BE:2009-11-29 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Protokoll Live: aktuelles Protokoll

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

Andreasstr. 66 - 19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte (TOP)

Protokoll schreibt heute: alle

Unerledigtes seit letztem Treffen

  • Einstimmig beschlossen wurde: Lastschriftverfahren für Mitgliedsbeiträge wird mit 10 Testern begonnen.

Mitgliedsantragsanpassung: 

  Bitte gib hier an welchen Mitgliedsbeitrag du nach Selbsteinschätzung leisten
   kannst. Der angegebene Monatsbetrag wird dann am Stück bis Jahresende
   fällig. [ _____ €/Monat ] Wird das vorangestellte Feld leer gelassen, gelten
   automatisch 3€/Monat als Mitgliedsbeitrag. Bei Fragen zu der Regelung, wende
   dich bitte an den Generalsekretär (generalsekretaer@berlin.piratenpartei.de)

Terminvorschau nächste Woche

Genehmigung des Protokolls der letzten Woche

einstimmig genehmigt.

Plakatträger

Der Vorstand möge beschliessen, die gebrauchten Plakatträger dem Landesverband NRW zu schenken. Der Vorstand fordert den beschenkten Landesverband auf, die Plakatträger sobald als möglich abzuholen. Der Vorstand möge eine Frist für den Landesverband NRW setzen, wann die Plakatträger abgeholt sein müssen. Verstreicht die Frist erfolglos, werden die Plakatträger der Entsorgung zugeführt.
Ich wäre die Plakatträger jedenfalls gelegentlich wieder los. Hase 21:33, 16. Nov. 2009 (CET) Edit: Setze "spätestens 6. Dezember" statt "gelegentlich": Das Zeug kommt weg. Sofort. Hase 06:40, 28. Nov. 2009 (CET)

  • Einstimmig Beschlossen - @Amon kontaktiert Scholz und schickt die Mail an den LVor NRW weg.

Antrag über die Dauer des Landesparteitages am 27.2.2010

Der Vorstand möge beschließen, die Dauer des Landesparteitages auf den 28.2.2010 zu erweitern.

Begründung: Auf dem kommenden Landesparteitag wird es sowohl viele Satzungsänderungen geben, als auch Neuwahlen zum Vorstand und Schiedsgericht, sowie Kassenprüfer. Weiterhin dürfte es für die meisten der erste Parteitag überhaupt sein, von daher wird es wahrscheinlich viele Unwägbarkeiten geben. Um den Druck zu nehmen, alles an einem Tag abstimmen und entscheiden zu müssen möge der Vorstand die Dauer des Parteitages auf zwei Tage festlegen. -- Christopher

Interessante Diskussion pro/ kontra 2 Tage

  • Einstimmig beschlossen - 2 Tage wird getagt

Antrag zur Gründung einer Antragskommission:

Der Vorstand möge beschließen eine Antragskommission mit folgender Geschäftsordnung zur Vorbereitung des Landesparteitags am 27.2.2010 zu benennen.

Geschäftsordnung der Antragskommission:

  1. Die Antragskommission besteht aus mindestens drei Personen, diese müssen nicht Piraten sein.
  2. Die Antragskommission erhält vom Landesvorstand eine zentrale Emailadresse, an die alle Anträge eingereicht werden können. Darüber hinaus können Anträge schriftlich an die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Berlin geschickt werden. Sowohl die Emailadresse, als auch die Möglichkeit Anträge an die Landesgeschäftsstelle schicken zu können, werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.
  3. Die Antragskommission veröffentlicht auf einer zentralen Seite im Internet alle Anträge, in der Reihenfolge in der sie bei ihr eingegangen sind. Darüber hinaus macht die Antragskommission auf einer weiteren Seite kenntlich, welche Anträge thematische Ähnlichkeiten aufweisen, z.B. die selben Punkte in der Satzung behandeln. Beide Seiten werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.
  4. Sollte ein Antragsteller den Eindruck haben, dass sein Antrag nicht oder fehlerhaft von der Antragskommission veröffentlicht wurde, so stellt er an diese eine Anfrage. Sorgt diese Anfrage nicht für Klärung des Problems, so wendet sich der Antragsteller an den Landesvorstand.
  5. Jeder Antragsteller kann seinen Antrag zu jedem Zeitpunkt bei der Antragskommission zurückziehen.
  6. Der Landesvorstand kann die Vorschläge der Antragskommission annehmen, oder eine eigene Reihenfolge entwerfen, in der die Anträge auf dem Landesparteitag zur Abstimmung kommen. Näheres regelt die Geschäftsordnung des Landesparteitags.
  7. Mindestens drei Mitglieder der Antragskommission stehen dem Versammlungsleiter auf dem Landesparteitag auf Nachfrage helfend zur Seite.
  8. Nach dem Landesparteitag löst sich die Antragskommission automatisch auf, darüber hinaus kann sie per Beschluss des Landesvorstandes zu jedem Zeitpunkt aufgelöst werden.
  9. Sollte einer der Geschäftsordnungspunkte gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben die anderen Punkte davon unberührt.

Begründung:

Auf dem kommenden Landesparteitag wird es voraussichtlich Satzungsänderungen geben. Sowohl dem Vorstand als auch den mit der Organisation des Parteitags betrauten Piraten wird viel Arbeit abgenommen, wenn es eine Gruppe von Menschen gibt, die alle eingehenden Anträge sammelt und vorher veröffentlicht. Diese frühe zentrale Veröffentlichung der Anträge schafft Nachvollziehbarkeit und ermöglicht den abstimmenden Piraten sich ausreichend zu informieren. Sie dient der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den gestellten Anträgen und gewährleistet, dass jeder Pirat weiß worüber er abstimmt. --Commodore 23:27, 18. Nov. 2009 (CET)

-- Kommentar: Sobald das Liquid Feedback System läuft sollen die Anträge dort auch von der Antragskommission eingestellt werden.


Antrag zur Änderung des Antrages zur Gründung einer Antragskommission

Der Vorstand möge über den folgendermaßen geänderten Antrag entscheiden: Geänderte Punkte (Änderungen kursiv):

2. Die Antragskommission erhält vom Landesvorstand eine zentrale Emailadresse, an die alle Anträge eingereicht werden können. Darüber hinaus können Anträge schriftlich an die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Berlin geschickt werden oder direkt auf BE:Parteitag/2010.1/Themen im Wiki eingestellt werden. Sowohl die Emailadresse, die Wiki-Seite, als auch die Möglichkeit Anträge an die Landesgeschäftsstelle schicken zu können, werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.

3. Die Antragskommission veröffentlicht auf BE:Parteitag/2010.1/Themen alle Anträge, in der Reihenfolge in der sie bei ihr eingegangen sind. Darüber hinaus macht die Antragskommission auf einer weiteren Seite kenntlich, welche Anträge thematische Ähnlichkeiten aufweisen, z.B. die selben Punkte in der Satzung behandeln. Beide Seiten werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.

Begründung:

Es gibt bereits eine Wiki-Seite BE:Parteitag/2010.1/Themen, auf der Anträge gesammelt werden können. Es wäre schön, wenn diese Seite ebenfalls eine Möglichkeit bietet Anträge einzureichen, da dort auch Anträge direkt diskutiert und eventuell auch noch angepasst werden können. Um Manipulationen zu verhindern, könnten die Seiten kurz vor dem Parteitag für Änderungen gesperrt werden.

Um nicht überall mehrfache Datenhaltung zu haben, sollte diese Seite auch von der Antragskommission genutzt wird um Anträge einzustellen, die sie per Email zugeschickt bekommen hat.

Diese Seite (BE:Parteitag/2010.1) wurde von dem Squad KIM erstellt, welches dies nach Anfrage des Orga-Squads getan hat. --Wobble 19:43, 25. Nov. 2009 (CET)

Beschlossen wurde eine Änderung: 2. Die Antragskommission erhält vom Landesvorstand eine zentrale Emailadresse, an die alle Anträge eingereicht werden können. Darüber hinaus können Anträge schriftlich an die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Berlin geschickt werden oder direkt mittels der Formularfunktion auf der Seite BE:Parteitag/2010.1/Themen im Wiki eingestellt werden. Sowohl die Emailadresse, die Wiki-Seite, als auch die Möglichkeit Anträge an die Landesgeschäftsstelle schicken zu können, werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.

3. Die Antragskommission veröffentlicht auf BE:Parteitag/2010.1/Themen alle Anträge, in der Reihenfolge in der sie bei ihr eingegangen sind. Darüber hinaus macht die Antragskommission auf einer weiteren Seite kenntlich, welche Anträge thematische Ähnlichkeiten aufweisen, z.B. die selben Punkte in der Satzung behandeln. Beide Seiten werden über die Hauptkommunikationsmedien des Landesverbandes bekannt gegeben.

  • Einstimmig angenommen wurde, der ursprüngliche Antrag von Christopher plus die Änderungen von Wobble und die änderungen die wir auf der Sitzung vorgenommen haben

Alle Interessenten für die Antragskommission mögen bitte an vorstand@berlin.piratenpartei.de melden und wir werden bis zum 3. Dezember die Antragskommission benennen.

Turnus der Vorstandssitzungen

Der Vorstand möge beschließen ab dem 29.11.2009 wöchentlich zu tagen.

Der Vorstand möge die Termien für Vorstandssitzungen bis in den Januar beschließen damit trotz Feiertage klar ist wann die Treffen sind.

Einstimmig beschlossen wurde: Der Vorstand trifft sich bis zum Landesparteitag Wöchentlich aber nicht am 27.12. und am 3.1.

OpenID

Der Vorstand möge beschließen, zur Ermöglichung eines Testbetriebs verschiedener Liquid Democracy-Tools (aktuell insb. Liquid Feedback) auf Antrag an alle Berliner Piraten eine OpenID zu vergeben.

Hintergrund: Mitte Dezember würde der Bund einen virtuellen Server für den Testbetrieb eines Authentifizierungssystemes bereitstellen. Voraussetzung hierfür wäre jedoch eine dokumentierte Vorbereitung des Vorhabens. Da wir davon ausgehen, dass die Vergabe einer ID nur durch den Generalsekretär auf Antrag des jeweiligen Piraten erfolgen kann (und die ID z.B. nach Austritt wieder zurückgezogen werden muss), halten wir hierfür einen Vorstandsbeschluss für notwendig.

--Vera K 22:51, 24. Nov. 2009 (CET) (für das Squad Liquid Democracy)

Ist die mitgliedsnummer nicht eindeutige ID genug? --Amon 09:12, 27. Nov. 2009 (CET)

Die Beauftragten werden von @Martin und @Floh als Ansprechpartner hier nachgetragen.

Sticker

Haben wir noch "Arrr!", "Piratsphäre", "Pirat" und "Klarmachen zum Ändern!" Sticker? - die Crew aus treptow-köpenick hätte gern welche. Da ich persönlich und im Bekanntenkreis auch noch bedarf hab und ich mir Vorstellen kann, dass noch weitere Personen / Crews welche gebrauchen können, stelle ich (falls keine mehr da sind) ersatzweise den Antrag, eine neue Charge in Auftrag zu geben. Über die Anzahl usw diskutieren wir auf der Sitzung. --Amon 00:20, 27. Nov. 2009 (CET)

Einstimmig beschlossen wurde: Wir befürworten diese Bestellung und erwarten auf der Kostenerstattungsseite einen Antrag. (Arrh, Pirat, Piratsphäre und Klarmachen zum Ändern) Neue Designs sind willkommen.

Mitgliedsbeiträge

Da Mitgliedsbeiträge in der Vergangenheit nur teilweise gezahlt wurden, sollten wir in Zukunft die Möglichkeit des Lastschrifteinzugs anbieten. Viele sind die Bezahlung von regelmäßigen Beträgen durch Lastschrifteinzug gewohnt, und ziehen diese bequemere Zahlungsweise vor. Für einen ersten Testlauf schlage ich vor, dass 10 Piraten mit möglichst jeweils unterschiedlicher Bank gesucht werden, die uns eine Einzugsermächtigung für eine kleine Spende erteilen. Sollte der Einzug ohne Probleme klappen, und der genaue Prozess mit der Bank definiert sein, könnten schon nächstes Jahr die Mitgliedsanträge per Lastschrift von denjenigen eingezogen werden, die uns eine Einzugsermächtigung erteilt haben. Dazu sollte das Mitgliedsformular um die Abfrage der Bankverbindung und eine Einzugsermächtigung ergänzt werden. Als verantwortlichen für diesen Prozess schlage ich Hans-Jürgen vor.--rka 00:46, 27. Nov. 2009 (CET)

Kommentar Parteiengesetz

Ich beantrage, dass der Landesverband einen eigenen Kommentar zum Parteiengesetz anschafft. Dieser soll in der A66 zur Einsichtnahme für alle interessierten ausliegen. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass der Gesetzestext von Piraten unterschiedlich ausgelegt werden. Auch im Hinblick auf den nächsten Landesparteitag, kann der Kommentar für viele Satzungsänderungsanträge eine große Hilfe sein. Der Listenpreis beträgt 88€. http://www.bookbutler.de/compare.html?searchFor=3406575315&searchIn=de&amountIn=eur&shipTo=de&zip= --rka 00:56, 27. Nov. 2009 (CET)

Einstimmig beschlossen wurde die Bestellung.

Protokolle

Die Crews 1984 und Witwe Ching fragen an, in welcher Form die Protokolle der LV's außerhalb des Wikis archiviert werden. Begründung: erfolgt mündlich.

--Merle 00:36, 28. Nov. 2009 (CET)

Aufgrund eines großzügigen Angebots von KIM wird sich der Squad über alternative Archivierungsmethoden gedanken machen. Gut Möglich in Papierform im Parteibüro zur Auslage.

Wahlkampfportal für Berlin 2011

Der Landesvorstand möge beschließen, dass möglichst bald ein Server für den Berliner Wahlkampf eingerichtet wird. Auf diesem sollte ein Admin-Team Anfang 2010 anfangen, die verschiedenen Prozesse rund um den Berliner Wahlkampf für die breite Bevölkerung vorzustellen und die Kandidaten für die Berliner Landesliste können sich und ihre Ideen dort vorstellen. Das Wiki ist dafür nur bedingt geeignet. --Enigma 18:12, 29. Nov. 2009 (CET)

Drei Vorschläge:

  • Jeweils eine eigene URL mit eigenem System für jeden Wahlkampf (Oder zumindest ein System was nur für den Wahlkampf dient).
  • Alles auf berlin.piratenpartei.de Bündeln - eventuell verschiedene Landungsseiten (mit eigenen URLs) die aber alle auf Unterseiten auf berin.piratenpartei.de führen.
  • An OrgaSquad und KIM zur Organisation abgeben

Wir laden Enigma ein sich über die Konzeption mit den Interessenten gedanken zu machen und ein Konzept vorzuschlagen. Nach dem Landesparteitag wird KIM und der Orga-Squad gebeten sich des Themas anzunehmen.

Kassenprüfer Landesparteitag

Wir sollten vor dem Landesparteitag nach Freiwilligen suchen, die sich die Landeskasse im Vorfeld des Parteitags einmal ansehen, und sich auch als Kassenprüfer zur Verfügung stellen.--rka 19:03, 29. Nov. 2009 (CET)

Der Vorstand beschließt bis Donnerstag den 3.12. bewerbungen für kommissarische Kassenprüfer an vorstand@berlin.piratenpartei.de entgegenzunehmen und dann die kommissarischen Kassenprüfer zu ernennen.

Anwesende

(anwesende Vorstände) (Piraten möglichst incl Angabe der Crew)Inken Planthaber, free.booter, Merle, Vera Kreuter, Mike Herbst, Roland Heine,free.booter, Janine Dorau, Eric Lüders, Pavel Mayer, Christopher Lauer, Simon Weiß, Heiko Herberg, Jana Wisniowska (Seetiger), Amon, Florian Bischof, Andreas Baum, Hans-Jürgen Schönamsgruber, Sven Malte Wehrend, Fabio Reinhardt (Crew Seetiger) (Gäste und Personen, die keine Nennung wünschen, nur von der Zahl her erfassen)

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