2012-08-06 - Protokoll Gesundheitspiraten

Navigationsleiste der Gesundheitspiraten

Gesundheitspiraten
#GeKo13 • Protokolle • Mandatsträger • Orga • Gesundheitspiraten-Wiki
AG-Termine • Projektgruppen • Mailinglisten • Podcasts • LQFB-Initiativen • Gesundheitsprogramme

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Gesundheits-KoKo | Protokoll vom 06.08.2012

TOP 1 Vorstellung Vorstellung der Gesundheitspiraten / Erwartungen der einzelnen Teilnehmer Begrüßung durch PirateJoker PirateJoker erklärt wie die Idee zur Gesundheits-KoKo entstanden aus Sicht der AG Psyche. Als Beispiel wird die Ausgleichsabgabe angeführt, bei der man gerne mit der AG Inklusion und der AG Barrierefreiheit zusammengearbeitet hätte. Daraus ist die Idee entstanden eine Wikiseite aufzusetzen und dort die verschiedenen AG und AK zusammenzufassen: http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten Momentan wird auf eine Bibliothek angeboten, die Abgeordneten der Gesundheitspolitik, Parteitagsbeschlüsse, Gesundheitsprogramme von Bund und Ländern. Hier können die Arbeitsstände aus den AG gesammelt werden und gelistet werden und Zusammenarbeit mit den AG und AK. Julitschka berichtet von einer Anfrage eines Mandatsträgers, der einen Ansprechpartner haben möchte, der einen entsprechenden Überblick hat und bei Bedarf Informationen und/oder Aufträge zur Recherche und Bearbeitung weitergeben kann. Zielsetzung der KoKo ist eine reine strukturelle um redundaten Themenbearbeitung zu verhindern und gleichzeitig einen Informationsaustausch zu ermöglichen. Hans-Georg berichtet von Plänen auf Landesebene so etwas zu erstellen, begrüßt das Konzept einer Vernetzung auf Bundesebene. Xenija spricht an, das auch eine Verknüpfung von verschiedenen Organisationseinheiten auf verschiedenen Ebenen (Bund, Land und Kommunal) sinnvoll ist. TomKarla merkt an, dass das Entgegennehmen von Aufträgen von Seiten von Abgeordneten sehr anspruchsvoll ist, die Vorgehensweise die gewünscht ist, wird von Julitschka erklärt. Die Abgeordneten sollen Anfragen stellen und aus den Reihen der KoKo kommt der Impuls, ein entsprechendes Team aus Interessierten zu bilden und sich um bestimmte Thematiken oder Fragestellungen zu kümmern. Team für Website der Gesundheitspiraten PirateJoker fragt an ob einheitliche Darstellungen auf den Websites gewünscht sind. Die Bearbeitung der Seiten übernehmen: PirateJoker Julitschka Xenija Andi_nRw Spiff MarkusH Mailingliste Überlegung einer gemeinsamen Mailingliste Diskussion über Formalien, um Spam zu vermeiden Abwägung Transparenz vs. Trolling Als Vorschlag wird eine Mailingliste beantragt, als Infoliste, nicht als Diskussionsliste Regelmäßige Treffen Man einigt sich auf eine Frequenz von zunächst monatlich. Diese Frequenz kann später weiter reduziert werden, je nachdem was nötig ist. Termin wird über ein Doodle bestimmt. http://doodle.com/dyayqbi5624tpvfi (Bitte auch die AG dazuschreiben, dann wird das Terminfinden einfacher) TOP 2 Zusammentragen der Arbeitsstände Fehlender AK der Landesverbände werden noch mal angesprochen http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Arbeitsstaende AG Psyche 12 Aktive Mitglieder, davon regelmäßig ca. 6 bei Sitzungen Eigene Satzung erstellt Drei gefasste Beschlüsse Politik definiert keine Diagnosen Ag-Interne Arbeit bekennt sich zu empirischen Vorgehe Die AG hat keinen Alleinvertretungsanspruch bei Themen Strukturierte Wikiseite Wunschlistenpad: Erstellung eines offenen Pads welches im Netz verbreitet wird und dazu auffordert Ideen für Anträge und aktuelle Themen einzubringen 14 Anträge im LQFB, nach Abstimmung folgt die Beantragung für den BPT Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 1 - Präambel' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 2 - Gesundheitliche Aufklärung' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 3 - Internetangebot des Bundesministerium für Gesundheit' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 4 - Mehr psychiatrische Abteilungen an allgemeinen Krankenhäusern' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 5 - Mehr Psychiatrische Institutsambulanzen' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 6 - Persönliches Budget, Ja' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 7 - Inklusive Arbeitsmarktpolitik für Menschen mit psychischen Störungen' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 8 Kenntnisse über psychiatrische Symptome und Krisenintervention in der Ausbildung verankern' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 9 Qualität in der Diagnostik' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 10 Freier Zugang zu Patientenakten' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 11 Bundesweite Notrufnummer' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 12 Bausteine der komplementären Versorgung' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 13 Pflegepersonal in der Psychiatrie' Initiative: 'AG Psyche - BPT-Antrag 14 Weniger bürokratische Hürden für Patienten' Verschiedene weitere Anträge (Medikationen, Patientenverfügung, Psychotherapiegesetz) in Arbeit Xenija lutscht kurz Adrenalinglobuli und hält einen DSM/ICD-Vortrag Hinweis auf das Antragsgrillen der AG Psyche,kommenden Donnerstag um 20 Uhr im Mumble-Raum der Gesundheitspiraten, wo BPT Anträge hinterfragt werden sollen Saarland-AG Gesundheit Pfleegeskandal im Altenheim war der Anlass ein Positionspaier zu erstellen Anträge einsehbar im Programm der Saarpiraten Ab September gibt es eine Pflegekonferenz die von der Landesregierung initiiert wurde, an der auch Delegierte der Piraten aus der AG Pflege und der AG Senioren teilnehmen wird Weiteres Thema in der Diskussion ist die private Pflegeversicherungsvorsorge, eine Situation wie bei der Riesterrente soll verhindert werden. Da bereits ein Gesetz zu der Thematik verabschiedet wurde, ist eine angedachte Zielsetzung durch Öffentlichkeitsarbeit darauf einzuwirken, dass diese Zusatzversicherung nicht abgeschlossen wird, da die Wirksamkeit der Zusatzversicherung angezweifelt wird Anonymes Pflegetelefon ist auf Anregung der Piraten eingerichtet worden AG Queeraten https://wiki.piratenpartei.de/AG_Queeraten Thema: 'Giftiges Blut', Blutspendeverbot für schwule Männer soll thematisiert werden http://wiki.piratenpartei.de/AG_Queeraten/Giftiges_Blut Thema: 'Sexarbeit', Versorgungssituation der Sexworker Pad der damaligen Sitzung: https://queeraten.piratenpad.de/Prostitution-20--20Sexarbeit Womöglich soll nach entsprechender Aufarbeitung ein dicker Engel bzw. eine allgemeine Infoveranstaltung dazu gemacht werden. AG Gesundheitspolitik Neu gegründet Inhalt ist evidenzbasierte Gesundheitspolitik http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gesundheitspolitik/Arbeitsstand Evidenzbasierte Medizin Prävention Präambel Förderung der evidenzbasierten Medizin Zulassung homöopathischer Medikamente Prävention Ausgleichsabgabe Finanzierung Fluglärm Fachkräftemangel U&J Untersuchungen Präimplantationsdiagnostik Berichte über Pflegeeinrichtungen Einheitliche Rettungsmittel elektronische Gesundheitskarte Erste Hilfe Fortbildung in der Pflege Pflegequalität und Pflegesicherheit Kassenärztliche Vereiningung Krebsregister Praxisgebühr Sterbehilfe Veröffentlichungspflicht für medizinische und pharmazeutische Studien Vorsorgeuntersuchungen Whistleblowing Zum Arbeitsstand: Allgemeine Gesundheitsförderung, wird aber zum BPT nicht fertig Ausgleichsabgabe, wird wahrscheinlich nicht fertig Finanzierung, wird aber zum BPT nicht fertig Fachkräftemangel, wird aber zum BPT nicht fertig ggf. Übernahme von Anträgen aus Landesprogramm NRW, MP, BW und RP Antrag eGK Birger erklärt kurz die Motivation zur Gründung der AG AG Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst Abrechnungsprobleme mit den Krankenkassen Überarbeitung des KatSchutzes und der Taskforces Um weitere Ideen zu sammeln wird europaweit auf die Lösungen von anderen Ländern geschaut Anträge sind in der Vorbereitung und werden auf dem BPT 2012.2 eingereicht. Zur Zeit sind diese Anträge noch nicht fertig gestellt AG Gesundheit Initiative für Gesundheitsprogramm ist eingefroren im LQFB https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3827.html Symposium in Berlin wird organisiert Brandenburg-AG Gesundheit http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Gesundheit Themen: Finanzierbarkeit der Gesundheit Pflege Versorgung bei Geburtshilfe in Strukturschwachen Regionen AG Nichtraucherschutz http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nichtraucherschutz https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/ Junge AG, seit Mai 8 offizielle Treffen Nichtraucherschutz in Bund und Ländern Gewünscht ist zielorientiertes Arbeiten Informationen über den (gewünschten) Einflußbereich der AG NRS Nächster Mumble-Termin 08.08 20.00 Uhr TO: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2012-08-08-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz NRW:Arbeitskreis/Gesundheit 5 ausgearbeite Wahlprogrammpunkte fürs Landtagswahlprogramm NRW Schwerpunktthema zur Zeit: School nursing Position zum BGH Urteil zur Zwangsmedikation NRW:Arbeitskreis/Drogenpolitik 4 Anträge im Landtagsprogramm NRW Positionspapier zum Thema Nichtraucherschutz AG_Drogenpolitik Bundesprogramm ist in Arbeit E-Zigarette und Diamorphin sind fertig Prävention/Präventionsprogramme ist in Arbeit Legalisierung Cannabis ebenfalls in Arbeit Medizinisches Cannabis in Arbeit ggf. wird noch Tabak als Thema aufgegriffen Sozialpiraten folgt TOP 3 Gesundheitskongress http://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten/Gesundheitskongress Gemeinsames Treffen der Gesundheits AG/AK wird befürwortet Vorschläge für Orte:https://gesundheitspiraten.piratenpad.de/53 Heidelberg wird scheinbar präferiert HeagTycen hat Organisatorische Mithilfe angeboten Termin : ca. Januar 2013 Thomas Küppers berichtet von Orga-Erfahrungen und Strukturen Orga-Team: PirateJoker Thomas Küppers Kai Gödde Julitschka Veronique Schmitz Vor Ort HD: Xenija,Valentin Orga-Termin: Montag, 13.08. Mumble, 19:00 TOP 4 Sonstiges Ansprechpartner für Whistleblowing http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JoSch als Ansprechpartner für Whistleblowing genannt Bearbeitung in der AG Gesundheitspolitik: https://aggesundheitspolitik.piratenpad.de/63 Modellvorschlag der AG Drogenpolitik zum Thema "Ursache-Wirkungprinzip",anschließender Gedankenaustausch und Diskussion Arbeitspads für die Gesundheits-KoKo: http://gesundheitspiraten.piratenpad.de

Zusammenfassung

Tagesordnung Zusammenfassung Eckdaten Was: Gesundheits-KoKo Ort: Mumble Datum: 06.08.2012 Uhrzeit: 20:15 bis 23:00 Anwesend AK Kommunalpolitik NRW (AK Senioren/Gesundheit/drogen Krefeld Kommunal) Sandra Leurs NRW:Arbeitskreis/Drogenpolitik Andi_nRw Spif Brandenburg-AG Gesundheit Hella Saarland-AG Gesundheit Heinz - Leo NRW:Arbeitskreis/Gesundheit Veronique Schmitz ThomasWeijers schreibrephorm AG Psyche Xenija PirateJoker schreibrephorm TomKarla TROPBERGER AG_Drogenpolitik Andi_nRw Dirk TomKarla Berliner AG Gesundheitspolitik Xenija Geisterfalle KK PirateJoker Julitschka Veronique Schmitz TROPBERGER AG Gesundheit Birgit Schmidmeier Norman von Sternberg AG_Queeraten Roman AG Nichtraucherschutz Ranja Markus Don AG_Bevölkerungsschutz, Katastrophenhilfe und Rettungsdienst Carsten Ries Sozialpiraten Thomas Küppers Gäste BuBernd Valentin Bachem Insgesamt waren ca. 30 Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Was: Gesundheits-KoKo Ort: Mumble Datum: 14.09.2012 Uhrzeit: 19 Uhr So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:schreibrephorm Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben. Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.