Pressespiegel/Netzzeitung/2010

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Juli 2010

2010-07-27

2010-07-22

2010-07-21

2010-07-14

  • BZ: Martin Rotzinger Kandidat der "Piraten" Vor ein paar Tagen war Martin Rotzinger nur Student. Jetzt ist er auch Politiker: Der 26-jährige Elzacher ist Landtagskandidat der Piratenpartei im Landkreis Emmendingen.

2010-07-05


Juni 2010

2010-06-30

2010-06-29

2010-06-14

  • tagblatt.de: Rund 12.000 Pop-Fans beim Ract-Festival Das Festival in Tübingen wollte auch ein politisches Forum sein, so dass auch die Parteien, darunter die Piraten, vertreten waren. "„Hier auf dem Festival ist ja unsere Kernklientel“, sagte Roman Kremer, der örtliche Direktkandidat der Piratenpartei für den Landtag. Die Politik-Frischlinge freuten sich über zahlreiche Gespräche mit den Festivalbesuchern während der lauten Tage." Sein Workshop hingegen h#tte nicht den erhofften Erfolg gehabt.

2010-06-12

  • B.Z. Berlin: Sollte Berlin das Wahlrecht ab 16 einführen? Der Kommentator plädiert für ein Wahlrecht ab 16 Jahren auf Landesebene und fühlt sich durch Erfahrungen in anderen Ländern bestätigt - und: "Bei einer bundesweiten Testwahl mit unter 18-Jährigen im Jahr 2009 stimmte die große Mehrheit der minderjährigen Wähler für eine der Bundestagsparteien. Wenn auch mit gewissen Abweichungen. So wurde die Piratenpartei mit 8,7 Prozent fünftstärkste Partei - vor der FDP."

2010-06-10

  • Telepolis: Kandidatin des Neofeudalismus Die Kandidatin der Linkspartei für das Bundespräsidialamt, Lukrezia Jochimsen, sei "die Ursula von der Leyen der Linkspartei": Sie "befürwortet den Einsatz des Strafrechts gegen Bagatell-Urheberrechtsverletzungen weil sonst der "Respekt" vor dem "Geistigen Eigentum" schwinden könnte". "Offenbar auch wegen der Erfolge der Piratenpartei klingt das bei manchen Linkspartei-Politikern mittlerweile ein bisschen anders: So verlautbarte etwa Petra Sitte im März dieses Jahres, dass "Mashups, Remixes und die Nutzung von Tauschbörsen [...] nicht kriminalisiert werden" dürften." (Link im Original)
  • news.de: Mit Google die Zukunft sehen Die aus Suchanfragen generierten Prognosen seien erstaunlich zutreffend. "Durch einfaches Zählen hat Google auch das Ergebnis der letzten Bundestagswahl prognostiziert. Und das mit einer erstaunlich geringen Abweichung zum amtlichen Endergebnis - bis auf die Zahlen für die Piratenpartei, die laut Google über zehn Prozent gekommen wären."
  • golem.de: GEZ-Reform: Massive Kritik am neuen Gebührenmodell Linke und FDP werden zitiert - schade: "Von der Piratenpartei gibt es keine aktuelle Stellungnahme zur Haushaltsgebühr." Aber immerhin: "In früheren Erklärungen traten die Piraten für die Auflösung der GEZ ein. (...)"

2010-06-09

2010-06-08

  • myheimat.de: Hessentagsimpressionen am 28.05.2010 Beim Hessentag in Stadtallendorf waren die etablierten Parteien in einem Zelt untergebracht. "Für kleine Parteien ist dort aber kein Platz. Darum saßen Mitglieder der Piratenpartei in einem Stand an der Hessentagsstraße vor der Kirche St. Michael."

2010-06-07

2010-06-05

2010-06-04

2010-06-03

2010-06-02

  • Märkische Allgemeine: Piraten veranstalten Bürgermeister-Casting Die Piraten in Potsdam verteilen 10.000 Postkarten, auf denen die Bürger sich einen Bügermeister-Kandidaten wünschen können. Bei einem "Casting" wird aus diesen Wünschen der Kandidat der Piraten gekürt.

2010-06-01

  • Schweriner Volkszeitung: Die Nachwuchspolitiker In Rostock gründet sich gerade u.a. eine Piraten-Hochschulgruppe


Mai 2010

2010-05-31

2010-05-30

Piratenpartei]

2010-05-29

2010-05-28

2010-05-27

  • humanistischer pressedienst: Das Kirchenaustrittserschwerungsgesetz Beim Versuch, aus der Kirche auszutreten, wird dem Autor einiges bewusst: "(...) Durch die politische Arbeit bei der Piratenpartei bin ich nun aber sehr oft mit dem Themengebiet Grundrechte, Selbstbestimmung und Freiheit in Kontakt bekommen und stelle nun fest, dass in Deutschland ordentlich was falsch läuft. (...)"

2010-05-26

  • pro - Christliches Medienmagazin: [action=detail&news[id]=2972 "Digital Natives": Die Eingeborenen des WWW] Zur ZDF-Doku "Digital Natives", in der u.a. der Berliner Pirat Markus Lauter porträtiert wird.
  • Ahlener Zeitung: CDU-Appell an SPD und Grüne: Kein Flirt mit Linken in Münster: "SPD, Grüne, UWG, ÖDP und Piratenpartei müssten sich zunehmend fragen lassen, mit wem sie sich da eingelassen haben, sagte der CDU-Kreisvorsitzende Stefan Weber in einer Presseerklärung."
  • FR-online.de: Roland Kochs Vermächtnis Der scheidende Ministerpräsident eröffnete den Kongress "Zuse 2.0, Standort der Ideen" und grüßte kurz an den dortigen Ständen der etablierten Parteien. "Für die Piratenpartei hat er gar keinen Blick übrig."
  • hr-online.de: Netzbürger trifft Netzwerker Zum Kongress "Zuse 2.0, Standort der Ideen": "(...) Auch die Parteien sind hier – einige: neben den Regierungsparteien CDU und FDP haben die Grünen ihren Stand; die Internet-Demokraten der Piratenpartei sind einen Gang weiter – und mühen sich, Interessierte an den Stand zu locken: ein Heimspiel ist dieser IT-Kongress nicht. (...)"

2010-05-25

  • Telepolis: Mehr Geld für Volksmusik, Sport und Degeto-Schmonzetten? Dem Wunsch des Kulturstaatsministers, die Einnahmen der Öffentlich-Rechtlichen an ihre Quoten zu koppeln, wird ein Vorschlag der piratigen AG Rundfunk Bayern entgegengestellt: "Danach sollen nicht die Bürger oder die Zuschauer, sondern die Privatsender die öffentlich-rechtlichen mittels einer Abgabe finanzieren. (...)"
  • gulli:news: Für'n Gully? Teaser: "Das Urheberrechts-Panel von Gulli auf der SIGINT scheiterte: furchtbar oder fruchtbar? Eine Nachlese."

2010-05-24

  • Spiegel Online: Piraten erleiden Schiffbruch Zum Bundesparteitag der Piratenpartei: Der Hype sei vorbei, die etablierten Parteien hätten die Themen der Piraten längst übernommen. Anstatt auf dem Parteitag über die zukünftige Ausrichtung zu streiten, hätte dort eine "Inhaltsleere" geherrscht, keine inhaltliche Debatte stattgefunden. Klar sei: "Die Kernthemen der Partei reichen für die kommenden Landtagswahlkämpfe nicht mehr aus. Hier geht es um Kita-Plätze und Politik für den Arbeitsmarkt - nicht nur um Privatsphäre im Internet."
  • sueddeutsche.de (dpa-Agenturbericht): Die Politik entdeckt das Internet Bericht zur Konsolidierung der Internet-Enquetekommission der Bundesregierung. Dazu wird u.a. Stefan Gehrke, Geschäftsführer von politik-digital.de, befragt: "Dass die Piratenpartei, in der sich vor allem Netzaktivisten engagieren, bei der Bundestagswahl zwei Prozent der Stimmen bekam, schürte bei etablierten Parteien die Angst vor einer neuen Konkurrenz. «Das bringt viele Politiker dazu, sich mit dem Thema (dem Internet) zu beschäftigen», sagt Gehrke."
  • ZEITjUNG: Über 280.000 Facebook-Nutzer fordern Zensur Den Kommentator erinnert die Forderung nach einem Verbot der NPD-Fanpage auf Facebook an Zensursula-Proteste vom vergangenen Jahr: "Einen großen Unterschied gibt es dann doch. Damals sahen hunderttausende die langfristigen Auswirkungen durch die Einführung einer Zensurinfrastruktur, liefen dagegen Sturm und verhalfen der Piratenpartei bei der Bundestagswahl zu einem Achtungserfolg. Heute wollen hunderttausende genau das Gegenteil: Die Zensur einer moralisch fragwürdigen Randgruppe."

2010-05-22

  • Spiegel Online: Briten machen Schluss mit Big Brother "Der rabiateste Überwachungsstaat der westlichen Welt wagt die Kehrtwende. Großbritanniens neue Regierung will die Vorratsdatenspeicherung abschaffen, biometrische Personalausweise einmotten und Netzsperren aufheben. (...) Von so einem Regierungsprogramm träumt in Deutschland allenfalls die Piratenpartei."

2010-05-21

  • FR-online.de: Piratenpartei startet Bürgerbegehren Da bei der geplanten Umgestaltung der Hanauer Innenstadt bislang keine Bürgerbeteiligung stattgefunden habe, wollen die Piraten im Main-Kinzig-Kreis damit einen Bürgerentscheid erreichen. Der Umbau werde bislang intransparent geplant, obwohl es um viel Geld gehe. Der Wunsch nach Bürgerbeteiligung sei "bei Magistrat und Stadtverordnetenversammlung auf taube Ohren gestoßen", so dass nur der Bürgerentscheid als "letztes Mittel" bleibe.

2010-05-20

  • Zum Streit um den Datenschutz bei Googles "StreetView" (vgl. Pressemitteilung Piratenpartei für rückhaltlose Aufklärung über das Projekt "Google Street View":
    • heise online: Datenschützer stellt Google Ultimatum "Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, begrüßte laut einer Mitteilung "die professionelle Haltung, die Google bei der Offenlegung und Behandlung dieses eingestandenen Fehlverhaltens an den Tag legt. So etwas hätten wir uns auch von der Telekom und der Bahn AG im letzten Jahr gewünscht". Google müsse die Daten löschen. Mit empfindlichen Strafen müsse der Druck auf solche Unternehmen erhöht werden, bereits vorab solche Verstöße zu vermeiden."
    • PC Games Hardware: 300.000 Euro Bußgeld angedroht: Google muss WLAN-Daten offenlegen "Rückendeckung bekommt Google von der Piratenpartei. Das Unternehmen würde mit der Situation äußerst professionell umgehen. Man hätte sich dies vergangenes Jahr auch gerne von der Deutschen Telekom und der Bahn AG gewünscht."
  • Zum Urteil des Bundesgerichtshofs zur Patentierbarkeit von Software (vgl. Pressemitteilung BGH ist mit Urteil zu Software-Patenten auf dem Holzweg):
    • heise online: BGH-Urteil zu Softwarepatenten stößt auf viel Kritik ""Dieses Urteil ebnet den Weg, um einen Großteil der heute stattfindenden Datenverarbeitung zu monopolisieren", monierte der Diplom-Informatiker Benjamin Stöcker aus dem Bundesvorstand der Piratenpartei. Das Gericht wolle Patente gewähren, die die Leistungsfähigkeit der Hardware berücksichtigten. (...)"
    • The Inquirer: Deutschland wird jetzt Paradies für Patent-Trolle "(...) Weniger ausführlich und sinnvoll, aber umso populistischer und härter, liest sich da die Reaktion der Piratenpartei Deutschland auf das UrteiL. Bundesvorstandsmitglied Stöcker schreibt von Bestürzung, Monopolisierung, Bedauern, innovationsschädigendem Verhalten und so weiter. Recht hat er ja, doch solcher Populismus führt im Kampf mit den gutbetuchten Patenttrollen vielleicht nicht so schnell zum Ziel."
    • silicon.de: BGH-Urteil könnte Software-Patente erleichtern "Von der Piratenpartei hieß es, man habe das BGH-Urteil "mit Bestürzung" zur Kenntnis genommen." inkl. ausführlichen Zitaten aus der Pressemitteilung.
  • FR-online.de: Piraten gegen Videoüberwachung Die örtlichen Piraten wehren sich gegen die Forderung nach verstärkter Videoüberwachung im Hochtaunuskreis: ""Jede Kamera mehr verlagert die Probleme nur in die nächste dunkle Ecke", so Piraten-Vorsitzender Kai Kretschmann. Wichtiger wäre seiner Meinung nach eine verstärkte Präsenz der Polizei."

2010-05-19

  • NWZonline.de: „Die Lilie soll weiter blühen“ Im Streit um den Ausbau einer Gesamtschule plädieren die Grünen: "Unter pragmatischen Gesichtspunkten sollte man daher den sechszügigen IGS-Ausbau weiterverfolgen. Dies befürwortet auch die (nicht im Rat vertretene) Piratenpartei."

2010-05-18

2010-05-17

  • ksta.de (Kölner Stadtanzeiger): Großer Bruder außer Kontrolle Aus den Erfahrungen mit dem "Datenhunger" von Google, Facebook & Co sei "zweierlei zu lernen. Erstens gilt auch für das Internet die Maxime Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Selbst wenn das nicht nur der deutschen „Piratenpartei“, sondern der weltweiten Gemeinde der „User“ gegen den Strich gehen sollte."

2010-05-16

2010-05-15

  • netzwelt.de: Verkehrte Netzwelt: Daten-Hacker retten Europa Der Chaos Computer Club sei "einst ein richtig frecher Verein - heute ein braver Club zum Diskutieren und Briefe schreiben". "Und die Piratenpartei? Sind das nicht die legitimen Nachfolger? Ja, schon aber, die sind so bierernst. Außerdem gibt es doch den Satz: Wer zwei Mal eine Wahl gewinnt, gehört schon zum Establishment."
  • derFreitag: Der Sieg einer Anklage Teaser: "Der Kinderporno-Prozess gegen Jörg Tauss beginnt. Egal, wie er endet, er wird einen irrationalen Generalverdacht bestätigen: Datenschutz dient doch nur den Kriminellen".

2010-05-14

  • Telepolis: Aus Pinkwart wird "Pinkilanti" Der "radikale Kurswechsel" des FDP-Vorsitzenden in NRW schade der Partei. "Und die unter anderem dem Konkurrenzdruck der Piratenpartei ausgesetzten Jungen Liberalen gestanden über ihren Landesvorsitzenden Marcel Haffke gleich ganz offen ein, dass man sich für Koalitionen jenseits von Schwarz-Gelb öffnen müsse, wenn man weiter an der Macht teilhaben wolle."
  • Südwest Presse: "Ein Freispruch würde Tauss nichts helfen" Im Fall Tauss stehe die Piratenpartei "hinter ihm". Zitiert wird der baden-württembergische Piraten-Vorsitzende Sebastian Nerz: "Er hatte die fixe Idee, einen Kinderpornoring ausheben zu können. Dass war naiv, keine Frage. Wir halten Tauss aber für glaubwürdig".
  • Spiegel Online: Deutscher Provider soll Pirate Bay sperren Die Filmindustrie will einen Provider der Piratebay dazu zwingen, deren Leitungen zu kappen. Der Ansprechpartner des Providers, Sven Kamphuis, sei "auch Mitglied der niederländischen und deutschen Piratenpartei. Die setzen sich für einen freien Datenverkehr ein, für Netzneutralität, für ein alternatives Urheberrecht."

2010-05-13

  • Chip Online: Vor dem Parteitag: Die Piratenpartei am Scheideweg "Die Anfangs-Euphorie droht nun in innerparteiliche Streitigkeiten umzuschwenken": Nach dem Achtungserfolg bei der Bundestagswahl ist das NRW-Ergebnis ernüchternd. Das liege auch daran, dass die Feindbilder Schäuble und von der Leyen fehlten. Der Parteitag drohe nun wegen der umstrittenen zukünftigen Ausrichtung der Partei zur "Zerreißprobe" zu werden.
  • rundschau-online (Kölnische Rundschau): 188 Stimmen mehr für die Grünen Bei der Auszählung der NRW-Wahl wurden in Siegburg die Stimmen von FDP und Grünen verwechselt. "Weitere eher marginale Korrekturen am Wahlergebnis gab es auch für „Die Partei“ und die Piratenpartei, weil sie beim Stimmenauszählen verwechselt wurden."

2010-05-12

  • silicon.de: Bundesparteitag: Wie geht es weiter mit den Piraten? Vorstandspirat Thorsten Wirth konstatiert "zwei Strömungen" in der Piratenpartei: "Es gibt diejenigen, die sagen, wir müssen hin zu einem Vollprogramm. Die anderen – zu denen auch ich gehöre – sagen, wir müssen unser Profil im Bereich Netzpolitik schärfen, weil es das ist, weswegen wir uns gegründet haben." Auch Parteienforscher sind sich uneins, ob eine thematisch breitere Aufstellung zum jetzigen Zeitpunkt Sinn macht. Der Bundesparteitag werde mit Spannung erwartet.
  • Borkener Zeitung: Blütezeit der kleinen Parteien Zur NRW-Wahl standen 25 Parteien auf dem Stimmzettel. "Die Piratenpartei setzte sich für einen stärkeren Schutz der Grundrechte, die Kontrolle der persönlichen Datennutzung und mehr öffentliche Transparenz ein."

2010-05-11

  • Zur NRW-Wahl:
    • DerWesten: Rechte Vereinigungen bleiben nach NRW-Wahl bedeutungslos "Insgesamt erzielte pro NRW 106.932 der Zweitstimmen - ungefähr 13.500 Stimmen weniger als die Piratenpartei, die sich als ,größte’ der Kleinparteien zwar behauptet hat, aber auch weit unter dem dort erhofften Ergebnis geblieben ist."
  • heise online: Piratenpartei streitet über ihren Kurs "Intern streiten die Mitglieder vor allem um zwei Dinge: die programmatische Ausrichtung und die Einbindung der gewachsenen Anhängerschar, wobei der basisdemokratische Anspruch nicht auf der Strecke bleiben soll." Für den kommenden Bundesparteitag liegen zahlreiche Anträge zur Erweiterung des Themenspektrums der Piraten vor. Während der Politikwissenschaftler Jens Walther das Programm als zu eng ansieht, um alle Bevölkerungsgruppen ansprechen zu können, besteht Piratenkapitän Jens Seipenbusch auf die Beibehaltung des derzeitigen Fokus' der Partei und will nicht mehr kandidieren, sollte sich dieser "deutlich verschieben". Außerdem werde "über die künftige Organisation der Parteistrukturen (...) heiß diskutiert."

2010-05-10

  • Zur NRW-Wahl:
    • taz.de: Erste Flaute für die Piratenpartei Das schnelle Wachstum sei beendet, die hohe Zuspruch durch Erst- und Jungwähler (7 %) aber "bemerkenswert", auch der Zweistimmenanteil in Städten wie Aachen (3,6 %). " Aber von einem Einzug in die Parlamente sollten die Piraten in Zukunft nicht mehr ganz so laut träumen."
    • Tagesspiegel: Piraten segeln am Ziel vorbei Ist das Ergebnis der Piraten in NRW "nur eine Flaute oder sinkt das Piratenschiff?" Es gibt zwar zahlreiche Probleme, aber Politikwissenschaftler relativieren: NRW sei ein schwieriges Pflaster für kleine Parteien, zudem widmeten sich die etablierten Parteien nun verstärkt netzpolitischen Themen. Parteienforscher Oskar Niedermayer: "Die Partei hat sich in den letzten Monaten gut organisiert und ist inzwischen besser aufgestellt als manch andere Kleinstpartei." Die nächsten Herausforderungen sei die Vereinbarkeit von Basisdemokratie und hohen Mitgliederzahlen auf dem Bundesparteitag und die Wahl in Berlin im Herbst 2011.
    • DerWesten: Frust nach der Wahl - Piraten wollen „raus aus dem Netz“ Die Landesvorsitzende hofft, "dass wir jetzt nicht an Engagement verlieren“", der politische Geschäftsführer sieht Fehler u.a. in der mangelnden Offline-Präsenz der Piraten, man müsse "aus dem Netz raus". Zudem hätten die typischen Piraten-Themen im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt. Beim Bundesparteitag gehe es u.a. auch um die inhaltliche Ausrichtung.
    • gulli:news: Steiniger Weg: Piratenpartei hat Wahlziel verfehlt Teaser: "Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen hat ihr Ziel verfehlt, bei der gestrigen Landtagswahl das Zweitstimmenergebnis im Vergleich zur Bundestagswahl zu verbessern. Sie erreichten in NRW 1,5% aller Zweitstimmen. Manche glauben sogar, sie hätten den Zenit überschritten."
    • BerlinOnline: Schwarz-Gelb in NRW abgewählt - SPD und CDU gleichauf "Zum Ergebnis der sonstigen Parteien, die zusammen mit rund 6,5 Prozent recht stark waren, trug die Piratenpartei mit zwei Prozent bei."
    • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): Wahlkrimi: Laschet und Schultheis siegen In Aachen hinter FDP und der Linken "und nicht im Landtag vertreten: Die Piratenpartei mit beachtlichen 3,61 % (3902) bei ihrem Landtagswahldebüt (...)".
    • Vlothoer Anzeiger: Christian Dahm: "Das ist ein klarer Auftrag" Nach den Direktkandidaten der etablierten Parteien wird auch Piraten-Kandidat Hannes Gesmann zitiert: Knapp 1,5 Prozent seien nicht schlecht, außerdem freue er sich über die vielen Erststimmen. "Nach der Wahl ist für ihn vor der Wahl: "Viele Menschen wissen einfach noch nicht, wofür die Piraten stehen.""
    • SWR.de: Wechselbad der Gefühle bis weit nach Mitternacht "21:26 Uhr:Die Verteilung bei den sonstigen Parteien sieht derzeit so aus: Piratenpartei 1,5 Prozent (...)"
    • News Adhoc: Vorläufiges amtliches Endergebnis zur Landtagswahl in NRW veröffentlicht "Von den sonstigen Parteien kommt keine über die 5-Prozent-Hürde. Lediglich die Piratenpartei und pro NRW haben mit 1,5 und 1,4 Prozent keine Null vor dem Komma."
    • Südwest Presse: SPD punktet bei Arbeitsmarkt und Bildung "Erfolgreich in [der] Gruppe der Jung- und Erstwähler ist mit sieben Prozent die Piratenpartei. Die FDP holt hier ebenfalls sieben Prozent (minus 3)."
    • finanzen.net: Schwarz-Gelb in NRW abgewählt - Keine klaren Mehrheiten "Zum Ergebnis der sonstigen Parteien, die zusammen mit rund 6,5% recht stark waren, trug die Piratenpartei 1,5% bei, die rechtsgerichtete Gruppierung "Pro NRW" 1,4%."
    • Topnews.de: NRW Wahl 2010: Live Ticker zur Landtagswahl NRW 2010 – Wer mit wem? "Von den sonstigen Parteien kommt keine über die 5-Prozent-Hürde. Lediglich die Piratenpartei und pro NRW haben mit 1,5 und 1,4 Prozent keine Null vor dem Komma."
    • Onlinespiele News: Was bedeutet die NRW Wahl für Onlinespiele? "Killerspiele" seien im NRW-Wahlkampf zwar kein Thema gewesen, "sehr wohl konnte in NRW aber die Piratenpartei mit ihrer bekannten Einstellung zu dem Thema gewählt werden. Erst in den Wahlergebnissen, dann in den Hochrechnungen rangiert die Partei leider unter “Sonstiges”, so dass man einen Blick auf die (gefühlten) Wahlsieger SPD und Grüne werfen sollte."
    • Echo Online: Landtagswahl NRW: Schwere Niederlage für CDU und FDP "Zum Ergebnis der son stigen Parteien, die zusammen auf über sechs Prozent kamen, trug die Piratenpartei mit zwei Prozent bei."
    • RP Online: Ein schwarzer Tag für die CDU Das Ergebnis für die Piraten-Direktkandidatin in Kleve, Michele Marsching: 1,14 Prozent.
    • greenpeace magazin: [tt_news=79121&tx_ttnews[backPid]=23&cHash=ee8b5ff149 Die Piraten und andere kleine Parteien] Für die Piraten "votierten nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis rund 119 600 Menschen. Damit erreichte sie einen Stimmenanteil von 1,5 Prozent und verfehlte deutlich den Einzug in den Düsseldorfer Landtag. (...) Bislang konnte die Piratenpartei ihr Ergebnis bei Wahlen noch stetig steigern - dieser Trend ist nun unterbrochen."
    • heute.de Nachrichten: Regierungsbildung: Beim Knobeln an der Theke Stimmen via Facebook: "Auf die Nichtwähler zielt Kai M. in seinem Posting ab: "Ist doch klar, was die Wähler wollen... . 40 Prozent wollen gar keine Regierung und der Rest will Rot-Rot-Grün." Er tendiere dazu, der Piraten-Partei die Schlüssel in die Hand zu geben!"
    • DerWesten: Höhenflüge und Tränentäler "Die größte unter den kleinen Parteien ist in Witten die Piratenpartei, die jedoch nicht über 1,5 Prozent hinauskam."
    • Rote Fahne News: NRW-Wahl: Die Geduld der Massen mit der Regierung geht zu Ende Wer für die Linkspartei gestimmt habe, habe auch "gegen staatliche Bespitzelung" gestimmt. "Das Eintreten für letzteres Anliegen brachte der Piratenpartei 1,5 Prozent der gültigen Zweitstimmen."
    • DerWesten: Bovermann stärker als die SPD "Wie immer lohnt sich ein Blick auf die Parteien, die unter den Bereich „Sonstige“ fallen. Die größte unter den Kleinen ist die Piraten-Partei, die in Hattingen 354 Stimmen bekommen hat (1,3 Prozent)."
    • echo-muenster.de: "Versprochen ist versprochen": Münsters Piratenpartei schreibt Offenen Brief an Landtagsabgeordnete Der Kreisverband hat seine Wünsche an die Münsteraner Abgeordneten formuliert.
    • Cynamite.de: Piratenpartei: enttäuschende 1,5% bei Landtagswahl in NRW Das Wahlziel sei nicht erreicht worden, der Stimmenanteil im Vergleich zur Bundestagswahl sogar leicht rückläufig.
    • DerWesten: Von Hochburgen und Negativrekorden In einem Mendener Wahllokal haben die Piraten mit 2,7 % eine "Hochburg".
    • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): SPD ist da besonders stark, wo kaum einer zur Wahl geht In Aachen "räumte die Piratenpartei mit dem Rückenwind der kaiserstädtischen Studenten in den Wahlkreisen I (4,15 %) und II (3,1 %) landesweite Rekordwerte ab. Immerhin 120.000 nordrhein-westfälische Wähler bescherten den Piraten letztlich 1,54 %."
  • Telepolis: Internet Governance in Deutschland Die Internet-Enquetekommission wolle "einen ganzeinheitlichen und nachhaltigen Politikansatz entwickeln, der den Herausforderungen der globalen Informationsgesellschaft gerecht werden soll." Bislang sei Netzpolitik kein großes Thema gewesen: "Erst als im vergangenen Jahr ein von guten Absichten getriebenes "Zugangserschwernisgesetz" eine komplette Bruchlandung hinlegte und damit ahnungslose Parlamentarier aufschreckte und kurz danach eine von Internetaktivisten gegründete Piratenpartei aus dem Stand bei den Bundestagswahlen zwei Prozent der Stimmen erhielt, wachte man auf."

2010-05-09

2010-05-08

  • sueddeutsche.de: Gruß vom Affen Der NRW-Landeschef der NPD fordert seine Anhänger auf, in soialen Netzwerken offen für die rechtsextreme Parte zu werben. "Die NPD sei heute die "zweitgrößte Partei im Internet" - hinter der Piratenpartei." Das widerlegt der Artikel problemlos und zeigt die Gegenmaßnahmen.
  • See-Online.info: Schönes Wochenende Bodensee! Kolumne u.a. zum Gläsernen Mobil. Fazit: "Dass die Piraten auch in Baden-Württemberg antreten wollen, lässt vor diesem Hintergrund auf einen spannenden, fantasievollen und informativen Wahlkampf hoffen."
  • derFreitag: Ein verworfener Text samt Notizen Zur gesellschaftlichen Partizipation an Politik. "Wer bereit ist zu diskutieren, dem verlangt es automatisch nach Teilhabe. Dieses Verlangen haben alle an den Rand gedrängten Schichten gemein und es beginnt sich zu einen. Die Piratenpartei ist hierfür das bekannteste Beispiel."

2010-05-07

  • Zur NRW-Wahl:
    • wiwo.de (WirtschaftsWoche): Piraten kämpfen mit Playboy, Kondomen und Grundgesetz Ausführliches Porträt der NRW-Piraten. Teaser: "Mit der Landtagswahl ist die Piratenpartei im politischen Alltag angekommen. Sie versucht inhaltlich vom Image der Internetpartei wegzukommen. Verantwortlich dafür sind unter anderem ein Feuerwehrmann, eine Lehrerin und ein Aktienanalyst."
    • domradio.de ("Katholische Nachrichten"): Bibeltreu, violett, rechtsextrem Kurzvorstellung der kleinen Parteien. Im Gegensatz zu den spirituellen "Violetten" vertrete die Piratenpartei "handfeste Interessen (...) mit ihren Forderungen nach mehr Datenschutz und freiem Kopieren von Musik, Videos und Software".
    • DerWesten: Wer die Wahl hat, hat die Qual Vier Fragen an die Direktkandidaten in Warstein, darunter Pirat Stefan Posdzich - und deren Antworten.
    • DerWesten: Fragen und Antworten der sechs Kandidaten Das gleiche Spiel in Emmerich und Rees, hier mit Pirat Michele Marsching.
    • Focus Online: Schwarz-Gelb muss zittern Neben den etablierten Parteien "stellen sich weitere 20 Parteien und Gruppierungen dem Wählervotum, darunter die Piratenpartei, die Tierschutzpartei und „Die Violetten“."
    • DerWesten: Täglich 200 Anfragen im Essener Wahlamt "Um die Zweitstimmen kämpfen diesmal insgesamt 25 Parteien, von den etablieren Parteien wie CDU und SPD bis hin zu kuriosen Exoten wie „Die Violetten“, die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“, die „Partei bibeltreuer Christen“ oder die Piratenpartei."
    • WDR.de: Kampf um Achtungserfolg Nach dem Achtungserfolg bei der Bundestagswahl habe der Piratenpartei "viel Aufmerksamkeit (gebracht), förderte aber auch Defizite der Partei zu Tage." Man habe nun "nachgebessert und sich für die Landtagswahl "weitere Themenfelder erschlossen und in Arbeitskreisen an ... Inhalten gefeilt". So gibt es mittlerweile ein ausführlicheres Wahlprogramm." Das Wahlergebnis der Piraten werde mit Spannung erwartet, seit das ZDF-Politbarometer ihnen drei Prozent prognostiziert hatte. "Jetzt ist alles möglich!" wird das Presseteam zitiert.
    • Pierre Markuse: Landtagswahl NRW 2010: Die Zeit arbeitet gegen Rüttgers Kommentierung von Umfrageergebnissen: "Die Piratenpartei wird es wohl nicht in den Landtag NRW schaffen."
    • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): Hassparolen mit einem Schuss Musikantenstadl Bericht von einer Wahlkampfveranstaltung der rechtsgerichteten "Pro NRW", bei der die Jugendorganisationen der etablierten Parteien protestierten. "Auch Vertreter der Piratenpartei und Antifa-Grüppchen zeigten sich vor Ort."

2010-05-06

  • Zur NRW-Wahl:
    • Telepolis: Richtungswahl an Rhein und Ruhr? Analyse des Wahlkampfes. Während die großen Parteien "gedanklich und personell noch tief im Industriezeitalter" feststeckten, dürfe man das von den Piraten "nicht behaupten, und so können sich die Newcomer, die mit erheblichen Anlaufschwierigkeiten in den Wahlkampf starteten, nun sogar Hoffungen auf den Einzug in den Düsseldorfer Landtag machen." Es sei noch unklar, ob die Wähler für die "unkonventionell auftretende Alternative" dankbar seien oder die Themen der Piraten wichtig finden.
    • Pierre Markus: Landtagswahl NRW 2010 am 9.05. – Umfragen – Prognosen "Die Piratenpartei (Piraten) dürfte die stärkste Kraft bei den “Sonstigen” sein, je nach Umfrage kommt sie auf ein Ergebnis von 2-4%."
    • General-Anzeiger Online (Bonn): Wer noch im Wahlkreis 25 antritt Drei kleine Parteien stellen im Bonner Wahlkreis 25 Direktkandidaten auf: "Für die Piraten geht der im Jahre 1970 geborene Hennefer Marcus Brühl ins Rennen, der - wie so viele Kandidaten der Piratenpartei - als IT-Berater arbeitet."
    • sueddeutsche.de: Merkel, Rüttgers und die Spielzeugpistolen Beim Auftritt der Kanzlerin in Wuppertal protestieren 80-100 "vornehmlich junge Menschen", die von der Düsseldorfer Bildungsdemo gekommen sind: "Anhänger der Jusos und der Piratenpartei geben sich zu erkennen. Eine einzelne Fahne der Grünen Jugend weht im Wind. Die Linke ist mit zahlreichen Plakaten und Bannern vertreten."
    • Spiegel Online: Merkel fürchtet die Denkzettel-Wahl Ebenfalls zu Wuppertaler Wahlkampf-Veranstaltung: Außerhalb des "christdemokratischen Fanblocks" werde "gejohlt und gegröhlt". "In der Menge wehen Juso-Fahnen, die der Grünen Jugend, der Piratenpartei, Greenpeace warnt vor der Atom-Kanzlerin, andere vor der Kopfpauschale, ein Bürgerbündnis ist gegen das "Totsparen", Anti-Kriegs-Plakate sind zu sehen, Solidaritätsbekundungen an die Adresse Griechenlands."
    • wupperguide: Applaus, Pfiffe und Polizeieinsatz für Merkel Und noch einmal Wuppertal: "Mit lauten “Haut ab”-Rufen wurde Bundeskanzlerin Merkel von einigen Demonstranten empfangen. Unter anderem waren die Grüne Jugend, die Jusos, die Piratenpartei, die Linke, Atomkraftgegner von Greenpeace, das offene Aktionsbündnis “Basta!” sowie das auch von Oberbürgermeister Peter Jung öffentlich unterstützte Bündnis “Wuppertal wehrt sich” mit großen Transparenten, Fahnen und Mitgliedern vertreten."
    • Ahlener Zeitung: Bürger im Tecklenburger Land gehen in zwei Wahlkreisen an die Urne Die Direktkandidaten der kleinen Parteien im Kreis Steinfurt II, darunter Pirat Achim Müller, seien chancenlos.

2010-05-05

  • Zum Start der Internet-Enquetekommission:
    • Technology Review: Internet-Nachhilfe für den Bundestag Kritische Auseinandersetzung mit der neuen Internet-Enquetekommission. "Die Piratenpartei, die sich im Zusammenhang mit der Diskussion um das Netzsperregesetz eines regen Zulaufs erfreut hat, sieht die Kommission dagegen als reine „Alibi-Veranstaltung“ und „Schwatzrunde“." Dazu wird ausführlich aus der Piraten-Pressemitteilung Internet-Enquetekommission - Wann kommt eine echte Alternative? zitiert.
    • golem.de: "Das Internet ist nicht virtuell, sondern ganz real" Kritisches zur Internet-Enquetekommission: Die SPD-Fraktion sehe die Kommission als "einen rein symbolischen Akt, um die Internetcommunity zu beschwichtigen". Auch der Vorsitzende Axel Fischer sei umstritten: "Die Piratenpartei nannte ihn einen CDU-Mann ohne Internetaffinität und kritisierte seine Einsetzung." Er selbst habe eingeräumt, "nicht die Zeit (zu haben), mich stundenlang im Internet aufzuhalten."
    • dpa-Meldung: "Kommission soll Politik das Internet näherbringen" in der Rhein-Zeitung und bei Focus Online: "Die Piratenpartei, in der sich vor allem Netzaktivisten engagieren, hatte das Gremium bereits als «Alibi-Veranstaltung» kritisiert", während ein SPD-Abgeordneter sie als Voraussetzung für einen "netzpolitischen Neuanfang im Bundestag" ansieht.
  • Zur NRW-Wahl:
    • stern.de: Fakten zur Wahl in NRW Neben den etablierten Parteien stellten sich "viele kleine Gruppierungen dem Wähler-Votum, darunter die Piratenpartei, die Tierschutzpartei und "Die Violetten"."
    • DerWesten: Ich wüsste jetzt, wen ich wählen würde Bericht von einer Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidaten in einer Iserlohner Schule, darunter Pirat Stefan Bien: "Stefan Bien hatte als Stennergymnasiast ein Heimspiel in der Stenner-Aula. Deshalb empfingen ihn die Schüler mit besonderem Applaus." Dazu diverse inhaltliche Aussagen der Piraten zum Schulsysten, zur Videoüberwachung und zu Studiengebühren.
    • DerWesten: Einige Kandidaten bekennen Farbe Auf Abgeordnetenwatch sind die Kandidaten der großen Parteien im Märkischen Kreis nicht sehr aktiv. "Vergleichsweise rege ist der Austausch bei der Piratenpartei und der Tierschutzpartei im Wahlkreis I. Laut einer Studie der Initiative Pro Dialog liegt der Grund vermutlich in der stärkeren Nutzung des Internets durch Jungwähler."
  • stern.de: Der geschmeidige Herr von Notz Teaser: "Auch die Grünen hatten das Thema Internet verpennt - die Enttäuschten wählten die Piratenpartei. Nun soll es Konstantin von Notz richten, ein Adeliger mit iPhone." Er vertrete "Positionen, wie sie auch die Piratenpartei vertreten könnte" und sei der Kandidat der Grünen, "um die verlorenen Netizens wieder zu gewinnen. "Von Notz? Kenne ich nicht", ätzt ein Sprecher der Piratenpartei im Gespräch mit stern.de."


2010-05-04

  • Zur NRW-Wahl:
    • Mindener Tageblatt: Klein und aktiv - aber dennoch ohne Chance Kurzporträts kleiner Parteien, die Piraten werden aber selbst hier nur unter "ferner liefen" aufgezählt.
    • Vlother Anzeiger: 15.300 Vlothoer dürfen Kreuzchen machen U.a. Aufzählung der Direktkandidaten in Vloth, darunter Pirat Hannes Gesmann.
    • Neuß-Grevenbroicher Zeitung: Was macht eigentlich die Piratenpartei? Da es nach der Bundestagswahl ruhig um die Piraten geworden sei, gelte die NRW-Wahl als Stimmungstest für ihre Zukunft. Man habe zwar lokale Strukturen aufgebaut, sei aber noch zu wenig vor Ort verwurzelt. Dennoch befänden sich die Piraten weiter im Aufwind. Mit Zitaten von Birgit Rydlewski.
    • DerWesten: Piraten und andere Exoten Vorstellung kleiner Parteien. Die Piraten kämpften intensiver als die großen Parteien im Netz, wo sie als "größte Partei" gelten. Ziele seien Freiheit im Netz, Gratis-Notebooks für Fünftklässler, einen Rundfunk ohne Parteieinflüsse und die Abschaffung der Studiengebühren.
    • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): 253 Jahre Erfahrung: Vier Parteigrößen sprechen über Politik Prognosen zur NRW-Wahl. Mit der Linkspartei würden erstmals fünf Parteien im Landtag sitzen. "Geht der kometenhafte Aufstieg der Piratenpartei weiter, könnten es sogar sechs werden."
    • RP Online: Schüler testen den Wahl-O-Mat Gleich der erste Proband am Wahl-O-Mat hat die meisten Übereinstimmungen mit den Piraten. "Bei den jungen Frauen schnitt übrigens die SPD am besten ab, gefolgt von der Linken und den Grünen sowie den Piraten auf Platz vier."
  • abendblatt.de (Hamburger Abendblatt): Lukas Kilian: 23 Jahre und schon CDU-Chef Porträt eines jungen CDU-Ortsvorsitzenden, der bei den Piraten "viele gute Ideen für das Internet (sieht), wo meine eigene Partei einfach zu viel verschlafen hat." Die Piraten hätten aber keine Chance, "die decken zu wenig Themen ab".
  • futurezone.ORF.at: D: Internet-Expertengruppe nimmt Arbeit auf Kurzvorstellung der Internet-Enquetekommission. Das Gremium sei einstimmig im Bundestag beschlossen worden. Schlusssatz: "Die Piratenpartei hatte die Kommission als "Schwatzrunde" kritisiert."

2010-05-03

  • Telepolis: Piratenpartei größte Partei im Web Eine Strukturanalyse der Internetpräsenzen der Parteien. "Vor der Landtagswahl in NRW ist die Piratenpartei im Web nicht nur die größte Partei, sondern auch die am dezentralsten organisierte."
  • DerWesten: So viele Kleinparteien waren noch nie auf den Wahlzetteln (mit Piratenflagge als Illustration) Es treten zahlreiche Kleinparteien zur NRW-Wahl an, "Wahlforscher gehen aber davon aus, dass die „Sonstigen“ - wie immer - ohne Chancen sind. Auch die Piratenpartei." Der Forsa-Chef prognostiziert den Piraten ein bis zwei Prozent.
  • DerWesten: Einer kam mit der Kettensäge (mit Piratenflagge als Illustration): Netter Bericht von der "Piratenpartie im Park" mit Statements von Rolf Haberbeck, Sprecher der Projektgruppe „Ein Stück Freiheit“ der NRW-Piraten.

2010-05-02

  • Ahlener Zeitung: Rot-Grün in Münster im Trend Bei einer repräsentativen Umfrage zur NRW-Wahl in Münster war "unter den sonstigen Parteien (...) die Piraten-Partei die Stärkste".

2010-05-01

  • futurezone.ORF.at: Die vogelfreie Software Teaser: "Der Tag der Arbeit dient als Anlass, um über einen der grundlegenden Widersprüche unserer Zeit nachzudenken. Im "Maschinenraum" des Informationszeitalters ginge ohne freie und Open-Source-Software gar nichts mehr. Während Google & Co. mit freier Software beste Geschäfte machen, fehlt es den Open-Source-Programmierern an politischer Organisation und Macht. Ein Essay von Armin Medosch." Darin u.a.: "Der Libertarismus in der Computerszene (ist) nach wie vor von starkem Einfluss, wie sich etwa bei der schwedischen und deutschen "Piratenpartei" zeigt."
  • taz.de: +++ LIVETICKER ZUM 1. MAI +++ "11.05 Berlin-Prenzlauer Berg, Schönhauser Allee: Auch die Piratenpartei zeigt Flagge gegen die Nazis. An der Ecke zur Wisbyer stehen ein paar Piarten und schwenken ihre Parteifahne."


April 2010

2010-04-30

  • ZDF Politbarometer: Unklare Mehrheiten in NRW In der aktuellen Umfrage zur NRW-Wahl kommen die "Sonstigen" auf sechs Prozent, "darunter die Piraten auf drei Prozent."
  • op-online.de (Offenbach-Post): Einige Erfolge Bericht von einer Mitgliederversammlung der Grünen in Dreieich mit "rund 20 Versammelten, darunter zwei Gäste von der Piraten-Partei".
  • Südkurier: Piraten erobern Wahlkreis Themen und Ziele der Piraten im Kreisverband Konstanz, aufgezeichnet beim Stammtisch in Singen.
    • dazu: Pirat ohne Namen Kritik an einem Piraten-Vorstandsmitglied, das seinen Namen "erst nach tagelangen Überlegungen" nennt, obwohl doch bei den Piraten alles so transparent zu sein pflege.
  • Dorfinfo.de: Rüttgers kein Internet-Ministerpräsident Während die etablierten Parteien abgeordnetenwatch.de nur wenig zur Kommunikation mit den Wählern nutzen, zeige sich bei der Piratenpartei "auch auf abgeordnetenwatch.de ihre besondere Verbundenheit mit dem Internet. Die Antwortquote ihrer Kandidaten liegt bei 84,2 Prozent."
  • Nürnberger Nachrichten: Netzwerke: Digitaler Striptease Zur Debatte um den Datenschutz in sozialen Netzwerken. Dazu gibt Statements der etablierten Parteien und von Pirat Simon Lange: "Die Politik suche gerade einen Buhmann - dabei habe sie jahrzehntelang versäumt, den Datenschutz insgesamt zu modernisieren."
  • RP Online: NRW-Wahl: Das spannendste Rennen aller Zeiten "Ungewiss ist die Lage bei den vermeintlichen Splitterparteien", denn neben den Linken schicken in Kleve "auch die ganz junge Piratenpartei (...) eigene Leute ins Rennen".
  • hiphop.de: Pan "Nichtwähler Song" zur NRW Wahl Der Rapper Pan hat einen Song veröffentlicht, mit dem er alle Protest- und Nichtwähler zum Wählen der Piratenpartei auffordert, [d]a die Piratenpartei zusammen mit ein paar Anderen im Abgleichen meiner Meinung mit dem jeweiligen Programm regelmäßig vorne liegt, da sie die einzigen Wahlplakate hat, auf denen ich mich als Bürger ernstgenommen fühle, und da sich tatsächlich ein Hype für die Piraten zu entwickeln scheint,"

2010-04-29

  • nw-news.de (Neue Westfälische): Kurz, knackig und ohne Geschwafel Bericht von einer Podiumsdiskussion in einer Schule in Löhne mit den Landtagskandidaten, darunter auch Rainer Klute, der mit einem Statement für ein eingliedriges Schulsystem zitiert wird.
  • AZ-Web.de (Aachener Zeitung): Forderung: Gute Arbeit, gerechte Löhne Auf einem Familienfest des DGB nach der Demo zum 1. Mai dürfen nur die Jusos "aus Tradition" Flyer verteilen: "Bitten der SPD, der Linken und der Piratenpartei um Redezeit und Standplätze habe man abgelehnt".
  • DerWesten: Halfmannshöfer suchen neues Konzept Auf einer Podiumsdiskussion zur Zukunft einer Künstlersiedlung in Gelsenkirchen sprachen sich alle Direktkandidaten der Parteien für den Erhalt der Siedlung aus, darunter auch Pirat Klaus Hammer.

2010-04-28

  • derFreitag: „Man muss seine Energie nicht in Twitter stecken“ Auf die Frage nach Verbesserungsvorschlägen für den Online-Wahlkampf antwortet der Kommunikationswissenschaftler Thilo von Pape: "Die Parteien könnten zum Beispiel ein Wiki nutzen, um ein Wahlprogramm zu erstellen, wie das die Piratenpartei schon macht. Das ist sicher eine ganz neue Form. Was die Parteien aber bei Twitter und Co nicht verstehen, ist, dass das Web 2.0 ja auf einen lebendigen Diskurs ausgerichtet ist. Aber im Wahlkampf wollen die Politiker eigentlich gar nicht diskutieren. Sie wollen sich positiv darstellen."

2010-04-27

  • Welt Online: Die Piraten wollen den Düsseldorfer Landtag entern Porträt der NRW-Piraten. Teaser: "Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen schickt die Piratenpartei in gut jedem zweiten Wahlkreis Kandidaten ins Rennen. Die Mitglieder wollen sich vom Image der Computerfreaks lösen. Doch ihr Wahlprogramm ist schmal und Experten sehen in NRW die Hauptzielgruppe der Piraten nur schwach vertreten."
  • DerWesten: Eon scheidet die Geister Der Streit um ein Kohlekraftwerk bewegt in Datteln die Gemüter. Dazu werden Stimmen der Kandidaten im betroffenen Wahlkreis zitiert: "Der IT-Berater Dieter Klein aus Dortmund bewirbt sich für die Piratenpartei. Der 46-Jährige zum Eon-Kraftwerk: „Gesetze gelten für jeden, unabhängig von der Größe des Projektes.“"
  • See-Online.info: Pizza, Popcorn, Cola und Computer Bericht über die angestrebten Wahlergebnisse für die Piraten bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 und über den Landesparteitag.
  • Rote Fahne News: "Unsere Empfehlung zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen" Wiedergabe eines Flugblatts der MLPD. Deren Wahlempfehlung: "Bei der Erststimme kommen neben Kandidaten der Linkspartei gegebenenfalls auch Direktkandidaten von DKP, ÖDP oder Piratenpartei in Frage, sofern sie für eine gleichberechtigte, überparteiliche Zusammenarbeit ohne antikommunistische Ausgrenzung der MLPD stehen."

2010-04-26

  • See-Online.info: Ene mene muh und gsperrt bist Du Bericht von einer Juso-Veranstaltung mit Franziska Heine zu Internetsperren. Bis zur Bundestagswahl hätten sich fast nur die Piraten für Internetsperren und Vorratsdatenspeicherung interessiert, bei der Veranstaltung rühmten sich die Konstanzer Jusos, die Neupositionierung der Bundes-SPD in Sachen Internetsperren angestoßen zu haben.
  • DerWesten: NRW wählt: 26 654 Hemeraner dürfen zwei Kreuze machen Im Wahlkreis 122 treten bei der NRW-Wahl viele Mendener an: "Und wäre nicht Marc Schieferdecker von der Piratenpartei bei der Zulassung an der mangelnden Zahl von Unterstützerunterschriften gescheitert, dann hätte noch ein Mendener Kandidat den Wahlzettel geziert."

2010-04-25

  • Telepolis: Alles wie immer Teaser: "Kurz nach 40, das ist so ein schwieriges Alter für Männer wie Frauen. Und anscheinend durchlebt auch die Netzgemeinde ihre midlife crisis." Auch im Netz sei früher anscheinend alles "besser gewesen": "Hier und da kommt Freude auf, wenn das Verfassungsgericht mal die Würgeschlinge um die Pressefreiheit ein wenig lockert, und wenn die Piratenpartei bei irgendeiner Wahl mal wieder einen Zehntelprozentpunkt mehr Stimmen einfährt - aber sag mir, wo die Blumen der digitalen Revolution sind?"
  • Berliner Morgenpost: Die deutsche Anti-Atom-Bewegung ist wieder da Bericht von der 120 Kilometer langen Menschenkette gegen Atomkraft: "Zwischen den roten und grünen Fahnen leuchtete das Orange der Globalisierungskritiker von Attac und das Blau der Piratenpartei." (BLAU?)

2010-04-24

  • NWZ online: Druck für die „Kettenreaktion“ Werbeartikel (?) für "Media 73", die stolz darauf sind, Transparente für die Grünen bzw. die Kettenreaktions-Demonstration und die Piraten gedruckt zu haben.
  • derFreitag: Expedition auf der Ruhr Bericht über die Perspektiven und Schwächen der Piraten: Offline-Wahlkampf, thematische Sebstbeschränkung, Feindbilder, Personal, Arbeitsweise.
  • ka-news.de: "Ideologische Altlast": Homosexuelle demonstrierten gegen OB Auf einer Demo für "gleiche Liebe, gleiches Recht" für homosexuelle Paare kritisierte Pirat, dass Homosexuelle immer noch gesellschaftlich diskriminiert würden, obwohl es bspw. offen schwul oder lesbisch lebende Prominente gebe. "Das Ziel müsse sein, eine freie und offene Gesellschaft zu schaffen, in der unterschiedliche Lebensentwürfe gleichberechtigt nebeneinander existieren können."
  • WDR.de: Mit Gesang auf Stimmenfang Zum Wahlkampf der kleinen Parteien. Die Piraten werden mit Piratenschiff in der Ehrenfelder Innenstadt angetroffen, wo Mike Nolte intensiv wahlkämpft: Er "geht dafür ganz traditionell an einen Stand in der Innenstadt, schlägt sich aber auch die Nächte um die Ohren, um vor Diskos und Kneipen zu diskutieren."

2010-04-23

  • See-Online.info: Guten Morgen Bodensee! U.a. Ankündigung einer Juso-Veranstaltung mit Franziska Heine: "Die Online-Petition hatte fast 135.000 Unterstützer. Und so wie es aussieht, denken seither beim Stichwort „Piraten“ mehr Leute an die Piratenpartei als an Johnny Depp, was zweifellos der Fluch der Internetsperren und der Vorratsdatenspeicherung ist…"

2010-04-22

  • Zur NRW-Wahl:
    • Telepolis: Muss Bärbel Beuermann nackt einen Molotowcocktail auf die Düsseldorfer Staatskanzlei werfen? Der Wikipedia-Eintrag der Spitzenkandidatin der "Linken" für die NRW-Wahl wurde wegen angeblich fehlender Relevanz gelöscht. Dazu werden Beispiele für "relevante" Einträge aufgeführt, die die Kriterien dazu ad absurdum führen. "Auch Nico Kern von der Piratenpartei NRW, die aus prinzipiellen Gründen keinen Personenwahlkampf forciert, wird auf Wikipedia-Präsenz verzichten müssen, wenn er nicht bereit ist, sich außerhalb der politischen Bühne zu profilieren."
    • Mindener Tageblatt: Hochburg, Hürden und viele heimliche Hoffnungen Kurzporträts der Direktkandidaten im Wahlkreis Minden-Lübbecke II. "(...) Pirat Matthias Detert (28) Chemielaborant aus Minden, geht ohne politische Funktionserfahrung in den Wahlkampf."
  • heute.de: Politiker suchen Netzanschluss Die neue Interne-Enquetekommission mache "Netzaktivisten zu Politikberatern (...) Die 850.000 Stimmen, die die Piratenpartei bei der vorigen Bundestagswahl gerade in der Netzgemeinde eingefahren hat, und die vielen Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung und Netzsperren zeigen Wirkung." Sie entdeckten das Internet und revidierten ihre Netzpolitik.
  • intern.de: ACTA offengelegt - vielen Fragen bleiben auch offen Ausführliche Auseinandersetzung mit dem ACTA-Entwurf und den Reaktionen darauf: "Die ZEIT beispielsweise erkennt eine gewisse Entschärfung des Entwurfs, während die Piratenpartei in einer Pressemitteilung alle Befürchtungen bestätigt sieht."

2010-04-21

2010-04-20

  • Telepolis: Mit Bildungsinvestitionen zum nächsten Wirtschaftswunder? Vergleich der Parteiprogramme der etablierten Parteien und der Piraten in Bezug auf Bildungspolitik. "Die Piraten bearbeiten zahlreiche Aspekte und warten sowohl mit provokanten Ideen (Einführung eines eingliedrigen Schulsystems) als auch mit konkreten Vorschlägen auf, wie die technische Ausstattung der Bildungseinrichtungen – etwa durch die Finanzierung einer landesweiten IT-Initative – verbessert werden könnte. Bemerkenswert: Die mutmaßlichen Außenseiter widmen der Definition des Begriffs Bildung ein eigenes Kapitel. (...)"
  • Zeit Online: Piraten auf der Suche nach der Identität Gespickt mit Zitaten der NRW-Landesvorsitzenden Birgit Rydlewski geht es um Probleme im Offline-Wahlkampf: Die Piraten seien noch nicht im Gemeindeleben verwurzelt, außerdem würden sie noch als Ein-Themen-Partei wahrgenommen werden und mit anderen kleinen Parteien in NRW konkurrieren.

2010-04-19

  • The European: Werkstatt für progressive Netzpolitik Lars Klingbei, SPD-Obmann in der neuen Internet-Enquetekommission, "fordert eine gemeinschaftliche Anstrengung, um Gesellschaft und Politik ins digitale Zeitalter zu führen.". Er stellt "(e)ins vorweg: Die Gründung der Piratenpartei und vor allem die massiven Proteste gegen die Netzsperren, unter anderem durch knapp 135.000 Unterstützer einer Online-Petition, haben Spuren im politischen System hinterlassen. Die digitale Entwicklung ist endgültig auf die politische Tagesordnung gesetzt worden."
  • DerWesten: Zweite Party für Erstwähler im Lükaz Ankündigung einer Erstwählerparty. Die Veranstalter wünschen sich, dass Vertreter der etablierten Parteien und der "Piratenpartei an dem Abend Zeit für die Jungwähler haben".
  • zitty.de: re:publica 2010: Die Blogger und die Mädchen Die Blogsphäre ist von Männern, denn sie geben "gern zu allem ihren Senf dazu (...) auch wenn sie nichts zu sagen haben" (Markus Beckedahl). "Genau hier liegt, nicht nur bei der Piratenpartei, die neulich bis aufs Blut um eine weibliche Mailingliste gestritten hat, offenbar ein strukturelles Problem. Frauen kommunizieren in öffentlichen Räumen anders, vorsichtiger, konsensorientierter. " Das sei ein altbekanntes Genderphänomen.

2010-04-18

2010-04-17

2010-04-16

  • Uetersener Nachrichten: Bundesprominenz bei der Anti-Atom-Menschenkette Prominente Sozialdemokraten und Grüne werden am 24. April zur Protestaktion in Elmshorn erwartet. "An dem Bündnis beteiligen sich außer den Grünen und der SPD auch der BUND, der NABU, die Piratenpartei, die Linken, die DKP, die Grüne Jugend, die Jusos, der Arbeitskreis Gentechnikfreie Lebensmittel sowie die Gewerkschaften Verdi und IG Metall."
  • Zur NRW-Wahl:
    • General-Anzeiger Online: Die weiteren Direktkandidaten im Wahlkreis 30 Als Direktkandidatin im südlichen Teil Bonns tritt u.a. Pirat Julia Schramm an.
    • DerWesten: GEW fordert Wechsel in der Bildungspolitik Die Bildungsgewerkschaft fordert eine "bildungsgerechte" Schule und lädt zur Meinungsbildung zu einer Diskussionsveranstaltung zur Bildungspolitik in NRW ein, bei der neben den etablierten Parteien auch die Piraten vertreten sein werden.
    • DerWesten: Wettrüsten Man wollen den Lärmpegel des Wahlkampfes reduzieren und stelle daher die Direktkandidaten vor. Der Oberhausener Pirat Daniel Düngel sei "der personifizierte Gegenbeweis zur angeblichen Politikverdrossenheit. Der Mann hat einen Job, drei Kinder und so gut wie keine Chance, am 9. Mai in den Landtag gewählt zu werden. Trotzdem klebt er wacker Piratenplakate, macht sich stark für seine Sache. Chapeau!"
    • DerWesten: Linke und Piraten auf Landeslisten "Bei der Zweitstimme können die Wähler zwischen 25 Landeslisten wählen. Neben CDU, SPD, FDP, und Grünen sind auch die Linkspartei und die Piratenpartei dabei."
  • Stuttgarter Zeitung: Das Prinzip Gier Zum Urheberrecht im Internet. In der Bildunterschrift heißt es: "Die Piratenpartei sorgt sich nicht ums Urheberrecht. Sollte sie aber." Der Autor nennt die Position der Piratenpartei eine "nachträgliche Rationalisierung persönlicher Gier"

2010-04-15

2010-04-14

  • Welt online: Taktik an der Urne kann die NRW-Wahl entscheiden Böse Worte: "Rechtsextreme Parteien wie NPD und Republikaner gelten bei der Wahl als chancenlos, könnten aber in den Genuss der Wahlkampfkostenerstattung kommen. Gleiches gilt für die Piratenpartei. Mancher sieht darin den Zweck ihrer Kandidatur."
  • Focus online: Drei Minister für den Datenschutz Die Regierung sei sich über den Handlungsbedarf beim Datenschutz im Internet einig, zeige aber keine Strategie. Schluss: "Bei alldem geht es auch um die Ausrichtung der Parteien und um Wählerschichten. Eine allzu rigide Datenschutzpolitik könnte nämlich dazu führen, dass die traditionellen Parteien Internetnutzer beispielsweise an die Piratenpartei verlieren. Die hat sich nämlich vor allem die freie Nutzung des Internets auf die Fahnen geschrieben."

2010-04-13

  • merkur-online: Piratenpartei "bloß eine Eintagsfliege"? Nach der Bundestagswahl sei es "still geworden" um die Piraten. Im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen gebe es zwar nur drei aktive Piraten, die aber sehr aktiv sind.
  • WDR.de: NRW-Wahl: Der Blick ins Netz Bei einer Diskussionsveranstaltung mit den Parteien in NRW zu "Ballerspielen" habe Pirat Christian Horchert nicht überzeugen können: "Das lag möglicherweise auch daran, dass er kaum einen Satz zu Ende brachte." Und: "Unterm Strich brachte die Diskussionrunde nichts Neues und bestätigte nur das Vorurteil, dass Politiker vor der Wahl gerne jeder Zielgruppe nach dem Mund reden."

2010-04-12

  • Neue OZ online (Osnabrücker Zeitung): Demo in der Innenstadt „Atomkraft abschalten“ "In Osnabrück haben sich die „Osnabrücker Klimaallianz“, Greenpeace, Attac und aus dem politischen Bereich Grüne, Jusos, die Linke und die Piratenpartei als „Planungsgruppe“ zusammengefunden." Sie bereiten u.a. die Menschenkette gegen Atomkraft am 24. April vor.
  • Telepolis: Entscheidet das Internet die Wahl? Zusammenstellung der Online-Aktivitäten der Parteien im NRW-Wahlkampf. Für die Piraten wird LiquidFeedback genannt, allerdings mit dem Hinweis: "Um das Ergebnis der anstehenden Landtagswahl positiv zu beeinflussen, könnte "LiquidFeedback" allerdings zu spät kommen."
  • taz.de: Parteien angeln sich Internetexperten Teaser: "Spätestens seit die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 850.000 Stimmen bekommen hat, ist den etablierten Parteien klar: Das Thema Internet ist an ihnen vorbeigegangen, wenn nicht sogar das Lebensgefühl einer ganzen Generation." In der neuen Enquetekommission zur Netzpolitik haben sich nun die Parteien die Expertise der Netzaktivisten gesichert und starten weitere Gesprächskreise zum Thema. Blogger Fefe wird zitiert: "Das ist ein Knochen, den sie der Netzgemeinde hinwerfen, damit wir endlich die Klappe halten, weil wir ja jetzt vertreten werden." Und die Hoffnungen eines Grünen-Abgeordneten sind gedämpft: "Enquetekommissionen können Themen auch verhungern lassen."

2010-04-11

  • ka-news.de: Landtag entern - Piraten bereiten sich auf Wahlkampf vor Teaser: "Obwohl der Termin für die Landtagswahl 2011 noch nicht feststeht, laufen die Vorbereitungen bei den Parteien auf Hochtouren. Die Piratenpartei in Baden-Württemberg hat zur Ausarbeitung ihres Programms eine 84-stündige Dauerkonferenz über das Internet abgehalten."
  • taz.de: Parteien angeln sich Internetexperten Als Aufhänger für den Text über die Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" dienen die Piraten: "Spätestens seit die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 850.000 Stimmen bekommen hat, ist den etablierten Parteien klar: Das Thema Internet ist an ihnen vorbeigegangen, wenn nicht sogar das Lebensgefühl einer ganzen Generation."

2010-04-10

2010-04-09

  • LVZ-Online (Leipziger Volkszeitung): „Mal schauen, was so geht“ - Wie das Cineding wiederbelebt wird Ein Leipziger Hinterhofkino wird wiederbelebt - mit eine interessanten Definition der Zielgruppe: "Schmeißer setzt vor allem auf junge Leute, als Gäste und Ideengeber. Er habe den Typ Piratenpartei-Anhänger im Kopf, aber eigentlich wolle er sich da gar nicht festlegen, sagt er. Der Spaß am und im Cineding steht im Mittelpunkt, für alle Liebhaber des Arthouse-Kinos."

2010-04-08

  • newsclick: Menschenkette gegen Atomkraft Um bundesweite Aktion gegen Atomkraft zu mobilisieren, werden die Inititive "Aufpassen, die Piratenpartei und die SPD am Samstagvormittag Informations-Stände [in der Wolfenbütteler Innenstadt] aufbauen".
  • Stuttgarter Zeitung: Kurz notiert Ankündigung eines Piraten-Stammtisches in Bernhausen mit dem dortigen Direktkandidaten.
  • Niederrhein Zeitung: PIRATEN-Plakate wurden umgehend sabotiert In Wesel wurden die Wahlplakate der Piraten mit anderen politischen Aussagen überklebt, u.a. "Nazis raus". Die Piraten machen dazu erneut klar, dass rechtes Gedankengut bei ihnen "keine Chance" habe.

2010-04-07

  • stern.de: Kripo fordert 110 fürs Web Der Bundesverband Deutscher Kriminalbeamter schlägt ein "Notrufsystem im Internet" vor. "Schon bei der Vorstellung des Konzepts im vergangenen Jahr wurde die Idee des Notrufknopfs kritisiert, unter anderem von der Piratenpartei und einem Elternverband."
  • HNA Online (Hessen): Statt Kameras mehr Polizei im Kneipenviertel In Fulda setzt man auf mehr Polizeipräsenz statt auf Videoüberwachung des Kneipenviertels, der CDU-Bürgermeister argumentierte: "Wir wollen keinen Überwachungsstaat". Schluss: "Die Debatte um die Videoüberwachung hat sogar die hessische Piratenpartei auf den Plan gerufen, die sonst zu aktuellen politischen Themen eher schweigsam ist. Sie verwies auf eine britische Studie, nach der Videoüberwachung nicht für mehr Sicherheit sorge. Wegen einiger Randalierer dürften die vielen friedlichen Besucher nicht wie potenzielle Straftäter behandelt werden. Das Ansehen der Stadt dürfe mit solchen Aktionen nicht gefährdet werden."

2010-04-06

  • Telepolis: "Netzrat" soll sich auch mit Abmahnmissbrauch beschäftigen Interview mit der stellvertretenden CSU-Generalsekretärin Dorothee Bär zum Verhältnis der CSU zu Internetthemen: Die Einrichtung eines CSU-Netzrates habe nichts mit dem Erfolg der Piratenpartei zu tun, er entstand vielmehr "weil das Thema komplex ist und immer mehr an Bedeutung gewinnt". Die Kritik des Piraten-Spitzenkandidaten in NRW, Nico Kern, angesprochen, der die Internet-Enquete-Kommission eine "Alibi-Veranstaltung" nannte, weil wichtige Themen ausgespart blieben, begründet sie mit der Komlexität und Ergebnisorientierung des Gremiums.
  • jesus.ch: Kommentar: Missbrauch und kein Ende Vermischung der Diskussion um Internetsperren mit der um die Missbrauchsfälle in der katholischen Kirche. Der "beachtliche Wahlerfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2009" sei "mit der Forderung nach einem Internet ohne Zensur erreicht" worden.
  • Freies Wort (Thüringen): Google ist auf Bilderjagd Pro und Contra zu Google StreetView, kommentiert u.a. von Pirat Bernd Schreiner: "Dieser Dienst ist ein zweischneidiges Schwert", sagt Bernd Schreiner, Chef der Thüringer Piratenpartei, die sich besonders um die Belange der Internet-Gemeinde kümmert." Er nennt u.a. die Gefahr für die Privatsphäre, Datenschutz- und Urheberrechtsbedenken.
  • Reaktionen auf die Aussagen des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU) in der "Welt":
    • Computerbase: CSU will lieber Websperren als Löschung Hans-Peter Uhl findet das Prinzip "Löschen statt Sperren" falsch und wirft der FDP vor, "mit dem Weg des Löschens auf Bauernfang bei der Piratenpartei zu gehen. „Die FDP als Zehn-Prozent-Partei hat panische Angst vor einem Anwachsen der Piratenpartei“."
    • golem.de. CSU: Absage an Internetsperren verstößt gegen Absprachen Auch hier heißt es: "Die FDP als Zehn-Prozent-Partei habe panische Angst vor einem Anwachsen der Piratenpartei. Deren potenziellen Wählern wolle die Ministerin durch ihre Politik gefallen und abtrünnige Liberale zurückgewinnen, sagte Uhl."
  • silicon: Bundesregierung entdeckt die IT-Politik Der Artikel beschreibt den Weg der Netzpolitik zu den Spitzenpolitikern, u.a. am Beispiel des CSU-Netzrates: "Es ist auch eine Reaktion auf das – vor allem bei jungen Wählern – recht gute Abschneiden der Piratenpartei bei der vergangenen Bundestagswahl im Herbst."
  • Open Report: Brüderle will Mittelstand bei «Elena» entlasten Kritisiert wird der Bundeswirtschaftsminister u.a. von der IG Bauen-Agrar-Umwelt und den Piraten: "Die Piratenpartei kritisierte die Absicht, lediglich den Mittelstand von «Elena» zu befreien. Die Arbeitnehmer großer Konzerne seien genauso von der zentralen Speicherung von Arbeitnehmerdaten betroffen wie alle anderen auch. «Grundrechtsschutz sollte nicht von der Betriebsgröße abhängen«, sagte der Spitzenkandidat der Partei für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen, Nico Kern."

2010-04-03

  • FR-online.de: "Grüne und Piraten sind sich nahe" Interview mit dem Vorsitzenden der Grünen in Hessen, Tarek Al-Wazir, und dem Vorsitzenden der Piraten in Hessen, Uwe Schneider. Es geht um Basisdemokratie, mögliche Kooperationen und Koalitionen, programmatische Beschränkungen und Übereinstimmungen, die notwendige Reform des Urheberrechts und die Wahlchancen der Piraten in der Zukunft. Man ist sich in vielem einig.

2010-04-02

  • ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): SPD darf großflächig werben Teaser: "FDP und Piratenpartei fühlen sich im Landtagswahlkampf benachteiligt, weil sie nicht so viele Wahlplakate aufstellen dürfen wie CDU und SPD. Sie kritisieren die Gleichstellung der Sozialdemokraten mit der CDU."
  • Chiemgau Online: Kissen-Chaos im Chiemgau Aus Anlass einer öffentlichen Kissenschlacht geht es um die Funktionsweise und andere Beispiele des Phänomens Flashmob. "Sogar zu politischen Zwecken muss die Idee des Flashmobs ab und an herhalten. Vor allem die Piratenpartei nutzt die Medienwirksamkeit und den Sensations-Effekt gelegentlich für politische Demonstrationen. So wurde beispielsweise ein Flashmob am Berliner Flughafen Tegel organisiert, bei dem die Mitglieder in Unterwäsche gegen die Einführung von Nacktscannern protestiert haben."

2010-04-01

  • Aprilscherze (u.a. Pressemitteilung "Langjähriger SPD-Abgeordneter Mierscheid tritt Piratenpartei bei"):
    • gulli:news: Klar machen zum Mackern: Mac-User entern Piratenpartei Mit der Gründung des Netzwerks "Mackaten" wolle man "zu einem besseren Verständnis von Zielen, Wünschen und Nöten der Mac-User in einer überwiegend von Linux dominierten Piratenpartei" beitragen und "einen Schutzraum bieten, in dem auch die leisen Stimmen unter den Mac-Usern Gehör finden können".
    • macnotes.de: Scherze mit und ohne Mac: 1. April 2010 "Einen weiteren alten Bekannten begrüßt man bei der Piratenpartei, die den Wechsel von Jakob Maria Mierscheid von der SPD in ihre Reihen feiert."
    • vorwärts.de: SPD auf Kaperfahrt Teaser: "Die SPD und die Piratenpartei wollen künftig enger zusammenarbeiten. Wie der vorwärts aus Kreisen beider Parteien erfuhr, bereiten sich die Führungsspitzen darauf vor, nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stärker zu kooperieren. Langfristig wird sogar ein Zusammenschluss nicht ausgeschlossen."
    • taz.de: Das Ende des Internets (bebildert mit einem Foto eines Piratenfloßes) "Mindestens genauso unwahrscheinlich klingt der Aprilscherz, den der bayerische Landesverband der Piratenpartei heute in seinem Blog postet: "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verlässt das sinkende Schiff FDP". (...)" (vgl. Pressemitteilung der bayerischen Piraten """Ahoi Piraten!" - Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verlässt das sinkende Schiff FDP"
    • greenpeace magazin: [tt_news=76690&tx_ttnews[backPid]=23&cHash=ccc331b2ff Notizen aus der Politik und politische Aprilscherze] "Da ist er wieder, der langjähriger SPD-Abgeordnete Jakob Maria Mierscheid! Und was macht er am frühen Morgen des 1. April? Für alle Welt überraschend erklärt er in Berlin seinen Übertritt zur Piratenpartei Deutschland. (...)"
    • FR-online.de: Sponsor engagiert sich beim Hotspot-Ausbau und FR-online.de: Ein Aprilscherz und kein Aprilscherz Die Bad Homburger Piraten hatten Wi-Fi für alle versprochen - gesponsort von BiFi.
  • Hanf Journal: Piraten – nur mit der Fahne im Wind? Der Autor bescheinigt den Piraten "Uneinigkeit bzw. Angst" in Bezug auf eine Position zur Drogenpolitik und fordert deshalb "Jetzt mal Butter bei die Fische, Leute …"


März 2010

2010-03-31

  • DerWesten: Kinderpornos - Sperren oder besser löschen? Eine Art FAQ zu Netzsperren: "Aber es gibt auch übergeordnete Einwände, oder? - Ja. Kritiker - Beispiel: Piratenpartei - sehen die Gefahr, dass ein Sperrgesetz letztlich den Rahmen für eine umfassende Internetzensur bieten könnte. Vereinzelt hatten Politiker in der Vergangenheit bereits Neonazi-Propaganda oder virtuelle Killerspiele auf den Index setzen wollen."
  • vorwärts.de: Bundesregierung will mit amiando elektronische Bundestagswahl abhalten Kommentierung eines verfrühten Aprilscherzes eines Online-Dienstleisters. "Wahrscheinlich würde aber eher der Anteil der Wähler der Piratenpartei erhöht werden, wenn das Vorhaben wirklich von der Bundesregierung geplant sei - denn es gibt schon jetzt erhebliche Kritik in der Netzcommunity zu möglichen Formen der elektronischen Stimmabgabe bei Wahlen."

2010-03-30

  • Baden Online: Mehr Kontakt mit den Bürgern Ausführliche Vorstellung der Piraten und ihrer Kandidaten für die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 in Offenburg und Kehl.
  • Zur Diskussion um Netzsperren auf EU-Ebene (Pressemitteilung: Zugangserschwerungsgesetz reloaded):
    • Telepolis pnews: Netzsperren: EU-Ei mit "dunklen Ecken" "Die Piratenpartei warnt vor der Neuauflage der "Stoppschild-Gesetzgebung"" Mit ausführlichem Zitat aus der Pressemitteilung.
    • gulli:news: EU-Vorschlag zu Internet-Sperren gerät unter Beschuss Statements von Biktom, FDP und Piratenpartei, die allesamt Netzsperren ablenhnen. "Die Piratenpartei spricht in ihrer gestrigen Pressemitteilung von einem EU-weiten Aufbau einer Zensur-Infrastruktur. Der verzweifelte Versuch würde neue Probleme aufwerfen, ohne die vorhandenen zu lösen. Man sollte statt der Sperren lieber effektiv gegen die Kinderpornografie im Internet vorgehen, um die Inhalte entfernen zu lassen und damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden."
    • AFP-Agenturmeldung: EU-Vorstoß zu Internetsperren stößt in Berlin auf Widerstand Zwischen den Stimmen aus den etablierten Parteien heißt es: "Die Piratenpartei warnte vor einem Einstieg in Zensur im Internet und argumentierte, Verbrechen dürften nicht durch eine Sperrung versteckt, "sondern müssen aufgeklärt und verhindert werden"."
    • ZEITjUnG: Die Geister, die sie rief Warum wird nun wieder über Netzsperren diskutiert? "Es sei doch nicht ausgereift, wehrten sich Kritiker, und die Piratenpartei sprach gar von einem Versuch der Regierung, das Internet zu kontrollieren."

2010-03-29

  • PC Welt: EU plant Internetsperren für Kinderpornografie "Bei der Piratenpartei rief das Vorhaben fast schon reflexartig heftige Kritik hervor. Internetsperren stehen unter anderem auch deshalb in der Kritik, weil sie sich leicht und mit wenig Aufwand umgehen lassen und somit keinen wirklichen Schutz vor Verbrechen bieten."
  • taz.de: Aus Zensursula wird Censilia Durch die Netzsperren sei Netzpolitik auf die Agenda gekommen, der Erfolg der Piraten dient als Beispiel für das massiv gewachsene öffentliche Interesse daran, Franziska Heines Onlinepetition sei für die Partei "ein Segen" gewesen. " "Klar waren die Netzsperren für uns ein klasse Wahlhelfer," sagt der Parteivorsitzende Jens Seipenbusch. Man wolle auf jeden Fall weiter dranbleiben und "verhindern, dass Bürgerrechte über die EU-Ebene ausgehöhlt werden," wie Seipenbusch sagt." Nun würde eine Vernetzung der europäischen Aktivisten stattfinden, die sich die deutsche Zensursula-Kampagne als Vorbild nehmen könnte, wird Markus Beckedahl zitiert.

2010-03-29

2010-03-28

2010-03-27


  • Lübecker Nachrichten: Demo-Tag: Lübeck im Ausnahmezustand Anlässlich eines "Trauermarsches" von 100 Neonazis protestieren 3000 Gegendemonstranten. Aus der Chronik: "11.09 Uhr: Auf dem Bahnhofsvorplatz haben sich 1000 Leute versammelt. Viele Kirchliche Gruppen, SPD, Grüne, Verdi und die Piraten Partei, aber auch viele bunte kleine Gruppen sind zum Demonstrieren gekommen."

2010-03-26

  • stern.de: Im Angesicht der Piraten Teaser: "Der Erfolg der Piratenpartei hat sie aufgescheucht: In Berlin buhlen Minister und Parteien um die Gunst der Netz-Community: Besonders Innenminister de Maizière umwirbt Netzaktivisten." Politikeraufklärung tut not, das Netz hat die besseren Argumente und die zwei Prozentpunkte der Piraten bei der Bundestagswahl habe die etablierten Parteien geschockt und aufgeweckt, da ihnen das Wählerpotential der Netzpolitik vor Augen geführt wurde.
  • Zur Unterzeichnung des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags:
    • DerWesten: Der neue Jugendmedienschutz-Vertrag und seine Folgen Im neuen Vertrag geht es u.a. um die USK-Kennzeichnung von Onlinespielen. "Bereits im Vorfeld wurde der neue Staatsvertrag kritisiert. Während die Piratenpartei "erhebliche Eingriffe in die Struktur des freien Internets" sah, kritisierte man in der Branche in Hinblick auf die Alterseinstufung von Online-Spielen die Einführung von mehr als einem Bewertungssystem."
    • gulli:news: JMStV: Altersfreigaben für Websites und Online-Games "Auch die Piratenpartei übte heftige Kritik an dem Staatsvertrag. Insbesondere "Sendezeiten fürs Internet" seien jetzt in greifbare Nähe gerückt. Webseiten, die nicht von Filtersoftware erfasst werden können und für Kinder freigegeben wurden, dürften laut dem Vertrag erst ab 24 Uhr zugänglich sein." Mit Zitat vom hessischen Piratenkapitän Uwe Schneider.
  • Zur NRW-Wahl:
    • DerWesten: Mehr Farben im Osten des Kreises Soest "Als letzter bekam der Warsteiner Stefan Posdzich alias „CheekyBoinc”, wie er im Netz heißt, für die Piratenpartei die Unterstützungsunterschriften zusammen."
    • Münstersche Zeitung: Wahl ohne Grau und Braun "In den Wahlkreisen Steinfurt I und II tritt zusätzlich (zu den etablierten Parteien) die Piratenpartei an."

2010-03-25

  • Lauterbacher Anzeiger: "Piraten" sehen sich als Basisdemokraten Bericht vom Kreisparteitag im hessischen Wetteraukreis mit Schwerpunkt auf Basisdemokratie, Erweiterung des Parteiprogramms und Mitgliederwerbung.
  • Wetterauer Zeitung: Piraten suchen noch Freibeuter Wichtigstes Thema beim Kreisparteitag sei die Schaffung einer breiteren Parteibasis gewesen, u.a. durch mögliche Kooperationen mit ehemaligen "Linken".
  • Spiegel Online: Ministerrat drängt auf europäischen Web-Filter Der AK Zensur hat herausgefunden, dass der EU-Ministerrat Netzsperren und Stoppschilder auf europäischer Ebene einführen will. Es wird auf die Proteste im vergangenen Jahr hingewiesen: "Im Zuge der "Löschen statt Sperren"-Bewegung erzielte die Piratenpartei bei der Bundestagswahl mit zwei Prozent der abgegebenen Stimmen einen Achtungserfolg. Über 134.000 Unterzeichner brachten den Protest mit einer Online-Petition auch in den Bundestag."
  • CHIP Online: Kristina Schröder: Die Social-Networking-Ministerin "Spätestens seit die Piratenpartei zwei Prozent der Stimmen bekommen hat, wachen auch viele Politiker auf und entdecken das Internet für sich - so wie Kristina Schröder." Werbung für die ach-so-internetaffine Familienministerin.

2010-03-24

  • mainpost.de Neuanlauf für Jugendschutz im Internet Als Kritiker des neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags kommt u.a. Simon Lange zu Wort, der „vorauseilende Selbstzensur“ befürchtet, "weil die Anbieter ihre Inhalte klassifizieren müssten, wenn sie von den Schutzprogrammen nicht gleich aussortiert werden wollten und weil ihnen Strafen bei Fehleinstufungen drohten".

2010-03-23

  • taz.de: Bürger haben nichts zu sagen Nach einem gescheiterten Bürgerentscheid im Berliner Bezirk Lichtenberg fordern u.a. die Piraten, dass Volksabstimmungen binded sein sollten, was die Beteiligung erhöhen würde.
  • ka-news.de: Piraten auf Kurs in den Landtag? Kurzvorstellung der Kandidaten der Piraten in Pforzheim und dem Enzkreis für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg.

2010-03-22

  • Telepolis: Zu links für die Linkspartei? Kritik zum Entwurf für ein neues Programm der "Linken": Das Programm bleibe u.a. zu allgemein. "Natürlich darf auch die Plattitüde vom "neuen Politikziel" nicht fehlen, die auch die Grünen vor 20 Jahren schon strapazierten und die auch die Piratenpartei gerade entdeckt hat."
  • Augsburger Allgemeine: Klassische Werte im schnellen Internet Der "Gesprächskreises der ChristSozialen Katholiken" will "die Grundsätze der Union (...) wieder im Vordergrund intensiver inhaltlicher Diskussionen sehen (...). Und die soll ausschließlich im Internet stattfinden. „Wir leben in einer modernen Zeit“. Zu denken habe ihm damals der Erfolg der Piratenpartei („Das ist ein Warnzeichen“) bei der Bundestagswahl gegeben." Der Wählerklientel (hauptsächlich junge Männer) wolle man erreichen, indem man nicht nur auf der CSU-Homapge sondern auch bei Facebook vertreten ist ...

2010-03-21

  • Spiegel Online: Twitter-Ministerin trifft das Netzvolk Zum Politcamp: Als ein wichtiger Grund für das neue Engagement der Politik in Netzfragen nennt der Autor die Piraten: "Spätestens seitdem die Piratenpartei bei der Bundestagswahl zwei Prozent der Stimmen bekam, sind die etablierten Parteien aufgewacht. Nun distanzieren sich Politiker von den Netzsperren, die Ursula von der Leyen als Ministerin so dringend wollte, und die gegen Expertenrat vom Parlament eiligst verabschiedet wurden. Die Politik entdeckt nach Jahren im Dämmerzustand das Internet."

2010-03-20

  • Nürnberger Nachrichten: Neuer Pass mit Funk-Chip kommt Ausführliche Darstellung der neuen Personalausweise, inkl. Kritik: "Die »Piratenpartei« etwa riet Bundesbürgern am »Europäischen Datenschutztag« im Januar, noch vor Herbst einen alten Ausweis zu beantragen. Wer später einen neuen Pass besitzt, solle ihn in eine Hülle aus Metall stecken, um ihn vor ungewolltem Auslesen zu schützen."

2010-03-18

2010-03-17

  • taz.de: Wir rekonstruieren nicht "Innenansicht" von Manuela Schauerhammer und Lena Rohrbach von den Berliner Piraten zur Genderdebatte in der Piratenpartei. Teaser: " Für die Gleichberechtigung: Wir wollen Individuen nicht in Geschlechterkategorien einsortieren. Und wir wissen, dass die meisten Piraten das auch so sehen."
  • DerWesten.de: Mit Twitter und Facebook in den NRW-Wahlkampf "Wenn mehr Politiker zusammenkommen als aufs Podium passen, um über den Online-Wahlkampf in NRW zu diskutieren – dann geht’s ums Politcamp." Dank ihres Achtungserfolges von zwei Prozent bei der Bundestagswahl wird auch die "online-affine" Piratenpartei bei den Sessions mit einbezogen, "obwohl sie nirgendwo im Landtag vertreten sind oder im Bundestag sitzen. Deswegen haben sie schon eine Art Sonder-Status. Sie sind aber ein sehr wichtiger Teil in den Diskussionen", erklärt der Initiator.

2010-03-16

  • mephisto 97.6: Internet bald nur noch ab 22 Uhr? Zu Nivellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages u.a.: "Unter anderen kritisiert die Piratenpartei die Neuerungen aufs Schärfste als technisch nicht machbar und falsch." Ferner wird die piratige Forderung nach Förderung von Medienkompetenz statt Internetüberwachung genannt.

2010-03-15

  • taz.de: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? Zur vermeintlich überholten Genderdebatte: "Ich lerne aus der Debatte die hübsche Prägung "Wir sind postgender" und lege sie mir für meine Schaffensperiode ab meinem 80. Geburtstag zurück. Das klingt doch schöner als: "Ich bin jenseits von Gut und Böse.""

2010-03-14

  • mainpost.de: Kampf um den Sozialstaat Ein SPD-Bundestagsabgeordneter lobt die Jusos für ihre "Kompetenz bei den neuen Medien. Mit den Themen Internet-Zensur, Computer-Spiele- und Paint-Ball-Verbot sowie einer pauschalen Verurteilung der Jugendlichen als „verroht“ könne er nur jedoch schwer Jugendliche davon überzeugen, dass die SPD ihre Interesen besser vertrete als die Grünen oder die Piratenpartei, entgegnete ein Nachwuchs-Politiker aus Waldbüttelbrunn."

2010-03-13

  • gulli:news: STOP ACTA - Petition gegen das Abkommen Informationen zu ACTA und dem piratigen Protestbündnis STOP ACTA. Zitiert wird deren Koordinator für Deutschland, Stephan Urbach, der in der Petition des Bündnisses möglich sei, "den Rückhalt gegen ACTA innerhalb der Bevölkerung [zu] zeigen und weiter politischen Druck auf die Verhandlungsführer auf[zu]bauen. Gemeinsam können wir ACTA stoppen".

2010-03-12

  • taz.de: Eine Debatte für's Netz Eine Autorin des feministischen Blog "Mädchenmannschaft"" zur Gender-Debatte - Teaser: "Die Mehrheit der Piratenpartei glaubt, das Geschlecht sei überwunden. Im Internet eine weit verbreitete Meinung - die doch wieder zu Benachteiligung führt."

2010-03-11

2010-03-10

  • Der Tagesspiegel: Winnenden und die Killerspiel-Lobby Kommentar zur Debatte um "Killerspiele" nach dem Amoklauf in Winnenden. Man habe die Spiele nicht verbieten wollen, denn die Fangemeinde sei "groß, gut organisiert und als Lobby fast ebenso stark wie die Pharmaindustrie, die Automobilbranche oder der so genannte militärisch-industrielle Komplex. Seit dem Erfolg der Piratenpartei schließlich und der erfolgreichen Kampagne gegen "Zensursula" von der Leyens Kinderschänder-Webseiten-Sperrungs-Initiative ist klar: Die Politik hat vor dieser Macht kapituliert. Keine geistig-politische Wende wird daran etwas ändern."
  • Niederrhein Zeitung: NRW seit 60 Jahren ohne Volksentscheid - Demokratie-Kampagne zur Landtagswahl Die Initiative "Mehr Demokratie" will anlässlich der NRW-Wahl "für bürgerfreundliche Volksabstimungs-Verfahren" werben. "Die Forderungen von Mehr Demokratie finden bei den Parteien zunehmend Gehör. Grüne, Linke und Piratenpartei haben alle Hauptforderungen des Vereins bereits übernommen."

2010-03-09

  • gulli:news: Fachgespräch mit Stefan Michalk vom BVMI Interview mit dem Geschäftsführer des Bundesverbandes Musikindustrie. Man müsse das Urheberrecht zu einem "Gesellschaftsthema" machen: "Von daher sind wir zwar auf der einen Seite nicht gerade begeistert über die Piratenpartei, weil sie eine Position vertritt, die relativ plakativ ist und auch keine alternativen Lösungen anbietet, wie Kulturwirtschaft anders funktionieren könnte. Wir sind aber auf der anderen Seite auch ein bisschen dankbar, weil dadurch die etablierten Parteien aufgewacht sind."
  • Wochenspiegel Paderborn: Mit Volldampf in den Landtag Ankündigung der Wahl der Direktkandidaten im Kreis Paderborn für die NRW-Landtagswahl.

2010-03-08

  • Abendzeitung: CSU will mit "Netzrat" junge Internet-Nutzer anziehen Als angeblich erste Partei ruft die CSU einen "Netzrat" ins Leben, um dem Schwund junger Wähler zu begegnen. Ziel sei eine eigene Internet-Politik, ein Thema soll „Freiheit im Internet contra Innere Sicherheit“ sein. "Die Partei reagiert damit auch auf das verhältnismäßig gute Abschneiden der Piratenpartei bei der Bundestagswahl vor allem bei jüngeren Wählern."

2010-03-07

2010-03-06

2010-03-05

  • Stuttgarter Zeitung: Prozess gegen Tauss beginnt im Mai Nachträglich korrigierte dpa-Meldung: "Er ist inzwischen für die Piratenpartei aktiv, die sich gegen das Sperren [b]und für das Löschen[/b] von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten einsetzt.

2010-03-04

  • Vlothoer Anzeiger: Kandidat der Piraten Porträt der Piraten im Kreis Herford anlässlich der Direktkandidatenwahl.
  • Hamburger Abendblatt: Datenschützer kämpfen in ganz Europa gegen EU-Datenverordnung Zur Urteilsverkündigung zu Vorratsdatenspeicherung erschienen zahlreiche Gruppen, u.a. der AK Vorrat. "Die Piratenpartei unterstützt die Protestbewegung, auch der Deutsche Anwaltverein, der Deutsche Presserat und der Chaos Computer Club."
  • Spiegel Online: Internetschreck Ilse Bndesministerin Ilse Aigner sei auf Profilsuche und konzentriere sich daher neuerdings "auf den Verbraucherschutz im Internet. Damit emanzipiert sie sich zwar von CSU-Chef Seehofer - doch ob sie bei der Netzgemeinde punktet, ist fraglich." Der CSU-Vorsitzende selbst habe sie zu dem Thema gebracht: "Tagelang wedelte Seehofer in München mit einer roten Mappe, in der er die Zahlen der Wahlforscher mit sich trug - und die Erkenntnis, dass zwölf Prozent der männlichen Erstwähler in Bayern die Piratenpartei gewählt hatten."
  • taz.de: Meuterei der Piratinnen Teaser: " Die Piraten streiten aktuell über Gender. Eine Aktivistin startete eine Mailingliste "nur für Frauen" – dafür hagelte es sofort harsche Kritik bis hin zu Parteiausschluss-Forderungen." Relative ausgeglichene Darstellung der aktuellen Gender-Debatte bei den Piraten (siehe Piratinnen.
  • Zur Einrichtung einer Internet-Enquetekommission (Pressemitteilung "Internet-Enquetekommission - Wann kommt eine echte Alternative?):
    • dpa-Agenturmeldung: Nutzer sollen an Internet-Kommission teilnehmen Schlussssätze: "Die Piratenpartei bezeichnete die Expertengruppe in einer Mitteilung als «Alibi-Veranstaltung». Deutschland habe keinen Bedarf an weiteren Schwatzrunden zum Thema Internet, sondern Handlungsbedarf."
    • News Adhoc (na-/ddp-Agenturmeldung): Bundestag will Verhältnis Internet und Gesellschaft näher beleuchten "Unions-Fraktionsvize Michael Kretschmer (CDU) betonte, der Bürger solle «als 18. Mitglied» der Kommission die neue digitale Welt mitgestalten. Eine Zusammenarbeit mit der Piratenpartei soll es aber nicht geben: «Das ist nicht notwendig.»"
    • News Adhoc (na-/ddp-Agenturmeldung) Kein Bedarf an Schwatzrunden Zusammengefasste Zitate aus der Pressemitteilung.
    • golem.de: Enquêtekommission des Bundestags soll das Internet verstehen "Die Piratenpartei hat die Enquêtekommission als Alibiveranstaltung bezeichnet. Es gebe keinen Bedarf an weiteren Schwatzrunden zum Thema Internet." Die Kommission sie zudem mit Politikern ohne Internetaffinität (CDU) und Befürwortern der Netzsperren (SPD) besetzt, weshalb man eine alternative Enquêtekommission gründen wolle.
    • Spiegel Online: Bundestag beschließt Web-Enquete Ausführliche Zitierung der Kritik der Piraten: Die Kommission sei eine "Alibi-Veranstaltung", statt Schwatzrunden gäbe es "netzpolitischen Handlungsbedarf", die Kommission sei überflüssig, da sie sich nicht mit brisanten Netzthemen beschäftigen dürfe. "Die Piratenpartei, offenbar reichlich beschwingt von ihrem Zwei-Prozent-Achtungserfolg bei der Bundestagswahl, will nun gemeinsam mit anderen Netzaktivisten den Bundestag mit Initiativen von außen "auf den richtigen Weg" bringen. Außerdem wollen sie eine alternative Enquete-Kommission gründen - müssen sich allerdings auf einen harten Wettbewerb gefasst machen. Denn auch die Parteien buhlen um profilierte Netzexperten."
    • kress: "Internet und digitale Gesellschaft": Bundestag bringt Web-Enquete auf den Weg "Noch bevor die Enquete-Kommission die Arbeit aufgenommen hat, winkt die Piratenpartei bereits genervt ab: Das sei eine "Alibi-Veranstaltung". Deutschland brauche kein weiteren "Schwatzrunden" zum Thema Internet, sondern netzpolitischen Handlungsbedarf."

2010-03-03

  • Telepolis: "Piratez-moi!" Porträt des französischen "Synthesizer-Magiers" Jean Michel Jarre, der "1983 auch den Kommerz der Musikindustrie künstlerisch infrage" stellte. Er habe mit seinen Aktivitäten weltweit Aufsehen erregt. "Dennoch dürfte die Aktion eher künstlerische Motive gehabt haben, als dass Jarre das Programm der Piratenpartei hätte vorwegnehmen wollen."
  • Allgemeine Zeitung (Rhein Main Presse): Piratenpartei entert Kreis Informationen zu Personal und Aktivitäten des neuen Kreisverbandes Rheinhessen.

2010-03-02

  • Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Vorratsdatenspeicherung(Pressemitteilung: "Ein Sieg der Bürgerrechte - Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig"):
    • Märkische Oder-Zeitung (ddp-/dpa-Agenturmeldungen): Karlsruhe: Datenspeicherung ist verfassungswidrig Direkt nach den Stimmen aus den im Bundestag vertretenen Parteien kommt das Piraten-Statement: "Der Vorsitzende der Piratenpartei, Jens Seipenbusch, nannte das Urteil "eine schallende Ohrfeige für die bürgerrechtsfeindliche Gesetzgebung der letzten Jahre." Außerdem wies er darauf in, dass es jetzt gelte dafür zu sorgen, dass die entsprechende EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für unrechtmäßig erklärt werde."
    • futurezone.ORF.at: D: Verfassungsrichter kippen Data-Retention Gleiches Zitat der Piraten.
    • ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): „Klatsche für den Gesetzgeber“
    • CIO.de: Piratenpartei: Urteil ist «schallende Ohrfeige» Gleiches Zitat und: "Das Urteil zeige auch, dass die Piraten im Kampf für die Bürgerrechte als Gegenpol zu den etablierten Parteien dringend benötigt würden, sagte Seipenbusch."
    • taz.de: Piraten und Datenschützer zufrieden
    • sueddeutsche.de: Eine richtige Klatsche Im Live-Ticker zu den Reaktionen auf das Urteil überrascht die identische Wortwahl von Piraten und Polizeigewerkschaft: Beide sprechen von einer "schallenden Ohrfeige", die GdP meint damit allerdings die schlampige Gesetzesausarbeitung. "Im Falle der Piraten aber nicht nur für den Gesetzgeber, sondern für "die bürgerrechtsfeindliche Gesetzgebung der letzten Jahre". Doch mit dem Urteil sind die Piraten noch nicht zufrieden. Jetzt gelte es, dafür zu sorgen, dass die entsprechende EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für unrechtmäßig erklärt werde (...)."
    • golem.de: Datenschützer: Vorratsdatenspeicherung jetzt EU-weit kippen Neben dem AK Vorrat, der FDP-Innenexpertin Gisela Piltz und der neuen EU-Justizkommissarin Viviane Reding fordern auch die Piraten eine Überprüfung der EU-Richtlinie, nachdem das "Etappenziel" erreicht sei: ""Jetzt gilt es, den Schwung auf europäischer Ebene zu nutzen, um die zugrundeliegende EU-Richtlinie für unrechtmäßig zu erklären, damit die Vorratsdatenspeicherung nicht über diesen Umweg eingeführt werden kann.""
    • wiwo.de (Wirtschaftswoche): Kommentar: Höchste Zeit für eine Internetstrategie der Bundesregierung Mit den 35.000 Klägern gegen die Vorratsdatenspeicherung und den 134.000 PetentInnen gegen die Netzsperren zeigten sich die Versäumnisse in der bisherigen Netzpolitik: "Im Fahrwasser dieser Proteste gelang es der Piratenpartei, als neue politische Kraft auf Anhieb zwei Prozent der Wähler für sich zu gewinnen."
    • heise online: Urteil zur Vorratsdatenspeicherung lässt weiten Interpretationsraum Der Urteilsspruch sei auf große Zustimmung gestoßen. "Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in dem Urteil eine "schallende Ohrfeige" für die politischen Verantwortlichen – und ist sich damit zunächst einig mit der Piratenpartei. Während diese aber als weiteren Schritt das endgültige Aus für die Vorratsdatenspeicherung verlangt, moniert die GDP, dass erneut "eine schlampige Gesetzesformulierung" der Polizei ein notwendiges Ermittlungsinstrument "aus der Hand geschlagen" habe."
    • dpa-Agenturmeldung: Nach Urteil Koalitionsstreit über Datenspeicherung "Die Piratenpartei nannte das Urteil eine «schallende Ohrfeige für die bürgerrechtsfeindliche Gesetzgebung der letzten Jahre». Jetzt gelte es dafür zu sorgen, dass die entsprechende EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für unrechtmäßig erklärt werde."
    • Der Tagesspiegel: Die Stimmen zum Grundsatzurteil U.a. mit dem Statement von Jens Seipenbusch.
    • See-Online.info: „Ein guter Tag für den Datenschutz“ Die Piraten sähen sich als neue Bürgerrechtspartei. Ihre Befürchtungen zur Vorratsdatenspeicherung: "Die Menschen passten sich der Überwachung an und vermieden es, Kontakt zu Personen aufzunehmen, die sie in Verruf bringen könnten. Dazu zählten zum Beispiel Drogenberatungsstellen oder Psychotherapeuten, heißt es in der Mitteilung der Piratenpartei."
    • Bild.de: Internet-Nutzer feiern das Daten-Urteil Hauptsächlich Statements aus sozialen Netzwerken. "Die Piratenpartei, die sich gegen Zensur im Internet einsetzt, hat das Urteil begrüßt." inkl. Statement von Jens Seipenbusch.
    • FR-online.de: Klatsche für Gesetzgeber "Nachdem Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier die ersten Sätze im Gerichtssaal verlesen hatte, knallten hundert Meter entfernt am Stand der Piratenpartei die Sektkorken. Man glaubte an einen Sieg auf ganzer Linie." Später dämpfte dann die Einsicht, dass das Speichern nicht generell verboten sei, die Stimmung.
    • Märkische Allgemeine: INTERVIEW: „Sieg auf der ganzen Linie“ Kurzinterview mit Jens Seipenbusch.
  • Die-Mark-online: Oranienburg: Mehr Baumschutz "Vorstellen können sich die Grünen zudem, auch in Oranienburg über kurz oder lang einen Bürger-Haushalt aufzustellen. Was es mit diesem derzeit oft indes inflationär gebrauchten Begriff auf sich hat, darüber klärte David Salz vom Kreisverband der Piratenpartei auf."
  • Philibuster: Martin Sonneborn: "Ich befürchte pogromähnliche Zustände" Warum die Piraten im Gegensatz zu Sonneborns PARTEI schon bei Schweizer Wahlen mitmachen dürften: "In Deutschland kenne ich die Piraten nur als Pornopartei um Jörg Tauss. Vielleicht sollten auch wir mehr auf pornografische Inhalte setzen."

2010-03-01

  • taz.de: "Aigner drischt auf Google ein" Anlässlich der Cebit " haben sich gleich mehrere Mitglieder des Bundeskabinetts zu netzpolitischen Themen geäußert - und auffällig Position für Datenschutz im Internet-Zeitalter bezogen. (...) Die Bundesregierung weiß: Die Cebit ist ein guter Zeitpunkt, um in den Medien mit netzpolitischen Äußerungen wahrgenommen zu werden. Sie will die junge, netzaffine Wählerschaft erreichen, die der Piratenpartei bei der jüngsten Bundestagswahl einen Achtungserfolg bescherte." Zudem seien die Bürger sensibler gegenüber der Verwendung ihrer Daten geworden.


Februar 2010

2010-02-28

  • Zum Parteitag der Berliner Piraten und den Piratinnen:
    • taz.de: Frauen auf dem Weg ins Boot Teaser: "Auf ihrem Landesparteitag am Wochenende stimmen sich die Mitglieder auf die Abgeordnetenhauswahl 2011 ein - inklusive einer Debatte über Frauen in der Partei."
    • gulli:news: Die Piratinnen - Emanzipation auf Umwegen Teaser: "Gestern wurde auf der Berliner Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei die Gründung eines neuen Netzwerks für Frauen bekannt gegeben. Das Unterfangen wurde aber zu einer schweren Geburt. Innerparteilich erntete die Initiatorin nicht nur Lob für ihren Vorstoß."
  • donaukurier.de: Rüstzeug für Reise durch World Wide Web mitgeben Teaser: ""Chatten, Twitter, Ego-Shooter – verblöden unsere Kinder" Es war provokant gefragt von Julika Sandt, der FDP-Mediensprecherin im Bayerischen Landtag. Trotzdem lockten die Liberalen kaum Gäste an. Knapp 20 Besucher verfolgten die Diskussion, die auch Vertreter der Piratenpartei und Schulamtsdirektor Vitus Schwärzer auf den Plan rief."

2010-02-27

2010-02-26

  • heise online: Länder bringen neuen Jugendmedienschutz auf den Weg "Kritiker bleiben trotz der Änderungen skeptisch. Vor einigen Staatskanzleien demonstrierten kleinere Gruppen der Piratenpartei. Aus Düsseldorf berichteten die Piraten über ein positiv verlaufenes Gespräch mit dem Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Andreas Krautscheid. In Kürze werde man in einem mit Krautscheid vereinbarten Gespräch versuchen, noch eigene Positionen einzubringen."
  • DerWesten: Piraten suchen bei Parteitag gemeinsame Angriffsstrategie " Sie haben als Nerd-Partei angefangen, am kommenden Wochenende formieren sich die Piraten für ihren NRW-Wahlkampf – online und offline. Ein Interview mit Piraten-Käpt’n Birgit Rydlewski über fehlende Goldschätze, eine diskussionsfreudige Mannschaft und den Kampf für eine freies Internet."
  • Rhein-Neckar-Zeitung: "Der Staat darf nicht alles" Interview mit dem früheren Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) zu seinem neuen Buch "Rettet die Grundrechte!" Er sieht das Erstarken der Piratenpartei als "positives Zeichen" für den Aufstand gegen zunehmende staatliche Eingriffe, findet aber ihre Lösungen "nur teilweise überzeugend".

2010-02-25

  • Spiegel Online: Umstrittenes Internetsperrgesetz: Familienministerin Schröder rüffelt von der Leyen Familienministerin Kristina Schröder "plant ein Bündnis mit der Netzgemeinde, um problematische Inhalt im Internet zu löschen, anstatt zu sperren." Zu den Piraten steht sie ganz anders als "Zensursula": "Wenn ich mit meinen Wiesbadener Piraten diskutiere, dann kann das auch sehr konstruktiv sein. Ich werde demnächst auch deren Stammtisch besuchen. Natürlich sind da manche sehr speziell, keine Frage. Aber wir sind uns doch weitgehend einig: Wir wollen ein möglichst freies Internet und keine Kinderpornografie." Mit dem "Forum Internet" will sie "eine Plattform (schaffen), die sich mit der Netzpolitik der Zukunft befassen soll", die Piraten als Teil der Community hätten "eine wichtige Rolle gespielt" und sollten nun konstruktiv mitarbeiten.

2010-02-24

  • wissen.de: Scheingefecht um Kinderpornos Das Netzsperrengesetz sei als "Symbolpolitik" zu verstehen gewesen, bei dem es "um mehr als um Kinderpornos" gegangen sei. "Es folgten wüste Proteste der Internet-Community, das Erstarken der Piratenpartei und eine Petition gegen den Entwurf mit 134.000 Unterstützern." ... Die Piratenpartei u.a. hielten das Sperren für ineffektiv und fürchtete "einen Einstieg in eine Technik, mit der weitere Inhalte gesperrt werden könnten". (auch erschienen in der Druckausgabe der Financial Times Deutschland)

2010-02-23

  • Focus Online: Personenkontrollen im Netz "Web-Sperren gegen Kinderpornografie, ein neuer Staatsvertrag für Jugendmedienschutz und ein geheimes Abkommen: Wie die Politik dem Internet immer mehr Grenzen setzen will." ""Lass Dir das Internet nicht wegnehmen“" sei ein neuer Slogan der Piratenpartei, deren Kritik an den neuen Zensurplanungen für das Internet hier diskutiert wird.

2010-02-22

  • Zeit Online: Küchentischethik für Fortgeschrittene "Hacker können viel zur Orientierung in der digitalen Welt beitragen. Wenn sie ihre "Hackerethik" weiter entwickeln und Kontroversen anstoßen." Analyse der Hackerkultur. Die im CCC zusammengeschlossenen Hacker seien schon seit den 80ern "eine feste Größe in technikpolitischen Fragen", das Spektrum habe sich weiter entwickelt: "Zensur, Informationsgesellschaft, Jugendschutz, Patente, Copyright, Innenpolitik, Entwicklungspolitik – überall sind politisch motivierte Hacker an Diskussionen beteiligt. Sogar eine eigene Partei wurde gegründet und erschreckte vergangenes Jahr mit einem Schnellstart die etablierten."
  • mainpost.de: Jusos sehen Datenschutz in Gefahr Die Jusos in Franken sehen den "derzeitigen Umgang mit dem Datenschutz und der informationellen Selbstbestimmung in der digitalisierten Welt" kritisch: "Die Gründung und Wahlergebnisse der Piratenpartei, die vor allem von jungen Menschen Zuspruch erhielt, zeigten, dass einige politische Entscheidungen rund um die „Neuen Medien“ aus Sicht der jungen Generation falsch waren."

2010-02-21

  • Spiegel Online: Separatisten mischen Nordrhein-Westfalen auf Porträt der neu gegründeten Westfalenpartei, der "ein "Anti-Parteien-Image" (fehle), das sie für Protestwähler interessant machen könnte", wie es u.a. die Piratenpartei hätte, "die mit ihren Crews und Projektgruppen auf eine neue Parteistruktur setzt."
  • derFreitag: Gleiche Chancen für alle "Die Tonträgerfirmen sollten legale Musikangebote fördern, statt ihre Kunden zu verklagen. Ein Verbreitungsrecht für Musik im Netz würde Künstlern und Unternehmern nützen". Aaron Koenig versucht mit dem Vorurteil über die Piraten als "die Internet-Anarchos, die kostenlose Musik-Downloads für alle wollen" aufzuräumen.

2010-02-19

  • gulli:news: CSU: Piratenpartei in närrischer Nebelbank verirrt "Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk (CSU) reagierte gestern offiziell auf die Äußerungen der Piratenpartei, die sie als Befürworterin eines schwächeren Urheberrechts ausgemacht hatte. Der verbale Schlagabtausch geht auch nach Ende der närrischen Zeit weiter." Sie fühlt sich missverstanden und spricht von einem "Faschingsscherz" der Piraten.
  • Virenschutz.info: Bitkom aussert sich gegen die Internetzensur "Infolge der Entscheidung des Bundespräsidenten haben sich zahlreiche Gegner erneut gegen das Gesetz ausgesprochen. Mittlerweile spricht die Piratenpartei von einem „Etappensieg von Zensursula“."
  • mz-web.de (Mitteldeutsche Zeitung): «Die Bewegung dehnt sich aus» "Franziska Heine, Web-Aktivistin, sieht wachsenden Widerstand gegen Netz-Eingriffe". Die Initiatorin der Petition gegen die Internetsperren sieht die Piratenpartei auf einem erfolgreichen Weg, will sich aber selbst nicht parteipolitisch organisieren: "Das Schöne ist ja, dass es so viele Möglichkeiten gibt, sich politisch zu engagieren. Früher ging das nur in Parteien."
  • ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): Die etablierten Parteien wollen updaten Nach dem erfolgreichen Protest gegen die Netzsperren wollen die Netz-Aktivisten weiter gegen Sperren im Internet sensibilisieren. Die etablierten Parteien werden zunehmend sensibler für Netzpolitik: "Politprofis aller Couleur ahnen, dass der Zuwachs bei der Piratenpartei auf jetzt 12 000 Mitglieder nicht von ungefähr kommt." Um "nicht als inkompetent, als uninteressiert" zu gelten (Roland Koch, CDU), suchen die etablierten Parteien daher zunehmend den Dialog zur "Netz-Community".

2010-02-18

  • Uckermark Kurier.de: Umschau Ankündigung eines Piratentreffens in der Uckermark.
  • Zeit Online: Liquid Democracy: Mehr Technokratie wagen Vorstellung des Konzeptes und erster Erfahrungen der Berliner Piraten mit der Liquid Feedback-Software. Skeptisch äußert sich Politikwissenschaftler Friedbert Rüb zu diesem technischen Partizipationsansatz: Demokratietheoretisch sei man anfangs dem Netz gegenüber sehr euphorisch gewesen, aber es habe sich gezeigt, dass "die Qualität der politischen Debatte (...) sich verschlechtert (habe), die Diskurse seien immer populistischer geworden. (...) Hier habe sich bislang keine echte Gegenmacht etablieren können."
  • RP Online: Die Politik blamiert sich mit dem Internet Die Entwicklung des Netzsperrengesetzes sei nur ein Beispiel für den "unbeholfenen Umgang der Regierungen mit dem Internet". "Die Piratenpartei profitierte von dem Umgang mit Internetthemen und schnitt bei den vergangenen Wahlen überraschend gut ab."

sich Zensursula am Ende durch] "Die Piratenpartei, die sich unter anderem als Antwort auf eine befürchtete Internetzensur gründete, zeigt sich auf ihrer Internetseite verständnislos" gegenüber den "offensichtlichen Nutzlosigkeit des Gesetzes" und des mit ihm verbundenen "Einstieg(s) in eine Zensurinfrastruktur". "Gleichzeitig warnt die Piratenpartei vor einem derzeit in der Politik diskutierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der „das Zugangserschwerungsgesetz noch weit in den Schatten stellt.“"

    • ZDNet.de: Bitkom spricht sich gegen Internetzensur aus "Die Piratenpartei sieht einen "Etappensieg für Zensursula", der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren erwägt eine Verfassungsbeschwerde. Vor einem Jahr hatte der Bitkom die Ansätze der damaligen Regierung noch begrüßt."
    • spieletipps: Bundespräsident Köhler unterschreibt Netzsperren-Gesetz Die Piratenpartei "kritisierte die Unterschrift Köhlers, da die bestehende Gesetzeslage bereits das Löschen von Seiten mit kinderpornografischen Inhalten erlaube".
    • Virenschutz.info: Neues Internet Zensurgesetz von Horst Koehler unterzeichnet "Auf Druck der FDP sowie vor dem Hintergrund des Erfolges der Piratenpartei hatte sich die schwarz-gelbe Bundesregierung bei der Bundestagswahl für eine Aussetzung des Gesetzes für ein Jahr geeinigt, welches von der großen Koalition kurz zuvor beschlossen wurde."

2010-02-17

  • Südthüringer Zeitung: Karneval mit anderen Mitteln Kommentar zum (politischen) Aschermittwoch, darin wird die Feier der Piraten in einem Atemzug mit denen der etablierten Parteien aufgeführt.
  • gulli:news: Stellt sich Beate Merk (CSU) gegen die Rechteinhaber? "Die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) hat sich kürzlich ungewollt in die Urheberrechtsdebatte eingeklinkt. Sie behauptet, Daten könne man grundsätzlich nicht stehlen. Die Piratenpartei begrüßt ihren Vorstoß."
  • DerWesten: Noch 81 Tage bis zur Landtagswahl Die Grünen hätten noch nicht einmal alle Direktkandidaten aufgestellt, die Piraten träten in Gelsenkirchen mit zwei Kandidaten an.
  • Augsburger Allgemeine: 120 Fans reisen von weit her an Rückblick eines Sympathisanten (er nennt die Piraten eine "sympathisch unorthodoxe und angenehm chaotische Vereinigung") auf den piratigen Aschermittwoch in Ingolstadt.

2010-02-16

  • LVZ-Online (Leipziger Volkszeitung): Unter falscher Flagge: Die Piratenpartei kämpft mit unerwarteter Konkurrenz "Andere Parteien, wie SPD und FDP, mischen sich stärker in die Debatte über Freiheit und Sicherheit im Netz ein." Im Gespräch mit Simon Lange streicht dieser u.a. heraus, "dass die Bürgerrechte wieder im politischen Diskurs präsent seien". Weiter geht es um die NRW-Wahl und die Erweiterung des Themenspektrum der Piraten.
  • donaukurier.de: Piraten treffen sich zum Fischessen Der piratige Aschermittwoch wird direkt nach denen der etablierten Parteien angekündigt: "Auch wer nicht als Pirat verkleidet ist, so die Ankündigung der Piratenpartei, darf an ihrem politischen Aschermittwoch teilnehmen."
  • FR-online.de: Piratenpartei gegen kleineres Parlament Die Piraten kritisieren die von der CDU geplante Verkleinerung des Stadtparlaments von Rodgau (Kreis Offenbach) als "Sparmaßnahme auf Kosten der Demokratie".

2010-02-15

  • Telepolis: Island soll Pressefreiheitsoase werden "Ab morgen debattiert das Parlament über einen von Wikileaks mit initiierten Antrag". Dazu ist es nicht zuletzt dank der isländischen Borgarahreyfingin ("Bürgerbewegung") gekommen, die mit der Piratenpartei vergleichbar sei: "Sie kämpft um mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz und sieht sich selbst jenseits von "links" und "rechts"" und hält drei Parlamentssitze.
  • Welt Online: Blaue Briefe gegen grüne Gentechnik "Die neue Form des Bürgerprotests ist schnell, konkret und unideologisch - Attac und die Grünen wirken wie aus einer anderen Zeit". Die egalitären und dezentralen Strukturen des Netzes bringen neue, weniger dauerhafte Protestbewegungen hervor. "Das Prinzip der Gleichberechtigung betonen denn auch Organisationen wie der "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung", der politische Online-Kommunikation betreibt und aus dessen Mitte die Piratenpartei kam."

2010-02-14

  • gulli:news: Piratenpartei: Forum verschoben, Datenschutz ade? Kommentierung des temporären (?) Umzugs des Forums der Piratenpartei auf einen privaten Server. "Bleibt zu hoffen, dass man solche Alleingänge künftig schon auf technischer Ebene unmöglich macht."
  • DerWesten: Andre Landskron ist Piraten-Kandidat "Da sitzen an einem Freitagabend eine Handvoll Menschen um einen Tisch im Irish Pub und wollen einen Direktkandidaten für die Landtagswahl finden. Jeder, der vorbeikommt, kann mitmachen." Etwas Häme und Kurzvorstellung des Direktkandidaten der Piraten im Kreis Wesel für die NRW-Wahl, Andre Landskron.
  • humanistischer pressedienst: Dresden stellt sich quer Rückblick auf den erfolgreichen (von den Piraten unterstützten) Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden.

2010-02-13

2010-02-12

2010-02-11

  • Osttühringer Zeitung: Auch Piraten begehren auf Piraten aus dem Kreis Greiz (Thüringen) engagieren sich bei einem "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik".


2010-02-10

  • Zum geplanten Aus für das Netzsperren-Gesetz:
    • AFP (Agenturmeldung): Bundesregierung rückt von Gesetz über Kinderporno-Sperren ab Die Meldung schließt mit den Piraten: "Nach Eindschätzung (sic!) der Piratenpartei ist das von Schwarz-Gelb geplante "Löschgesetz" gar nicht erforderlich, um gegen Kinderporno-Seiten vorzugehen." plus Zitat von Piratensprecher Simon Lange.
    • FR-online.de: Löschen statt sperren im Internet Der CCC betont, dass es "längst ausreichende Rechtsgrundlagen zur Löschung solcher Websites" gebe. "Auch die Piratenpartei nennt die Pläne "Unsinn": "Das zeigt erneut, wie wenig die Regierung von der Materie versteht", sagte ein Sprecher der Saarbrücker Zeitung."
    • Südwest Presse Online: Aus für Internetsperren Obwohl es für die Gegner der Sperren "ein Sieg auf der ganzen Linie" sein sollte, seien sie unzufrieden: ""Das ist total überflüssig und lächerlich", sagte der Sprecher der Piratenpartei, Simon Lange. Bestehende Gesetze reichten aus, um Kinderporno-Seiten zu löschen. Zudem gibt es Bedenken, das alte Sperrvorhaben werde lediglich umformuliert."
    • DerWesten.de: Netzgemeinde jubelt über Stopp von Internetsperren "Internet-affine Wähler quittierten das Vorhaben der Regierung nicht zuletzt mit Zustimmung für die Piratenpartei, die sich für mehr Freiheit im Netz stark macht." inkl. Zitate aus der Agenturmeldung.
  • stern.de: Fördert das Internet den Ideenklau? Anlässlich der Plagiatsvorwürfe gegen das "Literatur-Wunderkind" Helene Hegemann fasst der Artikel zahlreiche Positionen dazu aus den Medien zusammen. Obwohl die Piraten den freien Tausch kulturelle Güter fordere, relativiere sie dies im Fall Hegemann: Dass die Autorin das abgeschriebene Werk als ihr eigenes ausgegeben habe, sei für die Piraten "nicht nachvollziehbar und auch nicht tragfähig", wird Piratensprecher Simon Lange zitiert. Man vertraue aber auf "die frühzeitige Einwirkung auf die Kinder und Jugendlichen", so dass "ein Unrechtsbewusstsein in Bezug auf Ideenklau und illegale Kopien" entstehe.

2010-02-09

  • Zum geplanten Aus für das Netzsperren-Gesetz:
    • Saarbrücker Zeitung: Piratenpartei gegen geplantes Löschgesetz bei Kinderpornografie im Internet "Die Piratenpartei hat Pläne der Bundesregierung für ein Gesetz zur Löschung von kinderpornografischen Internetseiten als „Unsinn“ bezeichnet." Hinweis auf das Titelthema der aktuellen Print-Ausgabe der Zeitung.
    • ComputerBase: Löschen statt Sperren: Union & FDP ändern Kurs (...) "Als sich nach der Bundestagswahl ein schwarz-gelbes Bündnis formte, sahen sich CDU/CSU gezwungen, in puncto Zugangssperren der FDP entgegen zu kommen, da diese sich im Wahlkampf ebenso wie die Linkspartei, die Grünen und die Piratenpartei in der Opposition als Partei der Bürgerrechte profilierte und vehement gegen das geplante Gesetz zur Wehr setzte."
    • Welt Online (dpa-Meldung): Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten Der neue Plan greife "aus Sicht von Netzgemeinde und Polizei zu kurz: «Das ist total überflüssig und lächerlich», sagte der Sprecher der Piratenpartei, Simon Lange. Bestehende Gesetze reichten bereits aus, um Kinderporno-Seiten zu löschen." Simon Lange betont die Bedeutung der klassischern Polizeiarbeit gegen die Hintermänner, um langfristige Effekte erzielen zu können.
    • mainpost.de: Kinderpornos löschen statt sperren Das Zensurgesetz habe zu massiven Protesten wie der bekannten Petition geführt. Falsch: "Außerdem gründete sich die Piratenpartei." Auch hier wird Simon Lange zitiert: "Der Gesetzgeber habe schon jetzt alle Rechte und Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass „Provider in kürzester Zeit solche Seiten dauerhaft abschalten und löschen“, sagt Lange. Wichtiger seien „mehr Sachkompetenz und Mitarbeiter bei Ermittlungsbehörden“."
      • mainpost.de : Standpunkt: Protest lohnt sich "Die Proteste haben die Piratenpartei aus der Taufe gehoben, wodurch die etablierten Parteien endlich gemerkt haben, dass ihnen der Zugang zu einer ganzen Generation von Wählern fehlt – zu Bloggern und anderen Internetfreaks zum Beispiel."
    • Saarbrücker Zeitung: Regierungsplan gegen Kinderporno-Seiten umstritten

2010-02-08

  • Stuttgarter Zeitung: Politische Krabbelgruppe greift an Kurze Vorstellung der nun gewählten Kandidaten der Wahlkreise Stuttgart I bis IV für die Landtagswahl in Baden-Württemberg im nächsten Jahr. Es stelle "sich nun die Frage, ob die digitalen Freibeuter künftig in der Politik ernsthaft mitreden können."
  • Spiegel Online: Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab Stattdessen ist nun eine Initiative für ein "Löschgesetz" geplant. Die FDP könne nun "ihrer Bürgerrechtsklientel endlich ein erfülltes Wahlkampfversprechen präsentieren. Auch bei den einstigen Urhebern ist die Stimmung in den vergangenen Monaten gekippt - wohl nicht zuletzt durch den überraschenden Erfolg der Piratenpartei bei der Bundestagswahl, die am lautesten für ein freies Internet kämpft."

2010-02-07

  • Konrad-Adenauer-Stiftung: Partei der „digital natives“? "Eine Analyse der Genese und Etablierungschancen der Piratenpartei. Dieser Parteienmonitor trifft Aussagen zur Genese der Partei, dem Debattenstand und den Erfolgsbedingungen der Piratenpartei." Studie der CDU-nahen Stiftung.

2010-02-06

2010-02-05

  • suedkurier.de: Im Grundsatz einig Auf einer Versammlung gegen ein neues Konzert- und Kongresshaus in Konstanz waren auch die Piraten vertreten und boten ihre Informationsstände für Aufklärungsarbeit an.
  • FR-online.de: Piratenpartei dementiert Kooperation Nach einem Besuch von Vertretern der Freien Union bei einem Stammtisch der Piraten in Hofheim meldete die Nachrichtenagentur ddp, dass beide Parteien nun kooperieren wollten. Hier das Dementi.

2010-02-04

2010-02-03

  • Neues Deutschland: Festgefahrener Streit um die Straßenbahn Im Streit um Mittel für die Tram in Cottbus ärgert sich eine Bürgerinitiative über mangelnde Unterstützung der Linken, sie wollten kein Werkzeug der CDU sein, die sich im Wahlkampf der Sache annahm. "Die Piratenpartei etwa oder die Frauenliste seien auch mit von der Partie gewesen."
  • FR-online: Hot Spots im Netz Leserreaktionen zum Artikel Hot Spots für Homburg, in dem die Bürgerliste offen zugibt, freies W-Lan zu fordern, um zu verhindern, "dass sich die Piratenpartei hier ausbreitet".
  • Telepolis: Piraten in den Parlamenten "Bei den Hochschulwahlen in Kassel wurde die Gruppierung mit 9,6 Prozent drittstärkste Kraft und in Nordrhein-Westfalen steht die erste Hälfte des Landtagswahlprogramms". Mittlerweile sind die Piraten in mehrere Studierendenparlamente eingezogen, der Text dreht sich aber hauptsächlich um die Themen und Chancen der Piraten bei der NRW-Wahl.

2010-02-01

  • taz.de: Gelb war die Hoffnung Kurzporträts von enttäuschten ehemaligen FDP-Anhängern. Ein ehemaliger liberaler Bürgerschaftsabgeordneter ist sogar zu den Piraten übergetreten, da die FDP sich bei Bürgerrechten nicht gegen die CDU durchgesetzt habe.
  • ksta.de (Kölner Stadt-Anzeiger): Hilfe bei der Wahl des Studienfachs Ausblick auf die Hochschultage der Uni Bonn, darin u.a.: "Die Politologen beschreiben beispielhaft mit der deutschen Piratenpartei, wie neue Parteien entstehen können."


Januar 2010

2010-01-31

  • PC Welt: Datenschutztag im Schatten der Überwachung "(...) Ebenfalls dem Kampf gegen den Terror dienen Verfechtern zufolge die umstrittenen Nacktscanner, die in Deutschland bereits Nacktproteste durch die Piratenpartei ausgelöst haben." Es sei bewiesen worden, dass sie Bilder speichern und verschicken können.

2010-01-30

  • tagblatt.de (Schwäbisches Tagblatt Tübingen): 100 Demonstranten protestierten in Tübingen gegen Überwachung Aufgerufen hatte das Aktionsbündnis "Wider die Datensammelwut", unterstützt von der Piratenpartei, den Grünen, der Gewerkschaft Verdi, dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sowie lokalen Gruppen wie dem Stammtisch "Unser Huhn". Unter den orangenen Fahnen der Piratenpartei" wurde gegen das ELENA-Verfahren demonstriert.
  • sozialismus.info: Deutschland und die Weltwirtschaftskrise Aus einer Resolution der Bundeskonferenz der "Sozialistischen Alternative": "Auch das Wachstum der Piratenpartei ist Ausdruck davon, dass das Thema Überwachung und ‘Internet-Demokratie’ eine wichtige Rolle für eine Schicht von vor allem jungen Menschen spielt. Die Piratenpartei konnte ein Stück weit in das existierende politische Vakuum vordringen, das von der Partei DIE LINKE nur teilweise ausgefüllt wird." Dennoch hätten die Piraten keine Chance, die Fünfprozenthürde zu überspringen, wenngleich zeigen würde, dass auch "in Zukunft kurzfristig neue Kräfte entstehen können, die das Interesse besonders auch von Jugendlichen auf sich ziehen."
  • Spiegel Online: Netzwelt-Ticker Zu den Beweggründen für ein kostenloses W-Lan in Bad Homburg wird der Fraktionsvorsitzende der örtlichen Bürgerliste aus FR-online.de zitiert: "Wir wollen nicht, dass sich die Piratenpartei hier ausbreitet."

2010-01-29

  • Meedia: [Simyo kapert Vodafone-Hochhaus Simyo kapert Vodafone-Hochhaus] Der E-Plus-Partner Simyo projiziert Werbung an die Fassade von Konkurrent Vodafone. Dieser weist zurecht darauf hin, dass die Idee nicht ganz neu sei: "die Piratenpartei hat im vergangenen Jahr dieselbe Idee umgesetzt".

2010-01-28

  • FR-online.de: Internet-Offensive - Hot Spots für Homburg Die dortige Bürgerliste fordert die Hot Spots mit einer interessanten Begründung: ""Wir wollen nicht, dass sich die Piratenpartei hier ausbreitet", sagte Fraktionsvorsitzender Armin Johnert in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Deshalb sollte deren Forderung nach kostenlosen Internetzugängen von den anderen Parteien aufgegriffen werden." Die Gründung eines Piraten-Kreisverbandes steht kurz bevor.
  • heise online: RTL-Chef: Provider für Urheberrechtsverstöße zur Verantwortung ziehen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger findet die Forderung "unverhältnismäßig", spricht sich gegen Internetsperren aus und meint, dass man auch nicht verkennen dürfe "dass die Digitalisierung "eine ganz andere Generation" mit wenig Wertschätzung gegenüber dem Urheberrecht hervorgebracht habe. Hier müsse zunächst mehr aufgeklärt werden, sonst erreiche die Politik die Bürger nicht mehr oder die Piratenpartei erfahre weiteren Zulauf."
  • tagblatt.de (Schwäbisches Tagblatt Tübingen): Demo gegen Datensammeln "Zur Demonstration „Wider die Datensammelwut“ ruft das gleichnamige Bündnis für Samstag, 30. Januar, auf." Zum Bündnis gehören selbstverständlich auch die Piraten.
  • Stuttgarter Zeitung: "Wir wollen Freiheit im Netz" Interview mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Axel Fischer, der die Internet-Enquetekommission des Bundestags gründen soll. Er leugnet, dass die Politik die Entwicklungen rund um das Internet verschlafen hat. Man habe die Entwicklungen "vielleicht als allzu selbstverständlich hingenommen, ohne sie zu hinterfragen", müsse sich aber seit der Diskussion um Kinderpornographie im Netz "grundsätzlicher mit diesen Kommunikationsstrukturen beschäftigen". Der Erfolg der Piratenpartei habe nichts mit der Gründung der Kommission zu tun, sie werde "bei deren Arbeit auch keine zentrale Rolle spielen". Vielmehr zeige sich, "dass der Bundestag die Anliegen der Internetnutzer ernst nimmt."

2010-01-27

  • Telepolis: Mehr Schutz für den Surfer vor schädlichen Webseiten! "Der Rechtsstaat, die Informationsgesellschaft und der "nicht rechtsfreie Raum" Internet" Am Beispiel der einstigen Löschung der Piratenpartei-Gruppe im StudiVZ fragt der Autor: "Nach welchen Regeln darf sich wer wann und wo in der Informationsgesellschaft präsentieren? Und: Wer entscheidet letztlich, ob eine Organisation diese Forderungen erfüllt?"
  • www.kommunisten.de: Internet-Zensur gegen Nazi-Gegner Protest gegen die Sperrung der Internetseite zur Gegendemo gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch in Dresden: "Nicht einmal die Piratenpartei protestiert. Sie will nur Aktionen unterstützen, „die die Versammlungsfreiheit nicht behindern“."
  • Nürnberger Nachrichten: Die CSU will sich ein bisschen neu erfinden Ein Europaabgeordneter arbeitet in der Zukunftswerkstatt der CSU, die auf jeden Fall konservativ bleiben solle. "Aber weil er außerdem noch «querdenken« will, wünscht er sich auch die etwas anderen Gesprächspartner, die von der Piratenpartei etwa, die von Attac oder die vom Chaos Computer Club, alles nicht eben Welten, in denen die CSU sonst verkehrt. Doch Weber sagt, es gebe «zunächst keine Denkverbote«."
  • uena.de (Uetersener Nachrichten): Prisdorfer führt Juso-Landesverband "Mit der Offensive im Bereich der neuen Medien reagieren die Jusos auch auf den Erfolg der Piraten-Partei insbesondere bei jungen Menschen."

2010-01-26

  • Münstersche Zeitung.de: CDU und SPD loten mögliche Zusammenarbeit aus U.a. gemeinsam mit dem Ratsherren der Piraten im Münsteraner Stadtrat erreichte die SPD einiges, nun ist inoffiziell "von einer Annäherung zwischen Union und Sozialdemokraten die Rede", wodurch die Zeit der unklaren Ratsmehrheit bald vorbei sein könnte.

2010-01-25

  • Linke Zeitung: Stoppt am 13. Februar Europas größten Nazi-Aufmarsch in Dresden! Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemonstration zum Nazi-Aufmarsch am 13. Februar. "Tausend Plakate des antifaschistischen Bündnisses wurden beschlagnahmt, weil dort die Parole hieß: „gemeinsam blockieren", darunter die Logos von Grünen, Attac, Piratenpartei, der Linken, Gewerkschaften und anderen Gruppen. Das sei ein Aufruf zur Gewalt, meinen die Vollzugsorgane und begründen so ihre Beschlagnahme."

2010-01-24

  • gulli:news: GEMA vs. Barbara Clear: Berufung abgeschmettert! In einem Prozess um GEMA-Gelder verlor eine Künstlerin, die deutlich weniger ausgeschüttet bekam, als sie erwartet hatte. Auf Kritik am Verteilungsschlüssel durch Pirat Christian Hufgard auf der c/o pop reagierte ein GEMA-Vertreter so: "Wir gewinnen unsere Prozesse in dem Fall und dann ist es so. Jetzt kann der Kollege von der Piratenpartei sagen, dass ist alles Unsinn und das Rechtssystem infrage stellen. Aber wo Recht gesprochen wird, da gilt es für dich, für mich und für uns alle."
  • gulli:news: Zensur: www.dresden-nazifrei.de vom LKA gesperrt Reaktionen auf die "Kriminalisierung demokratischen Protests": "Die Piratenpartei hat bislang sehr bedeckt gehalten. Im eigenen Forum wird angeregt, sich von der Demo fernzuhalten."
  • DerWesten: Piraten-Partei will auf Anhieb in den NRW-Landtag "Eine Schule für alle, kein Sitzenbleiben mehr: Die Piraten-Partei setzt im NRW-Wahlkampf vor allem auf Bildungspolitik. Mit der neu gewählten Landesvorsitzenden Birgit Rydlewski und Spitzenkandidat Nico Kern wollen die Piraten auf Anhieb die Fünf-Prozent-Marke knacken." Im Text wird besonders der neue bildungspolitische Aspekt im Wahlprogramm hervorgehoben.

2010-01-23

  • Südwest Presse (Göppingen): Piraten surfen hinterher Der Autor mokiert sich über tlw. veraltete Inhalte auf den Piraten-Seiten, lässt aber auch Piraten-Sprecher Simon Lange zu Wort kommen, der auf den Baustellen-Status der Live-Seite hinweist. Erwähnt werden die Aktionen zu Nacktscannern, Demos und die geplante Erweiterung des Parteiprogramms: ""Wir sind recht aktiv." Auch wenn es manchmal anders aussieht."
  • DerWesten: Piratenpartei will NRW-Landtag entern "Fünf Prozent der Stimmen: So lautet das klare Ziel der Piratenpartei für die NRW-Landtagswahl. Auf ihrem Parteitag präsentierten die Mitglieder neben klassisch „piratigen“ Themen auch völlig neue Ansätze: Sie fordern eine radikale Veränderung des Schulsystems."

2010-01-22

  • web-Moritz.de: Erneut Datenpanne bei der Uni An der Uni Greifswald tauchen seit Tagen immer neue Datenlecks auf; zitiert wird dazu u.a. der Landesvorsitzende der MV-Piraten, Sebastian Jabbusch und der Kreisvorsitzende Tristan Varbelow.
  • hr-online: Ausstellung in Kassel: "Pirateristik" in der Caricatura "Die Studierenden der Kunsthochschule Kassel wollen vor allem den Begriff klären, um den sich viele Mythen spannen", denn aktuelle gebe es "sogar so etwas wie eine Renaissance des Piratentums: In Somalia kapern Piraten Frachtschiffe und erpressen von den Reedereien Millionenbeträge, in den Medien ist von Internetpiraterie und Piratensendern die Rede und nun hat sich sogar eine Piratenpartei gegründet."
  • stern.de: Parteien im Internet: Noch online, Herr Abgeordneter? "Mit großem Tamtam haben die Parteien ihren Internetwahlkampf geführt. Nun hängen ihre Digitalleichen herum. Nur die Piraten machen eifrig weiter - und fürchten sich vor ein bisschen zu viel Interaktion. Eine Bilanz." Ausführlich wird Piraten-Sprecher Simon Lange zitiert, die etablierten Parteien seien "im Netz viel zu traditionsbehaftet und vor allem nicht glaubhaft". Außerdem wird das Projekt Liquid Feedback vorgestellt.

2010-01-21

  • heise online: Bitkom freut sich über Konjunktur der Netzpolitik "Nach dem verhältnismäßigen Erfolg der Piratenpartei bei der jüngsten Bundestagswahl hat die Lobbyvereinigung Bitkom rund 15 Gremien und Kommissionen auf der Ebene von Bundesministerien, Bundestag und Parteien gezählt, die sich dem Modethema Netzpolitik verschrieben haben." Sie begrüßt das Interesse an ihren Themen und den "aktuellen Wettlauf der Politik beim Versuch der Aneignung von Internetkompetenzen".
  • See-Online.info (Bodensee): Vorwärts Seit’ an Seit’ Nach dem Desaster bei der Bundestagswahl sieht sich die Konstanzer SPD im Aufwind: "Der Antrag zum Gesetz gegen Internetsperren, der am Schluss sogar landesweit mehrheitsfähig wurde, kam aus Konstanz. Die SPD in Konstanz wollte das Feld nicht der Piratenpartei überlassen."

2010-01-20

  • Die Rote Fahne: Attac kritisiert Razzien vor Nazi-Gegendemo Protest gegen eine "polizeiliche Untersuchungswelle" bei "linken und antifaschistischen Einrichtungen", bei denen auch Flyer zur Gegendemonstration zum Naziaufmarsch am 13. Februar beschlagnahmt wurden. "Neben Attac gehören dem [zur Gegendemo aufrufenden] Bündnis unter anderem die Grüne Jugend, die Piratenpartei, die Linkspartei, die Aktion Sühnezeichen, die Gewerkschaften Verdi, IG Metall und NGG sowie und das Antifa-Bündnis "No Pasarán" an."
  • Echo online (Odenwaldkreis): Stammtisch der Piraten Kurzvorstellung, Kontakt und Termin zum neuen Piraten-Stammtisch.
  • wendland-net: Ein neues Versammlungsgesetz für Niedersachsen Der niedersächsische Datenschutzbeauftragte kritisiert den Gesetzentwurf als "unzumutbare(n) Eingriff in die informelle Selbstbestimmung de(r) Bürger". "Gemeinsam mit anderen Gruppen und Bürgerinitiativen wie dem “Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung” und dem “Bündnis gegen das neue Niedersächsische Versammlungsgesetz” setzt sich die Piratenpartei dafür ein, dass das Gesetz in der vorliegenden Form nicht verabschiedet wird."
  • gulli:news: Chaostreff Essen: Mittwochs alle 14 Tage! Zum regelmäßigen "Chaostreff" im Essener Unperfekthaus (UPh): "In diesem Gebäude treffen sich viele ähnlich interessierte Gruppierungen. So zum Beispiel die Piratenpartei mit ihrem Stammtisch, die Essener Gruppe von OpenStreetMap, die Drupal Ruhrgebiet usergroup etc. pp. Wir stehen also mit unserem Bestreben uns zu vernetzen, uns auszutauschen, Pläne zu schmieden usw. bei weitem nicht alleine da."
  • Gelnhäuser Tageblatt (Main-Kinzig-Kreis): Tauber trifft sich mit Piratenpartei zu Gespräch Der CDU-Bundestagsabgeordnete des Main-Kinzig-Kreises besuchte den dortigen Piraten-Stammtisch, beide Seiten wollen weiter miteinander reden, der MdB hat die Piraten sogar nach Berlin eingeladen.

2010-01-19

2010-01-18

  • NWZonline.de: ,Auf ein halbes Jahr kommt es nicht an’ "Die Zukunft des Graftbogens sorgt in Delmenhorst weiter für Gesprächsstoff. Mit der Piraten-Partei meldete sich nun auch eine Partei zu Wort, die nicht im Stadtrat vertreten ist."

2010-01-17

  • DerWesten: Wie Gabriel die SPD erneuern will Man bemühe sich nun vermehrt um spezielle Gruppen, daher werden auch eine Art Online-Beirat etabliert: "Der Achtungserfolg der „Piratenpartei“ zeigt Wirkung."

2010-01-16

  • wiwo.de (Wirtschaftswoche): Piratenpartei will Aktiengesellschaft gründen "Die Piratenpartei will eine Aktiengesellschaft gründen, um für den Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen, wo am 9. Mai gewählt wird, Geld einzusammeln."
  • Spiegel Online: SPD entdeckt das Internet "Zurück in die Zukunft: Die SPD plant nach SPIEGEL-Informationen eine Online-Offensive und will mit neuen Positionen zur Netzpolitik bei jungen Wählern punkten. Die SPD hatte den umstrittenen Internetsperren zugestimmt - und damit zum Erfolg der Piratenpartei beigetragen."

2010-01-15

2010-01-14

  • Zur Gündung der Bundestags-Enquête-Kommission zum Thema "Internet und digitale Gesellschaft":
    • taz.de: Politiker kommen Netz näher "Netzpolitik: ein Thema, das im vergangenen Jahr massiv an Bedeutung gewonnen hat. Es formierte sich eine digitale APO, mächtig wie nie zuvor. Die Piratenpartei, vorher versprengtes Häuflein, vervielfachte ihre Mitgliederzahl. Vielfach wurde – oft mit Recht – beklagt, dass die etablierten Parteien das Netz nicht verstehen." inkl. Statement von Pirat Nico Kern.
    • silicon.de: Union will endlich Internetkompetenz "Die Union hat seit dem umstrittenen und inzwischen auf Eis gelegten Vorstoß von der Leyens mit Stoppschildern gegen Kinderpornografie vorzugehen viel Porzellan zerbrochen und Web-affine Wähler scharenweise in die Hände der Piratenpartei getrieben."
    • wissen.de (aus der FTD): Bundestag setzt der digitalen Welt nach "Dass die im Bundestag vertretenden Parteien den Anschluss im Netz verloren haben, zeigt auch die Entstehung der Piratenpartei."

2010-01-13

  • Focus Online: Ökos in Nadelstreifen "Ex-Chefin Beer, die inzwischen in die Piratenpartei eingetreten ist, hält Fischer vor, die Grünen in die Beliebigkeit geführt zu haben."
  • DW-World.de (Deutsche Welle): Die Chancen der Grünen als Scharnierpartei Anlässlich des Grünen-Jubiläums sieht der Politikwissenschaftler ud Parteienforscher Oskar Niedermayer durchaus Parallelen bei den Piraten: Sie hätten gute Chancen, sich zu etablieren; problematisch sei sie als "single-issue party" und ihr Mangel an Führungspersönlichkeiten.

2010-01-12

2010-01-11

2010-01-10


2010-01-09

  • FR-online.de: Claudia Roth: "Wir sind lebendiger als die anderen" Nach der Konkurrenz durch die Piraten befragt antwortet die Grünen-Vorsitzende: "Beim Thema Netzpolitik waren wir schon frühzeitig gut aufgestellt. Netzpolitik ist einer unserer Schwerpunkte. Eine ernsthafte Konkurrenz für uns ist diese Ein-Punkt-Partei nicht."
  • LN-online.de: SPD-Youngster gründet heute das Forum Nachhaltigkeit Der 18-jährige Gründer des Forums in der SD im Kreis Stormarn "klagt über Politiker, die zu alt seien. „Das liegt daran, dass viel zu viele junge Leute nicht bereit sind, Parteiarbeit zu machen. Die einzig junge Partei ist die Piratenpartei.“"

2010-01-08

  • Reutlinger General-Anzeiger: Freiheitskampf im Netz Porträt und Gespräch mit dem Vorsitzenden und dem Schatzmeister der Piraten im Kreis Tübingen: "Sie kämpfen auch gegen das Image, nur Spaß- oder Studentenpartei zu sein".
  • UNICUM.de: Die Studentengeneration 2010 Die Ergebnisse einer Online-Umfrage. U.a. sei diene das Web "als Abgrenzung zu anderen Generationen": "Das Internet ist das Medium der Studenten, das sie, um es zu verteidigen sogar in die Politik, beziehungsweise die Piratenpartei, treibt."

2010-01-07

2010-01-06

  • derStandard.at: "Inhalte sind das neue Gold" Interview mit Tita von Hardenberg zum neuen arte-Europamagazin Yourope: Sie meint, das "Urheberrechtsgesetz" dürfe nicht aufgehoben werden: "Wie man am Erfolg der Piratenpartei sieht, ist eine wachsende Bewegung dagegen. Als jemand der von der Produktion dieser Inhalte lebt, sehe ich das natürlich anders. Inhalte sind das neue Gold, man kann es nicht einfach verschenken."
  • volksfreund.de: Piratenpartei will nach Trier "Die Piratenpartei will am 16. Januar in Trier einen Kreisverband gründen. Die Kämpfer für den freien Zugang zu allen verfügbaren Informationen wollen sich für die Landtagswahl 2011 vor Ort positionieren." Außerdem Infos zum Programm und zur Entwicklung der Partei.

2010-01-05

  • FR-online.de: "Bürger unter Generalverdacht" Zwei FDP-Funktionäre verteidigen das ihrer Meinung nach "liberalste Polizeigesetz, das Hessen je hatte" u.a. gegen die Kritik der Piraten, die "das Einspielen von dazu nötiger Software nur minimal von der Onlinedurchsuchung entfernt (sieht), bei Zugriff auf den Rechner sei dem Ausspähen Tür und Tor geöffnet." Man könne das "so nicht sehen."
  • The European Circle: Ist der Islam ein Integrations-Hindernis, Herr Stadtkewitz? Interview mit dem kürzlich nach massiver Kritik an seinen Positionen aus der CDU ausgetretenen Abgeordneten. Das Wahlergebnis der Piratenpartei zeige "sehr deutlich, wie klar sich Positionen vertreten lassen, wenn es nicht darum geht, bereits innerparteilich einen breiten Bogen spannen zu müssen", wie es in der CDU der Fall sei.
  • taz.de: Volles Schiff, träge Kommunikation "Die Partei hat ein Problem: Sie hat mehr Zulauf als erwartet. Jetzt soll eine spezielle Internetsoftware dafür sorgen, dass alle Mitglieder problemlos miteinander reden können." Ausführlicher Bericht zur Vorstellung der LiquidFeedback-Software.

2010-01-04

  • Welt Online: Hamburgs neuer Mann in Brüssel: Er will den Norden in Europa vertreten Der neue Europaabgeordnete der Hamburger Grünen, Jan Philipp Albrecht hat sich auf neue Medien spezialisiert: " Was die Piraten sagen, fordern wir schon lange", so hätten die Grünen "die Idee einer Kultur-Flatrate im Internet entwickelt. Die Piratenpartei hat hier noch kein klares Konzept."

2010-01-03

  • heise online: Was war. Was wird. Hal Faber macht sich in der Wochenschau nach dem "fairen Ausgleich" für Kulturschaffende, der von den Piraten "seltsam vage" propagiert werde: "Ja, Kultur ist Arbeit, Kultur muss produziert werden, täglich aufs Neue, von Menschen, die von ihrer Arbeit leben wollen."

2010-01-02

  • Spiegel Online: Heute in den Feuilletons U.a.: "Rene Martens besucht einen Stammtisch der Piratenpartei und setzt sich freundlich-kritisch mit der Kulturpolitik der Partei auseinander."

2010-01-01

  • DerWesten: 2010 - nicht immer ernst gemeint Ein Jahresvorausblick: Mai: "Erstmals zieht die Piratenpartei in den Landtag ein, die Grünen stellen die Ministerpräsidentin."



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