SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2009-11-16

Sitzungsprotokoll

Protokoll zur dritten Vorstandssitzung des zweiten Vorstandes des saarländischen Landesverbandes der Piratenpartei

• Datum: 16.11.2009
• Beginn 21:40
• Ende: 23:40
• Sitzungsleitung: Marc
• Protokollführer: Andreas
• Anwesende Vorstandsmitglieder: Marc, Jasmin, Martin, Andreas
• Gäste: Christine

Anmerkung des Protokollführers: Es gab eine vorläufige Tagesordnung, deren Reihenfolge während der Sitzung aufgrund der zum jeweiligen Zeitpunkt anwesenden Personen nicht eingehalten wurde. Trotzdem wurde von den TOP-Nummern in ihrer ursprünglichen Nummerierung gesprochen und das ist hier auch so wiedergegeben.

TOP 3: Forum

Christine will das Forum weiterbetreuen. In der Vergangenheit liegende Termine sollen so markiert werden, dass sie nicht als aktuelle dastehen, d.h. ggf. steht da "aktuelle Termine: Keine" statt irgendwas, das in der Vergangenheit liegt. Marc hat sich ebenfalls als Moderator für das Forum angeboten und wird den Forenadmin um Freischaltung bitten. Go will den Betrag nachschlagen, ab wann es Spendenquittungen gibt und dann die Angabe im Forum aktualisieren. (Ergebnis: Quittungen gibt's ab 50 Euro)

TOP 8: Spenden

Auf der Homepage (Joomla) soll ein entsprechender Punkt eingerichtet werden für Spenden, evtl. mit Link auf Wiki für eingegangene Spenden, Martin kümmert sich drum.

Go wird Martin die Beträge mitteilen, ab wann bei Spenden welche Sonderfälle eintreten.

Spendenangaben sollen transparent ins Wiki gestellt werden. (Das ist nebenbei bemerkt auch von Bundesseite her so vorgegeben.)

21:50 Christine verlässt die Sitzung

TOP 2: Vorstandmailinglisten

Wir brauchen 2 Vorstandsmailinglisten, AG Technik soll sich drum kümmern. vorstand@ und vorstandsliste@

vorstand@: jeder kann schreiben, nur Vorstand lesen, kann als Kontaktadresse und für interne Diskussionen benutzt werden. vorstandsliste@ kann jeder lesen, aber nur Vorstand schreiben, soll für Standarddiskussion im Vorstand genutzt werden, so dass jeder mitlesen kann.

Genauere Erklärung: vorstand@: jeder kann an diese Adresse schreiben, jedoch nur der Vorstand kann die dorthin gesendeten Mails lesen. Diese Liste dient sowohl als Kontaktadresse von außerhalb als auch für interne Vorstandsdiskussionen, bei der der Datenschutz höher als die Transparenz zu werten ist sowie für Umlaufentscheide. Kontakte von außerhalb sollen grundsätzlich (aber manuell) auf die öffentliche Vorstandsliste (vorstandsliste@) weitergeleitet werden, sofern es sich nicht um vertrauliche oder datenschutzrechtliche Anfragen handelt. Dies soll als Schutzfunktion dienen, damit nicht jeder, der an den Vorstand schreibt automatisch mit seiner Anfrage auf einer öffentlichen Mailingliste landet.

kontakt@, vorstand@ und presse@ "kapern", vorher mit Matthias klären: kontakt@ bleibt IMAP-Konto, PW geht an Marc vorstand@ ist jetzt noch ein IMAP-Konto, soll ein Verteiler oder eine Liste werden. Vorher soll der Inhalt des bestehenden Kontos gesichert werden. presse@ soll an unsere jetzigen Pressesprecher weiterleiten.

Das alles als Auftrag an AG-Technik

Der Vorstand hat sich in die Mailingliste der Bundesweiten Vorstände eingetragen. Go war schon länger drauf, es war in den letzten Wochen nichts los, das uns betrifft.

vitt kommt gegen 22:20 auf die Sitzung

TOP 4: Announce-Mailingliste, Newsletter

Announce-Liste, auf die nur Vorstand schreiben darf, Antwort geht an Vorstand allgemein.

Go als AG-Technik-Mitglied sollte SSH-Zugang zum Server bekommen.

TOP 5: Twitter und identi.ca

Ulli hat momentan keine Zeit, Marc hat Zugangsdaten und schickt sie jetzt an Martin, der kümmert sich drum, bis Ulli wieder Zeit hat, auch wenn er sich bzgl. identi.ca erst einarbeiten muss. Martin macht's vorerst mal, Ulli kann es gerne wieder übernehmen, wenn er Mitte Dezember wieder Zeit hat.

TOP 6: Einzugsermächtigungen

Klären, ob bei der GLS Gebühren anfallen, wenn wir Beiträge per Lastschrift einziehen und ob es Software gibt, mit der man solche Sammellastschriften aufgeben kann-

Vorerst kein zweites Konto

Punkt vertagt, bis Kosten geklärt sind, Go kümmert sich um Klärung

TOP 7: Per Email zu LPTs einzuladen

Rechtliche Bedenken, weil Email kein "Brief" ist. Bundessatzung regelt das aber relativ klar.

In dem Fall müsste Chinthu einladen und die Email entsprechend signieren.

Längere Diskussion mit Gast "vitt", weil nur der Generalsekretär Mitgliedsdaten sehen dürfte, die Einladungen zu den nächsten 2 LPTs aber von 3 Vorstandmitgliedern gesehen wurden. Ansicht des Vorstands: Es ist nicht schön, dass das so lief und soll in Zukunft vermieden werden, widerspricht aber nicht der Satzung und war in der kürze der Zeit nötig. Ansicht von vitt: Es ist ein Skandal. Keine Einigung, Anregung des Vorstandes an vitt, es auf Mailingliste und/oder LPT anzusprechen. Eine Erklärung, was passiert ist, ist unten ans Protokoll angehängt.

23:05 Chinthu kommt dazu

Weitere Punkte aus der Diskussion: Voller Zugriff auf Mitgliederdaten hat nur der Generalsekretär, aber der Schatzmeister kennt die Kontenbewegungen. Nach jetziger Satzung muss der Vorsitzende unterzeichnen/einladen.

Marc macht rechtliche Recherche, ob noch weitere Dinge zu beachten sind.

TOP 9: LAN-Party

Manuel soll unverbindlich Konzept erstellen und falls bis dahin die Voraussetzungen gegeben sind, sollte das kein Problem sein. Momentan gibt es jedoch finanzielle Bedenken. Wichtiger Punkt: Körperschaftssteuerbefreiung.

TOP 1: Geschäftsordnung

Martins Vorschlag wurde einstimmig angenommen. Anmerkung des Protokollführers für alle, denen das etwas kurz vorkommt: Die GO wurde vorher schon zusammen erarbeitet und diskutiert und war somit allen bekannt. Lediglich die Abstimmung musste auf einer solchen Sitzung stattfinden.

Es folgen spontane TOPs.

TOP: Verzicht auf Auszahlung

Es gab auf der Sitzung eine kurze Erörterung von Go, die aber besser beim Bundesschatzmeisters nachzulesen ist, nämlich hier ganz unten: http://wiki.piratenpartei.de/Spenden

TOP: Stammtisch - Lagerung des Materials Jasmin wollte wissen, ob das Material nach dem nächsten Stammtisch sofort in unseren Lagerraum zurück muss oder ob sie es bis zum LPT bei sich lagern kann. Es hatte keiner etwas dagegen, also wird sie es bei sich lagern.

TOP: Umlaufentscheide

Wir hatten uns darauf geeinigt, Umlaufentscheide, die zwischen den Sitzungen getroffen wurden, für's Protokoll nochmal zu wiederholen. Es wurde betont, dass es sich hierbei um bereits getroffene Entscheidungen handelt, über die nicht nochmal neu abgestimmt wird, sondern die lediglich ins Protokoll übernommen werden. Da dies auf der letzten Sitzung nicht geschah, erscheinen hier zudem auch die älteren Umlaufentscheide: Umlaufentscheid: Der LV übernimmt die Kosten für die Fahrt von Andreas und Simon zur Bundesschatzmeisterkonferenz sowie die Übernachtungskosten. Umlaufentscheid: Der LV übernimmt die Kosten für die Einladungen zu den Landesparteitagen.

23:40 Sitzungsende Die nächste Vorstandssitzung findet regulär am Sonntag, dem 22.11. ab 20 Uhr statt.

Nach offiziellem Sitzungsende wurde noch ein bißchen was beredet, aber nichts mehr entschieden. Themen waren: Der Regionalverband Zweibrücken will mal bei uns vorbeikommen, um sich Inspirationen zu holen; Die scheinen arge Probleme mit ihren Stammtischen zu haben. Martin ist nächstes WE in Berlin und kann deshalb nicht an der Sitzung teilnehmen, auch dann nicht, wenn wir sie auf Montag verschieben würden.

Anhang

Erklärung zum Ablauf bei der Erstellung der Einladungen zu den 2 LPTs im Dezember 2009 und im Februar 2010:

• Matthias hat als damaliger Vorsitzender(!) zum außerordentlichen LPT eingeladen.
• Auf diesem außerordentlichen LPT wurden wir als neuer Vorstand gewählt.
• Es sollte laut satzung im gleichen Quartal noch einen ordentlichen LPT geben. Wir mussten innerhalb einer Woche nach unserer Wahl zu diesem LPT einladen, um die satzungsgemäße Frist einzuhalten (und nicht für Heiligabend einladen zu müssen).
• Chinthu hatte keinen Drucker. Der Parteidrucker war noch bei Timo und kam erst zu Chinthu, als die Einladungen schon versendet sein mussten.
• Chinthu hat die Einladungen generiert und als PDF in geschützter Form an Andreas gesendet.
• Andreas hat das PDF extrahiert und gedruckt. Es gab Fehldrucke. Die wurden neu gedruckt.
• Danach hat Andreas sowohl das PDF als auch die Mail, mit der es kam, gelöscht und die Fehldrucke geschreddert.
• Dann gingen die Ausdrucke an Marc, der in der Zwischenzeit Briefumschläge gekauft hatte.
• Marc hat sie unterschrieben, couvertiert, zur Post gebracht und versendet.