AG Sozialpolitik

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Vorlage:AG-Status

Ziel und Vorgehen

Ziel dieser AG ist ein nachhaltiger sozialpolitischer Teil im Bundesprogramm der Partei. Sofern die Partei es wünscht, beteiligen wir uns auch am Grundsatzprogramm. Dazu entwickeln wir eigene Vorschläge und vernetzen uns mit anderen bundesweiten Zusammenschlüssen der Partei, von denen sozialpolitische Beiträge zu erwarten sind. Für die Mitgliedschaft in dieser AG wird die Mitgliedschaft in der Piratenpartei nicht vorausgesetzt.

Konkreter möchten wir folgende Ziele erreichen:

  1. Empfehlungen für sozialpolitische Aussagen in Kommunalwahlprogrammen erarbeiten
  2. Empfehlungen für sozialpolitische Aussagen in Landeswahlprogrammen erarbeiten
  3. Mitarbeit am Wahlprogramm zu Bundestags- und Europaratswahl

Hierzu werden folgende zwei Teilbereiche ausgearbeitet:

  1. Änderungsvorschläge zur derzeitigen Gesetzgebung SGB
  2. In Kooperation mit AG BGE und anderen: Entwurf einer neuen Sozialgesetzgebung im Sinne von ReSET

Weiterhin ist festzuhalten, das sich innert der AG Sozialpolitik (besonders auf der Mailingliste) eine erhebliche Kompetenz in Sachen Sozialgesetzgebung angesammelt hat und wir daher ein guter Anlaufpunkt sind, wenn Piraten oder Sympathisanten Schwierigkeiten mit ihren Arbeitsagenturen haben.

Wir werden in Kürze eine Roadmap mit Beauftragten für diese einzelnen Punkte erstellen, um konzentrierter Vorgehen zu können. Die AG Sozialpolitik hat die erste Tagung zu einem nicht-Kernthemenkomplex im April in Soest erfolgreich durchgeführt und beabsichtigt, daraus eine jährlich wiederkehrende Veranstaltung zu machen.

Mach(t) mit!

Mitglieder der AG

Es ist schwierig zu differenzieren wer Mitglied ist und wer nur ab und an mal etwas beitragen möchte. Wir reduzieren daher die Mitgliedernennung auf Gründer, Koordinatoren und Organisatoren:


Interessenten / Beobachter

Kommunikation

Die Kommunikationskanäle der AG sind:

  • Die Maillingliste dient primär zum Austausch von News/Links aus dem Bereich Sozialpolitik, aktuellen Urteilen und dem ausführlichen Vorstellen und zerpflücken lassen von Ideen.
  • Die AG beabsichtigt, sich in 14tägigem Turnus im [Mumble|Mumble NRW] zu treffen, dort existiert unter Bund/Arbeitsgruppen/Sozialpolitik bereits ein Raum für uns. Eine Termindefinierung wird derzeit gefunden.
  • Persönliche Arbeitstreffen sind wichtig und sollten stattfinden. Die AG bemüht sich auch hier um einen regelmäßigen Turnus und versucht hierfür, finanzielle Unterstützung zu bekommen.
  • Ein eigener Namensraum für Arbeitspads findet sich hier, Interessenten können sich gern an Olaf oder Fizz wenden um Zugang zu bekommen.

Öffentliche Pads zur Stichwortsammlung: Schieflage in der aktuellen Gesetzgebung

Sitzungen und Protokolle

Sitzungen der reanimierten AG Sozialpolitik finden via Mumble auf dem NRW-Server im Raum Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politik/Sozialpolitik statt

Nächstes AG-Treffen

Ort:  Mumble NRW Raum: Bund/Arbeitsgruppen/Politik/Sozialpolitik
Datum: 01.06.2011
Uhrzeit:  20.00Uhr

Protokolle

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Konferenzen, Protokolle, Beschlüsse

01.02.10 Stammtisch Wolfsburg - Referat Thomas Werner
02.-03. April 2011: Barcamp Sozialpolitik in Soest

Vernetzung oder Sozialpolitisches Puzzle

Sozialpolitisches aus anderen Parteigliederungen

Es werden nur aktive AG's gelistet

entfernt verwandt

Sozialpolitik in den Landesverbänden

Was von außen kommt

Sozialpolitisches Programm

Bisherige Vorschläge:

Braunschweiger Sozialprogramm 1.5, Diskussion: BS/GF Sozialprogramm 1.5
Niedersächsisches Sozialprogramm 2.0, Diskussion: NDS Sozialprogramm 2.0

weitere?

Bereits abgestimmte Wahlprogramme


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