Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

• HB:SÄA 2014.1/Klarstellung Wortlaut § 12 IV  + (Dieser Antrag enthält keine Satzungsänderu … Dieser Antrag enthält keine Satzungsänderung im eigentlichen Sinne, da es lediglich um eine Bestätigung des Wortlautes handelt. Es besteht nämlich eine Diskrepanz zwischen dem ursprünglichen Antragstext und der (fristgerecht) eingereichten, geänderten Antragsversion. Durch die protokollierten Dokumentationen zum letzten LPT ist nicht eindeutig erkennbar, dass der obige Wortlaut dort beschlossen wurde. Der Antrag dient daher nur der Klarstellung.r Antrag dient daher nur der Klarstellung.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Mitgliederversammlungen  + (Dieser Antrag ergänzt für alle Gliederunge … Dieser Antrag ergänzt für alle Gliederungen ein paar grundlegende Bestimmungen zu Mitgliederversammlungen, die in den meisten Satzungen bisher fehlen und auch für Aufstellungsversammlungen notwendig sind.</br>Der Begriff Mitgliederversammlungen umfasst Parteitage (auf Gebietsebene), Aufstellungsversammlungen (wahlrechtlich) und Gründungsversammlungen/Treffen (ohne Gebietsverband).</br></br>'''zu Absatz 1)''' Satzungen von Untergliederungen können in ihren Satzungen abweichende Bestimmungen treffen (z.B. BzV Oberfranken).</br></br>'''zu Absatz 2)''' Die Beschlussfähigkeit für Aufstellungen von Parteibewerbern muss laut Wahlgesetzen in der Satzung geregelt werden. </br><div style="border:1px solid black; background-color:#BB172B; padding:0.2em 0.5em; margin:0; font-size: 110%; font-weight:bold; color:#FFFFFF;" id="Art_28_.284.29_LWG_Aufstellung_der_Stimmkreisbewerber">[http://www.wahlen.bayern.de/lw/zweiter_teil.htm#28 Art 28 (4) LWG Aufstellung der Stimmkreisbewerber]</div></br><div style="border:1px solid black; border-top:0px solid #FFFFFF; background-color:#F7E3E5; color:#000000; margin-bottom:0.5em; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;"></br>Das Nähere über die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlung, über die Einberufung und '''Beschlussfähigkeit''' der Mitglieder- oder Vertreterversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Stimmkreisbewerbers regeln die Parteien und Wählergruppen durch ihre Satzung. ...</br><div style="clear:left;"></div></div></br><div style="border:1px solid black; background-color:#BB172B; padding:0.2em 0.5em; margin:0; font-size: 110%; font-weight:bold; color:#FFFFFF;" id=".C2.A721_.285.29_BWahlG_Aufstellung_von_Parteibewerbern">[http://www.gesetze-im-internet.de/bwahlg/__21.html §21 (5) BWahlG Aufstellung von Parteibewerbern]</div></br><div style="border:1px solid black; border-top:0px solid #FFFFFF; background-color:#F7E3E5; color:#000000; margin-bottom:0.5em; padding:0.2em 0.5em 0.5em 0.5em;"></br>Das Nähere über die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlung, über die Einberufung und '''Beschlußfähigkeit''' der Mitglieder- oder Vertreterversammlung sowie über das Verfahren für die Wahl des Bewerbers regeln die Parteien durch ihre Satzungen.</br><div style="clear:left;"></div></div></br>Dies ist generell für alle Mitgliederversammlungen [http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Satzung#Art.29_-_Beratungs-_und_Beschlussf.C3.A4higkeit sinnvoll] und wird durch Absatz (2) geregelt. Beschlussfähig wäre eine Mitgliederversammlung standardmäßig dann, wenn mindestens (noch) die Hälfte der Akkreditierten anwesend ist, damit nicht eine Minderheit Beschlüsse in Namen der ganzen Versammlung treffen kann. </br>Ansonsten muss die Versammlung vertagt oder abgebrochen werden. Die Regelung orientiert sich an der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.</br></br>'''zu Absatz 3)''' Die Einberufung von Mitgliederversammlungen in Gebieten ohne Untergliederung ist bisher nicht geregelt (z.B. für Gründungsversammlungen, gemeinsame Entscheidungen). Das soll hiermit zugunsten der Mitglieder geklärt werden und ist von §37(1) BGB inspiriert, der nur für existierende Verbände gilt.zugunsten der Mitglieder geklärt werden und ist von §37(1) BGB inspiriert, der nur für existierende Verbände gilt.)
• RP:Antrag/2013.5/001/Amt des Integrationsbeauftragten  + (Dieser Antrag greift die [[RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter|Idee]] … Dieser Antrag greift die [[RP:Antrag/2013.4/004/Integrationsbeauftragter|Idee]] von Susanne Bischoff auf.</br></br>Durch eine personelle Aufgabenzuteilung ist die Partei in der Lage, schneller Stellungnahmen abzugeben. Der Integrationsbeauftragte kann sich gezielt und öffentlichkeitswirksam für die Rechte von MigrantInnen einsetzen.</br></br>(Hinweis: Berechtigung, PMs herauszugeben, nachträglich entfernt -- 12.06.2013, 20:20 Uhr)räglich entfernt -- 12.06.2013, 20:20 Uhr))
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen  + (Dieser Antrag ist als Alternative zum Antr … Dieser Antrag ist als Alternative zum Antrag "Verbot von Firmenspenden" gedacht. Um die innerparteiliche Transparenz auch in Zukunft zu gewährleisten, sollten größere Spenden (auch und gerade von Unternehmen) bekannt gemacht werden. Solche Spenden zu verbieten ist unpraktikabel, besser ist deren Veröffentlichung z.B. im Wiki. Mit Absatz 7 sind jeweils Einzelspenden gemeint, eine Bündelung erfolgt einmal pro Jahr nach Absatz 8.ung erfolgt einmal pro Jahr nach Absatz 8.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen II  + (Dieser Antrag ist als Alternative zum Antr … Dieser Antrag ist als Alternative zum Antrag "Spenden über 1000 Euro zeitnah veröffentlichen" gedacht, der seinerseits eine Alternative zum Antrag "Verbot von Firmenspenden" ist. Die Argumente pro und kontra sind weitgehend dieselben und sollen hier nicht wiederholt werden.</br></br>Abweichend ist nur die Regelung der kumulierten Veröffentlichungen. Sie sind mit quartalsweise statt jählich zeitnäher und damit transparenter, als der Alternativvorschlag. Zudem besorgt die gleitende Fortschreibung - ein neues Quartal kommt hinzu, das älteste fällt heraus - die gleichen Informationen wie der Alternativvorschlag, nur dynamischer und mit einer vierfach höheren zeitlichen Granularität. So sind die Chancen für Reaktionen der Beobachter besser, ohne ernsthaft mehr technischen Aufwand zu erzeugen.haft mehr technischen Aufwand zu erzeugen.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/§1, Absatz 5: "im Folgenden unabhängig von ihrem Geschlecht " statt "geschlechtsneutral"  + (Dieser Antrag ist ein Alternativantrag zu … Dieser Antrag ist ein Alternativantrag zu [[Antragsfabrik/§1, Absatz 5: "im Folgenden" statt "geschlechtsneutral"|TE057]]: </br></br>Es geht auch uns darum, die bisher vielfach missverstandene Formulierung des §1 (5) durch eine sprachlich klarere zu ersetzen. </br></br>Der in TE057 dargestellten Ausführung in Sachen Redundanz können wir zwar folgen; die thematische Diskussion macht es aus unserer Sicht aber erforderlich, dennoch in der Satzung eine klare, unmissverständliche Formulierung zu verankern. Daher möchten wir die mit TE057 vorgeschlagene Änderung um '''"unabhängig von ihrem Geschlecht"''' erweitern.</br></br>Inhaltlich ergibt sich wie für den Änderungsantrag TE057 keine Veränderung. </br></br>'''Aktuelle Fassung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden <s>geschlechtsneutral</s> als Piraten bezeichnet.</div> </br></br>'''Fassung aus Änderungsantrag TE057'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden '''im Folgenden''' als Piraten bezeichnet.</div> </br></br>'''Neue Fassung aus dem hier vorliegenden Antrag'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(5) Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden '''im Folgenden unabhängig von ihrem Geschlecht''' als Piraten bezeichnet.</div></br></br></br>Hinsichtlich der Erfordernis folgen wir den nachstehenden Begründungspunkten aus TE057:</br></br>* Es wird angenommen, es würde sich daraus eine Verpflichtung ergeben, wie Piraten sich selbst zu nennen hätten, obwohl es nur um eine einheitliche und leicht lesbare Sprachregelung im Text der Satzung geht</br>* Es wird die Aussage, das Wort "Pirat" wäre geschlechtsneutral, in den Text hineingelesen, obwohl nur die Neutralität der Bezeichnungsweise gemeint ist </br></br>Der neue Text vermeidet diese Probleme. </br></br></br>In der weiteren Begründung (für "im Folgenden") folgt der vorliegende Antrag den Ausführungen aus TE057:</br></br>Der Zusatz "im Folgenden" stellt klar, dass hier nur die Bezeichnung innerhalb des Satzungstextes gemeint ist und der Absatz nicht als Anweisung an Mitglieder der Piratenpartei zu verstehen ist, wie sie sich zu benennen haben (wie es auch im Gründungsprotokoll der Partei festgehalten ist, siehe http://wiki.piratenpartei.de/images/4/4a/Gruendungsprotokoll.pdf).festgehalten ist, siehe http://wiki.piratenpartei.de/images/4/4a/Gruendungsprotokoll.pdf).)
• RP:Antrag/2013.5/010/Nationalpark  + (Dieser Antrag ist ein Mittelweg zwischen Naturschutz und Bürgerinteressen. Zusatzinfos zum Pfälzerwald: http://www.nationalpark.rlp.de/index.php?id=25)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Grundsätze: Politischer Standpunkt und Selbstverständnis  + (Dieser Antrag ist eine Aussage, wie wir mo … Dieser Antrag ist eine Aussage, wie wir moderne Rechtsnormen verstehen ohne uns auf vorsintflutliche Rechtsnormen zu stützen. Rechtsphilosophisch ist es eine Mischung aus Luhman und Habermas. Eingebunden in dem historischen und systemtheoretischen Kontext UNO und BRD ist gleichzeitig aber auch ein Diskurs jederzeit notwendig und kann nicht aufgrund systemtheoretischer Überlegungen abgelehnt werden. Das Naturrecht als auch der Rechtspositivismus haben sich aufgrund der Historie meines Erachtens überlebt und es sollten beide Ansätze nicht in den Vordergrund gestellt werden. nicht in den Vordergrund gestellt werden.)
• Antragsfabrik/Änderung § 7, Spenden  + (Dieser Antrag ist gleichlautend als Altern … Dieser Antrag ist gleichlautend als Alternativantrag im Bundes-LQ. ''Satzung und Parteistruktur · Thema #385'' https://lqfb.piratenpartei.de/pp/issue/show/385.html eingegeben.</br>Es soll eine absolut transparente Spendenpraxis ermöglichen.</br></br>Auch wenn Chemnitz mehr ein Programm- und weniger ein Satzungsparteitag werden soll, so ist diese Initiative formal eine zur Satzung, inhaltlich aber sehr wohl programmatisch.</br></br>Die Ursprungsinitiative im LQ wird meinerseits sehr wohl unterstützt, ich bin aber der Meinung, dass es in dieser Form (Satzung) deutlicher, korrekter und verbindlicher ist.</br></br>Ein Modell für die Veröffentlichung und Transparenz ist das Umgehen der LMP (ung. alternative Partei, vertritt auch die ung. PP politisch) damit, http://lehetmas.hu/, dort links das Sparschwein anklicken, es erscheint eine Liste mit Spenden. Einnahmen und Ausgaben; leider nur auf Ungarisch, die engl. Fassung enthält das nicht.</br></br>Ich halte es nicht für sehr sinnvoll, in der Satzung feste (Aufteilungs)Quoten aufzunehmen, daher die Alternative zu §7 (3)</br></br>'''''Hier zum Nachlesen die derzeit gültige Version:'''''</br></br>§ 7 - Spenden</br></br>(1) Alle ordentlich gegründeten Verbände sind zur Annahme von Spenden berechtigt.</br></br>(2) Zweckgebundene Spenden dürfen nur dem vom Spender gewünschten Zweck zugeführt werden.</br></br>(3) Nicht-zweckgebundene Geldspenden werden zu gleichen Teilen an die einnehmende Gliederung und den Bundesverband aufgeteilt. Der betreffende Betrag für die Bundespartei ist innerhalb von 10 Tagen zu überweisen.</br></br>(4) Sachspenden stehen der einnehmenden Gliederung zu.</br></br>(5) Geldspenden bis zu einem Betrag von 1.000 € können bar erfolgen.</br></br>(6) Kopien aller Spendenquittungen sind dem Bundesschatzmeister in elektronischer Form zu übermitteln.ter in elektronischer Form zu übermitteln.)
• BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Anhang Satzung Kreisverband  + (Dieser Antrag ist in Ergänzung zu den SÄA … Dieser Antrag ist in Ergänzung zu den SÄA [[Bezirksverband_Oberbayern/Antragsfabrik/Satzunglose_Kreisverbände_1|Satzungslose Kreisverbände (permissiv)]] bzw. [[Bezirksverband_Oberbayern/Antragsfabrik/Satzunglose_Kreisverbände_2|Satzungslose Kreisverbände (restriktiv)]] von Markus Gerstel zu sehen.<br></br>Begründung von Markus Gerstel übernommen<br></br>Es ist eventuell wünschenswert Satzungsstress von kleineren Gliederungen fernzuhalten. Es wohnen nicht überall Satzungsfreaks, und Erfahrung zeigt dass dieselben Fehler typischerweise immer übernommen werden, und der Aufwand 10.000 Kreis- und Ortssatzungen zu pflegen in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Darüberhinaus werden die Kreisparteitage bzw. -mitgliederversammlungen von Änderungsanträgen einigermaßen freigehalten, und können sich Personal- und Programmatikdebatten widmen. <br><br></br>''Dies ist ein erster Entwurf auf Basis der existierenden KV-Satzungen und der KV-Mustersatzung der AG Orange Hilfe. Konstruktive Änderungsvorschläge sind willkommen!'' Orange Hilfe. Konstruktive Änderungsvorschläge sind willkommen!'')
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Ergänzungsantrag zu "Bundesweiter Betrieb von LiquidFeedback"  + (Dieser Antrag soll den Grundantrag zu Liquid Feedback betont unterstützen und allen, die Bedenken/Kritikpunkte haben, ermöglichen, '''dafür''' statt '''dagegen''' zu stimmen)
• Antrag:RLP/2015.1/002/Landesverfassung  + (Dieser Antrag soll der Auftakt für einen S … Dieser Antrag soll der Auftakt für einen Strategiewechsel sein. Es ist eine Sache, im Wahlprogramm Forderungen aufzustellen, für den Fall, dass wir 2016 in den Landtag einziehen. Glaubhafter ist es allerdings, wenn wir bis dahin bereits konkrete Vorschläge zu Gesetzesänderungen vorweisen können, damit der Wähler nicht die Katze im Sack kaufen muss, wie bei anderen Parteien. Lasst uns den Leuten da draußen beweisen, dass wir das mit dem digitalen Wandel und der Mitbestimmung nicht nur fordern, sondern auch selbst praktizieren. ;-)ern, sondern auch selbst praktizieren. ;-))
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Zusammensetzung des Bundesvorstands  + (Dieser Antrag soll einen "Standard-Vorstan … Dieser Antrag soll einen "Standard-Vorstand" ohne viele Spezialposten kombinieren mit der Erweiterung des Vorstands um zusätzliche Mitglieder durch den Bundesparteitag.</br></br>Hier macht die Satzung einen mindestens sechsköpfigen Vorstand zur Pflicht. Diese Konstellation stellt aber ausdrücklich keine Empfehlung dar, sondern das Minimum!! Die sechs Posten sind essenziell oder gar gesetzlich vorgeschrieben.</br></br>Vorsitzender: "Chef", Repräsentation nach außen, Koordination</br></br>Stellvertreter: Reserve für Vorsitzenden, "zweite Achse"</br></br>Schatzmeister: Geld, Finanzen, Buchhaltung</br></br>GenSek: Verwaltung, Innere Kommunikation, Bund <-> Länder</br></br>zwei Beisitzer: breitere Verwurzelung, sorgen für sachliche, persönliche, regionale und Kompetenz-Vielfalt, Reserve für andere Posten, Delegation von Aufgaben, Transparenz</br></br>Der Bundesparteitag kann diese Konfiguration erweitern, und er soll das auch, weshalb dies auch explizit vermerkt ist. Sechs Mitglieder sind natürlich sehr knapp (logischerweise, s. o.). Der BPT kann hier nach seinen Bedürfnissen die Wahl von zusätzlichen Vorsitzenden, Spezialposten und mehr Beisitzern beschließen. Es sei auch ausdrücklich empfohlen, dies zu tun.</br>Das Konzept hat den Vorteil, dass man bei sich ändernden Rahmenbedingungen nicht jedesmal von vorne anfangen muss, sondern nur die "Schablone" verschieben oder größer/kleiner machen muss. Gleichzeitig fördert diese Regelung die Diskussion im Vorfeld, was für ein Vorstand eigentlich gewählt werden soll. Also beispielsweise, ob man für einen Schwerpunkt einen eigenen Posten schaffen will, oder ob die Beisitzer dafür ausreichen.</br></br>Schwächen/Probleme: Sollte es ein BPT "schaffen", nur sechs Vorstände zu wählen, hätte dieser Vorstand durch zwei Beisitzer zumindest ein gewisses Maß an Robustheit. Da ein Vorstand mehr als vier handlungsfähige Mitglieder haben muss, kann auch kein stark dezimierter Vorstand einfach "durchregieren".</br>Ein Nachteil stellt auf jeden Fall dar, dass man erst auf dem Parteitag sicher weiß, welche zusätzlichen Posten alle besetzt werden müssen. Dies ist jedoch mit diesem Konzept nicht vermeidbar. Außerdem wird einige Wochen vorher ungefähr klar sein, welche weiteren Vorstandsmitglieder gewählt werden. Und schließlich kann das ganze auch dazu führen, dass Leute eher mit ihren Fähigkeiten kandidieren als einfach nur für ein bestimmtes Amt.didieren als einfach nur für ein bestimmtes Amt.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Meinung der Basis  + (Dieser Antrag stellt sich etwas gegen den … Dieser Antrag stellt sich etwas gegen den Antrag auf Einführung von LiquidFeedback. Er ist als offene Alternative gedacht, damit der neue Bundesvorstand Entscheidungen treffen kann, die auf breite Mehrheit der Piraten treffen. Dazu ist es notwendig die Meinung der Basis zu kennen. Es gibt bereits viele, teils unterschiedliche, Konzepte aus mehreren Landesverbänden. Dieser Antrag soll den neuen Bundesvorstand beauftragen sich aus den vorhandenen Konzepten und Ideen eines für die Bundesebene auszusuchen, zu testen und ggfs. auch umzusetzen und einzusetzen.und ggfs. auch umzusetzen und einzusetzen.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Meinungsbildung mit Präferenzdelegation  + (Dieser Antrag versteht sich als Alternativ … Dieser Antrag versteht sich als Alternative zum Antrag [[BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Abschaltung_der_Delegationen_in_Liquid_Feedback|X04]], der eine Abschaltung der Delegationen in LQFB vorsieht. Die Idee ist, anstatt zwischen zwei Extremen wählen zu müssen evtl. eine Möglichkeit zum Konsens anzubieten. Aus diesem Grund bitte ich auch, die Kurzfristigkeit zu entschuldigen.uch, die Kurzfristigkeit zu entschuldigen.)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Testlauf Liquid Feedback  + (Dieser Antrag wurde bereits fast wortgleich mit großer Mehrheit am 21.02.2010 angenommen und am 26./27. Juni 2010 als TOP 18 wieder gekippt.)
• Antrag:RLP/2014.3/005/Gamification  + (Dieser Antrag wurde in Findeco erstellt: http://findeco.piraten-rlp.de/Wahlprogramm_RLP.10/Bildung.2/E-Learning.3)
• BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Empfänger von Sozialleistungen rechtlich gleichstellen  + (Dieser Antrage baut inhaltlich auf den im … Dieser Antrage baut inhaltlich auf den im [[BY:Landesparteitag_2011.1/Antragsfabrik/Grundsätze:_Politischer_Standpunkt_und_Selbstverständnis|Antrag XX]] vorgestellten Gründsatzen auf.</br></br>Faktisch ein Beispiel einer programmatischen Forderung, die sich aus diesen Grundsätzen ableitet.</br></br>Er soll feststellen, ob die Interpretation der Grundsätze als Konsequenz bezogen auf die poltischen Themen der PIRATEN verständlich ist und Zustimmung findet.</br></br>Zudem ist dieser Ansatz in der Öffentlichkeit gut zu argumentieren.n der Öffentlichkeit gut zu argumentieren.)
• RP:2016-05-13 - 185. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand muss sich laut Satzung eine Geschäftsordnung geben.)
• BY:Landkreis Rosenheim/Antragsfabrik/EU-Wahlkampf  + (Dieser EU Wahlkampf ist überschattet von v … Dieser EU Wahlkampf ist überschattet von verschienenen Skandalen. Deshalb sollten wir diesen nicht auch noch mit unseren begrenzten Mitteln unterstützen, sondern diese für sinvollere Aufgaben wie Informationsveranstaltungen zum Sicherung der eigenen Daten, sicherem Surfen im Internet und Anonymität im Netzt investieren.ernet und Anonymität im Netzt investieren.)
• RP:Antrag/2012.1/P12/Selbstverständnis der Piraten  + (Dieser Passus soll Interessierten/Presse/Mitgliedern einen Einblick in die gemeinsam geteilten Werte geben, die wir unserer Parteiarbeit zu Grunde legen. zweite Zeile usw.)
• Antrag:RLP/2016.1/006/Wahlprogrammpunkt Einwanderungspolitik ergänzen  + (Dieser Satz fiel der redaktionellen Berabeitung zum Opfer, ist aber zu grundsätzlich und wichtig um gestrichen zu bleiben.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Piratenkompass  + (Dieser Text soll eine etwas ausführlichere Grundlage über das Selbstverständnis der PIRATEN bieten.)
• RP:2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Dieser Umlaufbeschluss ist erforderlich, da der beschlossene Gesamtbetrag um 147,00 € überschritten wird. Wir hatten die Umsatzsteuer nicht berücksichtigt.)
• RP:Antrag/2012.1/P29-P52/Bildungspolitik  + (Dieser ehemals monolitische Antrag wurde am LPT 2012.1 in einzelnen Wahlprogrammanträgen von P29 bis P52 eingereicht: [[RP:Landesparteitag_2012.1/Antr%C3%A4ge#P29:_Bildungspolitik_-_Modul_01:_Grunds.C3.A4tze|Bildungspolitik - Modul 01: Grundsätze]])

• RP:2017-03-19 - 205 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Dieses Budget kann auch vom Landesverband verwaltet werden.)

• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Positionspapier zur Innen- und Rechtspolitik in Bayern Teil 1  + (Dieses Modul soll als Präambel eines umfas … Dieses Modul soll als Präambel eines umfassenderen Positionspapiers zur Innen- und Rechtspolitik der Piratenpartei Bayern dienen. Es soll als ganzes die Grundlage der </br>Entwicklung des entsprechenden Teils des Landeswahlprogramms diesen. Ich hoffe, dass die Debatte über dieses Papier insoweit bereits Arbeit bei der Entwicklung des Landeswahlprogramms vorwegnimmt.klung des Landeswahlprogramms vorwegnimmt.)
• RP:2012-12-16 - 99. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen w … Ich erlaube mir diesen Antrag zu stellen weil momentan nicht absehbar ist, dass sich eine in NR ansässige Einzelperson oder Gruppe ernsthaft bemüht in NR bleibende piratige Strukturen aufzubauen. Bis zur BTWahl oder bis sich entsprechende Strukturen bilden, müssen wir daher in NR mitarbeiten und Verantwortung übernehmen um im Wahlkreis 198 nicht das Hauptgebiet brachliegen zu lassen. Auch hier vertraue ich auch auf die Unterstützung des Vorstandes.auch auf die Unterstützung des Vorstandes.)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Erweitertes Petitionsrecht  + (Dieses Petitionsrecht würde sowohl Minderheitenbelange (3.) stärken, als auch die Wahrscheinlichkeit von Volksentscheiden erhöhen.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Sofortmaßnahmen zur Erhaltung einer menschenwürdigen Altenpflege (Einleitung)  + (Dieses Positionspapier ist eine Forderung … Dieses Positionspapier ist eine Forderung an die Politik und an die Altenheime und ambulanten Dienste zugleich. Wir fordern somit ein größeres gesamtgesellschaftliches Engagement, um die Altenpflegeausbildung und den Beruf des Altenpflegers wieder attraktiver zu machen, um so einem Fachkräftemangel, der bereits heute besteht, entgegenzuwirken. Die einzelnen Forderungen werden in jedem Antrag ausführlich begründet.den in jedem Antrag ausführlich begründet.)
• BY:Landesparteitag 2011.1/Antragsfabrik/Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen  + (Dieses Positionspapier ist eine Konkretisierung der Forderungen aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei. Es dient dazu auf eine Reform im Sozialgesetz hinzuwirken. Quelle http://piratenpad.de/ig-hartz4-pp2)
• RP:2015-03-15 - 156. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Landesvorstand lässt nicht zu, dass eine ehemalige Diskussion mit erheblichem Schaden für die Partei [1], befeuert von Bodo Thiesen, wiederholt wird.)
• RP:2015-02-01 - 152. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit anges … Dr. Lipinski hatte diese Möglichkeit angesprochen.</br>Nach dem Weg durch die Instanzen besteht die Möglichkeit einer</br>Verfassungsbeschwerde nur dieses eine Mal, die man eventuell nicht</br>verstreichen lassen sollte. Dem Landesvorstand liegt eine umfangreiche</br>Kommunikation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.kation mit dem Anwalt in dieser Sache vor.)
• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2014.1/Antragsfabrik/DrugChecking  + (Drugchecking ist ein geeignetes Mittel um Menschen vor Schäden durch gestreckte und anderweitig verunreinigten Drogen zu bewahren. Auch ist den Konsumenten oft der Wirkstoffgehalt nicht bekannt, was zu einer weiteren Gefährdung der Konsumenten führt.)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Verzicht auf Parteiausschlussverfahren (PAV)  + (Durch Transparenz fallen Piraten auf, die … Durch Transparenz fallen Piraten auf, die sich nicht "piratenkonform" verhalten. Der Schwarm kann dann auf diese Einzelpersonen entsprechend reagieren und tut das auch.</br></br>Diese Selbstheilungsmechanismen sind wirksamer als PAV je sein können. Darum bitte ich darum, PAV grundsätzlich zu unterlassen und vorhandene Verfahren einzustellen.sen und vorhandene Verfahren einzustellen.)
• BY:Bezirksparteitag Oberbayern/Antragsfabrik 2011.2/Finanzen  + (Durch das Vier-Augen-Prinzip werden weitestgehend dolose Handlungen, wie sie implizit bei einer Einzelvertretung zunächst unbemerkt auftreten können, vermieden.)
• RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Stellvertetender pressesprecher  + (Durch das immer größer werdende Interesse … Durch das immer größer werdende Interesse an der Piratenpartei steigt die Arbeitsleistung und Anforderungen der AG Presse enorm. Um den Pressesprecher zu entlasten und eine größere Flexibilität zu gewährleisten ist ein Stellvertretender Pressesprecher absolut erforderlich. Dies wurde auch vom jetzigen Pressesprecher I.S. so erläutert und schon öfter hatte er darum gebeten.rt und schon öfter hatte er darum gebeten.)
• RP:2012-12-02 - 98. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Durch das zunehmende technische Equipment müssen wir ein Inventarverzeichniss führen um den Überblick zu behalten. Speziell für Kabel (die sonst gerne als Souvenir dienen) und höherwertige Technik ist dies von besonderer Bedeutung.)
• Archiv:2010/Bezirksverband Schwaben/Antragsfabrik/Einladungsform  + (Durch den Begriff "Textform", der im § 126 … Durch den Begriff "Textform", der im § 126 b BGB geregelt ist, verschafft sich der Vorstand '''Rechtssicherheit''' und kann sowohl per E-Mail, Brief oder Fax einladen.</br></br>Wenn die Einladung schriftlich zu erfolgen hat, muss der Vorstand gemäß § 126 BGB jede Einladung per Brief schicken bzw. mit einer Signatur nach dem Bundessignaturgesetz. Insofern ist der Antrag eine '''Vereinfachung''' für den Vorstand und gleichzeitig kein Verlust für die Basispiraten.hzeitig kein Verlust für die Basispiraten.)
• RP:2012-05-08 - 81. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteit … Miriam hat ihren Job auf dem Bundesparteitag Neumünster sehr gut gemacht und ist gerade dabei sich weitreichend in das Thema Versammlungsleitung einzuarbeiten. Die Piraten können gute Versammlungsleiter überall immr gut gebrauchen und damit sie Erfahrungen sammeln kann, schlage ich vor, daß der LV RLP sich daran beteiligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.iligt und sie zum LPT nach Montabaur holt.)
• Antrag:RLP/2015.2/015/Wiedereinstellung Positionspapiere  + (Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA00 … Durch den Satzungsänderuingsantrag - SÄA003 - Einreichung von Positionspapieren - würden die oben angegebenen Positionspapiere entfernt werden. Deshalb bitte ich diese Anträge "On Block" anzunehmen, damit keine Ungerechtigkeit gegenüber den Antragstellern entsteht. Damit besteht die Möglichkeit in den nächsten 12 (24) Monaten zu überlegen ob diese Anträge eventuell ins Wahl- odet GRundsatzprogramm, oder vielleicht bis dahin in eine ganz andere Programm-Konstellation übernommen werden sollen.mm-Konstellation übernommen werden sollen.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Inhaltliche Richtigkeit Abschnitt A §1 Absatz 1  + (Durch den Wortlaut der aktuellen Bundessat … Durch den Wortlaut der aktuellen Bundessatzung klingt es aufgrund des Wortes „Unterschied“ so, als würde es keinen Unterschied innerhalb der Piraten bezüglich Staatsangehörigkeit, des Standes, etc. geben, daher alle Piraten hätten die gleiche Staatsangehörigkeit, den gleichen Stand, etc.</br>Dies ist jedoch nicht der Fall und deswegen sollte die Wortgruppe „ohne Unterschied der“ durch „unterschiedlicher“ ersetzt werden, um zu verdeutlichen, dass es jene Unterschiede gibt, aber nicht aufgrund dessen zwischen Piraten unterschieden wird. Aufgrund des Ersetzens dieser Wortgruppe durch ein anderes Wort müssen zur Wiederherstellung der grammatikalischen Richtigkeit des Satzes die Pluralformen der aufgezählten Kriterien angewandt werden und die vorangehenden Artikel weggelassen werden.</br></br>'''Alte Fassung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten <s>ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses,</s> die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div></br></br>'''Neue Fassung'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">(1) Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine Partei im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und des Parteiengesetzes. Sie vereinigt Piraten '''unterschiedlicher Staatsangehörigkeiten, Stände, Herkünfte, ethnischer Zugehörigkeiten, Geschlechter, sexueller Orientierungen und Bekenntnisse;''' die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen''',''' freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>ngen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.</div>)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Anerkennung des KV Bonn als basisdemokratisches Plenum in Bonn zur Entscheidungsfindung bei kommunalpolitischen Fragen  + (Durch den durch die gleiche Landesmitglied … Durch den durch die gleiche Landesmitgliederversammlung beschlossenen §6a der Landessatzung NRW sieht sich der Landesvorstand derzeit nicht in der Lage, den Beschluss der LMV anzuerkennen.</br></br>[[NRW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll2#Verhaltung_in_der_Kommunalpolitik_in_Bonn|zum Protokoll LMV NRW 2010.2]][NRW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll2#Verhaltung_in_der_Kommunalpolitik_in_Bonn|zum Protokoll LMV NRW 2010.2]])
• RP:Antrag/2014.1/005/SDMV-Hürden senken  + (Durch die Absenkung der Zahl der notwendig … Durch die Absenkung der Zahl der notwendigen Abstimmenden wird verhindert, dass zu viele Urnen ungültig werden. Die Durchführung einer geheimen Abstimmung ist regelmäßig schon bei drei Abstimmenden sichergestellt. Es besteht keine Notwendigkeit, fünf Abstimmende als Minimum vorauszusetzen. Die Absenkung dieser Hürde kommt vor allem kleinen Urnen zugute, aber auch größere Urnen, z. B. die Urne Trier, haben in der Vergangenheit Probleme gehabt, die notwendigen fünf Piraten zu erreichen. Die Absenkung ist ein Beitrag zur Stärkung der innerparteilichen Demokratie.</br></br>Die Übernahme der Kosten durch den Landesverband dient ganz einfach der Bürokratievermeidung. Die zu erwartenden Kosten dürften sich in einstelligen Eurobereich halten. Der LV wird nicht stark belastet, wenn er die Kosten übernehmen soll. Er spart sich aber die Notwendigkeit, die Kostenübernahme in irgendeiner Weise anzufordern oder gar beizutreiben. Außerdem wird dadurch weiterer Frust bei den betroffenen Mitgliedern verhindert und gerade finanziell schwachen Mitgliedern wird so weiterhin die Teilnahme an der SDMV ermöglicht.</br></br>Die Korrektur des Wortes "Synonym" und das Setzen des Kommas dürfte unproblematisch sein.en des Kommas dürfte unproblematisch sein.)
• HB:SÄA 2012.1/Zweidrittelmehrheit fuer Programmbeschluesse  + (Durch die Erhöhung des Mehrheitserfordernisses wird eher sichergestellt, dass eine inhaltliche Ausrichtung nur durch eine zufällige Mehrheit beschlossen wird.)
• RP:2022-10-21 - 338 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Durch die Ernennung unseres bisher amtiere … Durch die Ernennung unseres bisher amtierenden Oberbürgermeister Michael Ebling als Innenminister von RLP müssen in Mainz in weniger als 90 Tagen Oberbürgermeisterwahlen stattfinden. Wahrscheinlich zum Jahreswechsel bzw. Anfang des neuen Jahres. Wir Mainzer Piraten würden gerne die in Mainz wohnhaften Mitglieder anschreiben, um zu erfahren, ob jemand aus unseren Reihen Interesse an einer Kandidatur hat oder ob wir eine Kandidatur einer anderen Partei unterstützen wollen. einer anderen Partei unterstützen wollen.)
• Kreisverband Koblenz2015-02-27 - Protokoll Kreisvorstand Koblenz#Antrag RLP  + (Durch die Flags sollen die Stammtische auch von Bürgern und anderen Besucher der Lokale, als Piratenstammtische wahrgenommen werden.)
• HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Erweiterung des Vorstandes auf 5 Beisitzer  + (Durch die Neustrukturierung des KV Stadt Bremen benötigen wir einen größeren funktionierenden Vorstand. Dafür ist es erforderlich die Beisitzeranzahl auf fünf zu erhöhen.)
• RP:2016-08 07 - 190 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Durch die Teilnahme wird die Piratenpartei Rheinland-Pfalz im gesamten Bereich Rhein-Neckar positiv vertreten.)
• Antrag:RLP/2017.2/002/Änderung von Satzung §4.1.1  + (Durch diese Änderung werden wir der Vorstand flexibler bei der Einberufung von Versammlungen. Zumal die LPT und LMV auch vorher noch ausgeschrieben werden. Somit ist das Zeitfenster auch schon früher bekannt.)
• RP:Antrag/2014.2/005/Versammlungseinladungsform  + (Durch diesen Antrag kann ein Gros der Kost … Durch diesen Antrag kann ein Gros der Kosten für postalische Einladung künftig beispielsweise für den Wahlkampf, wichtige Investitionen und Ähnliches verwendet werden. Für den Fall, dass eine Einladung per Brief ausdrücklich gewünscht ist, bietet der Antrag eine "Opt-in"-Möglichkeit an.t der Antrag eine "Opt-in"-Möglichkeit an.)