AG Innenpolitik

Vorlage:Navigationsleiste AG Innenpolitik Vorlage:AG-Statusneu


Vorlage:H3 Die AG Sitzungen stehen allen Interessierten offen und finden in einem zweiwöchigen Abstand am Freitag ab 19.00 Uhr statt.

Das nächste Treffen ist am Freitag, ?? 2022 um 19:00 Uhr
im Jitsi-Raum: https://meet.piratenpartei-hessen.de/AGInnenpolitik

Vorlage:H2 Für Anfragen jeglicher Art kann man sich jederzeit an die Koordinatoren wenden. Programmatische Anfragen, die bereits durch das Parteiprogramm gedeckt sind, können auch der SG Programm gestellt werden.

Themen letzte Sitzung am 12.11.2021

Aktuelle Themen

Polizeigesetze der Länder

Programme der Bundesländer abgleichen und Handlungsbedarfe feststellen. Bei Bedarf entsprechende programmatische Mithilfe.

  • Diskussion, Stellungnahme und Presseartikel

Corona Gesetzgebung

Diskussion über die im Plenum in 1. Lesung verhandelte Corona Gesetz

Links

Protokolle der Treffen

Bitte das Datum an den Sitzungstermin anpassen.


Vorlage:Nächstes AG Treffen

Template fürs das Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/AG-IP-jjjjmmtt

Archiv

Archiv (Inhalt dieser Seite vor der Neugründung 01.01.2018) Zu den älteren Protokollen