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Attribut:Begründung
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B
Dieser Antrag ist in Ergänzung zu den SÄA [[Bezirksverband_Oberbayern/Antragsfabrik/Satzunglose_Kreisverbände_1|Satzungslose Kreisverbände (permissiv)]] bzw. [[Bezirksverband_Oberbayern/Antragsfabrik/Satzunglose_Kreisverbände_2|Satzungslose Kreisverbände (restriktiv)]] von Markus Gerstel zu sehen.<br>
Begründung von Markus Gerstel übernommen<br>
Es ist eventuell wünschenswert Satzungsstress von kleineren Gliederungen fernzuhalten. Es wohnen nicht überall Satzungsfreaks, und Erfahrung zeigt dass dieselben Fehler typischerweise immer übernommen werden, und der Aufwand 10.000 Kreis- und Ortssatzungen zu pflegen in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Darüberhinaus werden die Kreisparteitage bzw. -mitgliederversammlungen von Änderungsanträgen einigermaßen freigehalten, und können sich Personal- und Programmatikdebatten widmen. <br><br>
''Dies ist ein erster Entwurf auf Basis der existierenden KV-Satzungen und der KV-Mustersatzung der AG Orange Hilfe. Konstruktive Änderungsvorschläge sind willkommen!'' +
{{{Begründung}}} +
[[Bezirksverband Oberbayern/Bezirksparteitag Oberbayern 2009/Protokoll]]
[http://piratenpad.de/Geschaeftsordnung-BzPT-Obb Pad]
=dies ist bisher nur wild zusammen kopiert !!!=
*[http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/go_btg/index.html Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages]
*[[BE:Orga/LMV Wahl und Geschäftsordnung]]
*[[NRW:Landesparteitag 2010.1/Geschäftsordnung 2]]
*[http://www.zurgo.de/MusterGO.pdf Geschäftsordnung (GO) für die Mitgliederversammlungen des XY e. V.]
*[[Geschäftsordnung des bayrischen Landesparteitags]]
*[http://ksb-harz.de/wp-content/uploads/2010/01/mustergeschaeftsordn.pdf Muster Geschäftsordnung für eine Mitgliederversammlung]
*[http://www.kpv-nrw.de/downloads/Muster-Geschaeftsordnung%20fuer%20Fraktionen.pdf Muster-Geschäftsordnung für Fraktionen]
*[http://www.hamburg.de/contentblob/74704/data/geschaeftsordnung-der-bezirksversammlung.pdf Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Altona]
*[[Bundesparteitag/Geschäftsordnung]]
*[[Bundesparteitag 2010.2/Geschäftsordnung BPT]] +
Meinem Parteiverständnis nach sollten unsere Parteitage offen für alle Gäste und transparent für Piraten sein, die nicht teilnehmen können. Mir ist kein Beispiel bekannt, dass die Zulassung von Gästen oder ein Livestream in der Abstimmung durch den Parteitag nicht zugelassen wurde. Durch die Aufnahme in die Satzung sparen wir uns die Zeit am Parteitag darüber abzustimmen, zumal dies auch leicht vergessen wird. +
Dies ist der erste Schritt, um online Abstimmungen zu ermöglichen, damit die Partizipation an SÄA größer und nicht davon abhängig ist, dass man Zeit und die Möglichkeit hat, am Parteitag anwesend zu sein +
Ist laut [[Satzung#.C2.A7_5_-_Jahresabschluss|§5(4) der Bundesfinanzordnung]] erforderlich. +
klarere, kürzere und einfachere Formulierung plus Zusatzbezeichnung +
Das Quorum ist unverhältnismäßig hoch. Wenn wir davon ausgehen, dass zu einem Bezirksparteitag sogar 20% anreisen würden, wären 2/3 davon zurzeit '''122''' Piraten. 2/3 für ein dringendes Erfordernis wären '''608''' Piraten und damit fast das 5fache und erscheint mir daher als völlig unmöglich und halte eilige Entscheidungen eher für ausgeschlossen. 1/2 wären immer noch '''456''' Stimmen und auch noch eine ausreichende Hürde. +
Das Quorum ist unverhältnismäßig hoch. Wenn wir davon ausgehen, dass zu einem Bezirksparteitag sogar 20% anreisen würden, wären 2/3 davon zurzeit '''122''' Piraten. 2/3 für ein dringendes Erfordernis wären '''608''' Piraten und damit fast das 5fache und erscheint mir daher als völlig unmöglich und halte eilige Entscheidungen eher für ausgeschlossen. 1/3 wären immer noch '''304''' Stimmen und auch noch eine ausreichende Hürde. +
{{{Begründung}}} +
Es ist eventuell wünschenswert Satzungsstress von kleineren Gliederungen fernzuhalten. Es wohnen nicht überall Satzungsfreaks, und Erfahrung zeigt dass dieselben Fehler typischerweise immer übernommen werden, und der Aufwand 10.000 Kreis- und Ortssatzungen zu pflegen in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Darüberhinaus werden die Kreisparteitage bzw. -mitgliederversammlungen von Änderungsanträgen einigermaßen freigehalten, und können sich Personal- und Programmatikdebatten widmen.
Dieser Antrag ist noch unvollständig, der Satzungsvorschlag/die Satzungsvorschläge für Kreisverbände werden separat gemacht. +
Es ist eventuell wünschenswert Satzungsstress von kleineren Gliederungen fernzuhalten. Es wohnen nicht überall Satzungsfreaks, und Erfahrung zeigt dass dieselben Fehler typischerweise immer übernommen werden, und der Aufwand 10.000 Kreis- und Ortssatzungen zu pflegen in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Darüberhinaus werden die Kreisparteitage bzw. -mitgliederversammlungen von Änderungsanträgen komplett freigehalten, und können sich Personal- und Programmatikdebatten widmen.
Dieser Antrag ist noch unvollständig, der Satzungsvorschlag/die Satzungsvorschläge für Kreisverbände werden separat gemacht. +
Der Zusatz soll vermeiden, dass im Falle dessen, dass das Gesetz für eine Untergliederung des Bezirksverbandes eine Satzung erfordert, die Untergliederung gesetzeswidrig ohne Satzung dasteht. Für den Fall, dass vom Gesetz keine Satzung gefordert wird, braucht die Bezirkssatzung ebensowenig angewandt werden wie auch, wenn eine Satzung für die Untergliederung existiert natürlich die Satzung der Untergliederung vorrang hat.
[[Antragsfabrik/Satzungslose_Gliederung]] und [[Antragsfabrik_Bayern/Satzungslose_Gliederung]] +
Zur Klarstellung dass A) nur zahlende Mitglieder abstimmen dürfen und B) das Quorum auch nur von den stimmberechtigten Piraten abhängt. +
Korrektur des Antrages zum letzten Bezirksparteitag +
Dies soll "nur" der '''Einstieg in ein I-Voting''' sein - keine perfekte Lösung!
Anstatt uns eine perfekte Lösung auszudenken und zur Abstimmung zu stellen, wollen wir, dass der Parteitag eine Projektgruppe damit beauftragt und deren Ergebnisse sollen für "alle" zur Abstimmung stehen (nicht nur für die heute Anwesenden - größere Partizipation) - dieses "System" muss überhaupt nicht alle Eventualitäten abdecken, da wir damit in der Lage wären das System über das System zu ändern ... im Prinzip könnte nach Einführung des I-Voting ein Pirat den Antrag stellen, I-Voting abzuschaffen ... mit jedem Antrag können wir lernen was verbessert werden sollte / muss und sind in der Lage von Antrag zu Antrag das System immer weiter zu entwickeln und zu verbessern, z. B. könnte einer der ersten Anträge sein, die Bezeichnung "I-Voting" zu ändern, weil einige der Meinung sind, dass man dort etwas "Falsches" hinein interpretieren könnte ... +
Dies soll "nur" der '''Einstieg in ein I-Voting''' sein - keine perfekte Lösung!
Anstatt uns eine perfekte Lösung auszudenken und zur Abstimmung zu stellen, wollen wir, dass der Parteitag eine Projektgruppe damit beauftragt und deren Ergebnisse sollen für "alle" zur Abstimmung stehen (nicht nur für die heute Anwesenden - größere Partizipation) - dieses "System" muss überhaupt nicht alle Eventualitäten abdecken, da wir damit in der Lage wären das System über das System zu ändern ... im Prinzip könnte nach Einführung des I-Voting ein Pirat den Antrag stellen, I-Voting abzuschaffen ... mit jedem Antrag können wir lernen was verbessert werden sollte / muss und sind in der Lage von Antrag zu Antrag das System immer weiter zu entwickeln und zu verbessern, z. B. könnte einer der ersten Anträge sein, die Bezeichnung "I-Voting" zu ändern, weil einige der Meinung sind, dass man dort etwas "Falsches" hinein interpretieren könnte ... +
Von Markus Gerstel übernommen<br/>Bisherige Fassung: ''Über den Bezirksparteitag, die Beschlüsse und Wahlen wird ein Ergebnisprotokoll gefertigt, das von der Protokollführung, der Versammlungsleitung und dem neu gewählten Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden unterschrieben wird. Das Wahlprotokoll wird durch den Wahlleiter und mindestens zwei Wahlhelfer unterschrieben und dem Protokoll beigefügt. ''<br><br>Die Inhalte des Wahlprotokolls sind redundant, da sie im Ergebnisprotokoll ebenfalls enthalten sein müssen. Die Wahlleitung (können ja mehrere Wahlleiter sein) sollte - statt selbst auch noch ein Protokoll zu führen - lieber eng mit der eigentlichen Protokollführung zusammenarbeiten, und anschließend mit Unterschrift auf dem Ergebnisprotokoll die Angaben bestätigen. Unterschriften von Vorstandsmitgliedern haben dafür meines Erachtens nichts auf einem Protokoll des Bezirksparteitags zu suchen, da dies ein komplett anderes, dem Parteitag untergeordnetes, Parteiorgan ist - auch rät Sauter/Schweyer/Waldner (Rn 128) berechtigterweise davon ab. +
Die offizielle Bezeichnung "Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Oberbayern" ist manchmal etwas zu lang. (analog zu [[Landesparteitag Bayern 2009/Satzungsänderungsanträge#Verkürzter Name]]) von [[Benutzer:Kreuzritter|Andreas Popp]] +
Begründung des Antrages
zweite Zeile etc. +