Archiv:2011/AG Markenrecht

Name der Arbeitsgemeinschaft

AG Markenrecht

Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft

Bitte Mitglieder der Piratenpartei von den anderen Mitgliedern getrennt eintragen

Piraten in der AG

weitere Mitarbeiter in der AG

Gast 1
Gast 2
Gast 3
Gast x

Koordinatoren der AG

Bitte die Koordinatoren mit Kontaktdaten eintragen; gibt es keine gewählten Koordinatoren, bitte mindestens einen Ansprechpartner mit Kontaktdaten eintragen.

Koordinatoren

Koordinator 1
Koordinator 2
Koordinator 3

Ansprechpartner

mds Kontakt: midas[ät]piraten-sachsen.de
Ansprechpartner 2
Ansprechpartner 3

Zweck der Arbeitsgemeinschaft

Die AG Markenrecht befasst sich mit einem Teilgebiet des Immaterialgüterrechts, dem Markenrecht. Dieses wiederum ist in Deutschland ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt.

Äquivalent zum Urheber- bzw. Verwertungs- und Patentrecht fördert die aktuelle Gesetzeslage regelmäßig den Mißbrauch des Rechtes auf "geistiges Eigentum".

Abmahnwellen, die Forderungen von strafbewehrten Unterlassungserklärungen und Schadensersatzklagen, sowie die zunehmende Privatisierung und Kommerzialisierung bisher dem Allgemeingut zugerechnter Entitäten gehören auch in diesem Teilbereich des Immaterialgüterrechts mittlerweile zur Tagesordnung und dem Geschäftsmodell zwielichtiger Lizenz-Gesellschaften.

Das Thema Markenrecht wird seit der Gründung der Piratenpartei sehr kontrovers diskutiert. Die Debatte ist dabei regelmäßig geprägt durch wesentliche Informationsdefizite der Teilnehmer. Diese abzubauen und konsens- bzw. kompromißfähige Standpunkte zu entwickeln ist Zweck dieser AG.

Ziele der Arbeitsgemeinschaft

DieAG Markenrecht verfolgt mehrere Ziele.

Ziel 1

Schaffung eines Kompetenz-Teams zum Thema Markenrecht

Ziel 2

Erlangung des Status einer offiziellen AG der Piratenpartei

Ziel 3

Erarbeitung von Vorschlägen zur Optimierung des Markenrechts

Ziel 4

Förderung der politischen Willensbildung innerhalb und außerhalb der Partei zum Thema Markenrecht

Tätigkeitsbereich der Arbeitsgemeinschaft

Die AG Markenrecht ist vorwiegend bundesweit tätig. Darüber hinaus bemüht sich die AG um die Aufnahme der Kommunikation mit thematisch verwandten Arbeitsgruppen in den Piratenparteien anderer Staaten.

Kontaktdaten der Arbeitsgemeinschaft

siehe Ansprechpartner

Wikiseite

AG Markenrecht

Mailingliste

Eine Mailingliste für die AG Markenrecht wird in Kürze beantragt.

Forum der Arbeitsgemeinschaft

Ein Forum für die AG Markenrecht wird in Kürze beantragt.

Sonstiges

Sonstige Kommunikationskanäle sind bisher nicht vorhanden bzw. beschränklen sich auf private Kommunikation.

Anmerkungen für den AG Rat

Das Thema Markenrecht wird seit der Gründung der Piratenpartei kontrovers diskutiert. Die Debatte ist dabei regelmäßig geprägt durch wesentliche Informationsdefizite der Teilnehmer.