BE:Squads/OpenGovernment/Aufgabenfeld

Transparente Gremien

Die Entscheidungsfindung in Gremien soll nachvollziehbar ablaufen

öffentliche Entscheidungsfindungsprozesse

öffentliche Sitzungen

• Ältestenratssitzungen im AGH und in den BVVs
• Plenarsitzungen und Bezirksverordnetenversammlungen
• Ausschüsse im AGH und in den BVVs
• Senatsverwaltungen und Bezirksverwaltungen

Transparente Daten

Fragen vom AGH

1. Evaluation der Vorlange zu Kenntnisnahme Drucksache 17/0018 http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/17/DruckSachen/d17-0018.pdf vom 26.10.2011 zum Antrag http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/DruckSachen/d16-3302.pdf zur Beschlussempfehlung http://www.parlament-berlin.de:8080/starweb/adis/citat/VT/16/DruckSachen/d16-4296.pdf

öffentliche Daten

öffentliche Daten können unterteilt werden in Strukturdaten, juristische Daten/Ressourcen (Gesetze, Verträge) und Gutachten. Alle diese sollten zur Verfügung stehen

Strukturdaten

• Kataster
• Bebauung
• Messwerte
  • Umwelt
  • Verkehr
  • Demographie

Verfügbarkeit der Daten

Daten müssen nicht nur im Prinzip frei sein, sondern auch niederschwellig zu bekommen sein.

online

• maschinenlesbar

  Nach Angaben des Bezirksbürgermeisters von Steglitz-Zehlendorf (Herr Kopp) ist es technisch nicht möglich den Haushaltsplan in maschinenlesbarer Form zu Verfügung zu stellen. (Arne geht dem nach) --Wobble 11:52, 28. Jan. 2012 (CET)

• offene Formate
• offene Lizenzen
  • Creative Commons
  • Public Domain

offline

• Einsichtnahme für Bürger
• Kopiergelegenheit
• kostengünstig
• annehmbare Öffnungszeiten

Links

• http://data.gov
• http://data.gov.uk
• http://daten.berlin.de
• http://www.w3.org/2011/gld/charter
• http://apps4deutschland.de/daten/
• http://blog.zeit.de/open-data/

Transparente Volksvertreter

Der Bürger soll wissen, was seine Volksvertreter bewegt, und wo eventuell Interessenkonflikte bestehen könnten.

Nebeneinkünfte

Finanzielle Anreize aus Nebeneinkünften sollen öffentlich erkennbar sein

• Beteiligungen
• Honorare

politische Ziele

unmittelbar

• alle Sitzungen offen

kurzfristig

• alle Daten offen
• Verbot von Geheimverträgen
• Veröffentlichungspflicht von Gutachten
  • häufig werden Gutachten angefragt und bei missliebigem Ergebnis unter Verschluss gehalten
• keine Geheimhaltungspflicht für Gutachter

mittelfristig

• alle Interessenkonflikte offen

Probleme

• Transparenz macht Arbeit, kostet Zeit und Geld - wer bezahlt Infrastruktur und Personal -> möglichst niedrige Beteiligungsschwellen
• Infrastruktur für Erhöhung der Transparenz bereitstellen

Juristisches

Geheimhaltung

• Persönlichkeitsrechte
• Schweigepflicht
• militärische Geheimnisse
• "Geschäftsgeheimnisse"
  • Vattenfall
  • Schultrojaner
  • TollCollect