HB:Schiedsgericht

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Schiedsgericht der PIRATEN Bremen

aktuelle Mitglieder

Das Schiedsgericht Bremen ist aktuell nicht besetzt.

Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder]

Vorsitzender Richter

./. (Noch nicht gewählt.)

Richter

Ersatzrichter

Anfragen an das Schiedsgericht

Kontakt: schiedsgericht (at) bremen.piratenpartei.de

oder postalisch an:

Schiedsgericht der Piratenpartei Bremen
c/o Geschäftsstelle der Piratenpartei Bremen
Hohentorsheerstr. 1-3
28191 Bremen


Verfahrensübersicht - Laufende Verfahren

Aktenzeichen Anrufung Fall Berichterstatter

Verfahrensübersicht - Abgeschlossene Verfahren

Aktenzeichen Anrufung Erledigung Fall Ergebnis
LSG-HB 1/12 (ehem. LSG-NI-2012-05-03-1) Verweisungsbeschluss vom 25.06.2012 (Klageerhebung: 03.05.2012) Beschluss vom 09.09.2012 Anfechtung Aufstellungsversammlung Klage wurde abgewiesen
LSG-HB 2/12 Klageerhebung: 28.12.2012, Eröffnungsbeschluss vom 25.03.2013 Beschluss vom 04.04.2013 Anfechtung Vorstandsbeschluss und Antrag auf Verhängung einer Ordnungsmaßnahme Klage wurde zurückgenommen & Verfahren eingestellt

Konstituierende Sitzung

Die konstituierende Sitzung des am 20.05.2012 auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Bremen gewählten Landesschiedsgerichts hat am 30.06.2012 ab 18 Uhr im ZAPP in der Moltkestraße 17 in 27576 Bremerhaven stattgefunden.

Protokoll der konstituierenden Sitzung des 3. Landesschiedsgerichts Bremen am 30.06.2012

Ein Termin für die konstituierende Sitzung des am 27.04.2013 auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Bremen gewählten Landesschiedsgericht wurde noch nicht festgelegt.

Geschäftsordnung des Landesschiedsgerichts

GO des LSG HB

Sitzungs Termine

- 29.07.2012 1. Sitzung - GS Bremen - nicht Öffentlich

- 09.09.2012 2. Sitzung - GS Bremen - nicht Öffentlich Protokoll

- 25.03.2013 3. Sitzung - NRW-Mumble Raum LSG HB - nicht öffentlich Protokoll


Wissenswertes zum Thema Schiedsgericht

Allgemeine Informationen

Informationen zu den Verfahrensabläufen

Externe Links

Gesetzliche Regelungen

  • Parteiengesetz
  • (Für Schiedsgerichte von Parteien nicht bindend: [ZPO, Buch 10] Durchführung von Schiedsgerichtsverfahren, Gültigkeit von Schiedsgerichtsurteilen)

Informationen über andere Schiedsgerichte


Historisches

Frühere Schiedsgerichte
Jahr und Wahl Vorsitzender Richter Ersatzrichter Abschlussbericht
2012/13
20. Mai 2012
Dennis Deckena (Amtsniederlegung am 13.03.2013 aus gesundheitlichen Gründen), Martina Pöser (seit dem 25.03.2013) Martina Pöser (bis zum 25.03.2013, Daniel Wagner, Peter Böhm (seit dem 13.03.2013) Peter Böhm (bis zum 13.03.2013), Volker Menge Folgt
2011/12
05. Juni 2011
./. Can Filip Sakrak (zurückgetreten aus persönlichen Gründen am 22.12.2011),
Florian Kruecke,
Robert Saade (zurückgetreten wegen Wahl zum stellv. Vorsitzenden KV Bremen-Stadt am 27.11.2011)
Alexander Niedermeier, Daniel Knudsen ./.
2010/11
30. Mai 2010
Volker Groos Can Filip Sakrak, Ruben Bridgewater Johannes Kolbe ./.

Auf der Gründungsversammlung am 26.06.2009 wurde kein Landesschiedsgericht gewählt, weil ein solches in der Satzung nicht vorgesehen war. Damit gab es im Jahr 2009/2010 kein Landesschiedsgericht.

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