BE:Squads/Parteistruktur und Satzungsfragen/Protokolle/2009-11-15

Teilnehmende: Marius, Eric, Christoph, Axel,Janine, Benjamin, Adrian, Michael,Konstantin,Inken,Roland

Ergebnisse nach der Sitzung zwischen die TOPs getippt, möge Käptn Hook es mir verzeihen. Fitz

Liquid Democracy

• Bericht aus dem LD-Squad.
• Vorstellung von "Liquid Feedback" beim Struktursquad in 14 Tagen

im Konsens angenommen

• LD-Squad beschloss Übertragung der Ausarbeitung von Satzungsänderungen zur Einführung eines LD-Systems auf Struktursquad. Stimmt der Struktursquad dieser Übertragung zu? -> formal wichtig, für den heutigen Beschlussantrag auf der 2009-11-15 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin#.C3.9Cbertragung Ausarbeitung Satzungsfragen bzgl. Liquid Democracy auf Struktur-Squad --Sferex 13:27, 15. Nov. 2009 (CET)

im Konsens angenommen

Bezirkskonzept

• Vorschlag: Ausarbeitung von 3 unabhängigigen, tragfähigen Konzepten zur Organisation der Bezirke (bzgl BVV u.A.)
  • 1) Bezirksverbände
  • 2) Informelleres Orga-Konzept der Bezirke, zB ein oder mehrere Bezirkskoordinatoren, die dem Landesvorstand zuarbeiten.
  • 3) Pro Bezirk Gründung eines Squads "Bezirk", der vom Vorstand beauftragt die Bezirksarbeit macht, den Überblick über die Bezirksmitglieder behält und auch gleich die Delegiertenwahl für den Bezirksrat organisieren kann, sofern erforderlich und gewünscht. --RP 11:15, 15. Nov. 2009 (CET)

Resultate hierzu im Squad:
Bezirksverbände erhalten keinen Zuspruch. Eine Gründung scheint zZ. nicht erfordlich, BzV sollen aus der Satzung gestrichen werden.
Ein offizielles "Squad Bezirk" wird von vielen als problematisch gesehen, da zu nah am Bezirksvorstand, könnte darum vom Wahlleiter als solcher eingefordert werden.
Gestalt eines informellen Bezirkskonzeptes noch nicht klar, evt. sollen Bezirke einfach intern handeln wie sie es für richtig halten. Möglicherweise das Rats-Mitglied eines Bezirkes als Ansprechpartner für den Landesvorstand.

Satzungs/Statutsfrage

HOWTO:Verankerung von Basisbezogener Willensbildung(LD) und Mitsprache bei Orga.

Vorraussetzungen hier:

• existierender Landesbasisrat

(ein Mitglied pro Bezirk, gewählt von einer Bezirksversammlung) (voll formale Bezirksversammlungen nur zur BVV-Wahl, ansonsten Versammlung nur zur Wahl des Ratsmitgliedes)

• klares Mitwirkungskonzept, das umfasst:
  • 1) die momentante Tragweite von LD
  • 2) die sinnvolle Mitsprache der Basis bei Vorstandsentscheidungen

Möglichkeiten der Verankerung

• Satzung (Möglicherweise viele rechtliche Fallgruben und Inflexibilitäten)
• "Organisationsstatut"("Geschäftsordnung des Landesverbandes"), regelt die Interaktion der Organe auf einem Level unterhalb der Satzung in Form eines Zusatzpapieres (fraglich: rechtliche Machbarkeit)
• "Vorstandrahmengeschäftsordnung" (noch unklar, ob dem Vorstand einige feste GO-Absätze durch den Parteitag gegeben werden können. evt nur informelle Verbindlichkeit möglich?)
• Geschäftsordnung des Landesbasisrates (prinzipiell selbe Problematik wie bei Vorstands-GO, allerdings Reiz zur eigenmächtigen Abwandlung kleiner)
• Wir installieren das LD zuerst über die Bezirksebene bei den Bezirkspiraten:

Der vom LaVo beauftragte Squad "Bezirk" sorgt dafür, dass seine Bezirkspiraten (das sind ja zum Glück noch überschaubare Mengen!) ld-tools für die Meinungsbildung an die Hand bekommen und setzt genügend offline-Treffen für denselben Zweck an, (Jeder kann bei dem Squad mitmachen oder in Crews oder anderen AGs) die alle der Themen und Meinungsfindung dienen. Wenn der Squad Bezirk dann auch für die Wahl des Delegierten des Bezirksrates (X-Rat) sorgt (er hat ja Zugriff über den GenSek auf die Mitglieder des Bezirkes /geheime Wahl vom Squad organisiert möglich/ laut Angebot von Amon, kann die gesammelte Meinung des Bezirk weitergegeben werden an den LaVo. Und wenn der sich nicht drum kümmert, untersteht er ja der Kontrolle des Bezirksrates. Noch Fragen?--RP 11:28, 15. Nov. 2009 (CET)

Ergebnisse hier: Arbeitsstruktur des LV in Rahmengeschäftsordnung für verschiedene Organe fassen, in der Satzung nur grobe Prizipien und Verweis auf RGO. Der "Rat" setzt die RGO durch. Siehe weiterhin Ratskonzepte von Benjamin und Eric. Benjamins Konzept in der Diskussion abgewandelt.

Juristen-Findung:

• Verteilung konkreter Maßnahmen und Aufträge dazu an Squadmitglieder
• Brainstorming zu Quellen:
  • Bundes-AGs (zB Recht)
  • Momentaner Schatzmeister
  • andere Personen des LV?

Christoph Stoll wird nochmal gefragt, Mike steht zur Verfügung, Roland wird Bundes-Ag Recht ansprechen

gemeinsames komplettes Durchgehen von Benjamins und Erics Entwürfen

BE:Squads/Parteistruktur und Satzungsfragen/Entwurf_Benjamin sind zu Erics Entwurf nicht mehr gekommen