AG Steuerpolitik/Themen/SOLI

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STATUS:
IN VORSCHLAG
/in Bearbeitung / abgelehnt / angenommen / verschoben / noch zu bearbeiten / verworfen
[09.04.2010] - Datum der Erstellung
[19.05.2010] - Bearbeitungsbeginn
[20.06.2010] - Bearbeitungs- und Abstimmungsende
-->Hier findest du die gesammelten Quellen der AG Steuerpolitik
-->Hier findest du Definitionen verschiedener Begriffe


Präambel

Reformvorhaben und Strukturänderungen kosten in der Regel Geld. Daher eine der ersten Fragen die gestellt wird ist, wo soll das Geld für die Realisierung der politischen Vorschläge herkommen. Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit der Vorschläge ist mit der Frage deren Finanzierung untrennbar verbunden. Einer der Aspekte der Arbeit dieser AG ist daher mit der Finanzierbarkeit piratischer Vorstellungen verbunden.

Anderer Aspekt ist die Funktion der öffentlichen Abgaben für das Ordnen des Staates und die Umsetzung von ordnungspolitischen Vorstellungen im Bezug auf die Umverteilungsprozesse und soziale Gerechtigkeit als Grundlage der sozialen Marktwirtschaft.

Wegen Übersichtlichkeit wird beim Eintragen neuer Diskussionsvorschläge gebeten dieses Schema einzuhalten:

1. Nr. und Bezeichnung


2. Definition

Definition der Abgabenart.


3. Istzustand

Beschreibung des derzeitigen Zustandes.


4. Diskussion

Vorschlag zur Diskussion.


5. Vorschlags zur Finanzierung des Vorhabens

Einschätzung des Einstellenden wie sich der Vorschlag finanzieren lässt.


6. Auswirkung des Vorschlags im Bezug auf Entbürokratisierung

Einschätzung des Einstellenden wie sich der Vorschlag auf die gewünschte Entbürokratisierung auswirkt.


7. Auswirkung des Vorschlags im Bezug auf Steuervereinfachung und europäische Steuervereinheitlichung

Einschätzung des Einstellenden wie sich der Vorschlag auf die gewünschte Steuervereinfachung und Steuervereinheitlichung in Europa auswirkt.


8. Auswirkung des Vorschlags im Bezug auf Transparenzerhöhung

Einschätzung des Einstellenden wie sich der Vorschlag auf die gewünschte Transparenzerhöhung auswirkt.


9. Wählerakzeptanz

Einschätzung des Einstellenden zur Durchsetzungsfähigkeit und ob mehrheitlich mit einer positiven oder negativen Akzeptanz zu rechnen ist?


Thema:

1. Solidaritätszuschlag (SOLI).

1.6 Auswirkung des Vorschlags im Bezug auf Entbürokratisierung Insgesamt bürokratie-vermindernd.

1.7 Auswirkung des Vorschlags im Bezug auf Steuervereinfachung und europäische Steuervereinheitlichung Unmittelbare Steuervereinfachung und Steuervereinheitlichung in Europa.

1.8 Auswirkung des Vorschlags im Bezug auf Transparenzerhöhung Eine transparente, sozial ausgewogene Lösung mit Steuervereinfachung und Steuerverein-heitlichung in Rahmen der Europäischen Union

1.9 Wählerakzeptanz Es ist mehrheitlich eine positive Akzeptanz anzunehmen.

  • kursiv = aus dem Grundsatzprogramm


Pro&Contra

Diskussion zum Bildungsthema

PRO


CONTRA

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Diskussion zum Thema

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10 Quellen-Grundlageninformationen


Historie

Jedes Mal, wenn der Status geändert wird, hier bitte Eintragen.

Datum Status Begründung Autor
1.11.2011 In Arbeit Themenseite Angelegt aus Programmvorschlägen --Ed
TT.MM.JJJJ In Arbeit Themenseite Angelegt --Benutzername

Meinungsbild

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Abstimmungsergebnis

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