BY:Bezirksverband Oberbayern/Antragsfabrik/Satzunglose Kreisverbände 2

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Dies ist ein eingereichter/eingereichtes Satzungsänderungsantrag für den Bezirksverband Oberbayern von Anthem. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik Oberbayern.

Titel = Satzunglose Kreisverbände (Restriktiv)

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

Anthem

Betrifft

Satzung des BzV Oberbayern / §7

Beantragte Änderungen

Der Bezirksparteitag möge beschließen §7 der Bezirkssatzung wie folgt neuzufassen:

1. Die Gliederung des Bezirksverbands regelt die Bundessatzung.
2. Ein dem Bezirksverband untergeordneter Kreisverband führt die in Abschnitt C enthaltene Satzung. Vor dem 15.03.2010 gegründete Kreisverbände können eine eigene Satzung führen.
3. Selbiges gilt analog für dem Bezirksverband direkt untergeordnete Ortsverbände.

Dieser Satzungsänderungsantrag tritt allerdings nur in Kraft, wenn auf demselben Parteitag eine Kreisverbandssatzung in Abschnitt C der Satzung beschlossen wird.

Begründung

Es ist eventuell wünschenswert Satzungsstress von kleineren Gliederungen fernzuhalten. Es wohnen nicht überall Satzungsfreaks, und Erfahrung zeigt dass dieselben Fehler typischerweise immer übernommen werden, und der Aufwand 10.000 Kreis- und Ortssatzungen zu pflegen in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Darüberhinaus werden die Kreisparteitage bzw. -mitgliederversammlungen von Änderungsanträgen komplett freigehalten, und können sich Personal- und Programmatikdebatten widmen.

Dieser Antrag ist noch unvollständig, der Satzungsvorschlag/die Satzungsvorschläge für Kreisverbände werden separat gemacht.

<ul><li>Der für das Attribut „Antragsteller“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:Anthem|Anthem“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Antragstext“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Der Bezirksparteitag möge beschließen §7 der Bezirkssatzung wie folgt neuzufassen:# Die Gliederung des Bezirksverbands regelt die Bundessatzung.# Ein dem Bezirksverband untergeordneter Kreisverband führt die in Abschnitt C enthaltene Satzung. Vor dem 15.03.2010 gegründete Kreisverbände können eine eigene Satzung führen.# Selbiges gilt analog für dem Bezirksverband direkt untergeordnete Ortsverbände.Dieser Satzungsänderungsantrag tritt allerdings nur in Kraft, wenn auf demselben Parteitag eine Kreisverbandssatzung in Abschnitt C der Satzung beschlossen wird.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li> <!--br--><li>Der für das Attribut „Begründung“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Es ist eventuell wünschenswert Satzungsstress von kleineren Gliederungen fernzuhalten. Es wohnen nicht überall Satzungsfreaks, und Erfahrung zeigt dass dieselben Fehler typischerweise immer übernommen werden, und der Aufwand 10.000 Kreis- und Ortssatzungen zu pflegen in keinem Verhältnis zum Nutzen steht. Darüberhinaus werden die Kreisparteitage bzw. -mitgliederversammlungen von Änderungsanträgen komplett freigehalten, und können sich Personal- und Programmatikdebatten widmen.Dieser Antrag ist noch unvollständig, der Satzungsvorschlag/die Satzungsvorschläge für Kreisverbände werden separat gemacht.“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.</li></ul>

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Gerhard
2. Maxx
3. Ron
4. Thomas-BY
5. Twix
6. Richie
7. Justin
8. AndiPopp
9. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Max WeberII (weil SG)
2. ?
3. ...

Diskussion

Hintergrund: Es ist auch noch eine extra-restriktive Version denkbar, die die Satzungen bereits bestehender Kreisverbände überschreibt (Wegfall Abs 2 Satz 2) , diese Variante werde ich aber nicht einbringen. Diese Version hier wird nur eingebracht um auf dem BzPT über die Thematik und die Lösungsansätze diskutieren zu können. Anthem 02:03, 15. Feb. 2010 (CET)

Ist das überhaupt mit der oft angeführten Satzungsautonomie vereinbar? Aus welchen Normen ergibt sich diese eigentlich? -- rxl 22:59, 15. Feb. 2010 (CET)

Bitte hier das für und wider eintragen.

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