Bundestagswahl 2009/Mecklenburg-Vorpommern
Ich habe mich am 29.Juli beim E-Stammtisch dazu bereit erklärt die gesammelten Ideen für den BT-Wahlkampf zusammenzufassen. Somit ist erstmal eine Grundlage gelegt um uns weiter zu organisieren. Der LV Hessen und der LK Ulm haben schon gute und informative Seite. Ich übernehme daher ein paar wichtige und interessante Passagen für diese Seite.
Wahlplakate
Aufgrund der Tatsache das sich je nach Bundesland, Kreis, Stadt oder Ort eine eigene Rechtsgrundlage für die Wahlen zuständig ist, sollte beim örtlichen Rathaus nachgefragt werden, wo und welche Rechtsgrundlage sich auf Wahlen beziehen. Regelungen können übergreifen oder sich ergänzen. Kann sowohl als Gesetz, als auch als Satzung (z.B. in einem Ortsrecht einer Gemeinde) festgelegt sein. Bei Schwierigkeiten sollte bei dem Rathaus nochmal nachgefragt werden.
Folgende Informationen sind wichtig bei der Abfrage:
- Allgemein: Wer ist der richtige Ansprechpartner? (Meist das "Wahlamt")
- Allgemein. Was gibt es zu beachten wenn wir plakatieren wollen?
- Muss ein Antrag gestellt werden?
- An welche Nummer oder Adresse muss der Antrag gefaxt/gemailt/geschrieben werden?
- Muss das Plakatieren (also der Antrag) genehmigt sein?
Folgende Daten erhält man normalerweise proaktiv von den Leuten im Amt:
- Muss man selbst Plakatieren oder nur die Plakate abgeben? (unterschiedlich)
- Wo darf überall plakatiert werden?
- Gibt es Zonen, in denen nicht plakatiert werden darf?
- Gibt es öffentliche Plakatwände, die man bekleben darf?
- Muss man die Plakate selbst abhängen oder macht das eine Firma?
- Möglichkeit Plakate anzuheften oder zu kleben?
- Ab wann dürfen Plakate angebracht werden?
- Bis wann müssen die Plakate abgehängt sein? (z.B. Zwei-Wochen-Frist)
Oftmals genügt ein kurzer Anruf:
Guten Tag, mein Name ist <...> von der Piratenpartei. Wir möchten gerne in Ihrer Gemeinde Plakate aufhängen und da würde ich gerne wissen, ob und was es da zu beachten gibt?
Das Anrufen dauert nur wenige Minuten und ihr habt sofort alle wichtigen Informationen parat. Zudem kann gleich bei unklaren Dingen nachfragt werden. Die Zuständigkeit ist wie schon erwähnt oftmals verschieden. Ruft einfach in der Zentrale des Rathauses an, dort werdet ihr meist sofort durchgestellt. In Ludwigslust ist z.B. das Ordnungsamt verantwortlich.
Ich habe in Ludwigslust am 29.07. leider niemanden mehr erreicht, aber einen älteren Artikel bei MVregio gefunden. Aus diesem geht hervor, dass in Ludwigslust für jedes anzubringende Plakat €1.50 als Sicherheitsleistung zu hinterlegen sind. Den Betrag erhalten die Parteien zurück, wenn sie ihre Plakate wieder abgenommen haben. Die NPD hat z.B. mehr Plakate angebracht als angemeldet wurden. Die überzähligen Plakate wurden vom Ordnungsamt einfach entfernt. In Greifswald soll das Tiefbau- und Grünflächenamt zuständig sein.
Standorte für Plakate
Es gibt eine Googlekarte, die es ermöglich die Standorte für die Plakate in MV festzulegen / zu planen. Bitte nutzt diese. Eine öffentlich Version findet ihr hier. Wer einen Zugang braucht, der schreibt mir bitte eine an hermespostbox (äät) googlemail.com.
Hier gibt es eine Liste der Ämter in Mecklenburg Vorpommern
| Greifswald | |||||
| Ludwigslust | Swerin | es ist nur vorgeschrieben wo nicht angebracht werden darf (Schlossplatz,... siehe Sondernutzungssatzung, keine Verkehrsbehinderung); für jedes Plakat ist €1 zu hinterlegen, den gibt es bei Abnahme ebendieses wieder; persöhnlich im Rathaus vorbeikommen oder formloser Antrag per Fax/Mail mit der gewünschten Anzahl (Ansprechtpartner Hr.Kappe vom Ordnungsamt); Großflächen müssen bei Unternehmen angemietet werden | ab 17.08. möglich | ||
| Neubrandenburg | 46 Plakate [Angabe von Shinta] | ||||
| Rostock | |||||
| Schwerin | |||||
| Stralsund | |||||
| Wismar |
Planungsseiten Plakatierung / Genehmigungen
- Plakatierung in Rostock
- Plakatierung in Schwerin und Umgebung
- Überblick über die für die Plakatierung zuständigen Ämter sowie den Sachstand bei den Genehmigungen
Werbematerial
Info-Tische
Ideen & Vorschläge
Ergänzt einfach eure Vorschläge.
E-Stammtisch vom 29.Juli
Im E-Stammtisch vom 29.Juli sind folgende Vorschläge & Ideen gekommen:
- Baldige Wiederaufnahme von Infotischen
- Gespräche mit unseren Mitmenschen (vor allem Ü55, da eine große bisher und von uns bisher wenig erreichte Zielgruppe
- Nicht mit Flyern rumwedeln, es schreckt eher ab
- Kommt mit älteren Leuten locker ins Gespräch z.B. beim einkaufen
- Habt Flyer dabei, die könnt ihr ihnen danach mitgeben
- Wenn Sie euch nett fanden erzählen Sie dies ihren Freunden (da hat sich heute ein netter junger Mann mit mir unterhalten), so werden wir auch in dieser Wählergruppe bekannter
- Macht nicht einfach nur Werbung, fragt was sie bewegt, was sich ihrer Meinung nach ändern muss, wie sie fühlen, wie nehmen sie uns war...
- Plakate nur in den größeren Städten, wo sie von vielen Menschen gesehen werden
- In kleineren Orten mal in die Jugendklubs gehen oder auf ein Bier in die Dorfkneipe
- Plakate gibt es bei getdigital.de und 3dsupply.de (10 Plakate für €1)
- MV-Ticket mit 5 Leuten kaufen und mal einen Tag kleinere Orte abfahren
Auswertung
In Folge 3 Grafiken, die die Ergebnisse der Wahl in MV verdeutlichen.
