Benutzer Diskussion:Micha-M

Fragen zu meiner BTW-Kanditatur 2013

Ahoi Piraten! Hier könnt ihr eure Fragen an mich zur meiner Kandidatur loswerden.

Hallo Michael.

Ich habe einige Fragen, die ich gern stellen würde. Oder die andere Menschen stellen wollen. Ich hab da ein pad, wo jede ihre Frage eintragen kann. Solange die Fragen neutral und respektvoll an alle Kandidatinnen gestellt werden. Es sollen sachliche Fragen zur Frage "Warum willst du in den Bundestag?" sein. Sollte ich also später noch weitere Fragen stellen, sind die auch aus diesem pad. Fragen von mir sind mit einem * am Ende gekennzeichnet. Stephan

Hallo Stephan, ich weiß pad ist einfacher in der Handhabung. Warum einfach, wenn es auch umständlich geht? Nein, im ernst, diese Seite war schon lange angelegt und nun nutze ich sie halt.

Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)*

Puh, wie lange kann ich nicht genau sagen. Ich interessiere mich seit ca. meinem zehnten Lebensjahr für Geschichte (= ergraute Politik). Mit 16 Jahren war ich für über zehn Jahren in Baden-Württemberg in der großen Partei. Ich hatte das Glück einige Politiker persönlich kennen zu lernen (z.B. Lothar Späth, Erwin Teufel, Karl von Wogau, Thomas Schäuble, u.a.)

Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?*

Haushalt, Finanzen, Recht, Wirtschaft und Technik sind meine favorisierten Ausschüsse, da ich meine Ausbildung auf diesen Gebieten liegt.

Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen?*

Diese Frage ist in meinen Augen falsch gestellt. Wenn jemand für den Bundestag kandiert, dann muss er bereit sein bis zu 16 Stunden und ggf. mehr zuarbeiten. Wenn dazu der Kandidat nicht bereit ist, dann ist er fehl am Platz. Ich bin bereit dazu!

Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?*

Ja, ich war schon im Landtag von Baden-Württemberg, Bundestag (Bonn und Berlin) am liebsten verfolge ich solche Debatten am Bildschirm. Aktuelle Themen sind mir bekannt. Bsp: BER-Flughafendisaster, Misstrauen gegenüber Wowereit und Platzek, drohende Teilung der EU in Nord (starke Wirtschaft) und Süd (schwache Wirtschaft)

Stichwort Tranzparenz (ja ich schreib das immer so): Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst?*

Dafür brauche ich dann einen guten Referenten für Öffentlichkeitsarbeit, auf den ich mich 100% oder mehr verlassen kann. Es müssen ja nicht nur Pressekontakte regelmäßig gepflegt werden sondern auch entsprechende Websites, auf denen dann meine politische Arbeit dargestellt sind.

Was genau verstehst du unter Tranzparenz?*

Hierzu fällt mir eine Marketingstrategie ein, der da lautet:"Tue Gutes und Rede darüber!" Dies trifft schon ziemlich gut ins Schwarze. Alles was mit meiner politischen Arbeit zu tun hat und nicht explizit gesetzlich vorgeschriebene Geheimhaltung unterliegt wird veröffentlicht. Je mehr veröffentlicht wird desto besser. Dies gilt besonders um Missstände aufzudecken.

Stichwort Arbeitgeberin: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeberin sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?*

Als Mitglied des Pankower Fraktionsvorstand bin ich mit dieser Tätigkeit durchaus betraut.

Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?*

Nein, bei der Diätenerhöhung u.ä. stimme ich dagegen! Warum? Ganz einfach: Politiker sind Volksvertreter und auch Vorbilder. Vorbilder können nicht von den Mitbürgern verlangen in schwierigen Zeiten den Gürtel enger zuschnallen und selbst leben sie wie die "Made im Speck". Dies geht nicht! Als Vorbilder sollten sie auch mal den Gürtel enger schnallen Auf der anderen Seite wenn ich wirklich auf Geld aus bin, dann gehe ich nicht in die Politik, sondern in die Marktwirtschaft. Dort sind die Einkommen deutlich höher als in der Politik.

Nenne einen Programmpunkt aus dem Bundeswahlprogramm und erkläre ihn in 3 Sätzen.

Wie stehst du zur Vermögenssteuer?

Ich halte von der Vermögenssteuer nicht sehr viel. Leute die ein dickes Vermögen haben sollten auch viel Steuer zahlen. Dies ist von der Idee her eine durchaus eine feine Sache, aber dies funktioniert leider nicht in der Praxis. Die Vermögenssteuer wurde bewusst abgeschafft, da man erkannte das gerade die Leute mit großem Vermögen z. B. nach Monaco abhauen und ihre Mitbürger im Stich lassen. Ich denke hier müssen andere Methoden gefunden werden diese zur Kasse zu bitten.

Wie stehst du zum Thema Umverteilung?

Prinzipiell eine gute Idee. Dies sollte aber auf freiwilliger Basis geschehen, denn in unserem Land herrscht Demokratie und nicht Sozialismus. Wenn eines Tages das BGE eingeführt wird, dann wird - so denke ich - sich dies zum Teil von sich aus regeln.

Wie stehst du zur Frauenquote?

Frauen sind gut und Quoten sind schlecht, da diese auf biegen und brechen eingehalten werden müssen. Aus diesem Grund halte ich nichts von Quoten jeglicher Art, da sie mehr behindern als nützen.

Wie stehst du zur Extremismusklausel?

Extremisten sind negativ sowie bedenklich, weil sie ein schlechtes Weltbild haben und sie denken mit ihrem radikalen Gedankentum und Handeln den Bürgern eines Landes gutes tun - Klauseln und Vorschriften engen einen freiheitsliebenden Menschen ein. Fazit: Nach meiner Meinung lässt sich Extremismus nicht mit einer Klausel verhindern. Hier hilft nur Aufklärung und regelmäßige Appelle an die Mitbürger, um diesen Problem Herr zu werden.

Wie stehst du zu Feminisms?

Feminismus oder Matchotum ist mit egal, ich bleibe sachlich ;-) Die Geschlechtsneutralität ist im Parteiprogramm verankert, damit keiner aufgrund des Geschlechts bevorzugt oder benachteiligt wird.

Welche politische Richtung siehst du in der Partei am meisten vertreten?

Sozial-Liberal

Wo siehst du unsere Partei in 5 Jahren?

Dies kommt auf die Partei an. Derzeit ist die Wahrnehmung der Wähler diesbezüglich sehr schlecht. Siehe zum Beispiel die Niedersachsenwahl. Ich hoffe, dass wir diese Warnsignale ernst nehmen und dem etwas entgegen zu setzen. Ist dies nicht der Fall, dann wars das. Kriegen wir es hin - mit der direkten Demokratie, Transparenz, etc. - und der Wähler uns richtig wahrnimmt, so wie wir das auch wollen, dann wird die Partei zudem was sie letztlich ist.

Mußt du Begriffe, wie Lookism, Ableism, cisgender und ähnliche Begriffe googlen?*

Ja, und? Was ich nicht weis, muss ich nachschlagen bzw. schlau machen.

Frage von Georg Nägle: Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Schwierige Frage. Prinzipiell Nein, die Produktion bzw. das Drucken von Geld ist ein staatliche Aufgabe und ist auch eine begrenzte Menge, die zum Teil auf den Goldreserven und der Wirtschaftskraft des Staates beruht. Die Banken (überwiegend privat) verleihen Geld und nehmen Zinsen dafür. Dann stellt sich die Frage woher kommen die Zinsen, wenn das Geld eine begrenzte Menge ist. Wenn nun private und profitorientierte Unternehmen die staatliche Aufgaben übernehmen, dann bedarf es einer staatlicher Kontrolle. Wie diese Kontrollen letztlich aussehen, müssten genau definiert werden und und und...

Fragen von Kallomat (Cyberkalle)

1.)Der Fernsehausschuss der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) hat 2010 die Ausstrahlung von Formaten wie The Ultimate Fighter, UFC Unleashed und UFC Fight Night verboten mit der Begründung:

„Der Fernsehausschuss hält die genannten Formate durch die Massivität der gezeigten Gewalt für nicht akzeptabel. Die darin stattfindenden Tabubrüche, wie das Einschlagen auf einen am Boden liegenden Gegner, widersprechen dem Leitbild eines öffentlich-rechtlich getragenen Rundfunks nach Art. 111a der Bayerischen Verfassung, in dem u.a. gegenseitige Achtung (Art. 111a Abs.1 Satz 5) und das Verbot der Verherrlichung von Gewalt (Art. 111a Abs. 1 Satz 6) vorgegeben sind.“

Wie stehst du zu diesem Verbot? Hat die BLM richtig gehandelt?

Als Pirat habe ich eine klare Abneigung zu Verboten - auch zu diesem Verbot. Anstelle von Verboten sollen die Menschen lernen vernünftig mit einander umzugehen und auch dies dann auch tun. Nach Gesetzeslage hat die BLM richtig gehandelt - Das Problem, das ich hierbei sehe ist eine Häufung von Verboten und hinterher schleicht die Zensur durch die Hintertüre herein. Ich sehe es lieber, wenn die öffentlich-rechtlichen Medien sich wieder zurück zu Ihrem Bildungsauftrag, auf den sie sich sehr gerne beziehen, besinnen und dies auch wieder umsetzen, wie es schon mal der Fall war. Nach meinem Geschmack ist mir viel zu viel Gewalt da drin. Das Problem liegt bei den einzelnen Menschen selbst, ob sie Gewalt anschauen oder nicht. Das war schon z. B. im alten Rom so. Man ging ins Colosseum zu den Gladiatorenkämpfen, um sich zu unterhalten, oder im Mittelalter ging man zur Hexenverbrennung. Bis heute wird leider das Fünfte Gebot (Du sollst nicht töten!!) weltweit nicht eingehalten.

2.) Was möchtest du gegen Gewalt und rassistische, antisemitische und volksverhetzende Pöbeleien von Ultras und Hooligans außerhalb und innerhalb von Stadien unternehmen. Sind die Repressionen gerechtfertigt?

In meinen Augen "Nein", ich setze lieber auf Aufklärung und Prävention. Repressionen würde ich für die Unverbesserlichen aufsparen.

3.) Bist du für ein Stadionverbot für gewaltbereite Ultras und Hooligans und das diese in einem bundesweiten Register geführt werden?

Ich bin gegen ein generelles Stadionverbot. So ein Verbot auszusprechen überlasse ich den jeweiligen Stadienbetreiber. Ein weiteres Register halte ich für unnötig, da es hierfür es Leute bedarf, die das Ganze managen. Der Verwaltungsaufwand ist im Verhältnis zum Nutzen zu hoch. An dieser Stelle kann ich (sinngemäß) das berühmte Zitat von Benjamin Franklin anbringen:"Wer die Freiheit für mehr Sicherheit einschränkt, wird am Ende Beides verlieren.

4.)Was hältst du vom Zünden von Feuerwerkskörpern (Bengalos, Rauchbomben etc.) in Stadien zu Verstärkung von Emotionen?

Nichts! Ist zwar schön, aber aus der Sicht des Brandschutzes sehr bedenklich. Meines Wissens ist das Zünden von Feuerwerkskörpern innerhalb von (Groß-)Veranstaltungen verboten. Ein sinnvolles Verbot.

5.)Was hältst du von Drohneneinsatz auf öffentlichen Veranstaltungen, Demos und Fußballevents?

Nichts!! Drohneneinsatz ist zum einen was militärisches, was ich als Parzivist ablehne. Zum Anderen wird der Bürger pauschal als kriminell und gewaltätig hingestellt. Dies halte ich für problematisch. Eine hohe Polizeipräsens (oder Security) bei Veranstaltungen gewährleistet nicht automatisch ein hohes Maß an Sicherheit. Dies ist ein Trugschluss. Letztlich dient ein Drohneneinsatz doch nur ausspionieren der Bürger.

Fragenblock von Schmalhans

Nenne bitte 3 derzeitige MdB verschiedener Parteien, mit denen Du in Deinem Fachgebiet gerne zusammenarbeiten würdest. Bitte begründe Deine Wahl. Nennung von Netzpolitikern wir als Kneifen angesehen ;)

Diese Frage ist in meinen Augen Blödsinn - Sorry. Ich bewerbe mich doch nicht auf einen Job aufgrund von kompetente Leuten im Unternehmen, sondern auf eine bestimmt ausgeschriebene Stelle, die mich beruflich herausfordert und weiterbringt. Wenn es dann noch kompetente Mitarbeiter gibt, dann ist das noch ein positiver Nebeneffekt.

Nenne bitte von jeder Fraktion des derzeitigen Bundestages ein Mitglied, das Du für kompetent hältst. Falls Du der Ansicht bist, Kompetenz bei allen 620 Mitgliedern ausschließen zu können, nenne bitte von jeder Fraktion das am wenigsten inkompetente.

Es gibt durchaus kompetente und inkompetente Bundestagfraktionäre in jeder Fraktion. Ich lasse mich nun aber nicht darüber aus, wie kompetent oder nicht ein MdB ist. Dies ist mir zu polemisch.

(Bonusfrage) Nenne bitte 4 MdB des letzten Jahrhunderts, die dich positiv beeindruckt haben. Die MdB sollten verschiedenen Parteien angehören.

Ja, die gibt es. Insgesamt gibt es mehr als 4 MdB's für mich, die mich positiv beeindruckt haben (nicht an ihrer gesamten politischen Arbeit gemessen).

Beispiele die nur punktuell und nicht generell von mir gemeint sind:

Willy Brand (SPD) - Kniefall in Warschau (hoher Whiskeykonsum)

Helmut Kohl (CDU) - Händchen halten mit François Mitterrand (de-fr Freundschaft)

Franz-Josef Strauß (CSU) - Hielt Helmut Kohl in Schach (guter Kopfmensch)

Hans Christian Ströbele (Grüne) - Authentizität (leider falsche Partei)

Helmut Schmitt (SPD) - Politisches Wissen (guter Politiker u. Intellektueller)(leider falsche Partei)

Gregor Gysi (Linke) - Schlauer Kopf (leider falsche Partei)

Wie bewertest Du die Arbeit der gesamten Parlamentarier der derzeitigen Legislaturperiode (Schulnote)? Sind sie fleißig, kreativ und umsetzungsfähig? Es geht hier um die Arbeit der MdB im Rahmen ihrer paralamentarischen Möglichkeiten. Schwächen der parlamentarischen Demokratie an sich sollen hier nicht zur Abwertung führen. (Anleitung: gebe jedem Dir bekannten MdB eine Schulnote und bilde den Durchschnitt. Schätzungen der Durchschnittsnote sind auch erlaubt)

Nein, diese Frage beantworte ich nicht. Ich spiele nicht Lehrer und der BT ist nicht meine Schulklasse. Außerdem ist dies auch nicht meine Aufgabe. Wenn du so etwas haben willst, dann schau doch Politbarometer o. ä.

Wie möchtest Du gerne am Ende Deiner MdB-Zeit bewertet werden? Wo willst Du Dinge besser machen als das derzeitige MdB Deines Wahlkreises? (Direktmandat, bitte Namen angeben)

Am liebsten durch den Zuspruch oder Ablehnung meiner Wähler. Das mit dem vermeidlichen besser machen ist subjektiv. Ich werde vieles anders machen, als mein vermeintlicher Vorgänger. Meine Politik möchte ich transparenter und nachvollziehbarer gestalten. Auch möchte ich mehr Mitbestimmung für die Mitbürger. Hier schwebt mir erst mal das Modell der Schweiz vor. Mir ist es ganz wichtig, dass sich die repräsentative hin zur direkten Demokraten. Dies ist ein langer und steiniger Weg.

Schmalhans 15:25, 24. Jan. 2013 (CET)

Fragen von Katja Dathe

Frage: Nenne bitte 3 Ereignisse, Situationen oder Umstände die dich persönlich dazu bringen könnten dein Mandat niederzulegen. Katja Dathe 14:44, 5. Feb. 2013 (CET)

Aufgrund von schwerwiegende Krankheit/Unfall mit Verlust der Arbeitsfähigkeit, Wechsel von Mandate und beim finalen Abgang würde ich mein Mandat niederlegen. Sollte ich keine Interesse am Mandat haben, dann würde ich mich auch nicht mehr zur Wahl stellen.

Frage: Was verbindest du persönlich mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 14:44, 5. Feb. 2013 (CET)

Mein Laptop, der mich zur Zeit trollt und den ich oft neu starten muss ;-) Mein Leben habe ich vor rund vier Jahrzehnten begonnen und irgendwann werde ich es friedlich beenden (müssen). Ich kann also nicht wie eine Maschine eben mal mein Leben ausschalten und wieder anknipsen um damit meine Fehler im Leben auszulöschen. Als Mensch muss ich mit meinen Fehlern leben und aus diesen lernen. Neustart ist für mich eher was technisches. In meinen Leben kann ich nur was neu beginnen. Aus diesem Grund unterscheide ich zwischen Neustart und Neubeginn.

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die politischen Ziele der Piratenpartei mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 14:44, 5. Feb. 2013 (CET)

Neudefinition bzw. Verfeinerung von Zielen, neue Ziele setzen und überholte Ziele verwerfen.

Frage: Was verbindest du in Bezug auf die innerparteiliche Situation mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 14:44, 5. Feb. 2013 (CET)

Umstrukturierung von Aufgaben, Zielen und Ämtern, wenn es sinnvoll ist.

Frage: Was denkst du, verbinden die Wähler mit dem Begriff Neustart? Katja Dathe 14:44, 5. Feb. 2013 (CET)

Ich denke der Wähler denkt die Piraten kriegen das mit der Politik nicht hin. Bei solcher Frage fällt mir folgender Spruch ein: Denke nie gedacht zu haben, denn das Denken der Gedanken ist ein gedankenloses Denken. Wir sollten nicht uns darüber sinnieren was Andere über uns, als Partei, denken, sondern wir sollten immer politisch authentisch und ehrlich bleiben. Dann klappt es auch mit den Wählern.

Fragen von petra

Welchen Wahlkampf möchtest du als Direktkandidatin in Pankow machen? Bitte nenne Ideen, Aktionen, Zeiträume, Leute oder auch Institutionen, zu denen du bereits Vorstellungen hast. Gern mit Beispielen von Piraten oder auch anderen Parteien aus vergangenen Wahlkämpfen. Bertapetra 21:21, 15. Feb. 2013 (CET)

Wie sieht deine Arbeit in deinem Wahlkreis aus, solltest du als Direktkandidatin in den Bundestag einziehen? Was hältst du von der Arbeit und der Präsenz des Gewinners des Direktmandates von 2009? Bertapetra 21:21, 15. Feb. 2013 (CET)

Welche Beteiligung der Parteimitglieder an deinen Entscheidungen möchtest du als MdB später verwirklichen bzw. welche Form findest du persönlich am geeignetsten? Was Liquid Feedback angeht, ist ggf. ein Bezug zur Initiative "Liquid Feedback Bundestagsfraktion" hilfreich (zum Zeitpunkt der Fragestellung in Abstimmung). Bertapetra 21:21, 15. Feb. 2013 (CET)

Blogbeiträge

Hallo Michael, du interessiert dich für die Ausschussbereiche Haushalt, Finanzen, Recht, Wirtschaft und Technik. Von Abgeordneten wird erwartet, wie du auch als Verordneter weißt, zu tagesaktuellen politischen Ereignissen kurz und verständlich Stellung zu nehmen. Traust du es dir zu bis zur AVB 2-3 Blogbeiträge zu tagesaktuellen Ereignissen der erwähnten Ausschussbereiche zu schreiben, wenn ja, freue ich mich auf's Lesen. Miriam 00:00, 26. Jan. 2013 (CET)

Blogbeiträge von mir sind auf der pankower Piratenfraktionsseite zu finden.

Beispiele von meinen Blogbeiträgen:

24.09.2012 01.11.2012 08.11.2012