BE:2010-05-30 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Sonntag, 30. Mai 2010, 18:00 Uhr, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin

Protokoll schreibt heute: Manuela

Sitzung leitet: Axel

Tagesordnungspunkte (TOP)

Vorstandsarbeit Übersicht

Jedes Vorstandsmitglied fasst kurz die Arbeit in seinem Ressort zusammen.

Katja:2009 wird derzeit komplett nochmals nachgebucht & kontrolliert.

Andreas:Arbeit im Piratenhafen - Gestaltung / Regale und Ausbau gehen voran; nächste Anstoße werden in Richtung inhaltliche Arbeit gehen.

Pavel:In letzter Woche 3 neue Mitglieder; 2.Mahnlauf für ausstehende Beiträge hat stattgefunden, dazu mehr beim TOP. Pavel wurde am Donnerstag, 27.05. vom Bundesvorstand zum Bundesbeauftragten fürs CIVI-CRM ernannt.Pavel ist bereit, sich helfend bei der 2.Marina einzubringen, würde hier aber Unterstützung benötigen.

Florian:Bericht von der SIGINT: Konnte sich dort mit Leuten von der Bundes-IT austauschen und brachte sich im Zusammenhang mit dem Gender-Panel ein. Treffen bzgl. Domain-Registrierung Bezirke am Freitag ; Vorbereitungen zu AdActa-Day am 26.06.2010 ; bereitet gerade ein IT-gestütztes System zur Betreuung von Neumitgliedern und Interessenten vor, Bericht folgt zeitnah.

Heide:Material besorgen fürs Floß; 3 Counselor-Gespräche; Besuchte die Podiumsdiskussion des Wannsee-Forums; Mumble-Konferenz Drogen-AG; Vorbereitung des Protokolls; Herstellung von Akustik-Elementen mit Michael Hartung

Manu:Freie Schule Pankow für Programmentwicklungstreffen angefragt; AdActa-Planung; fsa-Planung

Axel:LF-Treffen wg. Bundes-Liquid: Im Team erste Strukturen hierfür entwickelt und Kontakt mit Datenschutzbeauftragtem aufgenommen; zu letzterem Thema gibt es noch einige offene Punkte, die im positiven Sinne geklärt werden wollen; Kümmerte sich um den Ausstieg von Lena aus der Landespresse (hierzu Punkt in der Tagesordnung, besprechen wir dann)

Terminvorschau nächste Woche(n)

übernächste Woche: 11.06. nächstes fsa-Treffen

12./13.Juni Piratentag in Leipzig http://www.piraten-sachsen.de/2010/05/30/piratentage/ Hier wird es auch einen LF-Workshop geben (Martin Delius und Alex fahren hin)

12./13. Juni Lesbisch-Schwules Stadtfest

Unerledigtes seit letztem Treffen

Impressum Crewseiten/Crew- bzw. Bezirksarbeit

Auf der Vorstandssitzung vom 2.5.2010 wurde das IT-Squad gebeten, zum Thema Vorschläge zu unterbreiten. http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-02-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Impressum_Crewseiten
Auf der Sitzung vom 17.05. wurde beschlossen, dass es hierzu am Freitag, 28.05.2010, 18:30 Uhr, Pflugstr. 9a ein Treffen geben solle (Verantwortlicher: Florian) Piratesse 17:47, 27. Mai 2010 (CEST)
Antrag: Richtlinien zum Betrieb von Websites von Crews, Squads und Untergliederungen
Text
  • Für den Betrieb von Websites für Crews, Squads und geographische Untergliederungen sind von der jeweiligen Gruppe dem Vorstand ein Webmaster und ein Verantwortlicher für die Inhalte zu nennen. Diese sind bei Websites für geographische Untergliederungen entweder durch eine Konsensentscheidung aller in diesen Gebiet aktiven Crews oder durch eine Gebietsversammlung zu bestimmen.
  • Domaininhaber und impressumsverantwortlich für alle offiziellen Websites ist die Piratenpartei Deutschland Berlin.
  • Der technische Betrieb der Websites kann durch das IT Squad übernommen werden. Auf jeden Fall muss sichergestellt werden, dass keine IP-Daten geloggt oder sonstige personenbezogene Daten gesammelt werden.
Antragsteller
Florian Bischof

Hierzu auch Verweis auf den Umlaufbeschluss (Link wird später eingefügt) Hieraus in Kombination mit obigem ergibt sich bei Annahme durch den Landesvorstand, dass die Domains, wenn hier tatsächlich Seiteninhalte mit offiziellem Inhalt angeboten werden, an die Piratenpartei Deutschland Berlin übertragen werden müssten.

Angenommen mit 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Kalender

KIM-Squad und Martin wollten sich um Einbindung der Kalender auf dem Blog kümmern. Stand der Dinge: ?[1]
erledigt :-)--☠ Heide Hagen 08:06, 26. Mai 2010 (CEST)

Kalender sind als google-Kalender eingebunden; beim KIM-Squad können per E-Mail Zugänge und auch eine Einweisung abgeholt werden. Wer keinen entspr. Account möchte, kann sich ebenfalls dort melden, auch hierfür gibt es Optionen.

neuer Termin Vorstandssitzung

Axel hat ein neues Doodle gemacht, nachdem auf der letzten Sitzung kein neuer Termin gefunden werden konnte. http://www.doodle.com/umixbnvx3r62wdk6 Kann jetzt ein neuer Termin gefunden werden, wenn ja, welcher?

Vorschlag heide: Alle 2 Wochen sonntags 13:00 Uhr solange, bis wir fertig sind. Meinungsbild im Vorstand: Großteil findet es gut.

Vorschlag Manu: 3x probieren.

Allgemeine Diskussion: Umlaufbeschlüsse bitte transparent, gerade, wenn seltener Sitzung ist. Hinweis: Hierfür gibt es eine Wikiseite. http://wiki.piratenpartei.de/BE:Vorstandsbeschlüsse/alt Hinweis Schmiddie: Im Sommer sehr viele Veranstaltungen - diese dürfen nicht hintenüber fallen und müssen gut vorbereitet sein. Hinweis Björn auf andere Piraten-Termine an den Wochenenden und evtl. Terminkollisionen.

Antrag: Vorstandssitzung als neuen Termin sonntäglich 13:00 uhr alle 14 Tage, beginnend mit dem kommenden Sonntag

Meinungsbild positiv

Abstimmung des Vorstands: Angenommen mit 6 Stimmen, 1 Enthaltung.

Stellenausschreibung LF-Administratoren (ehrenamtlich)

Christopher wollte Text machen. Skipper wollte ihm Daten/Fakten zur Ausschreibung geben. Piratesse wollte Lektorat machen, und Pavel wollte es letzte Woche verschicken und auf dieser Vorstandssitzung darüber berichten. Stand der Dinge: ?

wurde auf Eis gelegt wegen Risiko der Vermischung Bundes-/Landesebene; Klärung steht in der nächsten Woche an, Skipper schickt zeitnah einen passenden Text an Pavel und Manu und empfiehlt hierzu eine Vertagung auf kommende Sitzung oder einen Umlaufbeschluss.

VERTAGT

Treffen Breipott

Manuela wollte Mail über ML schicken (erl.).
Reaktionen, Stand der Dinge:
Es findet z.Zt. eine LF-Abstimmung statt. [2] Zustand: eingefroren. Es sieht aber so aus, dass sich eine Mehrheit dafür ausspricht, die P9 nur zum arbeiten zu nutzen, und solange im Breipott zu bleiben, bis sich etwas besseres findet. Jeder Pirat ist dazu aufgerufen, sich nach rauchfreien Alternativen umzusehen.--☠ Heide Hagen 08:09, 26. Mai 2010 (CEST)

Solange keine rauchfreie Alternative da ist, macht die Diksussion wenig Sinn.

Daher Punkt vertagt.

Bundesdatenschutzbeauftragter

Sferex oder Christopher berichten über die Verhandlungen mit Werner Hülsmann.[3]

Die Diskussion ist mittendrin, weitere Berichte folgen, sobald es hierzu konkreten Output gibt.


LiquidFeedback API

Björn wollte Beschlussvorlage an den Vorstand schicken. Stand der Dinge:
Per Umlaufbeschluß entschieden, durch die Administratoren aktiviert und kann jetzt von jedem Berliner Piraten genutzt werden. Dark 16:59, 25. Mai 2010 (CEST)

Pavel bittet um Bestätigung, dass über die API keine Daten rausgehen, die nicht ohnehin schon öffentlich einsehbar sind. Antwort LF-Entwickler: Das ist richtig.

Schreiben angeblicher Spandauer Piraten

Zusammenfassung von Heide

Frage: Wie gehen wir mit Leuten um, die den Anschein erwecken, Meinungen einer Gruppe innerhalb der Piraten zu vertreten?

Das Schreiben ist von Sven Dartsch verfasst worden. Das Wort "Piratenpartei" kommt nach seiner Aussage in dem Schreiben vor. Geschrieben wurde es nach seiner Aussage, da es konkrete Fragen seitens Kunden, Klienten, Politikern und Mitgliedern des Rathauses aus Spandau gab, weshalb dieses Schreiben erstellt wurde. Mit den Empfängern besteht ein stilles Einvernehmen, sodass dieses nach Meinung des Schreibenden nicht veröffentlicht werden kann.

Zur Frage nach der Unterschrift des Briefes: Er hat persönlich mit seinem Namen unterschrieben, Steffen Herzberg und Ingo Graetz werden in dem Schreiben als Unterstützer erwähnt.

Den Text will er nicht in die Öffentlichkeit tragen. Damit der Vorstand sich überzeugen kann und Einblick erhält, kann er dem Vorstand unter Ausschluss der Öffnetlichkeit eine Kopie des Schreibens zeigen.

Kritik, dass Sven intransparente Kommunikation mit Mitgliedern u.a. anderer Parteien tätigt und dies nun auch vom Vorstand verlangt - dies entspricht nicht dem Vorgehen und der Wirkungsweise der Piratenpartei. Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin lehnt dieses Vorgehen aus Transparenzgründen ab.

Der Brief wird in der Sitzung ohne Namensnennung seitens des Schreibers doch verlesen.

Ergebnis hieraus in der folgenden Diskussion: Es besteht anscheinend eine Diskrepanz zwischen dem Inhalt des verlesenen Briefs und dem, was dazu über die Mailingliste lief. Weiterhin zeigt sich im Gespräch das Problem, dass die Gruppe der Briefeschreiber sich womöglich recht stark vom Landesverband abgekoppelt sehen. Deutlich angesprochen wird seitens des Vorstands, dass das Verhalten einer beliebigen Gruppe, eine nicht im Landesverband abgestimmte Meinung ohne Absprachen selbsttätig nach außen zu bringen, uns vor schwierige Probleme stellt. Hier scheint eine klare Regelung -auch für die Zukunft- erforderlich.

Sven Dartsch distanziert sich auch nach der Diskussion um die anscheinende Diskrepanz zwischen Brief und E-Mail nicht von der über die Mailingliste gesendeten E-Mail. Er sagt allerdings, dass es ein Fehler war, nicht deutlich zu sagen, welche Piraten namentlich an dem Ganzen beteiligt waren – dadurch erschien das Gesamte möglicherweise größer, als es war.

Frage, warum keine Kritik hins. Stellungnahme zu Tauss direkt beim BundesVorstand: Das Schreiben war vielmehr eine Antwort auf von außen an die betroffenen Piraten herangetragene Fragen, daher wurde in Form des persönlichen Schreibens nach außen agiert, nicht in Form von einer Anfrage an den Bundesvorstand.

Christopher erklärt in vielen Worten die Kommunikationsstrategie des BuVo.

Pavel weist darauf hin, dass peinlichst darauf zu achten ist, wer sich in welcher Funktion wem gegenüber äußert und dass bei Crews und ggf. Äußerungen durch diese Crewkonsens herrschen muss; weiterhin betont er, dass er dennoch einen Unterschied zwischen bereits uns bekannten Äußerungen und den Äußerungen in diesem Falle sieht (keine PM; nicht über einen 1000er-Verteiler etc.). Ergänzt wird, dass aufgrund der fehlenden verbindlichen Form der Crews letztlich aber doch immer die konkret anwesenden Personen für einen getroffenen Beschluss verantwortlich sind. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass Beschlüsse dokumentiert werden und transparent dargestellt werden müssen.

Frage an die Protagonisten, ob sie ein entsprechendes Vorgehen weiter so tätigen würden, wird hinsichtlich der Mailinglisten-Äußerungen anteilig verneint, hinsichtlich persönlicher Briefe nicht.

Axel bietet sich als Einzelpiraten- und Crew-Ansprechpartner ("Default-Crew-Koordinator") für zukünftige geplante/unsichere Veröffentlichungen an, empfiehlt aber zudem für die Zukunft die Ausarbeitung eines klaren Systems hierfür in LiquidFeedback. Pavel und Heide befürworten stattdessen klare Richtlinien seitens des Vorstands, was geht und was nicht.

Heide kritisiert, dass die Arbeit der betroffenen Crew sehr undurchsichtig, wenig nachvollziehbar und einzigartig in der Berliner Crewlandschaft ist. Sie wird dies beobachten. Wenn es seitens der Crew keinen öffentlichen Widerruf auf der Mailingliste gibt, der befriedigend ausfällt, wird sie vors Schiedsgericht gehen.

Der Vorstand wird von Alex aufgefordert, den Beteiligten eine Frist zu setzen, bis zu welchem ein öffentlicher Widerruf der angegebenen E-Mail erfolgen soll. Pavel empfiehlt, das Thema zwecks Analyse dessen, was bis dahin dann passiert ist, auf der kommenden Vorstandssitzung nochmals zu behandeln. Er bittet die Betreffenden darum, zum gegenseitigen besseren Einschätzen und zur Erhöhung der Transparenz z.B. mehr an anderen Piratentreffen außerhalb der Spandauer Treffen teilzunehmen.

Anregung, das Ganze in 2 Teile zu splitten: a) Mail auf der Mailingliste und evtl. Ultimatum zu öffentlicher Richtigstellung b) Allgemein: mit Politikern in Zusammenhang stehende, intransparente Unternehmerkontakte und Verschwiegenheitsverpflichtungen vs. Finanzierung durch ebensolche

Welche Konsequenzen zieht der Vorstand aus dieser Diskussion?

Antrag: Der Vorstand setzt den Beteiligten eine Frist bis Sonntag, 06.06.2010 13:00 Uhr, bis zu welcher ein öffentlicher Widerruf der angegebenen E-Mail erfolgen soll. erforderlich: Richtigstellung der Begrifflichkeit "Spandauer Piraten" - es handelt sich stattdessen um lediglich 3 Privatpersonen, diese sollen namentlich benannt werden. Entschuldigungsaussage an die Spandauer Piraten Feststellung, dess es sich um ein nichtöffentliches privates, persönlich adressiertes Schreiben handelte, nicht etwa um eine Pressemitteilung o. ä.

Meinungsbild: positiv Abstimmung: angenommen mit 7 Stimmen

Pause bis 21:05 Uhr

Antrag: Beschluss zur Teilname am CSD

Wiedervorlage von Februar

Der Vorstand möge beschließen, eine Teilname der Piratenpartei Berlin am CSD Berlin 2010 am 19.6.2010 zu ermöglichen und die Teilnahmeunterlagen gemäß der Vorlage vom CSD-Squad fristgerecht beim Veranstalter des CSD einzureichen. Einreichungsschluss ist der 2.6.2010.

Desweiteren möge der Vorstand beschließen, 50% der Kosten zur Teilnahme (laut Kalkulation des Squads ca. 900€) aus Mitteln des Landesverbandes zu finanzieren.

Zudem möge der Vorstand seine Meinung darüber zum Ausdruck bringen, ob kommerzielle Sponsoren sich anteilig an der Finanzierung des Projektes CSD-Teilnahme beteiligen dürfen und wenn ja in welcher Form.

Stellungnahme einzelner Vorstandsmitglieder:

  • Florian möchte den Antrag unterstützen, hätte aber gern eine Erklärung hinsichtlich der 50% und hinsichtlich der Sponsoren, da er die Sponsorenfrage für schwierig hält. Er könnte sich vorstellen, hier ggf. auch 100% der Kosten zu tragen (statt Sponsoring).
  • Heide fragt, weshalb ein Truck, welcher anscheinend so viele Probleme macht (durch Größe, Fahrer etc.), nicht gegen einen kleineren Wagen ausgetauscht werden kann.
  • rka begrüßt grundsätzlich die Teilnahme an vielen Veranstaltungen, tut sich allerdings aufgrund der für die konkrete Veranstaltung anfallenden Kosten schwer. Zum Thema Sponsoring haben wir klare Regeln, innerhalb dieser kann er sich dies vorstellen, sonst natürlich nicht.
  • Manu spricht sich für die kleinere Variante aus, gerade auch, weil dies ein Sponsoring dann vielleicht weniger erforderlich machen würde.
  • Pavel ist hin- und hergerissen.
  • Axel findet es wichtig, dass wir dort präsent sind -gerade auch, weil die anderen Parteien mit tw. fadenscheinigen Argumenten dort vertreten sind und wir uns nicht leisten können, nicht da zu sein. Aber er ist skeptisch, ob wir dies wirklich wuppen - wer genau kümmert sich? Der zeitliche und organisatorische Aufwand ist wirklich hoch!
  • Katja teilt die Auffassung, dass es vielleicht zu wenig Leute gibt, die hier ernstlich arbeiten wollen, und spricht sich für eine "Fußtruppe" aus.

Allg. Diskussion:

Er sagt, dass es 7 Unterstützende gibt, die den Wagen sichern und die Technik aufbauen würden; Seil-Sicherung neben dem Wagen ist nicht erforderlich. Zur Kalkulation sagt er: Wenn wir einen größeren Truck fahren, der uns kostenlos gestellt würde, wäre es evtl. billiger: Die Teilnahmegebühren wären dann zwar höher, aber wenn wir Sponsoring akzeptierten, wäre dies im Endeffekt wahrsch. günstiger.

  • Faxe spricht sich dringend dafür aus, dass sich Mitglieder des Vorstands persönlich beteiligen. Er sagt zudem, dass er persönlich bereit wäre, hier sein Geld einzubringen und eine Ratenzahlung mit dem Landesverband zu vereinbaren.
  • Skipper schlägt vor, eine tatsächlich politische Veranstaltung abzuliefern und als Beobachter mit Läufern (ohne Wagen) die anderen Parteien zu umschwirren/zu beobachten.
  • Pavel spricht sich für Sponsoring maximal ohne Gegenleistung aus.
  • Faxe hätte sich mehr Unterstützung seitens des Vorstands gewünscht.
  • mpd zeigt an, dass er für einen gut gewuppten Fußtrupp wäre - alles andere hat offensichltich nicht geklappt
  • lYNX erzählt was zum Sponsoring: "Zur Möbelfabrik/Brunnen70" e.V., hat viele Partys gemacht, möchte uns gerne personell unterstützen. Allerdings schätzt lYNX es so ein, dass die Person dies ohne Werbung nach außen von uns nicht i.S.v. Sponsoring machen würde; er könnte sich aber vorstellen, dass dann z.B. Muswik/DJ trotzdem von Möbelfabrik gestellt werden könnte/würde.

Wir verschieben die Entscheidung um 60 Minuten, währenddessen versucht lYNX hierzu eine schriftliche Kurznachricht zu den Möglichkeiten des Sponsors nach nicht-öffentlichem Sponsoring einzuholen.

Meinungsbild Sponsoring (Logo eines Energy-Getränks am Wagen der Piratenpartei): Mehrheit dagegen

verschoben auf 23:30 h


Wiederaufnahme Punkt CSD

Es gab nunmehr eine E-Mail von lYNX an den Vorstand, aber keine konkreten Infos bzgl. evtl. Spenden (statt Sponsoring)

Meinungsbild bzgl. Sponsoring war negativ (Z.231)

Gesamtmeinungsbild zum Antrag (Z.224 ff) eher ablehnend

Abstimmung obenstehender Antrag:

Einreichungsschluss ist der 2.6.2010.

a) (bezogen auf LKW 12t) Der Vorstand möge beschließen, eine Teilnahme der Piratenpartei Berlin am CSD Berlin 2010 am 19.6.2010 zu ermöglichen und die Teilnahmeunterlagen gemäß der Vorlage vom CSD-Squad fristgerecht beim Veranstalter des CSD einzureichen.

Dagegen 6, 1 Enthaltung


b) Antrag Alternative 1 Der Vorstand möge einen kleineren Wagen (7,5 t) ohne Sponsoring nehmen, 900€ Kosten, Finanzierung durch den Landesverband.

3 dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen


c) Antrag Alternative 2 Der Vorstand möge für den CSD einen Auftritt als Fußgruppe entscheiden. http://www.csd-berlin.de/index.php?m=18&id=18& 3 dafür, 2 dagegen, 2 Enthaltungen


Kampfabstimmung b) 2 dafür c) 2 dafür

Erklärung des Schatzmeistervetos zu b)

Es gibt nun eine Fußtruppe.

Antrag:Drucklegung Flyer für das Stadtfest

Drucklegung Flyer

Kostenvoranschlag: 

10000 stück  555,90 € ,Diedruckerei.de
DIN A4 135 gramm Wickelfalz, Bilderdruck, + Datencheck.
( Auflage von 5ooo würde 282 € kosten )

Flyeralarm kostet die Hälfte! http://bit.ly/bMtCtk (im Format DIN lang)


Falzflyer Hochformat, DIN-A4

Wickelfalz Datenformat (inkl. 2,0 mm Beschnitt): 63,1 x 30,1 cm Endformat (offen): 62,7 x 29,7 cm Endformat (geschlossen): 21,0 x 29,7 cm

Das wollt ihr bestellen!

Das ist das richtige Format:

Falzflyer Hochformat, DIN-Lang


Wickelfalz Datenformat (inkl. 2,0 mm Beschnitt): 30,1 x 21,4 cm Endformat (offen): 29,7 x 21,0 cm Endformat (geschlossen): 10,0 x 21,0 cm

Begründung LF Veröffentlichung Der Flyer hat ordnungsgemäß den Flyerprozess durchlaufen und ist sowohl Inhaltlich als auch optisch dem LV Berlin via Liquid Feedback vorgestellt worden und es haben entsprechend viele Piraten darüber abgestimmt.

Kalkulation: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Lesbisch-Schwules_Stadtfest#Flyer

Deuterium 20:44, 29. Mai 2010 (CEST)

  • Axel und Florian sprechen sich dafür aus
  • Katja befürwortet dies und würde auch ggf. noch mal persönlich Druckereien anfragen, ob Druck gespendet werden könnte
  • vor dem Druck klären, ob die E-Mail-Adresse, die im Flyer angegeben ist, tatsächlich existiert! - ja, kommt bei den Lotsen an; Florian empfiehlt jedoch eine andere Adresse, z.B. Queeraten ät piratenpartei oder so.
  • Manu bietet sich an, den Flyer nochmals fehlerzulesen
  • Erwähnung des Breipott als Treffpunkt auf dem Flyer sollte evtl. nochmals überdacht werden: Vorschlag Eindruck eines Links, bspw. berlin.piratenpartei/Treffen (oder so)
  • Anregung: Redigieren etc. sollte bitte in Zukunft vorher stattfinden.

Meinungsbild: Druck des Flyers 10.000 Exemplare - positiv Meinungsbild: Druck des Flyers 5.000 Exemplare - negativ

Abstimmung im Vorstand: 10.000 Flyer - einstimmig positiv, angenommen

Antrag:Zusätzliche Flyer für das Stadtfest

Zusätzliche Flyerbestellung

Vorlagenschau

Kostenvoranschlag: 

2500 stück  220€ ,Diedruckerei.de
DIN A4 80 gramm Wickelfalz, 4 Farb Offsetdruck, + Datenchack.
( Auflage von 5ooo würde 302 € kosten )

Begründung Neben dem schon beschlossenen Stadtfestflyer wäre es angebracht, auf die Problematik des Eletronisch lesbaren Personalausweises hinzuweisen als auch auf die heimliche Einführung des Elektronischen Leistungsnachweises. Der LV Bayern hat dazu schon gute Flyervorlagen erstellt, sodass wir lediglich die Drucklegung beschließen lassen müssen nebst der damit verbundenen Kostenübernahme. Die Gesamtstückzahl dieser speziellen Flyer sollte für den E-Perso als auch für ELENA je 2500 Stück betragen. Antragsteller Deuterium 20:44, 29. Mai 2010 (CEST)

Da noch ELENA-Flyer vorhanden sind, wird der Antrag für ELENA-Flyer vom Antragsteller zurückgezogen.

Anmerkung zu Flyern aus anderen Landesverbänden in der Diskussion: Flyer, die in anderen Landesverbänden erstellt wurden, sind nicht durch den Berliner Flyerprozess gegangen. Dies bitte bei folgender Abstimmug berücksichtigen.

EPA-Flyer Meinungsbild: Ablehnung überwiegt.

EPA-Flyer Abstimmung: Abgelehnt bei 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen

Bericht Kommunikationstreffen

Am 20.5.2010 fand das Kommunikationstreffen des Vorstands statt.

Ergebnisse:

umgesetzt:

  • Passwort für Vorstandspostfach wurde geändert
  • Ticketsystem-Schulung, erster Teil
  • Berichte aus Vorstands-Ressorts zweiwöchentlich
  • Zuständig für Briefpost: Andreas, Manuela
  • Zuständig für Protokolle: Heide, Manuela
  • zuständig für Doodles: Heide
  • Florian hat Vorlagen für Anträge und Beschlüsse erstellt; er regt zusätzliche Vorlage für Umlaufbeschlüsse an, die er zeitnah umsetzen würde.

in Arbeit:

  • Katja holt Angebote für Stahlschrank ein
  • Termin für nächstes Kommunikationstreffen+Ticketsystem-Schulung

Nicht umgesetzt:

  • Telefonliste
  • Dokumentenablagesysytem erstellen
  • Signatur für Vorstand
  • Möglichkeiten für Vorstand zu kommunizieren: Mumble, Chat?
  • Wer hat welche @(berlin).piratenpartei.de Adresse?
  • Prozess für Mitgliederverwaltung insgesamt erarbeiten
  • Wie transparent wollen wir im Finanzbereich sein?
  • System, wie man Beschlüsse wiederfindet oder Beschlussblog?

Diese Aufgaben werden im Pad bis zum nächsten Treffen bearbeitet http://lavobe.piratenpad.de/100508


Kommunikations-Paintball-Treffen mit dem Berliner Vorstand: Meinungsbild dagegen

Mitgliederverwaltung/Haushaltsplan

Wurde alle Mahnungen verschickt? Stand der Dinge: ?

  • Pavel: Es wurden noch nicht alle Mahnungen verschickt, sondern nur Mahnungen an die Mitglieder, die im letzten Jahr schon irgendwie mal bezahlt haben. Es gibt aber auch Mitglieder, welche noch niemals irgendetwas bezahlt haben und insofern eigentlich keine offiziellen Mitglieder sind, sondern nur in der MItgliederdatenbank stehen (ca.200 Personen). Von Mitgliedern, welche schon mal Beiträge an die Piratenpartei gezahlt haben, stehen noch von ca. 100 Personen Beiträge aus.
  • Ergänzung von Katja, die gerade 2009 nachbucht: Sie bittet dringend darum, mit der Feststellung, wer noch nicht bezahlt hat, zu warten, bis sie entsprechend nachgebucht hat. Dies wird Ende der kommenden Woche der Fall sein. Bis dahin sollte entsprechend mit einem Anschreiben unbedingt gewartet werden.
  • rka empfiehlt, falls Telefonnummern vorliegen, die entsprechenden Mitglieder anzurufen (persönliche, freundliche Ansprache); Pavel weistergänzend darauf hin, dass wir von manchen Mitgliedern anscheinend keine aktuell korrekte Daten -Mail-Addi, Postanschrift- haben, allerdings sind das nur wenige.
  • Auch Phil wäre persönlich bereit, Mitglieder freundlich zu kontaktieren und nachzufragen; zudem sollte auch das Squad Counselor eingebunden werden

Terminfindung zur Erstellung eines Haushaltsplans.
--Sferex 11:24, 18. Mai 2010 (CEST) Hierfür ist eine Deadline erforderlich - wir beschließen ständig neue Ausgaben, aber jedenfalls einige von uns haben keinen wirklichen Überblick

Katja schlägt die Woche vom 14.-19. Juni vor, damit Präsentation auf der Vorstandssitzung am 20. erfolgen kann. Katja, Pavel und Axel werden hieran teilnehmen, weitere Vorstandsmitglieder bei Interesse. Heide macht hierfür ein doodle; Punkt soll auf der Vorstandssitzung 20.06. wieder aufgenommen werden. Link zum doodle: http://www.doodle.com/pdbhqdmkmagp5g2b


Orgateam Marina#2 sucht Ansprechpartner

Siehe Ticket#: 2010052710003472
Antwort muss bis 2.6. bei Desi sein.
--Sferex 02:17, 30. Mai 2010 (CEST)

Pavel hat sich hierfür erst einmal bereit erklärt; würde es zur Not tun, sich aber freuen, wenn es jmd anderes übernimmt. Es muss nicht unbedingt ein Vorstandsmitglied sein, welches dies übernimmt.


Antrag: LiquidFeedback für die JuPis

LiquidFeedback für die JuPis
Text
Die an alle Landesverbände ausgesprochene Einladung des LV Berlin zum Betrieb einer LF-Instanz gilt auch für die JuPis (eine bundesweite Instanz).
Begründung
ohne
Antragsteller
--Skipper 21:05, 20. Mai 2010 (CEST)

Meinungsbild positiv; sofort Abstimmung

Abstimmung durch den Vorstand: einstimmig angenommen


Antrag: Änderung der Schlüsselvergabe Pflugstraße 9a

Änderung der Schlüsselvergabe Pflugstraße 9a
Text
Der Vorstand möge seinen Beschluss vom 09.05.10 über die Schlüsselvergabe in der Pflugstraße (1) dahingehend ändern, dass die Vergabe von gesonderten Referentenschlüsseln durch Schlüsselinhaber, andere als der Landesschatzmeister, erfolgen kann. geänderter Beschlusstext: Die Mitglieder des Landesvorstandes bekommen jeweils einen Schlüssel. Der Schatzmeister verwaltet die Schlüssel und die Schlüsselliste. Der Schatzmeister gibt gegen verbindliche Unterschrift einen Schlüssel heraus. Der Schatzmeister hinterlegt zwei Schlüssel in den Räumen der Pflugstraße (Referentenschlüssel), welche von anderen Schlüsselinhabern verliehen werden können. Der Verleih dieser Schlüssel erfolgt ausschließlich mit Angabe von Name, Vorname, Personalausweisnummer, Rückrufnummer und Geburtsdatum des Ausleihenden und wird von diesem in einem gesonderten Schlüsselbuch quittiert. Die Rückgabe hat spätestens nach einer Woche zu erfolgen und wird von einem anwesenden Schlüsselinhaber quittiert. Beide Schlüssellisten sind bis auf weiteres nicht öffentlich. Es sollte mindestens fünf Schlüsselinhaber geben, die eine öffentliche Kontaktmöglichkeit angeben, um jederzeit für Rückfragen und Ausleihe der Referentenschlüssel erreichbar zu sein. Jeder Pirat, der sich verpflichtet, die P9 zu betreiben, kann dauerhaft einen Schlüssel bekommen: Jeder Pirat ist selbst für sorgsame Verwahrung des Schlüssels verantwortlich.

(1) - http://wiki.piratenpartei.de/2010-05-09_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin#Schl.C3.BCsselvergabe_in_der_Pflugstra.C3.9Fe_9a

Begründung
in der Sitzung
Antragsteller
Mpd 08:10, 23. Mai 2010 (CEST)

Äußerungen aus dem Vorstand: Unterstützung im Sinne der Transparenz Meinungsbild positiv Abstimmung einstimmig dafür. Antrag angenommen.


Antrag: Anschaffungen für Referentenschlüssel

Anschaffungen für Referentenschlüssel
Text
Der Vorstand möge beschließen den Kauf eines Schlüsselkastens und eines Schlüsselbuches im Wert von maximal EUR 25,00 aus Mitteln des Landesverbandes zu genehmigen.
Begründung
Dieser Antrag entfällt, sollte der Antrag zur Schlüsselvergabe nicht positiv beschieden werden.
Antragsteller
Mpd 08:25, 23. Mai 2010 (CEST)

sofortige Abstimmung 5 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung

Antrag: Anschaffung einer Sim-Karte für die Landespressestelle

Anschaffung einer Sim-Karte für die Landespressestelle
Text
Der Vorstand möge, in Abstimmung mit der Landespressestelle, die Anschaffung einer Sim-Karte (Prepaid oder besser: günstigster Vertrag, z.B. 5€ Umsatz Base) für das Pressehandy beschließen und die Kosten hierfür tragen.
Begründung
Die momentane Simkarte, welche noch eine uralte von Schmiddie ist, kann weder aufgeladen, noch kann von ihr zurückgerufen werden, was den größten Mangel ausmacht. Allein die Erreichbarkeit ist gegeben. Momentan rufe ich verdutzte Journalisten von Privatnummern zurück, was zudem meine eigene Telefonrechnung belastet. Die Kosten für die mobile Rufnummer des Landesverbands sollten um die 5€ liegen.
Antragsteller
Phil 22:24, 25. Mai 2010 (CEST) Abstimmung obigen Antrags mit folgenden Ergänzungen: Piratenpartei als Vertragsnehmer, 20€ Obergrenze/Monat, Vertrag jederzeit kündbar Meinungsbild positiv Vorstandsbeschluss: einstimmig angenommen

Antrag: LiquidFeedback für die Piratenpartei Schweiz

LiquidFeedback für die Piratenpartei Schweiz
Text
Der Vorstand möge beschließen, der Piratenpartei Schweiz eine eigene Instanz auf dem Berliner Server einzurichten.
Begründung
Anfrage per E-Mail vom 26.5.2010 von Denis Simonet, Präsident der Piratenpartei Schweiz. Stellungnahme der Admins: Bitte das Vorhaben unterstuetzen. Auf lqpp.de waere durchaus noch Platz fuer die Schweizer Piraten, die Beschlusslage gibt es aber nicht her.
Antragsteller
--Sferex 13:51, 26. Mai 2010 (CEST)

Antrag auf sofortige Abstimmung.

Meinungsbild positiv

Vorstandsbeschluss: einstimmig dafür.

Antrag: Ausschreibung Stelle des Landespressesprechers

Ausschreibung Stelle des Landespressesprechers
Text
Der Vorstand möge beschließen, die Stelle des Landespressesprechers als ehrenamtliche Position auszuschreiben und mit der Durchführung der Ausschreibung das Presse-Squad zu beauftragen.
Begründung
Lena Rohrbach teilte mit, dass sie keine Pressesprecherin mehr sein kann, weil sie in die Bundespresse wechselt.
Antragsteller
--Sferex 16:00, 27. Mai 2010 (CEST)

Meinungsbild: positiv Abstimmung im Vorstand: Einstimmig angenommen.

Antrag: Anschaffung eines Servers für die Landes- und Bundesgeschäftsstelle

Anschaffung eines Servers für die Landes- und Bundesgeschäftsstelle
Text
Der Vorstand möge einen Server für den Betrieb der Geschäftsstelle beschaffen, Typ: http://h18000.www1.hp.com/products/quickspecs/11473_div/11473_div.html Kosten: ca. 80 Euro.
Begründung
Es wird ein System benötigt, auf dem die Basisdienste wie Printservices, Monitoring, VPN, etc. laufen.
Antragsteller
Alxhh 02:18, 29. Mai 2010 (CEST) in Funktion als Leiter der Rechnerbetriebsgruppe der Geschäftsstelle Pflugstr. 9a

Antrag auf sofortige Abstimmung: positiv

Abstimmung durch den Vorstand: einstimmig dafür.

Gebietsversammlung Pankow

 
Gebietsversammlung Pankow
2010-05-29
NR: (Nummer)
Text
Der Vorstand möge beschließen am 10. 7. 2010 für die im Bezirk Berlin-Pankow gemeldeten Piraten eine Gebietsversammlung einzuberufen. Tagungsort: Restaurant Walden, Choriner Straße 35, 10453 Berlin Tagungsdauer: 10.7.2010, 11-16 Uhr vorläufige Tagesordnung:
  • 1) Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist.
  • 2) Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
  • 3) Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
  • 4) Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Helfer
  • 5) Vorstellung der Wahl- und Geschäftsordnung
  • 6) Berichte aus den Crews
  • 7) Meinungsautausch über eine Bezirkswebseite
  • 8) Meinungsautausch über die Einrichtung eines Bezirksbüros
  • 9) Meinungsautausch über die Wahl von "Bezirksbeauftragten"
  • 10) Eventuell Wahl der "Bezirksbeauftragten"
  • 11) Meinungsaustausch über die Aufstellung von Direktkandidaten und eventuelle Beschlußfassung
  • 12) Meinungsaustausch über die Aufstellung von Kandidaten für die BVV und eventuelle Beschlußfassung
  • 13) Meinungsaustausch über die Wahlkampfvorbereitung (inhaltlich und organisatorisch)
  • 14) Anträge
  • 15) Beschlußfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
Ergebnis
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Begründung
Mit Aussage vom letzten Montag ist das Walden prinzipiell bereit an diesem Tag eine geschlossene Gesellschaft zu ermöglichen, wir denken auch das die Größe dem zu erwartenden Andrang entspricht. Eine definitive Vereinbarung mit dem Walden könnte nach einem positiven Beschluß am Montag den 31. Mai 2010 erfolgen. Das Walden wäre kostenfrei nutzbar.
Antragsteller
fRED, Olli, Stephan
Dafür
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Dagegen
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Enthaltung
{{{Enthaltung}}}
Umsetzungsverantwortlich
{{{Umsetzungsverantwortlich}}}
Umgesetzt
{{{Umgesetzt}}}

Hinweis: Die Bezirksverantwortlichen sind für die Umsetzung der Beschlüsse der Gebietsversammlung zuständig. Dies hat keinerlei Zusammenhang mit Bezirksverbänden oder ähnlichem.

Alex betont, dass der Versuch es per Umlauf zu beschließen, um es dann Mo früh um 20 vor eins zu beschließen, ein "Geschmäckle" hat, unabhängig von seiner Meinung hierzu. Katja betont, dass keine böse Absicht bestand.

Abstimmung über den Antrag: Meinungsbild positiv Abstimmung durch den Vorstand: angenommen mit 6 Stimmen, 1 Enthaltung.

Antrag: Reisekostenerstattung für LF-Workshop bei den Piratentagen in Leipzig

Reisekostenerstattung für LF-Workshop bei den Piratentagen in Leipzig
Text
Auf Anfrage des LV Sachsen wird Martin Delius in Leipzig am 12.06.2010 einen Workshop zur Benutzung und zum Einsatz von LF halten. Dafür bitte ich um Erstattung der anfallenden Kosten nachträglich nach Rechnung.
Begründung
nil
Antragsteller
Mpd 18:42, 30. Mai 2010 (CEST)

Antrag auf sofortige Abstimmung Meinungsbild positiv Abstimmung durch den Vorstand: Einstimmig angenommen

Antrag: Benennung eines Beauftragten des Berliner Landesverbandes zur Kommunikation mit den anderen Parteien in Berlin

Benennung eines Beauftragten des Berliner Landesverbandes zur Kommunikation mit den anderen Parteien in Berlin
Text
Der Berliner Landesvorstand möge einen Piraten des Berliner Landesverbandes benennen, der offizieller Ansprechpartner für die anderen Parteien in Berlin wird. Dieser Ansprechpartner soll die Kommunikation mit den anderen Parteien koordinieren. Die anderen Parteien in Berlin werden auf diesen Ansprechpartner mit Kontaktdaten hingewiesen.
Begründung
Die Kommunikation mit den anderen Parteien im Berlin läuft momentan recht unkoordiniert. Durch den Ansprechpartner wird Klarheit geschaffen, für Piraten und die anderen Parteien in Berlin.
Antragsteller
Benutzer:Commodore
  • Florian weist darauf hin, dass solche Kontakte derzeit bereits bestehen und es bereits zwei Vorstandsmitglieder gibt, welche diese Aufgaben wahr nehmen, hält es aber dennoch für eine gute Idee, hierfür auch einen konkreten Ansprechpartner zu benennen.
  • Christopher ergänzt, dass dies sinnvollerweise jmd aus dem Vorstand oder sonst eine vom Vorstand hiermit beauftragte Person sein soll.
  • Nachfrage rka: Sollen dann z.B. Crews, Squades etc. keine direkten Verbindungen mehr selbsttätig haben oder geht es nur darum, dass es eine konkrete nach außen ersichtliche Person gibt?
  • Antwort Christopher: Es geht darum, Verbindlichkeiten zu schaffen - damit klar ist, welche Meinung nach außen offizielle Piratenmeinung ist und damit transparente Kommunikationsstrukturen vorhanden sind und bleiben
  • Florian spricht sich für eine Vertagung aus Zeitgründen und wegen weiterem Beratungsbedarf aus
  • rka sieht hierin eine Aufgabe für ein Vorstandsmitglied und würde dies gerne im Kommunikationstreffen besprechen; er würde sich gegebenenfalls auch bereiterklären, diesen Ansprechpartner zu machen.

Tagesordnungspunkt wird vertagt aufs Kommunikationstreffen

Abstimmung 5 dafür, 2 Enthaltungen

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

Dafür 5; 2 Enthaltungen

Genehmigung dieses Protokolls

alle dafür


Anwesende

anwesende Vorstände: Sferex, rka, Piratesse Katja, Pavel, Florian, Heide

anwesende Piraten möglichst incl Angabe der Crew:

Schmiddie, Rasche, Sven Dartsch, Florian G., Ingo Graetz, Michael Ebner, Jbe, Christopher Lauer, Andreas Nitsche, Alxhh, Dark, Martin Delius, Simon Weiß, Phil Deuterium bis 23:55(crew Enterprise)

Nächstes Treffen

Sonntag, 06.06.2010 um 13:00 Uhr

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