NDS:AG Satzung/2010/§ 1

§ 1 Name, Sitz und Tätigkeitsgebiet

Bearbeiter: Stemke

Bei Fragen und Anregungen wende Dich bitte an die Bearbeiter oder an die AG Satzung direkt. Bitte keine Änderungen selbst vornehmen!

ANGENOMMEN - 97,8% Zustimmung - siehe Protokoll

Derzeit steht in der Satzung: Die Kurzbezeichnung lautet Piraten Niedersachsen.
PIRATEN ist als Kurzbezeichnung der Partei in dieser Schreibweise (Kapitälchen) beim Bundeswahlleiter eingetragen.

Änderung der Schreibweise von Piraten nach PIRATEN, in den Fällen, in denen sich die Satzung auf die Kurzbezeichnung der Piratenpartei bezieht. Diese Satzungsänderung betrifft alle Stellen innerhalb der gesamten Satzung, bei denen die Kurzbezeichnung Verwendung findet.
Grammatikalische Korrekturen

ORIGINAL	Überarbeitung
Der Landesverband führt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Niedersachsen. Die Kurzbezeichnung lautet Piraten Niedersachsen. Er ist ein Gebietsverband der Piratenpartei Deutschland. Das Tätigkeitsgebiet der Piraten Niedersachsen ist das Bundesland Niedersachsen. Der Sitz der Piraten Niedersachsen ist die Landeshauptstadt Hannover.Dort befindet sich auch die Landesgeschäftsstelle. Die Piraten Niedersachsen organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.	Der Landesverband führt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Niedersachsen. Die Kurzbezeichnung lautet PIRATEN Niedersachsen. Er ist ein Gebietsverband der Piratenpartei Deutschland. Das Tätigkeitsgebiet der PIRATEN Niedersachsen ist das Bundesland Niedersachsen. Der Sitz der PIRATEN Niedersachsen ist die Landeshauptstadt Hannover. Die bei den PIRATEN Niedersachsen organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.

ANGENOMMEN - 81,8% Zustimmung - siehe Protokoll

Es könnte z.B. sein, dass wir irgendwo außerhalb Hannovers günstig Räume für eine Geschäftstelle haben könnten. Diese könnten wir wegen der Satzungsbestimmung nicht nehmen.
AG Recht: Folgendes ist zu berücksichtigen:
Die Postanschrift der Partei muss am Ort ihres Sitzes sein

Begründung für Änderung:

Die Geschäftsstelle sollte nicht zwingend in Hannover sein müssen. Wenn das dann auch nur leicht außerhalb der Grenzen von Hannover läge, stünde uns die Satzung im Wege.

AG Recht: Wenn der Sitz der Piraten NDS in Hannover ist, hat hier auch die zustellungsfähige Adresse nach §§178 ff. ZPO zu sein.
Es ist daher unzweckmäßig, die Landesgeschäftsstelle von Hannover abzukoppeln.
Befindet sich die Geschäftsstelle außerhalb von Hannover, so muss es dennoch eine Postanschrift in Hannover geben.
Dies ist bisher schon der Fall. Die Post wird derzeit von der Postadresse an einen Piraten im Vorstand weiter geleitet.

ORIGINAL	Überarbeitung
Der Landesverband führt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Niedersachsen. Die Kurzbezeichnung lautet Piraten Niedersachsen. Er ist ein Gebietsverband der Piratenpartei Deutschland. Das Tätigkeitsgebiet der Piraten Niedersachsen ist das Bundesland Niedersachsen. Der Sitz der Piraten Niedersachsen ist die Landeshauptstadt Hannover.Dort befindet sich auch die Landesgeschäftsstelle. Die Piraten Niedersachsen organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.	Der Landesverband führt den Namen Piratenpartei Deutschland Landesverband Niedersachsen. Die Kurzbezeichnung lautet Piraten Niedersachsen. Er ist ein Gebietsverband der Piratenpartei Deutschland. Das Tätigkeitsgebiet der Piraten Niedersachsen ist das Bundesland Niedersachsen. Der Sitz der Piraten Niedersachsen ist die Landeshauptstadt Hannover. Die bei den Piraten Niedersachsen organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet.