BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM192/Protokoll 2019-12-21
Gebietsversammlung 2019.2 #gvmitte: Protokoll
Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 2019.2
Wann?
Samstag, '21. Dezember 2019 ab 15:30 Uhr bis voraussichtlich 18 Uhr (Beginn der Akkreditierung: 15:15 Uhr)
Wo?
Landesgeschäftsstelle P9a, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
Tagesordnung aus der Einladung:
Beginn: 15:45 Uhr
Akkreditiert:
- Franz-Josef
- Michael
- Therese
- André
- Torsten
(1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Begrüßung und Eröffnung durch den politischen Geschäftsführer des Landesverbandes Berlin Franz Josef Schmitt (FJ).
Er stellt fest, das fristgerecht eingeladen wurde und das mit 5 akkreditierten PIRATEN die Gebietsversammlung Berlin Mitte beschlussfähig ist.
Aktuell sind im Bezirk 64 Mitglieder registriert, wovon 33 stimmberechtigt sind.
(2) Wahl der Versammlungsleitung
- Franz-Josef Schmitt (FJ) kandidiert als Versammlungsleiter.
- FJ wird als Versammlungsleiter einstimmig gewählt. Vorlage:Ok
(3) Wahl des Protokollanten
- Michael kandidiert als Protokollant.
- Michael wird als Protokollant einstimmig gewählt. Vorlage:Ok
(4) Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen
Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, da keine Wahlen stattfinden.
(5) Abstimmung über die Tagesordnung
- Die Tagesordnung wurde ohne TOP 4 einstimmig beschlossen. Vorlage:Ok
(6. Berichte der Beauftragten und Aussprache
- (Gebietsbeauftragter, Finanzbeauftragter)
Finanzbeauftragter Andrej:
- Aktueller Kontostand von Mitte: 2800,37 EUR
- https://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen
- Er führt aus, das es wenig Geld sei.
- Spendenkampagne wäre nötig
Gebietsbeauftragter Michael:
- Accounts auf Twitter sowie Facebook werden regelmäßig bespielt
- GVM leidet etwas unter Abschaltung der Pads (2 Beschlüsse der GVM191 sind weg)
(7) Berichte der Bezirksverordneten
Michael berichtet aus der BVV Mitte.
In der Diskussion wird unter anderem über folgende Punkte diskutiert:
- Tram 50 Verlängerung
- Solardach auf dem BVG Gebäude in der Usedomer Straße
- Die Innenbeleuchtung schon sehr speziell: Sie illuminiert auch Abends die Nachbarschaft
- Bus 128: Wenn der Flughafen schließt wird er zurückgezogen und das Quartier dort hat keinen Busanschluss mehr
- Schulstandort Puttbusser Straße (Ex-Diesterweg Gymnasium): Nur mit Nutzung der ehemaligen Stadtteilbibliothek wäre dort eine 4+2 ISS realisierbar, nach der Untersuchung von S.T.E.R.N.
- Neues Stadtquartier Zentraler Festplatz: Wohin mit dem aktuellen Festplatz? Käme das Tempelhofer Feld in Frage?
(8) Jahresrückblick 2019: Europawahlen, Bundesparteitag, Landesmitgliederversammlung
- "Wir waren dabei"
- Bundesparteitag: Es gab zwei Pups und die waren gut
- viele Jung Piraten dabei, das war wirklich positiv
- junge stellv. politische Geschäftsführerin
- das Piratinnennetzwerk ist wieder aktiv
- Europawahlen: Patrick war ein super Kandidat
- Patrick ist der erste der sich so verhält, wie man das bei PIRATEN erwartet für Mandatsträger in größeren Parlamenten
- für zukünftige Wahlen sollte man frühzeitig auf der Straße präsent sein
- Sachsen Anhalt / Halle überlegt jetzt bereits Direktkandidierende für die Bundestagswahlen 2021
- Kleinparteien zusammenarbeiten?
- In Berlin ist dabei die Mieterpartei, Bergpartei in XHain, Die Frauen, Violetten denkbar
- nicht dabei sind z.B. Die Partei, Freien Wähler
- Treffen für ein Allparteien Bündnis
- Bündnis könnte die Bezirke für Direktkandidaten unter sich aufteilen. Dazu müsste eine Veranstaltung mit dem Bündnis geplant werden, am besten im März
- Arbeit auf nicht aktive Bezirke konzentrieren macht wenig Sinn
Zigarettenpause
(9) sonstige Anträge und Beschlussempfehlungen an die Bezirksverordneten
Antrag Mitte002: Budget für Kränze
Vorlage:Beschlussvorlage BE Bezirk
- Es wurde ein Budget für 5 Kränze im Rahmen der PIRATEN BVV Mitte beschlossen Vorlage:Ok
Antrag Mitte003: Budget für Anzeige in der Berliner Woche
Die IDee des Antrages wurde diskutiert und erarbeitet:
- Neujahrsgrüße?
- Kosten wären rund 500 EUR
- Möglich dass es gespendet wird...
- Für CDU, SPD und co??
- Option: Aufstellungsversammlung
- Neujahrsgrüße fallen aus, stattdessen auf was sinnvolles Hinweisen (z.B.Veranstaltung)
- AV Mitte bewerben
Vorlage:Beschlussvorlage BE Bezirk
- Es wurde ein Budget für eine Anzeige in der BerlinerWoche zur Ankündigung der Aufstellungsversammlung beschlossen. Vorlage:Ok
Antrag Mitte004: Neufassung des Abschnittes zur Beantragung von Geldmittel
Im Rahmen der Diskussion wurden die jeweiligen regeln erarbeitet.
Vorlage:Beschlussvorlage BE Bezirk
- Der Absatz zur Beantragung von Finanzmitteln wurde einstimmig geändert. Vorlage:Ok
(10) Wie gehts weiter in Mitte im Hinblick auf die Wahlen in 2021
Dieser Tagesordnungspunkt wurde auch bereits teilweise im Tagesordnungspunkt 8 andiskutiert.
- Wer hat Lust als Direktkandidat*in aufzutreten?
- Bund / Land / Bezirk
- Andrej macht Infostände und natürlich Boot und so
(11) kommende Termine
XX.01.2020: Gesetzesvorlage zur Vorbereitung der Online-Sozialwahl (Vorschaltgesetz), muss im Juni 2020 in Kraft treten
05.01.2020 um 17:30 LaVoSi
- LMV / AV wann wo wie?
06.01.2020 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a
11./.12.01.2020 Vorstandswahlen der PPCZ - Deutsche Teilnehme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
https://www.google.com/maps?hl=cs&q=Multifunkcni+hala+Gong+(Plynojem)
14.01.2020 Pup-Talk Musterpolizeigesetz (bayrischer Art)
18.01.2019: Gruppensitzung der PIRATEN der BVV Mitte in der P9A, ab 16:30 Uhr
20.01.2020 Berlin-Gespräche in der P9a
20.01.2020 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a
XX.03.2020 geplant / AI-Treffen (Künstliche Intelligenz) in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
xx.03.2020: GVM201
XX.07.2020 - 4. Potsdamer Konferenz in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
18.07-26.07.2020 - 5. International Pirate Summer Camp - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com
XX.XX.2023 Digitalwahl bei den Sozialwahlen
- soll dazu Informationen geben
(12) Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes
- Alexander hat eine PP-Präsentation vorbereitet (Jahresbericht 2019 BVV) (siehe hier Anlage (PDF))
Folgende Stichpunkte gibt es in der Diskussion:
- Zentraler Festplatz: Alternativer Standort Tempelhofer Feld
- Quartier Napoleon (Cité Joffre)
- Obdachlosigkeit / Kältehilfe
(13) Verabschiedung
Dankeschön und Tschüss
Die Versammlung wird um 20:05 Uhr geschlossen, für das Erscheinen gedankt und alle verabschiedet.
Versammlungsleitung: Franz Josef Schmitt
Protokollant: Michael Konrad