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Benutzer:Michael73/BPT/BPT161

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Michael73 (@icke2AIDA) Wiki Blog LMV BPT



Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2016.1

Dieser PArteitag ist ein Programmparteitag. Daher finden keine Wahlen statt.


Anträge zur BPT161

HINWEIS: das ist das geplante Abstimmungsverhalten, kann vom realen abweichen!

Tagesordnung

Wurde via Approval abgestimmt.
  • Vorschlag 1 Ja  - Ja  - Vorschlag des potentiellen VL-Team, basierend auf der empfohlenen Antragsreihenfolge der Antragskommission (leicht geändert)
  • Vorschlag 2 Ja  - x - Vorschlag von Alios, zusätzlich mit Generaldebatte am Sonntag Morgen
  • Vorschlag 3 x - x - Vorschlag GenSek

Beschlossene TO

10Uhr Eröffnung

  • TOP 1 Ja  Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
  • TOP 2 Ja  Wahl der Versammlungsämter
  • TOP 3 Ja  Beschluss über die Geschäftsordnung
  • TOP 4 Ja  Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 5 Satzungsänderungsanträge, die den Programmparteitag unmittelbar betreffen
      • SÄA002 Ja  A(lässt Änderungen an den nachfolgenden Anträgen zu)
  • TOP 6 Programm- und Satzungsänderungsanträge und Positionspapiere gemäß Antragsreihenfolge
  • <<< ENDE >>>
      • SO010
      • SO011
      • SO013
      • SO014
    • TOP 6.5 Positionspapiere
      • PP001
      • PP002
      • PP003
      • PP004
      • PP005
      • PP006
      • PP007
      • PP008
      • PP010


      • GP007 verschoben ans Ende der TO!
  • TOP 7 Schließung der Versammlung und Abbau


Wahlprogrammanträge

  • WP001 Ja  - Ja  - Wiederherstellung des Rechts auf Asyl
  • WP002 - Waffenrecht
  • WP003 Ja  - zurückgezogen - (Export-) Kontrolle von Überwachungs- und Dual-Use-Software
  • WP004 Ja  - Ja  - Ergänzung des Wahlprogramms zu "Offenere_Grenzen_statt_der_Festung_Europa"
  • WP005 Ja  - Ja  - Abmahnwesen reformieren
  • WP006 Ja  - Ja  - Abschaffung des Paragrafen 166 StGB
  • WP007 Ja  - Ja  - Keine Überwachungsmaut
  • WP008 Ja  - Ja  - Keine Einschränkungen beim Bargeldverkehr
  • WP009 - Freihandelsabkommen stoppen
  • WP010 Ja  - Ja  - Asylpaket
Nur Modul 1 und 2 angenommen
  • Modul 1: Für ein rechtstaatliches Asylverfahren Ja  - Ja 
  • Modul 2: Abschiebestopp im Winter Ja  - Ja  ausgezählt, 66,7%
  • Modul 3: Finanzierung des Flüchtlingsaufkommens Ja  - Ja 
  • WP011 Ja  - Ja  - Asyl + Menschlichkeit = weniger Bürokratie
Nach Auszählung: Keine 2/3 Mehrheit!
  • WP012 Ja  - Ja  - "Tag des Grundgesetzes" einführen
  • WP013 Ja  - Ja  - Eröffnung des Bundestagswahlprogramms 2017
  • WP014 Ja  - zurückgezogen - Änderungen am Kriegswaffenkontrollgesetz
  • WP015 Ja  - zurückgezogen - Waffenmissbrauch statistisch besser erfassen
  • WP016 Ja  - Ja  - Gerätehoheit
  • WP017 - Bau von Bahnstrecken für Nahverkehr

Rootanträge

Was ever das sein soll. Antragskommission so "weil Bock drauf" gehabt.

Frau Semm: "Es sind Positionspapiere. Aber eigentlich mehr. Sie haben mehr relevanz aufgrund der Antgragssteller"
  • RA005 Ja  - Ja  - Leitantrag des Bundesvorstands: Die Piratenpartei ist die Partei des digitalen Wandels
Der Antrag wurde geheim abgestimmt: 296 abgegeben, 294 gültig, 2/3 erreicht
  • Ja: 202
  • Nein: 83
  • Enthaltung: 9


  • RA003 Im Prinzip okay, nicht mit abgestimmt - Ja  - Parteiprogramm Bildung
  • Modul 1 Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft o - Ja 
  • Modul 2 Die öffentliche Bildungsinfrastruktur o - Ja 
  • Modul 3 Freie Wahl der Schulart o - Ja 
  • Modul 4 Hochschule o - Ja 
  • Modul 5 Berufsschule und Duale Ausbildung o - Ja 
  • Modul 6 Erwachsenenbildung o - Ja 
  • Modul 7 Demokratisierung der Bildungseinrichtungen o - Ja 
  • Modul 8 Frühkindliche Bildung o - Ja 
  • Modul 9 OER (Open Educational Resources) o - Ja 
  • Modul 10 Medienbildung o - Ja 


Satzungsänderungsanträge

  • SÄA001 O - Ja  - Absenkung des Mindestalters für die Mitgliedschaft in der Piratenpartei
Konkurrierend zu SÄA017 und SÄA18, schied ium Aproval aus - Modul C wurde übernommen.
  • SÄA002 Ja  - Ja  - Änderung von Anträgen durch den BPT
  • SÄA003 Ja  - Ja  - Einladung zu Bundesparteitagen per E-Mail
im Aproval gegen SäA010 unterlegen.
  • SÄA004 O - Ja  Parteiinterner Finanzausgleich. Beseitigung des "Geberland und Nehmerland"-Bugs
Im Aproval gegen S006 unterlegen.
  • SÄA005 Ja  - Ja  Anpassung des innerparteilichen Finanzausgleiches an das neue Parteiengesetz
  • SÄA006 O - Ja  - Parteiinterner LFA, Erhöhung Eigeneinnahmen und Lösung Geber/Nehmerländer Problem
  • SÄA007 Ja  - Ja  Erhöhung des Mitgliedsbeitrags
Abstimmung Antragszusammensetzung: via "Wer zuerst gewinnt, gewinnt, Reihenfolge vom Antragssteller"
  • Modul A1: Ja  Ja 
  • Modul A2: Ja  Ja 
  • Modul A3: Ja  Ja 
  • Modul A4: Ja  Ja 
  • Modul B: Ja  Ja 
  • Modul C1: Ja  Ja 
  • Modul C2: Ja  Ja 
  • Modul C4: Ja  Ja 
  • Modul C3: Ja  Ja 
Endgültige Abstimmung (244) - keine 2/3 Mehrheit
  • Ja: 155
  • Nein: 89
  • SÄA009 Zulassung der Mitgliedschaft von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und ohne Wohnort in Deutschland
  • SÄA010 O - Ja  --> Vereinfachung der Einladung zum BPT
Alle Module angenommen
  • SÄA011 Ja  - Ja  Ergänzung der SGO: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
  • SÄA012 O - Ja  --> Verfahrensstraffung: keine Rechtsverweigerung bei Eilsachen
  • SÄA013 Ja  - Ja  Keine Doppelmitgliedschaft bei Amtsträgern
Modul 2 wurde abgestimmt
  • SÄA014 Ja  - von TO genommen - Sonderbeiträge
  • SÄA015 Ja  - Ja  - Erhöhung des Mitgliedsbeitrages
  • SÄA016 Ja  - Ja  Beauftragungen
  • Wurde geheim abgestimmt (204)
  • Ja: 49
  • Nein: 152
  • SÄA017 O - Ja  Herabsenkung des Eintrittsalters
Konkurrierend zu SÄA001 und SÄA018, alle Module abgelehnt!
  • SÄA018 Ja  - Ja  Herabsenkung des Eintrittsalters und Herausnahme der Beschränkung auf Deutsche bzw. Menschen mit Wohnsitz in Deutschland
In geheimer Abstimmung angenommen (238)
  • Ja: 163
  • Nein: 74
  • Enthaltung: 1
  • SÄA019 O - Ja  Zustimmung der Erziehungsberechtigten
  • SÄA020 O - Ja  Stimmrecht und Beitragsbefreiung für Minderjährige
Keine Module wurden in den Antrag übernommen
  • SÄA021 O - Ja  - Aufnahme von Personen außerhalb Deutschlands

Grundsatzprogrammanträge

  • GP002 Ja  - Ja  - Abschaffung des Mindeswahlalters
  • GP004 Ja  - Ja  - Abschaffung des großen Lauschangriffs
  • GP005 o - Ja  - Die Digitale Revolution verantwortlich gestalten
  • GP006 Ja  - Ja  - Grundsatzprogramm Wirtschaft und Finanzen: freiheitlich, gerecht und nachhaltig
wurde im Kontext von GP008 als Alternative 2 im Modul 10 abgestimmt.
  • GP007 - Flüssige Demokratiekonzepte für Europa
  • GP008 GP2017 Ja  - Ja  - Leinen los
  • Modul 1: Neue Struktur GP Ja  - Ja 
  • Modul 2: Präambel Ja  - Ja 
  • Modul 3: Bildung und Forschung Ja  - Ja 
  • Modul 4: Umwelt und Verbraucherschutz Ja  - Ja 
  • Modul 5: Landwirtschaft, Fortstwirtschaft und Fischerei Ja  - Ja 
  • Modul 6: Sozialpolitik Ja  - Ja 
  • Modul 7: Familienpolitik Ja  - Ja 
  • Modul 8: Gesundheitspolitik Ja  - Ja 
  • Modul 9: Aussen- und Sicherheitspolitik - Ja  - Ja 
  • Modul 10: Wirtschaft - Ja  - Ja 
  • Alternative 1 -
  • Alternative 2 X Ja 
  • Modul 11: Asyl Ja  - Ja 
  • Modul 12: Sprachliche Glättung Ja  - wurde aus juritischen Gründen entfernt
  • GP009 Ja  - Ja  - Überarbeitung des Kapitels "Mehr Demokratie wagen"
Das Ergebnis der Gesamtabstimmung wurde ausgezählt: keine 2/3 Mehrheit
  • Ja: 140
  • Nein: 108
  • Modul 1: Mit Kinderwahlrecht X - Ja 
  • Modul 2: Ohne Kinderwahlrecht o - o
  • GP010 Ja  - Ja  - Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Entscheidungen ihrer Lebenswelt
  • GP011 Ja  - zurückgezogen - Familienpolitik

Sonstige Anträge

  • SO002 O - Ja  - Entscheidsordnung 2.0 für den Basisentscheid
  • SO003 O - zurükgezogen - Redaktionelle Überarbeitung der Programme
  • SO004 O - zurükgezogen - Demonstrationsbesoldung erhöhen - Demokratie stärken
  • SO005 Ja  Ja  - TO Antrag: Generaldebatte am Sonntag Morgen
  • SO006 O - zurükgezogen - Weiterer Programmparteitag
  • SO007 Ja  - Ja  - Corporate Design der Piratenpartei Deutschland
  • SO008 Ja  - Ja  - Grundlagenentscheidung Programmarten
Modul 1 und 2b wurde übernommen
  • SO009 Ja  Ja  - Einsetzung einer Programmkommission
Folgend eModule wurden in den Auftrag aufgenommen und GEsamt knapp angenommen
  • Modul 1b – Ja  Ja  Rechtschreibprüfung ohne relevanten Änderungen
  • Modul 2b – Ja  Ja  - Sprachliche Prüfung
  • Modul 3a – Ja  Ja  - Inhaltliche Prüfung
  • Modul 4 - Ja  Ja  Neue Anträge
  • SO010 Einsatz von Open Source Software
  • SO011 Unterstützung des Bündnisses "Wir machen das"
  • SO012 Einsetzung einer Programmkommission
  • SO013 Parteinahe Stiftung
  • SO014 Kanzlerkandidaten nominieren
  • SO015 Kommunikation nach außen und Vorgehensweise bei drastischen Fehltritten
  • SO016 Parteistruktur für junge Menschen öffnen
  • SO017 Zu löschen wegen Duplikat


Positionspapiere

  • PP010 Ja  - Ja  Ja: 172, Nein: 147, Enthaltung: 29 (geheime Wahl) Gegen Antisemitismus und Antizionismus

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Legende

 Abstimmung: Plan / Ist
 Ja       dafür
 Ja       dagegen
 Symbol neutral vote.svg Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt