2010-04-15 - Vorstandssitzung

Vorlage:BvorKonf

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

19:12 Uhr

Versammlungsleiter

JS

Protokoll

AP / später: JMS

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Protokoll per wiki

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: JS, AP, JMS, AK, TW
• Entschuldigt: BS, NH

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

2010-04-01 - Vorstandssitzung

Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank: 13115
• Kontostand: 45.383,87 EUR Haben (Stand: 15.04.2010)

Tagesordnung

• Antrag von AP: Tagesordnungspunkt nach "Aktuelles" einfügen "PPI-Konferenz in Brüssel"
• Antrag von JS: Unter "Aktuelles" aufnehmen: "Aktuelle Fristen zum BPT"

TOP 2 Aktuelles

• Fristen zum Bundesparteitag
  • Einladungsfrist: 3. April 2010 (abgelaufen und gehalten)
  • Frist für Satzungs- und Programmanträge: 16. April 23:59
  • Frist zur Veröffentlichung der endgültigen Tagesordnung und der dazugehörigen Anträge: 30. April 2010

Vorlage:Zitat

TOP 3 PPI-Konferenz in Brüssel

• Es gibt eventuell Probleme mit dem Reisekostenzuschuss aufgrund von Unwegbarkeiten im Flugverkehr

• Was soll die PPI machen?
  • Dachverband für reine interne Aufgaben (nicht politisch)
  • Einige wünschen sich politische Aktivität des Verbands; Kommunikation mit UNO und Co; Eher eine Art Partei (politisch)
  • Eine politische Arbeit des Verbandes ist akzeptabel, wenn diese auf gemeinsamen Interessen beruht
• Finanzierung
  • Reine Spendenfinanzierung
  • Piratenparteien zahlen Anteile ihrer Mitgliedsbeiträge weiter
  • Ein relativer Beitrag wird akzeptiert
• Rechtsform
• Es gibt zwei Vorschläge für die Statuierung
  • Europäische politische Gesellschaft nach belgischem Recht
  • Verein nach Vorbild von gängigen internationalen Verbänden (z.B. Pfadfinderverband)
• Name
  • Mit "Partei"
  • Ohne "Partei"
  • Es wird bevorzugt, das Kürzel PPI zu erhalten

TOP 4 Berichte aus Arbeitsgruppen (max 15 min.)

(/AG-Berichte)

TOP 5 Umlaufbeschlüsse der letzten 2 Wochen

Einreichung von Satzungsänderungsanträgen:

> Hallo Vorstand,
>
> nach Rücksprache würde ich gerne mit Jans Vorschlag für eine ML
> mit offenem Archiv plädieren. Jan, kannst du dich der Sache 
> gleich annehmen falls keiner mehr STOP schreit?
>
> Gruß
> Andi

• Zugestimmt haben: Andi, Jan, Bernd, Nicole, Jens
• Nicht geäußert haben sich: Thorsten, Aaron

Einreichadresse: Vorlage:Email

Archiv: https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-satzung-antrag-bpt2010.1/2010-April/date.html

20:50 Andi muß weg. Es sind nur noch Jens, Thorsten und Jan anwesend. Wir sind damit nicht mehr beschlussfähig. Das Protokoll übernimmt jetzt Jan.

TOP 6 Angelegenheiten Schatzmeister

Der Bundesvorstand möge den Bundesschatzmeister befähigen, ab nächster Woche mit entsprechender Soft- und Hardware seinen Aufgaben nachzukommen.

Begründung: Aufgrund einer kurzfristigen Personalmaßnahme werde ich ab dem 19. April 2010 in Berlin arbeiten müssen. Ich kann aus verschiedenen Gründen nur ein Netbook mitführen, benötige aber für meine Arbeit als Schatzmeister im Bundesvorstand einen weiteren Arbeitsplatzrechner. --Bernd Schlömer 18:46, 15. Apr. 2010 (CEST)

Beschlussvorschlag (für Umlauf)

Der Schatzmeister bedient sich aus dem bereits bewilligten Etat der Geschäftsstelle um einen Arbeitsplatzrechner anzuschaffen.

TOP 7 Wikileaks-Mirror (jamasi)

Ich schlage vor, dass wir (nachdem die IT im neuen Rechenzentrum bei AixIT ist) einen Wikileaks-Mirror bereitstellen, um das Projekt zu unterstützen und unseren Programmpunkt "Wistleblowing" somit aktiv besetzen. Herr Heyer (von AixIT) würde dies auch sehr begrüßen.

Jan erkundigt sich nach Details (Anforderungen) und verfolgt das ganze weiter.

TOP 8 Anträge

Antrag: Duldung der Nutzung der Domain forum-piratenpartei.de durch den Verein Piratendienste

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

Das Thema wurde letzte Sitzung schon diskutiert.

Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand

Antrag: Antrag Mitgliedsbeiträge und Mitgliederzahl

Es wurden schon einige Informationen unter dem Antragstext geliefert. Die Mitgliederzahl wird durch die Landesverbände aktuell gehalten (inkl. Austritte).

Beschlussvorschlag

Ablehnung, da gegenstandslos, die Informationen werden ergänzt.

21:33 Bernd ist dazugekommen. Wir sind damit wieder beschlussfähig und behandeln jetzt doch die Anträge direkt.

Antrag: Kreis- & Landesverbandswechsel

Das ganze erfolgt per Umlauf.

Antrag: Eigene Stellungnahme der Piratenpartei zu Facebook

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

Jens: Braucht es dafür überhaupt einen Beschluss?

Der Bundesvorstand befürwortet, daß die Piratenpartei an Facebook's Datenhunger fundiert Kritik äußert. In einem Zweistufenplan soll zunächst in den bestehenden Medien Facebook, Xing die Meinung der Mitglieder eingeholt werden und ein Themenpapier zur Diskussion gestellt werden. Auch die Aufklärung von Mitgliedern dieser Netzwerke sollte dabei nicht zu kurz kommen. (einstimmig)

Antrag: Vorbereitungen Bundesparteitag 2010.1

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

Thorsten merkt an, dass sich die AG Website über einen Artikel (des Orga-Teams) über den Bundesparteitag und dessen Form/Inhalt freuen würde. Ferner sollten sich alle Länder und natürlich auch Einzelpiraten gut vorbereiten und sämtliche Satzungsänderungsanträge durchlesen.

1. Der Bundesvorstand bemüht sich im nächsten Newsletter einen entsprechenden Aufruf zu veröffentlichen. Hilfe beim Erstellen eines motivierenden Textes ist dabei sehr willkommen.

2. Dies wird als Anregung aufgenommen. Jedes Vorstandsmitglied kann dabei selber entscheiden, wie weit es Auskunft geben möchte.

Stellungnahme zu KV-Gründung Bonn

Es wird auf die Informationen auf der Antragsseite verwiesen.

Anfrage zum Entwurf der neuen Finanzordnungen

Es wird auf die Informationen auf der Antragsseite verwiesen.

Information zur PPI Konferenz in Brüssel

• Die Konferenz an sich, was ist dort geplant usw.
• Wer sind die drei Kandidaten aus Deutschland.
• Wieso wurden diese Personen aufgestellt, wurden sie vom Vorstand benannt oder weil sie sich gemeldet hatten?
• Wieso Delegierte?

Info (von Jens): Es gibt vom BuVo beauftragte internationale Koordinatoren. Unabhängig davon gibt es Piraten, die sich in der PPI engagieren (im coreteam) und auch für das Board kandidieren. Das coreteam hat beschlossen, dass jede Partei zwei Delegierte zum Treffen schicken darf. Eigentlich sollten Andi und Jens dies übernehmen. Da aber Jens nicht kann, fährt nun als Stellvertreter für ihn: Andreas Zettl

TOP 9 Verschiedenes

Vorlage:Antragsbaustein kurz Bundesvorstand

Jens meldet sich freiwillig.

Vorlage:Beschlussbaustein Bundesvorstand

TOP 10 nächster Termin

• Nächster Termin: 29.4.2010
• Nächstes Politikforum: 22.4.2010 (Thema: Bundesparteitag)

Versammlungsende: 22:35 Uhr