Archiv:2011/AG AG-Abstimmungen

AG AG-Abstimmungen

Für transparente und demokratische Abstimmungen innerhalb der AGs nach den Grundsätzen einer freien, geheimen und unmittelbaren Wahl!

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Über uns

Wir sind die AG AG-Abstimmungen

Koordinatoren

Datei:Check green.gif AndreR
Datei:Check green.gif ~~Flecky~~ (zurückgetreten am 19.12.2010)

Mitglieder

Datei:Check green.gif Jochen Löblein
Datei:Check green.gif Arvid Doerwald
Datei:Check green.gif Flecky

Vorwort

Bei vergangenen Abstimmungen innerhalb der AGs hat sich gezeigt, dass bei offiziellen Abstimmungen nach der Tagesordnung bisher keine Akkreditierung der Mitglieder zur Feststellung ihrer Wahlberechtigung innerhalb des AG-internen Abstimmungsverfahrens möglich war, weshalb die Gültigkeit der Abstimmungsergebnisse bisher stets von der Ehrlichkeit der teilnehmenden Piraten abhängig war. Ein rechtlich unantastbares Ergebnis einer AG-Abstimmung ist bisher nicht möglich. Diesen Zustand zu ändern ist die oberste Zielsetzung dieser Arbeitsgruppe.

Um ein Unterlaufen der AGs durch piratenfeindliche Kräfte zu unterbinden, ist dieser Schritt dringend notwendig. Da die AGs die basisdemokratische Kraft innerhalb unserer Partei sind, ist ihr effektives und manipulationssicheres Arbeiten Grundvoraussetzung für unser Fortbestehen. Ohne eine Akkreditierungsmöglichkeit werden einwandfreie Abstimmungen in Zukunft nicht mehr möglich sein.

Ziele

Ziel dieser AG ist die Schaffung standardisierter Mechanismen zur bundesweiten Feststellung der Stimmberechtigung der Mitglieder der Piratenpartei Deutschland bei AG-internen Abstimmungen. Des weiteren sollen Mechanismen zur Gewährleistung einer freien und geheimen Wahl entwickelt werden, welche gleichfalls ein transparentes Wahlverfahren, aber auch einen manipulationssicheren Wahlverlauf gewährleisten können.

Thesen und Ansätze

System des gegenseitigen Vertrauens

Aktuell sind die AGs keine von der Satzung anerkannte Gremien. Daher ist nicht damit zu rechnen, dass der Vorstand Mitgliederlisten offenlegen wird.

Wir schlagen daher vor, ein System des gegenseitigen Vertrauens zu gründen!

Darunter verstehen wir, dass Leute, deren Parteimitgliedschaft gesichert ist, das Recht von den AGs zugesprochen bekommen, einzelne Parteimitglieder zu bestätigen. Dazu gibt ein geeignetes zentrales Gremium wie die Koordinatorenkonferenz auf Anfrage Listen mit Codeworten heraus. Die jeweiligen Parteimitglieder, die um eine Bestätigung ersuchen müssen sich dann persönlich mit den Vertrauensleuten treffen. Sie haben dieser Vertrauensperson ihre Mitgliedschaft schriftlich zu beweisen (z.B. Zahlungsbestätigung der Mitgliedschaftsgebühr, Parteiausweis). Konnte die Mitgliedschaft verifiziert werden, erhält die Person ein individuelles Passwort, welches sie bei genanntem Gremium nennen muss. Erst nach dieser Bestätigung ist die Person in den AGs stimmberechtigt.

Geheimes Wahlsystem

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Jede Stimmberechtigte Person erhält per E-Mail einen geheimen Token zugesendet, der von einem Computer generiert wird. Außerdem werden aus den wahlberechtigten Personen per Zufallsgenerator mehrere, mindestens jedoch drei Wahlhelfer bestimmt. Die Liste aller stimmberechtigten Token ohne Namensbezug geht in einer gesonderten E-Mail ebenfalls an an sämtliche Wahlhelfer. Wer Wahlhelfer ist, wird nicht öffentlich bekannt gegeben und nur dem Wahlleiter gemeldet.

Um an der Abstimmung teilzunehmen, wird der erhaltene Token in eine Webmaske eingetragen. Dort befinden sich auch sämtliche Antwortmöglichkeiten aufgelistet. Durch das Absenden, werden die Token und die zugehörige Antwort per E-Mail anonym an die Wahlhelfer weitergeleitet. Eine Speicherung jedlicher Daten findet nicht statt.

Diese Wahlhelfer zählen nun unabhängig voneinander die Token aus. Alle melden ihr Ergebnis nach Fertigstellung unabhängig voneinander an einen vormals gewählten Wahlleiter. Das Wahlergebnis wird dann als gültig anerkannt, wenn min. 2/3 der Wahlhelfer ein identisches Ergebnis gezählt und gemeldet haben.

Für den Fall, dass der Wahlleiter selbst stimmberechtigt ist, sollten zwei Wahlleiter bestimmt werden, die die Auszählungen unabhängg voneinander erhalten. Nur wenn beide bekanntgegebenen Ergebnisse übereinstimmen, wird die Wahl als gültig anerkannt.