Suche mittels Attribut

Diese Seite stellt eine einfache Suchoberfläche zum Finden von Objekten bereit, die ein Attribut mit einem bestimmten Datenwert enthalten. Andere verfügbare Suchoberflächen sind die Attributsuche sowie der Abfragengenerator.

Liste der Ergebnisse

• Es tut sich nichts und wir brauchen es.  +
• Es wird Zeit.  +
• Eure Begründung  +
• Fahrtkosten  +
• Fehlende fristgerechte Bewerber  +
• Flexibilität für Vorstandsmitglieder und Mitglieder.  +
• Folgt  +
• Formal notwendiger Antrag um das Angebot offiziell zu machen.  +
• Frühzeitige Planungen erleichtern Koordination und Strategie.  +
• Für den Streaming-Beauftragten.  +
• Für die Anreise entstehen Kosten.  +
• Für die Anreise zum Vortrag für den Landesverband entstehen Kosten.  +
• Für individuelle Beschriftung im Wahlkampf  +
• Es sollte mindestens die gleiche Anzahl an … Es sollte mindestens die gleiche Anzahl an Beisitzern wie an Vorständen mit konkreten Funktionen (momentan zwei Vorsitzende, ein Schatzmeister) an allen Vorstandsentscheidungen beteiligt sein, da die Beisitzer die Interessen der Basis repräsentieren und damit ein Gleichgewicht in der Entscheidungsfindung sicher stellen. Mitbestimmung, Transparenz und Basisdemokratie sollen durch diese Änderung in der PP-Bremen vorangebracht werden außerdem sollen institutionelle Machtkonzentrationen vermieden werden.</br></br>Damit wir unseren piratischen Grundsätzen auch institutionell gerecht werden, erfordert es diese Prinzipien auch in der Satzung der PP-Bremen umzusetzen.h in der Satzung der PP-Bremen umzusetzen.  +
• Es sollte möglichst schnell ein Vertrag abgeschlossen werden, wir wollen die LGS zumindest bis zu der nächsten Landtags- und Bundestagswahl sehr häufig nutzen.  +
• Es unter § 3 steht ist es zu verallgemeine … Es unter § 3 steht ist es zu verallgemeinernd und man könnte mehr</br>dahineineinteerpretieren. Ebenso würde ich bei der bindungswirkung in § 23</br>Nachrangigkeit der Satzung würde ich die Reiehnfolge ändern, dda die</br>Bundessatzung immer die oberste Satzung ist und die Bindungswirkung immerleider</br>von oben nach unten beginnt Wir haben in §14 deer Bundessatzung und in§1 der</br>Schiedsgerichtordnung eine bundunswirkung zu beachten, sofern die bestimmungen</br>im einklang mit den gesetzlichen Vorschriften stehen. die bindungswirkung gilt</br>auch , wenn die Untergliederung sie nicht ausdrücklich in der satzung aufführt ,</br>insoweit is tdiese vorschrift eigentlicjh überflüssig. aber mein antrag würde</br>schon mit der Änderung der Reihenfolge genügen . Also 1. ist bundessatzung usw.</br>Ist nämlich Widerspricht beispielsweise eine Bestimmung der Landessatzung der</br>bundessatzung und die</br>bestimmung der Landessatzung würde die KV Satzung einschränklen , so ist die</br>Bestimmung nichtig und es gilt die bundessatzung.Shatzmeisterantrag kann ich nur</br>unterstützen. Leider habe ich über 770 mails zum lesen jtzt gehabt und bin noch</br>nicht durch, weil ich wie Ihr wisst mit Parteinfinazierun und Satzunge ziemleich</br>viel lesen musste. bitte um Entschuldigung,dss es nicht früher war . Gestern</br>haben wir sehr lange die Anträge vom Bezirk bearbeitet. Es ist Spitze , das sich</br>die anderern mit dem Computer so gut auskennen.nderern mit dem Computer so gut auskennen.  +
• Es verhindert einfach die nötigen Satzungkommissionen und Satzungsänderungsanträge nach einem Landesparteitag. welche die Bezirksparteitage unnötig in die Länge ziehen würde.  +
• Es werden Kosten unter 100€ erwartet. Ich … Es werden Kosten unter 100€ erwartet. Ich will nur immer ein Polster für unerwartetes haben.</br> </br>Frage: Hat jemand ein Faxgerät, um direkt nach der Vorstandsitzung den Auftrag an die Telekom zu faxen? Ich habe bereits alles abgesprochen mit der Telekom. Falls nicht, bitte unbedingt unter 0176 / 389 599 39 bescheid sagen.</br></br>Kosten des Anschluß wie mit Telekom besprochen:</br>* 60€ Anschlußgebühr</br>* 3/30 x 15,92€ Analoganschluß</br>* 3/30 x 37,80€ DSL 16000 Business</br>* (Entweder anteilig 3 Tage des Monatstarif oder 4 Tage des Monatstarif)</br></br>Bitte folgenden Antrag an die Telekom (03 91 53 47 58 85) faxen: </br></br>Sehr geehrte Damen und Herren, </br></br>hiermit beantragt die Piratenpartei Rheinland-Pfalz für den 02.10.2011 einen Anschluß des Typ DSL 16000 Business im Kolpinghaus Andernach, Hochstrasse 22, 56626 Andernach. </br></br>Piratenpartei Deutschland<br/></br>Landesverband Rheinland-Pfalz<br/></br>Postfach 20 12 51<br/></br>56012 Koblenz </br></br>Mit freundlichen Grüßen 20 12 51<br/> 56012 Koblenz Mit freundlichen Grüßen  +
• Es wird beantragt festzulegen, dass für Pi … Es wird beantragt festzulegen, dass für Piraten die Satzung des zuständigen Gebietsverbandes bzw. die Satzungen der zuständigen Gebietsverbände gilt.</br></br>'''Alte Fassung:'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und '''der Satzung seines Landesverbandes''' die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.</div></br></br>'''Neue Fassung:'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und '''den Satzungen seiner zuständigen Gebietsverbände''' die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.</div></br></br></br>In der aktuellen Version wird davon ausgegangen, dass es nur Landesverbände "unter" der Piratenpartei Deutschland gibt, an deren Satzungen sich zu halten ist. Allerdings sollte für Piraten jede die Satzung jedes Gebietsverbandes gelten, in dem er sich befindet. Also die Bundessatzung, die Landessatzung und die "Gebiets-"satzung.so die Bundessatzung, die Landessatzung und die "Gebiets-"satzung.  +
• Es wird bereits jetzt massiv umverteilt: d … Es wird bereits jetzt massiv umverteilt: durch Bankenrettungen, Bürgschafts-Übernahmen, Steuervorteile, unregulierte Finanztransaktionen, Subventionen. Gleichzeitig wird bei demokratischen Institutionen und Errungenschaften im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen gespart. Dabei entsteht Schaden für die Demokratie und die Last wird fast nur vom "unteren" Großteil der Bevölkerung getragen. Die Umverteilung muss fairer ausgestaltet werden. Dies muss öffentlich breit diskutiert werden.</br></br>Zum Beispiel der Grünen Landesverband NRW unterstützt das Bündnis: [http://www.gruene-nrw.de/details/nachricht/umfairteilen-gruene-nrw-rufen-zu-aktionen-fuer-eine-gerechte-steuerpolitik-auf.html].</br>Im Bundes-Liquid-Feedback der Piraten gibt es eine Initiative dazu: [https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4096.html] (wurde inzwischen mit 304 (81%) "Ja" angenommen).</br>Beim Landesparteitag der Piraten Hamburg wurde ebenfalls ein Antrag zur Unterstützung des Umfairteilen-Bündnisses eingereicht: [http://wiki.piratenpartei.de/HH:Landesparteitag/Antr%C3%A4ge/Beitritt_zum_B%C3%BCndnis_%22UmFAIRteilen%22_%280001%29] (wurde inzwischen ebenfalls angenommen [http://piratenpad.de/p/Protokoll_14_LPT_HH]).p://piratenpad.de/p/Protokoll_14_LPT_HH]).  +
• Es wird dadurch eine transparentere Abrechnung erreicht, als wenn wir es über „normale“ Fahrtkosten abrechnen. Bei Fahrten zur Plakatierung sollte ein einfaches Fahrtenbuch (Tabellarische Aufstellung) geführt werden.  +
• Es wird in §4.1.3 (2)Satz 1 sogar von beda … Es wird in §4.1.3 (2)Satz 1 sogar von bedarfsgerechter Einladung gesprochen. Es sind in den letzten Monaten keine Anträge explizit für die SDMV eingereicht worden. Ausnahme bildet ein Antrag zu einer SDMV einzuladen, welcher aber ohne entsprechende Anträge für die SDMV sinnfrei ist.</br>Und nur eine SDMV einzuberufen, damit dann eventuell Anträge geschrieben werden, kann kein Kriterium zur Einberufung sein. Entweder liegen dringliche Anträge für Programme vor, oder es reicht die LMV aus. Anträge zu schreiben, nur damit eine SDMV stattfindet, war bestimmt nicht der Gedanke hinter der SDMV Einführung.</br>Vielleicht sollte in Zukunft überlegt werden, die SDMV mehr zur Überarbeitung von Wahlprogrammen oder zur Meinungsbildung zu nutzen, sollte die Beteiligung, zumindest von der Anzahl der Teilnehmer, im Bereich einer LMV liegen.r Teilnehmer, im Bereich einer LMV liegen.  +
• Es wurde auf Landesmitgliederversammlungen mehrmals der Wunsch nach einer solchen Ausschreibung geäußert.  +
• Es wurde auf dem letzten Kreisparteitag ei … Es wurde auf dem letzten Kreisparteitag eine allgemeine Zustimmung für den Inhalt des Antrags zum Ausdruck gebracht. Da es aber zu spät eingebracht wurde, mache ich es dieses Mal innerhalb der Frist ;-).</br>Wir sollten jemanden im Vorstand haben der sich um die Mitgliederverwaltung kümmert. Jemand der das Protokoll übernimmt kann auch so bestimmt werden.ll übernimmt kann auch so bestimmt werden.  +
• Es wurde ein 2012 ein Budget von 200€ beschlossen mir liegen Abrechnungen in Höhe von 88€ vor deshalb möchte ich das Budget reduzieren.  +
• Es wurde oben bei den anderen Beauftragungen vergessen und es ist unmöglich das einfach nachzutragen!!!111drölf  +
• Es wurden alle Facetten dazu schon wochenl … Es wurden alle Facetten dazu schon wochenlang mehr als ausreichend </br>diskutiert, so dass es keiner weiteren Diskussion und Verzögerung </br>bedarf. Ein Termin kann somit unverzüglich festgelegt werden, um endlich </br>konkret und besser die Versammlung vorbereiten zu können. Falls sich doch noch Änderungen bezüglich des Termins ergeben sollten, kann dieser in einer weiteren Vorstandssitzung per Mehrheitsbeschluss geändert werden, wie dies in der Vergangenheit, insbesondere mit diesem Termin, schon geschehen ist.re mit diesem Termin, schon geschehen ist.  +
• Es wurden eine Reihe von Korrekturen und V … Es wurden eine Reihe von Korrekturen und Verbesserungen durchgeführt:</br>* sämtliche in der GO erwähnte GO-Anträge wurde in die Liste in §6 aufgenommen und umsortiert</br>* Die Antragsvorstellung und DIskussion wurde aus der Bundes-GO übernommen und um die Schlussrede ergänzt.</br>* Kandidat haben Recht auf Vorstellungszeit</br>* das Protokoll darf auch weiteres enthalten</br>* Feststellung der Konkurrenz von Änträgen</br>* Explizit erwähnt, wenn ein GO-Antrag ohne Abstimmung angenommen werden muss</br>* Quoren nach §6 verschoben und ergänzt</br>* Abstimmungsleiter = Versammlungsleiter, Wahlleiter wird optionalrsammlungsleiter, Wahlleiter wird optional  +
• Es wurden von von 2 Kreisverbänden, 1 VKV … Es wurden von von 2 Kreisverbänden, 1 VKV und einer Einzelperson 1.450 Plakate Größe A1 bestellt. Ausserdem 120 Plakate in Größe A0</br>Da sich nicht alle Gliederungen gemeldet haben, haben wir noch einmal 500 Plakate in Größe A1 mehr zur allgemeinen Verteilung bestellt. mehr zur allgemeinen Verteilung bestellt.  +
• Etliche Grundversorger bieten für Kleinver … Etliche Grundversorger bieten für Kleinverbraucher beim Strombezug nach wie vor in der Grundversorgung lediglich teure Hochtarife an. Beispiel. LEW im Bezirk Schwaben ca. 31 Cent / KWh bei einem Grundpreis von ca, 5 Euro pro Monat (bis 1068 KWh Jahresverbruach). Der Normaltraif liegt bei ca. 24 Cent / KWh bei ca. 1o Euro pro Monat. Auch wenn der niedrige Grundpreis lobenswert zu nennen ist, so kommen Kleinverbraucher unter dem Strich kaum besser weg als normal verdienende Haushalte. Dabei trifft es an der Stelle gerade einkommensschwache und sozial bedürftige Haushalte, sowie etliche alleinstehende Rentner. Zudem konterkariert der hohe Verbrauchspreis den Sparwillen kleiner Haushalte. Wozu soll jemand sich bemühen, unter den 1067 KWh zu bleiben, wenn er für 1550 KWh das gleiche bezahlen muss? Zudem ist es sozial kaum zu verantworten, den Menschen, die als Rentner an der Steigerung des Wirtschaftswachstums deutlich weniger teilhaben als die Berufstätigen, auf der anderen Seite die gleichen Steigerungen an den Preisen bei der Grundversorgung zuzumuten, wie den Berufstätigen.sorgung zuzumuten, wie den Berufstätigen.  +
• Fehlerkorrekturen sind möglich, müssen abe … Fehlerkorrekturen sind möglich, müssen aber in der Satzung geregelt werden. Genau diese Formulierung gibt es in mehreren Satzungen, u.a. [http://www.vdb-bayern.de/14.html hier in §33]. Gerade bei Programmpunkten sehr wichtig, wenn z.B. der internationale Verband nicht mehr PPI heißen sollte.nale Verband nicht mehr PPI heißen sollte.  +
• Festlegung einer Antragsfrist für den Land … Festlegung einer Antragsfrist für den Landesparteitag, zur Möglichkeit der Vorbereitung auf den LPT. </br>Aktuell ist es nicht möglich sich gut auf den LPT vorzubereiten, da den Teilnehmern, keine vollständige Antragsliste vorliegt.</br>Im weiteren ist es auch für die Besuche interessant, da diese auch Anhand des Antragsbuches ihre Präsens planen können.</br>Die Erstellung eines Antragsbuches wird dadurch im generellen verbessert, da es bis auf Dringlichkeitsantrage auf dem LPT vollständig ist und sich daraus auch geringere Fertigungskosten ergeben.s auch geringere Fertigungskosten ergeben.  +
• Flyer werden dringend benötigt. Einige The … Flyer werden dringend benötigt. Einige Themen-Flyer sind im PShop bereits verfügbar. Der allgemeine Bundesflyer soll bald lieferbar sein, weitere Themenflyer folgen. Um tagesaktuell bestellen zu können und nicht für jede Teilbestellung einen Vorstandsbeschluss herbeiführen zu müssen ist es angebracht ein Budget einzurichten. 1.500€ entsprechen, je nach Bestellmengen, ca. 30.000-50.000 Flyern. Zum Vergleich: Im Landtagswahlkampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.kampf 2011 wurden 40.000 Flyer eingesetzt.  +
• Formalität ist erforderlich, wie hier beschlossen http://redmine.piratenpartei.de/issues/11415  +
• Für 2FA wird zunehmend eine Telefonnummer verlangt, um Zugangscodes zu verschicken. Bisher werden die privaten Handys von Vorstandsmitgliedern verwendet, was zu Problemen führen kann, wenn das Mitglied den Vorstand verlässt.  +
• Für Piraten, die sowohl Mitglied bei der P … Für Piraten, die sowohl Mitglied bei der Piratenpartei Deutschland als auch den Jungen Piraten sind, wird eine Ermäßigung des Mitgliedsbeitrags beantragt. Dies soll zum nächsten Geschäftsjahr gelten.</br></br>Momentan zahlen Doppelmitglieder nur den Beitrag an die Piratenpartei [die JuPis erlassen in diesem Fall den Beitrag], um insbesondere jüngeren Piraten eine einfachere Möglichkeit zu geben, sich auch in der Jugendorganisation zu engagieren. Um den JuPis den Einzug des Mitgliedsbeitrags zu ermöglichen und [potentielle] Piraten nicht doppelt zu belasten und Zugehörigkeit zu zeigen, sowie nicht miteinander um Mitglieder zu konkurrieren, aber gleichzeitig den JuPis bessere finanzielle Planung & Autonomie zu ermöglichen, soll dieser Passus dienen.</br></br>Der ursprüngliche Antrag wurde in dieser Art veraendert auf Hinweis des Landesverbands Bayern. Würden die JuPis direkt Geld von der PP erhalten, so wären sie eventuell keine unabhängige Organisation mehr. Dies könnte mitunter verschiedene negative Implikationen mit sich ziehen - so u.a. die Nichtanerkennung als NGO/'Nicht-Partei' [wichtig bei Veranstaltungen, auf denen Parteienbeteiligung unerwünscht ist].</br></br>Zudem fällt Geld, dass die Partei an einen externen Verein zahlt, sowieso aus der Parteienfinanzierung heraus. Es würde also durch diese umgekehrte Regelung kein direkter Nachteil entstehen.</br></br>Selbstverständlich planen die JuPis nicht, ihren Beitrag über den der Piraten zu erhöhen. Dieser Passus steht nur zur Sicherheit drin. Der Mindestbeitrag wurde so festgelegt, da die JuPis auch eine [jedoch individuelle, nicht festgesetzte] Ermäßigung anbieten. Dieser ermäßigte Beitrag dürfte aber wiederum unter dem ermäßigten Beitrag der Piraten liegen [so dass letztendlich 8€ + x€ <= 12€]. Warum der Betrag nicht hardgecodet ist, dürfte auf der Hand liegen.</br></br>Sofern der sonstige Antrag 1 [Anerkennung der JuPis als offizielle Jugendorganisation der Piraten] angenommen wird, werden die meisten Landesverbände auch eine Mitgliedschaft bei den JuPis auf ihren Mitgliedsanträgen einfügen.</br></br>+ finanzielle Autonomie der Jungen Piraten<br></br>+ gelten dadurch weiterhin als unabhängige Organisation<br></br>- doppelte Verwaltung [JuPis & Piraten müssen Beitraege einziehen]pelte Verwaltung [JuPis & Piraten müssen Beitraege einziehen]  +
• Für den LPT werden einige Anschaffungen nö … Für den LPT werden einige Anschaffungen nötig.</br>So ist unter anderem geplant folgendes aus den verbleibenden ca 300€ </br>anzuschaffen:</br>* 4 Leinwände (um 2 für die Bühne und 2 um die Präsentation ins Publikum zu rücken.) (ca 140€)</br>* zusätzlich 4 Große (24 Port) und 4 kleinere (5-8 Port) Switches zur Versorgung der Beamer und der Versammlungsteilnehmer.</br>* Zusätzlich müssen Aufgrund der Hallengröße lange Netzwerkkabel angeschafft werden. (ca 100€)</br>* Batterien</br> </br>Zur Abdeckung von Kabeln und Leitungen verden Gummimatten benötigt um </br>Stolperfallen zu verhindern. 10m kosten ca 60€ Da wir mehrere Reihen </br>haben und eine große Hallenlänge würde ich vorschlagen 3*10m Also 30m zu </br>180€+Versand anzuschaffen. Die Leihgebühren und der Aufwand stehen in </br>keinem Verhältnis zur Anschaffung.hen in keinem Verhältnis zur Anschaffung.  +
• Für den LV Rheinland-Pfalz wurde ein Anspr … Für den LV Rheinland-Pfalz wurde ein Ansprechpartner für die</br>Servicegruppe Social Media des Bundes gesucht. Die Bewerbungsfrist lief am 16.08.2014 aus und wurde von Marie Salm eingehalten. Der/die Bewerber/-in verfügt über grundlegende Erfahrungen im Social Media Bereich.gende Erfahrungen im Social Media Bereich.  +
• Für den LV Rheinland-Pfalz wurde ein Beauf … Für den LV Rheinland-Pfalz wurde ein Beauftragter für die Servicegruppe</br>Wahlen des Bundes gesucht. Die Bewerbungsfrist lief am 16.08.2014 aus und wurde von Marie Salm eingehalten. Der/die Bewerber/-in verfügt über strukturelle Erfahrungen aus</br>den vergangenen Wahlkämpfen.fahrungen aus den vergangenen Wahlkämpfen.  +
• Für den Versuch eines Neuanfangs im Kreisverband Rheinhessen sollen zunächst alle Funktionen auf den Landesvorstand übergehen.  +
• Für den Wahlkampf 2013 ist eine schon betr … Für den Wahlkampf 2013 ist eine schon betriebsbereite Landesgeschäftsstelle unerlässlich und muss daher schon möglichst früh eröffnet und nach und nach eingerichtet werden.</br></br>Es ist unverständlich, dass vor kurzem der LV Hamburg und Brandenburg einen LGS eröffnet haben und der LV Bayern dies noch nicht getan hat.d der LV Bayern dies noch nicht getan hat.  +
• Für die Ausrichtung sind u.a. Kosten für Saalmiete angefallen. Leider gab es dafür keinen Beschluss vor der Ausrichtung. Dieses wird hiermit nachgeholt.  +
• Für die Ausübung der Tätigkeit sind Audits … Für die Ausübung der Tätigkeit sind Audits, Sichtungen und gesetzlich zu leistende Vorgaben erforderlich, die eine vorherige Anmeldung nicht zulassen. Das Budget wird in jedes Jahr erforderlich, bisher ist es noch nie ausgeschöpft, bzw auch nicht benutzt worden. (Ausnahme die jährliche vom Gesetz vorgeschriebene Weiterbildung der DSBs.) (Siehe: [https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=113867])l?Action=AgentTicketZoom;TicketID=113867])  +
• Für die Besucher stellen sie familien- zus … Für die Besucher stellen sie familien- zusammenführende Tradition dar. Es ist offensichtlich Lobbyismus, wenn der Holiday Park am Sonntag geöffnet sein darf, aber der Trödelhändler seinen Ramsch aus Rücksicht auf die 10 Gebote nicht feilbieten darf. Das jetzige Verbot betrifft die überwiegend mit Neuwaren bestückten Märkte, die unter falschen Namen betrieben werden. Zeitungsartikel sind mit Vorsicht zu werten, weil hinter diesen Märkten erhebliche wirtschaftliche Interessen stehen und große Anzeigenkunden.nteressen stehen und große Anzeigenkunden.  +
• Für die organisatorische Unterstützung bei den Aufstellungsversammlungen werden einige Fahrten zu den jeweiligen Versammlungen anfallen.  +
• Für dies Treffen hat der Landesvorstand eingeladen und es dient der Vorbereitung der Bundestagswahlen 2017.  +
• Für diesen Tag sind bundesweit Infostände … Für diesen Tag sind bundesweit Infostände geplant. Da am selben Datum auch der internationale Aktionstag TTIP und der weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown" ist, gibt es also viele Gründe auf die Straße zu gehen.</br><br>Wir möchten euch bitten, den OptOutDay am 11.10.2014 in eurem Verband zu verbreiten und zu unterstützen. Über viele Infostände bundesweit würden wir uns freuen. Am 11.10. ist auch internationaler Aktionstag TTIP und weltweiter Aktionstag gegen Fracking "Global Frackdown", also gibt es viele Gründe, auf die Straße zu gehen.</br><br>Die Website ist noch in der Entwicklung. Flyer und Plakate werden zur Zeit entworfen und können dann von den Untergliederungen kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.kostenfrei bestellt werden so lange der Vorrat reicht.  +
• Für einen flächendeckenden Bundestagswahlk … Für einen flächendeckenden Bundestagswahlkampf ist es notwendig neben der</br>Geschäftsstelle in Berlin noch weitere Wahlkampfzentralen für den</br>Bundestagswahlkampf 2013 zu errichten. Ziel ist eine möglichst effektive</br>Aufgabenteilung, um den Bundestagswahlkampf erfolgreich zu gestalten.</br>1. Die Geschäftsstelle des Kreisverbandes München, die gemeinschaftlich mit</br>dem Landesverband Bayern und dem Bezirksverband Oberbayern betrieben wird,</br>bietet hierfür beste Voraussetzungen. Sowohl was den flächenmäßigen Platz</br>als auch das Personal angeht, ist es möglich und gewünscht, Aufgaben für</br>den Bundestagswahlkampf 2013 hier zu übernehmen. Welche Aufgaben das genau</br>sein werden, ist mit dem Bundesvorstand, dem Landesvorstand Bayern und dem</br>Bezirksverband Oberbayern abzustimmen und zu koordinieren. Vorstellbar sind</br>Aufgaben von der strategischen und logistischen Koordination des</br>Wahlkampfes über Backoffice bis hin zu einem Telefondienst.</br>2. Mit ca. 1.300 Mitgliedern ist der Kreisverband München der größte</br>Kreisverband innerhalb der Piratenpartei. Er ist sogar größer als so manch</br>anderer Landesverband. Gerade auf diesem Hintergrund ist es wichtig, dem</br>Kreisverband in Zusammenarbeit mit dem Landesverband Bayern und dem</br>Bezirksverband Oberbayern mehr politisches Gewicht zu geben. Eine</br>Aufgabenteilung innerhalb des Bundestagswahlkampfes würde dem Rechnung</br>tragen.</br>3. Eine Teilung der Aufgaben wäre auch mit finanziellen Mitteln seitens des</br>Bundes verbunden. Diese würden die Finanzierung der Geschäftsstelle</br>weiterhin sicherer machen. Auch aus diesem Grund ist die Errichtung einer</br>Wahlkampfzentrale in der Geschäftsstelle anzustreben. Der zukünftige</br>Vorstand möge sich deshalb dafür einsetzen, dass Aufgaben für den</br>Bundestagswahlkampf 2013 übertragen werden und eine solche</br>Wahlkampfzentrale realisiert wird. solche Wahlkampfzentrale realisiert wird.  +
• Für einen flächendeckenden Bundestagswahlk … Für einen flächendeckenden Bundestagswahlkampf ist es notwendig, neben Berlin noch weitere Wahlkampfzentralen für den Bundestagswahlkampf 2013 zu errichten. Ziel ist eine möglichst effektive Aufgabenteilung, um den Bundestagswahlkampf erfolgreich zu gestalten. Erreicht werden soll dies nur durch eine dezentrale Organisation des Wahlkampfes. </br></br>1. Der Landesverband Bayern hat schon fast 7.000 Mitglieder. Damit ist er der größte Landesverband der Piratenpartei. Gerade auf diesem Hintergrund ist es wichtig, dem Landesverband Bayern in der Zusammenarbeit mit dem Bund mehr politisches Gewicht zu geben. Die Piratenpartei Bayern darf und soll sich gegenüber dem Bund emanzipieren und eine ihr angemessene politische Rolle spielen. Eine Aufgabenteilung innerhalb des Bundestagswahlkampfes und eine dezentrale Organisation würde dem Rechnung tragen. </br></br>2. Auch im Zusammenhang mit den Landtagswahlen 2013 und den Bezirkstagswahlen würde der Landesverband Bayern von einer solchen Wahlkampfzentrale profitieren. Denn die Errichtung einer Wahlkampfzentrale für den Bundestagswahlkampf wäre auch mit Synergien für den landesweiten Wahlkampf verbunden. Das Personal, die Kompetenzen und die Infrastruktur könnten für alle Wahlkämpfe sinnvoll eingesetzt und parallel genutzt werden. Deshalb soll die Wahlkampfzentrale sowohl dem Bundestags- als auch dem Landtags- und Bezirktstagswahlkampf dienen. </br></br>3. Die Wahlkampfzentrale könnte in der Geschäftsstelle des Landesverbandes errichtet werden. Die Landesgeschäftsstelle bietet hierfür beste Voraussetzungen. Sowohl was den flächenmäßigen Platz als auch was die vor Ort aktiven Piraten angeht, ist es möglich und gewünscht, Aufgaben für den Bundestagswahlkampf 2013 hier zu übernehmen. Welche Aufgaben das genau sein werden, ist mit dem Bundesvorstand, dem Bezirksvorstand Oberbayern und dem Kreisverband München abzustimmen und zu koordinieren. </br></br>4. Eine dezentrale Organisation und Aufgabenteilung wäre auch mit finanziellen Mitteln seitens des Bundes verbunden. Auch aus diesem Grund ist die Errichtung einer Wahlkampfzentrale in der Landesgeschäftsstelle anzustreben. Der neue Vorstand möge sich deshalb dafür einsetzen, dass Aufgaben für den Bundestagswahlkampf 2013 übertragen werden und eine solche Wahlkampfzentrale realisiert wird. solche Wahlkampfzentrale realisiert wird.  +
• Für jede Beitragssenkung ist derzeit ein V … Für jede Beitragssenkung ist derzeit ein Vorstandsbeschluß notwendig. Um diese Bürokratie etwas einzudämmen, sollte die Beitragssenkung für Schüler, Studenten und Erwerbslose automatisch erfolgen. Andere Einkommensschwache Personen, z.B. Rentner, können weiterhin einen Antrag stellen. Außerdem sollte sich nicht der Bundesvorstand, sondern höchstens der Landesvorstand mit solchen Sachen befassen. Darum sollte der Bundesvorstand die Prüfung der Anträge nach unten delegieren können. der Anträge nach unten delegieren können.  +