BW:Arbeitsgruppen/Landespolitik/Archiv2

Metadaten zu dieser Arbeitsgruppe
Ansprechpartner:	x-ray
Zielsetzung:	Kompetenzbildung Themenfindung
Beteiligte:	siehe unten

Beschreibung

Diese Seite dient als Ausgangspunkt für aktuelle Diskussionen zu landespolitischen Themen, Fragen und anstehenden Aufgaben. Um die Mailingliste des Landesverbandes etwas zu entlasten, sollten die spezifischen Diskussionen über den "kleinen" Mailverteiler dieser Arbeitsgruppe geführt werden - (Zwischen-)Ergebnisse und Vorschläge sollten dann regelmäßig über die Mailingliste kommuniziert werden. Piraten, die gern aktiv an der Arbeitsgruppe mitwirken möchten, können sich wahlweise in die untenstehende Teilnehmerliste eintragen oder per Mail bei x-ray oder einem der anderen Teilnehmer melden.

Die Tätigkeit der AG ruht bis nach der Bundestagswahl 2009, um sich auf den Bundestagswahlkampf konzentrieren zu können. Sofort nach der Bundestagswahl sollte die aktive Arbeit in der AG beginnen, so dass bis zum Landesparteitag 2010 Vorschläge für ein Landeswahlprogramm zur Verfügung stehen.

Organisatorisches

Laut unserer Wiki-Struktur sollte eine Arbeitsgruppe sich einzelnen Projekten widmen. Momentan sind wir eigentlich nur eine Gruppe interessierter, die diskutieren. Wir sollten also folgende Fragen beantworten:

Womit beschäftigten wir uns im Allgemeinen?
Welche Projekte können wir festlegen? Wollen wir am Programm mitwirken?
Welche Infos benötigen Neueinsteiger, um helfen zu können? (Wie bediene ich Programm x? Wo finde ich nötige Ressourcen? etc.)

Mailingliste

Seit dem 07.10.2009 existiert eine Mailingliste für die AG Landespolitik, auf der die Diskussionen zur aktuellen Arbeit geführt werden können:

Mailingliste: AG Politik-BW

Die Liste ist derzeit nur zur internen Kommunikation der AG-Piraten gedacht.

Zusammenfassungen und Zwischenstände der Diskussionen werden regelmäßig auf der allgemeinen BaWü-Liste gepostet, um alle Piraten und andere Interessierte auf dem Laufenden zu halten.

Es fand eine Abstimmung zum Modus der Liste statt, dabei wurde ermittelt dass die ML für alle Subscriber offen steht und auch ein Archiv geführt wird. Die Ergebnisse können im Archiv eingesehen werden.

Offene Fragen / Anstehende Aufgaben

Zu welchen Politikfeldern sollten/müssen/können wir uns am ehesten äußern? Welche Positionen vertreten wir?

Bisherige Nennungen aus der Mailingliste:

Überwachungskameras in Schulen
Städtische Ordnungsdienste
zentrales Krebsregister

Hochschul- und Schulpolitik(Ablehnung der Schüler-ID, KApirat) (Antrag_Programm_bundeseinheitliche_Lehrpläne_und_Abschlussprüfungen_an_Schulen sollte diskutiert werden Käptn Blaubär)
Familienpolitik
Gesundheitspolitik
Internetversorgung im ländlichen Raum

Versammlungsrecht
Informationsfreiheit
Polizeirecht

Außerdem:

Datenschutz in den Verwaltungen des Landes und der Kommunen
Transparenz in der Verwaltung
Polizeiwillkür gegen Fussballfans. Was genau ich damit meine kann ich auf Wunsch gerne mal niederschreiben
Innere Sicherheit (auf Piratenart)
Bürgerentscheid auf Landes- und Kommunalebene. (Ist in BW nur theoretisch möglich. Eine Kurzinfo bietet z.B. http://www.buergerentscheid-bw.de/)
Rundfunkgebühren

Aufbau des Landesparteiprogramms

Gliederung (Kernthemen, Regionale Themen, ...)

Analyse der Parteiprogramme der Mitbewerber (Themen, Tiefe, Ergebnisse, Kernaussagen)

Analyse anderer Programme

Über welche Kompetenzen verfügen wir derzeit?

Ressourcen

News aus den Landesverbänden

(bearbeiten)

Kurznachrichten Programmkoordination (Programmentwürfe)

BaWü: Arbeitet an Themenvorschlägen; Programm Deadline 05.2010: LPT2010.1 (info)
NRW: Arbeitet an Vorlagen zur Vereinheitlichung; Programm Deadline 02.2010 (info).