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Liste der Ergebnisse

• RP:2014-06-15 - 136. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Beim Beschluss zur Berechtigung der Vorstä … Beim Beschluss zur Berechtigung der Vorstände auf die Verwaltungs-Queue http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-06-01_-_135._Vorstandssitzung#Zugriffsrechte_im_OTRS_auf_Verwaltungs-Queue ist ungewollterweise die notwendige Berechtigung von Matthias untergegangen. Bei der Beauftragung von Matthias wurden aber seine Berechtigungen nicht festgelegt: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2014-01-21_-_125._Vorstandssitzung#Beauftragung_eines_GenSek-Helfers In der Vergangenheit wurden die Berechtigungen der Gensek-Helfer sonst jedoch eindeutig beschlossen: http://wiki.piratenpartei.de/RP:2013-07-02_-_112._Vorstandssitzung#Beauftragung_von_Helfern_f.C3.BCr_den_Generalsekret.C3.A4r Das soll bei dieser Gelegenheit nachgeholt werden. bei dieser Gelegenheit nachgeholt werden.)
• RP:Antrag/2013.4/005/Störerhaftung neu regeln  + (Nach aktueller Rechtslage muss jeder, der … Nach aktueller Rechtslage muss jeder, der sein WLAN wissentlich oder</br>auch versehentlich (Fehlkonfiguration, technisches Unwissen) anderen</br>zur Verfügung stellt fürchten, dass er bei Fehlverhalten der anderen</br>Nutzer mit teuren Abmahnungen konfrontiert wird. Für</br>Familienangehörige und Mitbewohnen gibt es bereits Urteile</br>(beispielsweise [1]), die eine Überwachungspflicht nur eingeschränkt</br>bejahen, aber dazu muss der Anschlussinhaber nachweisen können, dass</br>diese verantwortlich sind. Für alle anderen Nutzer muss der</br>Anschlussinhaber bisher immer als "Störer" geradestehen.</br></br>[1] http://www.internet-law.de/2012/11/bgh-keine-zwingende-storerhaftung-der-eltern-im-falle-des-filesharings-durch-die-kinder.htmllle-des-filesharings-durch-die-kinder.html)
• RP:2024-11-17 - 383 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Nach dem Umzug des Hauptzollamtes gibt es dort keinen Bedarf mehr an einem offenen Wlan. wenn wir uns dort treffen, wird es gewöhnlich mitgebracht, wir können jährlich kanpp 480€ sparen.)
• HB:SÄA 2014.1/Mitgliedschaft im LV Bremen 1  + (Nach derzeitiger Fassung ist ein Mitglied … Nach derzeitiger Fassung ist ein Mitglied mit Wohnsitz in Bremen zwingend Mitglied im LV Bremen. Da die Bundessatzung und die Landessatzung auch vom Wohnort abweichende Verbandszugehörigkeit ermöglicht, sollte dieses auch entsprechend berücksichtigt werden.s auch entsprechend berücksichtigt werden.)
• HB:SÄA 2014.1/Einberufung LPT durch Mitglieder  + (Nach derzeitiger Satzung wären bei 300 (ei … Nach derzeitiger Satzung wären bei 300 (eingetragenen) Mitgliedern 50 Unterschriften nötig, um die Einberufung eines LPT zu erwirken. Auch Mitglieder, die ihrer ihrer Beitragspflicht nicht nachkommen, haben dieses Recht, obwohl sie (zum Zeitpunkt des Begehrs) bei einem LPT nicht akkreditiert würden und somit kein Stimmrecht hätten. Es ist daher unverständlich, wenn sich dieser Personenkreis an der Finanzierung der Partei nicht beteiligt, jedoch eine kostenintensive Ausgabe (LPT) erwirken darf. </br>Weiter ist es unverhältnismäßig, die Hürde zum Einberufungsbegehr de facto um Nichtakkreditierungsfähige zu erhöhen. Wenn von 300 eingetragenen Mitgliedern lediglich 240 ihren Mitgliedsbeitrag entrichtet haben, würde die Quote auf nur noch 40 sinken.n, würde die Quote auf nur noch 40 sinken.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Anträge an den Parteitag beschränken  + (Nach meiner bisherigen Rechtsauffassung be … Nach meiner bisherigen Rechtsauffassung beim durchfliegen von Kommentaren zu Gesetzen und anderen Satzungen fällt mir auf, das wir zwar die Stimmberechtigung aber nicht die Antragsberechtigung geregelt haben. Zur zeit kann meiner Meinung nach JEDER Anträge an den Bundesparteitag stellen. In der Praxis ist es so, dass zur zeit nicht mal ein Name bei der Einreichung verlangt wird. Das möchte ich ändern. Anträge sollen nur noch Piraten stellen können, die zum Zeitpunkt der Einreichung auch stimmberechtigt sind.der Einreichung auch stimmberechtigt sind.)
• RP:2013-06-09 - 110. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Alternative für Deutschland (AfD) steh … Die Alternative für Deutschland (AfD) steht im politischen Widerspruch zu unseren Zielen. Sie trägt ein rassistisches und nationalistisches Wertebild. Daher hat auch der Bundesparteitag in Neumarkt i.d.Opf. beschlossen, dass eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei mit einer Mitgliedschaft in der AfD unvereinbar ist. Diesen Unvereinbarkeitsbeschluss müssen wir auch leben und danach handeln! Das heißt, dass wir auch nicht mit der AfD zusammenarbeiten. Wir bieten der AfD nirgends und zu keiner Zeit den Raum, ihre rassistischen und nationalistischen Ressentiments zu streuen. Denn sobald wir derartigen Organisationen Platz bieten, wie leider mit der PdV hier schon geschehen, zieht das seine Kreise und zieht weitere derartige Organisationen an. So bewerben derzeit u.a. die Pro-Bewegung und die Freiheit trotz klarer Absage den Aufruf zum Hambacher Fest und wollen sich beteiligen. Wenn wir das Hambacher Fest als Fest der modernen Demokratie darstellen wollen, dürfen Rassismus und Nationalismus dort keinen Platz haben. Das gilt auch für die AfD, daher muss sie ausgeladen werden. Und wenn die restlichen Veranstalter das nicht mittragen, dann muss die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ein politisches Zeichen setzen und ihre Beteiligung aufkündigen. Die ehemaligen Mitveranstalter attac Kandel Südpfalz haben diesen Schritt bereits getan.dpfalz haben diesen Schritt bereits getan.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Wahlprogramm  + (Nachdem das im September 2010 vom Landespa … Nachdem das im September 2010 vom Landesparteitag beschlossene Konzept zur Programmentwicklung nur in Teilen umgesetzt wurde, braucht es eine klärende Aussage des Landesparteitags und einen Beschluss zum weiteren Vorgehen.</br></br>Einige Piraten haben bereits aufwändig Positionspapiere umgesetzt, in der Erwartung, dass deren Inhalte wie zuvor beschlossen in das Wahlprogramm einfließen. Es wäre fatal, diese Arbeit zunichte zu machen. Gleichzeitig haben wir Anträge zum Wahlprogramm vorliegen, die wir nicht einfach außen vor lassen können und sollten. Also halten wir uns beide Wege offen.</br></br>So sollen auf den Parteitagen im März und fortfolgend Inhalte beschlossen werden, aus diesen entsteht das Wahlprogramm. So haben wir ausreichend Zeit und die wesentlichen Inhalte des Wahlprogramms stehen fest, bevor Listen und Direktkandidaten gewählt werden.</br></br>Im Antragstext steht bewusst die Formulierung, dass der Landesvorstand dafür Sorge tragen soll, dass die Inhalte zu einem Landeswahlprogramm aufbereitet werden. Das muss nicht heißen, dass die Vorstandsmitglieder selbst dies vornehmen müssen, sie tragen aber die Verantwortung dafür, dass es geschieht.</br></br>Die Aussage zu einem eventuellen Landesgrundsatzprogramm ist, dass hierfür eigene Programmanträge gestellt werden sollen und dieses Programm - falls es beschlossen wird - ebenfalls aufbereitet werden soll, allerdings lediglich redaktionell (Rechtschreibfehler usw.).ch redaktionell (Rechtschreibfehler usw.).)
• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurd … Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurden Harald Gündling und Sebastian Kratz als Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Die Ernennung erfolgte bis zum nächsten LPT (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder ) soweit ich weiß wurden vom LPT aber keine Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Am 30.06. findet das nächste Treffen des Bundesfinanzrats statt, zu diesen Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.en Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.)
• RP:2022-10-21 - 338 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Durch die Ernennung unseres bisher amtiere … Durch die Ernennung unseres bisher amtierenden Oberbürgermeister Michael Ebling als Innenminister von RLP müssen in Mainz in weniger als 90 Tagen Oberbürgermeisterwahlen stattfinden. Wahrscheinlich zum Jahreswechsel bzw. Anfang des neuen Jahres. Wir Mainzer Piraten würden gerne die in Mainz wohnhaften Mitglieder anschreiben, um zu erfahren, ob jemand aus unseren Reihen Interesse an einer Kandidatur hat oder ob wir eine Kandidatur einer anderen Partei unterstützen wollen. einer anderen Partei unterstützen wollen.)
• RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung.)
• HB:SÄA 2012.1/Wahlordnung  + (Neben einigen sprachlichen Überarbeitungen … Neben einigen sprachlichen Überarbeitungen habe ich hauptsächlich die Wahlordnung so verändert, dass geheime Wahlen für Versammlungsämter, Kassenprüfer und andere Nichtmitglieder des Vorstands nicht mehr zwingend erforderlich sind. Da das Landesschiedsgericht bei uns auch Organstatus hat, sind auch die Schiedsrichter und Ersatzschiedsrichter geheim zu wählen.und Ersatzschiedsrichter geheim zu wählen.)
• Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Wasserkraft  + (Neue Punkte für das Programm)
• RP:2024-03-12 - 384 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Neuer Vorstand, neue Posten)
• RP:2022-12-22 - 342 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Neumitgliederaquise und Mitgliederpflege benötigen noch mehr Einsatz)
• RP:2019-08-16 - 261 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Neuordnung der Vorstandsaufgaben)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Passives Wahlrecht ab 18  + (Nicht Volljährige können Entscheidungen je … Nicht Volljährige können Entscheidungen jeglicher Art (auch im Vorstand) nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten fällen. Alternativ könnten wir Vorstandsmitglieder, die nicht nach "außen" wirken, definieren. Aber das ist derzeit zu aufwendig.</br></br>Eine gute Zusammenfassung: [http://www.singen-und-stimme.de/index.php/2009/12/14/ein-wunschproblem-minderjaehrige-im-verein/ Minderjaehrige im Verein]hrige-im-verein/ Minderjaehrige im Verein])
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Abschaffung der Altersbegrenzung des Ministerpräsidenten  + (Nicht das Alter, sondern allein die Kompetenz soll der Grund für eine Kandidatur einer Person sein.)
• RP:2013-08-06 - 114. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Flyer werden dringend benötigt. Einige The … Flyer werden dringend benötigt. Einige Themen-Flyer sind im PShop bereits verfügbar. Der allgemeine Bundesflyer soll bald lieferbar sein, weitere Themenflyer folgen. Um tagesaktuell bestellen zu können und nicht für jede Teilbestellung einen Vorstandsbeschluss herbeiführen zu müssen ist es angebracht ein Budget einzurichten. 1.500€ entsprechen, je nach Bestellmengen, ca. 30.000-50.000 Flyern. Zum Vergleich: Im Landtagswahlkampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.kampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.)
• RP:2014-05-06 - 133. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das ist das mindeste was wir tun können um Gerd die letzte Ehre zu erweisen und seinen Einsatz für den Landesverband zu würdigen.)
• RP:2019-04-08 - 253 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Bisher wurden nur Kabelbinder für die EU Plakate bestellt.)
• HB:SÄA 2014.1/Ergänzung der Präambel  + (Nicht nur Rassismus, Sexismus, Ableismus, … Nicht nur Rassismus, Sexismus, Ableismus, Heterosexismus, Cissexismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt sollten für alle Piraten unakzeptabel sein. Es gibt auch andere Grenzen, die überschritten werden können und nicht durch die globale Gemeinschaft der Piraten Unterstützung finden sollten. <br />raten Unterstützung finden sollten. <br />)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2012.1/Nichtzahler  + (Nichtzahlende Mitglieder kosten die Verwal … Nichtzahlende Mitglieder kosten die Verwaltung mindestens 5 EUR / Jahr und belasten unnötig die Parteikasse. In der Regel stellen nicht mehr an der Partei interessierte Mitglieder einfach die Zahlungen ein anstatt explizit den Austritt zu erklären. Auch führen ungültige oder nicht mehr aktuelle Adressangaben zu unnötigem Briefversand und Problemen bei Einladungen.</br>Es ist bisher möglich, Mitglied zu werden und z.B. an Aufstellungsversammlungen abzustimmen, ohne jemals gezahlt zu haben.</br></br>Durch diesen Antrag sollen Möglichkeiten geschaffen werden:</br>1) den "stillen Austritt" wie in anderen Parteien durch wiederholte Nichtzahlung trotz Erinnerung/Mahnung festzustellen;</br>2) Einladungen nur an korrekte Adressen versenden zu müssen;</br>3) die Mitgliedschaft erst mit dem ersten Mitgliedsbeitrag beginnen zu lassen.</br></br>Dadurch sollen nichtzahlende Karteileichen entfernt werden können bzw. der Verwaltung nicht weiter zur Last fallen. Ein Wiedereintritt ist jederzeit möglich. Im Streitfall könnte die Verwaltung die Mitgliedschaft einfach wieder aktivieren. Mitgliedschaft einfach wieder aktivieren.)
• HE:Kreisverband Gießen/KPT/2014.1/Anträge/S-04  + (Niemand in der realen Welt kann mit dieser Bezeichnung etwas anfangen, zumal die Kreissatzung an verschiedenen Stellen einen Stellvertreter erwähnt.)
• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Regionalfinanzen - Geldreformen als Schlüssel gegen die Finanzkrise  + (Noch nie gab es gleichzeitig eine so hohe … Noch nie gab es gleichzeitig eine so hohe Verschuldung und so explodierende Geldvermögen.</br>Die Konsequenz ist eine zunehmende Ratlosigkeit in den Verwaltungen, in der Politik, bei Regierungen und etablierten Parteien.</br>Notwendige Arbeit (wie die Sanierung von Schulen, Lehrertätigkeit, Infrastruktur ist zunehmend weniger finanzierbar), während gleichzeitig Menschen, die diese Tätigkeit ausführen könnten, in Arbeitslosigkeit geschickt werden.ten, in Arbeitslosigkeit geschickt werden.)

• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Freier Zugang zu Volltexten von Normen  + (Normen gewährleisten einen Standard, auf d … Normen gewährleisten einen Standard, auf den man sich beziehen kann, ermöglichen Kompatibilität und steigern in hohem Maße Produktivität und Effizienz. Normen können vor Gericht Gesetzescharakter erlangen.</br></br>Das Deutsche Institut für Normung beziffert den volkswirtschaftlichen Nutzen durch Normung auf 17 Milliarden Euro pro Jahr In Deutschland. Momentan werden DIN Normen über den Beuth Verlag vertrieben und hauptsächlich so finanziert. Deren Kauf stellt für kleinere Unternehmen oder gar Einzelpersonen eine große Hürde dar, was zu Intransparenz führt. Das DIN Budget beläuft sich auf 94 Millionen Euro (2010), wobei bereits 14 % aus öffentlicher Hand und 66 % vom Beuth Verlag stammen.</br></br>Eine staatliche Finanzierung des DIN und ein freier Zugang zu Normen würden diese Intransparenz beseitigen und eine weitere volkswirtschaftliche Effizienzsteigerung bewirken, die möglicherweise bereits über den verursachten Kosten liegt. Auch heute muss letzlich der Endverbraucher für die Erstellung der Normen aufkommen; dies erfolgt dann über die Umlage der Normungskosten auf die jeweiligen Produkte der Unternehmen. Allerdings mit dem Unterschied, dass Nachvollziehbarkeit und Einsehbarkeit nicht für den Verbraucher gegeben ist. In der heutigen Situation profitieren vor allem große Unternehmen, für die die Kosten des Normenkaufs gering sind. Außerdem werden in Ländern mit weniger restriktiven Gesetzgebungen (China) Deutsche Normen ohne Rücksicht auf Urheberrecht des Beuth Verlages kopiert, was als Nachteil für die eigene Wirtschaft zu werten ist.</br></br>Dieser Antrag bezieht sich nicht ausschließlich auf DIN Normen, allerdings sind diese für Deutschland von großer Bedeutung und eine freie Zurverfügungstellung internationaler Normen dürfte sich vorerst als schwieriger gestalten.te sich vorerst als schwieriger gestalten.)
• RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-07-30 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP  + (Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, … Der LV Hessen macht eine Sammelbestellung, an der wir</br>uns aus Kostengründen beteiligen sollten. Die Budgetgrenze ergibt sich</br>aus den Produktkosten zzgl. 15 € Puffer für den Versand.http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=36http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=45index.php?dispatch=products.view&product_id=45)
• RP:2023-07-14 - 355 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es kommen Helfern aus anderweitigen Bundes … Es kommen Helfern aus anderweitigen Bundesländern und wir benötigen neues Material. Gerade als ich dabei war, die Druckvorlagen zusammenzusammeln als auch die Preise bei wir machenDruck abzuklären der , bekam ich ein Angeboet von Niedersachsen. LINK Niedersachsen: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/etpg3MHrLo8HYeUt91YifJ6MC6m8wR-aoepq3n7sp7c/pg3MHrLo8HYeUt91YifJ6MC6m8wR-aoepq3n7sp7c/)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Meldegestz  + (Nur der Bürger darf bestimmen ob und wie weit er Daten an private Firmen weitergibt. Eine Weitergabe durch Meldeämter aus Gewinnerzielungsabsicht ist vollkommen abwegig.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Korruption  + (Nur eine klare Definition von Korruption u … Nur eine klare Definition von Korruption und deren Bewertung als Straftat</br>kann die jetzigen Politiker die in Verantwortung stehen, zur Räson bringen.</br>Ohne Unterzeichnung der UN Konvention wird sich bei den etablierten Par- </br>teien bezüglich Korruption und oder Lobbyismus nichts ändern.</br>Die UN Konvention trägt im wesentlichen mit zur transparenten Politik bei.tlichen mit zur transparenten Politik bei.)
• RP:Kreisverband Trier Trier-Saarburg/2014-10-22 Kreisvorstandssitzungsprotokoll#Antrag RLP  + (Da der bisherige Vertreter aus der Partei ausgeschieden ist, wird ein kommissarischer Vertreter ernannt, bis er auf dem nächsten Kreisparteitag regulär ernannt werden kann.)
• RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen. </br></br>Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.)
• HB:SÄA 2014.1/Aufhebung des SÄA "Rechtschreibung und mehr" vom LPT 2010.01  + (Offenbar verhindert der oben genannte Besc … Offenbar verhindert der oben genannte Beschluss, dass redaktionelle Änderungen zwischen den Parteitagen durchgeführt werden können. Das führt dazu, dass Menschen Satzungsänderungsanträge stellen, um ein falsch gesetztes Komma aus der Satzung zu entfernen. Da ich finde, dass wir unsere Zeit auf Parteitagen lieber für Politik oder für wirklich relevante Satzungsänderungen nutzen sollten, möge die Versammlung den oben genannten Beschluss aufheben.ung den oben genannten Beschluss aufheben.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Freie und plattformunabhängige Dateiformate für staatliche Veröffentlichungen  + (Offene Formate für eine offene Gesellschaft, offene Formate, damit jeder Bürger Zugriff auf die Information hat und keine extra Software dafür kaufen muss. Dies vereinfacht den Datenaustausch zwischen den Behörden untereinander und mit den Bürgern.)
• RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Postgender  + (Oftmals gibt es in der Piratenpartei die B … Oftmals gibt es in der Piratenpartei die Behauptung wir seien Postgender, Geschlechter seien uns egal. Dies sollten wir als Werbeeffekt offensiv nach draußen tragen, indem wir explizit mit den althergebrachten Sprachkonstrukten spielen. Vorwürfe des <span style="white-space:nowrap;">[[Datei:Wikipedia-logo.png|12px|link=]] [[p:Androzentrismus|Androzentrismus]]</span> würden so an uns abprallen.</br></br>Es gibt kein Grund, warum wir generisches Maskulinum verwenden sollten. Sprache wird von denen gemacht, die sie nutzen.Sprache wird von denen gemacht, die sie nutzen.)
• RP:Antrag/2012.1/X09/Budget Landesgeschäftsstelle Rheinland-Pfalz  + (Ohne Budget wird es keine Landesgeschäftsstelle geben und alles bleibt, wie es ist. Für eine LGS muss die Finanzierung gesichert sein und dies soll mit diesem Antrag beschlossen werden.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/BeschlussfähigkeitII  + (Ohne festellung der Beschlussfähigkeit ist das protokoll nicht in ordnung,da beeschlussfähigkeit festgestelltwerden muss.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Alternativantrag anstelle einer Streichung von B: §7 (3) (Aufteilung nichtzweckgebundener Spenden)  + (Ohne genaue Festlegung eines Verteilungssc … Ohne genaue Festlegung eines Verteilungsschlüssels in der Satzung ist eine bedarfsgerechte Aufteilung, bzw. eine Anpassung, einfacher möglich. (Keine Satzungsänderung mir 2/3-Mehrheit erforderlich).</br></br>Der Antrag ist zudem symetrisch, d.h. auch nicht-zweckgebundene Spenden an die Bundespartei ''können'' nach Beschluss aufgeteilt werden. Dies ist in der alten Formulierung ''nicht'' vorgesehen</br></br>Der dritte Satz ist '''nicht''' redundant: es enthebt von einer Notwednigkeit, einen Änderungantrag zu einer Bundesversammlung stellen zu '''müssen'''. Ebenso enthebt es die Versammlung vom Zwang, einen wirksamen Beschluss zu fassen.</br></br>Die Schatzmeister der Partei sind gewählt, da die Mitglieder von deren Kompetenz und Integrität mehrheitlich überzeugt sind. Daher können/sollen sie einen bedarfsgerechten Verteilungsplan erarbeiten; sie kennen den jeweiligen Finanzbedarf am besten. Zur Arbeitsfähigkeit des Gremiums ist auf Bundesebene eine Beschränkung auf die Bundes- und Landesschatzmeister vorgenommen worden.</br></br>Die 10-Tages-Frist ist auf eine offeneren Termin hin geändert, da woanders bemängelt wurde, dass diese zu starr sei.</br></br>Dieser Antrag ist sinngemäß genauso formuliert, wie der entsprechende Antrag zur Aufteilung der Mitgliedsbeiträgentrag zur Aufteilung der Mitgliedsbeiträge)
• BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Alternative Abschnitt C §10 IV  + (Ominöser Dringlichkeitsantrag wurde entfernt, widersprüchliche Formulierung zur Ämterkumulation ebenfalls. Amtsdauer mit 'mindestens 1x im KJ' etwas flexibler gestaltet, Nachfolgeregelung bleibt erhalten, aber Lesbarkeit wurde erhöht.)
• RP:2013-02-03 - 102. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand ist für die Einladung u … Der Landesvorstand ist für die Einladung und Durchführung verantwortlich. Klaus Brand wurde mit der Organisation beauftragt. Ein Doodle-Umfrage http://doodle.com/u3fih2f9vkuipyc7yk8cxsnb/admin?#table ergab als beste Termine Samstag den 9.3.2012 und Samstag den 16.3.2012. Da am 9.3.2012 bereits die Aufstellungsversammlung in  Ahrweiler stattfindet wurde der 16.3.2012 als Termin gewählt. In  Anbetracht der besonderen Situation im WK210 erachte ich einen  ausdrücklichen Vorstandsbeschluss für notwendig.cklichen Vorstandsbeschluss für notwendig.)
• BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.2/Antragsfabrik/Parkraumbewirtschaftung  + (Parksuchverkehr!)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Drogenkontrolle für Parlamentarier  + (Parlamentarier stehen unter der besonderen … Parlamentarier stehen unter der besonderen Verantwortung für das Wohl des Volkes und dürfen nur im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte Entscheidungen für das Volk treffen. In Zeiten in denen Kraftfahrer, Piloten und andere Berufe ständig auf Drogeneinfluß untersucht werden sollen fordern wir, dass Parlamentarier mit gutem Beispiel vorangehen und sich jedes Jahr mindestens 1 Mal mittels Speichel-, Blut- und Urinproben auf den Konsum von Drogen prüfen lassen. Bei einem Verstoß erfolgt der automatische Verlust der Immunität, die üblichen Maßnahmen aus dem Strafrecht (sofortiger Führerscheinentzug usw.) sowie eine Verwarnung. Bei wiederholtem Verstoß sollte der Ausschluß des Betroffenen aus Parlament und Fraktion gesetzlich geregelt werden.t und Fraktion gesetzlich geregelt werden.)
• RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Wahlkampf in Berlin ist wichtig und die Arbeit der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg ist gut und fällt medienwirksam auf.)
• NRW:Vorstand/Antrag/2011/02/22/Mehr Futter  + (Performance testen)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Satzungsüberarbeitung-Piratchen  + (Piratchen sind definitiv geschlechtsneutral und süß! Darüberhinaus lassen Sie sich wunderbar flauschen!)
• RP:2014-11-16 - 146. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitsp … Piraten Sicherheitskonferenz "Sicherheitspolitik nach Snowden"</br>Zielsetzung: Die PIRATEN-Sicherheitskonferenz 2015 "Sicherheitspolitik nach Snowden"</br>soll am 24./25. Januar 2015 in den Ringstudios in München stattfinden.</br>Sie befasst sich mit den Schwerpunkten "Bedrohung durch Terrorismus -</br>Mythos und Wirklichkeit" und "Kritische Infrastrukturen". Für die Durchführung zeichnet die "Arbeitsgemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik" der Piratenpartei Deutschland verantwortlich.</br>Ziel der Konferenz ist die öffentlichkeitswirksame Positionierung der Piratenpartei als kompetenter Ansprechpartner in Sicherheitsfragen. Dazu trägt ihre internationale Ausrichtung ebenso bei wie eine hochkarätig besetzte Teilnehmerrunde. Die Sicherheitskonferenz ist eingebettet in eine eigene (Medien-)Kampagne, deren Hauptverantwortung bei der Piratenpartei Bayern liegen soll. Überdies findet die</br>PIRATEN-Sicherheitskonferenz in zeitlicher Nähe zur Jahrestagung "Münchner Sicherheitskonferenz" statt. Bei Erfolg soll die PIRATEN-Sicherheitskonferenz im jährlichen Turnus stattfinden.</br>Die Sensibilisierung aus Sicht und in Übereinstimmung mit den bereits gefestigten Zielen der Piraten soll uns ebenso Zugänge wie auch Informationswege erschließen und eine reale Möglichkeit zur Einschätzung von geplanten Entwicklungen, möglichen Risiken, Gefahren für unsere Demokratie durch Überwachung und Zugang zu Transparenzmöglichkeiten eröffnen.</br>Weiteres: Über einen Zuschuss zur Teilnahmeunterstützung, eine Entsendung durch</br>den Landesverband oder eine Beauftragung als Sicherheitskonferenzteilnehmer würden wir uns ebenfalls freuen, ggf mag der LaVo auch einen eigenen Teilnehmer oder mehrere Teilnehmer entsenden?</br>Eine Reihe von Verbänden hat sich schon mit Zusagen bis zu 1500 Euro beteiligt.</br>Die % Regelung stellt auf der einen Seite Sicherheit in der Planung für die Konferenz her, auf der anderen Seite stellt sie sicher, das der Landesverband nicht als übermäßiger Zahler die Konferenz unterstützt. Das Budget kann an die Bedingung der Mitveranstalternennung gebunden werden. Eine Pressereaktion und Wahrnehmung in der Presse wird durch Kontakte aus der AG strukturiert vorgehalten und gefördert.</br>Ort: München Lokation :www.ring-studios.de</br>Zeitpunkt: 24.01.2015.+25.01.2015</br>Veranstalter: AG Außen und Sicherheitspolitik Eigenes Budget 1500 Euro</br>Piratenpartei Deutschland</br>Piraten Ohne Grenzen</br>Piratenpartei München</br>Piratenpartei Oberbayern</br>Piratenpartei Bayern</br>Piratenpartei Schweiz</br>noch anzufragen:</br>Piratenpartei Rheinland Pfalz</br>Piratenpartei Hamburg</br>Piratenpartei Hessen</br>Piratenpartei NRW</br>Piratenpartei Luxemburg</br>Pirate Party International</br>Piratenpartei BW</br>Piratenpartei SH</br>Piratenpartei NDS</br>Piratenpartei International</br>Themenschwerpunkte: ( unter Sicherheitspolitik nach Snowden)</br>Bei den unten stehenden sachen war man sich einig...</br>Bedrohung durch Terrorismus - Mythos und Wirklichkeit</br>Kritische Infrastrukturen</br>Aktuelle Themen</br>Referenten:</br>Stéphane Koch ( Schweiz) speaker and lecturer for various public and private training institutions</br>Prof. Dr. Hans-Georg Fasold (Gasversorgung kritische Infrastrukturen)</br>Angelika Beer MdL Piraten Schleswig Holstein ex Vorsitzende der Grünen,</br>Verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag</br>Oberstleutnant a.D. Peter Matthiesen Militärattaché während des Kosovo Konflikts in Macedonien</br>Sandro Gaycken zu 60% sicherhttp://www.inf.fu-berlin.de/groups/ag-si/Sandro.html Cybersecurity Stand der Dinge IT, IT-sec and defense</br>Dr Rob Imre, Phd Senior Lecturer The University of Newcastle,http://www.newcastle.edu.au/profile/robert-imre</br>Enno Lenze Situation Irak Kurdistan</br>Dr. Mark Daniel Jaeger http://www.css.ethz.ch/people/CSS/jaegerm/</br>Yvonne Hofstetter http://re-publica.de/news/rp14-speaker-yvonne-hofstetter-algorithmen-im-uberwachten-netz</br>Ersatzreferenten:</br>Till Bösche Sicherheitsexperte Bundeswehr</br>Thomas Göbel ( Pirat) Sicherheitsexperte Bundeswehr</br>Wirkungstreffer schoresch davoodi Piratenpartei AG Außen und Sicherheitspolitik</br>Naher und mittlerer Osten</br>Webauftritt: Gesicherte Domains durch Piraten ohne Grenzen: Design und Technik angefragt</br>-piraten-sikon.de; -piraten-sikon.org; -piratensikon.de; -piratensikon.org; -piratesecon.de; -piratesecon.org; -pirate-secon.de; -pirate-secon.org</br>Milestones: 10.09.2014 Webauftritt und Einladungsversandt an die Referenten Call of</br>Paper Beginn: 15.11.2014 Ende Call of Paper / Finanzierung steht komplett</br>24/25.01.2015 Konferenz</br>Finanzierung: Planbudget 7500 Euro gesamt, davon 1500 Euro Location Catering können wir selber stellen, Unterbringung der Referenten 2200 Euro Reisekosten und Pufferbudget für sonstige Ausgaben 3800 Eurofferbudget für sonstige Ausgaben 3800 Euro)
• HB:SÄA 2010.1/Abschaffen von §13 - Delegiertenkonferenz  + (Piraten arbeiten basisdemokratisch. Es gibt keine Delegiertenkonferenz. Dies widerspricht eigentlich Allem.)
• RP:2019-05-27 - 256 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (In vielen Kellern, Garagen und auch in der … In vielen Kellern, Garagen und auch in der LGS in Mainz liegen noch Wahplakate aus den vergangenen Wahlen. Diese werden nicht mehr benötigt, da es für jede Wahl neue Kampagnen mit Slogan gibt.</br>Um diese ordnungsgemäß zu ensorgen, verlangen Versorgungsunternehmen Gebühren.</br>siehe Hinweise.gungsunternehmen Gebühren. siehe Hinweise.)
• Antrag:RLP/2014.4/010/§9 - Antragsberechtigung Teilstreichung  + (Piraten in unserem LV haben zur Zeit keine … Piraten in unserem LV haben zur Zeit keine Möglichkeit eine Ordnungsmaßnahme zu beantragen wenn diese Maßnahme nicht von einer Gliederung übernommen wird. Ordnungsmaßnahmen in ihren verschiedenen Stufen können aber wichtig sein um eine effiziente Arbeitsweise innerhalb der Piratenpartei zu gewährleisten. Sie stellen nicht nur Regelungen zum gemeinsamen Arbeiten da, sondern bieten auch einzelnen Piraten Schutz vor unberechtigten Angriffen.raten Schutz vor unberechtigten Angriffen.)