NRW:Landesparteitag 2010.1/Tagesordnung

Tagesordnung: 1. Tag (Samstag)

1. Eröffnung der Veranstaltung durch den 1.Vorsitzenden (10:00 Uhr)
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollanten
4. Wahl des Wahlleiters
5. Wahl der Kassenprüfer
6. NRW:Landesparteitag 2010.1/Satzungsänderungsanträge
7. Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010
   1. Wahlprogramm
      1. Inhalt (Vgl. ordentlich & fristgerecht eingereichte Vorschläge)
      2. Sonstiges
         1. 2. Mitgliederversammlung
         2. Korrekturlesen
         3. Umwelt- und Klimapolitik
   2. Wahlkampf
      1. Präsentation der Zwischenergebnisse der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 zur Wahlkampfstrategie
8. Sonstiges
9. Vertagung auf den nächsten Tag

2. Tag (Sonntag)

1. Eröffnung durch den Versammlungsleiter
2. [die restlichen Punkte vom Samstag]
3. Entlastung des alten Vorstandes
4. Wahl des neuen Vorstandes. Vorgeschlagene Kandidaten
5. Wahl des neuen Schiedsgerichtes. Vorgeschlagene Kandidaten
6. Zuweisung von Geldern an den LV durch die LMV
   1. Zuweisung für die LMV 2010.2
   2. Zuweisung für die Arbeit des Vorstandes
   3. Zuweisung an Arbeitsgruppen/Projektgruppen/Arbeitskreise
7. Beschlussfassung ob alle NRW-Listen mit reply-to-list oder reply-to-sender ausgestattet werden
8. Sonstiges
9. Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Vorschlag für Tagesordnungsänderungen

Umstrukturierung von Lechimp

Begründung: Der wichtigste Agendapunkt der LMV ist sicherlich der Wahlkampf. Deswegen sollte dieser am Anfang stehen. Der Wahlkampfauftakt sollte zu Beginn der Veranstaltung erfolgen, da dann noch die Piraten noch frisch und anwesend sind. Das Wahlprogramm kommt dann direkt danach. So können wir uns am ersten Tag der Landtagswahl widmen. Die Wahl eines neuen Vorstandes und die Entlastung des alten Vorstandes ist das zweitwichtigste, da wir sie durchführen müssen. Sie sollte also noch vor den Satzungsänderungen stattfinden. Ähnliches gilt für den Beschluss der Budgets für das kommende Jahr. Den müssen wir treffen um für den Wahlkampf handlungsfähig zu sein. Obwohl viele wichtige Satzungsänderungen anstehen sind diese also am Ende besser aufgehoben. Zum Wahlkampfauftakt möchte nicht nur Tobias, sondern auch Teiler und ich einige Worte sagen. Wir würden uns freuen, wenn ihr uns diese Möglichkeit einräumt. Unter Sonstiges habe ich zwei rein informative TOPs eingetragen, um sie nicht zu vergessen. Unterhalb der von mir vorgeschlagenen Tagesordnungsänderungen habe ich noch zwei Änderungsvorschläge eingestellt, die ich von Rolf Haberbeck und Matthias Schrade erhalten habe. Die würde ich allerdings gerne einzelnd abstimmen lassen, da sie nicht von mir sind.

Tagesordnung: 1. Tag (Samstag)

1. Eröffnung der Veranstaltung durch den 1.Vorsitzenden (10:00 Uhr)
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollanten
4. Wahl des Wahlleiters
5. Wahl der Kassenprüfer
6. Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010
   1. Wahlkampfauftakt
      1. Rede von Lechimp
      2. Präsentation der PG Landtagswahlkampf 2010 durch TobiasPirat
      3. Rede von Teiler Döhrden
   2. Wahlprogramm (mit Mittagspause von 13:30 Uhr bis 14:30 Uhr)
      1. Inhalt (Vgl. ordentlich & fristgerecht eingereichte Vorschläge)
      2. 2. Mitgliederversammlung
      3. Korrekturlesen
      4. Umwelt- und Klimapolitik
7. Sonstiges
   1. Aufruf zum Stellen von Budgetanträgen am nächsten Morgen (Lechimp)
   2. Aufruf zur Fortführung des regelmäßigen Freitagstreffen der AKs (Lechimp)
8. Vertagung auf den nächsten Tag

2. Tag (Sonntag)

1. Eröffnung durch den Versammlungsleiter
2. [die restlichen Punkte vom Samstag]
3. Entlastung des alten Vorstandes
4. Wahl des neuen Vorstandes. Vorgeschlagene Kandidaten
5. Wahl des neuen Schiedsgerichtes. Vorgeschlagene Kandidaten
6. Zuweisung von Geldern an den LV durch die LMV
   1. Zuweisung für die LMV 2010.2
   2. Zuweisung für die Arbeit des Vorstandes
   3. Zuweisung an Arbeitsgruppen/Projektgruppen/Arbeitskreise
7. NRW:Landesparteitag 2010.1/Satzungsänderungsanträge
8. Beschlussfassung ob alle NRW-Listen mit reply-to-list oder reply-to-sender ausgestattet werden
9. Sonstiges
10. Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Vorstellung der Aktion Ein Stück Freiheit von Rolf Haberbeck

Ein Punkt 7.3: "Vorstellung der Aktion Ein Stück Freiheit von Rolf Haberbeck" soll in die Tagesordung des ersten Tages eingefügt werden.

Vorstellung der Piraten Aktiengesellschaft von Matthias Schrade

Ein Punkt 7.4: "Vorstellung der Piraten Aktiengesellschaft" soll in die Tagesordnung des ersten Tages eingefügt werden.

Diskussion über die Piraten Aktiengesellschaft von Matthias Schrade

Ein neue Punkt "Diskussion über die Piraten Aktiengesellschaft und ggf. Meinungsbild oder Beschlussfassung" soll zwischen den Punkten 8 und 9 in die Tagesordnung des zweiten Tages eingefügt werden.

Vorziehen der Satzungsänderungsanträge UC1 und UC2 von Bastian Greshake

Die Satzungsänderungsanträge UC1 und UC2 sollen zwischen den Punkten 3 und 4 der Tagesordnung des zweiten Tages behandelt werden.

Vorstellung des PirateCamp

Die PG BarCamp würde gerne am Samstag, da dort mehr Leute anwesend sind, kurz (etwa 5 Minuten) ihr BarCamp 2 Wochen nach der LMV vorstellen und aufrufen da auch hinzukommen. Es wäre schön wenn wir dies nach der Abstimmung über das Wahlprogramm kurz machen könnten. Philip aka plaetzchen

Aufruf nach Programmverabschiedung

Ich würde gern Gelegenheit erhalten, nach Verabschiedung des Programmes einige Minuten eine Abschlußrede zu halten. Warum? Weil ich denke, dass genau so etwas das ist, was ich am wirkungsvollsten tun kann, um den Parteitag zu einem Aufbruch in den Wahlkampf zu machen. Natürlich geht es dabei nicht um innerparteiliche Themen. Unser Gegner ist die Landesregierung - und um die würde es gehen. Dieser "Tagesordnungsantrag" ist nicht kontrovers gemeint und nichts, was ich gegen Widerstände durchboxen möchte. Vielleicht trägt das was und wie ich es sagen würde nach einer anstrengenden Programmrunde auch zum Aufrütteln und Motivieren bei. Hans Immanuel

geänderte Tagesordnung, Vorschlag von Daniel Düngel

Bemerkung: Ich sehe es genauso wie Richard, dass der Wahlkampf unser wichtigstes Thema ist. Genau deswegen ist es erforderlich und sinnvoll, alle organisatorischen Punkte vorher zu erledigen. Wir könnten die Wahl und die SAÄ am ersten Tag durchziehen, sodass der zweite Tag komplett im Zeichen des Wahlkampfes stehen würde. Ich unterstütze zudem die weiteren TOP-Änderungen und auch die Idee einer Abschlussrede. Ob Hans Immanuel diese durchführt, oder ob der Vorstand diese selbst in die Hand nehmen möchte, sollte der Vorstand entscheiden.

Wir sollten uns zudem überlegen, ob wir einen Teil der SAÄ nicht auf einen weiteren LPT verschieben sollten ...

Mein Vorschlag: 1. Tag (Samstag)

1. Eröffnung der Veranstaltung durch den 1.Vorsitzenden (10:00 Uhr)
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollanten
4. Wahl des Wahlleiters
5. Wahl der Kassenprüfer
6. NRW:Landesparteitag 2010.1/Satzungsänderungsanträge
7. Entlastung des alten Vorstandes
8. Wahl des neuen Vorstandes. Vorgeschlagene Kandidaten
9. Wahl des neuen Schiedsgerichtes. Vorgeschlagene Kandidaten
10. Zuweisung von Geldern an den LV durch die LMV
    1. Zuweisung für die LMV 2010.2
    2. Zuweisung für die Arbeit des Vorstandes
    3. Zuweisung an Arbeitsgruppen/Projektgruppen/Arbeitskreise
11. Beschlussfassung ob alle NRW-Listen mit reply-to-list oder reply-to-sender ausgestattet werden
12. Sonstiges
13. Vertagung auf den nächsten Tag

2. Tag (Sonntag)

1. Eröffnung durch den Versammlungsleiter
2. [die restlichen Punkte vom Samstag]
3. Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2010
   1. Wahlkampfauftakt
      1. Rede von Lechimp
      2. Präsentation der PG Landtagswahlkampf 2010 durch TobiasPirat
      3. Rede von Teiler Döhrden
   2. Wahlprogramm (mit Mittagspause von 13:30 Uhr bis 14:30 Uhr)
      1. Inhalt (Vgl. ordentlich & fristgerecht eingereichte Vorschläge)
      2. 2. Mitgliederversammlung
      3. Korrekturlesen
      4. Umwelt- und Klimapolitik
4. Sonstiges
5. Abschlussrede durch den neuen Vorstand oder einen Vertreter
   1. Aufruf zur Fortführung des regelmäßigen Freitagstreffen der AKs (Lechimp)
6. Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter