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K
Der Kreisparteitag möge beschließen, den Kreisverband Gießen aufzulösen. Der verantwortliche Vorstand wird die notwendigen Schritte zur Auflösung des Kreisverbands einleiten. +
Der Kreisparteitag möge beschließen, alle vor 2014 beschlossenen sonstigen Anträge aufzuheben. +
Ich beantrage hiermit ein Budget für die Aufstellungsversammlungen
der Wahlkreise 8 und 9 zu der Landtagswahl 2016 und den
Kreisparteitag der Piratenpartei Koblenz/Mayen-Koblenz für
Raummiete, Pressebewirtung und sonstige Kosten von 250 Euro.
Außerdem für die Übernahme der Fahrtkosten für den
Datenschutzbeauftragten Thomas Marc Göbel und für Ingo Hoeft der
die Versammlungsleitung für die Aufstellungsversammlungen
landesweit übernimmt, ein Budget von 250 Euro.(Fahrtkosten werden
in üblicher Weise nachgewiesen und abgerechnet) +
Ich beantrage im UMLB die Bestellung von 20 Laserpointern
https://shop.piratenpartei.de/accessoires/giveaways/led-licht-mit-laserpointer.html
und 200 Aufklebern "Freiheit"
https://shop.piratenpartei.de/accessoires/aufkleber/aufkleber-freiheit.html
Gesamtkosten: 33,60 €
Versandkosten frei +
Hiermit stelle ich eine Antrag für einen kleinen Stromgenerator.
http://www.amazon.de/Matrix-160100470-Stromgenerator/dp/B00DSB7EPW/ref=lp_3872305031_1_3?srs=3872305031&ie=UTF8&qid=1435926466&sr=8-3
Ich beantrage die Kosten von 102,99€ aus dem Wahlkampfbudget zu nehmen. +
Der Vorstand beschließt, sich mit einem Betrag von 150,-€ Euro, am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt
P-Shop incl. "Wahlkampfshop" zu beteiligen. +
Es wird beantragt 2 Banner/Transparente für den Preis von 56,64
EUR(incl 19% versandkostenfrei) zu bestellen +
Es wird beantragt ein Budget für Reisekosten von 15,00Euro für
die Abholung des Druckers zu bewilligen anstatt 89,00Euro Versandkosten
zu bezahlen, +
Es wird beantragt einen Zuschuß von 50 Euro für die Druckkosten
der Plakate, Flyer des Aktionsbündnis TTIP Koblenz zu übernehmen. +
Es wird beantragt drei Piratentischflags für die Stammtische zu bestellen.3x 27,50 €
82,50 € (incl 19% versandkostenfrei)
http://meinpiratenshop.de/Tisch-Flag-Piratenlogo +, Es wird beantragt 1000 Stofftaschen mit Piratenpartei Koblenz Logo zu bestellen. +, Es wird beantragt einen Farblaserdrucker und Tonerkartuschen zu kaufen +, …
Der Antrag wird in Modulen abgestimmt.
Modul 1: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Zusammenarbeit mit 'Bündnis90/Die Grünen' zu beginnen.
Modul 2: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die Fraktion lautet 'Fraktion PIRATEN'.
Modul 2: Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die Fraktion wird zwischen den Fraktionsmitglieder abgestimmt, enthält jedoch nicht nur 'PIRATEN'. +, Der folgende Antrag ist als Gesamtheit zu betrachten. Der
Antragsteller ist mit einer Aufteilung des Antrages in Unterpunkte
nicht einverstanden, kann natürlich nicht verhindern das Teile von
anderen übernommen werden
1.1 Mailinglisten
Der Kreisverband betreibt folgende Mailinglisten:
1. Mailingliste des Kreisverbandes Rheinhessen der Piratenpartei
(rheinhessen@lists.piratenpartei.de)
2. Mailingliste Stadtrat Mainz (mainz@lists.piratenpartei.de)
3. Mailingliste Kreistag Mainz-Bingen
(mainz-bingen@lists.piratenpartei.de)
1.2. Homepage
Der Kreisverband betreibt folgende Homepage
piratenpartei-rheinhessen.de
Die Präsenzen piratenmainz.de und piratenpartei-mainz.de werden auf
piratenpartei-rheinhessen.de umgeleitet.
1.3. Wiki
Im Wiki werden 4 Reiter gepflegt: Rheinhessen, Stadtrat Mainz,
Kreistag Mainz-Bingen, Kreis Alzey-Worms, HSG.
Bingen, Ingelheim, Nieder-Olm, Alzey werden gelöscht.
1.4. Facebook
Die Seiten Piraten Mainz und Piratenpartei Rheinhessen werden auf der
Präsenz Piratenpartei Rheinhessen zusammengeführt, sodass im KV nur
noch eine Facebook-Präsenz besteht. +, Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der CDU
anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der SPD
anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP
anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit DIE LINKE
anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der ÖDP
anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der AfD
anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit PRO MAINZ
anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit FREIE WÄHLER
anzustreben.
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Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer
Stadtrates wird empfohlen, keine Fraktionsgemeinschaft anzustreben.
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Ich stelle darüber hinaus die Anträge,
die hier aufgeführten Anträge geheim abzustimmen
sowie
diese in verbundener Einzelwahl abzustimmen. , …
Der Kreisparteitag beschließt die folgende Satzungsänderung in Modulen.
* 1. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Mainz-Bingen" ersetzt.
* 2. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Stadt Mainz/Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Stadt Mainz/Mainz-Bingen" ersetzt.
* 3. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Mainz/Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Mainz/Mainz-Bingen" ersetzt. +, Das Amt des Generalsekretärs im Kreisvorstand des Kreisverbandes Rheinhessen wird abgeschafft. Die Verwaltung der Mitgliederdaten regelt der Kreisvorstand zukünftig alleine durch seine Geschäftsordnung (vgl. Satzung KV Rheinhessen, Abschnitt „Organe des Kreisverbandes“, Unterabschnitt „Der Kreisvorstand“, Nr. 16 Punkte 1 und 2 ), die Delegation an den Landesvorstand bleibt weiterhin möglich (Nr. 33, Satz 2).
Entsprechend wird die Satzung im Abschnitt „Organe des Kreisverbandes“, Unterabschnitt „Der Kreisvorstand“nachfolgenderweise geändert:
Nr. 3, Satz 2: wird gestrichen (alt: „Der stellvertretende Vorsitzende übt die Funktion eines Generalsekretärs aus, sofern kein eigener Generalsekräter gewählt wurde.“)
Nr. 5, Satz 1: Der Generalsekretär wird gestrichen und die Aufzählungsformel angepasst (alt: „Der Vorsitzende, sein Stellvertreter, der Schatzmeister und der Generalsekretär werden in getrennten Wahlgängen gewählt.“, neu: „Der Vorsitzende, sein Stellvertreter und der Schatzmeister werden in getrennten Wahlgängen gewählt.“)
Nr. 18, Satz 1, HS 1: Der Generalsekretär wird gestrichen und die Aufzählungsformel angepasst (alt: „Scheiden der stellvertretende Vorstandsvorsitzende, der Schatzmeister oder der Generalsekretär aus“, neu: „Scheiden der stellvertretende Vorstandsvorsitzende oder der Schatzmeister aus“
Nr. 27, Satz 2: wird gestrichen [[ausnahmsweise die gesamte Nr. 27 im Wortlaut]] (alt: „Auf Beschluss des Kreisparteitags oder der Gründungsversammlung kann der Vorstand auf fünf oder sieben Mitglieder vergrößert werden. In diesem Fall wird ein eigener Generalsekretär gewählt. Alle weiteren Vorstandsmitglieder sind gleichberechtigte Beisitzer.“, neu: „Auf Beschluss des Kreisparteitags oder der Gründungsversammlung kann der Vorstand auf fünf oder sieben Mitglieder vergrößert werden. Alle weiteren Vorstandsmitglieder sind gleichberechtigte Beisitzer.“ +, Der Abschnitt „Fraktionsgruppe“ wird aus der Satzung gestrichen. +, …
Der Kreisparteitag möge beschließen:
Dem über die Liste der Piratenpartei gewählten Mitglied des Mainzer Stadtrates wird empfohlen, eine Fraktionsgemeinschaft mit der ÖDP anzustreben.
Ich stelle darüber hinaus die Anträge, die hier aufgeführten Anträge geheim abzustimmen sowie diese in verbundener Einzelwahl abzustimmen. +, Dem Mitglied des Kreistages Mainz-Bingen für die Piratenpartei
Deutschland Patrick Walter wird empfohlen eine Fraktion mit dem
parteilosen Mandatsträger 'Michael Stüber' zu gründen, der Name für die
Fraktion lautet 'Fraktion PIRATEN'. +, Der Kreisparteitag beschließt die folgende Satzungsänderung in Modulen.
* 1. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Mainz-Bingen" ersetzt.
* 2. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Stadt Mainz/Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Stadt Mainz/Mainz-Bingen" ersetzt.
* 3. Der Kreisverband Rheinhessen wird umbenannt in Kreisverband Mainz/Mainz-Bingen, die Satzung wird entsprechend angepasst, dass Wort "Rheinhessen" wird durch "Mainz/Mainz-Bingen" ersetzt. +, …
Für die Renovierung des Kellers wird ein Budget von 200€ bereitgestellt. +, An der Straße soll ein Hinweisschild, Format A0, auf Piraten angebracht werden. Dafür ist ein Budget nötig. Angestrebt sind 250€. +, Im Rahmen von Veranstaltungen und Gesprächen mit Vertretern anderer Gruppierungen werden üblicherweise Getränke angeboten. Um die Bestände aufzufüllen wird ein Budget von 100€ veranschlagt. +
Der Kreisverband übernimmt die Übernachtungskosten von Daniel Häni im Rahmen der BGE-Veranstaltung. Das Budget beträgt 100€. +, Der Kreisverband übernimmt die Übernachtungskosten von Verena Nedden im Rahmen der BGE-Veranstaltung. Das Budget beträgt 100€. +, Der Beschluss Nr. 7 (Einberufung eines Kreisparteitages) von der Sitzung
des Kreisvorstandes am 07.05.2014 [1] wird aufgehoben. Ein ersatzweiser
Termin wird auf der nächsten Sitzung des Kreisvorstandes (vrsstl.
04.06.) festgelegt, bei Nicht-Beschlussfähigkeit ersatzweise durch einen
weiteren Umlaufbeschluss.
[1] http://wiki.piratenpartei.de/RP:Kreisverband_Rheinhessen/Protokoll_VS_07052014#Einberufung_eines_Kreisparteitages +, …
Der Kreisvorstand möge beschließen, für die Anschaffung einer mobilen Tonanlage ein Budget von 300€ zur bereitzustellen. <br>
<b> Begründung: </b> Für die BGE-Veranstaltung wird geeignete Beschallungstechnik
benötigt, und bislang gibt es keine Zusage über entsprechende Technik. Darüberhinaus kann ein entsprechendes Gerät auch für Infostände oä. genutzt werden. +, Der KVor beschließt, für einen Presseempfang zum KPT 2014.5 100€ zur
Verfügung zu stellen. +
Die Geschäftsordnung des Kreisvorstandes wird in den Abschnitten "Aufgaben der Vorstandsmitglieder und Finanzen wie folgt geändert:
== Abschnitt: Aufgaben der Vorstandsmitglieder ==
=== Vorsitzender ===
Zu den Aufgaben des Vorsitzenden zählen u.a.
#Vertretung des Kreisverbands gegenüber dem Landesverband
#Organisation der Pressearbeit
#federführende Pressearbeit
=== Stellvertreter ===
Der stellvertretende Vorsitzende entlastet den Vorsitzenden und vertritt ihn bei Abwesenheit. Darüber hinaus zählen zu seinen Aufgaben u.a.
#Einberufung von Vorstandssitzungen
#Organisation der Kreisparteitage
#Eröffnung der Kreisparteitage
=== Generalsekretär ===
#Verwaltung der Mitgliederdatenbank inklusive deren Sicherheit und Sicherstellung eines Zugriffsschutzes
#Verschicken von Einladungen zu Kreisparteitagen
#Akkreditierung bei Kreisparteitagen
=== Schatzmeister ===
Zu den Aufgaben des Schatzmeisters zählen u.a.
#Kontoführung
#Verwaltung der Barkasse
#Erstellung eines Haushaltsplans gemäß der Beschlüsse von Kreisvorstand und Kreisparteitag
#Entgegennahme und Verbuchung von Spenden
#Ausstellen von Spendenquittungen
#Buchführung gemäß Parteiengesetz
#Klärung von Finanzfragen
#Auskünfte zum verfügbaren Etat
#Veröffentlichung der Finanzdaten im Wiki
=== Beisitzer ===
#Veröffentlichung der Protokolle im wiki
#Vertretung und besonderes Einbringen der Standpunkte der Basis
#Unterstützung der anderen Vorstandsmitglieder
== Abschnitt Finanzen, Unterabschnitt Ausgaben ==
Im ersten Satz wird „Finanzlage des LV“ auf „Finanzlage des KV“ angepasst.
Im zweiten Satz wird „Vorstandsbeschluss und die Zustimmung des Schatzmeisters“ durch „Vorstandsbeschluss mit der Zustimmung des Schatzmeisters“.
Es wird der Satz „Entsprechende Ausgaben sind spätestens bei der nächsten Sitzung des Vorstands zu berichten.“ angefügt. +, Der Kreisvorstand möge beschließen:
Alle Mitglieder des Kreisverbands mit Wohnsitz in Mainz erhalten ein
schriftliches Anschreiben, in dem über die aufgestellte Liste für den
Mainzer Stadtrat informiert wird und dazu ein Unterstützungsformular
für die Stadtratsliste. Dem Brief wird ein an den KV adressierter
Rückumschlag mit "Porto zahlt Empfänger" beigefügt.
Begründung:
Mit einem solchen Anschreiben werden auch nicht-aktive Mitglieder
darüber informiert, dass weiterhin produktiv und aktiv die politische
Arbeit im Kreisverband vorangeht. Außerdem werden diese dazu
motiviert, diese Arbeit niedrigschwellig in Form einer
Unterstützungsunterschrift zu unterstützen. Auch wird so die
Unterschriftenhürde voraussichtlich leichter zu nehmen sein.
Ergänzung:
Ein solches Anschreiben kann als Infobrief verschickt werden, was die
Portokosten senkt. Man kann auch ein zweites Unterstützungsformular
beilegen und bliebe noch unter der 20g-Marke, also im günstigeren
Portobereich. +, Ein Anschreiben gemäß Antrag 2, jedoch ohne Rückumschlag, soll erstellt werden. Dieses wird mit dem Formular für die Unterstützungsunterschriften für die Liste zum Stadtrat und – soweit aufgestellt – für die Listen zu dem jeweiligen Ortsbeirat alsbald nach der Aufstellungsversammlung für die Ortsbeiräte verschickt. +, …
Der Kreisverband Rheinhessen übernimmt die Kosten für einen DSL- Anschluss am Nordhafen.
Begründung:
Der Freifunk Ist zwar eine gerne genutzte Ergänzung unserer Infrastruktur, aber nicht immer problemlos verfügbar. Für größere Veranstaltungen liefert er darüber hinaus nicht die erforderliche Bandbreite.
Als Kreisverband sollten wir nicht permanent in der dankbaren Nehmerrolle verharren, sondern dem Freifunknetz auch etwas zurückgeben.
Neben grundsätzlichen Bedenken gegenüber einigen Anbietern ist die schnelle Verfügbarkeit das Hauptkriterium. +, Der Kreisvorstand Rheinhessen möge beschließen, für die
Bestellung von 1000 (in Worten eintausend) Kondomen ein Budget von
maximal 600 € (in Worten sechshundert Euro) bereitzustellen.
Begründung: Die Idee mit den Kondomen kam Xander, ist etwas karg hier
[1] protokolliert. Es geht einfach um etwas Publicity. Auf dem
Stammtisch in Mainz kam die Idee gut an.
[1] https://wiki.piratenpartei.de/RP:Stammtisch_Mainz/Protokolle_Arbeitstreffen/2014-02-12 +, Der Kreisvorstand möge beschließen,
dass sich der Kreisverband Rheinhessen dem Bündnis Internationaler Erster Mai anschließt und dazu den nachfolgenden oder einen vom Kreisvorstand zu formulierenden Aufruf verwendet.
http://80.86.91.118/xd/files/Aufruf_Erster_Mai_2014.pdf
Dieser orientiert sich an der bisherigen Fassung des Aufrufs des Bündnisses, in den die Piratenpartei bereits vorbehaltlich aufgenommen wurde:
http://80.86.91.118/xd/files/Aufruf_Erster_Mai_2014_original.pdf +, …
Der Stellvertretende Vorsitzende übernimmt die Geschäftstätigkeit des Generalsekretärs. Gemäß Geschäftsordnung sind dies "Verwaltung der Mitgliederdatenbank inklusive deren Sicherheit und Sicherstellung eines Zugriffsschutzes, Verschicken von Einladungen zu Kreisparteitagen, Akkreditierung bei Kreisparteitagen". +, Für den 16.10.2014 wurde ein Kreisparteitag zur Vorstandsneuwahl beschlossen. Die Uhrzeit wurde bislang noch nicht festgelegt. Diese Festlegung erfolgt jetzt für 19:00 Uhr. Die Akkreditierung beginnt um 18:30 Uhr. +