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BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/EU-Wahlkampf + (Dieser EU Wahlkampf ist überschattet von v … Dieser EU Wahlkampf ist überschattet von verschienenen Skandalen. Deshalb sollten wir diesen nicht auch noch mit unseren begrenzten Mitteln unterstützen, sondern diese für sinvollere Aufgaben wie Informationsveranstaltungen zum Sicherung der eigenen Daten, sicherem Surfen im Internet und Anonymität im Netzt investieren.ernet und Anonymität im Netzt investieren.)
RP:Antrag/2012.1/P12/Selbstverständnis der Piraten + (Dieser Passus soll Interessierten/Presse/Mitgliedern einen Einblick in die gemeinsam geteilten Werte geben, die wir unserer Parteiarbeit zu Grunde legen. zweite Zeile usw.)
Antrag:RLP/2016.1/006/Wahlprogrammpunkt Einwanderungspolitik ergänzen + (Dieser Satz fiel der redaktionellen Berabeitung zum Opfer, ist aber zu grundsätzlich und wichtig um gestrichen zu bleiben.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Piratenkompass + (Dieser Text soll eine etwas ausführlichere Grundlage über das Selbstverständnis der PIRATEN bieten.)
RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dieser Umlaufbeschluss ist erforderlich, da der beschlossene Gesamtbetrag um 147,00 € überschritten wird. Wir hatten die Umsatzsteuer nicht berücksichtigt.)
RP:Antrag/2012.1/P29-P52/Bildungspolitik + (Dieser ehemals monolitische Antrag wurde am LPT 2012.1 in einzelnen Wahlprogrammanträgen von P29 bis P52 eingereicht: [[RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#P29:_Bildungspolitik_-_Modul_01:_Grunds.C3.A4tze|Bildungspolitik - Modul 01: Grundsätze]])
RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dieses Budget kann auch vom Landesverband verwaltet werden.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 1 + (Dieses Modul soll als Präambel eines umfas … Dieses Modul soll als Präambel eines umfassenderen Positionspapiers zur Innen- und Rechtspolitik der Piratenpartei Bayern dienen. Es soll als ganzes die Grundlage der Entwicklung des entsprechenden Teils des Landeswahlprogramms diesen. Ich hoffe, dass die Debatte über dieses Papier insoweit bereits Arbeit bei der Entwicklung des Landeswahlprogramms vorwegnimmt.klung des Landeswahlprogramms vorwegnimmt.)
RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen w … Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.auch auf die Unterstützung des Vorstandes.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Erweitertes Petitionsrecht + (Dieses Petitionsrecht würde sowohl Minderheitenbelange (3.) stärken, als auch die Wahrscheinlichkeit von Volksentscheiden erhöhen.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Sofortmaßnahmen zur Erhaltung einer menschenwürdigen Altenpflege (Einleitung) + (Dieses Positionspapier ist eine Forderung … Dieses Positionspapier ist eine Forderung an die Politik und an die Altenheime und ambulanten Dienste zugleich. Wir fordern somit ein größeres gesamtgesellschaftliches Engagement, um die Altenpflegeausbildung und den Beruf des Altenpflegers wieder attraktiver zu machen, um so einem Fachkräftemangel, der bereits heute besteht, entgegenzuwirken. Die einzelnen Forderungen werden in jedem Antrag ausführlich begründet.den in jedem Antrag ausführlich begründet.)
BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen + (Dieses Positionspapier ist eine Konkretisierung der Forderungen aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei. Es dient dazu auf eine Reform im Sozialgesetz hinzuwirken. Quelle http://piratenpad.de/ig-hartz4-pp2)
RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Der Landesvorstand lässt nicht zu, dass eine ehemalige Diskussion mit erheblichem Schaden für die Partei [1], befeuert von Bodo Thiesen, wiederholt wird.)
RP:2015-02-01 - 152. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit anges … Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit angesprochen.Nach dem Weg durch die Instanzen besteht die Möglichkeit einerVerfassungsbeschwerde nur dieses eine Mal, die man eventuell nichtverstreichen lassen sollte. Dem Landesvorstand liegt eine umfangreicheKommunikation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.kation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.)
Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/DrugChecking + (Drugchecking ist ein geeignetes Mittel um Menschen vor Schäden durch gestreckte und anderweitig verunreinigten Drogen zu bewahren. Auch ist den Konsumenten oft der Wirkstoffgehalt nicht bekannt, was zu einer weiteren Gefährdung der Konsumenten führt.)
BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Verzicht auf Parteiausschlussverfahren (PAV) + (Durch Transparenz fallen Piraten auf, die … Durch Transparenz fallen Piraten auf, die sich nicht "piratenkonform" verhalten. Der Schwarm kann dann auf diese Einzelpersonen entsprechend reagieren und tut das auch.Diese Selbstheilungsmechanismen sind wirksamer als PAV je sein können. Darum bitte ich darum, PAV grundsätzlich zu unterlassen und vorhandene Verfahren einzustellen.sen und vorhandene Verfahren einzustellen.)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Finanzen + (Durch das Vier-Augen-Prinzip werden weitestgehend dolose Handlungen, wie sie implizit bei einer Einzelvertretung zunächst unbemerkt auftreten können, vermieden.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Stellvertetender pressesprecher + (Durch das immer größer werdende Interesse … Durch das immer größer werdende Interesse an der Piratenpartei steigt die Arbeitsleistung und Anforderungen der AG Presse enorm. Um den Pressesprecher zu entlasten und eine größere Flexibilität zu gewährleisten ist ein Stellvertretender Pressesprecher absolut erforderlich. Dies wurde auch vom jetzigen Pressesprecher I.S. so erläutert und schon öfter hatte er darum gebeten.rt und schon öfter hatte er darum gebeten.)
RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung.)
Archiv:2010/Bezirksverband Schwaben/Antragsfabrik/Einladungsform + (Durch den Begriff "Textform", der im § 126 … Durch den Begriff "Textform", der im § 126 b BGB geregelt ist, verschafft sich der Vorstand '''Rechtssicherheit''' und kann sowohl per E-Mail, Brief oder Fax einladen.Wenn die Einladung schriftlich zu erfolgen hat, muss der Vorstand gemäß § 126 BGB jede Einladung per Brief schicken bzw. mit einer Signatur nach dem Bundessignaturgesetz. Insofern ist der Antrag eine '''Vereinfachung''' für den Vorstand und gleichzeitig kein Verlust für die Basispiraten.hzeitig kein Verlust für die Basispiraten.)
RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
Antrag:RLP/2015.2/015/Wiedereinstellung Positionspapiere + (Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA00 … Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA003 - Einreichung von Positionspapieren - würden die oben angegebenen Positionspapiere entfernt werden. Deshalb bitte ich diese Anträge "On Block" anzunehmen, damit keine Ungerechtigkeit gegenüber den Antragstellern entsteht. Damit besteht die Möglichkeit in den nächsten 12 (24) Monaten zu überlegen ob diese Anträge eventuell ins Wahl- odet GRundsatzprogramm, oder vielleicht bis dahin in eine ganz andere Programm-Konstellation übernommen werden sollen.mm-Konstellation übernommen werden sollen.)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Inhaltliche Richtigkeit Abschnitt A §1 Absatz 1 + (Durch den Wortlaut der aktuellen Bundessat … Durch den Wortlaut der aktuellen Bundessatzung klingt es aufgrund des Wortes „Unterschied“ so, als würde es keinen Unterschied innerhalb der Piraten bezüglich Staatsangehörigkeit, des Standes, etc. geben, daher alle Piraten hätten die gleiche Staatsangehörigkeit, den gleichen Stand, etc.Dies ist jedoch nicht der Fall und deswegen sollte die Wortgruppe „ohne Unterschied der“ durch „unterschiedlicher“ ersetzt werden, um zu verdeutlichen, dass es jene Unterschiede gibt, aber nicht aufgrund dessen zwischen Piraten unterschieden wird. Aufgrund des Ersetzens dieser Wortgruppe durch ein anderes Wort müssen zur Wiederherstellung der grammatikalischen Richtigkeit des Satzes die Pluralformen der aufgezählten Kriterien angewandt werden und die vorangehenden Artikel weggelassen werden.'''Alte Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten <s>ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses,</s> die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>'''Neue Fassung'''<div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten '''unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten, Stände, Herkünfte, ethnischer Zugehörigkeiten, Geschlechter, sexueller Orientierungen und Bekenntnisse;''' die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen''',''' freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>ngen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>)
Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Anerkennung des KV Bonn als basisdemokratisches Plenum in Bonn zur Entscheidungsfindung bei kommunalpolitischen Fragen + (Durch den durch die gleiche Landesmitglied … Durch den durch die gleiche Landesmitgliederversammlung beschlossenen §6a der Landessatzung NRW sieht sich der Landesvorstand derzeit nicht in der Lage, den Beschluss der LMV anzuerkennen.[[NRW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll2#Verhaltung_in_der_Kommunalpolitik_in_Bonn|zum Protokoll LMV NRW 2010.2]][NRW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll2#Verhaltung_in_der_Kommunalpolitik_in_Bonn|zum Protokoll LMV NRW 2010.2]])
RP:Antrag/2014.1/005/SDMV-Hürden senken + (Durch die Absenkung der Zahl der notwendig … Durch die Absenkung der Zahl der notwendigen Abstimmenden wird verhindert, dass zu viele Urnen ungültig werden. Die Durchführung einer geheimen Abstimmung ist regelmäßig schon bei drei Abstimmenden sichergestellt. Es besteht keine Notwendigkeit, fünf Abstimmende als Minimum vorauszusetzen. Die Absenkung dieser Hürde kommt vor allem kleinen Urnen zugute, aber auch größere Urnen, z. B. die Urne Trier, haben in der Vergangenheit Probleme gehabt, die notwendigen fünf Piraten zu erreichen. Die Absenkung ist ein Beitrag zur Stärkung der innerparteilichen Demokratie.Die Übernahme der Kosten durch den Landesverband dient ganz einfach der Bürokratievermeidung. Die zu erwartenden Kosten dürften sich in einstelligen Eurobereich halten. Der LV wird nicht stark belastet, wenn er die Kosten übernehmen soll. Er spart sich aber die Notwendigkeit, die Kostenübernahme in irgendeiner Weise anzufordern oder gar beizutreiben. Außerdem wird dadurch weiterer Frust bei den betroffenen Mitgliedern verhindert und gerade finanziell schwachen Mitgliedern wird so weiterhin die Teilnahme an der SDMV ermöglicht.Die Korrektur des Wortes "Synonym" und das Setzen des Kommas dürfte unproblematisch sein.en des Kommas dürfte unproblematisch sein.)

(Durch die Absenkung der Zahl der notwendigen Abstimmenden wird verhinder)

HB:SÄA 2012.1/Zweidrittelmehrheit fuer Programmbeschluesse + (Durch die Erhöhung des Mehrheitserfordernisses wird eher sichergestellt, dass eine inhaltliche Ausrichtung nur durch eine zufällige Mehrheit beschlossen wird.)
RP:2022-10-21 - 338 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch die Ernennung unseres bisher amtiere … Durch die Ernennung unseres bisher amtierenden Oberbürgermeister Michael Ebling als Innenminister von RLP müssen in Mainz in weniger als 90 Tagen Oberbürgermeisterwahlen stattfinden. Wahrscheinlich zum Jahreswechsel bzw. Anfang des neuen Jahres. Wir Mainzer Piraten würden gerne die in Mainz wohnhaften Mitglieder anschreiben, um zu erfahren, ob jemand aus unseren Reihen Interesse an einer Kandidatur hat oder ob wir eine Kandidatur einer anderen Partei unterstützen wollen. einer anderen Partei unterstützen wollen.)
Kreisverband Koblenz2015-02-27 - Protokoll Kreisvorstand Koblenz#Antrag RLP + (Durch die Flags sollen die Stammtische auch von Bürgern und anderen Besucher der Lokale, als Piratenstammtische wahrgenommen werden.)
HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Erweiterung des Vorstandes auf 5 Beisitzer + (Durch die Neustrukturierung des KV Stadt Bremen benötigen wir einen größeren funktionierenden Vorstand. Dafür ist es erforderlich die Beisitzeranzahl auf fünf zu erhöhen.)
RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten.)
Antrag:RLP/2017.2/002/Änderung von Satzung §4.1.1 + (Durch diese Änderung werden wir der Vorstand flexibler bei der Einberufung von Versammlungen. Zumal die LPT und LMV auch vorher noch ausgeschrieben werden. Somit ist das Zeitfenster auch schon früher bekannt.)
RP:Antrag/2014.2/005/Versammlungseinladungsform + (Durch diesen Antrag kann ein Gros der Kost … Durch diesen Antrag kann ein Gros der Kosten für postalische Einladung künftig beispielsweise für den Wahlkampf, wichtige Investitionen und Ähnliches verwendet werden. Für den Fall, dass eine Einladung per Brief ausdrücklich gewünscht ist, bietet der Antrag eine "Opt-in"-Möglichkeit an.t der Antrag eine "Opt-in"-Möglichkeit an.)
RP:Antrag/2014.1/002/Anzahl der Vorstandsmitglieder + (Durch eine fixe Vorstandsgröße sparen wir … Durch eine fixe Vorstandsgröße sparen wir viel Zeit auf Parteitagen, da die beliebte Diskussion entfällt, ob und wieviele Beisitzer es denn jetzt sein sollen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass für Kandidaten schon vorab klar ist, welche Ämter gewählt werden, sodass sie sich gezielt vorbereiten und bewerben können.h gezielt vorbereiten und bewerben können.)
RP:Antrag/2010.1/S2B/Hürde für Anträge + (Durch eine solche Hürde verhindern wir, da … Durch eine solche Hürde verhindern wir, dass einzelne Personen den Parteitag mutwillig durch sinnlose Anträge stören können. Zudem wird so auch verhindert, dass Anträge, die der Partei gezielt schaden sollen auf die TO kommen. Es sollte für jeden vernünftigen Antrag kein Problem sein 1% der Landespiraten (aktuell 5 Leute) als Unterstützer zu finden. Durch eine solche Hürde könnte bei steigenden Mitgliederzahl auch die Anzahl der eingereichte Anträge etwas begrenzt werden, da jeder Antrag im Voraus einen Basis in der Partei braucht. Voraus einen Basis in der Partei braucht.)
RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/GO-Weitergabe von Stimmkarten + (Durch herumliegende Stimmkarten war es auf den letzten Versammlungen nicht akkreditierten Gästen oder Auswärtigen unter Umständen möglich unberechtigt abzustimmen.)
RP:Antrag/2012.1/S02/§ 9 Abs 2 – Ergänzung mit 2. Satz + (Durch verschiedene Ereignisse der letzen J … Durch verschiedene Ereignisse der letzen Jahre und die besondere Situation der Piraten als "Hoffnungsträger für Verwirrte oder nationalsoziale Karrieristen erscheint es mir erforderlich einen Rahmen in der Satzung zu verankern, der uns allen die Möglichkeit gibt, Mitglieder im "rechten politischen" Sektor durch Ihr nationalsoziales Handeln oder die Meinungswiedergabe nationalsozialer Aussagen die Tür der Piraten auch dann weisen zu können, wenn nicht Vorsatz sondern grobe Fahrlässigkeit die Ursache ist, und kein Nachweislicher Schaden im Sinne eines Materiellen oder anderen Schadens nach BGB 823 entstanden ist. Der Antrag steht in direkter Konsequenz dieses Beschlusses des Landesparteitages und dient der Klärung der Partei nach innen und aussen.Zusätzlich weise ich noch darauf hin, das für die Piraten, die für eine freiheitlich - demokratische Grundordnung eintreten ein Grundsätzliches Thema im Bezug auf die Bearbeitung und Abwehr rechtsradikaler Tendenzen hat und deshalb hier eine ausserordentliche Handhabe benötigt.Beschlossen auf dem Landesparteitag am 29.11.2009 in Limburgerhof:Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bekennt sich zu den Menschenrechten als Grundlage der Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit. Wir wenden uns dabei, getragen von der Verantwortung für die Geschichte, insbesondere gegen die Leugnung, Verharmlosung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus, durch die diese perverse Ideologie auch heute noch gesellschaftsfähig gemacht werden soll. Wir erkennen den Holocaust als historische Tatsache an und dulden keine Relativierung oder Verharmlosung. Wir haben keinen Zweifel daran, dass im Zuge dieses historisch einmaligen Verbrechens des nationalsozialistischen Deutschlands circa 6 Millionen Menschen umgebracht worden sind, die meisten von ihnen Juden. Wir haben demütigen Respekt und tiefes Mitgefühl für die Opfer dieses Verbrechens und ihre Angehörigen.Wir ächten alle Ideologien, die Menschen aufgrund ihrer Nationalität, ihrer Sprache, ihrer Herkunft, ihrer Volkszugehörigkeit, ihrer Kultur, ihres Glaubens, ihrer Weltanschauung, ihrer äußeren Erscheinung, ihrer Behinderung, ihrer Hautfarbe, ihres Gesundheitszustands, aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters oder ihres gesellschaftlichen Status ausgrenzen, unterdrücken, verurteilen, diskriminieren, oder bevorzugen. Der demokratische und menschenrechtsorientierte Standpunkt der PIRATEN leitet sich bedingungslos aus dem Grundgesetz und aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ab. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten. Wir respektieren die individuelle Freiheit und wertschätzen die freie Meinungsäußerung. Wir treten für Toleranz ein und auch für die Meinungsfreiheit derjenigen, deren Meinung wir nicht teilen oder deren politische Ziele den unseren entgegenstehen. Die Freiheit des Einzelnen endet aber dort, wo andere Menschen in ihrer Würde, Ehre oder körperlichen Unversehrtheit eingeschränkt werden. Wir stehen daher für eine friedliche, kreative und laute Zivilgesellschaft, die sich mit Courage vehement gegen Diskriminierung, gegen Gewalt und gegen antidemokratische und totalitäre Bestrebungen einsetzt.sche und totalitäre Bestrebungen einsetzt.)
BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2015.1/Gebietsversammlung + (Durch §15 der Landessatzung wurde es notwendig die Gebietsversammlung auf Bezirksebene zu defnieren. Zustäzlich sollten die breits bestehenden Regelungen für KV-lose Kreise aufgenommen und auf die neuen Gebietsversammlungen angewandt werden.)
HB:SÄA 2010.1/Überarbeitung von §3 + (Eigentlich bezieht sich dieser komplette P … Eigentlich bezieht sich dieser komplette Paragraph auf Bundesangelegenheiten. Die Inhalte wurden einfach nur kopiert und dabei erdreisten wir uns dem Bundesverband etwas vorzuschreiben (siehe Absatz 1 und 2 – bzw. durch das hinzufügen des neuen 2 + 3). All diese Regelungen werden von der Bundessatzung bestimmt und auch hin und wieder geändert. Es sollte sich nur auf die Bundessatzung bezogen werden. nur auf die Bundessatzung bezogen werden.)
Konsequentes Einhalten der Menschenrecht und Völkerrechtscharta + (Eigentlich kann man nicht dagegen sein.)
RP:2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Das Superwahljahr 2019 und die aktuell ger … Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch.Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein.Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.ljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.)
RP:2014-07-20 - 138. Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ein Antrag auf ein Landesvotum wurde von 3 Landesvorstandsvorsitzenden gestellt. Die Frist läuft am 11.07.2014 um 3:24 Uhr ab.)
HB:SÄA 2012.1/Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder des Landesvorstands + (Ein Antrag auf eine Ordnungsmaßnahme ist b … Ein Antrag auf eine Ordnungsmaßnahme ist bisher von den anderen Mitgliedern des Landesvorstands zu entscheiden. Eine solche Entscheidung ist nicht objektiv zu treffen, da durch die Zusammenarbeit persönliche Bindungen entstehen und die anderen Vorstandsmitglieder sich in der Regel befangen fühlen. Auch kann ein Antrag positiv beschieden werden und die Zusammenarbeit im Landesvorstand anschließend bis zum Stillstand hemmen. Leider sind wir alle nur Menschen. Satz 2 des neuen § 5 der Satzung ergibt sich aus dem Parteiengesetz § 10 Abs. 5.t sich aus dem Parteiengesetz § 10 Abs. 5.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/KPT 2014 3/SÄA#Antrag RLP + (Das Wort Rheinhessen ist ein Zugpferd der lokalen Marketing und Tourismusbranche, Einheimische finden den Kreisverband so schlechter.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll KPT2014 3 Nordhafen#Antrag RLP + (Ich folge zu 100% der Empfehlung des Kreisparteitages und bitte hiermit um Abstimmung.)
RP:Antrag/2013.3/018/Glücksspielstaatsvertrag + (Ein Glücksspielmonopol widerspricht nicht nur vielen PIRATEN-Grundsätzen, sondern liefert dem Spieler oder dem spielsüchtigen Menschen auch keine erkennbaren Vorteile.)
RP:2023-12-22 - 366 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Ein Haushaltsplan des Vorstands ist notwen … Ein Haushaltsplan des Vorstands ist notwendig. '''''Geplante Ausgaben in 2024'''''''Fixkosten:''Miete der LGS und Lager 8.500,00 €Telekommunikation, Webhosting, Buchhaltung 1.500,00 €Zwei Landesparteitage 2.000,00 €Summe: 12.000,00 €''Geplante sonstige Kosten in 2024''Reisekostenbudget Transporte, Kreisparteitage, Auflösungen usw. 3.000,00 €Spenden/Zuschüsse an NGOs und andere Parteigliederungen 2.000,00 €Raummiete Veranstaltungen, Gebühren Infostände usw. 5.000,00 €Reisekosten EU- Wahlkampf 3.000,00 €Entsorgungskosten Material Keller Rheinallee 88 3.000,00 €Flyer, Plakate, Infostandmaterial 5.000,00 €Deko 1.000,00 €Büromaterial und Briefporto 900,00 €Summe: 22.900,00 € ''Anschaffung langfristig nutzbare Güter''Anschaffung einer mobilen LGS (als Ersatz für die aktuelle LGS) 60.000,00 €Lackierung bzw. Folien 2.000,00 €E-Lastenfahrrad 5.000,00 €Andere Werbeträger 1.000,00 €Versicherungen 2.000,00 €Buttonmaschine + Rohlinge 1.000,00 €Banner 1.000,00 €Summe: 101.800,00 € '''''Geplante Ausgaben gesamt: 136.700,00 €'''''Vermögen 01.01.2024Hauptkonto 142.000,00 €Rücklagenkonto 5.800,00 €Bargeld 132,00 €Summe: 147.932,00 € Geschätzte Einnahmen in 2024 (keine Mitglieder/Sagedaten)unbekanntVermögen gesamt: 147.932,00 €Vermögen – Ausgaben: 11.232,00 €Rücklagen für 2025Summe: 11.232,00 € 00 € Rücklagen für 2025 Summe: 11.232,00 € )
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 04062014#Antrag RLP + (Das war so abgesprochen, aber der entsprechende Beschluss wurde vergessen zu fassen.)
RP:Kreisverband Rheinhessen/Protokoll VS 06082014#Antrag RLP + (Der Landesgeneralsekretär ist nicht erfreu … Der Landesgeneralsekretär ist nicht erfreut über die aktuelle Situation im KV Rheinhessen. Laut Satzung wäre der Beisitzer zuständig, jedoch hat dieser offenbar kaum Kapazitäten. Bei Nichtwahl eines GenSeks wird der stv. Vorsitzende grundsätzlich mit dessen Aufgaben betraut.grundsätzlich mit dessen Aufgaben betraut.)
LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/§ 11 - Satzungs- und Programmänderung + (Ein Landesgrundsatzprogramm hilft, die Pos … Ein Landesgrundsatzprogramm hilft, die Position von Sachsen-Anhalt innerhalb des Bundes besser zu beschreiben, regionale Unterschiede aufzuzeigen und sich gegenüber anderen Landesverbänden falls nötig abzugrenzen. Darüberhinaus können von einem entwickelten Grundsatzprogramm leichter Wahlprogramme und Schlüsselpapiere abgeleitet und Anregungen für die Weiterentwicklung des Grundsatzprogramms der Piratenpartei Deutschland gefunden werden.Piratenpartei Deutschland gefunden werden.)
RP:2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag RLP + (Da im nächsten Jahr sowohl Kommunalwahlen als auch die Europawahl stattfinden, haben wir am Landesparteitag mit Piraten aus Ba-Wü besprochen, dass wir enger zusammenarbeiten wollen.)

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