2010-04-15 - Vorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

Antrag zu Nutzung der Domain forum-piratenpartei.de

Duldung der Nutzung der Domain forum-piratenpartei.de durch den Verein Piratendienste

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]C.G. 19:48, 15. Apr. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge dem Verein Piratendienste erlauben Dienste für die Piratenpartei anzubieten und die Domain www.forum-piratenpartei.de zu nutzen bzw. eine Nutzung zu dulden. Auf der entsprechenden Webseite wird eindeutig erklärt, das das Forum nicht das (offizielle) Forum der Piratenpartei ist und auf das (offizielle) Forum verlinkt. Die Nutzung oder Duldung ist ausserdem daran gebunden, dass dem keine rechtlichen Gründe entgegensprechen.

Begründung

Die BundesIT hat derzeit Bestrebungen Löschfristen sowie eine Syncom Variante einzuführen, weiter hat das Forum der Piratenpartei weniger Möglichkeiten als das Forum des Vereins. Das Forum wird von Piraten für Piraten betrieben und es entstehen der Piratenpartei keine Kosten. Die bisher für das Bundesforum gemachten Vorschläge lassen keine Verbesserung der Situation im Bereich Spam und ähnlichem erkennen. Damit jeder Pirat eine Wahl über die Piratenkanäle hat soll der Verein ebenso durch den Bundesvorstand legitimiert werden wie dies die BundesIT ist. Der Verein geht gern auf Wünsche des Bundesvorstand ein und lässt Vorschläge von Nutzern und Mitgliedern diskutieren. Rechtlich haftet der Verein für seine Angebote und wird die Dienste im Sinne der Piraten betreiben und ausbauen.

Antragsteller

C.G. 19:48, 15. Apr. 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Mein Antrag wurde am 26.03.2010 gestellt und wurde bei der letzte Vorstandssitzung nicht behandelt. Soweit ich das erkennen kann nichtmal erwähnt. Darf sich der Bundesvorstand aussuchen welchen Antrag er behandelt und welchen nicht?

C.G. 19:51, 15. Apr. 2010 (CEST)

Antrag Mitgliedsbeiträge und Mitgliederzahl

Antrag Mitgliedsbeiträge und Mitgliederzahl

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]* Arvid Doerwald 01:13, 13. Apr. 2010 (CEST)
* Vincent Thenhart
* Christoph B. 15:38, 14. Apr. 2010 (CEST)
* Johannes Müller 18:44, 14. Apr. 2010 (CEST)[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
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[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand wird gebeten, im Lichte der Auskunft zu folgenden Fragen, die Anzahl der Mitglieder zu korrigieren:

1. Wie viele der Mitglieder haben fristgerecht bis Ende März ihren Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2010 entrichtet; welchem Prozentsatz entspricht dies?

2. Wie hoch waren die daraus resultieren Beitragseinnahmen?

3. Was passiert mit Mitgliedern, die ihren Beitrag nicht überwiesen haben? Werden diese angeschrieben, gemahnt oder ausgeschlossen?

4. Wie wird sichergestellt, dass diese Mitglieder nicht an Abstimmungen innerhalb der Parteigremien teilzunehmen oder ein Amt innerhalb der Partei bekleiden?

5. Sind an die säumigen Mitglieder Mitgliedsausweise versandt worden? Falls ja, wäre es technisch und organisatorisch möglich gewesen, den Versand von der Begleichung des Beitrages abhängig zu machen?

6. Haben auch die säumigen Mitgliedern ein Token erhalten? Falls ja, wird dieses bei Verwendung mit dem Beitragskonto abgeglichen?

7. Wann werden die Mitgliedszahlen korrigiert?

Begründung

Es ist nicht sinnvoll mit Karteileichen zu operieren. Der Grad der Begleichung der Mitgliedsbeiträge stellt auch einen Gradmesser für die Zufriedenheit mit der Partei und dem Vorstand dar, sollte also ehrlich ausgewiesen werden.

Wenn es möglich gewesen wäre, Kosten bei Erstellung und oder Versand der Mitgliedsausweise einzusparen, hätten wir das machen sollen.

Die zahlenden Mitglieder sollten sicher sein können, dass jemand, der sich als Pirat ausgibt, auch ein solcher ist.

Antragsteller

• Arvid Doerwald 01:13, 13. Apr. 2010 (CEST)
• Vincent Thenhart
• Christoph B. 15:38, 14. Apr. 2010 (CEST)
• Johannes Müller 18:44, 14. Apr. 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

So sieht's nach Rückmeldungen der Schatzmeister aus (Stand: 15.04.2010; 16:30 Uhr)

NDS	33 - 50% haben gezahlt	7.000 EUR
BW	81,5% haben gezahlt	40.000 EUR (dritte Mahnstufe)
Thüringen	73 - 81% haben gezahlt	9.536 EUR
Bremen	40% haben gezahlt	1.891 EUR
Oberbayern	45% haben gezahlt	15.000 EUR (erste Mahnstufe)
SA	80% haben gezahlt	4.220 EUR
BE	50% haben gezahlt	16.500 EUR (Mahnwesen läuft)
BRB	60% haben gezahlt	5.300 EUR
HH	unter 50%

Auch die Säumigen haben Ausweise erhalten. Diese Entscheidung verantworte ich.

Alle Schatzmeister haben im November 2009 einem Mahnwesen zugestimmt. Wir werden die Erfahrungen beim Schatzmeister-Treffen erörtern; dann wird man sehen. --Bernd Schlömer 20:03, 15. Apr. 2010 (CEST)

• Die Mitgliederzahlen, werden von den Landesverbänden geliefert. Dieser ist natürlich nicht immer Tagesaktuell. Die Gesamtsumme entsteht auch aus Daten die die Landesverbände eingepflegt haben. Ein einheitliches Mahnmanagement gibt es derzeit noch nicht, soll aber etabliert werden. Das procedere sieht vor, das nach 3 Monaten das aktive und passive Wahlrecht verfällt. Nach der 3. Mahnung ist auch ein Ausschluss möglich.

• Da einige Landesverbände in diesem Jahr das erste mal in die Bredouille kommen, Umfangreiche Rechenschaftsberichte abzugeben, fordert zusätzlich, so das das Inkassomanagement ein kleines Stück in den Hintergrund tritt. Zusätzlich gibt es in einigen Landesverbänden, neue Vorstände die sich derzeit noch in ihr Aufgaben einarbeiten müssen.

Jan Leutert 21:41, 15. Apr. 2010 (CEST) ( Für das Bundesland Hessen ;) )

Antrag Kreis- & Landes-verbandswechsel

Antrag einer Piratin auf Wechsel vom KV Göttingen / LV Niedersachsen -> KV Kassel / LV Hessen aufgrund der Aktivitaetsmoeglichkeit entgegen der Kreis-/Landes-zugehörigkeit.

Dringend da am 17.04. Kreisparteitag in Kassel ist und das Mitglied gerne ihre Parteiaktivität auch formell ausüben will.

--BlackHeroe 20:05, 14. Apr. 2010 (CEST) Ich übernehme den Antrag und möchte dabei Nachfragen, ob ihr den Namen braucht oder nicht.

Jan Leutert 21:09, 15. Apr. 2010 (CEST)

Antrag Eigene Stellungnahme der Piratenpartei zu Facebook

Eigene Stellungnahme der Piratenpartei zu Facebook

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]* Torsten Schreiber, Koordinator Social Networks --SocialCapitalist 21:04, 14. Apr. 2010 (CEST)
* Fabio Reinhardt 
* Daniel Flachshaar
* Simon Lange[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand soll beschließen, daß die Piratenpartei an Facebook Kritik äußert. In einem Zweistufenplan soll zunächst in den bestehenden Medien Facebook, Xing die Meinung der Mitglieder eingeholt werden und ein Themenpapier zur Diskussion gestellt werden.

Begründung

Die Piratenpartei stellt sich als Partei im Themenschwerpunkt Internet und Datenschutz dar. Facebook spielt mit ca. 350 Mio. Nutzern weltweit, davon aktuell 7,5 Mio in Deutschland als führendes Social Network eine zentrale Rolle im Alltag unserer Mitglieder und Wähler. Immer wieder wird Facebook kritisiert und angegriffen, zuletzt haben Verbraucherschützer sogar vor der Nutzung gewarnt.

Aktuell nimmt Ministerin Aigner in einem parteiübergreifenen Politikbündnis das Thema auf, allerdings mit wenig Tiefe und Detailverstand. Die Piratenpartei könnte hier durch ein differenzierteres Vorgehen punkten und Kompetenz beweisen.

Antragsteller

• Torsten Schreiber, Koordinator Social Networks --SocialCapitalist 21:04, 14. Apr. 2010 (CEST)
• Fabio Reinhardt
• Daniel Flachshaar
• Simon Lange

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Vorbereitungen Bundesparteitag 2010.1

Vorbereitungen Bundesparteitag 2010.1

Kopiervorlage fürs Blog:

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[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]Roland 'ValiDOM' Jungnickel (stv. Vorsitzender LV Bayern) für einen bayerischen Piraten: Tobias Rudert. ValiDOM 21:50, 14. Apr. 2010 (CEST)[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

1. Der Bundesvorstand möge die Mitglieder dazu aufrufen, sich gut auf den Bundesparteitag vorzubereiten, insbesondere in der Antragsfabrik. Der LPT Bayern hat gezeigt, dass gute Vorbereitung sehr nützlich ist. Aufgrund der potenziell hohen Anzahl an Beteiligten und Anträgen in Bingen wird dies für einen möglichst produktiven BPT äußerst wichtig sein.

2. Der Bundesvorstand bzw. seine Mitglieder werden gebeten, sich generell zum Thema Zusammensetzung und Arbeitsumstände des Bundesvorstandes zu äußern, egal ob in der Sitzung, ob Blogs, in der Antragsfabrik oder wie auch immer. Hintergrund ist, das in Bingen ein neuer Vorstand gewählt werden soll und die Frage im Raum steht, wie dies am besten geschehen soll bzw. wie ein Bundesvorstand beschaffen sein sollte (z. B. Größe). Hier können die jetzigen

Vorstandmitglieder durch ihre Tätigkeit evtl. sehr wertvolle Einblicke geben.

Begründung

Antragsteller

Roland 'ValiDOM' Jungnickel (stv. Vorsitzender LV Bayern) für einen bayerischen Piraten: Tobias Rudert. ValiDOM 21:50, 14. Apr. 2010 (CEST)

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Stellungnahme zu KV Gründung Bonn

Der Vorstand des Landesverband NRW bittet um Auskunft zu folgendem Sachverhalt. Ralf Gloerfeld 2. Vorsitzender LVor NRW Do. 15.04.2010 00:31 Im Protokoll der Bundesvorstandssitzung vom 18.03.2010 wurde mitgeteilt, das durch einen Umlaufbeschluss folgendes beschlossen wurde.

=== Beauftragung von Fukami zur Gründung des KV Bonn ===
Fukami wurde damit beauftragt die Gründung des Kreisverbands Bonn zu organisieren, die Einladung 
der Mitglieder erfolgt über den Bund.

• Hierzu hat der Landesvorstand NRW folgende Fragen:
  • An wen wurden welche Daten rausgegeben?
  • Wurden DS-Erklärungen abgegeben und überprüft?
  • Auf welcher rechtlichen Grundlage hat der Bundesvorstand gehandelt?

Anmerkung von Thorsten Wirth: Wir haben auf der gleichen rechtlichen Grundlage gehandelt, 
auf der wir auch die Gründung des Landesverbandes NRW unterstützt haben. Ich fordere 
meinerseits den LV-NRW auf, zu beantworten auf welcher rechtlichen Grundlage sie die 
Gründung von Untergliederungen glauben, verbieten zu dürfen. Da unserer, die des BV, 
Auffassung nach der LV-NRW mit ihrer Satzung gegen geltendes Recht verstößt, sehe ich 
dringenden Handlungsbedarf seitens des BV gegenüber dem LV-NRW. - zack 14:20, 15. Apr. 2010 (CEST)

:Anmerkung von JensSeipenbusch: 
1) Auf Thorstens Hinweis hin habe ich heute dem Landesvorstand NRW aufgrund des Beschlusses vom 4.3.2010
unsere diesbezügliche Aufforderung per Email übermittelt. 
2) Der mit der Gründung Beauftragte hat die zur Gründung benötigten Daten bekommen (wie Thorsten bereits implizit schreibt).
Datenschutzerklärungen lagen vor. Die Gründung von regionalen Gliederungen erfolgt auf Grundlage der Parteisatzung und im
Einklang mit allen sonstigen relevanten rechtlichen Regelungen, die für unsere Partei maßgeblich sind.

Anfrage zum Entwurf der neuen Finanzordnungen

FO-Vorschläge von Bernd

Im Wiki unter Finanzen/Finanzordnung hat Bernd Schlömer zwei Entwürfe für eine neue Finanzordnung für jeweils Bundesebene und Teilgliederungen vorgeschlagen.

Wie weit ist das bekannt gemacht worden und sollen diese Änderungen auf dem BPT eingebracht werden? Die beiden Vorschläge sind sehr gut ausgearbeitet, bis auf den Punkt Bundesfinanzrat, bei dem man diskutieren könnte, ob man einen Bundesfinanzrat überhaupt braucht. Die anderen Punkte würden bestimmt breite Zustimmung finden.

Ist geplant, den Vorschlag mit einzubringen? --Rpr 19:26, 15. Apr. 2010 (CEST)

Wie heißt es so schön: "Tue recht und scheue niemand!"

• Ja, ich werde komplette Neufassung der Finanzordnung einbringen.--Wittekind 18:53, 15. Apr. 2010 (CEST)
• Das Organ Bundesfinanzrat sichert die breite Verankerung von finanzwirksamen Entscheidungen auf Landesebene und bei Basis-Piraten: Ja, ich werde den Antrag einbringen.--Wittekind 18:55, 15. Apr. 2010 (CEST)

Information zur PPI Konferenz in Brüssel

The PPI Conference takes place from April 16th to 18th in Brussels.

Es wurden vom Vorstand Koordinatoren für die Zusammenarbeit mit Piratenpartei International ernannt. Leider hat man davon aber sehr wenig gehört. Erst in den letzten Tagen haben ein paar Piraten davon erfahren das eine Konferenz in Brüssel statt findet. Im Wiki findet man nach etwas suchen http://wiki.piratenpartei.de/International_Coordination, wo das Event auch erwähnt wird. Personen die sich über die Internationalen Piraten informieren wollen gucken aber im Wiki int.piratenpartei.de dort wird die Konferenz auf der Startseite überhaupt nicht verlinkt. Erst wenn man von der Konferenz weiß kann man danach suchen und findet diese Seite: http://int.piratenpartei.de/PPI_board_candidates_2010

Dort sind dann drei Kandidaten aus Deutschland aufgeführt. Sie sind Delegierte aus Deutschland? Seit wann werden bei den Piraten Delegierte aufgestellt und wieso ausgerechnet diese Personen? Viele kennen die Personen teilweise überhaupt nicht. Hier wäre es gut gewesen wenn der Vorstand oder seine Beauftragten für Piraten International mehr informiert hätten.

Der Vorstand soll in der Sitzung bitte folgende Punkte ansprechen bzw. einmal darüber informieren:

• Die Konferenz an sich, was ist dort geplant usw.
• Wer sind die drei Kandidaten aus Deutschland.
• Wieso wurden diese Person aufgestellt, wurden sie vom Vorstand benannt oder weil sie sich gemeldet hatten?
• Wieso Delegierte?

--Rpr 19:27, 15. Apr. 2010 (CEST)