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Liste der Ergebnisse

• Antrag:Bundesparteitag 2018.1/Antragsportal/SÄA003  + (Der Antrag soll einige Details im Antragsformen-Satzungsparagraphen aktualisieren und anpassen, wo es nach dem Beschluss der neuen Antragsordnung sinnvoll erscheint)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP066  + (Der Antrag spricht sich gegen Verbote von Alkoholkonsum im öffentlichen Raum aus.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/P046  + (Der Antrag stellt klar, dass Abgeordnete der Piratenpartei keinem Fraktionszwang irgendeiner Art unterliegen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA448  + (Der Antrag thematisiert den demografischen Wandel und bietet Lösungsmöglichkeiten)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP142  + (Der Antrag umfasst vier bisher noch nicht durch Anträge abgedeckte, aber unseres Erachtens piratentypische netzpolitische Forderungen: Störerhaftung, digitale Protestformen, Anonymität im Netz und Schutzpflicht personenbezogener Daten durch Unternehmen)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 105  + (Der Antrag verallgemeinert Forderungen zur … Der Antrag verallgemeinert Forderungen zur Reform des materiellen Strafrechts und führt sie so in einem Antrag zusammen. Hieran haben neben einigen anderen Personen, die mich bei der Formulierung des Antrags unterstützt haben, also auch viele andere Antragsteller früherer Parteitage Anteil gehabt. Leider gibt es noch kein LQFB-Ergebnis hierzu, da ich den Antrag gerade erst eingestellt habe.h den Antrag gerade erst eingestellt habe.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA123  + (Der Antrag verfolgt den Abzug der aktuell noch in Deutschland und anderswo stationierten US-Atomwaffen, darüberhinaus die weltweite atomare Abrüstung, und schließlich ein weltweites Verbot von ABC-Massenvernichtungswaffen)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP012  + (Der Antrag wendet die bestehende Programmatik der Piratenpartei auf den Bereich Korruptionsbekämpfung und -prävention im Wirtschaftsleben an und ergänzt dies um die zentralen Forderungen aus dem Nationalen Integritätsbericht von Transparency Deutschland.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 087  + (Der Antrag wurde als PA644 (Nr. 5) von der AG Justizpolitik zum BPT 2012.2 eingereicht und wurde von den Antragstellern u.a. überarbeitet.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP003  + (Der Antrag zeigt auf, wie Geldpolitik in die Hand der Gesellschaft zurückgeführt werden kann und weist einen gangbaren Weg aus der Finanzkrise.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA300  + (Der Antrag zielt darauf, durch eine Ergänzung des Gerichtsverfassungsgesetzes Verfahren im Internet darzustellen. Datenschutzrechte bleiben gewahrt. Der bestehende Grundsatz der Öffentlichkeit eines Gerichtsverfahrens wird auf das Internet erweitert.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA602  + (Der Antrag übernimmt eine Forderung gleichen Tenors aus dem Landeswahlprogramm Baden-Württemberg. Die private Lebensgestaltung von Beamten darf nicht in dienstliche Beurteilung einfließen.)
• Initiative gemeinsames Europawahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Europawahlprogramm - 134  + (Der Atomausstieg in Europa ist nur halbher … Der Atomausstieg in Europa ist nur halbherzig, die Forderungen deutscher Landes- und der Bundesregierung nach Abschaltung von Cattenom und andere AKWs inkonsequent, wenn nicht gleichzeitig die Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW) abgeschaltet wird. Gronau liefert den Stoff für die atomaren Träume unserer europäischen Nachbarn - und weltweit.erer europäischen Nachbarn - und weltweit.)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA422  + (Der Atomausstieg muss bei einem Wahlsieg und möglicher Regierungsbeteiligung in einer Koalition mit den Grünen sofort umgesetzt werden. Niemals wieder Ausstieg vom Ausstieg! Jetzt handeln im Interesse der Bürger und nachfolgender Generationen!)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 068  + (Der Atomwaffensperrvertrag sieht als Ziel die Ächtung von atomaren Massenvernichtungswaffen vor. Jedoch gibt es keine Anzeichen für Verhandlungen mit dem Ziel der Ächtung, wie für andere Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Wir fordern ihre Ächtung.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP029  + (Der Atomwaffensperrvertrag sieht als Ziel die Ächtung von atomaren Massenvernichtungswaffen vor. Jedoch gibt es keine Anzeichen für Verhandlungen mit dem Ziel der Ächtung, wie für andere Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. Wir fordern ihre Ächtung.)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/SÄA011  + (Der BPT 2013.2 wollte die Verbandskastrierung als mildeste Ordnungsmaßnahme. Das würde ich gerne nochmal genauer wissen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA004  + (Der Basisentscheid soll wie der Bundesparteitag rechtlich verbindlich das Parteiprogramm mit einer 2/3 Mehrheit ändern können)
• Antrag:Bundesparteitag 2014.1/Antragsportal/SÄA004  + (Der Basisentscheid soll wie der Bundesparteitag rechtlich verbindlich das Parteiprogramm mit einer 2/3 Mehrheit ändern können)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA050  + (Der Basisentscheid wird in SMV umbenannt, weil offenbar der passende Name für Mitbestimmung für viele wichtig ist)
• BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 02.2012/Antragsportal/Antrag/PA009 Aktive Bewerbung der Informationsangebote im Sinne der Transparenz auf Bezirksebene  + (Der Bezirkstag soll transparenter werden und seine Informationsangebote aktiv bewerben.)
• BY:Niederbayern/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsportal/Antrag/PA011 - Nein zu Fracking in Niederbayern  + (Der Bezirksverband Niederbayern der Piratenpartei Deutschland, lehnt Hydraulic Fracturing, auch Fracking genannt, als Gas- und Ölfördermetode ab.)
• Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/SO010  + (Der BuVo der Piratenpartei organisiert die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die sich um die Organisation, Finanzierung, inhaltliche Ausgestaltung/Formulierung, Einreichung & mediale Kommunikation eigener gerichtlicher Klagen zu diversen Themen kümmert.)
• Antrag:Bundesparteitag 2024.1/Antragsportal/SO006  + (Der BuVo soll Verhandlungen mit Volt (oder anderen inhaltlich nahestehenden Parteien) aufnehmen über vertiefte, verstetigte Zusammenarbeit bis hin zur Parteifusion.)
• Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/SO001  + (Der BuVo soll mit der sprachlichen Überarbeitung und Korrektur des EUWP19 beauftragt werden.)

• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA590  + (Der Bund soll freie Lerninhalte (OER) finanziell fördern!)

• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA366  + (Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin soll durch das Volk direkt gewählt werden.)
• Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/WP081  + (Der Bundesnachrichtendienst braucht einen grundsätzlichen Neuaufbau um endlich rechttreu arbeiten zu können.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/X037  + (Der Bundespartei beschließt die Überprüfung einer Gründung einer Online-Zeitung. Dazu richtet der Bundesvorstand eine Arbeitsgruppe ein.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/X022  + (Der Bundesparteitag 2013.1 der Piratenpartei Deutschland beschließt, den diesjährigen Weltnichtrauchertag unter dem Motto LASS DICH NICHT ANMACHEN! WEG MIT DER TABAKWERBUNG (www.weltnichtrauchertag.de) nicht zu unterstützen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/SO007  + (Der Bundesparteitag beschließt die Verbindlichkeit des vorliegenden Styleguides für die Piratenpartei Deutschland.)
• Antrag:Bundesparteitag 2016.1/Antragsportal/SO015  + (Der Bundesparteitag fordert alle amtierenden und zukünftigen Vorstände auf, offensiv mit Kommunikationsfehlern umzugehen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2019.1/Antragsportal/SO005  + (Der Bundesparteitag führt eine Aussprache über die Vorgänge zu Platz 2 der Europawahlliste durch)
• Antrag:Bundesparteitag 2025.3/Antragsportal/SO001  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, dass Gliederungen in ihrer Außenkommunikation auf die Nutzung von generativer KI verzichten zu haben.)
• Antrag:Bundesparteitag 2017.1/Antragsportal/SO008  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, dass der BuVo eine Ausschreibung für eine bundesweite Wahlkampfkampagne durchführt. Diese Kampagne hat die Verpflichtung inhatlich die Ergebnisse der Limesurvey-Umfrage des Wahlkampfthemenstorywettbewerbs umzusetzen,)
• Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/SO003  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, dass wieder, bzw. weiterhin das bewährte Antragsportal im Wiki verwendet wird.)
• Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/PP003  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, dass wir die Einführung einer bundesweit nutzbaren Prepaidkarte als eTicket für den Nahverkehr fordern.)
• Antrag:Bundesparteitag 2023.2/Antragsportal/SO003  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, dass unsere Hauptkommunikation in Matrix, Mailinglisten und dem Forum stattfindet.)
• Antrag:Bundesparteitag 2025.3/Antragsportal/SO002  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, den Discord-Server der Piratenpartei Deutschland zu schließen.)
• Antrag:Bundesparteitag 2019.2/Antragsportal/GP001  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, im Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland eine fahrscheinfreie Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für alle Bürger zu befürworten.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP055  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 im Kapitel 1 unter Punkt 1.1.4 ("Verdachtsunabhängige Datenspeicherung verhindern") folgendes zwischen die Absätze 3 und 4 als neuen Absatz 4 einzufügen:)
• Antrag:Bundesparteitag 2022.1/Antragsportal/PP004  + (Der Bundesparteitag möge beschließen, unter dem Titel "Europa - Wir kommen" nachstehenden Text als Positionspapier anzunehme)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/WP047  + (Der Bundesparteitag möge folgende Streichung des Satzes aus unserem Bundeswahlprogramm beschließen : "Die Piraten setzen sich für die vollständige rechtliche Gleichstellung sämtlicher Lebenspartnerschaften ein." Bundeswahlprogram 2013 Familienprogramm)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 215  + (Der Bundesparteitag möge folgenden Antrag beschließen und im Wahlprogramm an geeigneter Stelle aufnehmen:)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/X009  + (Der Bundesparteitag soll Verantwortliche für die Durchführung von Basisentscheiden wählen)
• Antrag:Bundesparteitag 2012.2/Antragsportal/PA365  + (Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin soll durch das Volk direkt gewählt werden.)
• Initiative gemeinsames Wahlprogramm/Anträge für die Umfrage 2013/Wahlprogramm BPT - 013  + (Der Bundestag soll darüber abstimmen können, ob vom Boden der Bundesrepublik aus Kriegseinsätze ausgehen. Das betrifft auch die Streitkräfte anderer Staaten.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP021  + (Der Bundestag soll darüber abstimmen können, ob vom Boden der Bundesrepublik aus Kriegseinsätze ausgehen. Das betrifft auch die Streitkräfte anderer Staaten.)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/SÄA013  + (Der Bundesvorstand kann dynamisch auf 6 bis 9 Ämter verändert werden, welchen klare Geschäftsbereiche zugeordnet sind)
• Antrag:Bundesparteitag 2013.2/Antragsportal/X008  + (Der Bundesvorstand möge das Konzept Themen … Der Bundesvorstand möge das Konzept Themenbeauftragte fortführen. Die Themenbeauftragten sind inner-/außerparteilich und mit den Medien bereits sehr gut vernetzt. Für die Piratenpartei ist es vorteilhaft, unsere Außendarstellung nicht kurzfristig zu ändern.endarstellung nicht kurzfristig zu ändern.)
• Antrag:Bundesparteitag 2015.1/Antragsportal/SÄA023  + (Der Bundesvorstand prüft die Aufnahmeanträge von ehemaligen Mitgliedern in jedem Fall, also auch dann wenn noch kein Schiedsgerichtsverfahren eröffnet wurde.)