NDS:AG Satzung/2010

Arbeitsgrundlage

Die AG Satzung hat sich zur Aufgabe gemacht Satzungsänderungsanträge zu formulieren, diskutieren, bearbeiten und zu überprüfen.

Beschluss des Landesvorstand:

• "Der Landesvorstand beschließt, den Piraten Jürgen Stemke mit der Überarbeitung der Handlungsgrundlagen des Landesverbandes zu beauftragen.
• Im Einzelnen sollen
• ein Entwurf für die Satzung des Landesverbandes (LV)
• ein Entwurf für eine neue Geschäftsordnung des Landesparteitages (LPT)
• ein Entwurf für eine Geschäftsordnung des Landesvorstandes (LVS)
• ein Entwurf für eine Geschäftsordnung der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) erstellt werden.
• Diese Entwürfe sollen dem LVS bis zum 10.Februar 2010 vorgelegt werden; dieser legt sie dann zur Entscheidung dem LPT 2010.01 vor.
• Der Pirat Jürgen Stemke wird ausdrücklich beauftragt, hierzu eine Arbeitgruppe aus Piraten des Landesverbandes zu bilden.
• Diese Arbeitsgruppe hat keine Entscheidungsbefugnis und soll sich einen Leiter wählen.
• Für die Arbeit dieser Gruppe werden notwendige Fahrtkosten durch den LV bis zu einer Höhe von 500 EUR erstattet. Die Fahrten müssen zuvor durch ein Vorstandsmitglied genehmigt werden.
• Die schlussendliche Verantwortung, insbesondere für die Einhaltung der Termine, liegt allein beim Piraten Jürgen Stemke."
• (4/0/1) dafür

http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/vorstand/protokolle/protokoll-09.12.2009.html

Landesverband Niedersachsen/AG Satzung/Disclaimer

Teilnehmer

Es wäre schön wenn wir es schaffen würden möglichst aus allen Regionen von Niedersachsen Teilnehmer für diese AG zu bekommen um bereits vor dem nächsten LPT einen grösstmöglichen Konsenz über die hier erarbeiteten Änderungsanträge zu erreichen. Es wäre daher auch praktisch wenn jeder die Region/Kreis/Stadt mit hinter seinen Eintrag setzt, damit man gleich sehen kann wieviel räumliche Tiefe wir bereits haben.

Aktiv

• Patrick F (Wolfsburg)
• Mario Espenschied (Vechta)
• Jürgen Junghänel (Hannover)
• Sebastian Scho (Vechta)
• Oliver Schönemann (Braunschweig)
• Jürgen Stemke (Wolfsburg) (Leitung)
• Achim Bohl (Edewecht/Ammerland)

Nicht (mehr) aktiv

• Julia Recke (Braunschweig)
• Benjamin Klein (Hameln)
• Tobias Erichsen (Wolfsburg)
• Patrick Linder (Lüneburg)
• Oktavian Bartoszewski
• Malte Giere (Peine)
• Ortwin (Hildesheim)
• Ralf ter Veer (Osnabrück)
• Ronny Pasemann (Hannover)
• Walter Naumann (Langenhagen)
• Mareike Brettholle (Clausthal)
• Christian Plümer (Goslar)
• Dennis Plagge (Braunschweig)
• Benjamin Reschke (Salzgitter-Lebenstedt)
• Christian Nobis (Wallenhorst bei Osnabrück)
• Benjamin Guski (Salzgitter-Lebenstedt)
• Big Arne (Wolfenbüttel)
• Niklas Grebe (Stade)
• Holger Lubitz (Oldenburg)

Ausarbeitungen

Satzung

• Aktuelle Satzung: Satzung Landesverband Niedersachsen

Satzungsänderungen

• Vorlage für Satzungsänderungsanträge: Landesverband_Niedersachsen/AG_Satzung/Vorlage

Gesamte Satzung

• Gesamte Satzung

Einzelne Paragraphen

• Preambel
• § 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet
• § 2 Mitgliedschaft
• § 3 Erwerb der Mitgliedschaft
• § 4 Rechte und Pflichten der Piraten
• § 5 Beendigung der Mitgliedschaft
• § 6 Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder
• § 7 Ordnungsmaßnahmen gegen Gebietsverbände
• § 8 Transparenz
• § 9 Bundespartei und Landes-, Kreis-, sowie Ortsverbände
• § 10 Gliederung
• § 11 Organe des Landesverbands
• § 12 Der Landesparteitag
• § 13 Die Delegiertenkonferenz
• § 14 Der Landesvorstand
• § 15 Parteiämter
• § 16 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen
• § 17 Änderungen der Satzung und des Parteiprogramms
• § 18 Auflösung und Verschmelzung
• § 19 Finanzordnung
• § 20 Schiedsgerichtsordnung
• § 21 Wahlordnung
• § 22 Gründungsversammlung

• Satzungsänderungsanträge die der Prüfung durch die AG-Recht nicht stand hielten

Geschäftsordnung

• Aktuelle Geschäftsordnung: Geschäftsordnungen Landesverband Niedersachsen (Quelle)

Änderungsanträge

• Vorlage für Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung: Landesverband_Niedersachsen/AG_Satzung/Vorlage-GO

• Alle Änderungsanträge zur GO

• GO Tagungsleitung
• GO Wahlen

• GO Vorstand

Sitzungen

• Protokoll der ersten Sitzung vom 9.01.2010
• Protokoll der Telco Fortsetzung vom 10.01.2010
• Protokoll der Telco vom 17.01.2010
• Protokoll der Telco vom 23.01.2010
• Protokoll der Telco vom 30.01.2010
• Protokoll der Telco vom 07.02.2010
• Protokoll der Telco vom 21.02.2010
• Protokoll der Telco vom 25.02.2010
• Protokoll der Telco vom 04.03.2010
• Protokoll der Telco vom 11.03.2010

Satzungsänderungsanträge

1. §2,2

Arbeit an den Satzungen der untergeordneten Gebietsverbände

Verweise auf Satzungen bzw. Satzungsvorschläge von NDS-Kreisen

• Satzung des Kreisverbands Stade
• Satzung des Kreisverbands Wilhelmshaven
• Satzungen von Stadtverband und Kreisverband der AG Region Osnabrück
• Satzungsentwurf von Hildesheim
• Satzungsentwurf von Göttingen: [1]

Diese Liste soll nur kurz einen Überblick geben, aber keine Empfehlung aussprechen!

Organisatorisches

• Mailingliste der AG-Satzung NDS

• Links zum LPT 2010.1:

5. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen

Hauptseite | Protokoll | Fotos & Berichte | Anwesenheit | Mitfahrgelegenheit & Unterkunft | Wegbeschreibung
Satzungsänderungen | Satzungsänderungen-GO | Vorstandsbericht | Fragen an den Vorstand
Kandidaten | Tagesordnung | Anträge zur Änderung der Tagesordnung | Kandidaten zum Beisitzer