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Hinweis: Diese Übersicht wird derzeit durch die Koordinatorenkonferenz bearbeitet. Wir bitten darum, keine eigenen Änderungen vorzunehmen.
Die AG Bauen und Verkehr dient dazu, sich auf allen politischen Ebenen wie Gemeinde, Land und Bund mit grundlegenden Fragen aus den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung auseinanderzusetzen und zu diesen Themen allgemeine Positionen für das Parteiprogramm zu entwickeln. Tätigkeitsbereich dieser AG ist der gesamte Bund. Es findet jedoch eine enge Zusammenarbeit mit themenrelevanten Arbeitsgruppen auf Landesebene statt.
Themen und Aktionen der AG
Bauen und Verkehr
Anmerkung
Der Arbeitsgemeinschaft (AG) Bauen und Verkehr gehören drei Fachgruppen (FG) mit insgesamt 19 Untergruppen (UG) an. Deren Strukturierung wird im Folgenden dargestellt.
FG Bauen und Wohnen (Hochbau, Baurecht, Straßen- und Wegebau, Denkmalschutz, Vergabewesen)
FG Verkehr und Infrastruktur (Vernetzung von Verkehrsträgern, Verkehrsrecht, Straßenverkehr, Schienenverkehr, Luftverkehr, Schifffahrt, ÖPNV)
Die AG-Datenschutz will eines der Kernthemen der Piratenpartei begleiten. Dazu gehört die Umsetzung der Erfordernisse an einen konsequenten Datenschutz innerhalb der Piratenpartei und die Formulierung von Vorschlägen, Konzepten und Forderungen für einen konsequenten Datenschutz in der Gesellschaft.
Unser Ziel ist die Sammlung von aktuellem Fachwissen rund um das Thema Energiepolitik, die Erarbeitung von Positionspapieren und Programmanträgen für das Parteiprogramm sowie die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energiepolitik.
Unser Ziel ist die Sammlung von aktuellem Fachwissen rund um das Thema Innenpolitik. Außerdem geht es um die Erarbeitung von Positionspapieren und Programmanträgen für das Parteiprogramm sowie die Öffentlichkeitsarbeit.
Unser Ziel ist die Sammlung von aktuellem Fachwissen rund um das Thema Sexpolitik. Außerdem geht es um die Erarbeitung von Positionspapieren und Programmanträgen für das Parteiprogramm sowie die Öffentlichkeitsarbeit.
Die AG SingleMalt bemüht sich darum Gelegenheiten zu schaffen, bei denen Piraten in zwangloser Atmosphäre bei hochwertigen Getränken zum entspannten Meinungsaustausch zusammenkommen.
Die AG Verkehr und Mobilität arbeitet Vorschläge für das Parteiprogramm aus, dies tut sie bundesweit über die Mailingliste, Mumble-Konferenzen und das Wiki.
Wir treten nicht für eine bewaffnete Bevölkerung ein. Schusswaffen gehören in die Hände von sachkundigen und zuverlässigen Bürgern zur Ausübung von Sport, Jagd oder anderen, berechtigten Interessen.
Unser Ziel ist die Sammlung von aktuellem Fachwissen rund um das Thema Weltraum, die Erarbeitung von Positionspapieren und Programmanträgen für das Parteiprogramm sowie die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Weltraum.
Erarbeitungen von Stellungsnahmen zu landwirtschaftspolitischen Fragen, Formulierung von Programmanträgen für Beschlüsse auf Bundes- und Landesparteitagen, Informationsaustausch und Diskussion mit der Parteibasis über Landwirtschaft und verwandte Themen.
Unser Ziel ist die Sammlung von aktuellem Fachwissen rund um das Thema Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik, die Erarbeitung von Positionspapieren und Programmanträgen für das Parteiprogramm sowie die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energiepolitik.
Eine Arbeitsgemeinschaft ist eine Gemeinschaft von Piraten und/oder engagierten Nichtparteimitgliedern, die eine gemeinsame Aufgabe auf Dauer durchführen. Hierbei darf, kann und soll eine starke Funktions- und Arbeitsteilung durchgeführt werden. Alle Arbeitsgemeinschaften freuen sich jederzeit über neue motivierte Mitglieder! Diese Seite stellt vorhandene Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene in der Piratenpartei Deutschland dar. Die Koordinatorenkonferenz befasst sich mit der Erfassung und der Pflege der Daten der vorhandenen Bundes-Arbeitsgemeinschaften. Die Ergebnisse werden auf dieser Seite veröffentlicht.
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Dargestellt sind in den Tabellen unter anderem die aktuellen Koordinatoren, der aktuelle Status der AG inklusive Erfassungsstand sowie Angaben zur Gründung und den Gründungsmitgliedern, zu den verwendeten Kommunikationsmitteln, den Zielsetzungen und den bearbeiteten Themen. Eine Vorlage für den Aufbau der Tabelle zur Erfassung der Bundes-Arbeitsgemeinschaften ist im Folgenden zu sehen:
Die AG Chat kümmert sich um Organisation und Moderation des IRC-Chats. Der Hauptkanal #piratenpartei im IRC-Netzwerk freenode ist einem virtuellen Stammtisch nicht unähnlich. Durch die Benutzerzahl zwischen 250 und 350 [1] kann es teilweise etwas chaotisch wirken, jedoch finden täglich durchaus länger andauernde Diskussionen zu politischen Themen statt. Spaß und Alberei kommen dabei aber auch nicht zu kurz.
Die AG Echtzeitkommunikation kümmert sich um Organisation und Moderation von Echtzeitkommunikationssystemen, darunter etwa textuelle Echtzeitkommunikation wie IRC-Chat, XMPP (Jabber), MUDs (Multi User Dungeons) und/oder Webchats, aber darüberhinaus auch sprachliche Kommunikation (etwa Telefonkonferenzen - POTS oder VoIP), sowie audiovisuelle Kommunikation wie Videotelefonie.
Wir sind verantwortlich für den Betrieb sowie Administration und Moderation des mypirates.net Social Networks.
Idee und bisheriger Verlauf - welche Idee dahintersteckt, welche Ziele wir haben und aus welcher Motivation wir agieren könnt ihr hier nachlesen mypirates.net.
Die AG Parteikommunikation kümmert sich um die Verbesserung und Analyse der bestehen Kommunikation in der Partei. Ein Projekt der AG ist Syncom, welches die Kommunikation über verschiedene Medien hinweg (Forum, Newsserver und Mailinglisten) vereinfachen soll.
Die AG Telekommunikation ist ein Dienstanbieter für alle Mitglieder der Partei. Sie stellt eine technische Infrastruktur zur Verfügung mit der die Mitglieder, AGs, Vorstände etc. einfach Telefonkonferenzen abhalten können.
Themen und Aktionen der AG
Einrichtung eines Asterisk-Servers
Wartung und Betrieb des Servers
Bereitstellen von MP3-Mitschnitten
Web-Interface um einzelnen Teilnehmern Sprachrechte einzuräumen
Bereitstellen von Rufnummernumleitung um Presseanfragen verteilen zu können
Wie der Name 2X mit der Referenz auf die weiblichen zwei Chromosomen bereits andeutet, besteht der Fokus der AG hauptsächlich darin, Frauen zu involvieren und die Öffentlichkeitsarbeit ansprechender zu machen für weibliche Zielgruppen durch Projekte und Austausch mit den Landesvorständen und anderen AGs.
Themen und Aktionen der AG
Ideensammlung für eine bessere Sichtbarkeit und damit Wahrnehmbarkeit der weiblichen Piraten nach außen
Welche Piratinnen sind in welchem geografischen Raum zu Piratenveranstaltungen einladbar, um "Gesicht" zu zeigen?
Die AG AV-Produktion ist eine Plattform für die Piraten, um sich an möglichen Filmproduktionen beteiligen können. D.h. die AG AV-Produktion ist zuständig für die Herstellung audiovisueller Werbung, wie z.B Wahlwerbespots für TV und Internet.
Dieses Kompetenzteam soll sich vor allem mit dem Erstellen digitaler Werbemittel - v.a. Grafiken - befassen. Die fertigen Grafiken, Banner, Web-Banner etc., sowie mögliche Entwürfe befinden sich von nun an im Artikel Vorlagen. Um Audio- und Videoprojekte kümmert sich die AG AV-Produktion.
Die Durchführung von Veranstaltungen verschiedenster Art ist ein zentraler Punkt im Parteileben. Da in der Piratenpartei die meisten Veranstaltungen von aktiven Piraten geplant und durchgeführt werden, welche nicht zwingend aus der Veranstaltungsbranche kommen, benötigen solche Planungen viel Zeit und bergen zahlreiche Fehlerquellen. Die AG Event baut innerhalb sowie außerhalb der Piratenpartei ein BUNDESWEITES flächendeckendes Netz von Eventfachleuten auf, um bei der Planung von Events zu unterstützen und den Organisatoren beratend zur Seite zu stehen. Zu diesem Zweck Archiviert die AG Erfahrungen aus vergangenen Veranstaltungen. Bei Bedarf kann die AG ggf. auch die komplette Planung und Durchführung von Events übernehmen.
Die AG Filesharing dient der Koordinierung mit verschiedenen Akteuren der P2P-Gemeinschaft. Sie betreibt Werbung für die Partei in den P2P-Medien, sowie Pressearbeit und entwickelt thematisch bezügliche politische Inhalte.
Themen und Aktionen der AG
Politische Beilage für Dateien
Verbreitung von Parteimaterial über Filesharing-Netzwerke
Die AG Marketing befasst sich mit dem Entwickeln von Werbematerial und Wahlkampagnen für Kommunal-, Landtags-, Bundes- und Europawahlen. Wir entwickeln 'innovative' Werbeformen, mit denen wir unsere potenziellen Wähler am besten erreichen können. Vor allem geht es hier jedoch um die Kunst die Kreativität so zu Gebrauchen, dass wir unseren politischen Inhalt an den Wähler/in bringen.
Vorrangiges Ziel der AG Öffentlichkeitsarbeit ist es die Ziele und
Inhalte der Piratenpartei in die Öffentlichkeit zu tragen. Dazu möchten
wir jedem Piraten die Möglichkeit geben sich einzubringen, den Dialog
mit anderen Gruppierungen suchen die ähnliche Ziele verfolgen wie wir,
und den internen Kommunikationsfluß in Zusammenarbeit mit den
Technikpiraten optimieren.
Themen und Aktionen der AG
Lesen aller ML der SubAGs, Überschneidungen feststellen und darauf aufmerksam machen. Zwischen den SubAGs vermitteln. Projekte
Konzipierung, Optimierung, Realisierung und Erstellung neuer Online-Angebote der Piratenpartei. Hierbei geht es hauptsächlich auch um die zusätzliche Instandhaltung. Diese Wege beziehen sich auch auf die Ausarbeitung neuer Marketingstrukturen.
Themen und Aktionen der AG
Konsequente Aktualisierung und Pflege des Bundesprofils der Piratenpartei im VZ, Erarbeitung neuer Marketingstrukturen
Die AG Senioren möchte das riesige Segment (20 Mio. Wahlberechtigte) der über 60-jährigen erreichen, d.h. uns bekannt machen und für unsere Themen sensibilisieren.
Diese AG Senioren arbeitet an der Erreichbarkeit und an der Öffentlichkeitsarbeit, um fast ein Drittel aller Wähler in der Bundes-Republik-Deutschland maximal zu informieren.
Darum ist diese AG Senioren ein wichtiger und eigenständiger Teil der zukünftigen Öffentlichkeitsarbeit der Partei zur Erweiterung der Mitgliederzahlen, Vermehrung der Wählerstimmen und die Betreuung von Sympathisanten.
Verbesserung der Lebensumstände von älteren Mitmenschen
Erarbeitung einer Agenda für die Aufgabenfelder
Ermittlung von Missständen in der Altenpflege (Zusammenarbeit mit der [AG Pflege])
Wie zeitgemäß und gerecht ist die Rente? Welche Alternativen gibt es für die Zukunft? (Bedingungsloses Grundeinkommen diskutieren)
Verbesserungen zur Einbindung des "höheren Semesters" in die neuen Medien
Themen und Aktionen der AG
Werbung für Senioren
Zielgruppengerechte Flyer
Zielgruppengerechte CD/DVD als Give Away für Altenheime und bleibende Erinnerung an uns - die Piraten
Die vorhandene Piraten-CD zu einer Senioren gerechten Form überarbeiten: Piraten-CD
Werbung mit Piraten-Senioren
Gezielt graue/weisse Häupter unter den Piraten oder den "Ich bin Pirat"-Plakaten suchen und damit irgendwas werbewirksames machen.
Politische Abteilung
Ausformulierung von seniorengerechten politischen Texten und Themenfeldern.
Senioren gerechte Politik und was sollte dabei beachtet werden.
Elternunterhalt
Ältestenrat
Freiwillige Beratungsstelle für Fragen über Sachkompetenz, Lebens-Erfahrungen und Partei relevante Erfahrungen.
Freiwillige Teilnahme von Kompetenz-Personen aus der Partei, als Anlaufstelle für Kompetenz- und Erfahrungs-Fragen.
Weitere Aufgaben
Wie lade ich mich bei einem Altenheim ein?
Was mache ich dann da?
Zusätzliches Equipment definieren, (Standard in Altenheimen ist ein TV mit DVD-Player).
Zielgruppengerechte Vergleiche und Wortwahl.
Generationen übergreifende Ziele finden und über diese mit den Senioren sprechen.
Social Networks sind im Web 2.0 und somit für unseren Wahlkampf von zentraler Bedeutung. Wichtig ist auch die Möglichkeit des Austausches von Ideen, sowie die Beschaffung unterschiedlicher Ressourcen durch diese Netzwerken. Daher kümmert sich die AG um Gründung und Pflege von Piratenparteiprofilen in Sozialen Netzwerken.
Themen und Aktionen der AG
Bisher geplante Netzwerke: Xing, StudiVZ/MeinVZ, MySpace, Facebook, KWICK!, Mikroblogging, Social-Bookmarks; Andere Themen: Browsergames/MMORPGs, Blogs, Videoportale, Wikipedia
Die AG Website ist für die Technik des Internet-Auftritts der Piratenpartei Deutschland www.piratenpartei.de zuständig. Für die Koordination der Technik von weiteren angeschlossenen Webseiten der PIRATEN, der Koordination mit den Webseiten der Landesverbände und Partnerseiten der PIRATEN.
Ziele der AG Website
Verbesserung des SEO (Search Engine Optimization) für die Webseiten.
Verbesserung, Wartung und Pflege der Webseiten.
Aktualisierung und Erweiterung der Webseiten.
Erstellung von Spezialseiten für die Webseiten.
Sicherstellung der Barrierefreiheit für die Webseiten.
Technische Koordination mit der Webseiten der Landesverbände.
Koordination mit weiteren Webseiten und Partnerseiten der PIRATEN.
Koordination des technisch Machbaren bei der Erneuerung der Webseiten.
Erstellung von Zusatznutzen für Mitglieder und Besucher.
Verbesserung der bestehenden CSS (Cascading Style Sheets).
Erweiterung und Verbesserung der bestehenden Bebilderung.
Das Team "Piratenpartei Deutschland" in den Wettbewerben auf die höheren Ränge bringen, um Teamzuwachs und PR-Effekt zu nutzen, evtl. Mitgliederwerbung
Themen und Aktionen der AG
Die AG kümmert sich um das Team der Piratenpartei Deutschland bei Projekten des verteilten Rechnens wie sie z.B. über BOINC realisiert werden. Diese Projekte haben meist einen wissenschaftlichen Hintergrund und nutzen unbenutzte Rechenzeit auf den Rechnern der Teilnehmer.
Die Arbeitsgemeinschaft "Gesellschaftliche Gleichberechtigung" (AG 2G) hat eine geschlechtsunabhängige Gleichberechtigungspolitik zum Ziel. Alle Bürger sollen in gleicher Weise chancengleich sein, soweit dies durch politische Maßnahmen zu erreichen ist.
Dafür erarbeitet die Arbeitsgemeinschaft 2G programmatische Forderungen für das Programm der Piratenpartei; auch um der überkommenen geschlechtsspezifischen Politik der Altparteien eine sinnvolle Alternative entgegenzusetzen. Die schlägt sich auch in unserer Arbeitsweise nieder, die gemischtgeschlechtliche Teams vorsieht, die gemeinsame Ergebnisse erarbeiten.
Themen und Aktionen der AG
Themen
Bildung - Förderung von Schulkindern als Individium
Familie - Familienmodelle auf dem Prüfstand (gesetzliche Angleichung)
Familie - Kinderbetreuung
Gesellschaft - Gleichstellung / Gleichberechtigung
Aktuelle Arbeit:
Kinderbetreung - Verbesserung und Erweiterung nach individuellen Ansprüchen
Familienmodelle - gesetzliche Angleichung der Modelle auf dem Wege zur Gleichberechtigung
Bildung - Individualität der Förderung von Schülern
*Erarbeitung eines parteiweiten gemeinsamen Standpunktes zum Thema Arbeitspolitik, dessen einzelne Unterpunkte zur Diskussion bei einem Bundesparteitag der Piraten eingereicht werden können
Ansprechpartner für alle Piraten und Interessenten zum Thema Arbeitspolitik
ELENA - Kündigungsschutz - Mindestlohn - Entsendung von Arbeitnehmern - Tarifverträge - Mitbestimmung in Betrieb und Unternehmen / Betriebsräte - Arbeitszeitmodelle / Teilzeit
*Ziel ist zunächst eine Positionsbestimmung zu jedem Thema zu erarbeiten. Diese sollen mittelfristig zu einem außenpolitischem Gesamtkonzept zusammengefasst werden, welches dann in Form eines Antrages die Position der Piratenpartei zu Themen der Außenpolitik im Parteiprogramm bestimmt
* Die Menschenrechte sind unteilbar. Deshalb setzen sich PIRATEN für die Einhaltung der Menschenrechte auf der ganzen Welt ein. Weltweite Abschaffung der Todesstrafe. Keine Toleranz von Folter. Gegen Kinderarbeit. Für eine Gleichstellung von Mann und Frau.
Themen und Aktionen der AG
Menschenrechte und Außenpolitik - Andere Kulturen - Entwicklungshilfe - Auslandseinsätze der Bundeswehr - Verhalten weltweiten Organisationen gegenüber - Verhalten einzelner Staaten gegenüber
Die AG Bauen und Verkehr dient dazu, sich auf allen politischen Ebenen wie Gemeinde, Land und Bund mit grundlegenden Fragen aus den Bereichen Bauen, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung und Regionalentwicklung auseinanderzusetzen und zu diesen Themen allgemeine Positionen für das Parteiprogramm zu entwickeln. Tätigkeitsbereich dieser AG ist der gesamte Bund. Es findet jedoch eine enge Zusammenarbeit mit themenrelevanten Arbeitsgruppen auf Landesebene statt.
Themen und Aktionen der AG
Der Arbeitsgemeinschaft (AG) Bauen und Verkehr gehören drei Fachgruppen (FG) mit insgesamt 19 Untergruppen (UG) an. Deren Strukturierung wird im Folgenden dargestellt.
FG Bauen und Wohnen (Hochbau, Baurecht, Straßen- und Wegebau, Denkmalschutz, Vergabewesen)
FG Verkehr und Infrastruktur (Vernetzung von Verkehrsträgern, Verkehrsrecht, Straßenverkehr, Schienenverkehr, Luftverkehr, Schifffahrt, ÖPNV)
FG Stadtplanung und Regionalplanung (Bauleitplanung und Bürgerbeteiligung, Geoinformationssysteme, Demographischer Wandel, Öffentliche Freiräume, Raumstruktur, Fördermittel in der Planung, Stadtsoziologie)
Ziel dieser AG mit ihren Unterseiten ist es, die Diskussion innerhalb der Piraten zum Thema BGE zu bündeln und die Ergebnisse dieser Diskussion für interessierte und Kritiker innerhalb und außerhalb der Piraten zu präsentieren.
In Anlehnung an das Grundsatzprogramm zum Kern-Thema Bildung,
organisatorisch:
Ausarbeitung, fachliche Unterstützung und Koordination von bildungspolitischen Themen.
Erfassen der lokalen Probleme auf Bürgerbasis und aufbereiten der Inhalte zu "programmpunktfähigen Arbeitsmodellen"
Darstellung des Kernthemas Bildung auf Bundesebene und Hilfe bei der Präsentation von Bildungspolitik auf Landesebene.
Koordination bildungsbolitischer Themen auf Bundesebene der Piratenpartei
Ansprechpartner für die AGs zu bildungspolitischen Themen auf Landesebene
Außendarstellung von Bildungsforderungen zu erarbeiteten Bildungsprogramm und erarbeitung von Pressemitteilungen anhand aktueller Themenbezüge "
Creativität fördern bei allen Beteiligten, Motivation zur Zusammenarbeit aller Landesverbände und zur Mitarbeit von "Fachkräften" aus der Piratenpartei
inhaltlich:
Erhöhung der Qualität von Lehre und Bildung.
Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung
Sicherstellung einer angemessenen öffentlichen Bildungsinfrastruktur
Lerngerechte, auf Basis neurowissenschaftlicher Erkenntnisse orientierte Förderung des Einzelnen
Stärkung der Rechte von Schülern/Eltern/Lehrern/Pädagogen/Direktoren.
Demokratisierung der Bildungseinrichtungen - mehr Mitspracherechte für alle am Bildungsprozess Beteiligten (Schüler, Lehrer, Eltern, Studenten, Öffentlichkeit)
Themen und Aktionen der AG
Aktuelle Arbeit:
Ausarbeitung von Programmvorschlägen Kernthema Bildung zum BPT
Aktuallisierung der WIKI-Präsenz
Diskussion zu neuen Bildungsmodellen und Umsetzungsmöglichkeiten auf der ML
Strategische Planung zur Einführung von Liquid Democracy-Tools als Basis für Abstimmung und Teitfenster der aktuellen Bearbeitung von Themen- Priorisierungschema.
Erarbeitung eines Konzeptes für die Datenschutzorganisation in der Piratenpartei.
Persönlichkeitsrechte (z.B. Fotos von Personen in der Öffentlichkeit).
Durchsetzung der "OptIn"-Strategie bei allen personenbezogenen Datenerhebungen. Evtl. sollte man auch darüber nachdenken, eine Regelung einzuführen, die Nutzern von fremden Daten vorschreibt, immer die Quelle der Daten anzugeben. Eine Verpflichtung von Datennutzern, eine Adresse für etwaige Nachfragen/Beschwerden anzugeben.
Zeitgemäße Datenschutzreform vorantreiben (enge Zweckbindung, Kombinations- und Verarbeitungsschwerpunkt <-> "speichern")
Erarbeitung einer Ideensammlung, wie man eigene Daten oder Äußerungen die (un)gewollt in Umlauf gebracht worden sind, wieder löschen kann.
Überwachung am Arbeitsplatz einschränken bzw. abschaffen, sowie falls eine Überwachung notwendig sein sollte, die Aufklärung der Mitarbeiter über die Überwachungsmaßnahmen.
Datenschutz explizit ins Grundgesetz aufnehmen (Bisher beruht er nur auf einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung).
keine Speicherung von sensiblen Gesundheitsdaten auf Karten oder Servern (Information von Bürgern über die Risiken der Gesundheitskarte) insbesondere keine zentrale Speicherung. Denn hier ist die Zewckbindung durch eine Gesetzesänderung jederzeit möglich. Dann hat es der einzelne nicht mehr in der Hand, seine Daten zu sichern.
Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen verringern bzw. abschaffen
Project Indect stoppen (Forschungsprojekt der EU zum Sammeln und Vernetzen von Daten aus dem Netz, die der Überwachung dienen sollen) ...
Themen und Aktionen der AG
nach aussen * Beteiligung an Aktionen
Flyer / Broschüren
parteiintern
Sensibilisierung der Piraten für den Schutz der eigenen Privatsphäre
Kritische Würdigung des DS innerhalb der PP
Anregungen zum Umsetzen von DS-Konzepten
Würdigung von Piratenaktivitäten unter DS Gesichtspunkten
Analyse bestehender Missstände bzgl. FDGO & Korruption, Entwicklung einer empirisch fundierten, ganzheitlichen Systemkritik, Aufbereitung der Inhalte für ein breites Publikum, Aufklärung, theoriegeleitete Entwicklung von Lösungsansätzen für eine echte, basisdemokratische Zielfindung und Entscheidungsbildung, Software-Entwicklung
Die junge AG Demokratie bemüht sich darum das Thema 'Demokratie', das Fundament unserer Gesellschaft, mehr in den Blickpunkt der Partei zu rücken. Angesichts von Entscheidungen wider dem Volkswillen ist es notwendig mehr Elemente direkter Beteiligung des Bürgers in der Demokratie einzubringen. Solche Möglichkeiten und Konzepte zu erarbeiten ist Ziel der AG Demokratie. Wir übernehmen auch die Darstellung selbiger, bemühen uns um eine Umsetzung in der Partei, im Programm und im Staat.
Themen und Aktionen der AG
"Demokratie-Erklärung" - Die demokratischen Grundsätze der Piraten.
Nicht nur die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz, wie es die schwarz-gelbe Koalition beschlossen zu haben vorgibt, sondern auch die konsequente Förderung der deutschen Sprache in Politik, innerparteilicher Kommunikation und Gesellschaft ist das Anliegen der noch zu gründenden AG. Über den Weg zum Ziel muss noch diskutiert werden.
Ziel der AG ist die Schaffung von politischer, gesellschaftlicher, kultureller und medialer Akzeptanz und Verständnis von Video- und Computerspielen. Es soll ein gerechter Ausgleich zwischen Jugendschutz und möglichst ungehinderter Zugang zu den Inhalten von Video- und Computerspielen gewährleistet werden.
Themen und Aktionen der AG
Kooperation mit Gamer-Communities und anderen Einrichtungen im Spiele-Bereich
Kopplung von Pressearbeit, PR, politischen Statements und Aktionen etc. zu diesem Thema
Zusammenarbeit mit den Jungen Piraten wenn es Überschneidungen im Thema gibt
Erstellen von Informationsmaterial
eigene Grundlagenforschung durch Gespräche mit Wissenschaftlern, Medien, Spielern, Nicht-Spielern und Entwicklern
Die AG Energiepolitik arbeitet mit den thematisch benachbarten Bundes-Arbeitsgemeinschaften für Umwelt, Bauen, Verkehr, Wirtschaft und Landwirtschaft zusammen.
Die AG hat sich eine eigene Satzung für ihre Arbeit gegeben.
Themen und Aktionen der AG
Nachhaltigkeit - Versorgungssicherheit - Neutralität - Strom- und Wärmebereitstellung aus generativen und regenerativen Quellen - Beendigung sämtlicher Subventionen - Transparente Märkte -
Die AG Entwicklungspolitik setzt sich für eine transparentere Gestaltung der Entwicklungszusammenarbeit und für eine verstärkte Nutzung globaler Kommunikationsnetzwerke zur besseren Einbindung der Stimmen der Partnerregionen ein. Sie bereitet Anträge für Parteitage vor und bringt den Piraten die Bedeutung der Entwicklungszusammenarbeit näher. Innerhalb der Partei sehen wir uns gemeinsam mit anderen AGs im Themenkomplex "Globales Handeln" verbunden. Durch Teilnahme und Mitorganisation an Konferenzen und Diskussionen wollen wir auch über die Partei hinaus wirken, und die Vernetzung mit NGOs aus der Entwicklungszusammenarbeit fördern.
dienstleisterischer Zweck: Gewinn an Expertise in europäischer Politik bzw. europäischem Recht etc. / Frühzeitiges Erkennen und Begleiten von Gesetzesvorlagen auf europäischer Ebene, die unsere Kernthemen betreffen
politischer Zweck: Erarbeiten eines Entwurfs für ein Europa-Programm der Piratenpartei Deutschland
Themen und Aktionen der AG
Europawissen, EU-Tagespolitik, Organisieren von Podiumsdiskussionen, Ansprechpartner für Parlamentarier und Vorstand für schnelle Reaktion bei Europa-Themen, Programmarbeit, Erarbeitung von Programmanträgen
Die Abkürzung "FLOSS" steht für Free Libre Open Source Software. Die AG FLOSS in der Piratenpartei beschäftigt sich dementsprechend bundesweit auf politischer Ebene mit freier Software im Sinne der Free Software Foundation beziehungsweise der Free Software Foundation Europe. Weiter beschäftigt sich die AG FLOSS mit Open Source Software, die nicht frei im Sinne der FSF ist, also der Definition der Open Source Initiative entspricht. Einige der Ziele sind:
Programmatische Arbeit für einen kommenden Parteitag vorzunehmen, um somit konkretetere Punkte im Wahlprogramm zu haben
einen Status zu erreichen, in welchem wir von Organisationen wie der FSFE bei problematischen Situationen auf politischer Ebene angesprochen werden
Wir wollen erreichen, dass wir von den Organisationen bei Wahlempfehlungen an erster Stelle genannt werden
Das bestehende Parteiprogramm der Piraten birgt viele Punkte, die für Frauen von besonderem Interesse sind. In der Mehrzahl sind es z.B. Frauen, die ihre Adressen bzw. Telefonnummern verstecken müssen, um sich vor Stalking zu schützen. Ebenso haben Frauen in der Öffentlichkeit ein überdurchschnittlich erhöhtes Schutzinteresse, z.B. als Opfer von sexuellen Übergriffen. Ihre Möglichkeit, sich frei und unversehrt im öffentlichen Raum zu bewegen, ist also von geeigneten Gegenmaßnahmen und ihrer Wirksamkeit abhängig. Die damit verbundenen Ängste spielen für Frauen eine große Rolle. Die zunehmende Kameraüberwachung wird oft als sicherheitsschaffend argumentiert. Doch der Schein trügt. Laut einer britischen Studie hat Kameraüberwachung kaum bzw. nur sehr eingeschränkten Einfluss auf die Bereitschaft, Übergriffe zu vermeiden. Daher darf durch Überwachungsmaßnahmen nicht eine Sicherheit suggeriert werden, sowie auf Basis dieser Argumentation andere Maßnahmen, wie z.B. die Präsenz von Ordnungskräften, zurückgestellt.
In der Arbeitswelt, im Europäischen Vergleich insbesondere auch in Deutschland, findet man Frauen in Führungs- bzw. Entscheidungpositionen deutlich unterrepräsentiert. Die Möglichkeit einer Schwangerschaft ist (ganz inoffiziell) immer noch Karrierehindernis Nr. 1. Durch die moderne Informationstechnologie ergeben sich immer mehr Recherchemöglichkeiten, auch zu sehr privaten Themen. Aus diesen Datensammlungen entstehen Begehrlichkeiten. Diese Kontrolle dieser Begehrlichkeiten bzw. das Abschaffen dieser Datensammlungen spielt also eine wichtige Rolle auf dem weiteren Weg hin zur Gleichwertigkeit von Mann und Frau in der Arbeitswelt. Die dazu notwendigen Weichen müssen von der Politik gestellt werden.
Diese notwendigen Forderungen möchten wir in der Arbeitsgruppe erarbeiten und, gemäß Vorstandsbeschluss, in einer Dach-AG in einer gleichwertigen Diskussion zu Programmpositionen formulieren.
Themen und Aktionen der AG
Arbeitsperiode I Abtreibung - Bildung - Kinderbetreuung / Arbeitsperiode II - Verhütung / Arbeitsperiode III - Leitgedanken zum Geschlechterverhältnis -
Die Friedenspiraten sehen sich als Ideengeber für eine ganzheitliche und integrierte Friedenspolitik. Die AG Friedenspolitik beabsichtigt eng mit den Fachbereich AGs zusammen zu arbeiten, und möglichst gemeinsam mit diesen Initiativen zu ergreifen.
Die Friedenspiraten sind sich bewusst darüber, dass sie teilweise provokante und neue Ideen verfolgen und in die Fachbereiche einbringen werden. Aber sie glauben, dass gerade neue und mutige Ansätze benötigt werden, um die immer wieder auftretenden gewalttätigen Krisen, unter denen insbesondere die ganz normalen Menschen leiden, selten die eigentlichen Verursacher, im 21. Jahrhundert endlich eingeschränkt werden müssen.
Einzelheiten der vorgeschlagenen Politik kann den Veröffentlichungen entnommen werden, die als Meinungsbild den Mitgliedern vorgestellt wurde. Nachdem eine Grundsatzprogramm im Gespräch mit den Mitgliedern und in der Zusammenarbeit mit den anderen AGs definiert wurde, soll die Politik, die uns der Vision näher bringen soll, in Zusammenarbeit mit den AGs und den Mitgliedern ständig den Gegebenheiten angepasst werden.
Die Vision der Friedenspiraten ist ein Deutschland, dessen Politik in seiner Gesamtheit gegenüber den internationalen Partnern als glaubwürdig und in sich geschlossen, als Verpflichtung zur Schaffung und dem Erhalt von Frieden angesehen wird.
Um eine solche gesamtheitliche Politik zu ermöglichen, sind die Friedenspiraten auf die Zusammenarbeit mit allen Fachbereichen angewiesen. Wünschenwert wäre daher, dass möglichst aus allen Fachbereichen jeweils ein Teilnehmer auch in der AG Friedenspolitik aktiv ist. Die AG Friedenspolitik strebt grundsätzlich Initiativen im Konsens mit den anderen AGs an. Sollte sich aber trotz intensiver Diskussionen keine gemeinsame Plattform finden, wollen die Friedenspiraten auch konkurrierende Initiativen den Mitgliedern zum Entscheid vorschlagen.
Unser Hauptanliegen besteht in einer neutralen und sachlichen Analyse und Darstellung des gegenwärtigen Geldsystems, wobei wir möglichst objektiv, unvoreingenommen und wissenschaftlich vorgehen wollen. Sollte sich herausstellen, dass unser Geldsystem Schwächen hat, werden wir Lösungsvorschläge erarbeiten, die es erlauben das bestehende System zu optimieren oder auch Alternativen erarbeiten, welche umfassend und gezielt die Strukturen des bestehenden Geldsystems verändern.
Daneben sehen wir die umfassende Aufklärung bezüglich unseres Geldsystems sowohl innerhalb als auch ausserhalb der Piratenpartei als wesentliches Ziel unserer Arbeit.
Unsere themenbezogene Arbeit wird ergänzt durch interne Grillfeste und Podiumsdiskussionen mit Experten, die von außerhalb eingeladen sind und ihre eigenen Positionen vertreten. In moderierten Gesprächsrunden werden hier Sachthemen entweder von Mitgliedern der AG anhand von Positionspapieren diskutiert oder die Position eines eingeladenen Gastes durchleuchtet.
Die Piratenpartei zieht momentan große Aufmerksamkeit auf sich. Besonders in Blogs und Web-Diskussionen, aber auch in der Presse wird dabei die fehlende Stellungsnahme der Partei zu genderpolitischen Fragen kritisiert. In Verbindung mit der überwiegend männlichen Zusammensetzung von Partei wie Parteiführung werden auch Vorwürfe von Sexismus und Diskriminierung geäußert.
Wir können es uns nicht leisten, das Thema so wie es bisher gemacht wurde mit einem Verweis auf die Satzung, die ja jegliche Diskriminierung ablehnt, abzutun, da es den Verdacht nahebringen würde, die gesamte Feminismusdebatte der letzten Jahrzehnte hätten die Piraten verschlafen. Insbesondere für eine Partei, die sich als fortschrittlich und kompetent präsentiert, ist das nicht zulässig.
Es muss aber beachtet werden, dass der parteiinterne Konsens zur Genderproblematik – soweit er denn besteht – ziemlich wenig Gemeinsamkeiten mit dem Mainstream-Feminismus wie auch mit dem Traditionalismus aufweist. Eine Auseinandersetzung mit diesem Themenbereich und die Erarbeitung einer piratischen Position, sowie die Aufklärung über diese Positon nach aussen, muss also in Angriff genommen werden.
Im Gegensatz zur AG 2X ist diese AG als politische AG konzipiert.
Ziele der AG Gentechnik sind Erarbeitungen von Vorschlägen und Konzepten zum Umgang mit Gentechnik, die dem Bundesparteitag als Vorschläge für Beschlüsse bzw. Programmänderungen vorgestellt werden sollen.
Themen und Aktionen der AG
* Schutz der Ökologie vor negativen Einwirkungen durch Gentechnik
Transparenz für den Verbraucher bei Lebensmitteln durch entsprechende Kennzeichnung (Stichwort Siegel "Mit Gentechnik").
Politischer Zweck: Die AG Gesundheit hat sich zum Ziel gesetzt, die gesellschaftliche und wissenschaftliche Diskussion über das deutsche Gesundheitssystem innerhalb der Piratenpartei zu bündeln und abstimmbare Konzepte zu erarbeiten, welche mit den Prinzipien der Piraten im Gleichklang stehen. Durch die AG Gesundheit soll zudem die Teilnahme der Piratenpartei an der gesundheitspolitischen Diskussionen und demokratischen Willensbildung der Bundesrepublik Deutschland realisiert werden. Das Arbeitsfeld der AG Gesundheit ist die gesamte Gesundheitspolitik.
Organisatorischer Zweck: Etablierung von Strukuren, innerhalb derer ein zielgerichteter Diskurs in Fragen des deutschen Gesundheitswesens erfolgen kann. Auch wird die Definition von Schnittstellen der AG Gesundheit zu anliegenden politischen Bereichen innerhalb der Piratenpartei eine wichtige Rolle spielen.
Dienstleistender Zweck: Bereitsstellung von Expertise und Arbeitskraft im Hinblick auf gesundheitspolitische Fragestellungen anderer Parteiorgane. Bereitstellung von Informationsmaterial und Erarbeitung von Stellungnahmen zur Tagespolitik.
Sonstiger Zweck: Organisation von Veranstaltungen im Bereich des Gesundheitswesens zur Förderung des Dialoges und der Vernetzung mit Akteuren des Gesundheitssystems zur Schaffung einer offenen, pluralistischen, sachlichen und ausgewogenen Diskussionskultur.
Die AG Gesundheitspolitik ist eine, auf Bundesebene angesiedelte, Arbeitsgemeinschaft, die sich themenspezifisch mit allen Themen der medizinischen Versorgung der Menschen und der Gesundheitspolitik in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt. Sie versucht nach ihren Möglichkeiten Vorschläge für das Parteiprogramm zu erarbeiten und arbeitet unseren Mandatsträgern je nach Bedarf zu.
Die Mitarbeit in der AG steht jedem Menschen offen und wir freuen uns auf jeden, der mit fachlicher Kompetenz oder auch aus persönlicher Erfahrung unsere politische Arbeit bereichern kann und möchte. Innerhalb unserer Arbeit orientieren wir uns, so weit es die Faktenlage zulässt, an evidenten Zusammenhängen, die wir durch entsprechende Literatur belegen. Wir sind weiterhin weder eine Selbsthilfegruppe noch bieten wir eine therapeutische Umgebung und bitten deshalb für eine persönliche Beratung die zuständigen Fachärzte oder Stellen aufzusuchen.
Wikiseite; Mailingliste mit Sync-Forum ist beantragt.
Zielstellung der AG
Versetzt die Partei in die Lage, zum hochemotionalen und ideologisierten Thema "Jagd" sachlich zu argumentieren und schärft damit das Profil der PIRATEN als sozialliberale, basisdemokratische und szientistische Bürgerrechtspartei.
Themen und Aktionen der AG
Erarbeitungen von Stellungsnahmen zu jagdpolitischen Fragen, die dem Bundesparteitag als Vorschläge für Beschlüsse bzw. Programmänderungen vorgestellt werden
Informationen für die Parteibasis über Jagd und Wildtiermanagement in der Kulturlandschaft mit hoher Infrastrukturdichte.
Die AG Jugend soll sich darum kümmern die Jugendarbeit der Piraten zu organisieren. Diese AG soll nicht die Jungpiraten ersetzen, sondern die Zusammenarbeit mit der Partei stärken.
Themen und Aktionen der AG
* Zusammenarbeit mit unserer Jugendorganisation stärken Junge_Piraten
Sich mit Themen auseinandersetzen, welche vor allem jungen Leuten am Herzen liegen und diese in die Partei hineintragen.
Aktionen organisieren: Teilnahme an Podiumsdisikussionen in Schulen, etc.
Die Arbeitsgruppe Jugendschutz beschäftigt sich mit einer piratigen Ausgestaltung des Jugendschutzes. Also der Frage, ob die Jugend überhaupt geschützt werden muss und, wenn ja, vor was?
Themen und Aktionen der AG
Drogen - Schulpflicht - Sex - Religion - Jugendschutz Medien
•Die Ziele der AG sind sowohl das Erarbeiten von Fragen als auch Forderungen in Bezug auf kulturelle Vielfalt und soziale Integration in allen Dimensionen und auf allen Ebenen
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Das Thema Kultur berührt alle gesellschaftsrelevanten Themenbereiche. Dementsprechend sollten die Ergebnisse der AG in den jeweils zuständigen anderen Arbeitskreisen eingebracht werden.
Freies Wissen - freie Kultur
Themen und Aktionen der AG
Urheberrecht - Soziale Absicherung - Kulturpolitik/öffentliche Förderung - Transparenz in der öffentlichen Kulturpolitik - Kultur und Bildung - Kulturauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - Monopolstellungen in der Kulturwirtschaft - Durchsetzung des laizistischen Staates
Stellungsnahmen zu landwirtschaftspolitischen Fragen, die dem Bundesparteitag als Vorschläge für Beschlüsse bzw. Programmänderungen vorgestellt werden und Informationen für die Parteibasis über die Landwirtschaft und ihre Einflüsse auf Nahrungsmittel.
Die AG soll eine bundesweite Koordinationsrolle einnehmen. In den einzelnen Ländern werden Squads oder Arbeitskreise an einer lokalen Erprobung und Durchsetzung arbeiten.
Die AG Markenrecht befasst sich mit einem Teilgebiet des Immaterialgüterrechts, dem Markenrecht. Dieses wiederum ist in Deutschland ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt.
Äquivalent zum Urheber- bzw. Verwertungs- und Patentrecht fördert die aktuelle Gesetzeslage regelmäßig den Mißbrauch des Rechtes auf "geistiges Eigentum".
Abmahnwellen, die Forderungen von strafbewehrten Unterlassungserklärungen und Schadensersatzklagen, sowie die zunehmende Privatisierung und Kommerzialisierung bisher dem Allgemeingut zugerechnter Entitäten gehören auch in diesem Teilbereich des Immaterialgüterrechts mittlerweile zur Tagesordnung und dem Geschäftsmodell zwielichtiger Lizenz-Gesellschaften.
Das Thema Markenrecht wird seit der Gründung der Piratenpartei sehr kontrovers diskutiert. Die Debatte ist dabei regelmäßig geprägt durch wesentliche Informationsdefizite der Teilnehmer. Diese abzubauen und konsens- bzw. kompromißfähige Standpunkte zu entwickeln ist Zweck dieser AG.
Themen und Aktionen der AG
*Schaffung eines Kompetenz-Teams zum Thema Markenrecht
Erlangung des Status einer offiziellen AG der Piratenpartei
Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung des Markenrechts
Förderung der politischen Willensbildung innerhalb und außerhalb der Partei zum Thema Markenrecht
Zweck der AG ist die Ausarbeitung eines gesetzlichen Rahmens, in dem neue Geschäftsmodelle für die Musikwirtschaft florieren können. Im Unterschied zur AG Urheberrecht beschäftigt sich die AG ausschließlich mit der Musikindustrie und nur indirekt mit dem Urheberrecht. Existierende Vorschläge zum Urheberrecht (z.B. Schutz des Rechts auf Privatkopie) werden von der AG befürwortet.
Die Ziele der AG Nachhaltigkeit sind sowohl das Erarbeiten von Fragen, sowie Forderungen, in Bezug auf Nachhaltigkeit in allen Dimensionen, welche dem Bundesparteitag zum Beschluss vorgeschlagen werden sollen.
Die AG Nichtraucherschutz beschäftigt sich mit dem Thema Nichtraucherschutz mit all seinen Facetten und Auswirkungen.
Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern und Rauchern erreichen.
Wir halten es für wichtig, in der Piratenpartei themenbezogenes Problembewusstsein zu schaffen, Hintergrundinformationen bereitzustellen, Aufklärungsarbeit zu leisten und Zusammenhänge zu vermitteln.
Unsere Arbeitsergebnisse sollen unter anderem als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte sowie als Positionspapiere auf Bundesparteitagen eingebracht werden.
Die AG Open Access dient dazu, das Thema weiter auszuarbeiten, die Vernetzung mit weiteren Akteuren außerhalb der Piratenpartei zu fördern und Wege zu finden, um das Thema weiter zu pushen.
Die AG Parteiprogramm dient als zentrale Anlaufstelle für jegliche politisch, meinungsbildenden Vorschläge und Hinweise. Sie stellt auf diesen Seiten ein Portal für alle interessierten Mitarbeiter zur Verfügung und schafft somit einen zentralen Überblick über die laufende politische Arbeit auf Bundes- und Länderebene in den Arbeitsgruppen. Jeder Interessierte ist dazu aufgerufen sein Wissen einzubringen und beim Ausbau der Programmpunkte mit zu helfen. Durch den stetigen Kontakt zu den politischen Arbeitsgruppen wird somit ein größtmöglicher Mehrwert in der politischen Arbeit der Piratenpartei geschaffen. Das Ziel der AG Parteiprogramm ist es, sämtliche Änderungen an Grundsatz- und Wahlprogrammen gemeinsam mit den politischen Arbeitsgruppen zur Einreichung bei Bundes- und Landesparteitagen vorzubereiten.
Die AG Psyche ist eine auf Bundesebene angesiedelte Arbeitsgemeinschaft, die sich themenspezifisch mit der psychiatrischen, sozialpsychiatrischen, psychologischen und psychotherapeutischen Versorgung der Menschen in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt. Sie versucht nach ihren Möglichkeiten Vorschläge für das Parteiprogramm zu erarbeiten und arbeitet unseren Mandatsträgern je nach Bedarf zu. Weil sie sich politisch versteht und Psychiatrie als Teil der Gesundheitsversorgung definiert hat sie sich in die AG Gesundheitspolitik eingegliedert und ist bis auf weiteres nicht mehr eigenständig aktiv.
Die Mitarbeit in der AG steht jedem Menschen offen. Wir sind aber weder eine Selbsthilfegruppe noch eine therapeutische Umgebung.
Die AG Queeraten hat zum Ziel das Profil der Piratenpartei in Sachen des Themenkomplexes Menschen- und Bürgerrechte in der LGBTIQ-Community zu schärfen. Dies ist ein Themenfeld, das sich ständig erweitern lässt, daher freuen wir uns über neue Mitglieder, die uns thematisch und mit Sachverstand weiterhelfen.
Themen und Aktionen der AG
Zur Umfrage bzgl. Gleichbehandlung von Partnerschaften, siehe auch hier
Die inhaltliche Bedeutung des Kernprogrammes der Piratenpartei Deutschland für viele Bereiche herausarbeiten und Brücken für Erweiterungen bauen, das ist es, was eine neue Arbeitsgruppe erreichen will. Die Zielsetzung ist komplex, das Umfeld in der doch recht heterogenen Partei nicht ganz einfach, was aber erst den Reiz für eine vielschichtige und fruchtbare Arbeit ausmacht
Die Arbeitsgruppe soziale Marktwirtschaft besteht erst seit dem 5.7.2009, hat aber bereits rund 20 Mitglieder vorzuweisen. Dies sehen wir als Zeichen dafür, das dieses Aufgabenfeld auf reges Interesse in der Partei stößt. Neue Wege werden gesucht, ausgehend von der sozialen Marktwirtschaft - jedoch ohne diese lediglich unreflektiert zu übernehmen sondern sie aufzuwerten, zu verbessern und mit allen Nuancen, die uns wichtig erscheinen zu erweitern. Wir legen in der Arbeitsgruppe daher großen Wert auf das "sozial" im Namen. Es ist ein Ausdruck dessen, dass wir gewillt sind aus der Geschichte des letzten halben Jahrhunderts und auch aus der aktuellen Finanzkrise zu lernen und für die Zukunft eine marktwirtschaftliche Organisation zu gewährleisten, welche allen Beteiligten sowohl Chancen eröffnet als auch Sicherheit bietet. Zufriedenheit und Fairness sind daher ebenfalls Kernziele für uns.
Erstellung eines nachhaltigen sozialpolitischen Teils im Bundesprogramm der Partei.
Themen und Aktionen der AG
Alles was zum Politikfeld Sozialpolitik gehört. Bisher ein Referat beim Stammtisch Wolfsburg. Ansonsten Versuch der Vernetzung mit anderen in Frage kommenden BAGen und sozialpolitischen Gruppen in den Landesverbänden.
Einschränkung: klare Abgrenzung zu anderen Politikfeldern wie Finanzpolitik, Innenpolitik, Bildungspolitik.
Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, sich mit den Themen der Sozialversicherung zu beschäftigen und Lösungsansätze für eine Verbesserung oder Reform dieser Systeme zu erwirken. Weiteres Ziel ist es, das Parteiprogramm der Piratenpartei um die erarbeiteten Lösungen zu erweitern.
Die Ziele der AG Tierrecht lassen sich in mehrere Stufen einteilen:
Bewusstseinsbildung: Zunächst muss innerhalb der Partei und der Bevölkerung die Zustimmung zum Konzept Tierrecht wachsen.
Parteikompetenz: Die AG sollte in Tierrechtsfragen von der Partei anerkannt und konsultiert werden beziehungsweise die Linie vorgeben.
Entscheidungsfreiheit: Diejenigen, die Tierrechte auf freiwilliger Basis respektieren wollen, sollen darin unterstützt werden.
Gleichberechtigung: Die Verletzung von Tierrechten soll von staatlicher Seite nicht besser gestellt werden als Alternativen.
Förderung: Alternativen sollen bevorzugt werden.
Tierrechts-Gesetze: Sobald Tierrechte von der Mehrheit befürwortet werden, sollen sie gesetzlich verankert werden.
Prinzipiell folgt diese Reihenfolge dem gesellschaftlichen Wandel, der für die Anerkennung von Tierrechten notwendig ist. Natürlich können einzelne Positionen der späteren Punkte, zum Beispiel ein Tierversuchsverbot, schon früher umgesetzt werden, sobald sie gesellschaftlich anerkannt sind.
Die Forderung nach Transparenzsatzungen auf Kommunaler Ebene ist ein Alleinstellungsmerkmal der PIRATEN.
Mit der Transparenzsatzung haben unsere unteren Gliederungen die Möglichkeit, dem Bürger glaubwürdig zu demonstrieren, dass es sich lohnt mitzumachen, sich an der Basis, beim Bürger in täglich ins Gespräch zubringen und durch gezielte Aktionen die positiven Grundlagen für erfolgreiche zukünftige Wahlen wie BTW, LTW und Kommunalwahlen zu legen.
Die Transparenzsatzung ist ein Politisches Werkzeug, dass wir JETZT schnell einsetzen müssen.
Wege:
Die Arbeitsgemeinschaft Transparenzsatzung (AG) dient zur Unterstützung der Gliederungen in Fragen der Informationsfreiheit.
Die AG Transparenzsatzung versteht sich als Sammelplatz für alle Bundesländer die noch keine ausreichende Transparenzsatzung auf Kommunaler Ebene haben.
Die Transparenzsatzung wird auf die jeweilige Kommunalgesetzte jedes Bundeslandes angepasst und über die LPT der PIRATEN beschlossen und danach in den Gliederungen eingeführt.
Gängig ist die Mit- und Zusammenarbeit mit anderen Arbeitsgemeinschaften (u.a. mitunterzeichnen von Aktion, siehe sehr ansprechende Aktion der Partei)
Die AG Transparenzsatzung ist mit ihren Vorschlägen daran interessiert, die Piraten in ihrer Parteiarbeit an der Basis auch mit Informationsveranstaltungen zur Transparenzsatzung unterstützen
Ziele:
Es ist nicht zu erwarten, dass der Gesetzgeber ein Informationsfreiheitsgesetzt, sowie in Hamburg gesetzmäßig in jedem Bundesland einführt.
Aus diesem Grund hilft die von uns entwickelte Transparenzsatzung das Problem auf Kommunaler Ebene anzugehen und die Transparenzsatzung in den Städten/Gemeinden zu verankern.
KEINE der "bedeutenden politischen Parteien" hat sich ein solches Ziel gesetzt hat, außer der Piraten. (Álleinstellungsmerkmal)
Ein weiteres, ein anderes Ziel für die Piratenpartei unterstützende Basisarbeit hier
Transparenzsatzungen auf Kommunaler Ebene durch Bürgerbegehren
Der Bürger soll mit entscheiden, ob er das Transparente Rathaus will
Individual Transparenzsatzungen
die EU kann Empfehlungen für Deutschland aussprechen.
Der Weg zum Gläsernen Staat führt über die Informationsfreiheit, lasst es uns anpacken.
Erarbeitung eines piratigen Ansatz zum Thema Klimakrise
Themen und Aktionen der AG
Wir wollen uns Gedanken über unsere Umwelt machen, um unsere Politik klarer zu definieren. Wir wollen hier nicht alle Details festlegen, sondern ein Gesamtbild entwerfen wie wir uns die Zukunft unserer Gesellschaft in Bezug auf die Umwelt vorstellen. Dabei geht es weder ausschließlich um die ökologischen Komponenten oder irgendeine Art von Tier- und Naturschutz, sondern um das Aufzeigen der größeren Zusammenhänge und der Entwicklung von Handlungsstrategien, die dann den anderen politischen Gruppen bei den Piraten als Informationsquelle zur Verfügung stehen. Das klassische Spektrum lehnen wir aus Unvollständigkeit und zu hoher Emotionalisierung ab, auch wenn wir darin sicherlich in Teilen wiederfindbar sind.
Ausarbeitung von Reformvorschlägen zum heutigen deutschen Urheberrecht sowie zu internationalen Copyright-Abkommen im Sinne der Piratengrundsätze
Ausarbeitung von neuartigen Geschäftsmodellen, die eine faire Vergütung von Kulturschaffenden ermöglichen und mit den von uns geforderten Veränderungen der Rechtslage konform sind
Themen und Aktionen der AG
Bisher in der ML und in der Linkssammlung vorgetragenen Argumente und Vorschläge auf die Diskussionsseite übertragen
Linkssammlung erweitern:
Im Moment drehen sich die meisten Links um Popmusik oder Software, wir sollten unbedingt auch andere Branchen mit einbeziehen.
zusätzliche Links zum deutschen Urheberrecht sind auch notwendig, die im englischsprachigen Raum veröffentlichen Artikel betrachten das Copyright
b) Erarbeitung einer landes-/bundespolitsch tragfähigen Aussage zum Verbraucherschutz im Allgemeinen und in Bezug auf die zuvor erarbeiteten Ergebnisse der o.g. Kernforderungen.
c) Empfehlung/Antrag an die nächste LMV-NRW und/oder Bundesmitgliederversammlung, Verbraucherschutz ins Parteiprogramm aufzunehmen.
d) Den Artikel zum Thema Verbraucherschutz verbessern, um ihn irgendwann zur offiziellen Parteiaussage werden zu lassen.
e) Erarbeitung eines tragfähigen Konzeptes zur potentiellen Umsetzung
Die Arbeitsgruppe Wirtschaftspolitik erarbeitet ein piratiges Wirtschaftsprogramm für die Mehrheit der Bevölkerung, das aus unseren bisherigen Kernpunkten hergeleitet wird. Im Mittelpunkt steht nicht, wie derzeit, die Wirtschaft als Selbstzweck, sondern der Mensch und seine natürliche Lebensgrundlage. Die AG will dazu zunächst unsere derzeitige Wirtschaftsordnung, ihre Wurzeln und ihre historische Entwicklung analysieren und positive wie negative Wirkungen und Folgen für unser Zusammenleben und unsere natürlichen Lebensgrundlagen aufzeigen. Dabei sollen möglichst viele Alternativen zur derzeitigen Wirtschaftspolitik gleichberechtigt berücksichtigt werden, z.B. Eigentumsökonomik, Debitismus, Freiwirtschaftslehre, sowie alternative Menschenbilder zum homo oeconomicus herangezogen werden. Außerdem soll eine didaktische Aufbereitung zur Vorstellung bei Parteitagen und gegenüber der breiten Öffentlichkeit erarbeitet werden.
Themen und Aktionen der AG
Zunächst ein Versuch, aus den Kernthemen Urheberrecht, Patente, Transparenz und Basisdemokratie eine mögliche Richtung des wirtschaftspolitischen Programms abzuleiten. weiter>>>
Ziel dieser AG ist die Schaffung standardisierter Mechanismen zur bundesweiten Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder der Piratenpartei Deutschland bei AG-internen Abstimmungen. Des weiteren sollen Mechanismen zur Gewährleistung einer freien und geheimen Wahl entwickelt werden, welche gleichfalls ein transparentes Wahlverfahren, aber auch einen manipulationssicheren Wahlverlauf gewährleisten können.
Die AG verfolgt das Ziel, die Kommunikation zwischen Antragstellern - der Basis - und den Vorstäden zu verbessern, indem dem Antragsteller Sicherheit gegeben wird, sein Anliegen formal korrekt vorzutragen und der Vorstand wird entlastet, weil er sich nicht mit unvollständigen oder nicht genau formulierten Anträgen befassen muss.
Auch werden ähnlich gelagerte Anträge, in Absprache mit den Antragstellern, zu einem gemeinsamen Antrag zusammengefasst, so dass die Befassung damit erleichtert wird.
Die Aufgabe der AG Bibliothek soll es sein, eine Wissensdatenbank für die Piratenpartei zur Verfügung zu stellen und zu pflegen. Somit wäre sie eine dienstleistende AG. Als weiteres Ziel soll die argumentative Basis der Piraten verbessert werden.
Konzeptionierung und Test von dezentralen Parteitagen.
Themen und Aktionen der AG
Erstellung eines groben Konzepts zur Durchführung von dezentralen Parteitagen, Satzungsänderungsantrag, der diese ermöglicht. Technische Ausgestaltung, Anwerben neuer AG-Mitglieder.
Die Aufgabe der AG Transparenz ist es, dafür Sorge zu tragen, dass die Entscheidungsstrukturen und Entscheidungswege stets transparent sind.
Dabei geht es zum einen um die Ausarbeitung von Richtlinien (für Parteiorgane) aber zum anderen auch um die Überwachung selbiger, dem Berichten darüber und ganz stark um eine Bündelung der unabhängigen Aktivitäten einzelner Piraten. Transparenz muss jeden Tag aufs neue erkämpft werden. Die AG ist nicht dazu da konkrete Anfragen zu beantworten oder weiterzuleiten - dafür sind weiterhin die direkten Stellen (oder deren Vertreter) zuständig. (Die AG Verwaltungstechnisches z.B. publiziert die Protokolle des Bundesvorstandes).
Die AG Kandidaten stellt eine einheitliche Plattform für die Selbstdarstellung der Kandidaten der Piratenpartei für Wahlen auf allen Ebenen und für alle Gremien zur Verfügung. Wir wollen erreichen, das sich jeder Wahlberechtigte über seine Kandidaten in einheitlicher und vergleichender Weise informieren kann. Wir erbringen damit einen Beitrag zur innerparteilichen Offenheit und demokratischen Meinungsbildung.
Themen und Aktionen der AG
Jeder Pirat soll sich über die Kandidaten für Wahlen jeglicher Art informieren und auch Fragen an die Kandidaten richten können. Wir stellen dafür nur die Plattform zur Verfügung und nehmen keinen redaktionellen Einfluss, bieten aber Hilfe bei der Beantwortung der Fragen an, falls jemand mit dem Wiki nicht zurecht kommt.
Mailing (Aktivierungsphase), Forum (Aktivierungsphase)
Zielstellung der AG
Die AG Kommunalpolitik soll den Mitgliedern eine Hilfestellung geben, wie man sich vor Ort etablieren kann. Durch die AG soll es den Crews vor Ort einfacher gemacht werden, sich in ihrer Kommune sinnvoll mit einzubringen. Dazu sollen auch lokale Medien genutzt werden.
Dies soll eine Art interner Stellenmarkt werden - Eine Anlaufstelle für alle Piraten die sich einbringen möchten, sowie ein schwarzes Brett für Arbeitsgemeinschaften(AGs) die Bedarf an Mitarbeitern haben.
Bisher müssen vor allem die Neupiraten den Dschungel in Wiki und Mailinglisten durchsuchen, bis sie eine AG finden, die interessant sein könnte. Hier können die AGs nach außen kommunizieren, welche Fähigkeiten sie gerade brauchen.
Ziel der AG Strategie ist es, einen Kurs zu erarbeiten, der im Wesentlichen bestimmend für die kommenden Jahrzehnte sein kann und diesen Kurs den Entscheidungsträgern als Vorschlag zu unterbreiten.
Diese AG soll als bundesweite Anlaufstelle für alle Piraten Hochschulgruppen dienen. Sie soll die Koordination vereinfachen, eine Kommunikationsinfrastruktur bieten und Hilfesuchende mit potentiellen Helfern in Kontakt bringen.
Themen und Aktionen der AG
Bei der Gründung lokaler Hochschulgruppen Rat (strukturelle Hilfestellung) geben.
Info-Listen führen: Wo existieren Hochschulgruppen?
Mitglieder der einzelnen Piraten Hochschulgruppen vernetzen
Evaluierung und Auswahl eines Systems für Terminverwaltung
In einem ersten Schritt: Verfolgen bzw. Sammeln einiger wichtiger Kategorien von Terminen, zB Sitzungen von Organen (Vorstand, ...) und Stammtischtreffen.
Bereitstellung als ICS-"Feed".
Mittelfristig: Bereitstellen von Strukturen, die es den "Verantwortlichen" selbst erlauben, ihre Termine zu pflegen.
Themen und Aktionen der AG
Vorstands-Telkos etc. werden eingetragen und mit einem Link auf die Einladung (Wiki-Seite) versehen.
Pressekonferenzen werden eingetragen und mit Link auf die Ankündigungsseite versehen.
Eine Vision: Jeder Pirat kann Termine eintragen. Filterung für Abonnenten anhand von Geokoordinaten und Tag (sprich: Täck) möglich.
Die AG Verfahren dient dem Zweck, Verfahrensweisen innerhalb der Partei zu beobachten, zu begleiten und zu entwickeln und zu kommunizieren, um damit letztlich die Qualität der Arbeit zu verbessern. Gleichzeitig sollen existierende politische Verfahrensweisen außerhalb der Partei behandelt bzw. einbezogen werden.
Diese AG beschäftigt sich mit Wahlwerbestrategien. Derzeit liegt der Fokus auf der Bundestagswahl 2009. Ziel der AG ist es Wahlwerbung zu positionieren. Dabei kommt es besonders darauf an, jedes vorhandene Medium zu nutzen und Inhalte Crossmedial zu publizieren.
Das Konzept dieser AG ist die sinnvolle Einordnung und Gruppierung verschiedener Ideen und Vorschläge (sog. Clustering), nach dem Koordinations- und Kooperationsprinzip.
Themen und Aktionen der AG
Die AG Ideenraum soll als Plattform dienen, neue Ideen hier "einzupflanzen". Ziel soll sein, dass interessierte Piraten dann eine AG begründen können, weil Sie einen Vorschlag aufgreifen möchten. Die Ideen können auf dieser Plattform vorbesprochen werden, bei einer Konkretisierung entsteht dann sozusagen automatisch die AG.
Das Thema der AG Intransparenz ist die Konkretisierung der Forderung der Piratenpartei nach einem transparentem Staat und intransparenten Bürgern. Wir hoffen auf eine enge Zusammenarbeit mit der AG Privatsphäre und der AG Transparenz. In Abwägung mit Belangen der Informationellen Selbstbestimmung und des Datenschutzes fordern wir die Dokumentation von Vorgängen zu verschleiern, wofür noch Richtlinien und politische Forderungen formuliert werden sollen.
Aufbau/Erprobung einer maximal Basis demokratischen Regierung innerhalb der Piraten-Partei als im Alltag erprobtes Modell für spätere Regierungsverantwortung im Staat
Motivation/Aktionen/Anwerbung/Aktivierung von alten und neuen Mitgliedern zu gemeinsamen Aktionen/Arbeit/Events
Die AG setzt sich kritisch und reformorientiert mit dem Querschnittsthema Familienrecht und Jugendhilfe auseinander. Dieses Themenfeld findet sich im BGB, dem FamFG, dem SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfe) und angrenzenden Gesetzestexten wieder. Gleichzeitig wirkt die Rechtsprechung in den Familienabteilungen der Amtsgerichte, den Beschwerdeinstanzen (Oberlandesgericht, Bundesgerichtshof und Bundesverfasssungsgericht) in das gesellschaftliche Feld, wie auch umgekehrt, das gesellschaftliche Feld in die halbstaatlichen Regulierungs- und Normungsinstanzen (Gerichte) hineinwirt. Hinzu kommt das breite Feld der Kinder- und Jugendhilfe, das sich in Teilen mit dem Familien- und Kindschaftsrecht verschränkt.
Die AG setzt sich dafür ein, derzeit noch bestehende rechtliche Anachronismen wie z.B. die sorgerechtliche Diskriminierung nichtverheirateter Väter und ihrer Kinder; die gerichtliche Praxis entgegen der Vorgabe des Grundgesetzes Artikel 6 Eltern mittels §1671 BGB das Sorgerecht zu entziehen und andere die Grundrechte einschränkender Gesetze und Praxen in der Familiengerichtsbarkeit und Jugendhilfe zu überwinden.
Angesprochen für eine Mitarbeit in der AG sind interessierte Laien wie auch beruflich mit der Thematik befasste Menschen, wie z.B. Familienberater, Familienrichter, Verfahrensbeistände, Sozialpädagogen, Umgangsbegleiter, Sachverständige, Ergänzungs- und Umgangspfleger, Vormünder und Rechtsanwälte.
Technische Voraussetzungen für einen bundesweiteten Piratenfreifunk Rollout schaffen
Jeder Pirat kann ein Freifunker sein, was ihm zum Beginn seiner Mitgliedschaft verkündet wird
Rechtliche Fragen klären / klären lassen und ggf. durch technische Lösung beseitigen (TOR etc.)
Es sollte in jeder Crew einen Funker geben, der sich mit dem Freifunk auskennt, sein Wissen weiter trägt und für seine lokale Freifunk Community Support leistet.
Kollaboratives erarbeiten eines freien (CC-SA) Schulbuchs zum Thema "Internet" für 3.,4. oder 5. Klasse Grund- und Hauptschule. Das Schulbuch soll auch als Werbemittel zur Förderung des Open Source Gedankens im Bereich der Ausbildung dienen. Motto: "Freier Zugang zu Wissen und Bildung"
Sport zählt längst zu den Kernbereichen des politischen Lebens. Zum einen sind Sport und Wirtschaft heute eng miteinander verzahnt: sowohl im Breiten- als auch und insbesondere im Profisport. Dabei handelt es sich um weit mehr als körperliche Stärkung und Gesundheitsprävention: Sport bedeutet Steigerung der Lebensqualität, Jugendarbeit und Integration.
Fehlerhafte „Sportpolitik“ kann Gewaltbereitschaft indirekt fördern, Ausgrenzung und Feindlichkeit verschiedener Fangruppen festigen, ja sogar Korruption und übersteigerten Nationalismus fördern. In der Geschichte des Sports gibt es unzählige Beispiele politischer Boykotte und Skandale. Hinzu kommt die Speicherung und Kriminalisierung friedlicher auf Verdacht in der Datei: Gewalttäter Sport
Die AG Überwachung dokumentiert und sammelt Informationen zu Überwachungsmethoden durch Wirtschaft und Staat. Methoden wie sie bereits angewendet werden und solche die in Planung sind. Auf der Linkseite werden Videos und Medienberichte zum Thema Überwachung gesammelt. Die Stichpunktliste soll helfen einen Überblick über die Vielzahl an Überwachungspraktiken zu erhalten und dient auch als Grundlage für Flyer. Mit verschiedenen Aktionen machen wir die Leute auf das immer größer werdende Problem der Überwachung aufmerksam und klären sie über die Risiken und Nebenwirkungen auf.
Jede Partei muss eine Zukunftsvision haben.
So jedenfalls auch die Aussagen von Politikwissenschaftlern.
Also in diesem Fall ist nicht der Weg das Ziel, sondern das Ziel (die Vision) zeigt dem
Bürger (Wähler) wohin die "Reise" gehen soll.
Besonders für eine junge Partei wie wir es sind, erscheint es besonders wichtig mit einer Zukunftsvision dem Wähler ein konkretes Bild zu vermitteln:
"Was will diese Partei und was strebt sie an?".
Mit dem Grundsatzprogramm/Wahlprogramm alleine lässt sich dieses konkrete Bild nur unzulänglich dem Bürger vermitteln, da diese auf eine unmittelbare Machbarkeit bezogen sind.
Wir hingegen erarbeiten ein Bild, sozusagen ein "Wortbildgemälde", eine Vision der Piraten für (sagen wir) das Jahr 2030.
Themen und Aktionen der AG
Themen
Themen und Aktionen
Wasserkreislauf Linkssammlung erweitern:
Zwei unabhängige Wasserkreisläufe in den Haushalten.
Ein Kreislauf für wiederaufbereitetes Brackwasser und ein Kreislauf für frisches Quell- und Trinkwasser.
Verkehrs- und Transportwesen
Intensivere Nutzung der derzeitigen Autobahntrassen.
Computergesteuerte Transportschienenwege unter den Autobahnen.
Transrapidstrecken über den Autobahnen.
Weiterer Vorteil: Überdachung und Streumitteleinsparung
Vernetzung und Unterstützung bei der langfristigen Basisarbeit vor Ort
Themen und Aktionen der AG
Themen und Aktionen (Brainstorming-Liste von Gründung:)
* Entwicklung Schatzkarte - Offline und Onlinepiraten einfach gemacht
* Mitglieder langfristig halten und neue gewinnen
* Einbindung von Offlinern
* Vernetzung in der Region (auch für gemeinsame attraktive Events)
* Austausch von Ideen / Ideensammlungen auf die alle zugreifen können
* Politische Ziele: Gleichbehandlung von Single Malts unabhängig von ihrer Herkunft
* Gründungstreffen vor dem BPT 2012.1
* Geistiger Austausch bei geistigen Getränken
AGAussenpolitik 
Status 6