Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Kleiner Parteitag

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80px Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den Bundesverband von AndiPopp.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel = Kleiner Parteitag
Änderungsantrag Nr.
TE127
Beantragt von
AndiPopp
Betrifft
Bundessatzung / Abschnitt A: §9x
Beantragte Änderungen

Der Bundesparteitag möge beschließen den folgenden §9x in die Bundessatzung (Abschnitt A) aufzunehmen, wobei x den alphabetisch nächsten freien Kleinbuchstaben beschreibt.

§9x Kleiner Bundsparteitag
  1. Der Kleine Bundesparteitag ist die Delegiertenversammlung auf Bundesebene.
  2. Der Kleine Bundesparteitag ist dem Bundesparteitag gleichgestellt, die Regelungen des §9b gelten entsprechend. Die Abhaltung eines Bundesparteitags oder eines kleinen Parteitags stellen Alternativen dar.
  3. Der Kleine Bundesparteitag hat die selben Rechte wie der Bundesparteitag, sofern sie sich aus dieser Satzung, inclusive des aktuellen Paragraphen, ergeben. Abweichend hiervon, ist der Kleine Bundesparteitag nicht dazu berechtigt Änderungen an Satzung- und Grundsatzprogramm zu beschließen.
  4. Die Bundesdelegierten werden durch die Landesverbände gewählt. Sofern die Satzung eines Landesverbandes keine eigenen Regelungen enthält, erfolgt die Wahl durch den Landesparteitag.
  5. Der Bundesparteitag legt eine Delegiertenquote fest. Sie beschreibt wieviele Delegierten ein Landesverband pro Mitglied erhält.
  6. Die Amtszeit der Delegierten ist das Kalenderjahr. Die erste Amtszeit ist das Jahr 2011.
  7. Der Stichtag ist der 1. September. Der Bundesvorstand berechnet mit der aktuellen Quote die Anzahl der Delegierten, welche für die darauf folgende Amtszeit auf die Landesverbände entfallen und unterrichtet die Landesverbände davon. Diese führen bis zum Beginn der Amtszeit Delegiertenwahlen durch und melden die Ergebnisse an den Bundesvorstand. Wählt ein Landesverband keine oder nicht alle Delegierten bis zum Beginn der Amtszeit sind Wahlen auch während der Amtszeit möglich, bis dahin nimmt der Landesverband nur mit der aktuell gewählten Anzahl an Deligierten statt.
  8. Die Landesverbände können Ersatzdelegierte wählen, welche die Delegierten bei Abwesenheit während der gesamten Versammlung vertreten. Ein Ersatzdelegierte kann nicht selbst Delegierter sein und kann nie mehr als einen Delegierten vertreten.
Begründung

Grundsatzdiskussion: [1]


<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:AndiPopp|AndiPopp“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Der Bundesparteitag möge beschließen den folgenden §9x in die Bundessatzung (Abschnitt A) aufzunehmen, wobei x den alphabetisch nächsten freien Kleinbuchstaben beschreibt.§9x Kleiner Bundsparteitag# Der Kleine Bundesparteitag ist die Delegiertenversammlung auf Bundesebene. # Der Kleine Bundesparteitag ist dem Bundesparteitag gleichgestellt, die Regelungen des §9b gelten entsprechend. Die Abhaltung eines Bundesparteitags oder eines kleinen Parteitags stellen Alternativen dar. # Der Kleine Bundesparteitag hat die selben Rechte wie der Bundesparteitag, sofern sie sich aus dieser Satzung, inclusive des aktuellen Paragraphen, ergeben. Abweichend hiervon, ist der Kleine Bundesparteitag nicht dazu berechtigt Änderungen an Satzung- und Grundsatzprogramm zu beschließen.# Die Bundesdelegierten werden durch die Landesverbände gewählt. Sofern die Satzung eines Landesverbandes keine eigenen Regelungen enthält, erfolgt die Wahl durch den Landesparteitag.# Der Bundesparteitag legt eine Delegiertenquote fest. Sie beschreibt wieviele Delegierten ein Landesverband pro Mitglied erhält.# Die Amtszeit der Delegierten ist das Kalenderjahr. Die erste Amtszeit ist das Jahr 2011.# Der Stichtag ist der 1. September. Der Bundesvorstand berechnet mit der aktuellen Quote die Anzahl der Delegierten, welche für die darauf folgende Amtszeit auf die Landesverbände entfallen und unterrichtet die Landesverbände davon. Diese führen bis zum Beginn der Amtszeit Delegiertenwahlen durch und melden die Ergebnisse an den Bundesvorstand. Wählt ein Landesverband keine oder nicht alle Delegierten bis zum Beginn der Amtszeit sind Wahlen auch während der Amtszeit möglich, bis dahin nimmt der Landesverband nur mit der aktuell gewählten Anzahl an Deligierten statt.# Die Landesverbände können Ersatzdelegierte wählen, welche die Delegierten bei Abwesenheit während der gesamten Versammlung vertreten. Ein Ersatzdelegierte kann nicht selbst Delegierter sein und kann nie mehr als einen Delegierten vertreten.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Grundsatzdiskussion: [http://andipopp.wordpress.com/2010/04/15/von-der-basis-ihrer-demokratie-und-der-vollversammlung-oder-jehova/“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>




Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Nico.Ecke - Das wird nie durchkommen und enthält auch noch einige Unwägbarkeiten, aber ich unterstütze den mutigen Vorstoß.
  2. --Nr 75:in spe 22:59, 17. Apr. 2010 (CEST) Von mir gibt es dafür auch ein Bienchen. Die Intention des Antrages ist richtig. Es gibt ein erhebliches Demokratiedefizit, da in der jetzigen Form des BPT die Mehrheit der Mitglieder nicht repräsentiert wird. Dazu bedarf es einer Lösung ( die auf dem kommenden BPT noch nicht gefunden werden wird ). Von dem Lösungsvorschlag, der mit diesem Antrag unterbreitet wird, bin ich allerdings auch nicht überzeugt. Aber für diesen Jehova-Ruf lass' ich mir übers Wochenende einen Drei-Tage-Bart wachsen.
  3. datenritter 15:18, 25. Apr. 2010 (CEST) Es ist nur eine Frage der Zeit, bis alle einsehen, dass es keine Basisdemokratie ist, was wir gerade veranstalten. Attraktive alternativen sehe ich auch keine. :(
  4. Jan Anders wirds wohl nicht gehen, und auch eine Delegiertenversammlung ließe sich demokratisch durchführen (z. B. indem lokal abgestimmt wird und die Delegierten die Abstimmergebnisse nur "durchreichen")
  5. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Trias
  2. Disi 14:50, 15. Apr. 2010 (CEST)
  3. Andena 15:07, 15. Apr. 2010 (CEST)
  4. S3sebastian 15:33, 15. Apr. 2010 (CEST) - Ich halte gerade die Basisdemokratie ohne Delegiertenversammlungen für eine der größten Stärken und Vorteile der Piratenpartei
  5. Sferex 16:15, 15. Apr. 2010 (CEST)
  6. GA 16:18, 15. Apr. 2010 (CEST)
  7. Korbinian 16:21, 15. Apr. 2010 (CEST) delegation nur freiwillig
  8. Rainer Sonnabend
  9. Skipper 16:24, 15. Apr. 2010 (CEST)
  10. Urban Pirate 16:45, 15. Apr. 2010 (CEST) Ich weiß, dass BMVn irgendwann undurchführbar werden, aber wir sollten NEUE Ansätze finden, damit umzugehen.
  11. --Commodore 17:12, 15. Apr. 2010 (CEST)
  12. Ich sehe das Problem. Aber Lösungen, die dem einzelnen Piraten die Möglichkeit nehmen persönlich abzustimmen, bewirken eine Abschaffung unserer Basisdemokratie. Einem solchen Entwurf werde ich niemals zustimmen. Jonas M. 17:33, 15. Apr. 2010 (CEST)
  13. Jbe 18:40, 15. Apr. 2010 (CEST)
  14. fRED 18:57, 15. Apr. 2010 (CEST)
  15. yrthy
  16. --AndreasRomeyke 22:52, 15. Apr. 2010 (CEST), Delegiertenversammlungen einzuführen sind der falsche Weg, siehe Kommentar in Andis Blog unter http://andipopp.wordpress.com/2010/04/15/von-der-basis-ihrer-demokratie-und-der-vollversammlung-oder-jehova/#comment-1262
  17. MichaelG 22:59, 15. Apr. 2010 (CEST) Delegiertenversammlung? No way!
  18. DanielSan
  19. Simon Weiß Keine Wahl des Vorstands durch eine Delegiertenversammlung. Entscheidungen durch Delegierte nur dann, wenn dem ein wirklich basisdemokratischer Entscheidungsprozess vorausgeht, an den diese sich gebunden fühlen können.
  20. Ron
  21. Twix 15:47, 16. Apr. 2010 (CEST)
  22. Spearmind 15:46, 17. Apr. 2010 (CEST) Delegierte, undenkbar
  23. icho40
  24. Haide F.S.
  25. Sascha Körver 23:50, 19. Apr. 2010 (CEST) Der Tag, an dem ich durch Delegierte vertreten werden muss, wird wahrscheinlich der Tag meines Austritts sein.
  26. Sbeyer 15:28, 20. Apr. 2010 (CEST) Delegiertensystem hat sich imho nicht bewährt.
  27. Arvid Doerwald 23:11, 22. Apr. 2010 (CEST)
  28. Hase
  29. Acamir besser Briefwahl ermöglichen
  30. Sebastian Pochert Ich habe nicht nur ein Problem mit dem, was gefordert wird, sondern auch mit den Fehlern in der Kommasetzung.
  31. Matthias Geining 22:14, 29. Apr. 2010 (CEST)
  32. Aleks_A
  33. RicoB CB 16:11, 1. Mai 2010 (CEST)
  34. StopSecret 13:51, 2. Mai 2010 (CEST)
  35. wigbold : keine Delegation innerhalb der Parteiorgane (individuelle Freiheit der einzelnen Piraten)
  36. OliverNiebuhr
  37. zero-udo
  38. DeBaernd 12:48, 8. Mai 2010 (CEST)
  39. Magnum
  40. Tramp 21:50, 10. Mai 2010 (CEST)
  41. Unglow (Allerdings müssen wir uns so langsam mal Alternativen überlegen!)
  42. Kaddi
  43. Sven423 09:47, 14. Mai 2010 (CEST)

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1. HKLS 21:53, 3. Mai 2010 (CEST) ein Ansatz - aber das wird sicher noch ausdiskutiert werden müssen. und andere Lösungen sind ja auch denkbar.
  2. Salorta Wir brauchen in der Tat dringend eine Lösung des Problems. Bisher sehe ich jedoch noch nirgendwo eine befriedigende Lösung.
  3. ?
  4. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

Eine Mischung

Publikum

Du hast geschrieben: "Durch die Investition dieses Budgets ist aber keine Wählerstimme gewonnen und unsere Ziele in keinster Weise voran gebracht" Also haelst du den Bundesparteitag, bestehend aus Mitgliedern, fuer sinnlos?
Die Vertreter, bzw politisch Aktiven, der Landtagswahlen kommen vermutlich sowieso zum BPT und werden dort dann auch zu Wort kommen. Also ist deine "Delegation" sowieso Teil des Publikums einer Vollversammlung. Deswegen lasse ich dieses Argument nicht gelten.

Verstehe die Frage nicht. -- AndiPopp 16:30, 15. Apr. 2010 (CEST)
Was ich meine ist: Es werden vermutlich dieselben Personen als Deligierte am BPT teilnehmen, die auch so zur Vollversammlung kommen. Schon alleine weil sie sich engagieren. Warum sollten sie unter dem Titel "Deligierte" mehr erreichen? Disi 16:41, 15. Apr. 2010 (CEST)
Finanzierung

Ich konnte leider keine Kostenaufstellung fuer den BPT in Bingen finden. Fuer Augsburg waren ca. 20k Euro geplant. Fuer Unterkunft und Anreise zahlen die Mitglieder selbst, wo genau siehst du die Kosteneinsparung? Eine Raeumlichkeit muss sowieso gemietet werden, wie wir aus Erfahrung in Berlin wissen kann auch das ziemlich teuer werden.

Das Budget wird bewusst mit großzügigem Puffer angesetzt -- AndiPopp 16:30, 15. Apr. 2010 (CEST)
Besucher

Werden dann die Piraten, die trotzdem dabeisein moechten ausgesperrt? Haben sie noch Stimm- bzw. Rederecht?

Ich kann mich nicht erinnern, dass bei unseren Versammlungen irgendwer ausgesperrt wurde. Stimmrecht haben nicht Delegierte natürlich nicht, dass widerspricht sich in sich. Rederecht kann man theoretisch einräumen, aber das Ziel ist ja eine Verkleinerung der Versammlung. -- AndiPopp 16:27, 15. Apr. 2010 (CEST)
Aber denkst du nicht es ist zu frueh von Verkleinerung zu reden und dafuer einen wichtigen demokratischen Teil in der Partei zu ersetzen? Das wuerde ausserdem den Bundesvorstand noch "abstrakter" machen, wenn man ihne nichtmal einmal im Jahr direkt aus der Basis waehlt. Disi 16:33, 15. Apr. 2010 (CEST)
Tatsächlich wäre es demokratischer. Der Status Quo erlaubt es vielleicht 10% der Piraten sich zu beteiligen. Insgesamt sind das Zustände wie in der antiken griechischen "Demokratie". --Alexander Bock 17:24, 15. Apr. 2010 (CEST)
Eine Mischung aus allem

Derzeit gibt es den Livestream fuer Piraten die Zuhause bleiben.
Du meintest E-Voting ist nicht rechtlich, sondern man muss da vor Ort waehlen. Durch die Antragsfabrik sehe ich schon eine Art E-Voting bzw. Vorfilterung und Diskussion zu verschiedenen Themen.
Melden sich nicht die Personen vorher fuer Redezeit auf dem BPT an? Disi 15:28, 15. Apr. 2010 (CEST)

Bevor ihr hier was postet...

lest bitte die Begründung, das ist der Sinn des ganzen ;) -- AndiPopp 16:44, 15. Apr. 2010 (CEST)

Hatte ich gelesen. Aber wie oben erwaehnt, bin ich dagegen das auf diesem BPT zu entscheiden. Schon alleine weil ich dann persoenlich nichts mehr waehlen koennte in der Partei ;) Disi 16:50, 15. Apr. 2010 (CEST)
Kannst du das hier nochmal zusammenfassen fuer alle? Du sagst Vollversammlung geht nicht und ist undemokratisch, weil die Mitglieder teilweise eine lange Anreise haben. Dadurch haben nicht alle Mitglieder die gleichen Chancen und es entstehen Spannungen zwischen den Mitgliedern die zum BPT fahren und denen die nicht dabei sind. Mir erschliesst sich nicht, wie ein Deligiertensystem dort Abhilfe schaffen soll. In meinen Augen ist das Gegenteil der Fall (siehe derzeitigen Bundestag und darin enthaltene Parteien). Ausserdem schliesst du dann die Vollversammlung nicht aus fuer Aenderungen der Satzung und Grundsatzaenderungen, also neben der Vollversammlung eine zusaeztliche Versammlung von Deligierten? (ich diskutiere absichtlich hier und nicht auf dem Blog) Disi 17:11, 15. Apr. 2010 (CEST)

Kritik: Begründung in einem Blog

Hallo Andi, ich finde es überhaupt nicht in Ordnung, dass Du zur Begründung auf einen Blogeintrag verweist und dort ein guter Teil der Diskussion geführt wird. Ich erwarte, dass ein hier gestellter Antrag auch hier begründet wird. Ein Kopieren des Beitrages aus Blog hierher dürfte ja auch nicht so aufwändig sein. Wer immer sich für Medienkohärenz ausspricht (und Du hast das in Richtung Forum und Mailinglisten gemacht) der darf sich eine solche Aktion nicht leisten. Arvid Doerwald 21:58, 23. Apr. 2010 (CEST)

Es ist nur eine Frage der Zeit ...

datenritter 15:18, 25. Apr. 2010 (CEST) Es ist nur eine Frage der Zeit, bis alle einsehen, dass es keine Basisdemokratie ist, was wir gerade veranstalten. Attraktive alternativen sehe ich auch keine. :(, bis alle einsehen, dass es keine Basisdemokratie ist, was wir gerade veranstalten. Attraktive alternativen sehe ich auch keine. :(

Hallo Andi, es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Risse, die sich jetzt durch die Partei ziehen, endgültig dazu führen werden, dass eine Organisationsreform erforderlich ist. Dazu trägt auch das Wachstum der Mitgliederzahlen bei. ABER: Ist es die einzige Möglichkeit, die Dir dazu einfällt, ein Delegiertensystem zu implementieren?
Das finde ich schade und zugleich nicht angemessen. Es wäre sinnvoller, nach einer Lösung zu suchen, die der Partei besser angemessen ist, als einfach die alten Parteien zu kopieren. Wir brauchen einen demokratischeren Zugang zur Meinungsbildung und zur Entscheidungsfindung als die Altparteien, sonst unterscheiden wir uns bald nicht mehr von ihnen. Arvid Doerwald 16:24, 25. Apr. 2010 (CEST)
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