Suche mittels Attribut

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Liste der Ergebnisse

• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.4/2013-11-24 - Protokoll Kreisparteitag Bonn  + (Abgestimmter Änderungsantrag des AK KomBo v. 22.7.13 u. 29.10.:)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.4/Anträge/2013-11-24.03  + (Abgestimmter Änderungsantrag des AK KomBo v. 22.7.13 u. 29.10.:)

• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2022.1/Anträge/SÄA03  + (Aktuell müssen mindestens 5 Mitglieder in den Vorstand gewählt werden. Mit dieser Änderung reichen 3 Mitglieder aus, um einen handlungsfähigen Vorstand zu erhalten.)
• NRW:Bonn-Rhein-Sieg/RPT2023.1/Anträge/SO01  + (Auf der Gründungsversammlung des RV wurde schon ein Meinungsbild über das Logo eingeholt. Dieser Entwurf ist das Ergebnis des Meinungsbilds und basiert auf beiden KV-Logos.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2019.1/Anträge/2019-03-24.01  + (Auf der letzten Vorstandssitzung haben wir … Auf der letzten Vorstandssitzung haben wir die voraussichtlichen Bedarfe mit den derzeitigen Preisen im PShop abgeglichen und sind mit etwas Puffer auf die 3000€ gekommen. Die einzelnen Posten könnt ihr dem [[NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2019-03-13_-_Protokoll_Vorstand_Bonn|Protokoll der VoSi]] entnehmen.RW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2019-03-13_-_Protokoll_Vorstand_Bonn|Protokoll der VoSi]] entnehmen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.4/Anträge/2013-11-24.05  + (Begründung erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.1/Anträge/2020-03-01.03  + (Beim gemeinsamen Überarbeiten des Wahlprog … Beim gemeinsamen Überarbeiten des Wahlprogramms im Cryptpad sind neben einigen größeren Aktualisierungen viele kleine Änderungen an praktisch allen Abschnitten des Programms zusammengekommen. Zur Verfahrensvereinfachung kann dieses angepasste Programm in Gänze abgestimmt werden.asste Programm in Gänze abgestimmt werden.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.4/Anträge/2013-11-24.01  + (Bewährte Beschlüsse eines KPT sollten in d … Bewährte Beschlüsse eines KPT sollten in die Satzung aufgenommen werden, damit sie nicht in Vergessenheit geraten. Der Beschluss des KPT2012.1 hat sich insoweit bewährt, als dass innerhalb von nicht einmal 2 Jahren bereits Rückstellungen von ca. 1300€ getätigt wurden, ohne dass andere Ausgaben verhindert wurden. Mit Aufnahme in die Satzung wird eine vernünftige Grundlage zur Finanzierung der Kommunalwahlausgaben geschaffen. Aufgrund steigender Ausschüttungen aus der Parteienfinanzierung (durch Bundestagswahl 2013) und dem längeren Zeitraum zwischen den Kommunalwahlen erscheinen 1/5 der ungebundenen Einnahmen ausreichend.<br /></br>Die Aufhebung des derzeitigen Beschlusses zum 1.1.2014 bewirkt eine sofortige Zweckbindung der Mittel für die Kommunalwahl 2014. Weitere ungebundene Einnahmen werden dann bereits anteilmäßig für die Kommunalwahlen 2019 zurückgestellt. Dies ist sinnvoll, da Einnahmen kurz vor der Wahl sonst unnötig zweckgebunden würden, weil eine Ausgabe bis zum Wahltermin nicht möglich war. Selbstverständlich können im Haushaltsplan 2014 noch weitere Mittel für die anstehende Kommunalwahl zweckgebunden werden.ie anstehende Kommunalwahl zweckgebunden werden.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.4/Anträge/2013-11-24.04  + (Bisher wurde der Integrationsrat oft erst sehr spät über entsprechende Beschlussvorlagen für den Rat informiert und konnte dadurch nicht mehr hinreichend Einfluss nehmen.)
• NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2024-04-17 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg  + (Christoph hat ein ausreichend großes Auto zur Verfügung und plant am LPT teilzunehmen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-11-27 - Protokoll Vorstand Bonn  + (Da der Landtag jetzt schon die Durchführun … Da der Landtag jetzt schon die Durchführung einer Aufstellungsversammlung für unmöglich erklärt hat, wird wohl analog auch ein Präsenz-Kreisparteitag für unsere Mitglieder unzumutbar sein. Um die Amtszeit des Vorstands jetzt nicht noch weiter zu verlängern, muss also ein Kreisparteitag in Form einer Briefwahl geplant werden (ggf. mit Online-Veranstaltung).nt werden (ggf. mit Online-Veranstaltung).)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.1/Anträge/2020-03-01.02  + (Da in einigen Programmanträgen 2013/14 das … Da in einigen Programmanträgen 2013/14 das "Kommunalwahlprogramm zur Kommunalwahl 2014" erwähnt wird, ist es vermutlich sinnvoll, explizit ein Kommunalwahlprogramm 2020 zu eröffnen. Der Einfachheit halber können wir das Wahlprogramm zunächst übernehmen und in weiteren Anträgen ändern bzw. ersetzen.in weiteren Anträgen ändern bzw. ersetzen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2016.1/Anträge/2016-07-03.02  + (Da wir seit letztem Jahr unser bisheriges … Da wir seit letztem Jahr unser bisheriges Logo nicht mehr verwenden können ist ein neues Logo für den Kreisverband nötig.</br></br>Der auf dem BPT 2016.1 beschlossene Styleguide der Bundespartei macht bereits Vorschläge für den Aufbau von Logos von Untergliederungen. Daher ist es sinnvoll für unseren Kreisverband ein neues Logo, das an diesen Styleguide angelehnt ist, zu wählen.iesen Styleguide angelehnt ist, zu wählen.)
• NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2024-05-15 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg  + (Das Konto hat deutlich bessere Konditionen als unser bisheriges Konto bei der Sparkasse. Ein Wechsel im Laufe dieses Jahres ist also sinnvoll.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2023-01-04 - Protokoll Vorstand Bonn  + (Das Zuschicken der Kontoauszüge macht einen guten Anteil der Kontogebühren aus, die Online-Kontoauszüge gehen nicht so schnell verloren und über die Konto-Wecker-Funktion der Sparkasse kann der stellv. Schatzmeister trotzdem eine Kontrollfunktion ausüben.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.3/Anträge/WP04  + (Das erhöht die Lesbarkeit des Textes.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2015.1/Anträge/2015-02-08.04  + (Der Antrag soll nur den Fall, dass alle Varianten einer Einleitung abgelehnt werden auffangen, damit trotzdem die Empfehlung beschlossen werden kann und ein solcher Antrag nicht erst vor Ort mit entsprechendem Aufwand fürs Protokoll erstellt werden muss.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2015.1/2015-02-08 - Protokoll Kreisparteitag Bonn  + (Erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2016.1/Anträge/2016-07-03.01  + (Der Bundesparteitag 2016.1 hat mit Annahme des Styleguides ([[Antrag:Bundesparteitag_2016.1/Antragsportal/SO007|SO007]]) allen Untergliederungen empfohlen, den Styleguide zu übernehmen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2015.1/Anträge/2015-02-08.27  + (Der Rhizom e.V. veranstaltet seit 12 Jahre … Der Rhizom e.V. veranstaltet seit 12 Jahren an Rosenmontagen eine</br>alternative</br>Rosenmontagsparty auf dem Frankenbadplatz. In diesem Jahr wurde die Party</br>erstmals prophylaktisch verboten. Wegen Lärmbeschwerden.</br></br>Nun führen die Rhizom-Leute eine Demo durch, müssen als Auflage allerdings</br>min. vier Toilettenhäuschen aufbauen, Stückpreis 50,- Euro.</br>Ich fände es stark, wenn der KV das Problem lösen könnte.ark, wenn der KV das Problem lösen könnte.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2015.2/Anträge/2015-06-03.01  + (Der Schatzmeister sollte entlastet werden. … Der Schatzmeister sollte entlastet werden. Dabei kann ein stellvertretender Schatzmeister helfen.</br>Dadurch, dass dieser auch beim Rücktritt des Schatzmeisters das Amt kommissarisch übernimmt, ohne dass sofort ein Parteitag nötig ist, kann der Vorstand auch besser arbeitsfähig gehalten werden. auch besser arbeitsfähig gehalten werden.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.4/Anträge/2013-11-24.02  + (Der Text der Petition lautet: »Der Deutsc … Der Text der Petition lautet:</br></br>»Der Deutsche Bundestag möge beschließen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatzlos zu streichen, die die Möglichkeit von Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen beinhalten.«</br></br></br>Die Begründung der Petition ist:</br></br>»Die Sanktionen (§ 31 und § 32 Zweites Buch Sozialgesetzbuch) und die Leistungseinschränkungen (§ 39 a Zwölftes Sozialgesetzbuch) verletzen das Recht auf die Absicherung des zwingend gesetzlich festgelegten soziokulturellen Existenzminimums. Wem ganz oder teilweise die Grundsicherungsleistung gestrichen wird, dessen Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist bedroht.«</br></br>Weitere Begründung erfolgt mündlich.ht.« Weitere Begründung erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.3/Anträge/WP03  + (Die Agenda 21 wurde 2015 durch die Agenda 2030 ersetzt. Dem sollten wir hier Rechnung tragen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-11-27 - Protokoll Vorstand Bonn  + (Die Anträge sollten nicht verloren gehen. Das wird hiermit zur Sicherheit klargestellt.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.4/Anträge/2014-09-28.01  + (Die Bonner Bürgermeisterwahl 2015 bietet eine gute Chance Inhalte und Ansätze der Bonner Piraten in der Öffentlichkeit darzustellen. Dies kann nur mit der Aufstellung eines eigenen Kandidaten gelingen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.3/Anträge/2014-06-11.03  + (Die Bonner Piraten stehen erst am Anfang des Prozesses, wie eine Verbindung von Partei- und Gremienarbeit optimal gestaltet werden kann. Daher erscheint nur eine schrittweise und wechselseitige Erarbeitung dieser Problematik zielführend.)
• NRW:Bonn-Rhein-Sieg/RPT2023.1/Anträge/SÄA01  + (Die Fassung ergibt sich aus den Beschlüssen der Gründungsversammlung am 21.05.2023. Da die Abstimmung aber recht komplex war, sollte der Wortlaut auf einem RPT bestätigt werden, um die formelle Gültigkeit sicherzustellen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-03-31 - Protokoll Vorstand Bonn  + (Die Post bietet inzwischen eine kostenlose … Die Post bietet inzwischen eine kostenlose Briefankündigung per E-Mail fürs</br>Postfach an. Dann müsste nicht ständig jemand im Postfach nachgucken.</br></br>'''Leistungsbeschreibung Briefankündigung'''</br></br>Hiermit beauftrage ich die Deutsche Post AG zur Erhebung, Verarbeitung und</br>Speicherung von Umschlagfotos aller an mich gerichteten postalischen</br>Sendungen, sowie zur Erstellung einer Informationsnachricht an meine im</br>Kundenkonto des Shops hinterlegte E-Mail-Adresse.</br></br>1) Leistungsbeschreibung Briefankündigung Postfach:</br></br>Ein Verschieben des Reglers auf "Ein" aktiviert die "Briefankündigung</br>Postfach" mit folgender Leistung:</br></br>* Information über die Menge der voraussichtlich für den Tag erwarteten Sendungen optional und kostenlos zusätzlich zur Basisleistung Postfach</br>* Ankündigung morgens per E-Mail an die im Kundenaccount Postfach (Shop der DP AG) angegebene(n) E-Mail-Adresse(n), vorab zur physischen Postfach-Zustellung</br>* Zusätzliche Möglichkeit, im gesicherten Bereich des Kundenaccounts (Login / PIN) vorab Fotos der Vorderseiten der eintreffenden Sendungen anzuschauen</br>* Keine E-Mail, wenn keine Sendungen erwartet werden</br>* Tagesübersicht im Kundenaccount Postfach (alle Sendungen der letzten 14 Tage, nach Datum sortiert), automatische Löschung der älteren Übersichten</br>* Deaktivierung des Zusatzservices jederzeit kurzfristig im Kundenaccount durch Verschieben des Reglers auf "Aus" (im Ausnahmefall auch über den Kundenservice)</br></br>2) Nutzungsvoraussetzungen:</br></br>* Registrierung im Shop der DPAG, da die Sendungsbilder im gesicherten Kundenaccount angezeigt werden</br>* Mit der Kündigung des Postfachs steht der Service Briefankündigung Postfach nicht mehr zur Verfügung</br></br>3) Leistungsspektrum:</br></br>* Die "Briefankündigung Postfach" umfasst nur die Sendungen, die analog der AGB Postfach (§3) auch physisch in das Postfach zugestellt werden und die durch die DPAG maschinell bearbeitet werden konnten (nur maschinenlesbare Briefsendungen)</br>* Daher kann es zu Abweichungen zwischen der vorangekündigten Sendungsmenge</br>und den tatsächlich zugestellten Postfachsendungen kommen</br></br>4) Datenschutz:</br></br>* Durch Aktivierung des Buttons beauftragt der Kunde den Service wie oben unter "Leistungsbeschreibung" detailliert dargestellt</br>* Dem Kunden ist bewusst, dass mit der Beauftragung postgeheimnisrelevante Informationen (Anzahl der erwarteten Sendungen) per unverschlüsselter E-Mail zur Verfügung gestellt werden</br>* Durch Beauftragung bestätigt der Kunde die Kenntnis der Datenschutzhinweise (Näheres siehe unter www.deutschepost.de/postfach-datenschutz) www.deutschepost.de/postfach-datenschutz))
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2018.1/Anträge/2018-04-08.01  + (Die kommunalpolitisch aktiven Piraten sind … Die kommunalpolitisch aktiven Piraten sind zunächst nur als Gruppe in den Stadtrat eingezogen und waren durch diesen Status auf reines Reagieren beschränkt und konnten nicht mal eigene Anträge stellen. Dementsprechend mau viel auch die öffentliche Wahrnehmung der Arbeit der Ratsgruppe und die Chance piratige Politik in Bonn auch nach der Wahl 2020 fortführen zu können aus. Ende 2017 wurde dann zusammen mit ehemaligen SPD-Mitgliedern die Fraktion gebildet, die sich entschieden hat den Namen "Die Sozialliberalen" zu tragen. Ohne diesen Wechsel im Namen, wäre die Fraktion nicht zustande gekommen und ohne die Fraktion sind unsere Chancen auch nach 2020 noch piratige Kommunalpolitik in Bonn zu machen realistisch betrachtet kaum vorhanden. Dies auch besonders da ein Antreten gegen die in großer Mehrheit aus Piraten bestehende Fraktion zu einer unschönen Spaltung führen kann.</br>Sich mit halber Kraft gegenseitig die Stimmen abzujagen bringt aber niemanden 2020 in den Rat und schädigt den Kreisverband direkt, wenn Mitglieder gehen würden. Die Piraten Gruppen und Fraktionen sind zwar über den damaligen Hype erst in die kommunalen Parlamente eingezogen, aber derzeit kommen die Impulse nicht mehr von der Bundes- und Landespartei, sondern umgekehrt trägt das kommunalpolitische Engagement die Partei. Wir wünschen uns, dass die Bonner Piraten auch weiterhin gemeinsam piratige Poilitik machen und daher auch, dass ihr diesem Antrag zustimmen werdet., dass ihr diesem Antrag zustimmen werdet.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2015.1/Anträge/2015-02-08.23  + (Die neuen Geschäftsbedingungen von Facebook und ihre Durchsetzung stehen im krassen Gegensatz zu dem Datenschutzverständnis der Piratenpartei.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.2/Anträge/2013-05-26.06  + (Die offizielle Formulierung in "Leichter S … Die offizielle Formulierung in "Leichter Sprache" setzt ein klares Signal dafür, dass wir als Piraten darum kämpfen, dass alle Bürger am demokratischen Prozess teilnehmen und niemand wegen sprachlicher Barrieren ausgeschlossen wird. Der bewusste Umgang mit den Sprachbarrieren würde uns im kommunalen Bereich ein Alleinstellungsmerkmal geben, das wir auch gut nach außen kommunizieren können. Daneben gibt es den rein praktischen Grund diesen Weg einzuschlagen, weil tatsächlich viele unserer potentiellen Wähler das Problem</br>haben werden, unsere komplexen Formulierungen zu verstehen. Näheres zum Thema "Leichte Sprache" findet sich auf der Webseite http://www.leichtesprache.org/er Webseite http://www.leichtesprache.org/)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.2/2013-05-26 - Protokoll Kreisparteitag Bonn  + (Die offizielle Formulierung in "Leichter S … Die offizielle Formulierung in "Leichter Sprache" setzt ein klares Signal dafür, dass wir als Piraten darum kämpfen, dass alle Bürger am demokratischen Prozess teilnehmen und niemand wegen sprachlicher Barrieren ausgeschlossen wird. Der bewusste Umgang mit den Sprachbarrieren würde uns im kommunalen Bereich ein Alleinstellungsmerkmal geben, das wir auch gut nach außen kommunizieren können. Daneben gibt es den rein praktischen Grund diesen Weg einzuschlagen, weil tatsächlich viele unserer potentiellen Wähler das Problem</br>haben werden, unsere komplexen Formulierungen zu verstehen. Näheres zum Thema "Leichte Sprache" findet sich auf der Webseite http://www.leichtesprache.org/er Webseite http://www.leichtesprache.org/)
• NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2024-03-20 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg  + (Diese Plakatanzahlen hatten wir der NRW-Wahlkampforga schon letztes Jahr gemeldet.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.3/Anträge/WP02  + (Diese Punkte zur Parkraumbewirtschaftung sind im Rahmen der Ratsarbeit zusammen mit dem Text zum Fahrradverkehr entstanden und können den bisherigen, kurzen Text zum Autoverkehr gut ergänzen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2020.3/Anträge/WP01  + (Diese ausführlicheren Punkte zum Fahrradverkehr sind im Rahmen der Ratsarbeit entstanden und können die bisherigen, weniger ausführlichen Texte ersetzen.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2023.1/Anträge/SÄA01  + (Dieser Antrag dient dazu, beim Zusammenschluss zu einem Regionalverband die ununterbrochene Handlungsfähigkeit sicherzustellen und Klarheit zu schaffen, was mit den Mitteln des Kreisverbands und eventuellen Untergliederungen passiert.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.2/Anträge/2013-05-26.08  + (Erfolgt mündlich)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.4/Anträge/2013-11-24.06  + (Erfolgt mündlich)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2013.4/Anträge/2013-11-24.07  + (Erfolgt mündlich)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.3/Anträge/2014-06-11.02  + (Erfolgt mündlich)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.1/Anträge/2014-02-09.02  + (Erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.1/Anträge/2014-02-09.04  + (Erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.1/Anträge/2014-02-09.06  + (Erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.1/Anträge/2014-02-09.07  + (Erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.1/Anträge/2014-02-09.08  + (Erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.1/Anträge/2014-02-09.09  + (Erfolgt mündlich.)
• NRW:Bonn/Kreisverband/KPT2014.1/Anträge/2014-02-09.10  + (Erfolgt mündlich.)