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• Antrag:RLP/2019.1/003/Kein Bau von Stromautobahnen  + (Es kann nicht sein, dass der Verbraucher d … Es kann nicht sein, dass der Verbraucher die Kosten dafür übernimmt, dass einige Bundesländer so gar keine Anstrengungen unternehmen wollen, ihre Energieversorgung in die eigenen Hände zu nehmen.</br></br>Wenn z.B. Bayern Windkraft- und Solaranlagen als Landschafts-Verschandelung versteht, während sich Skitrassen und alles, was den Tourismus fördert, harmonisch in die Landschaft einfügen, soll es sich in Sachen Stromversorgung vertrauensvoll an seine europäischen Nachbarländer wenden, die sicherlich gerne bereit sind, zu marktgerechten Preisen Energie jeder Art zu liefern! Sollte dafür eine andere eine Netzinfrastruktur erforderlich sein, müssen die (in diesem Fall) die bayrischen Verbraucher schultern.all) die bayrischen Verbraucher schultern.)
• RP:Antrag/2012.1/X05/Ausschlussverfahren  + (Es kann nicht sein, dass unsere Partei dur … Es kann nicht sein, dass unsere Partei durch Mitglieder, die nicht gesellschaftsfähige, radikale Gedanken pflegen, in Mitleidenschaft gezogen wird! Deshalb ist es Ziel dieses Antrags, solche Mitglieder basisdemokratisch ausschließen oder auch reintegrieren zu können. Unsere Partei ist basisdemokratisch angelegt und unterwirft sich dieser Idee bedingungslos. Dadurch ergibt sich im Umkehrschluss, dass jede Anfrage endgültig basisdemokratisch entschieden werden kann und muss. </br></br>Allerdings ist es unabdingbar, dass das Schiedsgericht, als parteiintern gewähltes Korrektiv, diese Vorschläge "vorbearbeitet" und diese dann vorschlägt oder nicht zulässt. </br>Dieses Korrektiv ist wichtig um Abstimmungen zu verhindern die durch die reine Masse von Aktivisten manipuliert werden kann.se von Aktivisten manipuliert werden kann.)
• RP:2023-07-14 - 355 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es kommen Helfern aus anderweitigen Bundes … Es kommen Helfern aus anderweitigen Bundesländern und wir benötigen neues Material. Gerade als ich dabei war, die Druckvorlagen zusammenzusammeln als auch die Preise bei wir machenDruck abzuklären der , bekam ich ein Angeboet von Niedersachsen. LINK Niedersachsen: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/etpg3MHrLo8HYeUt91YifJ6MC6m8wR-aoepq3n7sp7c/pg3MHrLo8HYeUt91YifJ6MC6m8wR-aoepq3n7sp7c/)
• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurd … Mit Vorstandsbeschluss vom 18.03.2012 wurden Harald Gündling und Sebastian Kratz als Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Die Ernennung erfolgte bis zum nächsten LPT (http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder ) soweit ich weiß wurden vom LPT aber keine Vertreter im Bundesfinanzrat ernannt. Am 30.06. findet das nächste Treffen des Bundesfinanzrats statt, zu diesen Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.en Termin benötigen wir Vertreter aus RLP.)
• RP:2017-09-25 - 218 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Kontinuität in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit siehe Ticket)
• Antrag:RLP/2014.4/006/unzustellbare Briefpost  + (Es macht keinen Sinn, unzustellbare Briefp … Es macht keinen Sinn, unzustellbare Briefpost nach einer angemessenen Zahl an Versuchen weiter zu versenden. Das verursacht nicht unerhebliche(n) Verwaltungsaufwand und Kosten. Mit zweimaligem Zustellungsversuch in Zusammenhang mit diesen satzungsmäßigen Bestimmungen sollte ausreichend belegt sein, das der Landesverband zumutbar alles versucht hat, Einladungen zuzustellen, zumal der Pirat seine Pflicht verletzt und der LV die Unzustellbarkeit nicht zu vertreten hat.e Unzustellbarkeit nicht zu vertreten hat.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Ablehnung von "Positionspapieren"  + (Es mehren sich "sonstige Anträge", welche … Es mehren sich "sonstige Anträge", welche eigentlich eine - teils erhebliche - erweiterung des Programms bedeuten (Beispiele: [http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Piratenkompass], [http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Bedingungslose_Grundsicherung], [http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/GE], [http://wiki.piratenpartei.de/Antragsfabrik/Laizismus] - und weitere können ja jederzeit dazukommen...). Dadurch werden die Regeln, die wir uns zum Schutz unseres Programms selbst aufgestellt haben, umgangen. Zu diesen zählen die Einreichungsfrist, die es allen ermöglicht, im Voraus Kenntnis zu den Anträgen zu nehmen und eine Position dazu auszuarbeiten, die erforderliche 2/3-Quote, die eine breite Zustimmung der Piraten zum Grundsatzprogramm sicherstellt, und auch in der Antragsfabrik wird bei den "Sonstigen" seltener nachgeschaut als bei den Programmanträgen, was die "Tarnung" solcher Anträge noch erhöht. Somit sind solche Anträge ein Schmuggelversuch, der unseren programmatischen Zusammenhalt gefährdet und potentiell extrem schädliche Folgen haben kann. Deshalb müssen solche Anträge ohne eine Außeinandersetzung mit deren Inhalt abgelehnt werden, da deren Annahme de facto (aber nicht de jure) unabhängig von der Stimmenzahl eine illegitime Programmerweiterung darstellt. illegitime Programmerweiterung darstellt.)
• RP:2014-03-04 - 129. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es ist nicht richtig, dass der Vorstand de … Es ist nicht richtig, dass der Vorstand der RLP-Piraten Stellung zu Themen bezieht, die ihn nicht betreffen oder die bereits durch das Programm oder die Satzung ausreichend bestimmt sind. Bei Distanzierungen sollte stattdessen zuvorderst geprüft werden, ob es ein berechtigtes Interesse an einer Distanzierung gibt, ob diese Distanzierung aufgrund der Außenwirkung notwendig ist und ob eine Distanzierung inner- oder außerparteilich einen echten Mehrwert bringt. Die Piraten stehen für eine sachorientierte Politik ohne "politische Zwänge" im Rahmen der Gesetze."politische Zwänge" im Rahmen der Gesetze.)
• RP:Antrag/2013.4/017/Streichung Punkt 13.4.5 Gesundheit  + (Es müssen auch Menschen medizinische Hilfe … Es müssen auch Menschen medizinische Hilfe bekommen, die in Folge</br>von Schönheitsoperationen (oder sonstigen nicht medizinisch indizierten</br>Änderungen am Körper) gesundheitliche Probleme bekommen und auf Hilfe</br>angewiesen sind. Zur medizinischen Hilfe gehört in einer modernen, </br>solidarischen Gesellschaft auch deren Finanzierung.Bei Annahme dieses Antrags müßten auch Folgen von Rauchen, fettigem Essen, Alkoholkonsum, Drogen, ungeschütztem Geschlechtsverkehr, zu vitaminarmer Kost, riskanten Sportarten, mangelnder Bewegung aus der Kostenübernahme herausfallen.gung aus der Kostenübernahme herausfallen.)
• Archiv:2010/Bundesparteitag 2010.1/Antragsfabrik/Nachweis der Verbundenheit zu den Kernpositionen der Piratenpartei für zukünftige Anträge  + (Es raumt sich unzweifelhaft eine Themenerw … Es raumt sich unzweifelhaft eine Themenerweiterung in der Piratenpartei bis zur nächsten Bundestagswahl an.<br></br>Dies ist unsere wichtigste Bewährungsprobe; sie kann unser Durchstart, aber genau so gut auch <br>unser Ende durch Spaltung einläutern.</br>Und damit letzteres nicht geschieht, müssen wir uns auf das besinnen,<br> was uns eint, weshalb wir alle hier sind:</br>Unsere 3 Kernthemengebiete:<br><br></br>- Wahrung der Grund- und Bürgerrechte<br></br>- Echte Demokratie durch Transparenz und Mitbestimmung<br></br>- Freier Zugang zu Bildung und Kultur<br></br></br>Dieser Antrag soll genau hierzu formal Sorge tragen, indem er zukünftige Antragsteller nach dem ersten<br>Bundesparteitag 2010 bei der Antragsstellung in die Pflicht nimmt, nachzuweisen, inwiefern sich ihr Anliegen<br></br>im Einklang mit unseren Kernpositionierungen befinden.</br>Allein durch die Verschiebung des Fokus bei der Antragsstellung<br>hin zu diesem</br>Gesichtspunkt ist bereits viel bei der Antragsausarbeitung und späteren</br>Antragsbewertung getan,<br>dass der Rote Faden der Piratenpartei kollektiv konsequent weitergesponnen statt verwässert wird. getan,<br>dass der Rote Faden der Piratenpartei kollektiv konsequent weitergesponnen statt verwässert wird.)
• RP:2013-10-15 - 119. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Das aktuelle Konzept hat sich nicht als er … Das aktuelle Konzept hat sich nicht als erfolgreich erwiesen. Durch die interne Öffnung in Sachen Versand von PMs und die Koordination nach innen durch einen Teamleiter versprechen wir uns eine schlagkräftigere Arbeit. Die Kontakte nach außen sollen weiterhin durch Ingo Sauer gehalten werden, da er bereits zahlreiche gute Kontakte zur Presse hat.s zahlreiche gute Kontakte zur Presse hat.)
• RP:2015-11-01 - 171. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die … Ich setze seit nunmehr einigen Jahren die Router von Viprinet ein. Eine Schulung habe ich bisher noch nicht wirklich erhalten. Da nun eine neue Firmware eingeführt wird und es beim letzten LPT in NRW insbesondere mit der Schüssel einige Probleme gab würde ich gerne an der Schulung teilnehmen. Da ich grundsätzlich auch denke, dass es nicht sinnvoll ist Wissen auf zu wenige Personen zu konzentrieren würde ich, sofern möglich, auch noch eine weitere Person mitnehmen. </br></br>Kosten werden, nach aktuellem Stand, für die Schulung keine anfallen. Die Reisekosten werde ich wie immer auf einem annehmbaren Maß halten.ie immer auf einem annehmbaren Maß halten.)
• RP:2015-10-05 - 169. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (In der Netiquette zu den Mailinglisten der … In der Netiquette zu den Mailinglisten der Piratenpartei steht: Jedes Listenmitglied ist verpflichtet zu einer freundlichen und konstruktiven Atmosphäre auf den Listen beizutragen. </br>Der User "SmoreBrod" fällt aber seit geraumer Zeit nur noch durch destruktive Diskussionsbeiträge auf. Oft sind es genau diese Beiträge, die eine thematische Diskussion im Keim ersticken, und somit dieses wichtige Arbeitsmittel für eine Parteiarbeit nicht nutzbar machen. Gerade jetzt vor der Landtagswahl ist es wichtig, dass Mitglieder politische Themen-Diskussionen auf der Rheinland-Pfalz Liste führen können. Es ist Mitgliedern nicht zuzumuten, deshalb auf andere, moderierte Listen auszuweichen, zumal diese oft für administrative Vorgänge benötigt werden, und durch vermehrte thematische Diskussionen unübersichtlich werden. Gleichzeitig widerspricht das Ausweichen auf moderierte Listen unserem Transparenzgedanken. Wobei das „Mitmachen“ bei der "Transparenz", wie im ersten Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.Satz beschrieben, an Regeln gekoppelt ist.)
• RP:2016-11-20 - 197 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Während des Sammeln der Unterstützerunterschriften sollen aktuelle Infoflyer und Werbematerialien verteilt werden.)
• RP:2017-05-22 - 210 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Abschnitt B, § 5 (5) der Bundessatzung be … Abschnitt B, § 5 (5) der Bundessatzung besagt: " Über Beitragsminderungen bei finanziellen Härten entscheidet die für das Mitglied zuständige Gliederung, sofern die Landessatzung nichts Gegenteiliges regelt." https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_5_H.C3.B6he_Mitgliedsbeitrag. Genau genommen müsste danach der Landesvorstand über jeden einzelnen Beitragsminderungsantrag abstimmen. Um die bisher geübte Praxis wasserdicht zu machen, stelle ich diesen Antrag auf Änderung der GO. Der Zusatz "... bei Zuständigkeit" im § 7 Punkt 5 kann entfallen, denn der Landesverband ist laut Landessatzung immer zuständig für den Beitrag.essatzung immer zuständig für den Beitrag.)
• RP:2011-07-06 - 60. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (In der Vergangenheit ist es manchmal vorgekommen, dass Anfragen nicht zeitnah beantwortet oder manche dafür doppelt beantwortet wurden. Um dies zu vermeiden soll ein Ticketsystem eingeführt werden, mit dem Anfragen vereinfacht werden sollen.)
• RP:2012-10-21 - 93. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Für den Streaming-Beauftragten.)
• LSA:Landesverband/Organisation/Mitgliederversammlung/2012.1/Antragsfabrik/Maximale Spendenhöhe von 5000 Euro  + (Es soll eine Maßnahme zur Prävention von z … Es soll eine Maßnahme zur Prävention von zu starker Einflussnahme auf den Landesverband sein. Da wir bis jetzt noch keine so hohe Spende hatten, sollte es uns stutzig machen, wenn jemand z. B. vor der nächsten Wahl einen höheren Betrag spenden will und was er damit zu erreichen versucht. Weitere Begründungen folgen auf dem Parteitag.ere Begründungen folgen auf dem Parteitag.)
• RP:2016-04-17 - 183. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es soll möglichst allen interessierten Piraten ermöglicht werden an dem Treffen teilzunehmen.)
• RP:2016-09-04 - 192 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Der Wahlkampf in Berlin ist wichtig und die Arbeit der Piraten Friedrichshain-Kreuzberg ist gut und fällt medienwirksam auf.)
• RP:2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Steht so in GO)
• RP:2019-04-24 - 254 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (für Infostände und Veranstaltungen brauchen wir Fahnen und Flyer zur Werbung.)
• HB:SÄA 2011.1/Anzahl Beisitzer im Vorstand  + (Es sollte mindestens die gleiche Anzahl an … Es sollte mindestens die gleiche Anzahl an Beisitzern wie an Vorstandsmitgliedern mit einer konkreten Funktionsbezeichnung (momentan zwei Vorsitzende, ein Schatzmeister) im Vorstand repräsentiert sein (also momentan 3), da die Beisitzer die Interessen der Basis repräsentieren und damit ein Gleichgewicht bei der Entscheidungsfindung der PP-Bremen sicher stellen.</br></br>Da weitere Anträge zur Änderung der Besetzung des Vorstands gestellt wurden, sollte dieser Antrag erst im Anschluss hieran, aber vor den Personenwahlen vom LPT behandelt werden. In den eckigen Klammern [...] soll die vorher aktuell beschlossene Zusammensetzung der mit Funktionen versehenen Vorstände erhalten bleiben. Aufgrund der konkurrierenden bereits eingereichten und der noch unbekannten bis zum Ende der Frist für die Stellung von Satzungsänderungsanträgen eventuell noch hinzukommenden unbekannten Versionen zur Zusammensetzung des Vorstands, kann der Antrag nicht genauer formuliert werden.</br></br>Mitbestimmung, Transparenz und Basisdemokratie sollen durch diese Änderung in der PP-Bremen vorangebracht werden. Außerdem sollen institutionelle Machtkonzentrationen vermieden werden. Beisitzer können mit erforderlichen Verantwortungsbereichen und Aufgaben ausgestattet werden, deswegen sollte die erforderliche Anzahl der maximal möglichen Anzahl an Beisitzern offen bleiben. Wir halten uns damit viele Organisationsmöglichkeiten offen, was auch dem Freiheitsgedanken der Partei entspricht.</br></br>Struktur bekommen wir nicht durch steile Hierarchieformen und viele mit einer konkreten Funktion ausgestatteten Vorstände. Das isoliert bloß diese Vorstandsmitglieder, mit aller Entscheidungskompetenz, von der Basis. Deshalb muss die Basis eine Chance bekommen sich selbst zu strukturieren und der Vorstand diese Maßnahmen mit aller Kraft unterstützen. Dies geschieht z.B. durch Basismitglieder die einfacher in Entscheidungskompetenzen partizipieren können, durch kurze Kommunikationswege von der Basis zum Vorstand, durch eine breite Anzahl Beisitzer die zwischen Basis und Vorstand kommunizieren, durch Vertrauen so wie Unterstützung des Vorstandes in deren piratische Mitglieder und moderne, kompetente Organisationsführung. moderne, kompetente Organisationsführung.)
• HB:SÄA 2011.1/Beschluss- und Handlungsfähigkeit des Vorstandes  + (Es sollte mindestens die gleiche Anzahl an … Es sollte mindestens die gleiche Anzahl an Beisitzern wie an Vorständen mit konkreten Funktionen (momentan zwei Vorsitzende, ein Schatzmeister) an allen Vorstandsentscheidungen beteiligt sein, da die Beisitzer die Interessen der Basis repräsentieren und damit ein Gleichgewicht in der Entscheidungsfindung sicher stellen. Mitbestimmung, Transparenz und Basisdemokratie sollen durch diese Änderung in der PP-Bremen vorangebracht werden außerdem sollen institutionelle Machtkonzentrationen vermieden werden.</br></br>Damit wir unseren piratischen Grundsätzen auch institutionell gerecht werden, erfordert es diese Prinzipien auch in der Satzung der PP-Bremen umzusetzen.h in der Satzung der PP-Bremen umzusetzen.)
• RP:2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Bestellung wurde vom LaVo angeregt.)

• RP:2012-06-17 - 85. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es tut sich nichts und wir brauchen es.)

• Archiv:2022/BY:Kreisverband München/Kreisparteitag 2012.1/Antragsfabrik/ErwerbMitgliedschaft  + (Es unter § 3 steht ist es zu verallgemeine … Es unter § 3 steht ist es zu verallgemeinernd und man könnte mehr</br>dahineineinteerpretieren. Ebenso würde ich bei der bindungswirkung in § 23</br>Nachrangigkeit der Satzung würde ich die Reiehnfolge ändern, dda die</br>Bundessatzung immer die oberste Satzung ist und die Bindungswirkung immerleider</br>von oben nach unten beginnt Wir haben in §14 deer Bundessatzung und in§1 der</br>Schiedsgerichtordnung eine bundunswirkung zu beachten, sofern die bestimmungen</br>im einklang mit den gesetzlichen Vorschriften stehen. die bindungswirkung gilt</br>auch , wenn die Untergliederung sie nicht ausdrücklich in der satzung aufführt ,</br>insoweit is tdiese vorschrift eigentlicjh überflüssig. aber mein antrag würde</br>schon mit der Änderung der Reihenfolge genügen . Also 1. ist bundessatzung usw.</br>Ist nämlich Widerspricht beispielsweise eine Bestimmung der Landessatzung der</br>bundessatzung und die</br>bestimmung der Landessatzung würde die KV Satzung einschränklen , so ist die</br>Bestimmung nichtig und es gilt die bundessatzung.Shatzmeisterantrag kann ich nur</br>unterstützen. Leider habe ich über 770 mails zum lesen jtzt gehabt und bin noch</br>nicht durch, weil ich wie Ihr wisst mit Parteinfinazierun und Satzunge ziemleich</br>viel lesen musste. bitte um Entschuldigung,dss es nicht früher war . Gestern</br>haben wir sehr lange die Anträge vom Bezirk bearbeitet. Es ist Spitze , das sich</br>die anderern mit dem Computer so gut auskennen.nderern mit dem Computer so gut auskennen.)
• Archiv:2010/Bezirksverband Schwaben/Antragsfabrik/Übernahme der Satzung des Landesverbands-Bayern  + (Es verhindert einfach die nötigen Satzungkommissionen und Satzungsänderungsanträge nach einem Landesparteitag. welche die Bezirksparteitage unnötig in die Länge ziehen würde.)
• RP:2011-09-19 - 65. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (-)
• RP:2020-05-28 - 280 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Es wird Zeit.)
• Archiv:2010/Antragsfabrik/Geltende Satzung  + (Es wird beantragt festzulegen, dass für Pi … Es wird beantragt festzulegen, dass für Piraten die Satzung des zuständigen Gebietsverbandes bzw. die Satzungen der zuständigen Gebietsverbände gilt.</br></br>'''Alte Fassung:'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und '''der Satzung seines Landesverbandes''' die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.</div></br></br>'''Neue Fassung:'''</br><div style=" border: 1px solid #989C9C; background-color:#e3e8e8; padding: 5px; margin: 5px; float: ; display:block;">Jeder Pirat hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und '''den Satzungen seiner zuständigen Gebietsverbände''' die Zwecke der Piratenpartei Deutschland zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piratenpartei Deutschland zu beteiligen. Jeder Pirat hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. Ein Pirat kann nur dort in den Vorstand eines Gebietsverbandes gewählt werden, in der er seinen der Partei angezeigten Wohnsitz hat (Passives Wahlrecht). Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.</div></br></br></br>In der aktuellen Version wird davon ausgegangen, dass es nur Landesverbände "unter" der Piratenpartei Deutschland gibt, an deren Satzungen sich zu halten ist. Allerdings sollte für Piraten jede die Satzung jedes Gebietsverbandes gelten, in dem er sich befindet. Also die Bundessatzung, die Landessatzung und die "Gebiets-"satzung.so die Bundessatzung, die Landessatzung und die "Gebiets-"satzung.)
• BY:Landesparteitag 2012.2/Antragsfabrik/Unterstützung des Umfairteilen-Bündnisses  + (Es wird bereits jetzt massiv umverteilt: d … Es wird bereits jetzt massiv umverteilt: durch Bankenrettungen, Bürgschafts-Übernahmen, Steuervorteile, unregulierte Finanztransaktionen, Subventionen. Gleichzeitig wird bei demokratischen Institutionen und Errungenschaften im Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesen gespart. Dabei entsteht Schaden für die Demokratie und die Last wird fast nur vom "unteren" Großteil der Bevölkerung getragen. Die Umverteilung muss fairer ausgestaltet werden. Dies muss öffentlich breit diskutiert werden.</br></br>Zum Beispiel der Grünen Landesverband NRW unterstützt das Bündnis: [http://www.gruene-nrw.de/details/nachricht/umfairteilen-gruene-nrw-rufen-zu-aktionen-fuer-eine-gerechte-steuerpolitik-auf.html].</br>Im Bundes-Liquid-Feedback der Piraten gibt es eine Initiative dazu: [https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4096.html] (wurde inzwischen mit 304 (81%) "Ja" angenommen).</br>Beim Landesparteitag der Piraten Hamburg wurde ebenfalls ein Antrag zur Unterstützung des Umfairteilen-Bündnisses eingereicht: [http://wiki.piratenpartei.de/HH:Landesparteitag/Antr%C3%A4ge/Beitritt_zum_B%C3%BCndnis_%22UmFAIRteilen%22_%280001%29] (wurde inzwischen ebenfalls angenommen [http://piratenpad.de/p/Protokoll_14_LPT_HH]).p://piratenpad.de/p/Protokoll_14_LPT_HH]).)
• RP:2021-01-14 - 295 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. … Die Zeit zum Plakatieren wird sehr knapp. In einigen Regionen kann schon ab Sonntag (16.01.2021) plakatiert werden.</br>Deshalb können wir nicht warten bis die genaue Anzahl der zu bestellenden Plakate fest steht um ein genaues Budget zu erstellen. Aus den Erfahrungen der letzten Wahlen ist abzusehen, dass es weniger als 5.000 Plakate werden. dass es weniger als 5.000 Plakate werden.)
• Antrag:RLP/2015.2/001/Änderung §4.1.3 Punkt 2 (SDMV)  + (Es wird in §4.1.3 (2)Satz 1 sogar von beda … Es wird in §4.1.3 (2)Satz 1 sogar von bedarfsgerechter Einladung gesprochen. Es sind in den letzten Monaten keine Anträge explizit für die SDMV eingereicht worden. Ausnahme bildet ein Antrag zu einer SDMV einzuladen, welcher aber ohne entsprechende Anträge für die SDMV sinnfrei ist.</br>Und nur eine SDMV einzuberufen, damit dann eventuell Anträge geschrieben werden, kann kein Kriterium zur Einberufung sein. Entweder liegen dringliche Anträge für Programme vor, oder es reicht die LMV aus. Anträge zu schreiben, nur damit eine SDMV stattfindet, war bestimmt nicht der Gedanke hinter der SDMV Einführung.</br>Vielleicht sollte in Zukunft überlegt werden, die SDMV mehr zur Überarbeitung von Wahlprogrammen oder zur Meinungsbildung zu nutzen, sollte die Beteiligung, zumindest von der Anzahl der Teilnehmer, im Bereich einer LMV liegen.r Teilnehmer, im Bereich einer LMV liegen.)
• RP:2013-06-03 - 109. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wir haben es leider versäumt für den anstehenden LPT ein Reisekostenbudget zu beschließen.)
• HE:Darmstadt/Kreisparteitag 2013.1/Anträge/S-03  + (Es wurde auf dem letzten Kreisparteitag ei … Es wurde auf dem letzten Kreisparteitag eine allgemeine Zustimmung für den Inhalt des Antrags zum Ausdruck gebracht. Da es aber zu spät eingebracht wurde, mache ich es dieses Mal innerhalb der Frist ;-).</br>Wir sollten jemanden im Vorstand haben der sich um die Mitgliederverwaltung kümmert. Jemand der das Protokoll übernimmt kann auch so bestimmt werden.ll übernimmt kann auch so bestimmt werden.)
• RP:2013-01-20 - 101. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Die Regionalgruppe würde sich gerne an der … Die Regionalgruppe würde sich gerne an der Sammelbestellung von Klaus beteiligen und eine große Fahne mitbestellen. Die "Kasse der Regionalgruppe" sollte dies hergeben. Da Klaus die Bestellung tätigt denke ich, dass er der entsprechende Verantwortliche sein sollte. Auf der Diskussionsrunde am 16.01.2013 gab es den Beschluss diesen Antrag zu stellen.es den Beschluss diesen Antrag zu stellen.)
• RP:2014-05-16 - 134. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Gewährleistung der reibungslosen Übernahme der Finanzverwaltung.)
• RP:2012-07-15 - 87. Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Ich halte ihn für qualifiziert und geeignet.)
• BY:Landkreis München/Antragsfabrik/Geschäftsordnung  + (Es wurden eine Reihe von Korrekturen und V … Es wurden eine Reihe von Korrekturen und Verbesserungen durchgeführt:</br>* sämtliche in der GO erwähnte GO-Anträge wurde in die Liste in §6 aufgenommen und umsortiert</br>* Die Antragsvorstellung und DIskussion wurde aus der Bundes-GO übernommen und um die Schlussrede ergänzt.</br>* Kandidat haben Recht auf Vorstellungszeit</br>* das Protokoll darf auch weiteres enthalten</br>* Feststellung der Konkurrenz von Änträgen</br>* Explizit erwähnt, wenn ein GO-Antrag ohne Abstimmung angenommen werden muss</br>* Quoren nach §6 verschoben und ergänzt</br>* Abstimmungsleiter = Versammlungsleiter, Wahlleiter wird optionalrsammlungsleiter, Wahlleiter wird optional)
• RP:2019-03-11 - 251 Vorstandssitzung#Antrag RLP  + (Wahlkampf)
• BY:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/1. Verpflichtung der Grundversorger zum Angebot eines Sozialtarifs für Kleinverbraucher und einkommensschwache Haushalte  + (Etliche Grundversorger bieten für Kleinver … Etliche Grundversorger bieten für Kleinverbraucher beim Strombezug nach wie vor in der Grundversorgung lediglich teure Hochtarife an. Beispiel. LEW im Bezirk Schwaben ca. 31 Cent / KWh bei einem Grundpreis von ca, 5 Euro pro Monat (bis 1068 KWh Jahresverbruach). Der Normaltraif liegt bei ca. 24 Cent / KWh bei ca. 1o Euro pro Monat. Auch wenn der niedrige Grundpreis lobenswert zu nennen ist, so kommen Kleinverbraucher unter dem Strich kaum besser weg als normal verdienende Haushalte. Dabei trifft es an der Stelle gerade einkommensschwache und sozial bedürftige Haushalte, sowie etliche alleinstehende Rentner. Zudem konterkariert der hohe Verbrauchspreis den Sparwillen kleiner Haushalte. Wozu soll jemand sich bemühen, unter den 1067 KWh zu bleiben, wenn er für 1550 KWh das gleiche bezahlen muss? Zudem ist es sozial kaum zu verantworten, den Menschen, die als Rentner an der Steigerung des Wirtschaftswachstums deutlich weniger teilhaben als die Berufstätigen, auf der anderen Seite die gleichen Steigerungen an den Preisen bei der Grundversorgung zuzumuten, wie den Berufstätigen.sorgung zuzumuten, wie den Berufstätigen.)
• HB:SÄA 2010.1/Vorlage SÄA  + (Eure Begründung)
• HB:SÄA 2010.1/Änderung von §10  + (Eure Begründung)
• HB:SÄA 2010.1/Streichen von der Deligiertenkonferenz in §11  + (Eure Begründung)
• HB:SÄA 2011.1/Vorlage SÄA  + (Eure Begründung)
• HB:SÄA 2011.1/Bildung und Arbeit von AGen  + (Eure Begründung)
• HB:SÄA KMVStadt 2011.1/Vorlage  + (Eure Begründung)
• HB:SÄA 2012.1/Vorlage  + (Eure Begründung)
• HB:Sonstiger Antrag 2012.1/Vorlage  + (Eure Begründung)
• HE:SÄA DA 2012.1/Vorlage SÄA  + (Eure Begründung)