Koordinatorenkonferenz/Treffen/2015-05-29
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Vorlage:Navigationsleiste KoKo
- 130. Sitzung der Koordinatorenkonferenz 29.05.2015 21: 00h c.t.
- Ladungsfähige Anschrift:
- ARGE Koordinatorenkonferenz der AGs
- In der Piratenpartei
- Am Bürohochhaus 2-4
- 14478 Potsdam
- 38 aktive AGs (32/14/74/2 Sa. 160) - Stand 01.02.2015
- 151 Mitglieder auf der offenen Liste, 60 auf der "Internen" Liste, 46 im I nternen Verteiler.
Anwesende Koordinatoren
Entschuldigt
- Niemand
Gäste
- Insgesamt 10 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 21.45 Uhr Durch Brax 59
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Brax59
- so beschlossen
- Protokollführer:
- Vorschlag: alle
- so beschlosssen
- Aufzeichnung: Nein
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen
- Genehmigung des Protokolls der Letzten Sitzung am 05.08.2015
- Das Protokoll ist so genehmigt.
TOP 2 Aktuelles
- Neues aus dem BuVo:
TOP 3 Bericht der Themenbeauftragten
- (Der TOP KoKo in den Ländern Wird BAW Ausgesetzt)
- Asyl- und Migrationspolitik: Leonie Tonsen
- Aussen- und Sicherheitspolitik: Björn Semrau
- siehe Koordinatorenbericht;
- Bildung, Forschung und Wissenschaft: Michael Kittlaus
- Datenschutz: Patrick Breyer
- Demokratie: unbesetzt (laut Aussage des Beauftragten)
- Energiepolitik: Dr. Michael Berndt
- - Norwegens Ausstieg aus Kohleinvestitionen.
- http://www.deutschlandfunk.de/norwegens-ausstieg-aus-kohleinvestitionen-fuer-rwe-hat-das.697.de.html?dram:article_id=321168
- - TenneT-Studie: Strompreise in Deutschland 2014 um 12 Prozent gesunken
- http://www.unendlich-viel-energie.de/themen/strom/tennet-studie-industrie-profitiert-von-niedrigen-strompreisen?utm_source=Newsletter&utm_medium=newsletter&utm_campaign=renews_mai2015
- - Teilnahme: Augora-Tagung "Beginnt jetzt das" Solarzeitalter "am 02. Juni in Berlin
- - Teilnahme an der 15. Jahreskonferenz des Preise für Nachhaltige Entwicklung am 03. Juni in Berlin
- - Treffen im Oxfam-Büro am 04. Juni Berlin
- Familie unbesetzt Aber beantragt
- Freie Netze: Daniel Wagner
- Gesundheitspolitik: Wolf-Dietrich Trenner
- Kultur & Medien: unbesetzt
- Landwirtschaft: Birgitt Piepgras
- NSA-Affäre: Jens Stomber
- Queer: Michael Melter
- Sozialpolitik: Gernot Reipen
- TTIP: Bruno Gert Kramm
- Urheberrecht: Bruno Gert Kramm
- Umwelt: Bernd Schreiner
- Wirtschaft: BuVo hat abgelehnt
TOP 4 Internationales / PPI
- PPI
- Die nächste Hauptversammlung findet am 04.-05.07.2015 nunmehr in Lodz in der "Nähe" von Warschau statt. Alles sind herzlich eingeladen.
- Es gibt unerfreuliche Gerüchte um angebliche Vorgänge, die aber jeder Grundlage entbehren. Denmächst erfolgt eine Klarstellung in der Pirate Times.
- PPEU
- 15.-17.05.2015 inteornationales Kommunalpiratentreffen in Marienbad / CZ (PP-CZ / PP-DE / PP-UK / PP-NL)
- 1. Tag mit diversen Vorträgen
- 2. Tag mit Diskussion zur Ausgestaltung der PPEU.
- PPEU-Vorstand war bisher wenig ergiebig. Kein Eintrag in ein Register, kein Bankkonto. Die ersatzweise Einrichtung eines Privatkontos wird sehr kritisch gesehen. Beiträge sollen eingezogen werden, aber die Rechtsgrundlage ist unklar.
- Hauptversammlung in Brüssel am 17.-18.07.2015.
TOP 5 Arbeitsgemeinschaften
- Hinweis: bei ML Problemen:
- Ticket-System (OTRS): Mailinglisten (at) Helpdesk (dot) Piratenpartei (dot) de
TOP 5.1 Neue AGs gesichtet?
TOP 5.2 Berichte aus den AGs
- Die folgende Liste ist nicht vollständig, einfach selbst eintragen.
- Letzte Sitzung am 28.05.2015
- - Arbeitspapier zum Islamischen Staat steht kurz vor der Veröffentlichung
- - Antrag zum Abzug der Patriots aus der Türkei
-> Türkei ist Akteur in dem Konflikt
-> Kein militärischer Nutzen
-> FlaRakG an der Belastungsgrenze
- - Antrag zu Errichtung eines Flüchtlingslagers in der Türkei ggf . unter der Leitung Deutschlands
- - Aufarbeitung von Anträgen für den BPT
- Letzte Sitzung am 17.11.2014? Im Wiki steht 17.09.2014
- Letzte Sitzung am 05.06.2015
- Letztes Protokoll 27.10.2014
- Letzte Sitzung am 05.06.2015, nächste Sitzung am 03.06.2015,19.00 Uhr
- Letzte Sitzung 05.03.2015 (vor der Sommerpause)
- Termine in der Sommerpause
- Jeden Sonntag um 20 Uhr
- Letzte Sitzung 19.05.2015
- Intensive Arbeit am "Orangebuch Energiepolitik", andere AGs Werden in der Endphase mit eingebunden
- Erweiterung der Webseite (Aufbauphase)
- Letzte Sitzung 02.03.2015
- Letzte Sitzung am 19.05.2015
- Nichts Neues
- Bin auf der Arbeit und kann nicht.
- Letzte Sitzung 04.05.2015
- Letzte Sitzung 01.04.2015
- Letzte Sitzung 12.01.2015 (ausgefallen)
- Letzte Sitzung 01.04.2015
- Letzte Sitzung 21.04.2015
- AG Migration AG Migration und Asylpolitik
- Letzte Sitzung am 19.04.2015
- Länder Integrationsgesetze-Vergleich.
- Letzte Sitzung 03.12.2014
- Letzte Sitzung am 12.05.2015
- Sitzung am 25.05.2015 ausgefallen, Aber interessante Diskussion
- Nächste Sitzung 08.06.2015
- Immer am 2. und 4. Montag im Monat 20.00 Uhr
== == TOP 6. Termine
- PPI-Summercamp 31.07. - 09.08.2015
https://www.eventbrite.com/e/pirate-summer-2015-registration-17019016336
TOP 7. Verschiedenes
- 02.06.2015 nächste Sitzung für Antrag zur sogenannten Schuldenbremse um, 20:30 Uhr im NRW Kanal, zwei parallele Sitzungen, Jeweils Pro und Contra.
TOP 8. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 12.06.2015 21.00 Uhr c.t.
- Schließung der Sitzung um 22:29 Uhr durch Brax59