Landesverband Niedersachsen/LPT2010.1/Vorstandsbericht

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Bericht des Landesvorstands

Innerhalb des letzten halben Jahres ist bei uns Piraten in Niedersachsen viel passiert. Es haben sich viele Kreisverbände gegründet und arbeiten fleißig daran, weitere Mitglieder zur aktiven Mitarbeit zu gewinnen. Nicht zuletzt im Hinblick auf die Kommunalwahl 2011 müssen momentan die Piraten vor Ort sich in die Lokalpolitik einarbeiten und letztlich auch einmischen. Eine Aufgabe, der wir sicherlich gewachsen sind, die uns aber zwingt über die Bundesthemen hinauszusehen. Für eine intensive Diskussion wurde ein Programmparteitag geplant. Wahrscheinlich nicht der einzige, der bis 2011 nötig wird.

Parteiintern haben die Niedersachsen durch die Organisation der Mitgliedsausweise hervorgetan, außerdem durch eine ernsthafte Aktivierung der Nordpiraten, sowie durch die Entwicklung eines Abstimmungstools, das zusammen mit dem Berliner Liquid Democracy Tool die ersten Schritte in Richtung einer modernen Basisdemokratie ohne Reisekosten und Terminprobleme beschreitet.

In der Öffentlichkeit sind die Piraten durch Demonstrationen, Infostände (trotz der Kälte), Diskussionsveranstaltungen, sowie Interviews in Presse, Radio und Fernsehen in Erscheinung getreten. Die Aufgabe des Landesvorstands dabei war hauptsächlich Ankündigungen zu verschicken, Reden zu halten, sowie Flyer und Merchandisingartikel zu organisieren. Aufgaben, die sukzessive auch durch Kreisverbandsvorstände übernommen werden.

Jens' Bericht

Mir als Vorstandsvorsitzendem kam laut Geschäftsordung die Aufgabe zu den "Landesverband zu koordinieren". Dies gestaltete sich kurz nach dem letzten Landesparteitag als etwas aufwändiger als zuerst von mir vermutet, nicht zuletzt wegen des plötzlichen Endes desselben. Ich behaupte (auch wenn das niemals jemand wird beweisen können), dass ich mäßigend auf die Diskussionen eingewirkt habe. Die aus dem letzten LPT resultierenden mehrfachen Klagen vor dem Bundesschiedsgericht laufen anscheinend so langsam, dass ihre Auswirkungen nicht bis zu diesem Landesparteitag zu spüren sein werden, die Sinnhaftigkeit dessen sei mal dahingestellt. Aufgrund der nur noch kommissarisch im Amt verweilenden Kassenprüfer habe ich die Kassenprüfung auch durch einen Bundeskassenprüfer durchführen lassen.

Ich habe versucht, die Partei durch neue (teilweise technische) Werkzeuge zu einem zielstrebigerem Arbeiten zu bringen. Die Tagesberichte stießen aber auf vergleichsweise geringes Interesse (gemessen an den Wiki Zugriffszahlen), so dass ich sie irgendwann nicht weiter verfolgte. Stattdessen kümmerte ich mich um die Einrichtung des Open-ID Servers, dessen Software SimpleID ich nachträglich noch etwas verbessern musste (eine Arbeit, die leider noch nicht abgeschlossen ist). Ich hoffe, dass die Möglichkeiten dieser Piratenverifizierung in Zukunft noch von einigen anderen Applikationen als nur dem Sextanten genutzt werden.

Weiterhin habe ich die Partei mehrfach nach außen vertreten, an relevanten Veranstaltungen seien genannt

• eine Diskussionsveranstaltung an der Göttinger Universität zu den Themen Nacktscanner und Urheberrecht
• ein Fernsehinterview beim Hannoveraner Regionalsender H1
• eine Diskussionsveranstaltung der Linken zum Thema Versammlungsgesetz

... sowie dazugehörige Redemanuskriptmails an die innenpolitischen Sprecher der SPD und Grünen

• die Jugendmedienschutzstaatsvertragsdemonstration in Hannover

Die Vertretung des Landesverbands gegenüber den anderen Landesverbänden und dem Bundesvorstand habe ich fast vollständig Dennis und Arne überlassen, was mir die Möglichkeit bot bei Streitigkeiten mäßigend einzugreifen.

Einen Teil meiner Zeit habe ich mit Verwaltung verbringen müssen, ein Umstand, den der nächste Vorstand hoffentlich ändern kann. Konkrete Aufgaben waren hier

• Tagesordnungen und Protokolle der Vorstandssitzungen hochladen
• Inhalte und Termine auf der Niedersachsen Webseite pflegen
• Anfahrtsskizzen und Einladungstexte für den Landesparteitag machen
• Wikiseiten des Landesverbands verbessern

Gut funktioniert hat Delegation bei der Beschaffung der Ahoi-Brause, für die ich Neo Bechstein und Oliver Schönemann ganz herzlich danken möchte.

Viel Spaß gemacht haben mir Aufgaben, die mit Vertretung nach innen zu tun hatten, wie Aufrufe zu Demos und Bekanntmachungen von bundesweiten Piratenaktionen. Ebenso die Teilnahme an inhaltlichen Diskussionen auf Aktive-NDS, bei der Trolle und inhaltlich hervorragende Leute nicht selten die gleichen sind.

Einen Fehler werfe ich mir vor: Den Aufruf zur Demonstration in Hannover am 13.1. nicht rechtzeitig verschickt zu haben. Ich denke dort hätten sehr viel mehr Piraten demonstrieren können, wenn sie rechtzeitig davon gewusst hätten. Die Abstimmung zur Kreisverbandsgründung Hannover würde ich aber wieder genauso durchführen, solange der Antrag das nächste Mal öffentlich kommt. Von dieser Aktion unabhängig gilt mein Dank Matthias Hagenbäumer, der mich durch allerlei Anträge, "private" Mails und andere politische Taktierereien gezwungen hat, mich mit Moral in der Politik ganz praktisch und direkt auseinander zu setzen.

Matthias' Bericht

Als Beisitzer im Vorstand bekam ich in dieser, doch recht kurzen, Periode einige Aufgaben. Ich bekam u.a. die Aufgabe den erneuten LPT2010/1 zu organisieren. Dazu entwickelte ich ein Anforderungspapier und koordinierte mit den Organisatoren vor Ort die noch zu lösenden Aufgaben. Ich war Ansprechpartner für dieses Thema und bin zuversichtlich das der LPT organisatorisch klappt. Dazu noch mal ein herzlichen Dank an all die fleißigen Helfer vor Ort und auch von weiter weg.

Desweiteren wurde ich mit der Thematik der Verbandsgründungen betraut. Ich übernahm bei einigen Gründungen gerne die Akkreditierung und stieß ihre Gründer auf Versäumnisse im Bezug auf Offenheit und Transparenz. Was so manche heftige Diskussion hervorbrachte, im Ergebnis aber zu erfolgreichen Gründungen ohne bitteren Beigeschmack führte.

Ich vertrat unter anderen den Vorstand beim Vorstände-Treffen in der Marina2010 in Kassel, bei dem ich wieder neue Anregungen und Erfahrungen anderer mitnehmen konnte.

Für unsere Finanzplanung entwarf ich einen Haushaltsplan. Dieser ist noch in der Entwicklung und bedarf noch der Zuarbeit unseres Schatzi's und unseres Gensi's, sowie eines Beschlusses, stellt aber schon mal eine gewisse Orientierung dar.

Demonstrationen unterstütze und fördere ich auch ohne Vorstandsposten, es hilft aber ein wenig bei der Koordination. Das Piratenmobil (Lautiwagen) und die FSA2009-Segel haben mittlerweile schon Kultstatus. Sie werden aber von mir immer noch weiter entwickelt. Auch wenn in der Vergangenheit mit dem von mir zur Verfügung gestellten Material nicht immer sachgerecht umgegangen wurde, werde ich auch weiterhin, unabhängig vom Vorstandsposten, diese tolle Bewegung nach meinen Möglichkeiten unterstützen.

Meine mittlerweile langjährige Erfahrung bei den Piraten verschafft mir auch etwas mehr Gehör bei den einzelnen Mitgliedern, gern nehme ich aber auch die Sorgen und Nöte der Mitglieder auf und transportiere sie direkt in den Vorstand.

Auf den Vorstandssitzungen bringe ich meine Erfahrungen und meine Sicht als Mitvierziger und als seltene Spezies des Nicht-Nerd's ein. Andererseits bin ich aber auch bekannt für verrückte und spontane Aktionen, wie zum Beispiel einer Spontandemo-(Feier) anlässlich des Urteils des BVG über die VDS.

Ich möchte mich hier noch einmal für das mir entgegengebrachte Vertrauen bedanken, denn Ihr habt mich auf dem letzten LPT in Abwesenheit gewählt. Wenn auch auf Grund des Wahlverfahrens die Abstimmung äußerst knapp verlaufen ist, zweifelte niemand diese Wahl an. Dafür nochmals ein Dankeschön.

Jürgens Bericht

Mein bekanntestes Projekt dürfte das der AG Satzung sein. Hier sind wir die gesamte Satzung und die GO des LPT durch gegangen und haben selbst notwendige oder mögliche Satzungsänderungen identifiziert sowie Anträge anderer Piraten berücksichtigt. Des Weiteren haben wir ein Konzept erarbeitet, wie wir diese Änderungsanträge möglichst effektiv auf den LPT 2010.1 abarbeiten können. Für die geleistete Arbeit nochmals ein ganz großes Dankeschön an das Team!

Wer für den LPT 2010.1 erwartet, dass ich einen zweiten Anlauf mit dem Vorschlag meines auf dem LPT 2009 vorgestellten Wahlsystems mache, der irrt. Wir haben herausgefunden, dass, wenn man Satzung und GO genau ließt, dieses von mir vorgestellte Verfahren bereits vorgesehen ist. Da es aber keiner erkannt hat, haben wir die betroffenen Punkte entsprechend umformuliert. Auch haben wir die Vorgehensweise flexibler gestaltet.

Unmittelbar nach meinem Amtsantritt habe ich mich unter anderem zunächst darum bemüht, die kochende NDS Mailingliste zu beruhigen. Der Eine oder Andere wird sich noch an eine persönliche Mail von mir erinnern. Auch war ich ein offener Ansprechpartner für Piraten und habe so manche Ansprache von Piraten in den Vorstand getragen.

Meine Schwerpunktthemen Energiepolitik und Sozialpolitik haben sich im letzten halben Jahr leicht gewandelt. So habe ich festgestellt, dass meine Interessen mehr bei der Umweltpolitik als der Energiepolitik liegen. Auch sehe ich heute beim Thema Grundeinkommen mehr Fragezechen als zuvor. In allen 3 Bereichen bin ich bundespolitisch aktiv, so es mir meine Zeit erlaubt.

Unter anderem habe ich Informationsmaterial zum Thema Endlager erstellt, Unterschriften gegen Morsleben gesammelt und auch einen Artikel zum Thema in der Piratenzeitung veröffentlicht. Auf meiner Medien-Seite findet man übrigens eine Menge Links zu interessanten Themen.

Ebenfalls über die Landesgrenzen hinaus habe ich Aktivitäten zur Vernetzung von Piraten unterstützt. Seien es Kontakte nach NRW und Aachen um dort den Wahlkampf zu unterstützen, oder in meine Heimat Baden Württemberg. Dort hatte ich sogar angeboten für den Landtag 2011 zu kandidieren, falls sie es vor Ort nicht schaffen, genügend Kandidaten aufzustellen. Inzwischen haben sie aber ihre Kandidaten zusammen.

Lokal bin ich im Stammtisch Wolfsburg aktiv. Leider macht mir meine Gesundheit in den letzten Wochen nun schon mehrfach einen Strich durch die Rechnung (*schnupf*).

Eine wichtige Aufgabe der Stammtische sehe ich darin, neue Mitglieder zu werben und die Piraten sowie ihre Themen bekannt zu machen. Hier müssen wir unsere Aktivitäten in 2010 verstärken. Für sehr wirkungsvoll halte ich Einladungen zu öffentlichen Vorträgen zu unseren Themen, aber auch die Teilnahme an Sitzungen der Lokalpolitik - und natürlich der Landespolitik in Hannover. Leider waren wir in Hannover ja nicht schnell genug, meine Idee eines Life-Streamings von der Zuschauertribüne aus vor Anderen um zu setzen.

In Debatten, Diskussionen und Vorstandssitzungen versuche ich durch meine Teilnahme auf ein effektiveres Abarbeiten der Punkte hin zu wirken. Man möge es mir daher verzeihen, wenn ich mal ketzerisch werde, die eine oder andere Frage stelle oder den ein oder anderen GO-Antrag einbringe. Ich habe das Gefühl, es klappt ganz gut.

Was mir auch am Herzen lag, dann aber aus Zeitmangel untergegangen ist:

• Zum Vorständetreffen in Kassel war ich leider erkrankt
• Organisieren verwendbarer, aktueller Designvorlagen im Wiki. Oliver hat hier aber bestimmte Themen aufgegriffen.
• Weitere Artikel in der Piratenzeitung

Dennis' Bericht

Ich glaube, es ist sinnvoll meinen etwas umfangreicheren Bericht auf eine eigene Wiki-Seite zu stellen. Also kann man den jetzt hier finden:

/Bericht_Dennis_Plagge

Ich hoffe niemand kritisiert jetzt die Länge des Berichtes. Ich habe versucht transparent darzustellen, was ich im Landesvorstand getan habe und das war auch nicht wenig, wenn ich das mal so unbescheiden sagen darf.

Criss´ Bericht

Ich werde es wie Dennis halten und euch meinen Bericht ebenfalls verlinken. Link

Arnes Bericht

In der kurzen Amtszeit habe ich mich leider im wesentlichen mit Verwaltungstätigkeiten beschäftigen müssen, also die Verwaltung der vorhandenen Mitglieder, die Aufnahme neuer Mitglieder, aber auch neu die Verwaltung im Zusammenhang mit den wie die Pilze aus dem Boden spriessenden Untergliederungen. Hierzu musste natürlich zu den diversen Gründungsversammlungen eingeladen werden, meistens per email, teilweise per Post, teilweise auf besonderen Wunsch auch mehrmals.

Ich war bei einigen Kreisverbandsgründungen anwesend, kam mir allerdings aufgrund der jeweils exzellenten Vorbereitung der Verantwortlichen dabei fast überflüssig vor.

Weiter musste ein Konsens geschaffen werden, wie mit den Mitgliedsdaten bis zur Bereitstellung einer kreisverbandstauglichen Mitgliederverwaltung durch den Bund übergangsweise umgegangen werden kann. Ebenfalls gab es heisse Diskussionen mit dem Bund und den Landesverbänden, wie eine zukünftige bundeseinheitliche Ermässigungsregelung aussehen könnte. Hier habe ich versucht eine privatsphäreschonende Praxis anzuregen, die aber von Bundesverband abgelehnt wurde.

Ausserdem habe ich mit wenig Erfolg versucht einige ländliche Landkreise (wieder-)zubeleben, indem ich die dort ansässigen Mitglieder persönlich angeschrieben und motiviert habe, einen eigenen Stammtisch aufzubauen, insbesondere dort, wo mir aus dem Bundestagswahl aktive Mitglieder bekannt waren. Teilweise kamen die Anregungen dazu auch von Mitgliedern selbst.

Der Leiter der Bundesgeschäftsstelle hat mich weiter als Koordinator der Landes-Genseks zur Definition eines Anforderungsprofils für die neue Mitgliederverwaltung benannt. Ich habe die Anforderungen verschiedener LV und KV im Rahmen des mehrphasigen Prozeses jeweils zusammengetragen und zusammengefasst. Leider sind viele Ideen aus dieser Phase nicht direkt in das endgültige Dokument eingeflossen. Ich hoffe aber trotzdem, dass meine Arbeit nicht ganz umsonst war, und dass wir eine gute Mitgliederverwaltung bekommen werden.

Ich habe ansatzweise versucht, die Sache mit den Mitgliedsausweisen auf die Spur zu setzen, habe das dann aber schon recht bald an Dennis abgegeben, der mit seiner Wadenbeisserart an der Stelle einfach viel effektiver war. Vielen Dank! :-)

Für den Sextanten habe die Bereitstellung der Zugangsdaten auf Basis der Mitgliederdaten mitkoordiniert und durchgeführt.

Teilweise aufgrund der starken Belastung im Verwaltungsbereich, aber auch weil die Einführung der neuen Webseite sich langsamer gestaltete als fedacht, habe ich weniger Zeit als geplant mit der Einführung des Online-Mitgliedsantrages verbracht. Ergebnis: Es gibt ihn bisher leider nicht.

Ansonsten habe ich im Landesvorstand teilweise mit abweichender Meinung Diskussionen angestossen, die meiner Ansicht nach zu einem insgesamt tragfähigeren Konsens bei den Entscheidungen beigetragen haben.

Gelegentlich habe ich bei Abwesenheit des Vorsitzenden dessen Aufgaben stellvertretend wahrgenommen, z.B. bei der Leitung, Vor- und Nachbereitung der wöchentlichen Sitzungen, bei der Freischaltung von Terminen auf der Webseite usw.

Weiter habe ich regelmässig an den Bundesvorstandssitzungen (und der Marina Kassel) teilgenommen, um dort für Niedersachsen relevante Themen anzusprechen und ggf. in den Landesvorstand zurückzutragen.

An den Demos in Hannover zu den Themen Versammlungsgesetz und JMStV habe ich aktiv teilgenommen und bei der Vorbereitung planend und motivierend mitgeholfen, z.B. um die Beschaffung von Flyern gerade noch rechtzeitig hinzubekommen.

Inhaltlich habe ich mich an diversen Diskussionen auf diversen Mailinglisten, in Foren und Blogs beteiligt, um dort die Diskussionen parteiprogrammgerecht mitzugestalten bzw. die piratigen Ideen oder die Piratenpartei direkt bekannter zu machen.