Entscheidungen

Liebe Berliner Grundeinkommens-Interessierte,

nachdem zuletzt viele Beiträge über Grundeinkommen auch auf der Berliner Haupt-ML entspannten, und um Doppelemails zu vermeiden, schlage ich vor alle _inhaltlichen_ Diskussionen zum BGE ab sofort über die Mailingliste der AG zu führen (auf der wohl ohnehin die meisten Squad-Mitglieder eingeschrieben sind): > https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/ag-bedingungsloses-grundeinkommen

Weiterhin lege ich nahe, alle (halbwegs) ausformulierten Konzepte (auch) ins Wiki zu stellen, zB als Unterseite der AG, also etwa: > AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Modell xy

und dann hier zu verlinken: > Bedingungsloses Grundeinkommen#Konzepte und Rechenmodelle von Piraten

Die ML des Berliner BGE-Squad wäre dann mehr nur für organisatorische Fragen. Wiederum ist das Mailaufkommen auf der AG-ML nicht so hoch, dass man davon "erschlagen" würde.

Wir sind IMHO bei diesem Thema auch mittlerweile aus der "Brainstorming"-Phase heraus, d.h. für die Teilnahme an der Entwicklung von (halbwegs) fundierten Konzepten der Piratenpartei - wie auch von vielen Contra-Stimmern beim Wiki-Meinungsbild gefordert - darf nun auch ein gewisses Maß an Einarbeitung erwartet werden.

Ankündigungen

Der Squad Counselor bietet nun auch ein Postfach an:

Counselor Postfach 040505 10063 Berlin

Ahoi,

heute hat sich das neue Squad LiquidFeedback gegründet. Alle Infos und Protokoll sind hier (http://wiki.piratenpartei.de/BE:Squads/LiquidFeedback) nachzulesen.

Gruß Axel --Wobble 10:50, 1. Apr. 2010 (CEST)

Piratenpartei NRW veröffentlicht Wahlprogramm

Zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai hat die Piratenpartei nun ihr Wahlprogramm veröffentlicht. Die Kernthemen [1] der Piratenpartei Deutschland – Bürgerrechte, informationelle Selbstbestimmung, Transparenz, Open Access, Urheberrecht, Patentrecht und Bildung – erweitern die NRW-Piraten damit um Forderungen für die Landespolitik. In ihrem Programm für Nordrhein-Westfalen präsentiert die Piratenpartei ihre Vorstellungen in den Themenbereichen Bildungspolitik, Innenpolitik, Verbraucherschutz, Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie, Medienpolitik, Open Access, Bauen und Verkehr, Kultur, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen, Gesundheitspolitik, Drogenpolitik sowie Arbeit & Soziales. Das vollständige Wahlprogramm steht im Internet zur Verfügung [2]. Quellen:

   * [1] Ziele der Piratenpartei Deutschland:
     http://www.piratenpartei.de/navigation/politik/unsere-ziele
   * [2] Wahlprogramm der Piratenpartei NRW:
     NRW:Landtagswahl_2010/Wahlprogramm

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der Piraten. Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die Piratenpartei 2,0 Prozent der Stimmen und wurde damit die stärkste der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Presseteam Nordrhein-Westfalen Rainer Klute

Telefon: 0231 / 5349422 Mobil: 0172 / 2324824 E-Mail: presse@piratenpartei-nrw.de Inken 10:10, 2. Apr. 2010 (CEST)

Liebe Piraten,

der Bundesparteitag 2010.1 rückt in großen Schritten näher, und wie es aussieht wird es eine große Herausforderung für uns alle: Ein neuer Bundesvorstand muss gewählt werden, das Programm erweitert, sowie notwendige Änderungen an der Satzung müssen vorgenommen werden. Für diesen Kraftakt haben wir im Mai genau zwei Tage Zeit.

Der Landesverband Berlin lädt zum offenen Vorbereitungstreffen "Operation Hildegard für Bingen" in die Klosterstr. 44, 10179 Berlin (U2 Klosterstraße), ein.

Vom 23. - 25.4. soll eine Möglichkeit geboten werden, den Bundesparteitag vorzubereiten. Das bedeutet: Es wird sowohl inhaltliches, als auch organisatorisches besprochen. Kurzum: es geht darum, uns möglichst gut auf den Bundesparteitag vorzubereiten.

Gleichzeitig wird die Kandidatenvorstellung im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen: Alle Kandidaten für ein Parteiamt, vor allem die Kandidaten für den Bundesvorstand, sollen sich in Berlin vorstellen können und sich den Fragen der Piraten, vor Ort und im Stream, stellen. Die aufgezeichneten Vorstellungen geben allen Piraten, die nicht vor Ort sein können die Möglichkeit, sich schon vor dem BPT über die Kandidaten auf Parteiämter zu informieren.

An der Operation Hildegard für Bingen können alle Piraten teilnehmen, die sich aktiv auf den Bundesparteitag vorbereiten wollen.

Unsere Location fasst gut 200 Piraten, von daher gilt: First come, first serve. Wir gehen jedoch davon aus, dass alle Interessierten einen Platz finden werden. Das gilt gerade für die Kandidaten, da jeder eine faire Chance bekommen soll, sich in Berlin vorstellen zu können.

Unabhängig hiervon müsst ihr euch um eine Unterkunft in Berlin kümmern. Dafür gibt es auf der Wikiseite für die Operation Hildegard Informationen über Berliner Hostels und Hotels. Einige Berliner Piraten bieten Euch jedoch auch private Übernachtungsmöglichkeiten an.

Während der Veranstaltung wird es ein Livestreaming geben, nach der Veranstaltung werden Aufzeichnungen abrufbar sein.

Die zentrale Anlaufstelle im Wiki ist BE:Hfb hier wird auch nochmal der genaue Zeitplan veröffentlicht. Los geht es auf jeden Fall am 23.4. ab 19:00 Uhr. Eine Begrüßungsrunde findet um 20:00 statt.

Wenn Du teilnehmen möchtest trägst Du Dich hier ein: BE:Hfb/teilnehmer

Wenn Du für ein Bundesamt kandidierst und Dich auf der Operation Hildegard vorstellen möchtest, dann trage Dich bitte hier ein: BE:Hfb/kandidaten

Wenn Du für die Aktion spenden möchtest, kannst Du das unter: BE:Hfb/spenden tun. Jeder Euro hilft uns weiter!

Die Mailingliste für alle Teilnehmer und Helfer findet ihr hier: https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/berlin-hildegard

Über euer zahlreiches Kommen freuen sich Eure Berliner Piraten --Wobble 12:41, 3. Apr. 2010 (CEST)

Berichterstattung über Hildegard: BE:Hfb/berichterstattung --Wobble 20:15, 8. Apr. 2010 (CEST)

Ahoi und ein frohes Osterfest wünscht die AG-Wirtschaft.

Die AG ist der Meinung, Euch das (bisher) beschlossene Wirtschaftsprogramm

AG Wirtschaft/Programm

Download: images/b/b8/Wirtschaftsprogramm.pdf

zur Kenntnis zu geben und bittet um konstruktive Beiträge/Diskussion.

Weitere Details auf www.ag-wirtschaft.de

Viele Grüsse

AG-Wirtschaft (Bund) Bastian und Nati AG-Wi-KOs --Wobble 12:39, 5. Apr. 2010 (CEST)

Die AG sozialere Marktwirtschaft hat auch etwas für das Parteiprogramm ausgearbeitet:

Ahoi Piraten!

Das von der AG soziale Marktwirtschaft erstellte Programm ist so weit fertig. Es kommt u.U. noch ein kleiner Abschnitt dazu, dieser wird aber voraussichtlich nicht wesentlich ins Gewicht fallen.

Das Programm steht im kompletten hier:

AG Sozialere Marktwirtschaft/ParteiprogrammBPT2010

Mit diesen Punkten welche in der Antragsfabrik dann (außer 1) als einzelne Module stehen werden, wobei auch das komplette zur Abstimmung kommen wird (verkürzt bei Annahme das Abstimmungs-Procedere). Wir gehen davon aus, das dieses Themenfeld in Verbindung mit der Kernthematik ein nicht unerhebliches und sehr öffentlichkeitswirksames (und damit wichtiges) für die Partei und auch den BPT sein wird. Die Synthese Wirtschaftsthemen/Kernthemen stand im Fokus der Arbeiten um einen Konsens erzeugen und einen Übergang finden zu können.

Inhaltsverzeichnis

1 Einführung
2 Wirtschaft und Patente
3 Monopole und Infrastruktur
4 Subventionen, Steuervergünstigungen und Transparenz
5 Arbeitsmarkt - Sozialversicherung
6 Zentralbank-Politik und Europäische Zentralbank (EZB)

- Das Thema Wirtschaft und Kapital wird von der Patent-Seite aufgeschlossen und ist stark an die Kernthematik angelehnt. - Monopole und Infrastruktur werden ebenfalls über einen Verweis auf Monopolrechte und deren Genehmigung/Legitimation erschlossen. - Subventionen kommen u.a. über den Punkt Transparenz (Erfolgskontrolle, Vereinfachung) - Der Arbeitsmarkt kommt über den Punkt Bildung, also Aus- und Weiterbildung mit Qualität statt Quantität sowie "fördern und ermöglichen" als Gegenthese zu "fordern und fördern". Außerdem beinhaltet es eine teilw. Umstellung der SV auf Steuerbasis. - Zentralbank-Politik ist etwas schwieriger. Die wärmeren Eisen in dem Abschnitt sind das Inflationsziel bis 3% (bisher bis 2%; aber derzeit im Gespräch/Kritik beim IWF u.a.) und die Ausweitung der Mindestreserve (durch welche m.E. die Kreditschöpfung der Banken beschränkt wird).

Wir als AG sM mit vielen kompetenten Mitgliedern aus dem Wirtschafts- und Gesellschafts-Bereich denken das dies ein Kernthemennaher und konsensfähiger Einstieg in das Themenfeld Wirtschaft/Finanzen ist und würden uns freuen wenn es Anklang findet. Teile des Programmes standen schon Ende letzten Jahres zur Diskussion auf ML, Wiki und im Forum. Gerne nehmen wir jederzeit konstruktive Kritik entgegen.

Grüße Otmar Scherer-Gennermann --Wobble 14:48, 7. Apr. 2010 (CEST)

Termine

Gemeinsame Telko zwischen BundesIT und Piratendienste, öffentlich.

http://doodle.com/wufiebidkvgkyyiq

nach dem erfolgreichen Wahlkampfauftakt [1] hat die Crew Seetiger [2]

beschlossen, den NRW-Wahlkampf im Rahmen ihrer Crewpartnerschaft auch weiterhin zu unterstützen. Es ist neben einem Besuch am Wahlwochenende noch wenigstens ein weiterer Besuch geplant. Zum Wahlkampfauftakt hatten wir noch zwei freie Plätze in unserem Bus. Diesen Fehler wollen wir nicht wiederholen. Daher hier der Aufruf: Wer vom 16. bis 18. April tagsüber Wahlkampf in der sehenswerten Stadt Münster machen und den Abend mit anderen Piraten und in guten Clubs verbringen möchte, schreibe mich an oder besuche unseren Stammtisch. Das Ziel sind fünf Prozent in NRW, die Münsteraner Piraten machen Wahlkampf an den Grenzen ihrer Kapazitäten. Hört euch das exzellente Podcast zum NRW-Wahlprogramm [3] an, und ihr wisst, wofür es sich lohnt: Seit NRW sind wir keine Einthemenpartei mehr, wir sind jetzt eine Zweithemenpartei. - TimmInken

die Terminkalender der Piraten Berlin

BE:Termine

Damit wir uns bei der Akademie nicht nur in grauer Theorie ergehen, soll

auch etwas Handwerk dabei sein. Und um so richtig Hektik zu machen: Sonntag gehts los. BE:Orga/Sommerakademie#Handwerk

Fängt erstmal an mit Grill putzen (Samstag ist ja Kaperfrühstück) Danach stehen erste Experimente auf dem Plan, Stelzen zu fertigen, die variabel eingesetzt werden können. Material für die Experimente stelle ich bereit. Einen alten Bauplan habe ich noch im Kopp. Hoffentlich. Der hat zwar in bestimmten Details nicht voll überzeugt, damals, 2000, in Karlsruhe auf der http://de.wikipedia.org/wiki/European_Juggling_Convention, aber das wollte ich schon lange mal verbessern.

Grill und Werkzeug sind vor Ort, Grillauflagen und flüssige Magenfüllungen sind mitzubringen. Gehörschutzstöpsel auch selber mitbringen. Ich empfehle die den Silikon-Typ (wiederverwendbar) von Obi oder klassische Mickymaus.

Es geht los um 14:00h.

Teilnehmer tragen sich ein auf BE:Orga/Sommerakademie/Bastelstunde

Wichtige Diskussionen

Mediendiskussion in der PP: http://bit.ly/9749ea

Wichtige LF-Themen

Im Thema #233 setzte sich die Initiative „Programmparteitag bis Ende September“ durch:

https://lqpp.de/be/initiative/show/471.html

Mit Blick auf die Abgeordnetenhauswahl 2011 bedeutet dies, dass wir auf diesem Parteitag ein Grundsatzprogramm für den Berliner Landesverband verabschieden müssen. Dieses Grundsatzprogramm unterscheidet sich von einem Wahlprogramm insofern, als wir in diesem die langfristigen Ziele der Berliner Piratenpartei für die Stadt Berlin formulieren müssen.

Dabei müssen die Ziele so konkret sein, dass eine Umsetzung in einem Zeitraum von zehn bis 20 Jahren vorstellbar ist. Gleichzeitig muss ein Profil der Piraten Berlin erkennbar sein, damit Unterschiede und Gemeinsamkeiten zu anderen Parteien für den Wähler klar werden.

Diese Initiative soll zum einen einer Absteckung des Zeitrahmens und der Modalitäten dienen, in dem das Grundsatzprogramm geschrieben wird, gleichzeitig sollen Themen definiert werden, die in das Programm aufgenommen und ausgearbeitet werden. Hierbei gilt: Lieber ein knappes und gut recherchiertes Programm als eine 80-Seitige Textwüste voller hohler Phrasen.

https://lqpp.de/be/initiative/show/628.html

BE:Grundsatzprogramm --Wobble 16:47, 6. Apr. 2010 (CEST)

Sonstiges

Kandidatenübersicht für BPT: Bundesparteitag 2010.1/Kandidatenübersicht --Wobble 17:45, 6. Apr. 2010 (CEST)

Die Satzungskommision für den BPT 2010 tagt:

http://satzung.piratenpad.de/1

ML zur ACTA Planung Diskussion? Der @herrurbach gründet am ende doch die AG ACTA? Auf jedenfall jetzt ml vorhanden: http://bit.ly/byWgHE @xandy @genficont #piraten

https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/int-acta --Wobble 22:48, 1. Apr. 2010 (CEST)

Australien blacklistet WikiLeaks-Seiten: http://www.sbs.com.au/news/article/1227392/%27Pirates%27-protest-Internet-blacklist- --Wobble 22:53, 1. Apr. 2010 (CEST) Bald auch in UK? http://jimbogunn.blogspot.com/2010/03/censorship-act-new-amendment-could.html

Traumdemo: http://marinaslied.wordpress.com/2010/03/31/meine-traumdemo/ --Wobble 23:16, 1. Apr. 2010 (CEST)

Wahlprogramm der NRW-Piraten:

NRW:Landtagswahl_2010/Wahlprogramm

- Mit dem 1. April 2010 ist möglich, was die Piratenpartei Hessen schon

seit Jahren fordert: Schufa und Co. müssen jedem Anfragenden einmal pro Jahr auch auf postalischem Weg eine kostenlose schriftliche Selbstauskunft gewähren. Die PIRATEN begrüßen diese notwendige Reform und rufen ausdrücklich dazu auf, von diesem neuen Recht Gebrauch zu machen.

ML für die Orga der Marina Berlin

https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/berlin-hildegard

RT @iRightsinfo: Bitte ergänzen: eine offene Bibliographie für die #Internet_Enquete - http://bit.ly/cMJp1u #eidg #internetregulierung

--Wobble 18:42, 8. Apr. 2010 (CEST)

BE:Squads/Kommunikations- und Informationsmanagement/Newsletter/Informationssammlung/2010-04-05