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Michael73 (@icke2AIDA) Wiki Blog LMV BPT



Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2016.1

Dieser PArteitag ist ein Programmparteitag. Daher finden keine Wahlen statt.


Anträge zur BPT161

HINWEIS: das ist das geplante Abstimmungsverhalten, kann vom realen abweichen!

Tagesordnung

Wurde via Approval abgestimmt.
  • Vorschlag 1    -    - Vorschlag des potentiellen VL-Team, basierend auf der empfohlenen Antragsreihenfolge der Antragskommission (leicht geändert)
  • Vorschlag 2    - x - Vorschlag von Alios, zusätzlich mit Generaldebatte am Sonntag Morgen
  • Vorschlag 3 x - x - Vorschlag GenSek

Beschlossene TO

10Uhr Eröffnung

  • TOP 1    Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
  • TOP 2    Wahl der Versammlungsämter
  • TOP 3    Beschluss über die Geschäftsordnung
  • TOP 4    Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 5 Satzungsänderungsanträge, die den Programmparteitag unmittelbar betreffen
      • SÄA002    A(lässt Änderungen an den nachfolgenden Anträgen zu)
  • TOP 6 Programm- und Satzungsänderungsanträge und Positionspapiere gemäß Antragsreihenfolge
  • <<< ENDE >>>
      • SO010
      • SO011
      • SO013
      • SO014
    • TOP 6.5 Positionspapiere
      • PP001
      • PP002
      • PP003
      • PP004
      • PP005
      • PP006
      • PP007
      • PP008
      • PP010


      • GP007 verschoben ans Ende der TO!
  • TOP 7 Schließung der Versammlung und Abbau


Wahlprogrammanträge

  • WP001    -    - Wiederherstellung des Rechts auf Asyl
  • WP002 - Waffenrecht
  • WP003    - zurückgezogen - (Export-) Kontrolle von Überwachungs- und Dual-Use-Software
  • WP004    -    - Ergänzung des Wahlprogramms zu "Offenere_Grenzen_statt_der_Festung_Europa"
  • WP005    -    - Abmahnwesen reformieren
  • WP006    -    - Abschaffung des Paragrafen 166 StGB
  • WP007    -    - Keine Überwachungsmaut
  • WP008    -    - Keine Einschränkungen beim Bargeldverkehr
  • WP009 - Freihandelsabkommen stoppen
  • WP010    -    - Asylpaket
Nur Modul 1 und 2 angenommen
  • Modul 1: Für ein rechtstaatliches Asylverfahren    -   
  • Modul 2: Abschiebestopp im Winter    -    ausgezählt, 66,7%
  • Modul 3: Finanzierung des Flüchtlingsaufkommens    -   
  • WP011    -    - Asyl + Menschlichkeit = weniger Bürokratie
Nach Auszählung: Keine 2/3 Mehrheit!
  • WP012    -    - "Tag des Grundgesetzes" einführen
  • WP013    -    - Eröffnung des Bundestagswahlprogramms 2017
  • WP014    - zurückgezogen - Änderungen am Kriegswaffenkontrollgesetz
  • WP015    - zurückgezogen - Waffenmissbrauch statistisch besser erfassen
  • WP016    -    - Gerätehoheit
  • WP017 - Bau von Bahnstrecken für Nahverkehr

Rootanträge

Was ever das sein soll. Antragskommission so "weil Bock drauf" gehabt.

Frau Semm: "Es sind Positionspapiere. Aber eigentlich mehr. Sie haben mehr relevanz aufgrund der Antgragssteller"
  • RA005    -    - Leitantrag des Bundesvorstands: Die Piratenpartei ist die Partei des digitalen Wandels
Der Antrag wurde geheim abgestimmt: 296 abgegeben, 294 gültig, 2/3 erreicht
  • Ja: 202
  • Nein: 83
  • Enthaltung: 9


  • RA003 Im Prinzip okay, nicht mit abgestimmt -    - Parteiprogramm Bildung
  • Modul 1 Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft o -   
  • Modul 2 Die öffentliche Bildungsinfrastruktur o -   
  • Modul 3 Freie Wahl der Schulart o -   
  • Modul 4 Hochschule o -   
  • Modul 5 Berufsschule und Duale Ausbildung o -   
  • Modul 6 Erwachsenenbildung o -   
  • Modul 7 Demokratisierung der Bildungseinrichtungen o -   
  • Modul 8 Frühkindliche Bildung o -   
  • Modul 9 OER (Open Educational Resources) o -   
  • Modul 10 Medienbildung o -   


Satzungsänderungsanträge

  • SÄA001 O -    - Absenkung des Mindestalters für die Mitgliedschaft in der Piratenpartei
Konkurrierend zu SÄA017 und SÄA18, schied ium Aproval aus - Modul C wurde übernommen.
  • SÄA002    -    - Änderung von Anträgen durch den BPT
  • SÄA003    -    - Einladung zu Bundesparteitagen per E-Mail
im Aproval gegen SäA010 unterlegen.
  • SÄA004 O -    Parteiinterner Finanzausgleich. Beseitigung des "Geberland und Nehmerland"-Bugs
Im Aproval gegen S006 unterlegen.
  • SÄA005    -    Anpassung des innerparteilichen Finanzausgleiches an das neue Parteiengesetz
  • SÄA006 O -    - Parteiinterner LFA, Erhöhung Eigeneinnahmen und Lösung Geber/Nehmerländer Problem
  • SÄA007    -    Erhöhung des Mitgliedsbeitrags
Abstimmung Antragszusammensetzung: via "Wer zuerst gewinnt, gewinnt, Reihenfolge vom Antragssteller"
Endgültige Abstimmung (244) - keine 2/3 Mehrheit
  • Ja: 155
  • Nein: 89
  • SÄA009 Zulassung der Mitgliedschaft von Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft und ohne Wohnort in Deutschland
  • SÄA010 O -    --> Vereinfachung der Einladung zum BPT
Alle Module angenommen
  • SÄA011    -    Ergänzung der SGO: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
  • SÄA012 O -    --> Verfahrensstraffung: keine Rechtsverweigerung bei Eilsachen
  • SÄA013    -    Keine Doppelmitgliedschaft bei Amtsträgern
Modul 2 wurde abgestimmt
  • Wurde geheim abgestimmt (204)
  • Ja: 49
  • Nein: 152
  • SÄA017 O -    Herabsenkung des Eintrittsalters
Konkurrierend zu SÄA001 und SÄA018, alle Module abgelehnt!
  • SÄA018    -    Herabsenkung des Eintrittsalters und Herausnahme der Beschränkung auf Deutsche bzw. Menschen mit Wohnsitz in Deutschland
In geheimer Abstimmung angenommen (238)
  • Ja: 163
  • Nein: 74
  • Enthaltung: 1
  • SÄA019 O -    Zustimmung der Erziehungsberechtigten
  • SÄA020 O -    Stimmrecht und Beitragsbefreiung für Minderjährige
Keine Module wurden in den Antrag übernommen
  • SÄA021 O -    - Aufnahme von Personen außerhalb Deutschlands

Grundsatzprogrammanträge

  • GP002    -    - Abschaffung des Mindeswahlalters
  • GP004    -    - Abschaffung des großen Lauschangriffs
  • GP005 o -    - Die Digitale Revolution verantwortlich gestalten
  • GP006    -    - Grundsatzprogramm Wirtschaft und Finanzen: freiheitlich, gerecht und nachhaltig
wurde im Kontext von GP008 als Alternative 2 im Modul 10 abgestimmt.
  • GP007 - Flüssige Demokratiekonzepte für Europa
  • GP008 GP2017    -    - Leinen los
  • Modul 1: Neue Struktur GP    -   
  • Modul 2: Präambel    -   
  • Modul 3: Bildung und Forschung    -   
  • Modul 4: Umwelt und Verbraucherschutz    -   
  • Modul 5: Landwirtschaft, Fortstwirtschaft und Fischerei    -   
  • Modul 6: Sozialpolitik    -   
  • Modul 7: Familienpolitik    -   
  • Modul 8: Gesundheitspolitik    -   
  • Modul 9: Aussen- und Sicherheitspolitik -    -   
  • Modul 10: Wirtschaft -    -   
  • Alternative 1 -
  • Alternative 2 X   
  • Modul 11: Asyl    -   
  • Modul 12: Sprachliche Glättung    - wurde aus juritischen Gründen entfernt
  • GP009    -    - Überarbeitung des Kapitels "Mehr Demokratie wagen"
Das Ergebnis der Gesamtabstimmung wurde ausgezählt: keine 2/3 Mehrheit
  • Ja: 140
  • Nein: 108
  • Modul 1: Mit Kinderwahlrecht X -   
  • Modul 2: Ohne Kinderwahlrecht o - o
  • GP010    -    - Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen in Entscheidungen ihrer Lebenswelt
  • GP011    - zurückgezogen - Familienpolitik

Sonstige Anträge

  • SO002 O -    - Entscheidsordnung 2.0 für den Basisentscheid
  • SO003 O - zurükgezogen - Redaktionelle Überarbeitung der Programme
  • SO004 O - zurükgezogen - Demonstrationsbesoldung erhöhen - Demokratie stärken
  • SO005       - TO Antrag: Generaldebatte am Sonntag Morgen
  • SO006 O - zurükgezogen - Weiterer Programmparteitag
  • SO007    -    - Corporate Design der Piratenpartei Deutschland
  • SO008    -    - Grundlagenentscheidung Programmarten
Modul 1 und 2b wurde übernommen
  • SO009       - Einsetzung einer Programmkommission
Folgend eModule wurden in den Auftrag aufgenommen und GEsamt knapp angenommen
  • Modul 1b –       Rechtschreibprüfung ohne relevanten Änderungen
  • Modul 2b –       - Sprachliche Prüfung
  • Modul 3a –       - Inhaltliche Prüfung
  • Modul 4 -       Neue Anträge
  • SO010 Einsatz von Open Source Software
  • SO011 Unterstützung des Bündnisses "Wir machen das"
  • SO012 Einsetzung einer Programmkommission
  • SO013 Parteinahe Stiftung
  • SO014 Kanzlerkandidaten nominieren
  • SO015 Kommunikation nach außen und Vorgehensweise bei drastischen Fehltritten
  • SO016 Parteistruktur für junge Menschen öffnen
  • SO017 Zu löschen wegen Duplikat


Positionspapiere

  • PP010    -    Ja: 172, Nein: 147, Enthaltung: 29 (geheime Wahl) Gegen Antisemitismus und Antizionismus

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Legende

 Abstimmung: Plan / Ist
         dafür
         dagegen
   Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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