 11:47, 15. Apr. 2010 (CEST)
  17. Unglow
  18. icehawk 13:15, 22. Apr. 2010 (CEST) Für eine Präambel zu konkret
  19. Boris Turovskiy
  20. Aloa5 14:56, 29. Apr. 2010 (CEST) Mehrere inhaltliche Vorbehalte. Alleine schon das sich pauschal gegen "AKW´s" und damit auch gegen Kernfusion ausgesprochen wird halte ich nicht für einen Konsens. Außerdem würde der Text gegen Projekte wie Desertec (welche nicht dezentral sind) gehen was ich ebenfalls nicht für Konsensfähig halte. Unabhängigkeit von Infrastruktur gibt es so oder so nicht.
  21. xman
  22. Salorta
  23. Haide F.S.
  24. StopSecret 20:27, 8. Mai 2010 (CEST)
  25. Action_Boo
  26. Jan G. 10:38, 11. Mai 2010 (CEST)
  27. Retep 12:10, 12. Mai 2010
  28. wigbold => Mein Senf
  29. Fridtjof 19:56, 12. Mai 2010 (CEST)
  30. Tadi

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. --Steto123 20:18, 31. Mär. 2010 (CEST) mir fehlt da noch ein Hinweis auf Bezahlbarkeit
  2. Jonathan Gruner
  3. maxwell 00:48, 20. Apr. 2010 (CEST)
  4. ringwraith
  5. Käptn Blaubär mich stört die Festlegung auf "dezentralisierte Erzeugerstruktur" Wenn man z.B. Wärme aus Solarthermie für die Nacht speichern will, ist das in großen Tanks viel rentabler
  6. StopSecret 11:12, 14. Mai 2010 (CEST)

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Umwelt-Praeambel

Die Praeambel im Ganzen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt/Praeambel

Generativ

Sollte das nicht "regenerativ" anstatt "generativ" heißen? -- Michi

Nee, das ist schon richtig, regenerativ sind Ressourcen die sich regenerieren muessen, also einen Regenerationszyklus benoetigen, wie Fischbestaende, Trinkwasser, Holz (Waelder), ...

mehr zur Unterscheidung re-/generativer Ressourcen/Energien: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Umwelt/Grundsatzprogramm#Ressourcen

Die Frage ist durchaus berechtigt. Hat mal jemand nachgeschaut, wie "generativ" definiert ist? Den Duden habe ich gerade nicht zur Hand, aber im Wiktionary steht etwas von Fortpflanzungsverhalten und Satzerzeugung. Ich denke es ist besser wenn wir auch für Sonne, Wind und Wasser die übliche Bezeichnung "regenerativ" verwenden. MrHan
Mit generativ meint der Antragsteller wohl ein perpetuum mobile *lol*. Eine (proklamierte) Unterscheidung zwischen Sonne/Wind und Biomasse ist in meinen Augen nicht sinnvoll. --Trias 17:19, 8. Mai 2010 (CEST)

AKWs

Ich glaube der Satz mit den AKWs könnte Probleme erzeugen. Versteht mich nicht falsch, ich bin ein absoluter AKW Gegner, jedoch glaube ich müssen wir das anders formulieren, damit es allgemeine Akzeptanz findet. In diesem Fall wäre ich erst einmal für die Streichung des ganzes Satzes. Der restliche Inhalt besagt ja eigentlich bereits, dass wir nur auf regenerative Energie setzen wollen und das bedeutet eben auch eine Abschaltung der AKWs. Es gibt auch interessante Ansätze wie man ohne auch nur einmal etwas gegen AKWs zu sagen diesen die Handhabe nimmt. In Bremen verfolgen wir den Ansatz, dass nur neue Kraftwerke gebaut werden sollen, die eine Kraft / Wärmekopplung innehaben. Diese Kraft / Wärmekopplung ist für AKWs aber absolut inakzeptabel und würden sich Wirtschaftlich nicht mehr lohnen. Es sollte somit taktischer vorgegangen werden. Vorallem wirtschaftliche Aspekte bieten eine sehr gute Grundlage AKWs jegliche Berechtigung zu nehmen.
-- Bragi

Eine Kraft-Wärmekopplung? Das sind doch normalerweise Diesel-Generatoren mit Wärmeabfuhr? Was ist mit Wasser und Windkraft? Was ist mit Dampfturbinen sind das auch KRaft-Wärmekopplungen wenn die Abwärme genutzt wird? Wenn ja wieso sollte das für Kernkraft nicht machbar sein? --eckes
Ich zitiere mal die Wikipedia:
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Die Erzeugung von Fernwärme erfolgt üblicherweise in großen Kraftwerken mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), kleineren Blockheizkraftwerken, in Müllverbrennungsanlagen oder Fernheizwerken. Als Brennstoff werden die verschiedenen Formen der Kohle, Erdgas, Biogas, Öl, Holz und Holzprodukte sowie Müll in verschiedenen Zusammensetzungen und Aufbereitungsformen verwendet. In wenigen Ländern, z. B. in der Schweiz, wird Fernwärme auch aus Kernkraftwerken ausgekoppelt. In Island, aber auch in Mitteleuropa, wird Fernwärme in Geothermiekraftwerken erzeugt. Soweit möglich wird auch die Abwärme von Industriebetrieben, zum Beispiel von Raffinerien oder Stahlwerken, als Wärmequelle genutzt.
Wegen des auch bei sehr guter Wärmedämmung nicht zu vermeidenden Wärmeverlustes über längere Strecken und des hohen Investitionsaufwandes für das Leitungssystem eignet sich Fernwärme angeblich nur bei dichter Bebauung. In Deutschland wurde bei normaler Vorortbebauung das Wort „fernwärmeversorgungsunwürdig“ benutzt.
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AKWs stehen nur sehr selten in der nähe einer Großstadt, weshalb sich die Anschaffung eines Fernwärmenetztes überhaupt nicht lohnen würde. Wenn man jetzt mehrere solcher Bedingungen miteinern verknüpft dann gibt es überhaupt keine Gründe mehr für AKWs.
Oder wir fordern, dass für AKWs endlich die gleichen Versicherungssummen bezahlt werden müssen wie für ein Vergleichbares anderes Unternehmen. Das alleine ist bereits einer der Hauptgründe warum AKWs eigentlich von jeher unwirtschaftlich sind. Die Kosten für die Versicherung wären viel zu hoch und unkalkulierbar. Die Kosten eines Unfalls, genauso wie die Kosten der Endlagerung, bleiben an der Gesellschaft hängen.
-- Bragi

Letzer Satz

Was soll dieser Satz bedeuten: "Endliche Ressourcen sollen möglichst in geschlossenen Kreisläufen genutzt, jedoch schnellstens durch Nutzung "unendlicher" Ressourcen ersetzt werden." Das klingt nach C02 Abscheidung an, wenn ja bin ich dagegen.. leider.

  • Nein, es geht um alle "Endlichen Ressourcen", angefangen von Metallen (insb. Seltene wie Tantal, etc) über viele andere Stoffe, wie Phosphate, deren Reichweite auch sehr limitiert ist und ein Problem wird, noch vor Öl, Uran, etc..). Die Sache mit dem CO2 ist in den anderen Modulen bzgl. generative/regenerative Energien bereits behandelt.

wigbold: Mein Senf

Dieser Antrag berührt Belange der Wirtschaftspolitik. Ich möchte darum bitten, meinen Antrag "Grundsätze piratiger Wirtschaftspolitik" zu berücksichtigen. Besonders die Abschitte: Natürliche Ressourcen (1.2), Gemeingut(1.3), Infrastruktur (1.4), Monopole(1.5)

Der Antrag ist mir zu kompakt - Alle gefundenen Themen scheinen undifferenziert und dogmatisch zusammengewürfelt. Eine Aufteilung in thematische wäre hilfreich. Zudem müssen die Begrifflichkeiten in ihrer Bedeutung stimmen.

Die Meldungen im Einzelnen:

Unendliche Ressourcen / Regenerativ

Auch die genannten unendlichen Ressourcen sind endlich - Biomasse ist z.B. auch nicht unbeschränkt verfügbar, genauso wie Wind-, Wasser-, Sonne-, Gezeitenkraft und Geothermie.

Hierbei geht es nicht um die Unendliche Ressourcen, sondern um regenerative Ressourcen, bei denen auch die Regeneration endlich ist: => Gleichgewichtszustand.

Klima, Treibhauseffekt, C02, Wasser, etc

Die für unser Klima schädlichen Emissionen auf ein verträgliches Maß zu reduzieren, sehe ich nicht in Verantwortung und der Möglichkeiten der PIRATEN: Die Aktivität der Sonne, deren Polsprung alle 11Jahre, die Präzession der Erde (25.700Jahre), das Auftauen der Welt-Methan-Lager, ...

Zudem ist zu berücksichtigen, daß der "Treibhauseffekt" der Effekt ist, der das Leben auf der Erde möglich macht.[1]: CO2 spielt bei der Erhaltung der Biosphäre eine nicht unwesentliche Rolle: Der Treibhauseffekt klimatisiert die Erde.

Jedoch ist auch hier die Regeneration und das Gleichgewicht im Stoffkreislauf wesentlich. Selbst die Emission von Fossilem CO2 kann hier berücksichtigt werden, da es wieder in einem Gleichgewichtsverhältnis gebunden wird.

Es ist kritisch zu hinterfragen wer ein direktes Interesse hat, an der Reglementierung der CO2-Emissionen hat, an dem Handel mit C02-Zertifikaten. Zum einen ist es sicherlich die Atomindustrie, die ohne CO 2-Emissionen auskommt. Oder auch die Konzerne/Lobbys, die durch entsprechende Zertifizierungen ihrer Produkte sowie Patente ihre Absatz-Märkte kontrollieren.

Zum Beispiel wäre es viel einfacher und effektiver die importierte bzw die geförderte Menge von fossilen Energieträgern entsprechend zu beschränken - was für mich das unmittelbare Ziel darstellt.

Für mich stellt sich so die Frage: Ist das CO2 wirklich das Problem?! oder ist es nur Mittel zum Zweck?!

Der Handel mit Verschmutzungsrechten wie die der Emissionsrechtehandel ist eine weitere Form struktureller Gewalt, die kritisch durchleuchtet werden muß: Sind diese hoheitlich erteilten Verschmutzungsrechte marktfähig?! Ebenso müssen die geostrategischen Aspekte und Motivationen dieser Maßnahmen auf den Tisch.

Schädliche Emissionen/vertägliches Maß

Es ist nach heutiger Gesetzlage längst möglich, schädliche Emissionen zu unterbinden, wenn Ihr Schadenspotential festgestellt ist. Der Emitent kann entsprechend für den Schaden haftbar gemacht werden. - Im internationalen Kontext sind entsprechende Sanktionen möglich.

Schädliche Emissionen sind schädlich! Über ein vertägliches Maß zu diskutieren, z.B. eine Verdünnung zu berechnen, ist in diesem Zusammenhang fahrlässig, da schädliche Stoffe sich meist irgendwo wieder akkumulieren, Beispiel sind die Ozonkiller, die weitestgehend wie die sie betreffende (politische) Argumentation in Vergessenheit geraten sind. - Zudem sind Zerfallsprodukte von emissionierten Soffen ebenso zu erfassen. In dem Zusammenhang möchte ich auch den Begriff "Thermisches Recycling" fallen lassen.

Hier ist bei den Herstellern bzw. Erzeugern dieser Stoffe anzusetzen: Das Verursacherprinzip. Wenn jemand einen Schaden für sich, eine Störung seines Besitzes, bzw. ein Verstoß gegen die Guten Sitten der Gesellschaft feststellt, kann er klagen. Ein Mittel der politischen Gestaltung ist hier die Vereinfachung des Klageweges bzw. die Zuständigkeiten der Gerichte,

dezentralisierte Erzeugerstruktur/Infrastruktur

Gerade die Dezentralisierung von Energieerzeugung bedarf einer weitläufigen Infrastruktur zum Transfer der Energie. Dezentralität der Erzeuger ist nicht gleichbedeutend mit der Unabhängigkeit von Infrastruktur(-monopolen), - ganz im Gegenteil!

Endliche|unendliche Ressourcen, Kreislaufe

Der Satz: "Endliche Ressourcen sollen möglichst in geschlossenen Kreisläufen genutzt [...] werden." meint sicherlich die Wiederverwertung (Recycling). Das Nutzen in geschlossenen Kreisläufen allein führt nicht zwangläufig zur Wiederkehr der Ausgangsstoffe. Ebenso können jedoch regenerative Ausgangsstoffe recycled werden.

Ressourcen vs. Güter

Ressourcen sind nicht zwangsläufig gleichzusetzen mit den Gütern die aus den Ressourcen geschöpft werden. Kohle, Uran, Biomasse, ... sind Güter, die aus Ressourcen gewonnen werden.

Hier ist eine Differenzierung notwendig, um feststellen zu können, in wessen Besitz die Ressourcen sind, wer die Güter als sein Eigentum schöpft, und wer das Eigentum handelt.

Diese Wertschöpfungskette muß berücksichtigt werden bei der Diskussion um Natürliche Ressourcen, denn die natürlichen Ressourcen unterliegen schon jetzt der Verwaltung/Verwertung durch das Staatswesen, was den Besitz der Ressourcen und die Schöpfung durch Bürger per Gesetz regelt.

Wir

Das ausschließliche "Wir" nervt. Es ist eine Programpunkt der PIRATEN (Piratenpartei Deutschland).

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