NRW:2010-05-25 - Protokoll Stammtisch Minden

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Eckdaten

Was:      23. Regionales Treffen Stammtisch Minden
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    25.05.2010
Uhrzeit:  20:00 bis 21:30 Uhr

Tagespunkte

Termin für Hans Immanuel "Pro und Contra Kreisverband"
- Am 8.6. hätte er Zeit
Erfahrungsbericht BPT

Anwesend

und zwei interessierte Gäste.

Protokoll

Gutschrift

Der LV NRW hat uns zwei Gutschriften als Ausgleich für Wahlkampfkosten überwiesen in Höhe von 109,36€ und 105,11€. :) Der gesamte Betrag von 214,47€ wandert in die Schatztruhe.

Neuwahlen

Die SPD sagte heute, dass sie Neuwahlen in NRW nicht ausschließt. Diskussion darüber und die Frage: Müssten wir wieder Unterschriften sammeln, Direktkandidaten wählen, etc. alles nochmal machen? Darauf hat nicht jeder Lust.

Finanzmittel eingefroren

Jaci_B berichtet von der Crewsprecherliste. Ein Crew-Umlaufbeschluß vom 21.5. gibt bekannt, dass es ab dem 22.5. keine Rückerstattungen mehr für eingereichte Spendenquittungen gibt. Dies wird mit der unklaren Finanzsituation von Crews, AGs, PGs, usw. begründet. Siehe auch u08. Alle davor eingegangenen Anträge werden aber noch bearbeitet und ausgezahlt. Bei der nächsten LMV soll über das weitere Vorgehen beraten werden.

Kreisverband

Die Einladung zur Abstimmung über die Gründung eines Kreisverbandes wurde heute verschickt und Arndt wurde informiert. Die Versammlung findet am Sonntag, den 27.6. um 20 Uhr in der Hoka Bar statt.

Der Terminvorschlag für den Vortrag von Hans Immanuel am 8.6. wurde angenommen.

Bundesparteitag

Jaci_B berichtet vom Bundesparteitag 2010.1. Zu den Highlights zählen:

Standing Ovations für Jacis Beitrag zur Gender-Debatte (Nachzulesen nach P90)
Durchwachsen, laut, GO Anträge en masse
Jaci sei Hans Immanuels Handlanger
Hans Immanuel sei nur ein Karrierepolitiker (via Twitter)
LiquidFeedback wird bundesweit eingeführt
Jaci wurde für den Bundesvorstand vorgeschlagen und hätte gute Chancen bei der Wahl gehabt; hat aber abgelehnt

Im Detail alles nachzulesen unter Bundesparteitag_2010.1/Protokoll.

Landesmitgliederversammlung

Der nächste reguläre Landesparteitag findet vermutlich im September statt. Es wird derzeit ein geeigneter Raum gesucht, d.h. man könnte die LMV auch nach Minden oder Umgebung holen. Dazu werden 1000€ für Kosten der Räumlichkeit gestellt. Falls also wer einen passenden Ort in Aussicht hat und dieser mehr als 1000€ kosten sollte, bitte frühzeitig melden! Es besteht noch die Chance auf ein Beschluss, mehr Geld dafür bereitzustellen.

Wichtigster Punkt der nächsten LMV ist das "Finanzclearing" aka u08. Eine mögliche Zwischen-LMV im Juli, die sich nur mit diesem Punkt und der Gründungssperre von Kreisverbänden beschäftigt, wird es wohl nicht geben.

Endgültige Wahlergebnisse

Mittlerweile sind die endgültigen Ergebnisse der NRW:Landtagswahl 2010 veröffentlicht. Hier nochmal der Vergleich zur Bundestagswahl 2009; Änderungen in Rot:

**Zweitstimmen** im Vergleich
	Landtagswahl NRW 2010		Bundestagswahl 2009
Kreis	Σ	%	Σ	%
Mi-Lü I	792	1,2	2.284	1,6
Mi-Lü II	862	1,2	2.373	1,5
NRW gesamt	121.046	1,6	158.585	1,7

**Erststimmen** Direktkandidaten
	Landtagswahl NRW 2010
Kreis	Pirat	Σ	%
Mi-Lü I	Kalle	641	1,0
Mi-Lü II	Matze	825	1,2
NRW gesamt	66	70.610	0,9

Insgesamt sind also viele weitere Stimmen dazu gekommen! NRW-weit ein Plus von 1.465 Stimmen, so dass die PIRATEN nun auf 1,6% kommen. Dies geht schon mehr Richtung BTW 2009, allerdings gibt es immer noch ein Minus von 37.539 Stimmen.

Jedenfalls konnte Kalle bei seinen Zweitstimmen ein Plus von 10 und Matze bei seinen Erststimmen ein Plus von 3 weiteren Stimmen verbuchen.

Vorstellung Sozialprojekt

Gegen Ende des Stammtisches, hat ein Gast namens Detlef das Projekt "Soziales Dorf" vorgestellt. Nähere Infos gibt es auf der Webseite unter:

http://www.soziales-dorf.hartz4-im-netz.de

Nächster Termin

Was:      24. Regionales Treffen Stammtisch Minden
Ort:      Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Datum:    08.06.2010
Uhrzeit:  Ab 19:30

So, das war's. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Chrissyx
Protokoll abgezeichnet von: