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RP:2022-10-21 - 338 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch die Ernennung unseres bisher amtiere … Durch die Ernennung unseres bisher amtierenden Oberbürgermeister Michael Ebling als Innenminister von RLP müssen in Mainz in weniger als 90 Tagen Oberbürgermeisterwahlen stattfinden. Wahrscheinlich zum Jahreswechsel bzw. Anfang des neuen Jahres. Wir Mainzer Piraten würden gerne die in Mainz wohnhaften Mitglieder anschreiben, um zu erfahren, ob jemand aus unseren Reihen Interesse an einer Kandidatur hat oder ob wir eine Kandidatur einer anderen Partei unterstützen wollen. einer anderen Partei unterstützen wollen.)
Kreisverband Koblenz2015-02-27 - Protokoll Kreisvorstand Koblenz#Antrag RLP + (Durch die Flags sollen die Stammtische auch von Bürgern und anderen Besucher der Lokale, als Piratenstammtische wahrgenommen werden.)
HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Erweiterung des Vorstandes auf 5 Beisitzer + (Durch die Neustrukturierung des KV Stadt Bremen benötigen wir einen größeren funktionierenden Vorstand. Dafür ist es erforderlich die Beisitzeranzahl auf fünf zu erhöhen.)
Antrag:RLP/2017.2/002/Änderung von Satzung §4.1.1 + (Durch diese Änderung werden wir der Vorstand flexibler bei der Einberufung von Versammlungen. Zumal die LPT und LMV auch vorher noch ausgeschrieben werden. Somit ist das Zeitfenster auch schon früher bekannt.)
RP:Antrag/2014.2/005/Versammlungseinladungsform + (Durch diesen Antrag kann ein Gros der Kost … Durch diesen Antrag kann ein Gros der Kosten für postalische Einladung künftig beispielsweise für den Wahlkampf, wichtige Investitionen und Ähnliches verwendet werden. Für den Fall, dass eine Einladung per Brief ausdrücklich gewünscht ist, bietet der Antrag eine "Opt-in"-Möglichkeit an.t der Antrag eine "Opt-in"-Möglichkeit an.)
RP:Antrag/2014.1/002/Anzahl der Vorstandsmitglieder + (Durch eine fixe Vorstandsgröße sparen wir … Durch eine fixe Vorstandsgröße sparen wir viel Zeit auf Parteitagen, da die beliebte Diskussion entfällt, ob und wieviele Beisitzer es denn jetzt sein sollen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass für Kandidaten schon vorab klar ist, welche Ämter gewählt werden, sodass sie sich gezielt vorbereiten und bewerben können.h gezielt vorbereiten und bewerben können.)
RP:Antrag/2010.1/S2B/Hürde für Anträge + (Durch eine solche Hürde verhindern wir, da … Durch eine solche Hürde verhindern wir, dass einzelne Personen den Parteitag mutwillig durch sinnlose Anträge stören können. Zudem wird so auch verhindert, dass Anträge, die der Partei gezielt schaden sollen auf die TO kommen. Es sollte für jeden vernünftigen Antrag kein Problem sein 1% der Landespiraten (aktuell 5 Leute) als Unterstützer zu finden. Durch eine solche Hürde könnte bei steigenden Mitgliederzahl auch die Anzahl der eingereichte Anträge etwas begrenzt werden, da jeder Antrag im Voraus einen Basis in der Partei braucht. Voraus einen Basis in der Partei braucht.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/GO-Weitergabe von Stimmkarten + (Durch herumliegende Stimmkarten war es auf den letzten Versammlungen nicht akkreditierten Gästen oder Auswärtigen unter Umständen möglich unberechtigt abzustimmen.)
RP:Antrag/2012.1/S02/§ 9 Abs 2 – Ergänzung mit 2. Satz + (Durch verschiedene Ereignisse der letzen J … Durch verschiedene Ereignisse der letzen Jahre und die besondere Situation der Piraten als "Hoffnungsträger für Verwirrte oder nationalsoziale Karrieristen erscheint es mir erforderlich einen Rahmen in der Satzung zu verankern, der uns allen die Möglichkeit gibt, Mitglieder im "rechten politischen" Sektor durch Ihr nationalsoziales Handeln oder die Meinungswiedergabe nationalsozialer Aussagen die Tür der Piraten auch dann weisen zu können, wenn nicht Vorsatz sondern grobe Fahrlässigkeit die Ursache ist, und kein Nachweislicher Schaden im Sinne eines Materiellen oder anderen Schadens nach BGB 823 entstanden ist. Der Antrag steht in direkter Konsequenz dieses Beschlusses des Landesparteitages und dient der Klärung der Partei nach innen und aussen.Zusätzlich weise ich noch darauf hin, das für die Piraten, die für eine freiheitlich - demokratische Grundordnung eintreten ein Grundsätzliches Thema im Bezug auf die Bearbeitung und Abwehr rechtsradikaler Tendenzen hat und deshalb hier eine ausserordentliche Handhabe benötigt.Beschlossen auf dem Landesparteitag am 29.11.2009 in Limburgerhof:Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bekennt sich zu den Menschenrechten als Grundlage der Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit. Wir wenden uns dabei, getragen von der Verantwortung für die Geschichte, insbesondere gegen die Leugnung, Verharmlosung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus, durch die diese perverse Ideologie auch heute noch gesellschaftsfähig gemacht werden soll. Wir erkennen den Holocaust als historische Tatsache an und dulden keine Relativierung oder Verharmlosung. Wir haben keinen Zweifel daran, dass im Zuge dieses historisch einmaligen Verbrechens des nationalsozialistischen Deutschlands circa 6 Millionen Menschen umgebracht worden sind, die meisten von ihnen Juden. Wir haben demütigen Respekt und tiefes Mitgefühl für die Opfer dieses Verbrechens und ihre Angehörigen.Wir ächten alle Ideologien, die Menschen aufgrund ihrer Nationalität, ihrer Sprache, ihrer Herkunft, ihrer Volkszugehörigkeit, ihrer Kultur, ihres Glaubens, ihrer Weltanschauung, ihrer äußeren Erscheinung, ihrer Behinderung, ihrer Hautfarbe, ihres Gesundheitszustands, aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters oder ihres gesellschaftlichen Status ausgrenzen, unterdrücken, verurteilen, diskriminieren, oder bevorzugen. Der demokratische und menschenrechtsorientierte Standpunkt der PIRATEN leitet sich bedingungslos aus dem Grundgesetz und aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ab. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten. Wir respektieren die individuelle Freiheit und wertschätzen die freie Meinungsäußerung. Wir treten für Toleranz ein und auch für die Meinungsfreiheit derjenigen, deren Meinung wir nicht teilen oder deren politische Ziele den unseren entgegenstehen. Die Freiheit des Einzelnen endet aber dort, wo andere Menschen in ihrer Würde, Ehre oder körperlichen Unversehrtheit eingeschränkt werden. Wir stehen daher für eine friedliche, kreative und laute Zivilgesellschaft, die sich mit Courage vehement gegen Diskriminierung, gegen Gewalt und gegen antidemokratische und totalitäre Bestrebungen einsetzt.sche und totalitäre Bestrebungen einsetzt.)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2015.1/Gebietsversammlung + (Durch §15 der Landessatzung wurde es notwendig die Gebietsversammlung auf Bezirksebene zu defnieren. Zustäzlich sollten die breits bestehenden Regelungen für KV-lose Kreise aufgenommen und auf die neuen Gebietsversammlungen angewandt werden.)
HB:SÄA 2010.1/Überarbeitung von §3 + (Eigentlich bezieht sich dieser komplette P … Eigentlich bezieht sich dieser komplette Paragraph auf Bundesangelegenheiten. Die Inhalte wurden einfach nur kopiert und dabei erdreisten wir uns dem Bundesverband etwas vorzuschreiben (siehe Absatz 1 und 2 – bzw. durch das hinzufügen des neuen 2 + 3). All diese Regelungen werden von der Bundessatzung bestimmt und auch hin und wieder geändert. Es sollte sich nur auf die Bundessatzung bezogen werden. nur auf die Bundessatzung bezogen werden.)
Konsequentes Einhalten der Menschenrecht und Völkerrechtscharta + (Eigentlich kann man nicht dagegen sein.)
RP:2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Superwahljahr 2019 und die aktuell ger … Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein.Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.ljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.)
RP:2014-07-20 - 138. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ein Antrag auf ein Landesvotum wurde von 3 Landesvorstandsvorsitzenden gestellt. Die Frist läuft am 11.07.2014 um 3:24 Uhr ab.)
HB:SÄA 2012.1/Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Landesvorstands + (Ein Antrag auf eine Ordnungsmaßnahme ist b … Ein Antrag auf eine Ordnungsmaßnahme ist bisher von den anderen Mitgliedern des Landesvorstands zu entscheiden. Eine solche Entscheidung ist nicht objektiv zu treffen, da durch die Zusammenarbeit persönliche Bindungen entstehen und die anderen Vorstandsmitglieder sich in der Regel befangen fühlen. Auch kann ein Antrag positiv beschieden werden und die Zusammenarbeit im Landesvorstand anschließend bis zum Stillstand hemmen. Leider sind wir alle nur Menschen. Satz 2 des neuen § 5 der Satzung ergibt sich aus dem Parteiengesetz § 10 Abs. 5.t sich aus dem Parteiengesetz § 10 Abs. 5.)
RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SÄA#Antrag RLP + (Das Wort Rheinhessen ist ein Zugpferd der lokalen Marketing und Tourismusbranche, Einheimische finden den Kreisverband so schlechter.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 3 Nordhafen#Antrag RLP + (Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.)
RP:Antrag/2013.3/018/Glücksspielstaatsvertrag + (Ein Glücksspielmonopol widerspricht nicht nur vielen PIRATEN-Grundsätzen, sondern liefert dem Spieler oder dem spielsüchtigen Menschen auch keine erkennbaren Vorteile.)
RP:2023-12-22 - 366 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ein Haushaltsplan des Vorstands ist notwen … Ein Haushaltsplan des Vorstands ist notwendig. '''''Geplante Ausgaben in 2024'''''''Fixkosten:''Miete der LGS und Lager 8.500,00 €Telekommunikation, Webhosting, Buchhaltung 1.500,00 €Zwei Landesparteitage 2.000,00 €Summe: 12.000,00 €''Geplante sonstige Kosten in 2024''Reisekostenbudget Transporte, Kreisparteitage, Auflösungen usw. 3.000,00 €Spenden/Zuschüsse an NGOs und andere Parteigliederungen 2.000,00 €Raummiete Veranstaltungen, Gebühren Infostände usw. 5.000,00 €Reisekosten EU- Wahlkampf 3.000,00 €Entsorgungskosten Material Keller Rheinallee 88 3.000,00 €Flyer, Plakate, Infostandmaterial 5.000,00 €Deko 1.000,00 €Büromaterial und Briefporto 900,00 €Summe: 22.900,00 € ''Anschaffung langfristig nutzbare Güter''Anschaffung einer mobilen LGS (als Ersatz für die aktuelle LGS) 60.000,00 €Lackierung bzw. Folien 2.000,00 €E-Lastenfahrrad 5.000,00 €Andere Werbeträger 1.000,00 €Versicherungen 2.000,00 €Buttonmaschine + Rohlinge 1.000,00 €Banner 1.000,00 €Summe: 101.800,00 € '''''Geplante Ausgaben gesamt: 136.700,00 €'''''Vermögen 01.01.2024Hauptkonto 142.000,00 €Rücklagenkonto 5.800,00 €Bargeld 132,00 €Summe: 147.932,00 € Geschätzte Einnahmen in 2024 (keine Mitglieder/Sagedaten)unbekanntVermögen gesamt: 147.932,00 €Vermögen – Ausgaben: 11.232,00 €Rücklagen für 2025Summe: 11.232,00 € 00 € Rücklagen für 2025 Summe: 11.232,00 € )
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 04062014#Antrag RLP + (Das war so abgesprochen, aber der entsprechende Beschluss wurde vergessen zu fassen.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 06082014#Antrag RLP + (Der Landesgeneralsekretär ist nicht erfreu … Der Landesgeneralsekretär ist nicht erfreut über die aktuelle Situation im KV Rheinhessen. Laut Satzung wäre der Beisitzer zuständig, jedoch hat dieser offenbar kaum Kapazitäten. Bei Nichtwahl eines GenSeks wird der stv. Vorsitzende grundsätzlich mit dessen Aufgaben betraut.grundsätzlich mit dessen Aufgaben betraut.)
LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/§ 11 - Satzungs- und Programmänderung + (Ein Landesgrundsatzprogramm hilft, die Pos … Ein Landesgrundsatzprogramm hilft, die Position von Sachsen-Anhalt innerhalb des Bundes besser zu beschreiben, regionale Unterschiede aufzuzeigen und sich gegenüber anderen Landesverbänden falls nötig abzugrenzen. Darüberhinaus können von einem entwickelten Grundsatzprogramm leichter Wahlprogramme und Schlüsselpapiere abgeleitet und Anregungen für die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms der Piratenpartei Deutschland gefunden werden.Piratenpartei Deutschland gefunden werden.)
RP:2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da im nächsten Jahr sowohl Kommunalwahlen als auch die Europawahl stattfinden, haben wir am Landesparteitag mit Piraten aus Ba-Wü besprochen, dass wir enger zusammenarbeiten wollen.)
RP:2013-12-17 - 123. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ein Mitglied aus dem KV Rheinpfalz hat Kontakt zu Fangruppierungen hergestellt und möchte die Flyer aktiv bei rheinland-pfälzischen 1.-3.Ligaspielen verteilen.)

RP:2017-04-02 - 206 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ein Raum von 20 qm für die LGS ist momentan ausreichend.)

Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Neuwahl Schatzmeister + (Ein Schatzmeister, dem wir das Vertreten d … Ein Schatzmeister, dem wir das Vertreten des Landesverbandes gegenüber anderen Parteigliederungen nicht zugestehen gestehen wir einen wichtigen Teil der Aufgaben des Schatzmeisters nicht zu. Vgl. dazu §4.2 Abs. 2b Satz 2 der Landessatzung: "Der Schatzmeister ist für alle Finanzangelegenheiten und die ordnungsgemäße Buchführung zuständig." Ergänzend zu Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Schatzmeisterclubntrag:RLP/0000.0/ENTWURF/Schatzmeisterclub)
HB:Sonstiger Antrag 2013.1/Anonymes Bewerbungsverfahren + (Ein anonymes Bewerbungsverfahren soll einen Teilschritt zu gleichberechtigten Bewerbungen ermöglichen.)
BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/Wiederbelebung des Bahnhofs in Scheiberloh + (Ein diskutiertes Thema in Stephanskirchen.)
RP:2013-02-03 - 102. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand ist für die Einladung u … Der Landesvorstand ist für die Einladung und Durchführung verantwortlich. Klaus Brand wurde mit der Organisation beauftragt. Ein Doodle-Umfrage http://doodle.com/u3fih2f9vkuipyc7yk8cxsnb/admin?#table ergab als beste Termine Samstag den 9.3.2012 und Samstag den 16.3.2012. Da am 9.3.2012 bereits die Aufstellungsversammlung in Ahrweiler stattfindet wurde der 16.3.2012 als Termin gewählt. In Anbetracht der besonderen Situation im WK210 erachte ich einen ausdrücklichen Vorstandsbeschluss für notwendig.cklichen Vorstandsbeschluss für notwendig.)
BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/Streckenvergabe Bahn + (Ein großes Thema in der Bevölkerung des ganzen Landkreises.)
RP:2013-03-17 - 105. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-- )
HB:SÄA 2010.1/Überarbeitung von §2 + (Ein soll Absatz bedeutet im Endeffekt, das … Ein soll Absatz bedeutet im Endeffekt, dass es keine Regelung darstellt. Es ist aber durchaus wünschenswert, dass dies angegeben wird (denken wir z.B. an die NPD oder weitere). Der Inhalt des Absatzes 3 kann mit der Bundessatzung in Konflikt kommen und sich dann widersprechen. Um diesem zuvor zu kommen regelt das ganze gleich die Bundessatzung.regelt das ganze gleich die Bundessatzung.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Ideologiefreie Bewertung der Beschneidung + (Ein säkularer Staat darf Körperverletzunge … Ein säkularer Staat darf Körperverletzungen nicht in Bezug auf eine religiöse oder sonstwie ideologisch begründete Motivation erlauben oder untersagen. Eine "Lex Beschneidung", wie von den im Bundestag vertretenen Parteien ins Gespräch gebracht, wäre ein fatales Signal, da hierbei die Religionsfreiheit der Eltern über die körperlichen Unversehrtheit der Kinder und deren Wohl gestellt würde. Es würde schwierig, sich, nachdem ein solches Gesetz einmal verabschiedet wäre, von anderen Praktiken, wie etwa der weiblichen Beschneidung, aber auch von Körperstrafen in der Erziehung ausreichend zu distanzieren.Gleichzeitig darf die Beschneidung nicht alleine deshalb abgelehnt werden, weil sie (in manchen Fällen) religiös motiviert ist. Es gibt durchaus Untersuchungen, die der Beschneidung Unbedenklichkeit attestieren oder positive gesundheitliche Effekte ausfindig machen.Das Positionspapier zielt darauf ab, die Debatte weg vom Thema Religion, hin zu einer rein medizinischen Abwägung zu bewegen (mir ist durchaus bewusst dass diese Betrachtung bereits eine Abwägung zu Ungunsten von Religionen darstellt). Ich hege dabei die Vermutung, dass eine unter entsprechenden Bedingungen durchgeführte Beschneidung dabei durchaus im legalen Bereich bleiben könnte, während gleichzeitig eine klare Absage an andere, gefährlichere religiöse Praktiken erteilt wird und der Stellenwert der Religionsfreiheit im Vergleich zu anderen Grundwerten nicht überhöht wird.u anderen Grundwerten nicht überhöht wird.)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Auflösung des Bezirksverbandes - Fussion + (Ein vereinigtes Europa braucht weniger Pol … Ein vereinigtes Europa braucht weniger Politiker und effizientere Strukturen und Verwaltungen. Die Arbeit des Bezirkstags Oberbayern (wenn überhaupt notwendig) könnte auch ein Bezirksparlament Südbayern durchführen. Dieser politische Schritt soll mit der Fusion der BZV Oberbayern und Schwaben vorweggenommen werden.Wenn wir alles so machen, wie andere Parteien werden wir genau die gleichen Ergebnisse haben. Ändern bedeutet, alles in Frage zu stellen, abzuwägen und neu zu definieren. stellen, abzuwägen und neu zu definieren.)
RP:2013-10-15 - 119. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das aktuelle Konzept hat sich nicht als er … Das aktuelle Konzept hat sich nicht als erfolgreich erwiesen. Durch die interne Öffnung in Sachen Versand von PMs und die Koordination nach innen durch einen Teamleiter versprechen wir uns eine schlagkräftigere Arbeit. Die Kontakte nach außen sollen weiterhin durch Ingo Sauer gehalten werden, da er bereits zahlreiche gute Kontakte zur Presse hat.s zahlreiche gute Kontakte zur Presse hat.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 15 + (Ein zusammengefasstes Positionspapier zu d … Ein zusammengefasstes Positionspapier zu diesem Thema würde eine gute Grundlage zur Entwicklung eines Landeswahlprogramm darstellen. Es würde die Positionierung des Landesparteitags in diesem Themenfeld dokumentieren und somit auch Nichtmitgliedern einen Überblick über unseren Diskussionsstand vermitteln. über unseren Diskussionsstand vermitteln.)
RP:Antrag/2010.1/S1A/Qualifizierte Dreiviertelmehrheit + (Eine "absolute 3/4 Mehrheit" gibt es in diesem Sinne nicht. Die 3/4 Mehrheit braucht eine Bezugsmenge, welche hinzugfügt wurde. In der neuen Form ist der Mehrheit formal sauber und eindeutig definiert.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/AbschaffungAntragsFristen + (Eine Antragsfrist ist unsinnig. Der Bundes … Eine Antragsfrist ist unsinnig. Der Bundesparteitag ist höchstes Organ der Piratenpartei und kann mit 2/3 Mehrheit beliebige Satzungs- und Programmänderungen beschliessen. Er muss jederzeit in der Lage sein, auf dem Parteitag kurzfristig Änderungen an Anträgen vorzunehmen. Ansonsten können möglicherweise wichtige und sinnvolle Anträge nicht verabschiedet werden, oder es müssen Anträge mit Fehlern beschlossen werden.Der §2(2) ist glücklicherweise aber ohnehin wirkungslos, denn allein das fristgemässe Stellen dieses Abschaffungsantrags hebelt die Antragsfristen effektiv aus, da die Abschaffung jederzeit mit sofortiger Wirkung beschlossen werden kann und damit beliebige spontane Satzungs- und Programmänderungen ermöglicht. Er wird von mir auch fristgemäss auf jedem zukünftigen Parteitag gestellt werden, solange es Antragsfristen gibt. Die Regelung ist auch nutzlos, da ein Eingang beim Bundesvorstand keinesfalls sicherstellt, dass die Mitglieder ausreichend Zeit haben, sich mit dem Antrag zu beschäftigen. Wie Beispiele auf Landesparteitagen zeigen verhindert eine Antragsfrist auch nicht, dass unsinnige oder rechtswidrige Anträge beschlossen werden.Eine vernünftigere Alternative ist eine Antragskommission und ein Antragsverfahren, dass rechtzeitig gestellte Anträge mit Priorität behandelt, so wie es faktisch geplant ist. Hierzu bedarf es aber keiner Regelung in der Satzung. Wann ein Antrag gestellt wird, sagt auch nichts über seine Qualität und seine Sinnhaftigkeit aus.Hinweis zur Tagesordnung: Der Antrag muss nicht unbedingt auf die Tagesordnung, solange keine Notwendigkeit besteht, kurzfristige Änderungen an Anträgen vorzunehmen. Er kann bei Bedarf auf die Tagesordnung gesetzt werden, falls die Versammlung die Notwendigkeit feststellt, beispielsweise über einen wichtigen Kompromissantragzu beschliessen oder Änderungen an gewollten Anträgen vorzunehmen.erungen an gewollten Anträgen vorzunehmen.)
RP:Antrag/2010.1/S3-E/Erweiterbarer Landesvorstand + (Eine Erweiterung des Vorstandes ist sinnvo … Eine Erweiterung des Vorstandes ist sinnvoll und notwendig. Mit diesem Antrag wird eine Möglichkeit geschaffen die Größe des Vorstandes flexibel an die Bedürfnisse des Landesverbandes anzupassen. Sollte in der Zukunft eine zusätzliche Erweiterung notwendig sein, so genügt ein LPT-Beschluss anstatt einer Satzungsänderung.-Beschluss anstatt einer Satzungsänderung.)
RP:Antrag/2012.2/040/Erforderliche Mitgliederzahl für die Gründung eines Kreisverbandes + (Eine Gliederung bindet Finanzmittel und Ak … Eine Gliederung bindet Finanzmittel und Aktive Piraten für die Verwaltung und Organisation der Gliederung. Diese Piraten und Finanzmittel stehen damit für die primäre Politische Arbeit nicht mehr zur Verfügung.'"`UNIQ--pre-00005D5D-QINU`"' ; Anteil KV 10%: Die 187,20 Euro, die originär dem KV zustehen, werden komplett für die Aufrechterhaltung des KV benötigt. Eine Politische Arbeit ist damit nur mit den Mitteln die dem OV zustehen möglich.; Anteil OV 20%: Die 374,40 Euro bekommt der KV nur unter der Bedingung, dass sich kein OV gründet. der Bedingung, dass sich kein OV gründet.)
BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Mitgliederentscheidsordnung + (Eine Mitgliederentscheidsordnung ist zusam … Eine Mitgliederentscheidsordnung ist zusammen mit einer Mitgliederentscheidskommission notwendig, um Mitgliederbegehren, -entscheide und -befragungen demokratisch und rechtssicher durchzuführen.Dieser Entwurf schränkt Mitgliederentscheide auf politischen und organisatorischen Sachverhalte ein,die nur in halb-offene Abstimmungen per Internet oder auf Antrag per Brief durchgeführt werden können. Die Abstimmungen erfolgen in einer 8 wöchigen Periode.ngen erfolgen in einer 8 wöchigen Periode.)
RP:2010-11-28 - 45. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (-)
LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Regelung Amtszeit, Kandidatur, Wiederwahl für LSA + (Eine Person, ein Mandat. Keine Häufung. z.B. entweder Landtag oder Stadtrat, nicht beides, Entw. Bundestag oder LT nicht beides.)
RP:Antrag/2011.3/SA5/Positionspapier-Euro + (Eine Positionierung der Piraten zu einem d … Eine Positionierung der Piraten zu einem der prominentesten Themen in der momentanen politischen Debatte wird immer wieder angefragt. Dieses Positionspapier versucht, einen grundsätzlichen Konsens diesbezüglich zu formulieren. Es schlägt keinen grundsätzlich neuen Weg vor und lässt sowohl europäische Hilfen unter Auflagen als auch Staatsinsolvenzen als Möglichkeiten explizit zu. Es benennt einige Punkte, die es schwer machen, zu einer eindeutigen Entscheidung für den richtigen Weg zu kommen, sowie Grundanforderungen, wessen Interessen dabei zu berücksichtigen sind. Es endet mit einem Bezug zu unseren grundsätzlichen Forderungen nach Transparenz und direktdemokratischen Entscheidungen.Der Text wurde im Piratenpad https://rlp.piratenpad.de/Positionspapier-Euro von einigen Piraten gemeinsam er- und bearbeitet.Die Absätze sind weitgehend so formuliert, dass sie bei Bedarf modular abgestimmt werden können.i Bedarf modular abgestimmt werden können.)
BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Einführung Positivliste + (Eine Positivliste für Arzneimittel enthält … Eine Positivliste für Arzneimittel enthält Arzneimittel, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) verordnet werden dürfen. Die Auswahl der Medikamente erfolgt dabei sowohl nach therapeutischen Gesichtspunkten wie hohem therapeutischen Nutzen und Bewährungsgrad als auch anhand von wirtschaftlichen Aspekten wie dem Verhältnis aus Kosten und Nutzen.In Deutschland kann jedes zugelassene Arzneimittel verschrieben werden zu Lastend er GKV. Deutschland hat die größte Liste weltweit an im Umlauf befindlichen Arzneimitteln. Viele davon werden von den Pharmafirmen aggressiv beworben bei Ärzten aus Ertragsgründen. Das führt unter anderem dazu, dass in der BRD der Anteil der Medikamente an den Gesamtkosten im Vergleich zu andren Ländern überproportional ist. Eine medizinische Begründung gibt es hierfür nicht. Eine Beschränkung auf einen bruchteil der Anzahl der Medikamente würde zu bedeutenden Einsparungen in Milliardenhöhe führen, scheitere ab bisher wiederholt am Einfluß der Pharmalobby.Die in Deutschland 1992 im Gesundheitsstrukturgesetz geplante Einführung einer Positivliste ist trotz mehrerer Anläufe nicht umgesetzt worden. Die Verabschiedung eines Arzneimittel-Positivlistengesetzes (AMPoLG) wurde zuletzt 2003 zurückgestellt.In den meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union, unter anderem in Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Portugal und Schweden, wird eine Positivliste gepflegt. In der Schweiz existiert mit der Spezialitätenliste ebenfalls eine abschließende Positivliste für Arzneimittel.schließende Positivliste für Arzneimittel.)
Archiv:2010/Antragsfabrik/Eintritts- und Austrittsstatistiken + (Eine Veranschaulichung von Eintritten und … Eine Veranschaulichung von Eintritten und Austritten sagt mehr aus als die reine Mitgliederentwicklung. Vorallem nach Parteitagen oder bei innerparteilichen Eklats, aber auch vor und nach Wahlen ist der Faktor "Austritte" bzw. das Verhältnis von Eintritten zu Austritten besonders interessant.itten zu Austritten besonders interessant.)
RP:Antrag/2010.1/S3-B/Erweiterung des Landesvorstands inkl. Pressesprecher + (Eine Vergrößerung des LVOR ist angesichts … Eine Vergrößerung des LVOR ist angesichts der zahlreichen Aufgaben die dieser zu übernehmen hat mehr als angemessen. Der Antrag weißt zudem jedem Vorstandsmitglied klare Verantwortlichkeiten zu, die durch die Geschäftsordnung ergänzt und genauer spezifiziert werden können. Im Gegensatz zu [[RP:Antragsfabrik/Erweiterung_LVOR_I|Antrag 8a]] wird in diesem Antrag der Pressesprecher teil des LVORs und der technische Leiter entfällt. Beide Aufgaben lassen sich prinzipiell delegieren. Der LPT soll entscheiden, welcher Posten teil des Vorstands wird.n, welcher Posten teil des Vorstands wird.)
RP:Antrag/2010.1/S3-A/Erweiterung des Landesvorstands inkl. techn. Leiter + (Eine Vergrößerung des LVOR ist angesichts … Eine Vergrößerung des LVOR ist angesichts der zahlreichen Aufgaben die dieser zu übernehmen hat mehr als angemessen. Der Antrag weißt zudem jedem Vorstandsmitglied klare Verantwortlichkeiten zu, die durch die Geschäftsordnung ergänzt und genauer spezifiziert werden können.zt und genauer spezifiziert werden können.)
RP:Antrag/2013.3/008/Verteilung der Mittel aus der aus der staatlichen Teilfinanzierung + (Eine Verteilung über Fläche und Einwohner ist gerechter als über die Anzahl der Mitglieder.)
RP:2013-01-06 - 100. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Umlaufbeschluss, wie abgestimmt)

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