Themenvorschläge/2

44px	Dieser Artikel überschneidet sich mit Piratenthemen. Bitte hilf mit, beide zu vereinigen oder diese von-/gegeneinander abzugrenzen.

Rente

• Kein Abwälzen der staatlichen Verantwortung für die Rentensicherheit auf Privatvorsorge.

  — das System in der Schweiz fährt zweigleisig ganz gut --Aloa5

  — Den Einwurf nehme ich teilweise wieder zurück. Kapitalgedeckte Rente scheint mir problematisch (und steht zudem vermutlich im Widerspruch zur Investivwirtschaft). China ist ein Bsp. dafür, das kapitalgedeckte Rente zu Spekulationsblasen führt (von mir postuliert). Hier die FAZ --Aloa5

  — Volkswirtschaftlich ist es egal, ob es ein Umlageverfahren oder ein privat kapitalgedecktes Verfahren gibt. Es kann immer von allen Mitgliedern der Gesellschaft genau soviel konsumiert werden, wie von den arbeitenden Mitgliedern geschaffen wird. Jedes arbeitende Mitglied muß ein Teil seines Einkommens abgeben - entweder als Rentenbeitrag an den Staat, oder zum Ansparen auf eine private Rente an eine Bank, und jeder Rentner (und auch sonstige nicht-arbeitende) erhält etwas Geld - entweder vom Staat oder von der Bank --mfeldt

  (i) bei der kapitalgedeckten Rente wollen allerdings die Banken da auch noch Geld verdienen und entziehen so der Gesellschaft einen Teil des Geldes. --Jamasi 14:36, 2. Apr. 2009 (CEST)

  Es gibt aber keinerlei Garantie, daß der Staat das nicht auch tut. Allerdings hat das private System noch andere Nachteile - es ist zum Beispiel anfälliger für Finanzkrisen wie derzeit... --mfeldt

• Kein Ausspielen von alt gegen jung.
• Steuerfinanzierte Grundrente. Mögliches Modell: Investivwirtschaft mit Ersetzung eines Teiles der Rentenversicherung durch eine Lohnsummen-Steuer.
• Nur ein Modell, dass eine Kinderrente und eine Altersrente vereint, ist fair und stabil. Sonst gibt es immer Probleme mit der Alterspyramide. Die Kapitaldeckung ist leistungsfähiger. Die Umlage ist krisensicherer (Zerstörung des Realkapital möglich). Die Kombination wird es wohl sein. (CAP)

  — "Kapitaldeckung" ist zu erheblichem Teil Teil der durch inflationäre Geldvermehrung angetriebenem Schneeballsysteme im Finanzsektor. Das ist "leistungsfähiger", bis es zusammenbricht. Richtig ist, dass nicht nur die Lohneinkünfte (und schon gar nicht mit Beitragsbemessungsgrenze und ohne Umverteilung im System wie derzeit) die Renten tragen müssen, sondern alle Einkünfte. --gisma

• Umstellung des bisherigen Rentensystems auf Nutzung der Vorteile der Kapitaldeckung unter Vermeidung der Nachteile.

1. Alle Gelder, die ins Rentensystem eingezahlt werden, werden nicht umlagemässig sofort wieder ausgegeben, sondern werden als Kredite am Kapitalmarkt angeboten.
2. Alle Kredite müssen zuerst aus dem angesparten Geld des neuen Rentensystems bedient werden. Erst wenn dieses alle ist (oder entsprechende Risikokriterien nicht erfüllt sind) dürfen private Banken überhaupt einen Kredit anbieten.
3. "Nachteil": keine Milliardengewinne für Kreditbanken
4. Vorteil: Der Zinsgewinn und Zinseszinseffekt kommt zu 100% dem Rentensystem zu gute --EiswuerfelMann

Sozialsystem

• Forderungen wie unter dem Punkt Wirtschaft.

• Förderung der Jugendarbeit (Einrichtung von Jugendclubs etc.).

• Förderung der Behindertenarbeit, v. a. -integration .

• Erhalt des Sozialstaats - wirtschaftlich leistungsschwache Menschen müssen im Notfall auf die solidarische Hilfe des Staates zur Sicherung eines menschenwürdigen Lebens vertrauen dürfen, wobei die Hilfe zur Selbsthilfe im Vordergrund zu stehen hat.

• Grundeinkommen sichert die Grundversorgung, auch ohne dass Bedürftigkeit nachzuweisen ist: Weniger Bürokratie, mehr Gerechtigkeit, mehr Anreize für schlecht bezahlte Jobs. Steuern / Sozialabgaben sind zur Finanzierung abzugleichen. --Bernd 11:02, 19. Mär 2007 (UTC)

  — Grundeinkommen funktioniert nicht. Wenn das Grundeinkommen zum Leben reicht, wird niemand mehr für Geld arbeiten, aber wo kommt dann das Geld für das Grundeinkommen her?

  + als Antwort verweise ich hierbei auf [[1]] . Das Ganze muss natuerlich langsam eingefuehrt werden, also erst 50 euro, dafuer kriegt dann jeder arbeiter 50 Euro weniger Lohn, jeder Arbeitslose 50 euro weniger Sozialhilfe und Arbeitslosengeld und dafuer wird die Umsatzsteuer um diese Ausgaben entsprechend erhoeht, was sich aber auch nicht auf den Preis auswirkt, da die Firmen ja eben dementprechend weniger Personalkosten zahlen koennen --Marenz 18:39, 26. Sep. 2008 (CEST) .

  — Die Argumentation des Grundeinkommens nach Götz Werner steht zu großen Teilen auf tönernen Füßen! Jede Umverteilung ist kontraproduktiv. Und das Transfervolumen ist dort maximal. (CAP)

  + Grundeinkommen funktioniert, das wurde in Projekten gezeigt: Die Behauptung, dass niemand mehr für Geld arbeiten wird, sowie die Finanzierbarkeit sind Argumente von Anfängern beim Thema Grundeinkommen. Zur Hängemattenproblematik verweise ich auf das Projekt in Namibia: http://de.wikinews.org/wiki/Namibia:_Grundeinkommen_sichert_Ern%C3%A4hrung AlexBu 02:39, 6. Jul. 2009 (CEST)

  + Das Argument "Wenn man ein Grundeinkommen erhält, arbeitet man nicht mehr" ist so sinnlos wie "Ohne Urheberrechte/Patente werden keine neuen Werke mehr geschaffen"--NineBerry 02:12, 16. Jul. 2009 (CEST)

  — Die Idee des Grundeinkommens ist ein zutiefst menschenverachtender Ansatz.

  1. Als mündiger Bürger habe ich sowohl das Recht als auch die Pflicht zur Selbstachtung. Ein wesentlicher Punkt dabei ist die Fähigkeit, für meinen Lebensunterhalt selbst aufkommen zu können. Jegliche unterstützende Leistung, sei es nun Hartz4 oder ein Grundeinkommen (Nettoempfänger) stellt somit eine Demütigung dar: Es stellt der eigenen Leistungsfähigkeit ein sehr schlechtes Zeugnis aus und stellt mich auf die Stufe des Empfängers mildtätiger Leistungen.
  2. Als Nettozahler führt die bereits jetzt bestehende Umverteilung zu immer mehr Frust und einem Gefühl der ungerechten Behandlung. In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle resultiert ein höherer Verdienst aus einer höheren Leistung. Diese Mehrleistung wird aber schon jetzt, nach Ansicht vieler, nicht mehr angemessen honoriert. (Es gilt das Netto!)
  3. Jegliche Form von willkürlicher Leistungsgewährung seitens des Staats führt zur gesteigerten Abhängigkeit gegenüber den Herrschenden. Wer beißt schon in die Hand, die einen füttert?

  Profiteure sind die Unternehmen. Löhne müssen schon heute ihren Mann oder Frau nicht mehr ernähren können. Profiteure sind auch die herrschenden Parteien.

  Umverteilungen, gleich welcher Art, sind niemals gerecht. --mündiger Bürger 12.Oktober 2009

• Hörenswerter Podcast: Tim und Holgi. NSFW003 über Piratenpartei und Grundeinkommen: http://chaosradio.ccc.de/media/tim/nsfw/nsfw003-alte-kugelschreiber.mp3 AlexBu 00:47, 7. Jul. 2009 (CEST)

~ Alternative: Sozialkredit statt Transfers. Jeder sollte über sein Leben betrachtet eine ausgeglichene Zahlungsbilanz hinterlassen. Und für Alle, die es nicht schaffen, bürgt die Sozialgemeinschaft. Aus dem Sozialkredit soll "Alles" gezahlt werden: Grundeinkommen, Schulgebühr, Unigebühr, Krankenkasse, Pflegeversicherung, Behinderungsversicherung,... alles wo Transfers hinter stecken. (CAP)

+ Nachvollziehbarkeit; Transparenz; Verantwortungszuordnung; Eigenverantwortung (CAP)

* Privatisierung der Bundesagentur für Arbeit (+ Kostenreduktion + dringend nötige branchenspezifischen Vermittlungseinheiten wären so kosteneffizient wieder möglich, + schnellere Abschaffung der Bürokratie, + somit schneller Einführung von Neuerungen (ggf. Vermittlungsgespräche über Bildtelefonie o.ä.), + ggf. Minderung des Risikos gefälschter Statistiken inkl. die an Werkstatt für behinderte Menschen verwiesene die dort nicht/ oder nicht ewig hin gehören (besser Kontrolle von Interessenkonflikten möglich) Sublime

Staatsverschuldung

• staerker ins Bewusstsein rufen
• "einzige brauchbare" Alternative auf http://www.staatsverschuldung.de/ausweg1.htm ins Parteiprogramm aufnehmen?

--boniro 11:21, 06. Nov. 2011 (CEST)

Ich denke, eine im ersten Schritt brauchbare Alternative ist es, die Geldschöpfung in staatliche Hand zu legen.

Aber auch diese verzögert den Kollaps unseres Geldsystems nur. Wenn man das Übel an der Wurzel packen will, dann geht das nur mit einem anderen Geldsystem!

Begründung: Auch wenn dank der etablierten Parteien nun eine Schuldenbremse im Grundgesetz steht, wird das nicht möglich sein, ohne dass unsere Realwirtschaft kaputt gespart wird. In unserem Geldsystem ist es wegen der Zinseszinsproblematik notwendig, ständig mehr Geld zu schaffen. Dies geht nur auf zwei Wegen:

• staatliche Kreditaufnahme
• Kreditaufnahme durch Firmen und Privatpersonen

Die zweite Schiene ist wegen der hohen Verschuldung heute schon stark rückläufig und nicht beliebig ausbaubar - deshalb kam es ja zu der Immobilienkrise und dank des Ideenreichtums der Banker zur Weltfinanz- und -wirtschaftskrise.

Reduziert man nun auch noch die erste Schiene, so kann dies mittelfristig nur zum Kollaps der Wirtschaft führen! Wollen wir als Piraten sowas?

Wäre es nicht besser, die etablierten Parteien vorzuführen, wenn sie dann in ein paar Jahren den Rückzieher machen müssen und die Grundgesetzänderung wieder einstampfen, weil das mit der Schuldenbremse trotz Grundgesetzänderung leider nicht mehr funktioniert?

--Marenz 17:39, 26. Sep. 2008 (CEST)

{steht mittlerweile (so ähnlich) im Grundgesetz, was solls also? (gisma}

• Abschaffen der Bundeswehr und damit jährlich 30 Milliarden mehr in den Schatullen --Raubritter 21:38, 8. Aug. 2009 (CEST)

{nein|Die 30 Milliarden gehen nicht ins Nichts, sondern an Menschen und Unternehmen/wieder an Menschen, werden teilweise zu Steuern und Sozialabgaben. Die Einsparung wäre also deutlich geringer, zumal für wegfallende Arbeitsplätze staatliche Mehrausgaben anfielen. Ob und wieviel man davon sinnvoller ausgeben kann, ist natürlich diskutierbar, gehört aber nicht hierher.(gisma}

+/- Staatsverschuldung ist so lange ok, wie sie weniger als die Wirtschaft wächst. Sinkende Bevölkerung und Krisen sind dann aber gefährlich. Und das wird unsere Zukunft sein. (CAP}

~ Alternative: Rückkehr zur Grenze Schulden gleich Anlagevermögen bzw. NettoNeuverschuldung gleich NettoVermögenszuwachs (CAP)

(i) Die Staatsverschuldung (implizite&explizite) umfassen nach den ganzen Konjunkturpaketen ca. 2,5 Jahresbruttosozialprodukte! Das dürfte eine der ganz großen Herausforderungen für unsere Gesellschaft sein. Zumal der Anteil der Erwerbstätigen durch die ungünstige Alterspyramide eher sinken wird. (CAP 16:09, 19. Apr. 2009 (CEST))

(i) Du zählst doch hoffentlich die Unterstützung der Banken nicht zu den Konjunkturpaketen? (--Webgecko 00:05, 13. Jun. 2009

(CEST))

(i) Ich hatte da mal über den Daumen 0,5 für die Konjunkturpakete drauf gelegt. Aber neulich ist mir eine bestehende Impliztite und Explizite Verschuldung von mehr als 6 Bil. Euro über den Weg gelaufen. Dann wären die 2,5 total veraltet. (CAP 16:09, 03. Juli 2009 (CEST))

‡?  Kann eine Staatsverschuldung überhaupt diskutiert werden, ohne das Geldsystem als Grundsatzfrage zu diskutieren? Die Staatsverschuldung ist zusammen mit der giralen Geldschöpfung die einzige Möglichkeit, Geld in den Wirtschaftskreislauf zu bekommen, um bzgl. der Geldmenge mit einem im aktuellen System noch notwendigen Wirtschaftswachstum und der Mehrwerterzeugung mitzuhalten. Die Staatsverschuldung ist kein Zwang, sondern sie ist zunächst ein Bestandteil unseres Geldsystems und geboren aus dem Bedürfnis des Staates, seine Strukturen zu erhalten (z. B. durch Steuergeschenke vor wichtigen Wahlen, überbordende Staatsapparate oder Kriegsspielereien). Die Inflation trägt die Schulden mehr oder weniger langsam ab. --TheCyberCore 14:23, 22. Juni 2009 (MEZ)

(i) In unserem Geldsystem brauchen wir keine Staatsschulden. Staatsschulden haben bei uns nichts mit Geldschöpfung zu tun. Allenfalls die Münzprägung ist staatliche Geldschöpfung. Die Staatsschulden wurden bisher ausschließlich am Markt verkauft. Allerdings werden Staatsanleihen gerne als bonitätsstarke Sicherheit bei der Zentralbank hinterlegt. Da sind wir dann bei der Geldschöpfung, die aber auch auf anderen Zentralbanktauglichen Schuldtiteln basieren kann. Dass Schulden durch normale Inflation abgetragen werden, halte ich für ein Gerücht. Für eine stabile Wirtschaft sollten sie nicht mehr wachsen, als die Wirtschaft wächst. Dieser Denke wohnt dann aber das Risiko inne, dass bei einer Krise (kennen wir doch aktuell irgendwoher) so ein Kredit einem auch die Luft abschnüren kann, da das Verhältnis von Bruttosozialprodukt zu Kreditvolumen kippt. Wenn man Herr im Hause ist, also Schulden in einer eigenen Staatswährung hat (DM) kann man sich auch durch eine plötzliche Inflation der Schulden entledigen. In diesem Sinne haben wir aber nur noch eine Fremdwährung (Euro), so dass uns dieser Weg nur noch gemeinschaftlich mit allen Anderen offen steht. (CAP 16:09, 03. Juli 2009 (CEST))

• Aus dem Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler Arbeitsanweisungen ableiten, um zukünftige Steuerverschwendung bei ähnlichen Fällen zu vermeiden.

Wenn sich schon Jemand die Mühe macht, öffentliche Verschwendung aufzudecken, sollte man daraus auch den Nutzen ziehen, in dem man Fälle ab einer zu bestimmenden Summe Euro prüft und in Arbeitsanweisungen / Gesetze / Vorschriften einfließen lässt.--Jan87 15:20, 15. Okt. 2009 (CEST)

Staatsverschuldung in den Euro-Ländern auf Null setzen

Den Euro-Ländern sollte es verboten werden, weiterhin Schulden zu machen. Schulden bei einem Staat bedeutet immer, dass eine Generation auf die Kosten einer nachfolgenden Generation lebt. Das sollte verboten werden. Wenn ein Staat Geld benötigt, muss dieser Steuern erhöhen oder sparen. Im Gegenzug könnte man alle Staatsschulden der Euro-Länder auf Null setzen, indem man über die EZB Geld druckt und damit die Schulden tilgt. Dadurch würde der Euro an Wert verlieren. Somit wäre die Verschuldung auf die Gesellschaft umgewälzt, welche die Schulden tatsächlich verursacht hat. Die Staaten wären schuldenfrei und zukünftige Generationen ohne Belastung. Sollen zukünftige Generationen an heutigen Kosten beteiligt werden, kann man Firmen z. B. mit der Herstellung von Autobahnen, Stromtrassen usw. beauftragen. Im Gegenzug erhalten die Firmen z. B. die Maut, die Netzentgelte usw. für die nächsten Jahre. AlexBu 19:49, 4. Jan. 2012 (CET)

Mehr Geld zu drucken bzw. in Umlauf zu bringen, kann nicht die Lösung sein. Die Schuldenprobleme können dadurch nunmal nicht gelöst werden. Ausschlaggebend sind nunmal die Ursachen für die hohen Staatsverschuldungen. Inwieweit der mit 800 Mrd. Euro beschlossene Rettungsschirm dazu beitragen wird, kann heute wohl noch nicht eingeschätzt werden. Es ist schon erstaunlich, dass Deutschland mit ca. 30 % Anteil ins Boot geholt bzw. von der Kanzlerin & Co. voran getrieben wurde. Hinzu kommt noch, dass bei Verstössen "Geldstrafen" ausgesprochen werden können. Da stellt sich mir die Frage, wie soll ein Staat, der verschuldet ist und auch noch gegen die Regularien verstösst, diese "Geldstrafen" aufbringen???Buerste65 13:06, 31. Mär. 2012 (CEST)

Steuersystem (extern)

-- extern unter Steuersystem --

Verkehr (extern)

-- extern unter Verkehr --

Tierschutz

• Wie definiert sich der Begriff "artgerecht"?

  ‡?  Kann man das als Außenstehender überhaupt festlegen? Wie kann man definieren, was für ein Tier Qual ist und was nicht, was zumutbar und was nicht zumutbar? --brainfck 11:35, 11. Juni 2009 (UTC)

• Für eine artgerechte Haltung von Nutztieren.

  ‡?  Was ist artgerecht für Tiere, die auf maximale Ausbeute optimiert wurden und in der normalen Natur kaum überleben könnten? --Jamasi 23:57, 22. Jan 2007 (UTC)

  Tiergerecht ist nicht, wenn z. B. Hühner in viel zu kleinen Käfigen gehalten werden oder jährlich 500.000 Hunde- und Katzenfelle aus Asien in die EU eingeführt werden, damit man sie hier zu Rheumadecken verarbeitet. Die Tiere werden vorher unter grossen Schmerzen in engen Käfigen gehalten - die Hunde lässt man einfach ausbluten und die Katzen werden in heissem Wasser ertränkt. --Harald Bauer

  ‡?  Artgerecht ist es auch nicht, wenn Krähen frisch geborenen Lämmern die Augen aushacken. Ebenfalls ist es fragwürdig, ob es korrekt ist, wenn bei der Zucht von Tieren weibliche Tiere vergewaltigt werden und ungewünschte Nachkommen getötet. Es dürfte aber klar sein, daß ersteres bei Freilandhaltung passiert und letzteres erst zu den Tieren führte, die wir als Haustiere und Nutztiere wie Kuh, Esel, Pferd etc. bezeichnen. Hier müssen Landwirte und Züchter unter Regie von neutralen Biologen mit Tierschützern verhandeln. Elcon 15:56, 24. Jan 2007 (UTC)

  ‡?  Hier sollte meiner Meinung nach zwischen der Natur und dem was vom Menschen verursacht wurde unterschieden werden. Der Mensch sollte so wenig wie möglich in den Zyklus der Natur eingreifen, um das Gleichgewicht nicht zu gefährden. brainfck 11:30, 11. Jun 2009 (UTC)

• Für eine artgerechte Haltung von Haustieren. (z. B. Hunde nur auf dem Land, wo sie genug Auslauf bekommen)

  +  Sinnvoll wäre eine stärkere Kontrolle von Zoogeschäften. Man sollte eine Fachausbildung abgelegt haben, um dort in der Beratung tätig sein zu können. Im Moment verkaufen beispielsweise auch Baumärkte mit nicht dafür qualifizierten Mitarbeitern Tiere. Die Beratung ist oft mehr als schlecht, was sich natürlich auf die Haltung auswirkt. --brainfck 11:30, 11. Jun 2009 (CEST)

  —  Wo fange ich an? In den USA gibt es Aquarien auf Rezept. Was ist artgerechte Haltung für gezüchtete Tiere? Ist die Haltung eines Rehpinschers in der Wohnung nicht artgerecht, während der Mischling eines Berbers artgerecht gehalten wird? Elcon 15:56, 24. Jan 2007 (UTC)

  +  Was spricht gegen einen "Haustierführerschein", der beim Erwerb eines Tieres vorgezeigt werden muß? Hunde ab XX kg/ YY cm Schulterhöhe gibt es außerdem nur mit polizeilichem Führungszeugnis [AvH] 13:02, 5. Feb 2007 (UTC)

  ‡?  Was sagt dass das Gewicht bzw. die Schulterhöhe eines Hundes ueber ihn aus? -- mauk 23:48, 15. Feb 2007 (UTC)

  (i) Größere Hunde hinterlassen größere Verletzungen, wenn sie zubeißen. --icehawk 11:51, 3. Jun 2007 (CEST)

  +  Ein Haustierführerschein analog zum Führerschein, man darf auch kein Auto fahren ohne Führerschein --Metus 15:31, 26. Apr 2007 (CEST)

  —  Persönliche Daten über "Haustierführung" müssen gesammelt, verarbeitet und gespeichert werden -> mehr Bürokratie--Mœʁiʈʑ 01:39, 26. Nov. 2007 (CET)

• Das muss IMHO deutlicher werden: Strengere Regeln und Strafen und mehr Überwachung bei Haltung und Transport von Nutztieren. --Bernd 11:03, 19. Mär 2007 (UTC)

Ich möchte eine weitere Deutungsmöglichkeit einbringen, die dem Tierschutz Grundlage sein könnte, hier einbringen: "artgerecht" muss, wenn wir die Würde des Tieres brücksichtigen, mehrere konkrete Punkte berücksichtigen: zum einen, dass das Tierleben eben LEBEN ist, kein Ding (siehe kleine Käfige, etc.) - hier ist natürlich NUTZtier sehr paradox, niemand späche vom NUTZleben, auch wenn es damit real benannt ist - und dass die Tiere ihre Lebensumstände pysisch wie psychisch schadfrei erleben. Die Frage der "Definitionen" ist grausam und lebensverachtend, weil es die Frage nach der Untergrenze ist... --> wie viele Menschen pro m² sind 'artgerecht'??

Verbot der Haltung "exotischer / potentiell gefährlicher" Tiere

Ich würde gern wissen wie die Partei sich zu diesem Thema äußert. Dass aktuell alles und jeder neuerdings etwas gegen die Haltung "exotischer" oder "potentiell gefährlicher" Tiere hat ist ja allgemein bekannt... seien es Unfälle mit Giftschlangen oder spätestens der neueste Vorfall aus Bayern mit der ausgesetzten Schnappschildkröte, der wohl jetzt statt als bedauerlicher Unfall verursacht durch ein "schwarzes Schaf" unter den Exotentierhalten als Musterbeispiel für die Gefährlichkeit aller möglichen Tiere herhalten darf und regelrecht zu Propagandazwecken von Gott (spätestens seit Adam und Eva sind Schlangen ja bekanntlich das Böseste der Welt...) und der ganzen Welt missbraucht werden wird.

Leider sieht niemand die Gründe für solche Vorfälle und noch weniger Leute sehen die Konsequenzen. Ich möchte an dieser Stelle die Partei (wer auch immer dafür zuständig sein mag) darum bitten sich mit dem Thema auseinander zu setzen und ein klein wenig vorab aufzuklären, was aus meiner Sicht durch die Reihen hinweg übersehen wird.

Erste Frage wäre: Was sind exotische und potentiell gefährliche Tiere? Bei einer 5 m langen Schlange, einem Krokodil oder der ach so gefährlichen Vogelspinne (bis zum heutigen Tage gilt keine Art als lebensgefährlich!) ist das offensichtlich. Was ist aber mit dem niedlichen Goldhamster, den hübschen Goldfischen und Guppys im Aquarium oder dem ach so schön singenden Kanarienvogel? Richtig... alles exotische Tiere. Stört sich jemand daran? Wohl kaum... Müsste aber konsequenterweise bald verboten werden. Dass Aquarien beruhigend wirken (in den USA gibt es sie sogar auf Rezept!), dass die Haltung von Tieren gerade Kindern dabei hilft Verantwortung übernehmen zu lernen und für ältere Menschen das eine oder andere Haustier alles ist, was sie noch haben und ein großes Stück Lebensqualität verlieren würden, sei nur am Rande erwähnt. Ein Verbot von ausgewählten Tieren, die keine Akzeptanz in der breiten Masse der Bevölkerung haben ist dem Halter gegenüber diskriminierend (dass es meistens unbegründet ist, weil Hintergrundwissen fehlt, braucht nicht erwähnt werden)

Zweite Frage wäre: Was ist ein potentiell gefährliches Tier? Bei einer Klapperschlange oder einem Krokodil kann man das nicht abstreiten. Nur wo zieht man die Grenze? Ich erwarte an dieser Stelle von niemandem, dass er zoologisch allwissend ist, beantworte also gerne Nachfragen oder nenne bei Bedarf Quellen! Es gibt Schlangen, die haben zwar Gift, haben jedoch keine geeigneten Zähne, die es ihnen ermöglichen dieses bei einem Biss einzusetzen... es sind aber Giftschlangen! Gehören sie verboten? Betrachten wir einmal alltagsrelevante Tiere unter Beachtung der "Liste gefährlicher Tiere" in Bayern. Wölfe und Mischlinge mit Hunden stehen auf der Liste. Ich frage mich wer übersehen hat, dass der Hund als Unterart des Wolfes geführt wird. Somit ist ein Chihuahua oder Yorkshire Terrier mit rosa Schleifchen nichts anderes als ein maßlos überzüchteter Wolf. Tierquälerei? Möglicherweise! Gefährlich? Wohl kaum... Was unterscheidet einen Schäferhund von einem Wolf? Die Erziehung! Wer ist dafür verantwortlich? Der Mensch...

Nächstes Tier: "Wildpferde". Zwar ist hier eine Art genannt, jedoch stellt sich bei genauerer Betrachtung die Frage: wo ist zwischen einem 300 kg Przewalski-Pferd und einem 1000 - 1500 kg schweren Kaltblut, das mancherorts noch heute als Arbeitstier genutzt wird? Pferde sind Fluchttiere... wenn irgend etwas nicht stimmt, ist Dressur und sonstige Erziehung schneller vergessen als man gucken kann. Im Zweifelsfall hat man weder beim 300 kg noch beim 1000 kg Pferd eine echte Chance! Ich bin da eher für ein Verbot der "Hauspferde", denn 300 kg klingen im Vergleich angenehmer... Übrigens: in Deutschland werden jährlich an Versicherungen 20.000 - 40.000 Reitunfälle gemeldet, davon in den Jahren von 1999 - 2009 jährlich ca. 20 Todesfälle. Wie viele Unfälle gab es durch Przewalski-Pferde? Ich weiß es ehrlich gesagt nicht, aber ich vermute die Zahl dürfte nahe Null liegen.

Nächstes Tier "Wildrinder": Ich frag mich wo der Unterschied ist, ob ich von einem "Wildrind" oder einem "wild gewordenen" Stier auf die Hörner genommen werde.

Jetzt zu meinem persönlichen Lieblingstier aus der Liste: Spinnen der Gattung Tegenaria Diese Spinnen werden üblicherweise Haus(-winkel-)spinnen genannt. Der Name legt nahe, was sich da für ein kleines Problem ergibt. Diese Spinnen sind 1. einheimisch und 2. kommen sie sogar üblicherweise!!!! in Häusern vor. Mir stellt sich die Frage: es gibt Personen die manche exotischen Tiere (z.B. des öfteren bei Chamäleons aus klimatechnischen Gründen der Fall) frei im Zimmer halten. Wenn ich jetzt den Nachbarn nicht leiden kann, muss ich nur bei der zuständigen Stelle anrufen und behaupten er hält so eine Spinne bei sich frei im Keller. Dass sie aus freien Stücken dort lebt ist irrelevant, die Trefferquote würde enorm sein und der ungeliebte Nachbar nach den ersten Verwarnungen wahrscheinlich mehrere 1000€ ärmer oder gar im Gefängnis.

Ich bitte jemanden mir die Logik zu erklären, bei bestem Willen ist es mir unmöglich eine solche zu erkennen!

Fragt sich an letzter Stelle auch: Wenn eine Art aufgrund neuester erkenntnisse umbenannt wird und die Liste nicht zeitgleich aktualisiert wird: Ich habe das gleiche Tier, habe es aber unter einem "legalen" Namen, ist es jetzt harmlos? Ich denke nicht... jedoch stellt sich umgekehrt die Frage wieso massenhaft Tiere über einen Kamm geschert werden. Als Beispiel sei hier die berühmte Schwarze Witwe genannt (Randbemerkung: verantwortungsvolle Ärzte geben das Antiserum gesunden Erwachsenen nur auf Wunsch, da der Biss bei gesunden Menschen praktisch nie tödlich ist, das Serum aber mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit einen wesentlich gefährlicheren anaphylaktischen Schock auslösen kann). Die Art ist nicht harmlos, auch wenn die Gefährlichkeit maßlos übertrieben wird. In Bayern steht die komplette Gattung auf der Liste, die etwa 40 bekannte Arten enthält. Ein nicht unerheblicher Teil der Arten ist für den Menschen vollkommen harmlos! Zum Beispiel die so genannte Braune Witwe, die als erste Spinne der Welt einige Jahre als ausgestorben galt und immernoch selten ist in ihrem Verbeitungsgebiet. Übrigens ist die Gattung nur unter dem Mikroskop sicher von verwandten Gattungen zu unterscheiden, die nicht auf der Liste stehen... sehr praktikabel bei einer Kontrolle!

Von der letztgenannten Spinne möchte ich den Bogen zum Artenschutz und zur Wirtschaft dahinter schlagen...

Es gibt ca. eine halbe Million Terrarien in Deutschland. Der Markt für entsprechende Tiere ist also entsprechend. Wenn man mal von schwarzen Schafen absieht, werden jährlich wahrscheinlich ein paar 100.000 Spinnen nach Deutschland legal importiert. Wenn dies mit Bedacht geschieht, ist das im Heimatland für die Arten irrelevant: manche Vogelspinnen bekommen pro Weibchen bis zu 2000 Jungtiere jährlich und manche Kolonien beherbergen mehrere 10.000 Weibchen. Wenn da selbst 100.000 Jungtiere gesammelt werden, ist das für die Art irrelevant, denn selbst der Kannibalismus und sonstige Todesursachen generieren größere Verluste! Jedoch werden jedes Jahr mehrere dutzend Arten importiert, die erst im Land selbst als neue Arten erkannt werden!

Da MUSS auf den Grundsatz verwiesen werden: Man kann nur schützen was man kennt! Lebensraumerhaltung ist schön und gut. Fragt sich wie viele unentdeckte Pflanzen es in den Regenwäldern gibt. Einfaches Szenario: Letzter Baum einer unbekannten Art... bei 35 Fußballfeldern pro Minute garnicht so unwahrscheinlich! Wie viele Tierarten sind von dem Baum abhängig? Kann keiner sagen... ABER wenn ein Importeur an dem Baum schüttelt und vorher noch das eine oder andere Tier importiert und es hierzulande gezüchtet werden kann: DAS ist Arterhaltung! Wieder auswildern kann man immernoch... und gerade "exotische" Tiere gewöhnen sich selten an den Menschen in dem Maße, dass sie nicht wieder auszuwildern sind!

Nehmen wir für die Notwendigkeit von Exotenhaltung als Beispiel einen großen Papagei (Wellensittiche sind ja keine Exoten, die müssen Kinder ja weiterhin halten dürfen....): Der Spix-Ara existiert mittlerweile (glücklicherweise wieder) in etwa 87 Exemplaren weltweit, davon 0 in freier Wildbahn und geschätzte 12 Tiere bei Privathaltern (weitere Tiere die dem Staat Brasilien gehören wurden an weitere Privathalter zur Zucht abgegeben!). Wenn man die Seltenheit betrachtet, stellt sich die Frage: was ist auf dem freien Tiermarkt so ein Vogel wert? Ich möchte es nicht schätzen, jedoch wage ich zu behaupten: genug um den Verkauf lohnenswert zu machen... und um so ein Tier verkaufen zu können, muss es erstmal gezüchtet werden. Ein etwas realitätsnäheres Beispiel ist der Königspython, der ebenfalls in der Haltung aus finanziellen Gründen in einer Zahl nachgezogen wird, die die Wildpopulation um ein Vielfaches übertrifft!

Einen schönen Vogel züchtet man gerne nach... eine ekelige Schlange oder Spinne, die vielleicht nichtmal einen deutschen Namen hat? Gehört verboten!

Übrigens sollte in Betracht gezogen werden das gefährlichste (die meisten Todesfälle verursachende) Gifttier in hoch industrialisierten Ländern, die sich mit solchen Themen überhaupt zu beschäftigen Zeit haben überhaupt zu verbieten: Die Honigbiene!

Anbei sei noch erwähnt: In Deutschland gibt es eine halbe Million Terrarien, und jeweils rund 2 Millionen Aquarien bzw. Teiche mit Zierfischen. Welche wirtschaftliche Bedeutung das hat, kann man sich denken (fast 200 Mio. Euro Jahresumsatz für Zierfischbedarfsartikel!) Wie viele Arbeitsplätze da noch verloren gehen möchte ich garnicht mehr hinterfragen.

Als Letztes (ich weiß, der Text ist lang, das Thema aber noch viel länger....) noch eine kleine Statistik zu der aktuell so verteufelten Schnappschildkröte: Im Jahr 2011 wurden in Deutschland ausgesetzt: 40 Exoten 70.000 Hunde und Katzen und eine sehr stolze Anzahl von immerhin: 16 Babies

Die ausgesetzte Schildkröte... na wenn sie doch verboten ist, musste sie doch raus! Danke an die zuständigen Menschen, die Gefahrentierlisten in unser Land gebracht haben!

Wäre ein Verbot von Kindern nicht eine Überlegung wert? Ich bin mir gerade nicht sicher, ob Halter von exotischen Tieren verantwortungsloser der Gesellschaft gegenüber sind oder Eltern die (zusammen mit ihren Kindern) seit Jahren Montagvormittags-Sendungen auf diversen privaten Sendern mit noch weniger rühmlichen Dingen zu Hauf füllen.

An dieser Stelle möchte ich mich noch für ein wenig Ironie in manchen Aussagen entschuldigen, jedoch fehlt mir an manchen Stellen das Verständnis für verschiedenste Gruppierungen (seien es Parteien oder diverse vermeintliche Naturschutzorganisationen) und ich deren Sichtweise (Sind Scheuklappen für Politiker eigentlich artgerecht? Scheint ja fast üblich zu sein, so viel wie viele von ihnen sehen, sehen wollen!) nicht viel ernster zu nehmen in der Lage bin als sie mit Ironie zu betrachten.

Was ich mir an dieser Stelle von dieser Partei hier wünsche: Intensivere Auseinandersetzung mit diesem Thema. Keine Diskriminierung von Haltern von Tieren, mit denen man nicht gerade kuscheln kann. Weitsichtige, vielschichtige Betrachtung des Artenschutzaspekts durch Zucht von exotischen Tieren durch Privatpersonen (Zoos interessieren sich ja auch nur für Äffchen, Bärchen oder andere sensationsträchtige Tierchen, die die Kassen klingeln lassen...). Und, da eine klare Trennung sowohl von exotischen, fragwürdigen Tieren von exotischen allgemein akzeptierten Tieren, sowie potentiell gefährlichen von harmlosen Tieren UNMÖGLICH ist, eine durchgehende legalisierung von Tierhaltung durchzusetzen, jedoch, da ein gewisses Gefahrenpotential von manchen Tieren nicht abzustreiten ist (will ich auch nicht tun) eine Einführung von Sachkundenachweisen, die JEDE ernsthaft interessierte Privatperson ablegen kann und der es dadurch ermöglicht wird auch potentiell gefährliche Tiere zu halten, zu erforschen (nein, dafür braucht man keine teuren Institute, Forschung fängt Zuhause an... Verhaltensforschung ist nichts anderes als aufmerksames Beobachten!) und durch die Zucht etwas für die Arterhaltung, die Bevölkerung (Aufklärung, gerade von Kindern) und am Ende auch für die Wirtschaft zu tun! Dies am liebsten bitte bundesweit einheitlich! --P. W. 23:15, 26. Aug. 2013 (CEST)

Umwelt

Für ein Umweltprogramm müssten m. M. n. zuerst ein paar Begrifflichkeiten geklärt werden: Was genau ist "Umwelt", was ist "Natur"? Auch dies wurde bisher sowohl von staatlicher Seite als auch von NGOs versäumt. Diese gehen von einem diffusen, emotional gebildeten Umwelt- und Naturbegriff aus.

Aber: Wie kann man Sachpolitik betreiben, wenn man nicht einmal definiert, worum es geht? Wie kann man dann überhaupt "Umweltpolitik" von bloßer auf die Wirtschaft ausgerichteter "intelligenter Ressourcennutzung" unterscheiden?

Also wäre es denke ich sehr sinnvoll, zuerst die begrifflichen Grundlagen zu klären, um darauf aufbauend Aussagen zu treffen. Das dient nicht nur der Sache, sondern auch der reibungsloseren Kommunikation ;-)

--Zuckergast 16:39, 14. Mai 2009 (CEST)

• Abschaffung des dualen Systems.

  ‡?  Begründung bitte. Ralph 09:14, 19. Jan 2007 (UTC)

  + Mülltrennung kann automatisch erfolgen.

  + Katalytische-Drucklose-Verölung teils sinnvoller als Recycling, Altpapier und Glas weiterhin separat.

  — Nach Aussagen des genannten Wiki-Artikels existieren noch keine Beweise dafür, das diese Technik wirklich funktioniert. --Robert 14:25, 12. Jul. 2007 (CEST)

  — Zumindest der momentane Wikiartikel spricht von Wirkungsgraden von "30 bis 90%" je nach Ausgangsmaterial, Versuchsanlagen existieren. Einen Blick darauf ist es wahrscheinlich wert. --Tobi 23:46, 28. Nov. 2008 (CET)

  ~ Alternative: Abschaffung des dualen Systems und des Einwegpfands. Dafür Beschränkung der zugelassenen Verpackungsmaterialien im Konsumsegment, um wirtschaftliche Mülltrennung und Recycling zu ermöglichen(CAP)

• ehrliche Untersuchung der Sinnhaftigkeit eines Pfandsystems, das immense Transportkosten (Individualverkehr) generiert.

  + Transport verursacht CO2 - CO2 verursacht Klimaerwärmung. --icehawk 11:51, 3. Jun 2007 (CEST)

• Förderung nachwachsender Rohstoffe und natürlicher Ressourcen zur Energiegewinnung.

+ Unbedingt notwendig, um Abhängigkeit zu reduzieren, die Kriege provozieren werden(CAP)

• Herbeiführung internationaler Abkommen zur Senkung klimagefährdender Emissionen.

  +/- Das ist eine Abschiebung der Verantwortung auf die anderen Staaten(CAP 17:33, 19. Apr. 2009 (CEST))

  ~ Alternative: Vorpreschen beim Klimaschutz(CAP 17:33, 19. Apr. 2009 (CEST))

  + Exportchancen der dann etablierten Industrie(CAP)

  + Keine Konfrontation mit den hungrigen Staaten China, Indien, USA (CAP)

• Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen.

  — Sehe ich keinen Grund für, da die meisten Autobahnen eins haben. --Sensemann 21:45, 20. Jun 2007 (CEST)

  + Höhere Geschwindigkeit bedeutet mehr Antriebsleistung, höherer Energieverbrauch und damit erhöhter Schadstoff-Ausstoß (wer schon mal schneller gefahren ist auf der Autobahn weiß, das bei unseren überfüllten Autobahnen ein ständiges Beschleunigen und Abbremsen ist), mehr Unfälle.--Robert 14:30, 12. Jul. 2007 (CEST)

  + Beschränkung der Betriebszustände eines Autos: Heutige Fahrzeuge sind für Tempo 250 konzipiert und für die reale Durchschnittsgeschwindigkeit hoffnungslos überdimensioniert. Energieverbrauch würde auch bei der Produktion der Fahrzeuge sinken.--whitewatcher 13:19, 25. Mar 2010 (CEST)

• — Der Spritverbrauch wird steigen, weil grössere Autos gekauft werden. Siehe Amerika. Wer jetzt lieber ein Auto mit weniger Luftwiderstand kauft, damit er auch mal schnell fahren könnte, wird dann gezielt zum grösstmöglichen Auto greifen. Die, die sparen wollen/müssen fahren jetzt auch schon langsam und die anderen müssen es aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens. Als Pirat ist man eigentlich grundsätzlich gegen irgendwelche Gesetze, solange man sie nicht zwingend braucht. --Neuanfang 15:19, 12. Jul. 2007 (CEST)

  ‡?  Nach Deiner Argumentation müssten alle anderen Europäer große Autos fahren. Tatsächlich fahren sie kleinere Autos mit kleineren Maschinen(CAP)

  ‡?  Sollte man als Pirat nicht jedem Anderen das Gleiche erlauben, wie sich selbst? Da ginge bei unserem Resourcenverbrauch schlicht nicht!(CAP)

  — 12% der Umweltbelastung kommt von Autos und nur 3% der Strassen in Deutschland sind Autobahnen. Außerdem fahren verhältnismäßig wenig Leute schnell und es gibt auch sehr schnelle Autos die wenig verbrauchen (Lotus Elise z. B.). Stadtverkehr verbraucht viel mehr Sprit und verpestet die Innenstädte, also wenn Einschränkungen für die Bürger, dann lieber Autofreie Innenstädte. -- SIB 18:46, 12. Jul. 2007 (CEST)

  ~ Alternative: Elektroautos mit Ökostrom vorantreiben. Damit wäre vermutlich Allen gedient. Raserei kann durch verschärfte Kontrollen und harte Strafen begegnet werden, z. B. sehr strenge Abstandskontrollen, Videoüberwachung usw. AlexBu 00:48, 29. Jul. 2009 (CEST)

(i) Die meisten Kilometer werden von einer kleinen Anzahl von Nutzern gefahren. Und Vielfahrer fahren häufig schnell!? Es würde schon Sinn machen. Zumal schnell fahren sich häufig kaum in der Durchschnittsgeschwindigkeit nieder schlägt. Eine homogene Geschwindigkeit erhöht die Durchschnittsgeschwindigkeit aller.(CAP 17:33, 19. Apr. 2009 (CEST)) ~ Alternative: Extramaut für Schnellfahrer - erhoben aufgrund der Durchschnittsgeschwindigkeit.(CAP 17:33, 19. Apr. 2009 (CEST))

• Klimasteuer, die umso höher ausfällt, je mehr CO2 ein Technisches Gerät im Marktvergleich ausstößt. Dabei muss auch der CO2-Ausstoß während der Herstellung berücksichtigt werden.

  — Dass CO2 die Klimaveränderung bewirkt, ist die größte politische Lüge des 21. Jahrhunderts, um ein weltweites Besteuerungssystem einzuführen und der Industrie neue Auftragsfelder zu eröffnen. --JoCa

  (i) Weder die Wissenschaftler IPCC selber, noch andere führende Wissenschaftler haben behauptet, dass CO2, das mit 0,03 % in der Atmosphäre vorkommt und dessen Anstieg in den letzten 150 Jahren auf 0,036 % (von dem 6 % Menschengemacht sind) beträgt, die Klimaerwärmung hervorruft. Mehr Details im Forum --JoCa

  (i) Bitte Quellenangaben, wenn du solche gewagten Spekulationen machst! --Dirk 15:35, 26. Mai 2007 (CEST)

  — CO2 ist kein Gift, sondern (für Pflanzen) lebenswichtiger Bestandteil der Atmosphäre. --JoCa

  — In Höhe des Blattgrün ist CO2 für Pflanzen lebensnotwendig, aber nicht in den oberen Schichten der Atmosphäre! Übrigens produziert die Natur das CO2 was sie braucht selber. Hier geht es um das vom Menschen künstlich freigesetzte CO2. --Dirk 15:35, 26. Mai 2007 (CEST)

  — Sonne verantwortlich für Klimaerwärmung. vgl. Mars --JoCa

  (i) Bitte Quellenangaben! Warum glaubst du, man kann Mars und Erde einfach so vergleichen? --Dirk 15:35, 26. Mai 2007 (CEST)

  + Dafür, vorausgesetzt auch andere klimaschädliche Gase als nur CO2 werden besteuert. --Dirk 15:35, 26. Mai 2007 (CEST)

  Und zwar nach einer Quote die umso höher ausfällt, je schädlicher der Stoff ist. --icehawk 11:51, 3. Jun 2007 (CEST)

  — oder doch dafür, aber nicht so. Steuern auf den Verbrauch fossiler Energie ist viel einfacher und effektiver. Steuersystem --Neuanfang 15:19, 12. Jul. 2007 (CEST)

• Nutzung alternativer Antriebskonzepte (z.B. Druckluft-Motor)

  — Bis jetzt gibt es noch kein sinnvolles Konzept. --icehawk 11:51, 3. Jun 2007 (CEST)

  — Es gibt bereits Prototypen, p:Druckluftauto --Jamasi 15:59, 3. Jun 2007 (CEST)

  — Das hat nicht die Partei zu befehlen, sondern sowas hat sich zu entwickeln. Wir sind hier doch nicht in der DDR. Die Politik schafft Rahmenbedingungen und welches Antriebssystem sich dann durchsetzt, wird sich zeigen. --Neuanfang 15:19, 12. Jul. 2007 (CEST)

  ~ Alternative: Ein Mindestreichweite von ca. 6km (die meisten Fahrten sind kürzer) mit Energie aus der Steckdose vorschreiben, würde Schadstoffemissionen verringern und hätte in einem KraftWärmeKopplungskonzept große Wirkungsgradvorteile (CAP 17:33, 19. Apr. 2009 (CEST))

— Bin gegen eine solche Vorschrift, aber man kann das Steuersystem so gestalten, dass konventionelle Antriebe verteuert werden und damit Raum für Alternativen entsteht. --Dwark 12:33, 15. Aug. 2009 (CEST)

• Besteuerung des Flugbenzins

  ‡?  wird dieses nicht schon jetzt besteuert? --Jamasi 14:35, 12. Jul. 2007 (CEST)

  + Nein es wird nicht besteuert. Daher Besteuerung an der "Qulle" einführen. Steuersystem --Neuanfang 15:19, 12. Jul. 2007 (CEST)

  + Es ist ein Skandal, dass Fliegen schon bei Strecken ab 500km deutlich billiger ist als Bahnfahren und dass das auch noch indirekt durch Steuererleichterungen finanziert wird. Die Bahn muss auf Strom/Diesel ja auch Steuern zahlen. --SIB 18:46, 12. Jul. 2007 (CEST)

  Man muss nur beachten, ob die Nachbarlaender auch das Flugbenin besteuern, wenn nicht, fuerchte ich, dass viele Maschinen im nahen Ausland vollgetankt werden und dann mit fast vollen Tanks landen oder, wenn das nicht erlaubt ist, werden viele Langstreckenfluege nur noch aus dem Ausland starten (und dann waeren wir bei einer massiven Zunahme von Kurzstreckenfluegen). (muss auf jeden fall EU-weit besprochen werden) Ralph 08:51, 16. Jul. 2007 (CEST)

  ‡?  Und was würde uns das stören? Wir hätten nur noch unseren Flugverkehr an unserem Himmel!(CAP 17:33, 19. Apr. 2009 (CEST))

  Wir können uns nicht weiterhin hinter der EU verstecken so wie es aktuell gemacht wird. Wir müssen da einfach den Vorreiter spielen und wer mit vollem Tank kommt muss dann Steuern bei der Einfuhr bezahlen. Wenn wir verstärkt Kurzstreckenflüge haben oder die Flieger hier mit wenig Sprit losfliegen und dann zwischenlanden zum Volltanken ist das kein Problem, denn wir haben den Zweck zuvor schon erreicht. Flugsprit wird als fossile Energie genauso besteuert wie alles Andere auch und verteuert damit den Verbrauch. Ob direkt durch die Steuer oder indirekt durch die zusätzliche Zwischenlandung ist dabei mehr oder weniger egal. Klar, die Zwischenlandung verschlechtert die Umweltbilanz gegenüber heute, aber andererseits wird durch die Verteuerung der Verkehr insgesamt abnehmen oder es gibt dann auch zum Fliegen erneuerbare Kraftstoffe. Die neuen Designerkraftstoffe eignen sich hervorragend dafür. Wie gesagt, wir können uns nicht hinter der EU verstecken, wir können auch alleine handeln. --Neuanfang 09:34, 16. Jul. 2007 (CEST)

  Hinter der EU duerfen wir uns nicht verstecken, DAS ist vollkommen klar, ich wollte nur darauf hinweisen, dass wir gerade in diesem Fall ueber die Grenzen schauen muessen. Ralph 11:53, 16. Jul. 2007 (CEST)

  Eine Flugbenzinbesteuerung macht nur (mindestens) europaweit (und nicht auf die EU begrenzt) Sinn, sodaß ein Ausweichen der Gesellschaften/Passagiere ins benachbarte Ausland nicht möglich ist.--Guru 18:01, 18. Sep. 2007 (CEST)

  Wer von Frankfurt fliegen möchte, wird kaum aufs Ausland ausweichen können. Das gilt für die meisten Flughäfen. Die Leute werden auch kaum eine Zwischenlandung in Kauf nehmen, nur um einige Euros Flugbenzinsteuer zu sparen. Man kann ja auch mit einer kleinen Steuer anfangen, die sich jährlich steigert. Dann können andere EU-Staaten mitziehen. Vielleicht muss ja nur mal einer anfangen. AlexBu 00:59, 29. Jul. 2009 (CEST)

  (i) Soweit ich das richtig sehe wird im Moment das Benzin aus gutem Grund vor dem Flug recht knapp kalkuliert: Mehr Benzin im Tank -> schwerere Maschine (und damit höherer Verbrauch... Das nur am Rande) -> andere Flugeigenschaften -> Bei vielen Fliegern wird vor der Landung deshalb ein Großteil des restlichen Kerosins ausgestoßen, um eine sichere Landung zu garantieren. Dementsprechend ist es recht unwahrscheinlich, dass die Maschinen mit vollem Tank landen werden. --Vexrath 17:03, 2. Sep. 2009 (CEST)

  absolut dafür: Flugbenzinsteuer muss eingeführt werden. Es kann nicht sein, dass Fliegen billiger ist als Bahnfahren, nur weil auf Flugbenzin keine Steuer aufgesetzt ist. AlexBu 00:54, 29. Jul. 2009 (CEST)

• Gegen Gentechnik, da zu hohe Gefahr der unkontrollierten Verbreitung.

  (i) Natürliche Gene und Lebewesen verbreiten sich auch weiter, das ist das Natürlichste auf der Welt! Bitte Argumente, warum Gene aus gentechnisch veränderten Lebewesen sich nicht weiterverbreiten dürfen. --Dirk 15:35, 26. Mai 2007 (CEST)

  +  Die Geschichte hat schon oft gezeigt, dass Insekten sich der neuen Umgebung sehr schnell anpassen, so wurden zum Beispiel nach Atombombentests auf Inseln Kakerlaken gefunden, die sich trotz der hohen Strahlung weiter vermehren konnten. Ähnliche Tendenzen sind bereits bei Monsanto Round-Up erkennbar (siehe "Pigweed"). Auch bei anderen genmanipulierten Pflanzen bilden sich sehr schnell wieder resistente Insekten, wodurch die grüne Gentechnik nutzlos ist, und zudem noch die Gefahr der Fremdkreuzungen mit sich bringt. ----Hias90 22:57, 30. Jun. 2009 (CEST)

• Weil klassische Züchtung (Kreuzung) und Genmanipulation fundamental unterschiedlich sind! Klassische Züchtung nutzt die in der Natur vorhandenen Mechanismen, um bestimmte Merkmale zu züchten ==> "Natürlicher" Prozeß: Von der Natur gesetzte Grenzen können nicht überschritten werden. Genmanipulation hingegen: Bewußtes Durchbrechen natürlicher Schutzbarrieren und Regulierungsmechanismen, Artengrenzen werden außer Kraft gesetzt und sogar überschritten (z. B. Tiergene in Pflanzen!), natürliche Abwehrmechanismen gegen fremdes Erbgut werden unterdrückt (Pflanzen bekommen einen völlig neuen Stoffwechsel aufgezwungen), kurz: alles Andere als natürliche Fortpflanzung, sondern direkte Erbgutmanipulation mit völlig unbekannten Effekten und Nebenwirkungen (Bsp. Hefe, Gen sollte Alkoholvergärung befördern, es entstand aber ein erbgutveränderndes Gift; Bsp. Sojabohne: Durch Genmanipulation ungewollte Verholzung des Stengels, der dann bei Hitze aufplatzt.) Die Annahme, daß Gene wie im "Baukastenprinzip" bestimmte Eigenschaften besitzen und man sie einfach beliebig über alle natürlichen Grenzen hinweg austauschen kann, ist falsch. Das Zusammenspiel und die Wechselwirkungen der Gene untereinander und mit der Umwelt sind hochkomplex. Das Wissen darüber fehlt aber, mithin die Grundlage, überhaupt Gentechnik einsetzen zu können - man weiß hier im Grunde wirklich nicht, was man tut! Die Abwälzung aller Risiken, Kosten und wirtschaftlichen Folgen der Gentechnik auf die Allgemeinheit ist inakzeptabel. --Reversator 16:30, 26. Mai 2009 (CEST)

• (i) Ein Beispiel für die negativen Auswirkungen ist Saatgut, dessen Ernte nicht nur nicht wieder als Aussaat benutzt werden kann (man muss das Saatgut also jedesmal neu kaufen), sondern auch fremdes Saatgut sterilisiert und den Geschädigten kann man dann gleich noch wegen 'Raubkopie' verklagen. -- mauk 22:48, 26. Mai 2007 (CEST)

  — Hier sollte man lieber das Patentsystem abschaffen (Bitte jetzt keine Diskussion über das Patentsystem, die gehört wo anders hin.) --icehawk 11:51, 3. Jun 2007 (CEST)

  (i) Ein solches Saatgut gehört allein schon wegen Wettbewerbsverzerrung verboten. Ich betrachte die "grüne Gentechnik" nicht als gefährlicher wie herkömmliche Zucht mittels Kreuzung. Die Probleme liegen eher im Patentwesen, welches Monopole begünstigt. In der Nahrungsmittelproduktion hat dies gravierende Auswirkungen vor allem in ärmeren Ländern, aber auch heimische Bauern geraten so in Abhängigkeit eines einzelnen Unternehmens. Dies ist ein Schritt zurück in Richtung mittelalterliche Leibeigenschaft. --Dirk 01:14, 28. Mai 2007 (CEST)

  WDR Beitrag "Das Geschäft mit dem Erbgut": http://video.google.de/videoplay?docid=-5599944742624470002

  + Durch gegenseitiges Einkreuzen artfremder Gene erhöht sich das Allergierisiko immens, so daß es zu immer mehr Lebensmittelallergien kommen wird, da immer mehr Lebensmittel Antigene anderer Lebensmittel aufweisen. --Jamasi 03:23, 28. Mai 2007 (CEST)

  —  Genau so gut können diese Bereiche im Gen, die Allergie auslösen, gentechnisch entfernt werden --Mœʁiʈʑ 01:47, 26. Nov. 2007 (CET)

  (i)  Du gehst von der falschen Annahme aus, daß bestimmte Gene isolierte, bestimmte Eigenschaften haben. Das Entfernen der "Allergie-Gene" hätte eventuell wieder andere, unbekannte Nebenwirkungen. --Reversator 16:45, 26. Mai 2009 (CEST)

  — Ich halte ein generelles Verbot, also auch Forschung, für unzweckmäßig (dann wird halt woanders geforscht), unwirtschaftlich (die machen die Kohle) und kontraproduktiv (kein Fortschritt mehr). Wenn es um die Frage der landwirtschaftlichen Nutzung oder nichtversiegelter Großversuche bin, teile ich allerdings die Meinung, dass man so etwas unterbinden sollte. Speziell bei der Lebensmittelerzeugung ist es bei unserer Überproduktion völlig sinnlos, Gefahren einzugehen, um die Produktivität weiter zu steigern -- SIB 18:46, 12. Jul. 2007 (CEST)

  — Umweltschutz ohne grüne Gentechnik könnte etwas schwierig werden. Immerhin geht es auch darum, die Verpestung der Umwelt und die Belastung von Mensch und Tier durch Pestizide zu verringern. Auch an Dünger will man damit sparen, und letzten Endes an Erdöl. Klingt wie die Wahl zwischen zwei Übeln. Man sollte die Möglichkeiten aber nicht ignorieren und in die Forschung investieren. Vorsichtiger Umgang mit Gentechnik ist gut - ein absolutes Verbot eher nicht. --Sethazzar 23:11, 1. Apr. 2010 (CEST)

• Nachhaltigkeit als Ziel.(Lieber umstellen als Rüsten und Sterben, in Folge des Ressourcenwettkampfes)(CAP)

• Nutzung von erneuerbaren Energien in allen öffentlichen Haushalten. Der Staat sollte mit gutem Beispiel voran gehen und nur noch regenerative Energien nutzen. Das würde in Ausnahmefällen zwar mehr kosten als bisher, den deutschen Beitrag zum Klimaschutz aber nachhaltig, wirksam und unbürokratisch verbessern, zumal so auch diese Energien "staatlich gefördert" würden. Hat jemand dazu Statistiken oder eine Bestandsaufnahme?(Limbo)

• Transparente Entsorgung von Elektroschrott aus Privathaushalten sicherstellen. Heute werden Entsorgungswege aus "Datenschutzgründen" nicht bekannt gegeben und ein großer Teil unser alten Computer und TV Geräte landen in der 3. Welt, wo sie von Kindern unter unhaltbaren Zuständen getrennt (verbrannt, mit Steinen zerschlagen etc.) werden. Profiteure dieser Prozesse sind Entsorgungsunternehmen , die Containerindustrie und auch die Gerätehersteller. Der Staat und die Politik entziehen sich ihrer Verantwortung, verhindern Transparenz und behindern so die Aufdeckung der Zusammenhänge.(Cord1111)

Weltanschauung/Religion

• weltanschaulich neutral ist der PIRAT

  — Was soll „neutral“ bedeuten? Das ist Nonsense. --Mms 01:33, 18. Aug. 2008 (CEST)

  +/- Das ist keinesfalls Nonsens bzw. das hängt davon ab, was man mit dem Begriff „Neutralität“ verbindet. --Blomie 07:40, 1. Jul. 2009 (CEST)

  +/- Es existiert keine neutrale Position. Jede Beobachterperspektive ist immer gerichtet von einem Pubnkt auf etwas. HIer in dem Programm könnte und sollte Neutralität nicht als Idealform interpretiert werden, die es nicht gibt, sondern vielmehr als tolerant und gleichberechtigt. also andere Formulilerung: religionsunabhängig und tolerant. - "Weltanschaulich" ist noch einmal ein ganz anderes Konzept (und gegen Religion gerichtet, nicht ihr tolerant gegenüber)Aber dies sollte nun keine Doktorarbeit werden :-) --Norinudel 13:20, 9. Jul. 2009 (CEST)

  + Im Grundgesetz werden Weltanschauungen und Religionen gleich behandelt: Artikel 4 GG „ … die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“ In Artikel 140GG werden Artikel der Weimarer Verfassung Bestandteil des Grundgesetzes. Dort heißt es in Artikel 136 (3) „Niemand ist verpflichtet, seine religiöse Überzeugung zu offenbaren.“ Religiöse und weltanschauliche Überzeugungen gehören eindeutig in die Privatsphäre des einzelnen Bürgers, in der der Staat Nichts zu suchen hat! Dies ist beste PIRATEN-Tradition. Denn wie könnten DIE PRATEN, die dem Staat das Recht nehmen wollen, auf unseren Festplatten herumzuschnüffeln, ein Recht einräumen wollen, ihre religiösen Überzeugungen zu hinterforschen bzw. zu beeinflussen. --Blomie 07:40, 1. Jul. 2009 (CEST)

  — PIRATEN erwarten von den Bürgerinnen und Bürgern, dass sie die Gesetze und hier insbesondere die Grundrechte der Menschen achten. Es ist den PIRATEN egal, mit welcher religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung sie dies tun. Hauptsache, sie tun es !!! Neutral bedeutet daher andererseits aber auch nicht Wertbeliebigkeit. Die staatliche Gemeinschaft steht zu einem bestimmten Menschenbild, dass sich in den in der Verfassung garantierten Grundwerten und den in der Charta der Vereinten Nationen und der Europäischen Menschenrechtcharta widerspiegelt. Basis ist ein bestimmtes Menschenbild, dass jedem Mensche von Natur aus bestimmte Rechte zuspricht, z.B. das Recht auf Leben, körperliche Unversehrtheit usw. Diesem Menschenbild entspricht es auch, das jeder Mensch das Recht besitzt, frei nach seinem Glück zu streben, was immer er dafür halten mag. Die Grenze seiner Freiheit ist immer dann gegeben, wenn er durch sein Tun die Freiheitsrechte anderer Menschen verletzen würde. Diese Auffassung entspricht m.E. in idealer Weise dem Menschenbild der PIRATEN. Der PIRAT ist also insofern nicht neutral, als er einer Einschränkung fundamentaler Grundrechte Null Toleranz entgegenbringt! Der PIRAT ist aber insofern neutral, als er es dem einzelnen Menschen überlässt, welcher Religion er nachgeht bzw. ob überhaupt und welche Weltanschauung er vertritt, solange er die grundlegenden Menschenrechte achtet.--Blomie 07:40, 1. Jul. 2009 (CEST)

• ein jeder freie Mensch möge nach seiner Façon glücklich werden (sinngemäß Friedrich II, Preußen)

  — Das kann man so nicht stehen lassen. Stattdessen muss eine Definition geschaffen werden, die zwar Ihren Glauben/Ansichten respektiert aber den Umgang mit und die Anwerbung von Anhängern der Glaubensgemeinschaft ebenfalls strafgesetzlich reguliert. Eine Anarchie durch gezielte Ausübung von psychischem oder sozialen Druck auf Individuen sowie der Einsatz von Massenmedien sollte unterbleiben. Weiterhin sollte eine Glaubensgemeinschaft nicht aktiv andere Glaubensgemeinschaften verfolgen/angreifen dürfen. Nur um einige Einsprüche zu nennen --TheCyberCore 12:47, 23. Juni 2009 (MEZ)

  —  Bitte ersatzlos streichen! --[[Benutzer: Norinudel] 13:24, 9. Juli 2009 (MEZ)

• keine Subventionen und/oder Alimentation einzelner Religionsgemeinschaften, d.h. Abschaffung der Kirchensteuer.

  + Die Christlichen Kirchen werden nicht nur durch die Kirchensteuer subventioniert, sonder auch auf andere weise (Steuererleichterung etc). Dh jeder der einer anderen Religionsgemeinschaft angehört (oder keiner, so wie ich) subventioniert die Kirche mit, und zwar ohne sein einverständnis. Siehe auch: http://kirchensteuer.de/ und Panorama: Unsinnige Steuersubventionen - Milliardensegen für die Kirchen --Ragmaanir 17:59, 13. Jul 2009 (UTC)

  — Kirchensteuer via Finanzamt bringt Einnahmen für den Staat. --Jamasi 18:37, 22. Jan 2007 (UTC)

  — Kirchensteuer via Finanzamt erspart Bürokratie und Mehrarbeit bei Kirche und Finanzämtern. --Jamasi 18:37, 22. Jan 2007 (UTC)

  ‡?  Das verstehe ich nicht wirklich. Kirchensteuer bringt Einnahmen für den Staat? Und erspart Bürokratie? Umgekehrt ist richtig. Die Zwangseintreibung und auch Zwangsverwaltung kostet und doppelt. blatze 07:30, 24. Jan 2007 (UTC)

  + En Teil der Kirchensteuer (2 oder 3% davon) verbleiben beim Finanzamt als Entlohnung für die Dienstleistung. Da kirchen gemeinnützige Einrichtungen enthalten, sind Spenden also Mitgliedsbeiträge absetzbar. Wenn ich also einer Kirche etwas Spende, dann kann ich es beim Finanzamt einreichen. Es ist für das Finanzamt zeitsparender, wenn es nicht noch überprüfen muß, ob die Spende tatsächlich angekommen ist, oder gar die eingaben des Steuerzahlers übertragen muß etc. sondern selber die Spende in Form von Kirchensteuer abzieht. Elcon 16:00, 24. Jan 2007 (UTC)

  + Korrekt, jede Religionsgemeinschaft soll sich um ihre Einnahmen selbst kümmern; Beiträge können wie bisher auch steuerlich abgesetzt werden. --Bernd 20:20, 14. Feb 2007 (UTC)

  — Die kleine jüdische Gemeinde soll sich ein eigenes "Finanzamt" aufbauen? --icehawk 18:14, 28. Mär 2007 (UTC)

  — In den USA funktioniert das genau so. Ragmaanir

  Ja. Wenn sie "Steuern" erheben wollen. Möchten Sie Spenden oder "Mitgliedsbeiträge" haben, dann sollen sie es so machen, wie jeder andere gemeinnützige Verein auch. --Monty 00:41, 12. Mai 2009 (CEST)

  — Unnötige Mehrarbeit bei Kirchen und Staat, weniger Komfort für Kirchenmitglieder. --Jamasi 22:44, 28. Mär 2007 (UTC)

  — Weniger Arbeit für den Staat, mehr für Kirche und Mitglieder, dafür gerecht, denn warum sollen Kirchenorganisationen bevorzugt behandelt werden? Es sind auch nur Organisationen. Ragmaanir

  — Wer glauben will, muss leiden. Seht es als eine Prüfung Gottes an. --Mms 01:33, 18. Aug. 2008 (CEST)

  — Wer glauben will, der soll das gefälligst mit so wenig künstlichen Unannehmlichkeiten wie möglich tun können. Was eine Prüfung Gottes ist und was nicht entscheide ich und nicht du. --icehawk 19:43, 18. Aug. 2008 (CEST)

  — Glauben kann er auch. Das findet im Kopf statt. Eine Organisation zu unterstützen ist aber eine andere Sache. Ragmaanir

  Wieso künstliche Unannehmlichkeiten? Im Moment ist es eine Sonderbehandlung, die man sich aufgrund politischer Entscheidungen aus einer gewissen deutschen Epoche erschlichen hat. Dies als Selbstverständlich hinzunehmen ist da schon sehr gewagt. --Monty 00:41, 12. Mai 2009 (CEST)

  Moment! Die Möglichkeit für Religionsgemeinschaften, Steuern zu erheben, wurde bei der Gründung der BRD bestätigt. Es gibt auch keine Vorzugsbehandlung, da jede Religionsgemeinschaft den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts beantragen kann, und damit das Recht erwirbt, Steuern zu erheben und Unterricht zu erteilen. Der Gesellschaft entstehen keine Nachteile dadurch, sondern eher Vorteile, da gewisse Dinge (Ethik) nicht mehr vom Staat vorgegeben werden können (Stichwort "Führertreue"), sondern von Religionsgemeinschaten, die auch in Konkurrenz zueinaner stehen, so daß keine Gruppe ausreißen kann. Und schließlich stehen alle auf dem Boden des GG (sonst gibt es keinen Körperschaftsstatus). Was man allerdings machen könte, wäre die Abschaffung der Verwaltungsgebühr, wenn man austritt.

  +  Laizität wie sie in Frankreich historisch entstanden und gewachsen ist, begrüße ich durchaus. Die Konsequenzen reichen jedoch weiter, als es die Diskussion bisher wiedergespieglt: Was ist mit Auswirkungen auf das Bildungssystem: Wohin würden Religionslehrer entlassen werden, wenn sie dann den Schuldienst verlassen müssten? Würden die Kirchen in der Lage sein, zu überleben, wenn sie ihre eigenen Beiträge eintreiben müssten?. --Norinudel 13:32, 9. Jul. 2009 (CEST)

  +  Dazu wäre eine Grundgesetzänderung nötig. Diese ist aber sinnvoll. Momentan werden zu viele Daten gesammelt und ausgetauscht. Sammelt der Staat die Steuern, so muss er von Bürgern die Religionszugehörigkeit erfragen. Das ist nicht sehr piratig. Glauben ist etwas persönliches, das den Staat normal nichts angeht. Es wird ja auch nicht zentral registriert, wer in welcher Partei ist oder in welchem Sportverein. Wieso sollte dann registriert werden, wer in welcher Religion ist? Sammelt nicht der Staat, sondern die Kirche, so hat die Kirche (momentan) ein Anspruchsrecht auf die Übermittlung der Steuerunterlagen ihrer Mitglieder. Das geht erst recht nicht! Also Weltanschauungsvereine wie alle anderen Vereine behandeln, sie müssen sich selbst um ihre Finanzierung kümmern.--NineBerry 02:49, 17. Jul. 2009 (CEST)

• +  Prinzipiell bin ich dafür, dass die Katholische und Evangelische Kirche nicht länger Kirchensteuer erhalten, sondern wie z.B. Freikirchen oder andere Religionsgemeinschaften freiwillige Spenden erhalten. Dann könnten Sie normale gemeinnützige e.V.s sein, die Spendenbescheinigungen erteilen dürfen. Das wäre dann der Unterstützung durch den Staat genug (ich kenne mich da ein wenig aus, ich bin ehrenamtlich Schatzmeister einer unabhängigen evangelischen Freikirche). Allerdings dürfte das mit der Abschaffung der Kirchensteuer nicht einfach werden, weil es da irgendwelche alten Vereinbarungen gibt, an die der Staat sich derzeit halten muss (Details habe ich darüber jetzt grad keine). Bestimmt könnten aber juristische Piraten / piratige Juristen Möglichkeiten erforschen, diese Vereinbarungen irgendwann einmal enden zu lassen. --KaeptnGraubart 12:20, 21. Apr. 2012 (CEST)

• Von Bürgern verwaltete Meldestelle, die Vergehen einer Religionsgemeinschaft (Einschüchterung von ehemaligen Mitgliedern etc.) aufzeichnet.

—  Sowas verführt zu Denunziation. Wie sollte die Meldestelle Vergehen ahnden? AFAIK ist das Aufgabe der Presse und nicht Aufgabe des Staates. Wenn es um Bedrohung, Betrug etc. geht, dafür gibt es schon Gesetze. --AndreasRomeyke 08:09, 17. Jul. 2007 (CEST)

—  Denunziation und Kollaboration mit einem politischen Regime riechen gerade (und nicht nur ) in Deutschland nach einer dunklen Zeitepoche. "Ich zeige mit dem Finger auf meinen Nachbar, der einer anderen Religionsgemeinschaft angehört.!" Oh je, das möchte ich nicht im Parteiprogramm der PP sehen ! --Norinudel 14:20, 9. Jul. 2009 (CEST)

• Nicht eine Ideologie steht im Mittelpunkt unserer Politik, sondern der Mensch.

  — Selbst Ideologiekritik folgt selbst immer einer Ideologie. Es gibt keinen neutralen Standpunkt. --Norinudel 13:25, 9. Jul. 2009 (CEST)

• — Hast Du das von der SPD/CDU/FDP…? Jeder besitzt eine Ideologie oder hängt einer an. Auch zu glauben, Ideologien seien etwas Schlechtes, ist eine Ideologie. Eine Partei ist eine Vereinigung von Menschen, die einen Teil ihrer Interessen teilen. Diese Interessen sind also das einzige Verbindende und das einzige, wodurch die Partei existiert. Und wer ist der „Mensch“? Bist Du es? Nein, niemand ist „der Mensch“, denn niemand ist nur ein Mensch – d. h. ist nur menschlich. Der Mensch ist eine Ideal und das ist nicht zu erreichen. Ich meine, man sollte es auch nicht anstreben. Wieso sollte ich versuchen, Mensch zu werden? Das wäre sicherlich nicht in meinem Interesse. Eine Politik, die einem Ideal dient, ist leicht zu betreiben, aber eine Politik, die jeden Einzelnen befriedigt, ist vermutlich unmöglich. --Mms 01:33, 18. Aug. 2008 (CEST)

• PIRATEN sind weltoffen und tolerant - sie lehnen jede Form von Chauvinismus ab.

  (i) Chauvinismus ist weder geschlechts- noch religions- oder sozialspezifisch. Siehe wikpedia.de Elcon 20:06, 31. Jan 2007 (UTC)

• Abschaffung des Religionsunterrichts in der Schule. Stattdessen ein religionsneutrales Fach (z.B. Werte und Normen) einführen. Begründung: Es gibt in der Regel nur christlichen Religionsunterricht in der Schule. Das ist diskriminierend. Religionsunterricht für jede Richtung ist aber nicht realisierbar. Für Schüler anderer Religionen fällt der Unterricht aus oder es wird Ersatz-Unterricht gemacht (z.B. in der Heimatsprache, wenn es sich dabei um Immigranten handelt). Dies steht dem Integrationsprinzip völlig entgegen. Die Werte und Normen der Gesellschaft können auch ohne religiöse Doktrin vermittelt werden.--Jasocul 10:35, 13. Apr 2007 (CEST)

• +/- Die Schüler sollten aber die verschiedenen Religionen schon kennenlernen. (aus sachlicher Sicht)
  Zu dem Zweck könnte man den Religionsuntericht anpassen, so dass jede große Religion
  gleichberechtigt vermittelt wird. --icehawk 10:55, 17. Apr 2007 (CEST)

  style="background: #90ff90; text-align:center;" class="table-yes" | Ja

--norinudel 12:32, 9. Juli 2009 (CEST)

• — Das wäre so, als würde man im Politik-Unterricht nur noch das Partei-Programm von SPD und CDU durchnehmen. Wo soll man denn die Grenze setzen, welche Religion durchgenommen wird? Es spricht ja auch nichts dagegen, die Werte und Normen anderer Gesellschaften im Unterricht zu bearbeiten. Religion wir da immer eine Rolle spielen. Religionsunterricht, der auch andere Religionen bearbeitet ist unsinnig. Die CDU wird ja wohl auch kaum das Parteiprogramm der SPD propagieren, oder? Und falls doch, wird es sehr einseitig sein. Wenn ich mir vorstelle, dass ein Lehrer für katholische Religion den Islam vorstellen soll, kann ich mir denken, was dabei heraus kommt. --Jasocul 11:38, 17. Apr 2007 (CEST)

  — Ich hatte mal (vor ca. 3 Jahren) eine Religionslehrerin, die war sehr gläubig (christlich) und die hat so etwas gemacht. Ich fand diesen Untericht gar nicht schlecht, von einseitigkeit kann jeweils keine Rede gewesen sein. Wer sagt denn das andere Lehrer nicht umlernen können? Das mit der CDU ist kein Vergleich: Parteien konkurieren untereinander um Wähler, Religionen nicht (Die Zeugen Jehovas lassen wir mal außen vor ;) ). --icehawk 17:07, 17. Apr 2007 (CEST)

  +/- Aktueller Religionsunterricht in Rheinlandpfalz behandelt alle Weltreligionen, dazu noch Ethik und Philosophie. an kann also nicht sagen, dass nur 'Bibelunterricht' gemacht wird, jedoch ist eine Alternative zu bevorzugen, da vor allem katholischer und evangelischer Unterricht kaum bis gar nicht unterscheidet --Metus 15:52, 26. Apr 2007 (CEST)

  ~ Alternative: Integrierung des Religionsunterrichts in den Geschichtsunterricht. --RandyFisher 15:11, 16. Nov 2007

  — Im Religionsunterricht werden ja die Glaubensinhalte (verschiedener Religionen) diskutiert. Religionsgeschichte gehört allerdings tatsächlich in den Geschichtsunterricht. --Jamasi 15:52, 16. Nov. 2007 (CET)

  +/- ist stark vom Lehrer abhängig; dennoch allgemein Ethik, da unbeschränkte Sichtweise --Mœʁiʈʑ 01:54, 26. Nov. 2007 (CET)

  — So, so. Den Kleinen Werte und Normen als Unterrichtsfach eintrichtern wollen – sehr tolerant. Die grausame Wirklichkeit nimmt jeder früher oder später wahr. Ich meine, der Staat sollte sich da raushalten. --Mms 01:33, 18. Aug. 2008 (CEST)

  — Man kann den Kindern ja zeigen, wie man sich vorbildlich verhält. So kann man Zivilcourage fördern. --icehawk 20:35, 18. Aug. 2008 (CEST)

• {{Jein| Es sollte nach wie vor Religionsunterricht geben, aber überkonfessionell, religionsübergreifend, auch für Moslems etc. Der Staat muss in Abstimmung mit den verschiedenen Religionsgemeinschaften ein Modell entwickeln, durch das den Schülern die Lehren der verschiedenen Religionen und Weltanschauungen vorgestellt werden, und sie so in die Lage versetzt werden, eine fundierte eigene Entscheidung dafür oder dagegen zu treffen. Wenn man es auf andere Religionen und Konfessionen ausdehnt, hat man auch eine Alternative zu Studiengruppen in religiösen Gemeinschaften, die eventuell demokratisch- oder staatsfeindliche Inhalte weitergeben. --KaeptnGraubart 12:42, 21. Apr. 2012 (CEST)

• Abschaffung der Kirchenaustrittsgebühren, Einführung eines formalisierten Verfahrens für den Kircheneintritt. Aufgrund der gravierenden Auswirkungen in der staatlichen Sphäre kann man das nicht der Autonomie der Religionsgemeinschaft überlassen ... --Tessarakt 23:51, 8. Jun. 2009 (CEST)

— Wenn man die Kirchensteuer nicht mehr von Staatswegen eintreibt (siehe oben), sondern dies den Religionsgemeinschaften selbst überlässt, muss der Staat nicht mehr Buch über Religionszugehörigkeit führen. Kirchenein- und Austritt gibt es dann offiziell nicht mehr. Weniger Bürokratie, weniger Daten für die Datenkrake --NineBerry 02:34, 17. Jul. 2009 (CEST)

• Ich sehe eine strikte Trennung von Kirche und Staat als einzige rationale und gleichberechtigende Situation an, d. h.:
  • Aus staatlicher Sicht sollte es keine Kirchen geben, die Kirchen dürfen aber gerne eingetragene Vereine gründen.
  • Das heißt auch, dass die Kirchen wie jeder andere e. V. selbst ihre Mitgleidsbeiträge eintreiben müssen. Oder kann ich etwa beantragen, dass der Staat die Kirchensteuer für die Religion des Fliegenden Spaghettimonsters einnehmen soll? Vermutlich nicht, also werden hier ja FSM-Anhänger benachteiligt. FSMismus passt übrigens perfekt zu den PIRATEN: "Lebensmaxime dieser Weltanschauung ist „WWAPD?“ („What Would A Pirate Do?“, englisch für „Was würde ein Pirat tun?“)" - Nur so ;-)

{{Jein| Religionsgemeinschaften und Staat müssen zwar getrennt sein und das bisherige Kirchensteuersystem soll abgeschafft werden. Dennoch sollen Religionsgemeinschaften als Körperschaft des öffentlichen Rechtes erhalten bleiben! --TNS 15:17, 19. Aug. 2009 (CEST)

• • Wenn offizielle Staatsdokumente eine bestimmte Religion als Basis für den Staat nennen, so sollte dies korrigiert werden. Alles andere ist eine Bevorzugung bestimmter Bevölkerungsgruppen, was PIRATEN- und staatlichen Grundsätzen entgegensteht.
  • Um die genannten Punkte für religiöse Menschen akzeptabler zu machen sollte unbedingt darauf hingewiesen werden, dass dies keine Abkehr von allen religionsstämmigen Werten bedeutet, sondern dass hier moralische Wertvorstellungen von der Religion _losgelöst_ werden. Dies stellt leider auch den schwierigsten Punkt dar, da beides oft erziehungsbedingt untrennbar verknüpft ist.
  • Pixel83 00:51, 9. Jun. 2009 (CEST)
• Meiner Meinung nach ist es keine Bevorzugung des Christentums, wenn es als Grundlage für Ethik und Werte unserer staatlichen Ordnung genannt wird. Es ist einfach eine Tatsache, dass das Christentum seit rund 1000 Jahre genau diese Funktion hat. Das bedeutet ja nicht, dass andere Religionen keinen Platz hätten. Dieser Gegensatz, der zur Zeit von etlichen Politikern (pro oder con) konstruiert wird, ist absurd. --KaeptnGraubart 12:55, 21. Apr. 2012 (CEST)

+ Kirchen kosten den Staat sehr viel Geld - nur ein Bruchteil (~3%!) davon wird für soziale Ausgaben aufgewendet. Siehe hierzu eine der ganz wenigen Quellen zu Kirchenfinanzen: Carsten Frerk: Finanzen und Vermögen der Kirchen in Deutschland, Aschaffenburg 2002. Docoptix 20:06, 29. Jun. 2009 (CEST)

+ Religionsunterricht streichen. Religionen kommen im Geschichtsunterricht vor, das beschränkt sich dann zwar auf politische Auswirkungen der von Religionen, aber alles andere ist auch zu 99% nicht wissenschaftlich vertretbar. Docoptix 20:06, 29. Jun. 2009 (CEST)

+ Religionsbezogener Unterricht gehört nicht in die Schule. Es sollte aber sowas wie einen Ethik unterricht geben in dem auch über die Religionen gesprochen werden kann. Der Umgang mit ihnen sollte aber wissenschaftlich sein und in keinem Fall "lobpreisend". Cap 09:37, 16. Jul. 2009 (CEST)

• Ich möchte hier mal eine Lanze für die Religionen brechen, da mir scheint, dass Religionen zunehmend als Relikt vergangener Zeiten und wenig modern angesehen werden. Letztlich geht es darum: geht es nach dem Tod weiter oder ist dann Schluss. Gibt es ein Jenseits, einen Himmel. Um es gleich vorweg zu nehmen: das Jenseits, den Himmel und Gott gibt es. Die meisten Menschen müssen daran glauben, aber es gibt wenige, sehr sehr wenige Menschen, die es tatsächlich wissen. Diese können ins Jenseits blicken und haben Kontakte dorthin. Wen es interessiert sollte sich mal Filme anschauen wie Ghost - Nachricht von Sam mit Patrick Swayze, Demi Moore und Whoopi Goldberg. Dort spielt Whoopi Goldberg genau eine solche Frau, die solche Fähigkeiten besitzt. Das ist kein Fantasy-Film, das ist nahe an der Realität. Ok auf Hollywood gemacht, damit es spannend wird, aber der Kern ist ziemlich echt. Oder man schaue sich mal Ghost Whisperer an. Dort gibt es eine Melinda, die diese Fähigkeiten besitzt. Das ist kein Quatsch, das ist ziemliche Realität. Ok, wieder spannend gemacht wie ein Krimi. Aber das Wesentliche trifft ziemlich genau. Es gibt nur sehr, sehr wenige Menschen mit dieser Fähigkeit und es gibt viele, viele, die behaupten, derartiges zu können und es jedoch nicht können. Wer einmal einen Menschen mit solchen Fähigkeiten getroffen hat, der hat eigentlich keine Zweifel mehr daran, weil es viel zu eindeutig ist. Und wer das alles für ziemlichen Quatsch hält, sollte vielleicht doch etwas Respekt haben vor religiösen Menschen, weil am Ende haben diese vielleicht doch Recht. Nach dem Tod wird es jeder sehen. Es gibt nur eine Realität. Das ist wie beim Apfel der vom Baum fällt. Das läuft nur nach einer Realität, einer Gesetzmäßigkeit ab. Man sollte sich zumindest die Möglichkeit offen halten, dass die Religionen am Ende doch Recht haben. Und noch eines: wer glaubt oder weiß, dass es ein Jenseits gibt, jemand der weiß, dass man bei jedem Schrott, den man so täglich anrichtet, beobachtet wird, verhält sich vollkommen anders, als jemand, der meint, was ich im Verborgenen tue, wird nie jemand erfahren. Eine Welt ohne Religion könnte gefährlich werden. AlexBu 14:32, 6. Apr. 2012 (CEST)

Wirtschaft (extern)

-- extern unter Wirtschaftspolitik --

Wissenschaft

• Förderung von Open Access in der Forschung und Festschreibung dieses Prinzips in allen staatlich bezahlten Forschungen.
• Einsatz von Grid-Computing Software auf nicht sicherheitsrelevanten staatlichen/amtlichen Rechnern zur Unterstützung von Projekten wie POEM@home.
• Bezahlung der Wissenschaftler könnte teilweise über ein bedingungsloses Grundeinkommen erfolgen.

Zuwanderung, Immigration (extern)

-- extern unter Immigration --

Volksabstimmung einführen

Es sollten bundesweit Volksabstimmungen eingeführt werden, um bei wichtigen Themen und Richtungsentscheidungen das Volk direkt befragen zu können z. B. Einführung eines Grundeinkommens, Abschaltung der Atomkraft, Abschaltung der Kohlekraft usw. AlexBu 03:18, 6. Jul. 2009 (CEST)

+ Mehr Mitbestimmung ist aufjedenfall richtig. Die Frage ist wie man bestimmt bei welchen Themen Volksabstimmung durchgeführt werden soll/muss. Hierbei ist auch die Frage einer Pflicht beid der Abstimmung teilzunehmen ein wichtiger Punkt, da bei einer geringen Beteiligung die Aussagekraft entsprechende gering wäre. Cap 23:52, 15. Jul. 2009 (CEST)

+ Wie wäre es mit einem Bürgerrat nach dem Schöffen-Prinzip? Der Bürgerrat muss jedes Gesetz mit absegnen, bevor es dem Bundespräsidenten vorgelegt wird. Dieser Rat sollte zufällig aus allen wahlberechtigten Bürgern ausgewählt werden. Somit hätte das Volk einen zusätzlichen Schutz vor den "übergeordneten" Berufspolitikern, die Realitäts- und Bürgerferne Gesetze verabschieden. Jetzt sollte man sich die Frage stellen, welche Größe solch ein Bürgerrat haben sollte und wie die Sitze verteilt werden. Vielleicht jedes Bundesland eine oder zwei Stimmen? Oder eher nach Gewichtung der Bevölkerungszahl jedes einzelnen Bundeslandes? mohrekopp 15:05, 26. Jul. 2009 (CEST)

+ Es müsste für jeden! wahlberechtigten Bürger eine einfache Möglichkeit geben, an einem Bürgerentscheid teilzunehmen, in etwa so, wie bei den E-Petitionen. Man hat einen Login und kann bequem von zu Hause tatkräftig an der Politik teilnehmen. Verwaltungs- und Kostentechnisch wäre der Aufwand relativ gering. Keine Wahlzettel, kein Auszählen usw. - Unsere Demokratie ist in diesem digitalen Zeitalter viel zu Rückständig, zu kompliziert, zu langsam, zu unflexibel, zu aufwendig und zu teuer - und so wie sie im Moment praktiziert wird, keine wirkliche Demokratie. Meiner Meinung nach sollte es für jede Kleinigkeit einen Bürgerentscheid geben, das wäre wirkliche Demokratie. Der technische Fortschritt würde das auch ohne großen Aufwand ermöglichen. Was diesbezüglich das Thema Sicherheit und Manipulation angeht - davor ist man bei einer nicht-computer-unterstützten Wahl genauso wenig vor geschützt. Wer manipulieren und fälschen will kann das auch ohne Computer. Ist die Vorstellung an allen politischen Entscheidungen vom heimischen Schreibtisch aus mit ein paar Mausklicks mitwirken zu können nicht wunderbar? Da ist mir das Sicherheitsproblem erstmal fast völlig gleichgültig - die Vorteile würden überwiegen, und vielleicht gäbe es gar keinen Grund mehr für Manipulationsversuche, denn das wäre richtige Demokratie, und das würde unseren Staat und das gesamte Volk voranbringen, glücklicher und freier machen!--TheStorm 01:35, 27. Jul. 2009 (CEST)

— Ist dieser Themenpunkt durch die Forderung von Liquid Democracy nicht sowieso hinfällig?--Hias90 19:43, 29. Jul. 2009 (CEST)

• Zunächst wäre es aber doch erstmal ein leichteres Ziel, Bürgerentscheide durchzubringen - ein kleiner aber wichtiger Schritt des Weges, der für die erreichung der Liquid Democracy gegangen werden muss --TheStorm 20:28, 28. Aug. 2009 (CEST)

Bedingungsloses Grundeinkommen (extern)

-- extern unter Bedingungsloses_Grundeinkommen --

Waffengesetz

‡?  Liberalisierung des Waffengesetzes?

+ Sofern man nicht vorbestraft ist oder nicht voll geschäftsfähig sollte jeder selbst entscheiden ob er eine Waffe haben will oder nicht. In den USA ist das Waffengestz nicht in allen Staaten gleich. In den Staaten wo die Waffengesetze liberal sind ist die Anzahl der Gewaltverbrechen geringer als in den anderen Staaten. In den Staaten wo die Waffengesetze liberalisiert wurden sank die Anzahl der Gewaltverbrechen. Begründung hierfür ist wohl das die Täter bei liberalen Waffengesetzen davon ausgehen müssen das sich die Opfer wehren können. (Pib 15:09, 19. Aug. 2009 (CEST))

Kannst du für den Rückgang der Gewaltverbrechen bitte eine Statistik aufführen die das belegt? Wie verhält es sich mit Unfällen mit und ohne Todesfolge mit häuslichen Schusswaffen, Mord im Affekt? (Benutzer:Andreaspfaffeneder)

siehe unten SoWeMeetAgain 12:43, 20. Jul. 2011 (CEST)

‡?  Weitere Verschärfungen des Waffengesetzes? Für eine Verschärfung des Waffengesetztes spricht in meinen Augen die Vermeidung von Unfällen und Handlungen im Affekt.

— Wir haben da schon relativ gute Regeln. Im Vergleich zu anderen Ländern gibt es meines Wissens nach sehr wenige Unfälle mit Waffen. Wer eine Waffe braucht um eine Straftat zu begehen, bekommt diese in der Regel sowieso vom Schwarzmarkt. Auch heute schon. Lieber die Umsetzung der aktuellen Regelungen besser überprüfen.(whitewatcher 23:12, 13. Sep. 2009 (CEST))

— Ich kann whitewatcher nur zustimmen. Die legalen Waffen haben in Deutschland sowieso nur insignifikanten Anteil an den Verbrechen mit Schusswaffen, siehe Statistiken des BKA

SoWeMeetAgain 12:43, 20. Jul. 2011 (CEST)

Es gibt eine Studie auf Havard, die Mordraten und legalen Waffenbesitz - auch international untersucht: Dt. Zusammenfassung mit Link zum Original-Dokument auf dem Harvard-Server hier. Die Aussage: in Rechtsstaaten verringern sich die Mordraten bei Zunahme des legalen Waffenbesitzes.

Sodann weisen die europäischen Statistiken auf eine ähnliche, jedoch noch nicht bewiesene, Korrelation hin. Sind doch die Mordraten in den ehemaligen Ostblockländern, insbesondere auch in Russland, seit Einführung des Privatwaffenbesitzes enorm zurückgegangen: Übersicht europäischer Kriminalitätsraten 2002 bis 2009 auf Englisch auf dem BKA-Server.

Als Gegenargument kann man Großbritannien heranziehen. Trotz Kurzwaffenbann (Pistolen und Revolver) ist weder die Mordrate, noch der Schusswaffenmissbrauch gesunken. Es gibt zwar weniger Schusswaffentote (40 zu 176 in Deutschland), doch die Gesamtmordrate und auch die Gewaltdeliktrate liegt in UK weit über der in Österreich, Schweiz, Tschechien, Irland (alles Länder mit dem Recht auf Schusswaffenbesitz zur Selbstverteidigung und im Global Peace Index vor Deutschland, z.T. eingeschränkt auf Home Defense, d.h. das Tragen in der Öffentlichkeit ist verboten) und Deutschland. Statistik hier auf UK-Parlament Ähnliches gibt es von Australien zu berichten. Links können bei Bedarf nachgereicht werden.

Bzgl. der Unfälle mit Todesfolgen und Morde im Affekt, gibt es es auch eine wissenschaftliche Studie: hier. Das Kapitel The notion of ”gun deaths” nimmt hierzu Stellung. Ebenso kann man sich die amerikanische Evaluation zu Waffengesetzen anschauen. Das Centers for Disease Control and Prevention(CDC) in Atlanta/Georgia forschte drei Jahre bezüglich Verbote bestimmter Waffen und Munitionsarten, Einschränkungen beim Kauf (einschließlich Wartezeiten), Registrierung und Zulassung, Gesetze zum verdeckten Führen von Schusswaffen („concealed carry weapons“, CCW), Gesetze, die den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Schusswaffen daheim und in der Schule verhindern sollen sowie die Zusammenwirkung mehrerer dieser Einschränkungen. Es kam zu folgendem Ergebnis: Es gibt keinen Nachweis dafür, daß Waffengesetze Gewalt verhindern können. Geht man davon aus, dass Gesetzesbrecher ihre Waffen illegal benutzen, werden sie sich davon eben auch nicht durch Waffengesetze oder gar Verbote abhalten lassen. Sie werden die Waffen weiter einsetzen, selbst wenn der Rest der Bevölkerung entwaffnet würde.First Reports Evaluating the Effectiveness of Strategies for Preventing Violence: Firearms Laws --Cathy 21:25, 21. Sep. 2011 (CEST)

Argumente pro Waffen die in die Stoßrichtung Bürgerwehr gehen (also wir verteidigen uns gegen ein Regime) möchte ich mit einem Beispiel aus der jüngeren Geschichte entgegnen: Die DDR wurde _OHNE_ Waffengewalt durch Bürger überwunden.

— Nur, weil es in einem speziellen Fall nicht notwendig(!) war, kann man nicht schließen, dass es nie notwendig sein könnte. Stell dir vor, das damalige Regime wäre mit Waffengewalt gegen die "Aufständischen" vorgegangen, hätte die "Überwindung" wie du sagst ohne Waffengewalt der Bürger durchgeführt werden können?

Vergleiche momentan aktuellere Aufstände, wie zum Beispiel in Ägypten.

SoWeMeetAgain 10:05, 20. Jul. 2011 (CEST)

Ich denke mit "Bürgerwehr-Argumentationen", auch vor dem Hintergrund dessen, was in Libyen passiert, braucht man sich beim Thema Waffenrecht nicht vorrangig zu beschäftigen. Primär sollte die unbeschränkte Unverletzlichkeit der Wohnung (§13 GG) wiedereingeführt werden, die bei der letzten Verschärfung mit einem normalen Gesetz mal eben aufgehoben wurde. Der Bedürfniskatalog sollte ein wenig gelockert werden und auch Selbstverteidigung im Rahmen des eigenen Grund und Boden umfassen. Piraten-Axel 21:06, 26. Sep. 2011 (CEST)

Diese Studie zeigt auch an neuzeitlichen Beispielen auf, wie wichtig es ist, dass sich das Volk gegen den Staat wehren kann: Firearms Possession by 'Non-State Actors': the Question of Sovereignty Die Studie untersucht Waffenbanns von der Antike bis zur Neuzeit. Stichworte sind Plato, Aristoteles, China, Russland, East-Timor etc. Auch Libyen und Jemen sind aktuelle Beispiele. Während die UN direkt in Libyen eingegriffen hat, weil der Staat nur wenigen Bürgern den privaten Waffenbesitz erlaubte, ist in Jemen der Privatwaffenbesitz ein Grundrecht (wie in den USA). Trotzdem gehen im zweitstärksten, bewaffneten Land der Welt (Jemen nach den USA) die Menschen waffenlos auf Demonstrationen und lassen sich vom Staat töten. Hier eine Studie zum Jemen, in dem - vor der Jasmin Revolution - darauf hingewiesen wird, dass der Privatwaffenbesitz in einem so undemokratischen, korrupten Staat half, gewisse Bürgerrechte zu behalten. (Geschrieben von einer Soziologin, die sich nicht für den Waffenbesitz engagiert)--Cathy 23:04, 21. Sep. 2011 (CEST)

Falls diese Zahlen (http://www.nationmaster.com/graph/cri_gun_vio_hom_ove_hom_rat_per_100_pop-rate-per-100-000-pop) stimmen, haben die USA eine etwa um den Faktor 5.5 höhere Rate an Morden durch Schusswaffen. Soviel zu weniger Gewalt bei liberaleren Waffengesetzen. Benutzer:Andreaspfaffeneder

— http://netzwerkrecherche.wordpress.com/2009/03/25/liberales-waffenrecht-senkt-gewaltkriminalitat/

Ausserdem schert der Link von dir viel zu viel über einen Kamm - in "der USA", wie oben von jemand anderem erwähnt, haben einzelne Bundesstaaten unterschiedlich einschränkende Waffengesetze, um nur einen Punkt zu nennen.

Ebenfalls grob falsch bei deinem Versuch, diese Statistik als Argument pro/contra Liberalisierung des Waffengesetzes einzusetzen: es wird nicht unterschieden zwischen legal besessenen Waffen (die man durch Gesetze erreicht) und illegal besessenen Waffen (die man ja eben nicht durch Gesetze erreicht, ich hoffe das ist sofort klar)

SoWeMeetAgain 10:05, 20. Jul. 2011 (CEST)

Um das ein bisschen näher auszuführen: Wenn du herausfinden willst, welche Auswirkungen (weniger) liberalere Waffengesetze auf die Rate der Verbrechen mit Schusswaffen haben, dann musst du eines beachten: Offensichtlich ist der Grad der Liberalisierung des Waffengesetzes nicht der einzige Faktor der zu mehr oder weniger Verbrechen mit Waffen führt. Armutsrate, Bevölkerungsdichte, Demographie etc spielen auch, wenn nicht sogar größere, Rollen.

Dementsprechend musst du eines von zwei Dingen tun: Entweder du nimmst zwei Orte, die bis auf das andere Waffengesetz sehr vergleichbar sind(das heißt gleiche Armutsrate, gleiche Bevölkerungsdichte, gleiche Demographie etc) und vergleichst eben die Rate der Verbrechen mit Schusswaffen. So zum Beispiel in vergleichbar großen amerikanischen (Groß)Städten in unterschiedlichen(, benachbarten?) Bundesstaaten.

Oder du nimmst einen einzigen Ort, und schaust dir die Veränderung in der Rate der Verbrechen mit Schusswaffen bezüglich der Situation vor und nach einer Änderung des Waffengesetzes an. So zum Beispiel in (wie im obigen Link ausgeführt) Australien, Großbritannien oder in der Schweiz.

SoWeMeetAgain 12:37, 20. Jul. 2011 (CEST)

Die hohe Schusswaffenopferrate liegt unter anderen an den drei Städten mit (z.T. ehemaligen) Waffenbanns: New York (Waffenbann mit 36 Morden/100.000 Einwohnern), Washington D.C. und Chicago mit ähnlichen Mordraten, während z.B. in dem Staat Vermont, der so gut wie nichts reglementiert die Mordrate - wie im Europa-Durchschnitt - bei 1,5 liegt. Man muss beim Vergleich USA - Deutschland/Europa auch beachten, dass in Europa die Zulassung zum legalen Waffenbesitz immer eine staatliche Genehmigung voraussetzt, während in den USA dies in vielen Staaten nur bei Käufen von Händler an Privat, jedoch nicht beim Überlassen von Privat an Privat gemacht wird. D.h. in vielen US-Staaten kaufen unbescholtene Bürger Waffen und überlassen sie an ihre kriminellen Freunde und Verwandte. Eine europäische oder deutsche Liberalisierung würde dies unterbinden.

Das FBI zeigt auf, dass sich die Mordraten und Gewaltraten kontinuierlich verringern, obwohl immer mehr legale Waffen angeschafft wurden und immer mehr Staaten das verdeckte Tragen zulassen. Auch in den USA wurde vehement gegen die Liberalisierung des dortigen (für uns bereits liberalen) Waffenrechts aktiv gearbeitet. Mittlerweile haben 50 von 52 Staaten Gesetze erlassen, die sogar das verdeckte Tragen von Waffen erlauben (CCW). Bei uns in den Medien wurde dies u.a. dadurch bekannt, dass in Miami (Florida) in den 90er Jahren sehr viele Touristen beraubt und getötet wurden. Die Kriminellen, die annehmen mussten, dass der US-Rechtsbürger bewaffnet sein könnte, griffen damals die unbewaffeneten Touristen in Mietautos an. Der Staat reagierte und (nein, er hob nicht das Gesetz auf) veranlasste, dass Mietautos nicht mehr erkennbar wurden. Danach gingen auch diese Gewaltdelikte zurück. Die Einführung des legalen CCW in Detroit ist jetzt 10 Jahre alt. Im Nachhinein wundern sich selbst die damaligen Gegner, warum sie soviel Luft um Nichts bewegt hatten. Lediglich 1,7% der Bevölkerung haben sich CCW-Erlaubnisse besorgt und nichts (weder positiv, noch negativ) hat sich in den 10 Jahren verändert. Dt. Übersetzung mit Link zum Original-Zeitungsartikel

• FBI: Crime rates fall
• USA und Selbstverteidigung
• UK-Parliament Annex 5 bezieht sich auf Vermont, Washington und USA.
• Gun Control and the Reduction of the Number of Arms Dt. Zusammenfassung und Link zum Dokument.

--Cathy 23:04, 21. Sep. 2011 (CEST)

! Widerstand gegen zentrales elektronisches Waffenbesitzerregister bzw Abschaffung dieses, falls bereits existent

Die Anlegung eines solchen Registers ist seit der letzten Novellierung des WaffG bis 2012 vorgesehen.

Dagegen weil: Datensammelwut, Vorbereitung für (abgelehnte!) Entwaffnung der rechtstreuen Bürger. Gibt es überhaupt tatsächliche positive Effekte eines solchen zentralen Registers?

SoWeMeetAgain 19:16, 20. Jul. 2011 (CEST)

Die EU-Richtlinie erwartet eine totale EDV-Registrierung, jedoch keine ZENTRALES Register. Neuseeland und Kanada registrieren nur Kurzwaffen und Halbautomaten, da diese Waffen vorwiegend für Gewaltdelikte genutzt wurden. Neuseeland hat bei einer Evaluation bereits im Vorfeld die Registrierung von normalen Langwaffen aus Kostengründen abgelehnt. Kanada wird dies wohl in diesem Jahr veranlassen, nachdem die geschätzten Kosten von 190 Mio. auf über 2 Mrd. Kanadische Dollar angewachsen sind. Florida verbietet jedwede Registrierung, weil ein Datenleck eine Einkaufsliste für Kriminelle darstellen würde. Die Schweiz verbleibt beim Kantons-Register, d.h. jeder Kanton registriert, aber es gibt kein nationales Einheitsregister. Die Österreich hatten Schrotflinten noch nie registriert (es gibt für diese Waffenart keine kriminellen Fallzahlen). Als EU-Mitglied müssen sie dies jetzt bis 2014 nachregistrieren, weil die Richtlinie 2008 verschärft wurde. Die Kosten dafür wurden den österreichischen Waffenhändlern aufgebürdet. In UK sind Flinten auch nicht registriert, sondern nur die Lizenzinhaber. Fakten hierzu findet man auf Wikipedia Prof. Dr. Franz Császár verweist in seinem White Paper, dass bei Waffenrechtsverschärfungen aus legalen Waffen illegale werden. Z.B. wurden in Australien nach dem Semi-Auto-Bann nur ca. 20% der legalen Waffen abgegen. Auch erhöhen sich die Schwarzmarkt-Aktivitäten (Schmuggel). Zudem steigt die Gewaltkriminalitätsrate, auch mit (illegalen) Schusswaffen, da nur rechtstreue Bürger ihre Waffen abgeben. Sein Fazit: Waffenregistrierung und Waffenbanns kosten Geld und Zeit, ohne die Sicherheit zu erhöhen. Es wäre besser, das Geld und die Zeit in Projekte zu stecken, die den Waffenmissbrauch verhindern. Gun control and the reduction of arms von Dr. Franz Császár, Professor of Criminology Faculty of Law, University of Vienna, Austria --Cathy 23:04, 21. Sep. 2011 (CEST)

! Öffentliche Meinung zum privaten Waffenbesitz Da die Medien zu 2/3 gegen legale Waffen eingestellt sind, können o.g. Daten nur in der Gegenöffentlichkeit publiziert werden. Nur, weil diese nicht medial verbreitet werden, bedeutet dies nicht, dass die Medaille der Verschärfungen keine zweite Seite hätte. Die Piraten täten gut daran, auch bei diesem Thema auf Transparenz zu setzen. Waffengesetze sollen eine Balance zwischen Eigentum und innerer Sicherheit schaffen. Einseitige Verbote (Gesetze), die eine Entwaffnung aus moralischen Gründen fordern, ohne die innere und öffentliche Sicherheit zu verbessern, kosten dem Staat Geld und berauben die rechtstreuen Bürger.

Staatliche Regularien, die Kriminellen und anderen unzuverlässigen Bürgern den Zugang zu Waffen verhindern, sind jedoch für die öffentliche Sicherheit wichtig.

Die Frage ist zu klären, welche Maßnahmen für die Erhöhung der Sicherheit sinnvoll sind und welche Maßnahmen lediglich der Kontrollwut und der Angst des Staates vor seinen rechtstreuen Wählern geschuldet ist. Und hierbei sind die Verflechtungen der Politik mit Medien und Kontrollbefürwortern zu beobachten und zu evaluieren.

• Öffentliche Meinung zur Waffenkontrolle auf Wikipedia
• The UN War on Your Guns Nicht zitierfähgiger Entwurf des im Januar 2012 erscheinenden Buchs des Prof. Bob Clifford von der Duquesne University

--Cathy 23:04, 21. Sep. 2011 (CEST)

Grundregeln für Alle Gesetze

Das folgende ist ein erster Versuch allgemeine Grundregeln für sinnvolle Gesetze zu definieren. Diese Regeln lassen sich auf allen Ebenen der Legislative anwenden. Insbesondere auch für neue Ziele, die die Piratenpartei in ihr Parteiprogramm aufnehmen will. Zunächst ein paar Thesen:

1. Jedes Gesetz kostet Geld: a) ganz banal für die Erstellung des Gesetzes und b) für die Umsetzung (Beispiel: Vorratdatenspeicherung!)
2. Die Menge des Geldes die dem Staat und den Bürgern zur Verfügung steht ist begrenzt (Beispiel: Geld das für Kameras an S-Bahnstationen ausgegeben wird, kann nicht mehr für Schulobst ausgegeben werden!)
3. Der Staat sollte nicht mehr Geld ausgeben als er einnimmt.
4. Jedes Gesetz hat ein oder mehrere Ziele (Beispiel: Patentgesetz soll Innovation fördern).
5. Jedes Gesetz hat Nebenwirkungen (z.B. Mutterschutzgesetzt => stell ich halt keine Frauen ein)

Die Idee:

• Die Gesamtkosten die ein Gesetz für die Gesellschaft verursacht sollten bereits vor Verabschiedung des Gesetzes so genau wie möglich ermittelt werden.
• Für jedes Gesetz ist dann abzuwägen, ob das Ziel den Mitteleinsatz rechtfertigt oder ob das Geld nicht an anderer Stelle besser eingesetzt wäre.
• Für jedes Gesetz ist zu definieren, wie die Erreichung der Ziele des Gesetzes überprüft werden soll und wann diese geschieht.
• Nach diesen Regeln beschlossene Gesetze sollten nach der vorher definierten Zeit bzgl. der Kosten und er Zielerreichung geprüft werden. Sind die Kosten zu hoch und die Zielerreichung zu niedrig wird das Gesetzt wieder abgeschafft.
• Ein Gesetz für das man keine Ziele, Kosten und Überprüfungskriterien festlegen kann sollte gar nicht erst beschlossen werden !!!

Viele der Ziele der Piratenpartei sind eindeutig mit diesen Grundregeln konform:

• Vorratsdatenspeicherung: Aus Kosten/Nutzen-Sicht totaler Blödsinn
• Urheberrecht: Fraglich ob die jetzigen Gesetze noch den eigentlichen Zielen dienen
• Patentrecht: Siehe Urheberrecht.
• ...

--Semon 23:39, 18. Sep. 2009 (CEST)

Hundesteuer und sogenannte "Listenhunde"

In der BRD werden seit einigen Jahre eine Reihe von bestimmten Hunderassen besonders besteuert und mit vielen Auflagen belegt. Dieser Zustand sollte dringend geändert werden. Der Beschluss, der diesbezüglich vor einigen Jahren gefällt wurde, begründet sich ebenso im "blinden Aktionismus" der regierenden Parteien, wie er sich auch jüngst beispielsweise in den Online-Zensur-Gesetzen findet. Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass die auf dieser Liste geführten Rassen im Vergleich zu ihren Artgenossen kein erhöhtes Agressionspotenzial aufweisen. Im Gegenteil sind sogar viele dieser Rassen in anderen Ländern beliebte Familienhunde. Wie zum Beispiel der American Staffordshire Terrier oder der American Pitbull Terrier in England oder den USA.

Um es noch einmal ganz deutlich zu sagen:

Auch hier hat der Staat blind und willkürlich Maßnahmen ergriffen und somit unbescholtene Bürger verteufelt und ansatzweise kriminalisiert.

Es ist einzusehen, dass Hunde sicherlich als Waffe missbraucht werden können und dies auch geschieht. Dieses Gesetz trägt aber höchsten dazu bei, dass die entsprechenden Halter der Tiere diese illegal halten und somit noch schwieriger zu kontrollieren sind oder auf andere Rassen ausweichen. Diese Rassen haben zwar im Zweifelsfall nicht den "schlechten Ruf", auf den mancher Hundehalter Wert legen mag, eignen sich im Zweifelsfall aber noch besser dazu, gegen andere Menschen eingesetzt zu werden (z. B.: Deutscher Schäferhund, Belgischer Schäferhund (Malinois))

Es wäre zu begrüßen, wenn sich die Piraten auch für die Hunde stark machten, oder hier wenigsten eine Diskussion stattfindet und die Partei sich mit diesem Thema auseinander setzt.

‡?  Wäre für die Diskussion gut, wenn du deine Aussagen, insbesondere bzgl. der wissenschaftlichen Beweise, belegen könntest. Außerdem würde mich interessieren, ob das eigentliche Ziel der Gesetzesänderung, d. h. "weniger Angriffe durch Hunde", erreicht wurde oder nicht? Vielleicht sollte man die Politiker, die das damals ausgeheckt haben, mal danach fragen. --Semon 07:52, 24. Sep. 2009 (CEST)

OK, danke für die schnelle Antwort. Hier schon mal vorab ein Link zur Bundestierärztekammer: http://bundestieraerztekammer.de/btk/pressestelle/archiv/2004/pm4-04inter.htm Ich werde im Laufe der Woche noch mehr raussuchen. Den Kontakt zu den entsprechenden Politikern herzustellen, scheint etwas schwieriger zu sein. Hat jemand eine Idee, wie ich so etwas am Besten angehe?

Geldsystem

Es wundert mich, dass so wenig Piraten das Thema wichtig halten. Gerade bei der heutigen Zeit wo das Problem des Geldsystem so present is. Als Einführung in das Thema würde ich Euch Prof Bernd Senf empfehelen. Hier ist ein Vortrag von ihm:

http://blip.tv/file/2513551/ http://blip.tv/file/2518877

Der naechste Referent: Helmut Kreuz http://www.helmut-creutz.de/

siehe Video: http://video.google.de/videoplay?docid=1063258770311179074#

siehe Seite Geldschöpfung

Derzeit liegt das Recht Geld zu schöpfen (Geld drucken) zum Großteil bei privaten Banken. Dieses Recht müsste dem Staat vorbehalten bleiben. Der Staat könnte sich damit niemals verschulden. Heute verschuldet sich ein Staat bei Banken, die dieses Geld schöpfen. Das nützt den Banken, aber nicht dem Staat:

http://derstandard.at/1285200656759/derStandardat-Interview-Banken-erfinden-Geld-aus-Luft

In China liegt das Recht auf Geldschöpfung beim Staat, nicht bei privaten Banken. Dort kann der Staat Gelder an Unternehmensgründer ausgeben, ohne Schulden zu machen. Die Unternehmensgründer müssen keine Zinsen bezahlen und müssen das Geld auch nicht zurückbezahlen. Private Banken haben keinerlei derartiges Interesse.

Unser System der Verzinsung ist viele tausend Jahre alt. Das System der doppelten Buchführung (Aktiva, Passiva) über 500 Jahre alt. Hier ist dringend eine Reform notwenig. Diese wird verhindert, da die Banken-Lobby stark in der Politik tätig ist. Die Krise, die wir 2008 und 2009 erlebt haben, ist systembedingt. Diese wird sich immer wieder wiederholen. Deutschland rettet nicht Griechenland. Deutschland rettet deutsche Banken, die Griechenland viele Kredite gegeben haben. Wäre Griechenland insolvent, wären die Kredite hinfällig. Die deutschen Banken hätten ihr Geld verloren. So bezahlt der deutsche Steuerzahler abermals für die Mißwirtschaft, die deutsche Banken betrieben haben. AlexBu 22:40, 4. Dez. 2010 (CET)

http://www.monetative.org/

Linux an Schulen

Linux sollte in Schulen das Standard-Betriebssystem werden. Zum einen aus Kostengründen, zum zweiten sollten Schulen nicht als Marketingplattform für US-Firmen dienen, zum dritten kann an Linux bei Bedarf tatsächlich Software-Entwicklung erlernt werden, da opensource. AlexBu 19:35, 4. Jan. 2012 (CET)

Grundeinkommen in Libyen

Libyen ist durch Erdgas und Erdöl sehr reich. Dort wäre es sicher einfach, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Dies könnte ein guter Feldtest für andere Länder sein. Man könnte dortige politische Kräfte dazu anregen. Es gibt sicher weitere Länder nach dem arabischen Frühling, die dem folgen könnten. Auch solarthermische Anlagen könnten einen entsprechenden Ertrag bringen. AlexBu 20:24, 6. Jan. 2012 (CET)

Afghanistan: nein, Libyen: ja, Syrien: ja

Wann sollten Militäreinsätze erlaubt sein? Wenn eine Bevölkerung gegen ein unterdrückendes Regime aufbegehrt und demokratische Rechte fordert, daraufhin das Regime den Aufstand brutal niederschlägt, genau dann sollten andere demokratische Staaten sich verbünden und auch mit einem Militäreinsatz das Volk von seinem Regime befreien. Die Meinung von Russland oder China sollte dabei unerheblich sein, weil diese keine demokratischen Länder sind und weil letztlich Diktaturen sich immer gegenseitig schützen werden. Demokratische Staaten sind auf die Zukunft betrachtet friedliche Staaten, während Diktaturen die Quelle für große Gewaltausbrüche sein können.

Um eine Demokratie in einem Land zu etablieren, muss der Bildungsdurchschnitt der Bevölkerungen einen gewissen Mindestwert erreicht haben. Andernfalls ist eine Demokratie nicht stabil. Afghanistan ist vom Bildungsniveau zu gering, um eine Demokratie zu errichten. Überdies ging die Demokratisierung nicht vom Volk aus, sondern wurde von außen erzwungen, was nicht funktionieren wird. AlexBu 15:19, 30. Mär. 2012 (CEST)

Entwöhnung vom Erdöl

Das Volk ist heute noch sehr stark vom Erdöl abhängig. Das Erdöl wird immer knapper, der Bedarf durch Länder wie China und Indien immer größer. Zwangsläufig führt dies irgendwann zu einer Kostenexplosion bei Erdöl. Dies kann dann zu einer weltweiten Wirtschaftskrise führen, weil eine Umstellung weg vom Öl viele Jahre brauchen wird. Deshalb sollte man diesen Schritt weg vom Öl künstlich forcieren. Als Beispiel könnte man auf jeden Liter Benzin nochmals 5 Cent Steuer pro Liter obenaufgeben. Dieses Geld wird dann komplett als Subvention beim Kauf eines Elektroautos verwendet. Wer dann ein Elektroauto kauft, erhält einmalig als Beispiel 20000 Euro Unterstützung. (Dänemark und China verfahren da heute schon ähnlich). Je mehr dann ein Elektroauto kaufen, um so mehr wird die Subvention sinken, weil das Geld auf mehr Leute verteilt werden muss. Gleichzeitig tritt dann aber das Elektroauto in den Massenmarkt ein und wird immer billiger werden, insbesondere Akkus . So könnte man innerhalb weniger Jahre den Umstieg vom Benzinauto zum Elektroauto durchführen. Eine Katastrophe für das Volk wäre abgewendet. AlexBu 22:44, 3. Apr. 2012 (CEST)

Kritik an Globallösungen

Lithium-Akkus, mit denen Elektroautos angetrieben werden, werden aus einem, weiteren seltenen Grundstoff hergestellt: Lithium. Von daher ist die einseitige, evtl. sogar subventionierte Forschung für Techniken, die statt des zukünftig selten werdenden Erdöls, andere seltene Grundstoffe verwenden, einzustellen. Ärmere Länder können es sich nicht leisten, diese Innovation zu übernehmen. Der Rohstoff selber ist begrenzt und wird mit zunehmender Verbreitung und Nutzung immer teurer.

Subventioniert werden sollten nur Forschungen, die mit häufig vorkommenen Grundstoffen arbeiten bzw. darauf hinzielen, preiswerte Grundstoffe herzustellen, die nicht zu Lasten der Ernährung der Weltbevölkerung in Bezug auf Anbau o.ä. abzielen (Negativ-Beispiel: Biogasfutteranbau).

Globale "Lösungen" von oben durch Gesetze und Subventionen hindern den freien Erfindungsgeist. Sie förden Monopolismus, Kartelle und Patentrechte in den Händen von wenigen Konzernen.

Lokale Lösungen mit Grundstoffen, die vor Ort vielfach und preiswert vorhanden sind bzw. vor Ort erstellt werden, fördern den freien Erfindergeist. Sie können wegen fehlender globaler Fehlgesetzesgebung keine Kartelle erschaffen, sondern müssen sich lokal behaupten. Die beste Innovation kann so gewinnen und nicht die mit den besten Verflechtungen in die Legislative. Wenn ein lokales, evtl. auch subventioniertes, Projekt nicht funktioniert, sind die Auswirkungen begrenzt.

Wenn ein lokales Projekt funktioniert, kann es in anderen Lokalitäten mit ähnlichen Ressourcen wiederholt werden. Dabei sind die vor Ort befindlichen Voraussetzungen zu beachten. Was in einem wasserreichen Land funktioniert, kann in einer Wüstengegend zu einem Fiasko werden. Was in einem sonnenreichen Land funktionert, kann in einem sonnenarmen Land zu einem zu hohen Break-Even-Point führen.

Für Länder wie Deutschland, würde sich z.B. der Erdöl-Verbrauch bereits dadurch reduzieren, wenn verbrauchsarme Technik (egal ob Kühlschrank, Heizung, Auto) subventioniert werden würde. Statt Vorschriften (E-Auto) einfach Ziele (weniger Verbrauch) subventionieren. Dann kann der Wärmepumpen-Erfinder ebenso davon profitieren wie der Solar-Auto-Hersteller oder Kühlschrank-Designer. Statt eine Technik von oben zu subventionieren, bekommt man Subvention durch verbrauchsarmen Ersatz. Der Verbraucher/Bürger bestimmt dann, wo er sparen will, nicht der von Lobbyisten bezahlte Politiker. --Cathy 01:00, 25. Apr. 2012 (CEST)

Fracking in Deutschland verbieten

Zur Förderung von Erdgas werden teilweise hochgiftige Chemikalien in den Boden gepumpt, wodurch in großer Tiefe das Gestein aufgebrochen wird. So kann das eingeschlossene Erdgas entweichen und gefördert werden. Anscheinend gibt es erhebliche Gesetzeslücken, so dass derartiges erlaubt ist. In Frankreich wurde Fracking mittlerweile verboten. Es besteht eine erhebliche Gefahr, dass Grundwasser auf Dauer vergiftet wird. AlexBu 17:24, 23. Apr. 2012 (CEST)

Steuer auf Fleischkonsum

In Industrieländern nimmt der Fleischkonsum sehr stark zu, was durch das veränderte Konsumverhalten in China und Indien noch verstärkt wird. Zur Fleischproduktion werden erhebliche Mengen Getreide benötigt. So gilt etwa für die Produktion von einem Kilo Fleisch der Verbrauch von 14 Kilo Getreide als Tiernahrung. Dadurch entstehen erhebliche Probleme bei der Welternährung. Hungernde Menschen können die Preise nicht bezahlen, die in Industrieländern für Tiernahrung bezahlt werden. Kurz: wir nehmen hungernden Menschen das Getreide weg, um es unseren Kühen, Schweinen, Hühnern usw. zu verfüttern. Würde man den Fleischkonsum drosseln, könnte die weltweite Ernährung von Menschen sichergestellt werden. Deshalb sollte man auf Fleisch eine Konsumsteuer (z. B. erhöhte Mehrwertsteuer) erheben, um den Fleischkonsum zu drosseln. Biofleisch könnte davon ausgenommen werden, da der Preis von Biofleisch schon ziemlich hoch ist. AlexBu 17:38, 23. Apr. 2012 (CEST)

Die beiden Umwelthistoriker Radkau und Reichholf stimmen dir zu. Beide sagen, dass unsere Massentierhaltung von preiswertem Import von Tierfutter abhängig sei. Daher mein Gegenvorschlag: statt Fleisch zu versteuern, evtl. die Importzölle für Massentierfutter erhöhen.

Wenn die Bauern mehr verdienen, sofern sie ihre Ernte vor Ort veräußern statt als Futter (Tier- und auch Biogasanlagenfutter) zu exportieren, profitiert die Bevölkerung vor Ort. Wenn europäische Bauern, auch wenn sie die Bioanforderungen nicht erfüllen, ihre Tiere durch Eigenanbau ernähren können, sollten sie dadurch keine Strafsteuern erhalten.

Die Kontrolle an der Grenze findet bereits statt, die höheren Importzölle würden demnach keine höheren Bürokratiekosten verursachen. Die Kontrolle eines jeden Bauern (ob Bio oder nicht Bio) würde wegfallen, sofern der Bauer kein noch teureres Biofleisch anbieten möchte.

Generell dürfte eine solche Regelung aber nicht ad hoc durchgeführt werden, sondern in einem schleichenden Prozess. Aktuelle Exporteure und Importeure müssen die Chance über mehrere Jahre bekommen, sich der künftigen Situation anzupassen. Ansonsten blieben viele Kleinunternehmer auf der Strecke, sowohl in den Exportstaaten als auch hier in der Nutztierhaltung. --Cathy 01:23, 25. Apr. 2012 (CEST)

UKW abschalten

UKW wird etwa seit 1930 ausgestrahlt. Die Technik ist hoffnungslos veraltet. Schon vor mehr als 10 Jahren hat man sich europaweit auf einen Nachfolgestandard DAB geeinigt. DAB ist in Deutschland seit etwa 10 Jahren fast flächendeckend verfügbar. Leider wird DAB von den Verbrauchern ziemlich ignoriert. Seit August 2011 wird DAB+ in Deutschland ausgestrahlt, der Nachfolger von DAB . Der gleichzeitige Betrieb von UKW und DAB+ kostet erhebliche Steuergelder und ein Ende ist nicht in Sicht. Das ist Verschwendung von Steuergeldern. Der Umstieg sollte daher forciert werden. Eine Möglichkeit wäre: Alle Neu-Geräte, die in Deutschland verkauft werden und die einen UKW-Empfang ermöglichen, müssen ab einem Stichtag zusätzlich auch über einen DAB+-Empfang verfügen. Das sollte insbesondere für Autoradios gelten. Kurz: kein neues UKW-Radio mehr ohne DAB+ Empfang. Zudem könnte man ab 2015 die Anzahl der Sender, die über UKW ausstrahlen dürfen pro Region auf drei beschränken. Lizenzen werden versteigert. AlexBu 17:53, 23. Apr. 2012 (CEST)

Stromleitungen legen: Nordsee -> Rhein-Ruhr, Ostsee -> Berlin

In der Nordsee werden derzeit viele Windparks gebaut. Leider gibt es derzeit zu wenige Stromleitungen, um den vielen Strom dann auch zum Verbraucher zu bringen. Die größten Metropolen (Verbraucherzentren) in der Nähe zum Meer sind Rhein-Ruhr und Berlin. (Hamburg usw. sind ja schon angebunden) Daher wäre eine große HGÜ-Leitung (ca. 10 GW) vom Meer zu diesen Zentren sinnvoll, um den Windstrom verbrauchen zu können. (Bei Nordsee -> Rhein-Ruhr könnte man auch über die Niederlande gehen). In Norwegen gibt es Pumpspeicherkraftwerke mit 30 bis 60 GW . Im Meer lassen sich HGÜ-Kabel ziemlich einfach und schnell verlegen. So gibt es schnell einen Verbund mit Großbritannien, Norwegen, Niederlande, usw. Somit könnten Berlin und das Rhein-Ruhr-Gebiet komplett mit regenerativer Energie versorgt werden. Das wäre ein Anfang. AlexBu 16:14, 16. Mai 2012 (CEST)

Rundfunkgebühr abschaffen

Mittlerweile kommen bei der Bevölkerung die Auswirkungen der neuen Rundfunkabgabe an: sie ist unfair, weil Haushalte ohne Rundfunkgeräte die volle Abgabe zahlen müssen; sie ist unsozial, weil es für wirtschaftlich schwache Haushalte über Sozialhilfeniveau und viele Behinderte keine Entlastungen gibt; sie ist ein volkswirtschaftliches Disaster, weil Betriebe und öffentliche Einrichtungen diese Abgabe zahlen müssen ohne einen Gegenwert zu erhalten (was zu wettbewerblichen Nachteilen für Kleinbetriebe führt); sie ist eine Katastrophe für den Datenschutz, weil es erstmals eine gesammelte Information über alle gemeldeten Einwohner in einer nicht-staatlichen Einrichtung gibt, die Wohnungseigentümer zu Spitzeln gemacht werden, und bald alle Haushalte mit mehreren Namen an der Tür de facto Rechenschaft bei dem "Rundfunkbeitragsservice" über den Status der Haushaltsbeteiligten abgeben müssen (WG, nicht-eheliche Gemeinschaft, gleichgeschlechtliche Gemeinschaft, etc.). Das Thema sollte für den kommenden Wahlkampf dringend von den Piraten besetzt werden. Kidd 24. April 2013

Wohnungsmieten begrenzen

Das Problem hoher Wohnungsmieten tritt nur in Ballungszentren auf, also an Plätzen, wo viele Menschen wohnen möchten. Letztlich ist das Angebot und Nachfrage: wenig Wohnungen und viel Nachfrage. Nun stellt sich doch aber die Frage: Warum wollen so viele Menschen auf einem Haufen/Punkt leben? Warum drängen die Menschen vom Land in die Stadt? Würden sich die Menschen in der Fläche gleichmäßig verteilen, wären auch die Mieten erträglich. Auf dem Land bekommt man ein Haus mit Garten für den Preis, den eine kleine Eigentumswohnung in der großen Stadt kostet. Warum also drängen die Menschen in die großen Städte? Ist das nur der Job? Wäre es nicht sinnvoller, dieser Entwicklung entgegenzuwirken, indem man Firmen subventioniert, die auf dem Land und in kleinen Städten Arbeitsplätze schaffen, statt Mietpreisbindung, sozialer Wohnungsbau, Wohnungsgeld usw.? Es können nicht alle Menschen in der großen Stadt wohnen. Regelt man dies nicht über den Preis, weil man die Mietpreise begrenzt, dann müssen Bürokraten die Wohnungen zuteilen. Am Ende gibt es dann wieder korrupte Bürokraten oder ähnliches und dann regelt sich das wieder über den Preis. Im Gegenzug haben wir Ortschaften, wo Grundschulen geschlossen werden, Polizeistationen dicht gemacht werden, Spielplätze, Kinos, Lebensmittelläden, Arztpraxen usw. dicht machen, weil die jungen Menschen in die großen Städte ziehen. Sind Ortschaften erst einmal ausgestorben, wird man dort nur schwer wieder eine Infrastruktur aufbauen können. Im Übrigen ist diese Entwicklung für ganz Europa feststellbar: die Menschen strömen aus den ärmeren Ländern, wo es keine Arbeit gibt, in die Länder und dort in die Städte, wo es Arbeit gibt. Macht es Sinn, wenn am Ende - mal grob gesprochen - alle Menschen in Europa an wenigen Häufungspunkten leben? Sollte man nicht eher versuchen, dass die Menschen einigermaßen gleichmäßig in der Fläche verteilt bleiben? AlexBu 00:46, 4. Sep. 2013 (CEST)