BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2010-07-10

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Erste Gebietsversammlung Pankow 2010

Mit Vorstandsbeschluss vom 29.05.2010 wurde die Einberufung der ersten Pankower Gebietsversammlung für den 10.07.2010 beschlossen.

  • Tagungsort: Restauration "Walden", Choriner Straße 35, 10453 Berlin
  • Tagungsdauer: 10.07.2010, 11-16 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

  • 1) Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
  • 2) Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
  • 3) Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
  • 4) Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
  • 5) Vorstellung der Wahl- und Geschäftsordnung
  • 6) Berichte aus den Crews
  • 7) Meinungsaustausch über eine Bezirkswebseite
  • 8) Meinungsaustausch über die Einrichtung eines Bezirksbüros
  • 9) Meinungsaustausch über die Wahl von "Bezirksbeauftragten"
  • 10) Eventuell Wahl der "Bezirksbeauftragten"
  • 11) Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlussfassung
  • 12) Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlussfassung
  • 13) Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
  • 14) Anträge
  • 15) Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung


Zur Anmeldung als stimmberechtigter Teilnehmer ist zwingend erforderlich:

  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass)
  • dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist

Hilfreich ist außerdem

  • ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
  • dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)

Teilnehmer

Bitte Eintragen:

  1. fRED 11:22, 9. Jun. 2010 (CEST)
  2. Phil 17:09, 9. Jun. 2010 (CEST)
  3. Christopher Lauer 19:21, 10. Jun. 2010 (CEST)
  4. Arnd Klinkhart 19:23, 10. Jun. 2010 (CEST)
  5. --Katja Dathe 19:26, 10. Jun. 2010 (CEST)
  6. Lisa V 23:28, 10. Jun. 2010 (CEST)
  7. Piratesse 16:06, 11. Jun. 2010 (CEST)
  8. Tiborius 16:46, 12. Jun. 2010 (CEST)
  9. Pavel 20:53, 14. Jun. 2010 (CEST)
  10. Urban Pirate 14:33, 15. Jun. 2010 (CEST)
  11. Achim 20:7, 15. Jun. 2010
  12. Micha-M Michael Mittelbach 10:45 17. Jun. 2010 (CEST)
  13. Meta 18:16 20. Jun. 2010 (CEST)
  14. --Metalpaule 17:06, 1. Jul. 2010 (CEST)
  15. Gnarf 06:32, 9. Jul. 2010 (CEST)
  16. kathi 12:48, 9. Jul. 2010 (CEST)
  17. --Zenga 12:44, 9. Jul. 2010 (CEST)
  18. Arte povera 14:06, 9. Jul. 2010 (CEST)

Jmd 23:51, 10. Jun. 2010 (CEST) muss leider arbeiten und bekomm kein frei :(
Maik 23:59, 10. Jun. 2010 (CEST) i.A. Jmd 23:59, 10. Jun. 2010 (CEST) kann leider auch nicht


nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)

  1. --Sferex 15:24, 2. Jul. 2010 (CEST)
  2. --Helge 17:35, 7. Jul. 2010 (CEST)
  3. --Merle 13:58, 9. Jul. 2010 (CEST)
  4. --Crazy Nugman 03:53, 10. Jul. 2010 (CEST)

# --RP 15:53, 2. Jul. 2010 (CEST)
# --Inken 16:05, 2. Jul. 2010 (CEST)schaffen es leider nicht :-(

Organisatorisches

Verpflegung

Mit dem Walden ist folgende Vereinbarung bezüglich der Verpflegung getroffen. Während der Versammlung gilt ihre normale Getränkekarte, die ihr hier finden könnt.

Da wir über Mittag tagen, bietet uns der Küchenchef folgende drei Gerichte zur Auswahl an:

  1. 11,90€ Wiener Schnitzel
    1. fRED 14:47, 1. Jul. 2010 (CEST)
    2. --Pavel 16:31, 1. Jul. 2010 (CEST)
  2. 6,70€ Gebratene Aubergine mit Tomate und Mozzarella
    1. Phil 16:52, 1. Jul. 2010 (CEST) (vielleicht auch als Pastagericht)
    2. Lisa 17:52, 1. Jul. 2010 (CEST)

## RP 15:54, 2. Jul. 2010 (CEST)
##Inken 16:06, 2. Jul. 2010 (CEST)
evt. Rückbuchungskosten tragen wir selbstverständlich, wegen der späten Absage. Wir wünschen den Pankowern ein erfolgreiches Gelingen ihrer Gebietsversammlung.

  1. 6,00 € Chili con carne
    1. Metalpaule 17:07, 1. Jul. 2010 (CEST)
    2. Sferex 15:24, 2. Jul. 2010 (CEST)

Es ist mit dem Walden vereinbart, Anfang nächster Woche eine Vorbestellung abzugeben, das ist wichtig, da normalerweise zu der Zeit keine Küche ist. Also tragt euch bitte verbindlich bei dem jeweiligen Gericht ein.

Des weiteren kann alles oder ein Teil der Zeche zentral beglichen werden. Das heißt, bei voraussichtlich 20 Teilnehmern und zentral gezahlten 20 € würde jeder Pirat sein Essen oder Getränk für einen Euro günstiger kriegen. In diesem Sinne nehme ich gerne Geldzusagen entgegen. Die entsprechenden Beträge werden dann fach-und sachgerecht am Tag der Versammlung eingesammelt und die aktuellen Konditionen werden vor Veranstaltungsbeginn bekannt gegeben.

Aktuell zugesagter Betrag 40€

ganz schlecht geschätzte Gesamt-Zeche 250€ - 300€

Kontakt: fRED 14:47, 1. Jul. 2010 (CEST)

Anträge

Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:

 
Wahl und Beauftragung von zwei Bezirkssprechern
2010-06-20
NR: PANKOW100
Text
Die Gebietsversammlung des Bezirks Pankow möge beschliessen, zwei Personen mit der Vertretung ihrer Interessen zu beauftragen, einem Sprecher und einem Stellvertreter. Für die Beauftragung sollen folgen Regelungen gelten:
  • Die Sprecher werden einzeln und in geheimer Wahl von den stimmberechtigten Piraten des Bezirks bestimmt. Die Sprecher müssen dabei im Bezirk selbst nicht wahlberechtigt sein. Es genügt, wenn sie stimmberechtigte Piraten im Landesverband Berlin sind.
  • Die Sprecher vertreten die Interessen der Piraten des Bezirks nach Innen und nach Aussen, insbesondere auch gegenüber dem Landesverband.
  • Die Sprecher können öffentliche Erklärungen im Namen der Piraten des Bezirks abgeben.
  • Die Sprecher können sich offiziell als “Sprecher für den Bezirk Pankow in der Piratenpartei Deutschland Berlin” bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist “Bezirkssprecher der Piraten Pankow”.
  • Die Bezirkssprecher sind gehalten, ihre Aussagen mit den Crews in Pankow abzustimmen.
  • Die Bezirkssprecher sind Anlaufstelle für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklären sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen.
  • Die Bezirkssprecher informieren sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk, insbesondere die BVV Pankow, und tragen diese Informationen an die Piraten im Bezirk weiter.
  • Dem Vorstand des Landesverband als zuständigem Verband wird das Recht eingeräumt, dieser Beauftragung von Bezirkssprechern zuzustimmen oder diese abzulehnen. Ein entsprechender Antrag auf Beauftragung durch den Landesverband wird vom designierten Bezirkssprecher an den Landesvorstand gestellt. Dem Landesvorstand wird ebenfalls das Recht eingeräumt, im Namen der Gebietsversammlung die Beauftragung eines Bezirkssprecher zu beenden, wenn dieses aus wichtigem Grund geboten ist.
  • Es wird des weiteren beim Landesvorstand beantragt, dass zweckgebundene Spenden mit dem Zweck “LV Berlin, Bezirk Pankow” vom Landesverband entgegengenommen werden. Die Sprecher koordinieren die Anträge von Piraten des Bezirks an den Landesvorstand zur Verwendung dieser Mittel. Der Bezirkssprecher führt jedoch keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister.
  • Im Falle des Rücktritts eines Bezirkssprechers kann dieser dem Landesvorstand einen Vertreter vorschlagen, der vom Vorstand bis zu nächsten Gebietsversammlung mit den Aufgaben beauftragt wird.
  • Die Sprecher werden mindestens einmal im Jahr von einer Gebietsversammlung des Bezirks neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
Ergebnis
Begründung
In Ermangelung von Bezirksverbänden ist es sinnvoll, den Piraten im Bezirk Gesichter zu geben, die für Bürger und andere Parteien sichtbar sind. Des weiteren erscheint sinnvoll, wenn es möglich ist, dass Aussagen im Namen der Piraten des Bezirks in der Öffentlichkeit getätigt werden können. Ausserdem erscheinen aus derzeitiger Sicht Bezirkssprecher erforderlich, um die politische Arbeit im Bezirk überhaupt in Gang zu bringen.
Antragsteller
Pavel
Dafür
:15px Zustimmung--fRED
15px Zustimmung--Arnd Klinkhart
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Umgesetzt


 
Wahl und Beauftragung von zwei Bezirksbeauftragten
2010-06-20
NR: PANKOW101
Text
Die Gebietsversammlung beauftragt einen Bezirksbeauftragten, der in enger Zusammenarbeit mit einem noch zu gründenden Squad Bezirksarbeit Pankow ausschließlich für die folgenden Projekte zuständig ist:
  • Einrichtung und Pflege einer Homepage für den Bezirk.
  • Organisation eines regelmäßigen lokalen Treffs in Pankow/Prenzlauer Berg, der auch als Anlaufstelle für interessierte Bürger dient.
  • organisatorische Federführung für ein Pankower Piratenbüro.
  • Bei Presseanfragen und Interviewwünschen leitet er an das Berliner Pressesquad oder die für Pankow aufgestellten Kandidaten weiter.
  • Der Bezirksbeauftragte wird von der Gebietsversammlung Pankow für ein Jahr gewählt.
Ergebnis
{{{Ergebnis}}}
Begründung
-
Antragsteller
{{{Antragsteller}}}
Dafür
{{{Dafür}}}
Dagegen
{{{Dagegen}}}
Enthaltung
{{{Enthaltung}}}
Umsetzungsverantwortlich
{{{Umsetzungsverantwortlich}}}
Umgesetzt
{{{Umgesetzt}}}


 
Wahl und Beauftragung von zwei Bezirksbeauftragten - Alternative
2010-06-20
NR: PANKOW102
Text
Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen: Die Gebietsversammlung des Bezirks Pankow möge beschließen, zwei Personen mit der Vertretung ihrer Interessen zu beauftragen, einen Beauftragten und einen Stellvertreter. Für die Beauftragung sollen folgen Regelungen gelten:
  • Die Beauftragten werden einzeln und in geheimer Wahl von den stimmberechtigten Piraten des Bezirks bestimmt. Die Beauftragten müssen dabei im Bezirk selbst nicht wahlberechtigt sein. Es genügt, wenn sie stimmberechtigte Piraten im Landesverband Berlin sind.
  • Die Beauftragten vertreten die Interessen der Piraten des Bezirks gegenüber dem Landesvorstand. Unabhängig davon können selbstverständlich auch weiterhin alle Piraten des Landesverbands selbst ihre Meinung und konkrete Anträge dort einbringen.
  • Die Bezirksbeauftragten sind gehalten, ihre Aussagen mit den Crews in Pankow und, sobald dies technisch möglich ist, vor allem über LiquidFeedback (Gebietsmerkmal) abzustimmen. Der Landesvorstand Berlin soll gegenüber dem LF-Entwicklerteam die Einrichtung des Gebietsmerkmals dringend priorisieren.
  • Die Bezirksbeauftragten sind eine Anlaufstelle für Fragen von Bürgern im Bezirk und erklären sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen.
  • Die Bezirksbeauftragten sind verantwortlich dafür, dass die wesentlichen Informationen über die politischen Vorgänge im Bezirk zusammengetragen und diese Informationen an die Piraten im Bezirk regelmäßig weitergegeben werden.
  • Dem Vorstand des Landesverbands als zuständigem Verband wird das Recht eingeräumt, dieser Beauftragung von Bezirksbeauftragten zuzustimmen oder diese abzulehnen. Ein entsprechender Antrag auf Beauftragung durch den Landesverband wird vom designierten Bezirksbeauftragten an den Landesvorstand gestellt. Dem Landesvorstand wird ebenfalls das Recht eingeräumt, im Namen der Gebietsversammlung die Beauftragung eines Bezirksbeauftragten zu beenden, wenn dieses aus wichtigem Grund geboten ist.
  • Im Falle des Rücktritts eines Bezirksbeauftragten kann dieser dem Landesvorstand einen Vertreter vorschlagen, der vom Vorstand bis zu nächsten Gebietsversammlung mit den Aufgaben beauftragt wird.
  • Die Beauftragten werden mindestens einmal im Jahr von einer Gebietsversammlung des Bezirks neu gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
Ergebnis
Begründung
Hier die Begründung eintragen
  • Argument
  • Argument
Antragsteller
Hier Name des Antragstellers eintragen
Dafür
Dagegen
Enthaltung
Umsetzungsverantwortlich
Umgesetzt
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