Innerparteiliche Demokratie

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Entsprechend den Diskussionen zu Basisdemokratie, Direkte Demokratie, Wikikratie(Ironie), Liquid Democracy, Modularitätskonzept, Kompetenzmodellen ist der Begriff Demokratie innerhalb der Piratenpartei indifferent gefaßt und wird unterschiedlich bewertet. Es soll ein Konsens zum Demokratiebegriff innerhalb der Piratenpartei gefunden werden, um ein politisches Leitbild nach Außen und Innen zu besitzen. Der Parteitag 2007 hat nach verschiedenen Aussagen ( Protokoll bzw. Transkript) scheint unvollständig oder unauffindbar) die Umsetzung einer Liquid-Democracy-Struktur als Aufgabe an den Vorstand delegiert. Dieses ist ohne grundsätzliche Haltung zum Begriff Demokratie, im Detail, durchaus auf verschiedene Weise durchführbar. Es tut daher dringend not, einen Demokratie-Standpunkt im Parteiprogramm zu fassen, um die Partei nach Innen konsensfähig und nach Außen aussagekräftig zu machen. Ziel ist es den Parteitag 2008 zielführend mitzugestalten.

Bestandsaufnahme

Struktur von Beschlussfindungen

Schaubild wäre zu erstellen

  1. Parteitag als oberstes Gremium / freie Beschlussfassung, Änderung der Satzung und Wahl der Vorstandsämter durch die anwesenden Mitglieder (Mehrheitswahlen zu den einzelnen Ämtern)
  1. Bundesvorstand als beschlussgebendes Gremium zwischen Parteitagen / souverän gewählt + dem eigenen Vorstand und dem Parteitag zu Rechenschaft verpflichtet
    1. Vorstand teilt sich in gewählte hierarchisch gegliederte Funktionen, welche großteils gleichgestellt und nach der Geschäftsordnung (= GO) unterschiedliche Kompetenzen besitzen
    2. Mitbestimmungsmöglichkeiten: Per Antrag an den Bundesvorstand durch jedes Mitglied --> GO
  2. Die Gebietsvorstände als Beschlussgebende Gremien zwischen Gebietsparteitagen (Mehrheitswahlen/ Listenwahlen konkurrieren je nach Gebietsverband)
    1. die Vorstände sind souverän gewählt + dem eigenen Gebietsvorstand und dessen Mitgliedern zu Rechenschaft verpflichtet
  3. Schiedsgericht als Kontroll- und Spruchinstanz bei Anrufung / Anrufung durch jedes Mitglied möglich (Gebietsschiedsgerichte)

Fazit: Die Kritik an dem Modell bezieht sich auf die nicht vorhandene Einbindung von Mitgliedern und die nahezu natürliche Bildung von informellen Netzen. Es ist eine stark an traditionelle Parteien, im Sinne des Bundeswahlleiters der offensichtlich bisher noch nichts wesentlich anderes gesehen hat, angelehnte Satzungskopie, die zudem eine Reihe Fehlstellen aufweist und gleichzeitig keine Aussage trifft, wo wir als "Netzgeneration" Politik in Zukunft sehen wollen. Politik kann nur so demokratisch funktionieren wie politische Organisationen ihre Strukturen aufbauen. Insofern steht hier zu Debatte, wohin die Piraten steuern und das soll Thema des nächstes BuPT werden.

Kommunikationsstruktur

Hier sollte eine Übersicht über versch. Kommunikationsstrukturen innerhalb der Piratenpiratei (öffentliche, wie geschlossene) entstehen und Alternativen dazu gefunden werden. Dies ist insbesondere dadurch von Bedeutung, da durch inoffizielle Kommunikation einen Großteil der Meinungsfindung stattfindet.

Planung für mehr innerparteiliche Demokratie

Einige Arbeitsthemen

  1. ein neues Organigram ausarbeiten, das die Struktur von Beschlußfindungen (Was, Wie, durch Wen) definiert
  2. AG Programm 2008 - u.a. Vorschläge und programmatische Ausarbeitungen zum Demokratieverständnis
    1. Entwürfe Parteiprogrammpunkt: Demokratie
  3. AG Satzung 2008 - u.a. Vorschläge für Mitbestimmungsrechte durch Mitglieder
    1. Entwürfe Parteisatzung: Demokratie
      1. Wahlmodus - Findung des geeigneten Wahlmodi und Herunterbrechen auf Gebietsverbände
      2. Verankerung wesentlicher demokratischer Grundregeln/ Rechte per Bundessatzung in den Gebietsverbänden
      3. Delegiertenversammlung/ Länderrat (Rechte/ Pflichten)
      4. Verankerung von Transparenzregeln in der Satzung - Wie soll der Programmpkt. Transparenz in der Satzung verankert werden?
      5. Wahl eines Transparenzbeauftragten - scheint sinnvoll
      6. Wahl eines Datenschutzbeauftragten - Ausrufezeichen
      7. Findung von Regularien zu Personalentscheidungen welche außerhalb von Mitgliederversammlungen getroffen werden
      8. Umsetzung Liquid Democracy / Voting - Findung von Regularien und Programmiertechnische Umsetzung bzw. Zwischenlösung
      9. Klärung der Anforderungen für gewählte Vertreter - Eine Verständnisdefinition von gewählten Ämtern sollte notwendig werden, um das wie von integrativer und impulsgebender Arbeit sicherstellen zu können. Ziel ist die Aufnahme eines entsprechenden Passus in die Satzung.
      10. Auslotung von Möglichkeiten Verwaltung weitestgehend von politischen Ämtern abzukoppeln und vollständig zu dezentralisieren
  4. Evaluierung von Beschlüssen + Projekten / Roadmap - Überfällig
    1. Roadmap - Überarbeitung und Statusangabe
  1. Was sonst noch dazugehört. Vorschläge?

Vorschläge

Bindung des Abgeordneten Votums an Parteiabstimmung

Jedes Votum (welches nicht eindeutig durch Parteigrundsätze vorgeschrieben ist) von Abgeordneten der PP im Bundestag (Landtag) ist Gebunden an eine innerparteilichen Astimmung aller Bundes (oder Landes) Mitglieder der PP.

Die notwendige Geschwindigkeit wäre online möglich.

Abstimmungen sind lange Zeit vorher bekannt was bedeutet, dass nicht jedes Parteimitglied jeden Tag mehrere Stunden damit verbringen muss, die Übertragungen der Sitzungen zu verfolgen.

Frage: Methoden der Abstimmung.

Frage: Fälschungssicherheit, falls online.

Frage: Mindestwahlbeteiligung.

Frage: ...

Nutzen: Verhinderung der Entkoppelung von Parteispitze und Basis.

Vorschläge(Re-)Definition des Vorstandsverständnisses

Vorschlag Jan Huwald Der Vorstand soll in erster Linie als Vertreter der Mitglieder, die ihn wählen, verstanden werden. Diese Vertretung sollte nur dort Befugnisse besitzen, wo eine direkte Äußerung der Mitglieder nicht möglich ist. Zielsetzung muss gleichzeitig sein, die ordnungsgemäße Meinungsäußerung durch Mitglieder zu vereinfachen.

Aktuell wird der Vorstand zu sehr als für-Durchführung-von-allem-verantwortlich und Führer der Partei betrachtet, zu wenig Diener und Vermittler.

Diskussion zur Re-Definition des Vorstandsverständnisses

Kritik: der Vorstand versteht sich bereits als rein dienende Funktion von Vorschlägen welche Mitglieder einbringen. Die Effizenz der Umsetzung läßt sehr zu wünschen übrig, da Vorstände in der Regel behaupten, das nicht genug Zeit da wäre oder das man ehrenamtlich seine Funktion ausübt. Die Wahrheit ist in den wichtigen Funktionen schlicht, -nichts tun und abwarten oder festbeißen in nebensächlichen Tätigkeiten, die man gnadenlos öffentlich delegieren muss. Zusätzlich ist gefragt, das Vorstände Ideen in Partei einbringen und selbstständig versuchen, diese umzusetzen. Das Wort pushen würde ich sehr groß schreiben. Ich denke, das Vorstandsarbeit in Vorarbeitsarbeit umbenannt werden sollte, um jedem nahezubringen, auf was er sich einläßt, so er sich in eine neu aufzubauende Partei wählen läßt. Meine Erfahrungen haben da zu einem sehr eindeutigen Ergebnis geführt und das sollte in der Satzung Wiederklang finden. Anders kann ich mir nicht erklären, warum E-Mails nicht beantwortet werden, Vorstände nicht mit den Mitgliedern über Vorhaben kommunizieren und versuchen Plattformen zur Umsetzung aufzubauen, oder aber manche Vorstände ganz schweigen.
--Nimix 15:28, 19. Aug. 2007 (CEST)
  1. Ich glaube nicht das dies das Selbstverständnis aller Vorstandsmitglieder ist.
    Ich vermute wir sprechen von zwei Dingen: Dem demokratischen und dem arbeitstechnischen Ansatz. Der dienende Ansatz in deinem Sinne ist mir durchaus willkommen. Ich denke, das sollte man weiterverfolgen und ausarbeiten, bis hin zu einem juristisch verwertbaren Status. Zusätzlich denke ich jedoch, das man auch die Integretät von Arbeit einfordern muss, um koordinierte Aufbauarbeit zu ermöglichen. Beide Bereiche halte ich für untrennbar miteinander verbunden. --Nimix 09:35, 20. Aug. 2007 (CEST)
    Korrekt. In die Richtung der Überprüfbarkeit und steten Evaluation der Vorstandsarbeit gehen auch meine Forderungen an die GO (siehe unten) und Roadmap. Die Integrität von Arbeit ist ein gutes Ziel, ich habe aber Zweifel inwiefern man sie juristisch einfordern kann. Bei Vorständlern mag das noch funktionieren, aber darüber hinaus sehe ich keine Möglichkeit, dies auf juristischem Wege auf dem Fundament der Freiwilligkeit aufzubauen. Das müsste eher über Motivation als über Normen laufen. --Jan Huwald 10:59, 20. Aug. 2007 (CEST)
  2. Darüber hinaus interessierte mich hier, wie die Parteimitglieder den Vorstand betrachten, nur nachrangig die Selbstwahrnehmung des Vorstands.
    Sorry verstehe grad den Zusammenhang innerhalb der Diskussion nicht. Erkläre das mal bitte. --Nimix 09:35, 20. Aug. 2007 (CEST)
    Du sagtest "der Vorstand versteht sich bereits als rein dienende Funktion von Vorschlägen, welche Mitglieder einbringen". Mir ging es in meinem Text aber nicht darum, was der Vorstand von sich denkt, sondern wie alle (anderen) Piraten ihn verstehen. Der Vorstand sollte dann natürlich das gleiche Bild von sich haben, aber davon habe ich an dieser Stelle nicht gesprochen. --Jan Huwald 10:59, 20. Aug. 2007 (CEST)
  3. Effizienz ist keine Frage von Begründungen (und auch nicht von vorhandenen Zeitbudgets).
    Du meinst die Frage, woran sich ein Vorstand messen lassen soll? Oder? An Ergebnissen und die sind rar. --Nimix 09:35, 20. Aug. 2007 (CEST)
    Da gebe ich dir Recht (siehe auch Frage 3). Mir ging es bei diesem Konter aber nur um die Feinheit, dass du die mangelnde Effizienz mit Entschuldigungen des Vorstandes begründen wolltest. Ich habe den Krümmelkacker gegeben, denn Effizienz ist Leistung/Zeit oder allgemeiner Aufwand/Nutzen. --Jan Huwald 10:59, 20. Aug. 2007 (CEST)
  4. Für eine erfolgreiche Methode öffentlicher Aufgabendelegation küsse ich dir die Füße sauber. Der Modus knallhart zu delegieren hat gelinde gesprochen gar nicht funktioniert. Dass die Delegation notwendig ist weiß ich aber ebenfalls.
    Das halte ich für wenig kompliziert. ;-) Man fragt öffentlich nach willigen Leuten, die sich Aufgaben annehmen. Und baut letztlich ein Bewerbungssystem auf, das baldmöglichst eine vollständige Partizipitation aller Mitglieder an zu vergebenden Ämtern nach sich zieht. Ein schönes Beispiel ist die Serverarbeit von Sven. Das wurde zweimal per Rundmail angefragt und dabei belassen. Forum, Wiki stünden auch noch Verfügung. Am besten wäre die Einrichtung einer offizielen Wikiseite [Stellen+Aufgabenangebote|Stellen+Aufgabenangebote] mit zu vergebenden Aufgabenbereichen und den entsprechenden Bewerbern. Einsendeschluss bis zum soundsovielten... Ich sehe ebenfalls das Problem, das häufig nicht die entsprechenden Leute vorhanden sind, um die jeweilige Aufgabe überhaupt an den Mann zu bringen. Ich halte das aber eher für eine Frage des offensiven Umganges mit den kommunikativen Mitteln. --Nimix 09:35, 20. Aug. 2007 (CEST)
    Das ist in der Tat ein treffendes Beispiel, denn das hat gar nicht funktioniert. Zwar haben sich Leute gemeldet, aber Sven war mit der Leistung von keinem zufrieden. Insbesondere in den Startmonaten nach der Gründung hat das Modell einen Posten öffentlich, anonym auszuschreiben und auf Feedback zu warten leider total versagt. Natürlich hat es einige freiwillige Meldungen gegeben. Bei vielen davon haben aber die Ankündigung etwas zu tun das letzte was ich von ihnen (in angemessener Zeit) gehört habe. Auf diese Weise hat sich die parteiinterne Vetternwirtschaft aufgetan, bei der lieber im Kreis vertrauter Piraten nach Durchführung der Arbeit gefragt wird, als anonym.
    Ich gehe völlig mit dir konform, dass dieser Zustand wieder abgeschafft werden muss. Ausschreibungen das einzig demokratische Modell, die Stellen in unserer Partei zu besetzen. Aber mir fehlen an dieser Stelle schlicht Ideen, wie diese Ausschreibungen effizient durchzuführen sind. Mein angebotener Fusskuss für Lösungen gilt weiterhin, denn damit hätten wir das wesentliche gegenwärtige Problem die Piraten gelöst: Fähige Leuten und wichtige Aufgaben zueinander bringen.
    --Jan Huwald 10:59, 20. Aug. 2007 (CEST)
    Ähm ok. Den Fusskuss wollen wir beide nicht wirklich. Hat hygenische Gründe. Du weißt es ist Sommer. ;-) Gut ich kann nicht so schnell alles abarbeiten und Lösungen anbieten. Aber wir sind ja schon mal konform, das diese Sache öffentlich geschehen muss und das ein Regelwerk gebraucht wird. Wir sollten dazu eine seperaten Wikiseite aufbauen, die Stellenausschreibungen beschreibt. Wie ich dich verstehe, sind wir uns nur in einem Punkt nicht ganz einig, -wer Stellenausschreibungen dann auch als Beschluss mitträgt. Meine Auffassung ist, das dies die Mitglieder selbst tun sollten. Das LD-"System" würde dafür ja auch funktionieren. Mein Grund ist, das ich verhindern möchte, das Pöstchen in Abhängigkeitsverhältnisse gestellt werden. Also es gibt zwei Bewerber und nur mit einem verträgt sich der Vorstand. Dann ist klar, mit wem man sich arrangiert. Dieser wiederum wird die Klappe halten, wenns brennt. "Gewählte" Pöstchen haben den Vorteil von Unabhängigkeit und im Zweifel kann man sie wieder abwählen. Ich werde das mal weiterverfolgen. Momentan bin ich leider noch privat sehr eingespannt und muss mich an meinem persönlichen Zeitplan orientieren. Ich kann gerade nicht zu allem Stellung nehmen. Sorry. --Nimix 13:55, 20. Aug. 2007 (CEST) Anmerkung für die Öffentlichkeit: Nach einem kurzem Telefonat mit jh wurde eine Wählbarkeit von Ämtern und Aufgabenbereichen ausserhalb von Parteitagen, als prinzipiell wünschenswert bezeichnet, so lange dadurch eine Besetzung der freien Stellen erreicht wird. Na das halte ich ja schon mal für etwas sehr Positives. Die Meinung des restlichen Vorstandes zu diesem Punkt ist derzeit den Beteiligten unbekannt. --Nimix 10:05, 21. Aug. 2007 (CEST)
Der Sinn der beiden letzten Sätze hat sich mir noch nicht ganz erschlossen. Kannst du das ausführen?
Jan Huwald 16:36, 19. Aug. 2007 (CEST)
Zum letzten Punkt... Moment, das wird lang ;)--Nimix 09:43, 20. Aug. 2007 (CEST)

Vorläufige Ergebnisse der Diskussion zwischen JH und Nimix

Demokratisches Selbstverständnis des Vorstandes: Die Diskussion stellt die Frage, welche Erwartungen die Mitglieder an das Selbstverständnis eines Vorstandes besitzen. Es wurde festgestellt, das es Differenzen zwischen den Erwartungen der Mitglieder und dem Selbstverständnis einzelner Vorstände gibt. Es soll daher eine Re-Definition des Vorstandsverständnisses durch die Mitglieder vorgenommen werden. Der Vorstand soll sich demnach als eine, den Mitgliedern unterstellte und dienende, Instanz verstehen und die Mitglieder weitestgehend in Beschlüsse, Vorhaben und Informationen integrieren. Der Vorstand ist Vertreter der Mitglieder. Der Vorstand soll nur dort Beschlüsse treffen, wo eine direkte Meinungsäußerung der Mitglieder nicht möglich ist. Der Vorstand soll den Mitgliedern eine ordnungsgemäße Meinungsäußerung ermöglichen. Nicht diskutiert wurde, wie und wo diese Re-Definition aufgenommen werden sollte. Vorschlag von Nimix zur Folgearbeit: Es sollte vorerst (eventuell) ein entsprechender Passus für die Geschäftsordnung des Vorstandes ausgearbeitet werden. Ob es sinnvoll ist, einen solchen Passus später in die Satzung aufzunehmen, wurde vorerst nicht diskutiert. --Nimix 10:05, 21. Aug.2007 (CEST)
Ergebnis: n. a.
weitere Arbeit: Abstimmungsmodul / Votingforum / Passus GO + Satzung
Verständnis von Arbeit: Als zweites wurde (noch nicht aus-) diskutiert, in welcher Weise man den Vorstand zu Arbeit verpflichten sollte und wie Mitglieder dies einfordern könnten. Ziel wäre es, ein glaubwürdiges Verständnis von Arbeit, für gewählte Vertreter als Normen aufzustellen. Diese Normen sollen nach bisherigem Stand durch eine Roadmap, welche den Status von Beschlüssen + Projekten wiedergibt, durch die Mitglieder evaluiert werden können. Die Möglichkeiten der weiteren Arbeit zu diesem Thema sind bisher nicht ganz klar. --Nimix 10:05, 21. Aug. 2007 (CEST)
Ergebnis: Umsetzung einer Roadmap
weitere Arbeit: Passus GO + Satzung
Stellenvergabe: Außerhalb des reinen Vorstandsverständnisses wurde die konkrete Frage der Aufgabendelegierung durch den Vorstand diskutiert. Es wurde festgestellt, das die bisherige informelle Vergabe von Ämtern und Aufgaben durch den Vorstand eine leicht außer Kontrolle geratende Wirkung besitzt. Es ist Handlungsbedarf dringend notwendig. Ziel wäre eine öffentliche und genormte Vergabe. Es wurde vorgeschlagen das Bewerbungsverfahren mithilfe des zu erstellenden Abstimmungsverfahrens an die Mitglieder selbst zu delegieren. Als zweites wurde ein offizielles Medium für Stellenvergaben vorgeschlagen. Weitere Vorschläge sind willkommen.--Nimix 10:05, 21. Aug. 2007 (CEST)
Ergebnis: Umsetzung einer Wikiseite: Stellenvergabe
weitere Arbeit: Passus GO + Satzung / Abstimmungsmodul / Votingforum

Anmerkungen zu den Ergebnissen

Also ich hätte da schon noch Fragen und Anmerkungen (vor allem Zum Thema "Vorstandsarbeit"). Wer hat die "Erwartungen der Mitglieder" festgestellt? Es ist wahrscheinlich das Eure Einschätzung zutrifft - als "Sicher" würde ich das nicht voraussetzen. Ansonsten halte ich das etwas für ein merkwürdiges Gefecht. Wenn erkennbar ist, das die Mitglieder z.B. eine Programmausweitung wollen, dann hat der Vorstand eben dies voranzutreiben und/oder nötigenfalls davor eine Entscheidung herbeizuführen. Dito Öffentlichkeitsarbeit und andere Verwaltungsaufgaben. Ein Vorstand mag sich als Exekutive verstehen - das bedeutet aber nicht, das er passiv ist. Er sollte meines Erachtens Fragen übergeordneter Bedeutung erkennen und wie schon angesprochen entweder delegieren oder aktiv angehen. Die obige Ausführung von "dienen" ist somit interpretationsbedürftig und darf nicht so ausgelegt werden, das vom Vorstand nur gemacht wird was schon beschlossene Sache ist. Eine der Aufgaben des Vorstandes ist imho das herausfinden, was man den Mitgliedern zur Diskussion vorlegen kann und dieses ggfs. zu einem Abschluss bringen. Das ist zwar auch "dienen" und hat keine Entscheidungs-Funktion - aber es hat eine leitende. Das ist anspruchsvoll und nicht leicht zu trennen, nichtsdestotrotz ist es der Job in meinen Augen. Aloa5 11:30, 25. Aug. 2007 (CEST)

Hallo Aloa. Du hast recht, es kann derzeit nicht sicher festgestellt werden, welche konkreten Erwartungen die Mitglieder an den Vorstand haben. Dafür bräuchten wir mehr Diskussionsteilnehmer. Welche gern gesehen sind und es braucht auch eine Möglichkeit, Mitglieder abstimmen zu lassen. Allerdings halte die genannte Erwartungshaltung an den Vorstand für plausibel und mehrheitsfähig, wenn sie den Mitgliedern näher gebracht werden kann. Momentan steht uns nur das Wiki zur Verfügung. Deine Anmerkung das sich der Vorstand nicht als passive Exekutive verstehen soll (und das könnte man aus der Formulierung herauslesen) ist nicht das Ziel (jedenfalls nicht meines). Der Satz "der Vorstand möge nur Entscheidungen treffen zu denen es den Mitgliedern nicht möglich ist Entscheidungen direkt zu treffen" ist dahingehend formulierungstechnisch überarbeitungswürdig. Allerdings war es nicht das Ziel, einen passiven Vorstand zu besitzen sondern einen integrativen. Um das überhaupt klar zu stellen bedarf es möglichst drastischer Aussagen. Man sollte es etwas umformulieren. Meinerseits hätte ich es gerne wenn daher das Arbeitsverständnis näher definiert wird (pushen). Wir sind uns eigentlich alle (denke JH auch) völlig einig. Wir brauchen nur bessere Formulierungen.
Neuformulierung "dienende" Funktion hin zu "dienende" Funktion mit Gestaltungswillen? Ich fürchte so ganz klar ist mir selber nicht wie man das formulieren könnte, um den Ansatz integrativ und "Vorwärtstreibend" präzise festzulegen. Vorschläge?--Nimix 12:02, 25. Aug. 2007 (CEST)
Schwierig ;) ...Kollegial und fördernd vielleicht (wobei mir kollegial etwas zu abgedroschen klingt).Aloa5 15:31, 25. Aug. 2007 (CEST)
Also den ein neuer Vorschlag: Der Vorstand möge sich als den Mitgliedern dienende Instanz verstehen, welche nur Beschlüsse trifft, wo eine direkte Meinungsbildung/ Abstimmung der Mitglieder nicht möglich ist. Der Vorstand soll dafür Sorge tragen, das den Mitgliedern eine geordnete Abstimmung ermöglicht wird. (Bis hier hin kopiert). Der Vorstand soll sich als Instanz verstehen, welche Projekte und Vorschläge zu Projekten in diese Abstimmungen sowie Meinungsbildungsprozesse einbringt und im Konsenz mit den Mitgliedern durchführt und aktiv koordiniert. Der Vorstand soll sich demnach als eine, den Mitgliedern unterstellte und dienende Instanz verstehen und die Mitglieder weitestgehend in Beschlüsse, Vorhaben und Informationen integrieren. Der Vorstand ist Vertreter der Mitglieder. Hm immernoch etwas doppeltgemopelt. ;)--Nimix 11:43, 26. Aug. 2007 (CEST
Anstelle von dienend vielleicht eher untergeordnet oder beauftragte. Wäre in den zur Disposition stehenden Sätzen dann so: Der Vorstand möge sich als von den Mitgliedern beauftragte Instanz verstehen... und beim anderen Satz weglassen: Der Vorstand soll sich demnach als eine den Mitgliedern unterstellte Instanz verstehen.. (wobei zu überlegen ist, ob nicht ein Satz von den beiden ausreicht ;) ). Aloa5 17:31, 26. Aug. 2007 (CEST)


Vorschlag 3:
Der nachfolgende Text soll als Vorwort in die GO eingebaut werden. Er ist im Diskussionsprozess und erweiter-/ änderbar.
Demokratisches Verständnis
Der Vorstand mißt sein Handeln an den demokratischen Erfordernissen, dem transparenten Vorgehen und der aktiven Steuerung der Partei. Er versteht sich als eine, durch die Mitglieder beauftragte und diesen unterstellte Instanz, welche nur dort Beschlüsse trifft, wo eine direkte Meinungsbildung oder Abstimmung durch die Mitglieder nicht möglich ist. Der Vorstand trägt dafür Sorge, das den Mitgliedern eine geordnete Meinungsbildung und Abstimmung ermöglicht wird.
Transparenz
Ziel des Vorstandes ist es, Mitglieder weitestgehend in Beschlüsse, Vorhaben und Informationen zu integrieren und vermehrt öffentliche Projektsteuerung zu betreiben. Die Errichtung geschlossener Bereiche sollten einer öffentlichen Begründung standhalten. Der Vorstand setzt sich zum Ziel Vorstandsitzungen öffentlich und thematisch anzukündigen, abzuhalten, Ergebnisse deutlich zu beschreiben und den Diskurs, mit den Mitgliedern, in Vorstandssitzungen zu suchen.
Arbeitsverständnis
Der Vorstand bringt Vorschläge, Ideen und Projekte fördernd und aktiv, in öffentliche Meinungsbildungsprozesse ein, koordiniert diese selbstständig und zielstrebig durch stetig treibende und motivierende Handeln/ Kommunikation.
Aufgabendelegierung
Der Vorstand setzt sich zum Ziel Aufgaben transparent und objektiv zu vergeben. Der Vorstand hat das Ziel seine Aufgaben auf koordinative und impulsgebende Bereiche zu reduzieren.--Nimix 08:38, 27. Aug. 2007 (CEST)

Weitere Maßnahmen

  1. per Änderung der Geschäftsordnung verpflichtend
    1. öffentliche Vorbereitung der Vorstandssitzungen in diesem Wiki:
      • Uhrzeit und Medium werden mit ausreichender Frist bekannt gegeben um Teilnahme zu ermöglichen
      • Tagesordnung liegt bereits vor Beginn vor
      • Anträge an den Vorstand werden auf der entspr. bis zu einer gesetzen Frist gestellt
      • zu ordnungsgemäß. gestellten Anträgen muss Stellung bezogen werden (bzgl Aufwand/Umfang spezifizieren!)
      • ein nichtöffentlicher Teil zum Besprechen von Personalien bleibt bestehen (?<--)
    2. offizielle Anfrage an den Vorstand
      • gestellt auf einer Wikiseite oder per Brief an die Geschäftsstelle; alternativ, aber nicht rechtskräftig, per E-Mail an den Vorstand
ich werde es erstmal als Antrag für die nächste BuVo-Sitzung an euch einreichen. Der Teil Personalien, könnte dann demnächst entsprechend den zukünftigen Ergebnissen der Wikiseite Stellenvergabe geändert werden. Naja wenn ich ehrlich bin, ich kann verstehen wenn der Teil Personalien nichtöffentlich sein soll, aus Datenschutzgründen. Allerdings gabs ja bisher nichts was datenschutzwürdig war, in solchen Fragen. Das wäre eine Abwägungssache. Im Grunde wären meiner Meinung nicht Personalien nicht öffentlich sondern, datenschutzrelevante Diskussionen. Wo ihr die Grenze zieht müsstet ihr vermutlich selbst klären. Der letzte Punkt: Brief an die Gst. ist momentan vermutlich etwas zu hoch gegriffen. Sinnvolle Anfragen sollten unabhängig Mitgliedschaftsverifikitation einfach mitbearbeitet werden. Momentan geht das noch. Dahingehend braucht man, glaube ich erstmal keine Regelung. Email und Wikiseite sollte reichen. Praktisch denke ich mal wird das eher nicht kontrolliert werden. Hinweis auf die Antragsmöglichkeiten per Rundmail.--Nimix 12:20, 27. Aug. 2007 (CEST)
    • chronologisch veröffentlicht
    • Deadline zur Beantwortung der Anfragen, sowie Bezifferung des notwendigen Umfangs und der Möglichkeit Fragen nicht zu beantworten
Derzeit müsste eigentlich nichts unbeantwortet bleiben. Die Möglichkeit hat der Vorstand. Es gibt ja derzeit keine Anträge. Später könnt ihr die GO immernoch anpassen. Oder aber sie wird durch einen positiv beschiedenen Antrag angepaßt. ;) Die Veröffentlichung sollte in dem entsprechenden Vorstandsprotokoll aufgenommen werden.--Nimix 12:36, 27. Aug. 2007 (CEST)
  1. Periodische Veröffentlichungspflichten für spez. Daten (Kontostand, Mitgliederzahl, Zugriffsstatistiken auf Website & Wiki)
Entweder man schafft es die Leute zum eigenständigen Handeln überhaupt zu treiben, oder aber solche Regelungen schaffen nur Sätze wie: "ach, wir haben doch alles gemacht". Mir würde das nicht reichen. Ich will lieber, das sich der Vorstand generell über den Arbeitsbegriff unterhält und sich dem Druck einer Mitgliederevaluation stellt. Ich denke das wäre sinnvoller als laufende Tätigkeiten, welche eigentlich normal wären, dezidiert festzuzurren.--Nimix 12:20, 27. Aug. 2007 (CEST)
  1. Vorschlag: bis zur nächsten Sitzung + zwei Wochen => erlaubt Zeit für Stellungnahme und Diskussion; evtl. Nachricht zur Kenntnisnahme binnen Wochenfrist
Bitte lege das nochmal dar. Ich verstehe gerade nicht welche Stellungnahmen und zu was gemeint sind.--Nimix 12:20, 27. Aug. 2007 (CEST)
  1. informell
    1. Erstellen eines Umfangreicheren Begrüßungsschreibens bzw. Kommunikatonsanleitung, die neue Mitglieder dezidiert ihre technischen Möglichkeiten und moralischen Verpflichtungen zur Teilnahme am demokratischen Willensbildungsprozess erläutert. Nicht "Schluck das Wiki oder stirb" sondern eher eine freundliche Einladung+Erläuterung
Sehr sinnvoll. Wenn die Länder den Empfehlungen zur eigenständigen Mitgliederaufnahme folgen, könnte man ihnen eine Vorlage des Schreibens geben in das sie ihre eigenen Strukturen einbauen können. Nur mal eines: moralische Verpflichtungen zu nennen, wird nix bringen, eher so wie dus am Ende formulierst freundliche Einladung+Erläuterung.--Nimix 12:20, 27. Aug. 2007 (CEST)
  1. bewerben der Partizipationsmöglichkeiten in allen Medien
  2. verlinken aller offiziellen Dokumente (Satzung, GO, Protokolle, usf.) an prominenter Stelle
  3. Aufbau des Schaubildes der innerparteilichen Organisation auch für die Außendarstellung

Außerdem wäre es sinnvoll die Rechtskräftigkeit des Wikis irgendwie zu erhöhen .. zB durch technische Maßnahmen: Write Once DB für die Versionshistorie inkl. sehr regelmäßiger, verteiler, transparenter Backups.

Sollte im Forum mal hinterfragt werden.--Nimix 12:20, 27. Aug. 2007 (CEST)

Liquid Democracy

  1. Mehrstufenplan von JH:

Dies ist eine Entwurfsskizze. Eingerückt dargestellt sind die wahrscheinlich größten Hürden auf dem Weg dahin. Auf jeden Schritt muss Evaluation desselben erfolgen, die auch in Konsequenzen für die Folgeschritte münden muss. Spätestens ab dem zweiten Schritt sollte jeder Übergang zwischen zwei Phasen von einem Treffen zur endgültigen Ausarbeitung begleitet werden

  1. Votingforum im Rahmen der phpBB-Software
    • händische Registration aller Piraten in die spez. Nutzergruppe Pirat
    • Bewerben der Abstimmungen
    • Streit um Abstimmungmodalitäten und Umsetzung der "Beschlüsse"
  2. Demokratischen Anforderungen genügende Abstimmungen: muss sowohl online, als auch ohne Internetzugang möglich sein. Verankerung von Abstimmungsmodalitäten und Umsetzung der Beschlüsse in der Geschäftsordnung (dort kann sie leicht wieder los werden, falls das ganze in einem juristischen Desaster mündet)
    • Finden/Anpassen/Programmieren einer entspr. Software
    • Kosten für Briefwahl
    • Juristische Fixierung der Abstimmungsmodi (insb. bei der Einschränkung der Fragestellung wird es haarig)
  3. Integration in eine Landessatzung, da bald vor der Zulässigkeitsprüfung
    • einen mutigen LV finden, der das Risiko einer abgelehnten Satzung auf sich nimmt und zu einem passenden Termin einen Landesparteitag hat
    • juristische Kosten die Satzung durchzusetzen
  4. Integration in die Satzung der Bundespartei


Anmerkung/ Kritik am Mehrstufenplan: Im Grunde möchte ich nicht den übernächsten Parteitag dafür abwarten müssen. Die Piraten müssten die entsprechenden Satzungsänderungen vorab prüfen lassen. Wir brauchen dazu Kontakte zu Leuten mit Rechtskenntnissen. Dein Mehrstufenplan hat in meinen Augen die Schwäche, das er diese Sache zu sehr auf die lange Bank schiebt, weil man befürchtet die Satzung zu schrotten. Allerdings sollten wir uns überlegen ob wir bei sowenig Vertrauen in Engagement und Rechtskenntnisse überhaupt fähig sind eine Partei zu bilden, die Gesetze ändern will. Was gebraucht würde, wäre Hilfe bei der Suche nach Informatikern und Juristen die solche Systeme umsetzen können. Zum System selbst. Ich denke es würde vorerst reichen, das dynamische Abstimmungsverhalten unter den Tisch fallen zu lassen und statt dessen dafür Sorge zu tragen, das es überhaupt jedermann möglich ist seine Stimme einzubringen. Die Dualität von Briefwahl und freiwilligem Mitmachen kann man beibehalten, der Datenschutzfundamentalisten wegen ;) Wenn man das erstmal so umsetzt besteht die Möglichkeit, Open-Source-Software zu nutzen. Und damit eine kurzfristigere Umsetzung. Das Votingforum hat mehrere Schwächen: die geringe Teinehmerzahl im Forum, die mangelnde Anonymität, die geringe Ausbaufähigkeit (Informationsystem, Bewerbungsystem) und schließlich auch der (evt. noch) nicht bestehende Konsens wie das Prozedere von Abstimmungen dort verlaufen soll.--Nimix 08:50, 27. Aug. 2007 (CEST)

Juristisch relevante Dokumente

Die obige Struktur ist festgeschrieben in:

  1. Satzung als juristisches Grundgerüst und Regelungen für Parteitage
  2. Geschäftsordnung regelt die Aufgabenverteilung im Bundesvorstand sowie Bundesvorstandssitzungen bzgl. Ablauf, Teilnahme, Anträgen und Protokollen
  3. Schiedsgerichtsordnung
  4. Finanzordnung regelt nicht nur unmittelbar Umgang, Verteilung und Dokumentation der Parteikasse, sondern auch Aspekte der Mitglieder

Technisch relevante Projekte

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